Die Erfindung betrifft einen Stellfuß für Maschinen oder Geräte, umfassend einen Bodenteller, der auf der bodenabgewandten Tellerseite einen Aufnahmeraum mit der Geometrie einer Teilkugel, vorzugsweise mit eine Halbkugel geringfügig überschreitenden Abmessungen, des weiteren mit einer Gewindestange, die an ihrem einen Ende eine in den Aufnahmeraum einbringbare Teilkugel aufweist, wobei die Teilkugel der Gewindestange in den Aufnahmeraum passend aufnehmbar ist, wobei die Geometrie der Teilkugel der Gewindestange die des Aufnahmeraums deutlich überschreitet, und dadurch die Halbkugel in dem Aufnahmeraum durch Vor- oder Rücksprünge festhält. Die Halbkugel kann aber auch durch einfache Klemmung gehalten werden.

Ein derartiger Stellfuß ist aus einem Prospekt der Firma Fath GmbH Components, siehe die Seiten 24, 33, 32, 35, 48 und 49 bereits bekannt.

Beim Stand der Technik werden bei den Füßen mit Gelenk Gewindestangen benutzt, mit Kugel, die in der Herstellung sehr teuer sind. Meistens werden sie aus Sechskantmaterial gefertigt, wegen der Möglichkeit der Justierung mit einem Schraubenschlüssel. Ein weiterer Nachteil ist, dass der Durchmesser der Kugel hier nicht größer sein kann als der Durchmesser der Schlüsselweite und somit die Stützfläche klein ist und diese auch Innengewinde besitzt, wie sich aus dem Blatt 49 der Entgegenhaltung ergibt. Ein weiterer Nachteil ist, dass der Durchmesser der Kugel sehr niedrig sein kann. Einerseits muss ein Sechskantschlüssel beiden entsprechen und somit die projizierte Fläche klein und die Tragfähigkeit begrenzt ist.

Wie man dem Stand der Technik weiterhin entnehmen kann, hat man auch versucht, unter Verwendung von Sechskantschrauben eine andere Lösung zu finden, die aber wegen der Nacharbeit der Sechskantschrauben und der Benutzung weiterer Teile

BESTÄTIGUNGSKOPIE auch erhebliche Nachteile hat.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gestellfußschraube zu schaffen, die eine größere Tragkraft hat und billiger herzustellen ist, als die obige Scheibe des Standes der Technik.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Gewindestange ein herkömmlicher Schraubbolzen mit Sechskantkopf oder dergleichen ist, und dass die in den Kugelaufnahmeraum einbringbare Kugel aus zwei ineinander steckbaren Halbschalen oder Hälften besteht, die den Sechskantkopf drehstarr umschließen, was aber auch mit einer Hammerkopfschraube möglich ist.

Die grundlegende Idee ist also, eine Standard-Sechskantschraube oder dergleichen zu benutzen, die keine Arbeit erfordert. Der Sechskantkopf der Schraube hat eine große Fläche. Wenn ich diese mit zwei Halbschalen abschließe, um eine Kugel zu bilden, hat sie einen verhältnismäßig großen Durchmesser und wegen der enormen projizierten Fläche große Tragkraft. Da die Gewindestangen mit Kugel (Stand der Technik) in vielen unterschiedlichen Längen bereitgestellt werden müssen, siehe die Blätter 32 und 33 der Unterlagen des Standes der Technik, ist auch ein modulares System kaum zu verwirklichen. Mit den beiden Halbschalen jedoch ist dies möglich, weil einfach jede Standard-Schraubenlänge eingesetzt werden kann.

Ein weiterer Nachteil des Standes der Technik liegt in der Montage der Kugelstangen in dem Teller. Es wird im Prospekt Hammermontageangegeben, siehe beispielsweise die Seite 35. Mit den beiden Halbschalen ist dagegen ein einfaches Einstecken von Hand möglich, wobei in einfacher Weise jede passende Standard-Schraubenlänge eingesetzt werden kann.

Bei den Kunststofftellern gemäß dem Stand der Technik verjüngt sich die eingebrachte Kugelvertiefung und unter den Hammerschlägen gibt der Kunststoff nach und lässt die einstückige Kugel durch die Engstelle durchschlüpfen. Ein Vorteil der zweischaligen Konstruktion der Kugel liegt darin, dass sich eine Feder einbauen lässt, die nach Durchschlüpfen der Fügeteile (Schalen und Teller) diese auf Spannung hält. Bei den Schalen aus Polyamid (PA) können diese durch Längs- oder Querbögen (Biegung) die Spannung erzeugen. Es dürfte klar sein, dass die Kugel der Halbschalen ein wenig kleiner sein muss als das Durchschlupfloch des Tellers. Nach Durchschlüpfen hintergreift die durch die Federspannung etwas größer gewordene Kugel die Telleröffnung an z. B. zwei gegenüberliegenden Seiten und hat quasi ovale Gestalt. Bei einem Teller selbst aus unnachgiebigem Edelstahl kann auf irgendein vom Material her nachgiebiges nicht metallisches Teil verzichtet werden.

Gemäß einer Weiterbildung werden die beiden Halbschalen durch Bohrungs- /Stifteinrichtungen zueinander ausgerichtet und arretiert und zwar entweder in radialer oder in axialer Richtung der Gewindestange.

Es ist also von Vorteil und eine Ausführungsform der Erfindung, wenn der Stellfuß so ausgestaltet ist, dass die Halbschalen durch Federwirkung auseinander gedrückt werden.

Die Federwirkung kann wie gesagt, durch eine Spiraldruckfeder erzeugt werden, alternativ aber auch durch eine spannungserzeugende Form des Materials der Kugel oder des Tellers, insbesondere dann, wenn der Bodenteller aus Kunststoff wie PA besteht und der Aufnahmeraum sich in Richtung der Bodenfläche verjüngt. In diesem Falle kann auf das etwas kleinere Durchschlupfloch verzichtet werden, weil die Kugel genügend fest im Aufnahmeraum zur Montageerleichterung gehalten wird.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die beiden Schalenhälften identisch aufgebaut sind. So könnte die eine Seite der Schalenhälfte eine Arretierleiste und die andere Seite der Schalenhälfte einen Rücksprung zur Aufnahme der Arretierleiste der anderen Schalenhälfte aufweisen.

Die Schalenhälften können gemäß einer anderen Ausführungsform Drehflügel zur Justierung der Höhe durch Drehung von Hand aufweisen. Alternativ können die Schalenhälften eine Schlüsselweite SW zur Justierung unter Last mittels Werkzeug aufweisen.

Zur Stabilisierung kann es auch günstig sein, die Bodenfläche des Bodentellers mit umlaufenden Rippen auszugestalten.

Die nach unten gerichtete gemeinsame Kugelfläche der Schalenhälften kann gestuft sein, zur Minimierung der Auftreibkräfte.

Aus dem gleichen Grunde kann es günstig sein, wenn die von den Halbschalen gebildete Kugelfläche unterhalb der Mittellinie der Kugel einen umlaufenden Rücksprung zur Verminderung der Auftreibkräfte aufweist.

Eine noch andere Ausführungsform bei der die beiden Halbschalen in axialer Richtung bezüglich der Schraube angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die untere Halbschale einen Aufnahmebohrung für ein metallisches Füllstück aufweist. Damit wird die Standfestigkeit noch weiter erhöht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt

Fig. 1A eine Axialschnittansicht durch einen erfindungsgemäßen gelenkigen

Stellfuß, der ein Bein oder die Unterseite einer Maschine oder eines Gerätes auf dem Boden einstellbar abstützt und eine Höheneinstellung ermöglicht;

Fig. 1 B eine Ansicht von unten auf den gelenkigen Stellfuß der Fig. 1A;

Fig. 2A die Seitenansicht der Halbschale eines dem Aufbau der Kugel dienenden Bauteils; Fig. 2B eine Stirnansicht mit einer Ansicht von unten gemäß Fig. 2A;

Fig. 3A eine auseinander gezogene Darstellung des Schraubbolzens mit

Sechskantkopf und die beiden Kugelhälften;

Fig. 3B in zusammengebauter Stellung die Anordnung von Fig. 3A;

Fig. 4A eine Ausführungsform mit nachgiebigem Kunststoff als Bauelement für die Kugelhälften;

Fig. 4B den zugehörigen Fuß mit seinem Aufnahmeraum;

Fig. 5A eine Axialansicht einer weiteren Ausführungsform der Kugel;

Fig. 5B eine Ansicht von oben auf die Anordnung der Fig. 5A;

Fig. 5C eine Draufsicht auf die zugehörige Schalenhälfte;

Fig. 6A die Axialansicht einer noch anderen Ausführungsform;

Fig. 6B eine Ansicht von oben auf die Anordnung der Fig. 6A;

Fig. 6C eine Ansicht der zugehörigen Gewindestange mit aufspreizbarem Kopf;

Fig. 6D die zugehörige Metallhälfte;

Fig. 7A eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen gelenkigen Stellfußes;

Fig. 7B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 7A;

Fig. 7C eine Draufsicht auf den Fuß der Fig. 7A; Fig. 7D eine Explosionsdarstellung des Fußes der Fig. 7A;

Fig. 7E eine perspektivische Darstellung des Fußes der Fig. 7A;

Fig. 8A bis 8E

entsprechende Darstellungen einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 9A bis 9D

eine weitere Ausführungsform.

Fig. 1A zeigt einen erfindungsgemäßen gelenkigen Stellfuß 10, umfassend einen Bodenteller 12, der auf der vom Boden abgewandten Seite einen Aufnahmeraum 14 mit der Geometrie einer Teilkugel, vorzugsweise mit eine Halbkugel geringfügig überschreitenden Abmessungen, des weiteren mit einer Gewindestange 16, die an ihrem einen Ende eine in den Aufnahmeraum einbringbare Teilkugel 18 aufweist, wobei die Teilkugel 18 der Gewindestange 16 die Geometrie der Teilkugel des Aufnahmeraums deutlich überschreitet. Das andere Ende der Gewindestange 16 ist in das Ende eines Standbeins 20 eingeschraubt, das Teil einer Maschine- oder Gerätes sein mag und dieses abstützt.

Fig. 2A zeigt eine Stirnansicht einer Schalenhälfte 23, Fig. 2B eine Ansicht von oben auf die Schalenhälfte 22, wobei die beiden Halbschalen durch Stifteinrichtungen 32, 24 die in entsprechende Bohrungen 26, 28 der jeweils anderen Halbschale aufgenommen sind. Zweckmäßigerweise wird man die Stifte und die Bohrungen bei dieser Ausführungsform so ausrichten, dass die beiden Hälften identischen Aufbau haben.

Die beiden Halbschalen 22 bilden einen Hohlraum 30. Die beiden Schalenhälften 22 können außen einen Sechskantansatz 36 oder einen Flügelansatz 34 bilden, um den Bolzen 16 in einem im Bein 20 oder in der Geräteunterseite 42 angebrachten Gewinde 38 verdrehen zu können, um den Abstand 40 zwischen der Geräteunterseite 42 und der Auflagefläche (Boden) 44 einstellen zu können, um so Bodenunebenheiten auszugleichen. Die Flügel 34 dienen dazu, die Gewindestange 16 von Hand zu verdrehen, wenn die Belastung des Fußes sich in Grenzen hält, während bei schwergängigen Anordnungen ein Werkzeug, wie Maulschlüssel zum Drehen des Sechskants 36 dient.

Bei der Ausführungsform der Fig. 1A, 1 B bzw. 2A, 2B ist das Material des Fußes 10 bzw. der Kugel 18 nachgiebig, besteht also beispielsweise aus PA (Polyamid), so dass die Kugel in den Hohlraum 14 eingepresst werden kann.

Der Fuß 412 ist bei der in Fig. 3A, 3B dargestellten Ausführungsform aus hartem Material, wie Metall, gefertigt, siehe Fig. 3A, 3B, 4A und 4B, wobei sich der Aufnahmeraum in Richtung weg von der Bodenfläche verjüngt (Fig. 4B) bzw. eine Scheibe 46 im Bereich des Randes des Aufnahmeraums 514 des Bodentellers 512 eingepresst ist, wobei der Innendurchmesser der Scheibe 46 das Hindurchstecken der zusammengedrückten Halbschalen 422, 423 erlaubt. Zu diesem Zweck sind die Halbschalen 422, 423 durch Federwirkung auseinander gedrückt, wobei die Federwirkung gemäß der Fig. 3A durch eine Spiralfeder 48 erzeugt wird, welche Feder 48 in den Ausnehmungen 50 in den Halbschalen 422, 423 angeordnet sein kann.

Verleiht man dem Material der Kugelhalbschalen 522, 523 (Fig. 4A) eine gewisse Flexibilität, kann auch durch Formgebung Federwirkung erzeugt werden.

Beim Durchtritt durch die Engstelle, gebildet beispielsweise durch den Ring 46, schließt sich der Spalt 52 aufgrund der Nachgiebigkeit des Materials der Halbschalen 522, 523.

Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 3A können die Halbschalen 422, 423 auch aus Metall bestehen, in welchem Falle durch die eingebaute Feder 48 auch die Handmontage möglich ist, während bei der Anordnung gemäß der Fig. 4A die aus Polyamid (PA) bestehende nachgiebige Halbschale aufgrund spannungserzeugender Biegung Spannung erzeugt ist. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4B können Metallfußteller 512 mit eingepresster Scheibe 46 Verwendung finden, wobei der innere Durchmesser der Öffnung der Scheibe 46 kleiner ist als der der expandierten Kugel.

Die Fig. 5A und 5B bzw. 5C zeigen eine weitere Ausführungsform, die mit einem von Flügeln 634 gebildeten Stift 624 arbeitet, der die beiden Hälften der Kugel arretiert, in dem der Stift 634 in eine Bohrung 624 des jeweils anderen Flügels 634 hineinreicht. Die Flügel 634 bilden im übrigen einen Anschlag 55 für die Kippbewegungder Gewindestange 616 bezüglich des Fußtellers 612

In den Fig. 6A bis 6D ist eine weitere Ausführungsform zu erkennen, bei der ein zusätzlicher Rücksprung 54 die durch den Druck der Kugel 318 auf den Fußteller 312 bewirkten Auftreibkräfte aufnimmt. Entsprechendes gilt, wenn auf der Kugelfläche Stufen 56 angeordnet werden.

Ein zusätzlicher Rücksprung 54 unterhalb der Mittellinie 58, umlaufend, vermindert ebenfalls die Auftreibkräfte, die auf den Teller 312 einwirken.

Auch hier dienen Drehflügel 334 zur Handjustierung und Schlüsselweite SW dient zur Justierung unter Last mittels Werkzeugen. Auch bei dieser Ausführungsform sind die beiden Schalenhälften 322, 323 gleich ausgebildet. Die Minimierung der Auftreibkraft lässt bei gleicher Standfestigkeit kleiner Fußteller und damit Einsperrung von Material zu.

Eine Mutter 55 dient gleichfalls einer Stabilisierung.

Bei der in den Fig. 7A bis 7E dargestellten Ausführungsform sind die Halbschalenteile 122, 123 nicht gleich, vielmehr ist die Kugel aus Metall und seitlich geöffnet, welche Öffnung durch ein weiteres Teil 124 erschlossen werden kann, nachdem ein Schraubbolzen 16 mit seinem Kopf eingelegt wurde. Wie in Fig. 7E, die in perspektivischer Darstellung die Ausführungsform der Fig. 7A, dargestellt, wird das Teilstück 122 durch Seitenwände 124 in dem Teilstück 123 geführt, wobei die Feder 148 wiederum dazu dient, die beiden Teile 122, 123 nach außen an die Wände der Ausnehmung 114 zu pressen, andererseits die Teile soweit zusammendrückbar zu machen, dass sie die Engstelle, die den Aufnahmeraum 114 nach oben begrenzt, überwinden. Bei entsprechend ausgelegter Feder wird die Engstelle allerdings nicht benötigt, was einen großen Vorteil hat, wenn der Fuß komplett aus Metall gefertigt werden muss. Der Fußteller ist weiter unterteilt in einen Teil 112 aus Polyamid (PA), und einem Teil 118 aus Metall, wobei der Teil 112 einen Durchbruch aufweist, um eine direkte Verbindung zwischen dem metallenen Metallteil 118 mit Kugelkontur (Unterteil 118) mit einem metallischen Füllstück zu schaffen. Das Metallteil mit der Kugelkontur ist in Fig. 7D mit der Bezugszahl 118 versehen, es passt in das Polyamid-Oberteil 114. Auch bei dieser Ausführungsform sind Flügel 134 vorgesehen, um von Hand die Schraube 116 zu drehen, wie auch eine Kontur 123 gebildet ist, um mit einem Maulschlüssel bei härterer Einstellung die Schraube 116 zu bewegen.

Statt die Metallkugel seitlich auf den Kopf der Schraube zu stecken, ist bei der in den Fig. 8A bis 8E dargestellten Ausführungsform, die Kugelerzeugung durch zwei käfigartige Halbschalen verwirklicht, bei der die Achse der Gewindestange die axiale Richtung vorgibt. Dadurch ergibt sich eine untere Halbschale 222 und eine obere Halbschale 223, die jeweils mindestens zwei Finger 252 aufweisen, bei der dargestellten Ausführungsform sind es sechs Finger, d ie den Kopf der Schraubbolzenanordnung umfassen und durch den Hohlraum 214 des Fußes 210 klemmend eingeschlossen werden, wenn der Kopf mit der Halbschale von unten vom Boden gestützt wird und so mit eingreifenden Zähnen in den Aufnahmeraum 214 eingeführt wird. Auch hier kann ein Füllstück 60 aus Metall in einer Aufnahme 62 der unteren Halbschale 222 vorgesehen sein, die eine metallische Verbindung zu einem metallischen Unterteil herstellt, so dass die Last, die der Fuß aufnehmen muss, ohne Kunststoff-Übertragung erfolgt, sondern nur durch Metallteile auf den Boden übertragen wird. Auch hier besitzt das eine Haibschalenstück 223 einen Sechskant 236 zum Ansetzen eines Werkzeuges und zum Verdrehen der Fußanordnung bei Schwergängigkeit, wobei der die Aufnahme 214 bildende Fuß 210 ein Verdrehen der Kugel sowie ein Kippen des Bolzens 216 um einige Grade bezüglich der Bodenebene erlaubt. Bei axialer Anordnung der Kugelteile kann auch eine Zylinderschraube 716 mit Innensechskant Verwendung finden, wie sich aus den Fig. 9A bis 9D ergibt. Eine Zylinderschraube 716 in Fig. 9A mit Innensechskant 736 wird in einen entsprechenden Hohlraum 730 gesteckt. Anschließend wird der mit Zungen 64, die zur Erzeugung von Klemmung dienen, versehene Kugelteil 722 in den vom Teller 712 gebildeten Hohlraum 714 eingepresst, wobei eine Hülse 66 zur zusätzlichen Abstützung und gleichzeitig als Maulschlüsselansatz zur Drehung der Gewindestange 716 zwecks Höhenverstellung dient.

Fig. 9A ist eine Seitenansicht der Normalschraube mit einer Hülse 66. Die Teilkugel erkennt man in Fig. 9B die zum Schraubenkopf gemäß Fig. 9A komplementäre Aufnahme, siehe die Seitenansicht der Kugel 722, mit zwei sich gegenüberliegenden Zungen 64, die beim Einpressen des Kugelteils 722 in den Fußteil 712 die Verklemmung des Kugelteils 7232 in den Fußteil 712 bewirken. Durch die über den Kopfbolzen gesteckte Hülse 64 wird diese auch von den Zungen 64 eingeklemmt, so dass eine Drehverbindung zwischen Kugelteil 722, der Hülse 66 sich ergibt, siehe Fig. 9D und 9E. Den zusammengebauten Zustand zeigt Fig. 9D, wobei die Hülse 66 einen sechskantigen Querschnitt aufweist und somit mittels Maulschlüssel der Schlüsselweite SW eine Höheneinstellung durch Drehen der Hülse 66, siehe Fig. 9D, 9E sowie die Ansicht von oben, Fig. 9C ermöglicht wird.

Bezugszeichenliste:

10 Stellfuß

12, 112, 212, 312,

412, 512, 612, 712 Bodenteller

14, 114, 214, 314,

414, 514, 614, 714 Aufnahmeraum

16, 116, 216, 316,

416, 516, 616,716 Gewindestange

18, 318 Teilkugel

20, 220, 720 Standbein, Boden einer Maschine

22, 122, 222, 322,

422, 522, 622, 722 Schalenhälfte, Schalenteil

23, 123, 223, 323,

423, 523, 623 Schalenteil

24, 124,324, 624 Stift 26, 126, 326, 626 Stift

28 Bohrung

30 Hohlraum

32, 332 Bohrung

34, 134, 334 Flügel

36, 336, 736 Sechskant, Innensechskant

38 Gewinde

40 Abstand

42, 142 Geräteunterseite

44, 144 Auflagefläche, Boden Ring

, 148, 348 Spiraldruckfeder

Aufnahme für Druckfeder, 252, 352 Spalt

Sechskant, Mutter

Anschlagfläche

Stufen umlaufend

Stufe umlaufend

Füllstück

Bohrung

Zunge

Hülse