Die Erfindung betrifft ein Gelenk für verschwenkbare Teile eines Kinderwagens, eines Rasenmähers oder eines ahnlichen Kleinfahrzeuges.

An einem Kinderwagen befinden sich die unterschiedlichsten verschwenkbaren Teile; beispielhaft sei hier nur genannt das Gelenk für die Verdeckverstellung eines Kinderwagens, die Schieberverstellung oder aber die Fußkastenverstellung. Die Verschwenkung derartiger Teile erfolgt, wie bereits ausgeführt, über Gelenke, wobei die Gelenke entweder durch Klemmverbindungen in einer beliebigen Stellung feststellbar sind, oder aber die Gelenke sind so ausgebildet, daß die verschwenkbaren Teile ausschließlich in ein, zwei oder drei Stellungen fixierbar sind. Klemmverbindungen haben insbesondere den Nachteil, daß diese bei häufigem Gebrauch relativ schnell verschleißen. Sind die verschwenkbaren Teile hingegen nur in ein, zwei oder drei Stellungen fixierbar, dann ist in den seltensten Fallen eine optimale Stellung des Teiles zu erreichen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gelenk für verschwenkbare Teile eines Kinderwagens, eines Rasenmähers oder eines ähnlichen Kleinfahrzeuges zu schaffen, das eine stufenlose Verstellung ermöglicht und darüber hinaus keinerlei Verschleiß unterliegt.

Die Aufgabe wird erfindungsgemaß durch ein Gelenk gelost, das aus mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Gehauseteilen mit jeweils einer Gelenkachse besteht, wobei die Gehauseteile ein Planetengetriebe aufnehmen, und wobei die Gehauseteile eine mit dem Planetengetriebe gekoppelte Achse aufweisen, die aus mindestens dem einen Gehauseteil ragt und die feststellbar ist. Durch die Verwendung eines Planetengetriebes in Verbindung mit einer feststellbaren Achse wird erreicht, daß ein verschleißfreies kontinuierliches Verstellen des Gelenkes möglich ist.

Im einzelnen ist vorgesehen, daß das Planetengetriebe ein Hohlrad, das insbesondere feststehend an dem einen Gehäuseteil angeordnet ist, drei Planetenräder und ein Sonnenrad umfaßt. Hierbei nimmt das Sonnenrad die feststellbare aus dem mindestens einem Gehäuseteil ragende Achse auf.

Nach einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung weist das eine Gehäuseteil, aus dem die feststellbare Achse ragt, ein als Zahnrad ausgebildetes Hohlrad auf, wobei die Achse ein Griffteil mit einem Zahnkranz aufweist, der in Eingriff mit dem Hohlrad bringbar ist. Hierbei ist das Griffteil mit der Achse starr verbindbar. Der Zahnkranz und das Hohlrad dienen in Verbindung mit dem Griffteil dazu, die aus dem Gehäuse ragende Achse festzustellen und somit die beiden Gehäuseteile und damit die beiden Gelenkachsen in einer beliebigen Position zu fixieren.

Nach einem weiteren besonderen Merkmal der Erfindung weist das Planetengetriebe ein Übersetzungsverhältnis zwischen 1 : 1 und 1 : 10 auf, wobei durch das Übersetzungsverhältnis die Selbsthemmung des Planetengetriebes bestimmbar ist. Dies ist insofern von Vorteil, als hierdurch die Möglichkeit eröffnet wird, beispielsweise bei der Schieberverstellung, zunächst die gewünschte Position des Schiebers anzustellen, um dann, wenn diese Position erreicht ist, mittels des Griffteils die Fixierung der beiden Gehäusehälften vorzunehmen. Unter "Schieber " wird hierbei die Schubstange, beispielsweise des Kinderwagens, verstanden.

Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Figur 1 zeigt das Gelenk in einer Seitenansicht;

Figur 2 zeigt das Gelenk in einer explosionsartigen Darstellung;

Figur 3 zeigt eine Ansicht gemäß der Linie Hl/Hl aus Figur 2;

Figur 4 zeigt eine Ansicht gemäß der Linie IV/IV aus Figur 2;

Figur 5 zeigt eine Ansicht gemäß der Linie V/V aus Figur 2;

Figur 6 zeigt eine Ansicht gemäß der Linie Vl/Vl aus Figur 2.

Bei der Darstellung gemäß Figur 1 sind die beiden das Gelenk 1 bildenden Gehäuseteile mit 10 und 20 bezeichnet. Auf dem Gehäuseteil 10 befindet sich das Griffteil 30 in Form eines Verstellrades. Die beiden Gehäuseteile 10, 20 des Gelenks 1 weisen endseitig jeweils Gelenkachsen 1 1 ,21 auf, wobei die eine Achse der Befestigung an dem Kinderwagengestell (nicht dargestellt) und die andere Achse zur Befestigung des zu verstellenden Teiles, beispielsweise eines Verdecks eines Kinderwagens dient. Die beiden Gehäuseteile 10, 20 nehmen das insgesamt mit 40 bezeichnete Planetengetriebe auf (Fig 2) . Das Planetengetriebe 40 besteht aus einem an dem Gehäuseteil 20 angeordneten Hohlrad 41 , das sowohl drei Planetenräder 42 - 44 (siehe auch Figur 4) als auch das Sonnenrad 45 aufnimmt, wobei das Sonnenrad 45 mit den drei Planetenrädern 42 - 44 kämmt. Das Sonnenrad 45 nimmt die Achse 46 auf, die drehsteif mit dem Sonnenrad 45 verbunden ist. Die Achse 46 ist darüber hinaus mit dem Griffteil 30 verbunden, wobei am Griffteil 30 ein Zahnkranz 31 angeordnet ist, der sich zentrisch zu der Achse 46 auf dem Griffteil befindet. Auf dem Gehäuse 10 ist ebenfalls zentrisch zu der Achse 46 ein Hohlrad 47 angeordnet, das fest mit dem Gehäuse 10 verbunden ist. Die Achse 46 ist axial in Richtung des Pfeiles 60 mit den Gehäuseteilen verbindbar.

Die Funktionsweise der Vorrichtung ist nun wie folgt:

Die beiden Gelenkachsen 1 1 , 21 sind gegeneinander verschwenkbar, wenn der Zahnkranz 31 außer Eingriff mit dem Hohlrad 47 ist. Ist die gewünschte Verdrehbewegung der beiden Gelenkachsen 1 1 , 21 erfolgt, wird der

Zahnkranz 31 in das Hohlrad 47 eingerückt. Hierbei wird dann durch die Achse 46, die einerseits mit dem Zahnkranz 31 und die andererseits mit dem Sonnenrad 45 fest verbunden ist, das Planetengetriebe blockiert. Die Blockade erfolgt dadurch, daß durch das feststehende Sonnenrad und das ebenfalls feststehende Hohlrad 41 die Planetenräder 42 -44 festgesetzt sind.