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Patent Searching and Data


Title:
ASSEMBLY OF AN ADJUSTMENT DEVICE OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/194685
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an assembly (1) of an adjustment device of a motor vehicle, comprising: a support (2) on which at least one guide rail (3) is located; an adjustment part (4), slidably guided on the guide rail (3), in particular for a functionalised window pane; and a flexible guide tube (7) for guiding a cable, in particular for supplying power to and/or for controlling the window pane, wherein the guide tube (7) extends, between the guide rail (3) and the support (2), in a guide region (9) extending in the rail longitudinal direction (L), and wherein a resilient or flexurally elastic securing element (12) for securing the guide tube (7) against leaving the guide region (9) is provided along the guide rail (3) and adjacently to the guide region (9) in a securing position (P).

Inventors:
CARL ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056287
Publication Date:
September 22, 2022
Filing Date:
March 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG BAMBERG (DE)
International Classes:
E05F11/38; E05F15/689
Domestic Patent References:
WO2012069107A12012-05-31
WO2014122146A12014-08-14
Foreign References:
DE202015102718U12016-08-30
DE102009037674A12011-02-17
DE102009037674A12011-02-17
DE202015102718U12016-08-30
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Claims:
Ansprüche

1. Baugruppe (1 ) einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend

- einen Träger (2), an dem mindestens eine Führungsschiene (3) ange ordnet ist,

- ein an der Führungsschiene (3) verschiebbar geführtes Verstellteil (4), und

- ein flexibles Führungsrohr (7) zur Führung eines mit dem Verstellteil ver bundenen oder verbindbaren elektrischen Kabels,

- wobei ein erstes Rohrende (7a) des Führungsrohrs (7) am Träger (2) und das zweite Rohrende (7b) des Führungsrohrs (7) am Verstellteil (4) angebunden ist,

- wobei das zweite Rohrende (7b) während einer Verschiebung des Ver stellteils (4) entlang der Führungsschiene (3) derart mitbewegt ist, dass bei einer Annäherung der beiden Rohrende (7a, 7b) zueinander das Führungsrohr (7) bogenförmig zwangsverlagert wird, und

- wobei das Führungsrohr (7) in einem in Schienenlängsrichtung (L) ver laufenden Führungsbereich (9) zwischen der Führungsschiene (3) und dem Träger (2) geführt ist, und

- wobei an einer Sicherungsposition (P) entlang der Führungsschiene (3) und benachbart und/oder beabstandet zum Führungsbereich (9) ein fe- der- oder biegeelastisches Sicherungselement (12) zur Sicherung des Führungsrohrs (7) gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich (9) vorgesehen ist.

2. Baugruppe (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Verstellung des Verstellteils (4) in Schienenlängsrichtung (L) entlang der Führungsschiene (3) ein an das zweite Rohrende (7b) des Füh rungsrohrs (7) anschließender Rohrabschnitt (8c) einen an das erste Rohr ende (7a) des Führungsrohrs (7) anschließenden Rohrabschnitt (8a) in ei nem quer zur Schienenlängsrichtung (L) orientierten Abstand passiert.

3. Baugruppe (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich (9) eine Längsnut oder Längsrille (10) ist oder eine solche aufweist, in welcher das Führungsrohr (7) über einen Teil des sen Umfangs- oder Mantelfläche einliegt.

4. Baugruppe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (2) eine zur Führungsschiene (3) beabstandete Haltekontur (5) vorgesehen ist, in welcher ein an das erste Rohrende (7a) anschließen der Rohrabschnitt (8a) des Führungsrohrs (7) geführt ist.

5. Baugruppe (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Haltekontur (5) aus einer Anzahl von am Träger (2) befestigten oder aus dieser ausgeformten Rohrübergriffen (5a, 5b, 5c) gebildet ist, und/oder

- dass die Haltekontur (5) in einem einer ersten Endposition des Verstell teils (4) nahen Bereich entlang der Führungsschiene (3) angeordnet ist.

6. Baugruppe (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,

- dass das Führungsrohr (7) während einer Verschiebung des Verstellteils (4) entlang der Führungsschiene (3) in eine zweite Endposition des Ver stellteils (4) aus der Haltekontur (5) austritt, und/oder

- dass das Führungsrohr (7) während einer Verschiebung des Verstellteils (4) entlang der Führungsschiene (3) in die erste Endposition in die Hal tekontur (5) eintritt.

7. Baugruppe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, - dass die Sicherungsposition (P) des Sicherungselements (12) in Schie nenlängsrichtung (L) der Führungsschiene (3) zum ersten Rohrende (7a) des Führungsrohrs (7) beabstandet ist, und/oder

- dass die Sicherungsposition (P) des Sicherungselements (12) in einem der zweiten Endstellung des Verstellteils (4) nahen Bereich entlang der Führungsschiene (3) angeordnet ist.

8. Baugruppe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (12) einen federnden Biegeabschnitt (13) und/oder eine ansteigende und eine abfallendende Gleitrampe (13a, 13b) aufweist.

9. Baugruppe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch dass das Sicherungselement (12) derart ausgebildet und/oder positioniert ist, dass das Verstellteil (4) bei dessen Verstellung in Schienenlängsrich tung (L) das Sicherungselement (12) an der Sicherungsposition (P) rückfe dernd verformt.

10. Baugruppe (1) einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend

- eine Trägerplatte (2), an der mindestens eine Führungsschiene (3) an geordnet ist,

- einen an der Führungsschiene (3) verschiebbar geführten Mitnehmer (4) für eine funktionalisierte, insbesondere elektrisch schalt- oder steuer bare, Fensterscheibe (F), und

- ein flexibles Führungsrohr (7) zur Führung eines mit der funktionalisier- ten Fensterscheibe (F) verbundenen oder verbindbaren Kabels zur Bestromung und/oder zur Steuerung der funktionalisierten Fenster scheibe (F),

- wobei ein erstes Rohrende (7a) des Führungsrohrs (7) an der Träger platte (2) angebunden ist, - wobei das zweite Rohrende (7b) des Führungsrohrs (7) im Bereich des Mitnehmers (4) angeordnet ist, insbesondere an den Mitnehmer (4) oder an die Fensterscheibe oder an einen Adapter (4a) zwischen der Fens terscheibe (F) und dem Mitnehmer (4) angebunden ist,

- wobei das zweite Rohrende (7b) während einer Verschiebung des Mit nehmers (4) entlang der Führungsschiene (3) derart mitbewegt ist, dass bei einer Annäherung der beiden Rohrende (7a, 7b) zueinander das Führungsrohr (7) bogenförmig zwangsverlagert wird, und

- wobei das Führungsrohr (7) in einem in Schienenlängsrichtung (L) ver laufenden Führungsbereich (9) zwischen der Führungsschiene (3) und der Trägerplatte (2) geführt ist, und

- wobei an einer Sicherungsposition (P) entlang der Führungsschiene (3) und benachbart und/oder beabstandet zum Führungsbereich (9) ein fe- der- oder biegeelastisches Sicherungselement (12) zur Sicherung des Führungsrohrs (7) gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich (9) vorgesehen ist.

11. Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit einer Baugruppe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
Beschreibung

Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahr zeugs, mit einem schienengeführten Verstellteil, insbesondere für eine funktionali- sierte oder mit einer funktionalisierten Fensterscheibe eines (fahrbahngebunde nen) Kraftfahrzeugs. Sie betrifft weiter einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit einer solchen Baugruppe.

Unter einer derartigen Baugruppe wird hierbei insbesondere ein Türmodul mit ei ner Trägerplatte oder eine solche Trägerplatte verstanden, auf welcher Kompo nenten oder Bauteile eines, insbesondere elektromotorischen, Fensterhebers, vor zugsweise eines Seilfensterhebers, angeordnet oder montiert bzw. montierbar sind.

Unter einer funktionalisierten Fensterscheibe wird hier und im Folgenden insbe sondere eine elektrisch schaltbare oder steuerbare (Kraftfahrzeug-)Verglasung, also eine Fensterscheibe mit einer elektrisch schaltbaren oder (an-)steuerbaren Funktionsschicht, insbesondere einer elektrotransparenten, einer antennenfunktio nalen, einer heizbaren oder einer leuchtbaren Schicht, verstanden. Mit anderen Worten ist eine insbesondere optische und/oder thermische Funktionsschicht der Fensterscheibe vorgesehen, deren Funktionen mittels elektrischer Steuersignale beeinflussbar, veränderbar, schaltbar oder steuerbar sind. Unter funktionalisierte Fensterscheibe wird auch eine tönbare Verglasung nach Art eines elektroaktiven oder elektrochromen Glases (smart glass) verstanden.

Zur Ansteuerung solcher funktionalisierten Fensterscheiben müssen diese zur Übertragung der Steuersignale mit einer Energiequelle und/oder einer Steuereinrichtung (Controller) als Elektronik gekoppelt werden. Insbesondere bei bewegbaren oder verstellbaren Fensterscheiben eines Kraftfahrzeugs, beispiels weise einer Seitenfensterscheibe oder einem Schiebedach, ist die signalübertra gungstechnische Verbindung zwischen der Fensterscheibe und der Elektronik mit einem hohen konstruktiven und montagetechnischen Aufwand verbunden.

Zudem ist die Führung von Leitungen oder eines Kabels mit solchen Leitungen für die Strom- und/oder Signalzufuhr zur Fensterscheibe häufig mit aufwendigen Hilfs mitteln und mit einem großen Bauraumbedarf verbunden. So ist eine beispiels weise aus der WO 2012/069107 A1 bekannte Hebelanordnung als Führungsein richtung einer Leitung zwischen Anbindungsstellen an der Fensterscheibe und an einem Fahrzeugelement unerwünscht aufwendig.

Auch eine aus der DE 10 2009 037 674 A1 bekannte Führungseinrichtung, welche zur Kabel- oder Leitungsführung einen entlang einer eigenen Führungsschiene ge führten Gleitstein einsetzt, ist unerwünscht aufwendig. Hinzu kommen uner wünschte Geräuschemissionen, beispielsweise beim Schließen der Fahrzeugtür (Türzuschlag).

Bei einer aus der WO 2014/122146 A1 bekannten Fensterheberbaugruppe be steht eine Führungseinrichtung aus einer das Kabel von einer Kabelzuführung an einem Modulträger zur Fensterscheibe führenden flexiblen Kabelaufnahme und ei ner den Verlauf der Fensterscheibe vorgebenden formstabilen Kabelaufnahmefüh rung, die mittels eines Drehlagers verschwenkbar am Modulträger gelagert und über ein Federelement in einer ersten Drehrichtung vorgespannt ist. Bei einem Ab senken der Fensterscheibe erfolgt ein Verschwenken der formstabilen Kabelauf nahmeführung in eine zweite Drehrichtung entgegen der Vorspannung des Fe derelementes, während beim Anheben der Fensterscheibe ein durch das Fe derelement unterstütztes Verschwenken der formstabilen Kabelaufnahmeführung in die erste Drehrichtung erfolgt.

Eine konstruktiv vereinfachte Kabelführung einer Fensterheberbaugruppe unter Verwendung einer formstabilen Kabelaufnahmeführung mit einer mit dem Modulträger verbundenen Wickeleinrichtung und einem Führungselement, wel ches eine flexible Kabelaufnahme, beispielsweise ein Wellrohr, während einer Verstellung der Fensterscheibe in einem vorbestimmten Bereich zwischen dem Modulträger und der Fahrzeugkarosserie führt, ist beispielsweise aus der DE 20 2015 102718 U1 bekannt.

Bei der Verwendung eines zwischen einer Führungsschiene eines Fensterhebers und einem Führungselement geführten Wellrohrs mit darin zumindest bereichs- oder abschnittsweise aufgenommenem (elektrischen) Kabel besteht häufig der Nachteil bzw. das Problem, dass das Wellrohr mit dem darin aufgenommenen Ka bel zur Bestromung der Fensterscheibe in einer bestimmten Stellung, insbeson dere in einer oberen oder obersten Stellung der Fensterscheibe, beispielsweise temperaturbedingt eine Formveränderung einnimmt. Dies wiederum kann dazu führen, dass das Wellrohr mit dem darin aufgenommenen Kabel in einer anderen Stellung der Fensterscheibe bereichsweise Undefiniert ausbeult und somit in ei nem nicht definierten Bereich ungeführt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine besonders geeignete Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit einer funktionali- sierten oder für eine funktionalisierte Fensterscheibe, anzugeben. Des Weiteren soll ein besonders geeigneter Fensterheber angegeben werden.

Hinsichtlich der Baugruppe wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Fensterhebers mit den Merkmalen des Anspruchs 11 erfin- dungsgemäß gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Ge genstand der Unteransprüche. Die im Hinblick auf die Baugruppe angeführten Vorteile und Ausgestaltungen sind sinngemäß auch auf den Fensterheber über tragbar und umgekehrt. Die Baugruppe ist Bestandteil einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs oder eine solche Verstelleinrichtung selbst. Baugruppe weist einen Träger auf, an dem mindestens eine Führungsschiene angeordnet ist. Die Baugruppe weist des Wei teren ein an der Führungsschiene verschiebbar geführtes Verstellteil und ein flexibles Führungsrohr zur Führung eines mit dem Verstellteil verbundenen oder verbindbaren elektrischen Kabels. Ein erstes Rohrende des Führungsrohrs ist am Träger und das zweite Rohrende des Führungsrohrs ist am Verstellteil angebun den ist. Das zweite Rohrende ist während einer Verschiebung des Verstellteils entlang der Führungsschiene derart mitbewegt, dass bei einer Annäherung der beiden Rohrende zueinander das Führungsrohr bogenförmig zwangsverlagert wird. Das Führungsrohr ist in einem in Schienenlängsrichtung verlaufenden Füh rungsbereich zwischen der Führungsschiene und dem Träger geführt. An einer Si cherungsposition entlang der Führungsschiene und benachbart und/oder beab- standet zum Führungsbereich ein feder- oder biegeelastisches Sicherungselement zur Sicherung des Führungsrohrs gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich vorgesehen ist. Bei der Baugruppe kann es sich um Sitzverstellung oder um ein verstellbares Schiebdach eines Kraftfahrzeugs handeln.

Insbesondere ist die Baugruppe eine Fensterheberbaugruppe, mit einer Träger platte (Modulträger, Aggregatemodul) als Träger, beispielsweise eines Türmoduls. Die Baugruppe weist mindestens eine Führungsschiene auf, an welcher ein Mit nehmer als Verstellteil geführt ist. Die Führungsschiene, insbesondere eines einst rangigen Fensterhebers, oder auch zwei zueinander parallele Führungsschienen, insbesondere eines zweistrangingen Fensterhebers, sind auf oder an der Träger platte angeordnet (montiert).

Ein, insbesondere elektromotorischer, Antrieb (Seilantrieb) ist bei einem Seilfens terheber mit einer Seiltrommel gekoppelt, auf der mindestens ein mit dem oder je dem Mitnehmer verbundenes Zugseil als Schlaufe gewickelt ist, so dass beim (Fensterheber-)Betrieb ein Seilende von der Seiltrommel abgewickelt und, insbe sondere zeitgleich, das andere Seilende abgewickelt wird.

Unter Verstellteil wird im Rahmen der Erfindung zunächst allgemein ein bewegtes bzw. bewegliches Element, insbesondere ein Verbindungselement zwischen Fahr zeug- oder Baugruppenkomponenten, verstanden. Im Besonderen ist unter einem Mitnehmer ein Verbindungselement zwischen einer Fensterscheibe und einem Fensterheber eines Kraftfahrzeugs zu verstehen, welcher Mitnehmer die Fensterscheibe entlang eines Verstellweges verstellbar führt, um die Fenster scheibe im Montagezustand entlang des Verstellweges zwischen einer Schließ stellung und einer Offenstellung (Öffnungsstelle) zu bewegen. Der Mitnehmer weist somit auch einen Schienengleiter oder eine Schienengleiterfunktion auf. Die Fensterscheibe ist eine funktionalisierte, insbesondere elektrisch schalt- oder steu erbare, Fensterscheibe. Diese weist zweckmäßigerweise eine elektrische Kontakt stelle als Anschlussbereich auf. Der Mitnehmer kann auch ein mit der Fenster scheibe verbundenen Scheibenadapter umfassen.

Bei der Fensterheberbaugruppe weist diese ein flexibles, insbesondere elasti sches, biegeelastisches, biegeweiches und/oder elastisch verformbares Bauteil als Führungsrohr zur Führung eines mit der funktionalisierten Fensterscheibe ver bundenen oder verbindbaren (elektrischen) Kabels oder einer Leitung auf. Unter Kabel wird hierbei eine Anzahl von, insbesondere mittels eines Kabel- oder Isolier mantels umgeben, Leitungen zur Stromführung und/oder Steuerung der Fenster scheibe verstanden. Das Kabel bzw. die Leitung oder Leitungen werden geeigne ter Weise mit dem oder an den Mitnehmer als Verstellteil gekoppelt, der bzw. das mit dem Anschlussbereich der Fensterscheibe gekoppelt, verbunden und/oder elektrisch kontaktiert ist.

Das flexible (elastische) Bauteil kann nach Art einer Schleppkette oder als Hohl rohr oder nach Art eines Hohlrohrs ausgeführt sein, wobei ein runder, beipiels- weise kreisrunder oder ovaler, oder ein eckiger, beispielsweise ein rechteckiger oder dreieckiger, Profilquerschnitt des Hohlrohres möglich ist. Vorzugsweise ist das flexible (elastische) Bauteil eine, insbesondere aus Kunststoff gefertigte, Ka belaufnahme in Form eines Wellrohrs. Das Kabel bzw. die oder jede Leitung ist geeigneter Weise zumindest über ein Teil dessen bzw. deren Länge, dies bedeu tet abschnittsweise im Innern des nachfolgend als Führungsrohr bezeichneten Bauteils aufgenommen. Das Führungsrohr umschließt den entsprechenden Kabel oder Leitungsabschnitt des zur Bestromung und/oder zur Steuerung der funktiona- lisierten Fensterscheibe - oder eines elektrischen Verstellantriebs im Falle eines elektromotorisch verstellbaren Sitzes oder Schiebdachs - dienenden Kabels vorzugsweise vollständig. Die Querschnittsfläche des Führungsrohr bzw. des Wellrohrs ist zweckmäßigerweise rund, insbesondere kreisrund.

Ein nachfolgend auch als trägerseitiges Rohrende bezeichnetes erstes Rohrende des Führungsrohrs ist, vorzugsweise stationär, an der Trägerplatte gehalten, an geordnet und/oder befestigt. Das nachfolgend auch als mitnehmerseitiges Rohr ende bezeichnete zweite Rohrende des Führungsrohrs ist an den Mitnehmer, den Adapter oder an die Fensterscheibe angebunden, dort also ebenfalls gehalten, an geordnet und/oder befestigt. Das mitnehmerseitiges (zweite) Rohrende ist wäh rend einer typischerweise in Z-Richtung des Fahrzeugs (vertikalen) Verschiebung des Mitnehmers entlang der Führungsschiene derart mitbewegt, dass bei einer Annäherung der beiden Rohrenden zueinander das Führungsrohr bogenförmig zwangsverlagert wird.

Das Führungsrohr ist in einem in Schienenlängsrichtung verlaufenden Führungs bereich zwischen der Führungsschiene und der Trägerplatte geführt. Vorzugs weise ist der Führungsbereich eine, insbesondere in Schienenlängsrichtung of fene, Längsnut oder Längsrille, in welcher das Führungsrohr über einen Teil des sen Umfangs- oder Mantelfläche einliegt. Bei einer Verstellung des Mitnehmers in Schienenlängsrichtung entlang der Führungsschiene passiert ein an das mitneh merseitige (zweite) Rohrende des Führungsrohrs anschließender Rohrabschnitt einen an das trägerseitige (erste) Rohrende anschließenden Rohrabschnitt in ei nem quer zur Schienenlängsrichtung orientierten Abstand.

An einer Sicherungsposition entlang der Führungsschiene und benachbart zum Führungsbereich ist ein feder- oder biegeelastisches Sicherungselement zur Si cherung des Führungsrohrs gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich vorge sehen. Die Sicherungsposition des Sicherungselements ist in Schienenlängsrich tung der Führungsschiene geeigneter Weise zum ersten, trägerseitigen Rohrende des Führungsrohrs (bezogen auf das typische Fahrzeugkoordinaten in Z-Rich- tung) beabstandet und zweckmäßigerweise in einem der Offenstellung der Fens terscheibe nahen Bereich entlang der Führungsschiene angeordnet. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Sicherungselement einen fe dernden Biegeabschnitt auf. Das Sicherungselement ist geeigneterWeise ram penartig mit einer ansteigenden und mit einer abfallenden Gleitrampe ausgebildet. Dabei ist zweckmäßigerweise zumindest eine der Gleitrampen endseitig am Trä- ger bzw. an der Trägerplatte befestigt. Vorzugsweise ist das Sicherungselement am Träger bzw. an die Trägerplatte angeformt oder aus dieser ausgefomt. Insbe sondere ist das Sicherungselement derart ausgebildet und angeordnet, dass der Mitnehmer bzw. das Verstellteil bei dessen Verstellung in Schienenlängsrichtung das Sicherungselement bzw. dessen federnden Biegeabschnitt an der Siche- rungsposition rückfedernd verformt. Mit anderen Worten weicht das zur Ebene der Trägerplatte (des Trägers) erhabene, insbesondere sich zu dieser (diesem) bezo gen auf das typische Fahrzeugkoordinaten im Falle der Fensterheberbaugruppe aus derXY-Ebene in Y-Richtung erstreckende, Sicherungselement in die Platten ebene der Trägerplatte (des Trägers) aus, wenn es vom Mitnehmer (Verstellteil) im Zuge dessen Verstellbewegung überfahren wird.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist an der Trägerplatte bzw. am Träger eine zur Füh rungsschiene beabstandet Flaltekontur vorgesehen, in welcher ein an das erste Rohrende anschließender Rohrabschnitt des Führungsrohrs geführt ist. Zweckmä- ßigerweise ist die Flaltekontur aus einer Anzahl von an der Trägerplatte (am Trä ger) befestigten oder aus dieser ausgeformten Rohrübergriffen gebildet. Während einer Verschiebung des Mitnehmers (Verstellteils) entlang der Führungsschiene in eine (zweite) Endstellung, beispielsweise in Offenstellung der Fensterscheibe, tritt das Führungsrohr bzw. der dem trägerseitigen Rohrende naher Rohrabschnitt des Führungsrohrs aus der Flaltekontur aus bzw. in diese ein, wenn der Mitnehmer (das Verstellteil) entlang der Führungsschiene in eine weitere (erste) Endstellung, beispielsweise in Schließstellung der Fensterscheibe, verschoben wird. Besonders vorteilhaft ist die Flaltekontur in einem der Schließstellung der Fensterscheibe na hen Bereich entlang der Führungsschiene angeordnet.

In einer besonders geeigneten Anwendung oder Verwendung ist die Baugruppe in einem Fensterheber eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, welcher Fensterheber für eine nicht funktionalisierte Fensterscheibe und/oder auch für eine funktionalisierte Fensterscheibe, beispielsweise einer Fahrzeugtür, vorgesehen, geeignet und/oder eingerichtet ist. Die Baugruppe kann jedoch auch Bestandteil beispielsweise eines Schiebedachs oder einer Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugs sein. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 ausschnittsweise eine Baugruppe eines (Seil-)Fensterhebers mit entlang einer Führungsschiene angeordnetem Führungsrohr für ein elektrisches Kabels zur Steuerung und/oder Stromversorgung einer funktionalisierten Fensterscheibe, die an einem entlang der Füh rungsschienen geführten Mitnehmern gehalten oder befestigbar (montierbar) ist,

Fig. 2 ausschnittsweise in einer perspektivischen Darstellung die Bau- gruppe gemäß Fig. 1 mit gegenüber der Mitnehmerposition in Fig. 1 in eine Offenstellung verlagertem mitnehmerseitigem Rohrende,

Fig. 3 eine perspektivische Schnittdarstellung entlang der Linie lll-lll in

Fig. 2, und

Fig. 4 und 5 ausschnittsweise in perspektivischen Darstellungen die Baugruppe gemäß Fig. 1 ohne bzw. mit Führungsrohr im Bereich eines Siche rungselementes hierfür.

Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren stets mit den glei chen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine Baugruppe 1 als Bestandteil einer Verstelleinrichtung eines Kraft fahrzeugs, mit einer Trägerplatte (Träger) 2, beispielsweise eines Türmoduls. Kon kret zeigt Fig. 1 eine nachfolgend auch als Fensterheber bezeichnete Fensterhe berbaugruppe, welche in den Figuren 2 bis 5 teilweise (ausschnittsweise) gezeigt ist.

Nachfolgend sind Angaben hinsichtlich der Raumrichtungen auch insbesondere in einem Koordinatensystem des Kraftfahrzeugs (Fahrzeugkoordinatensystem) bezüglich einer beispielhaften Einbausituation eines Fensterhebers in einer Sei tentür des Kraftfahrzeugs angegeben. Die Abszissenachse (X-Achse, X-Richtung) ist hierbei entlang der Fahrzeuglängsrichtung (Fahrrichtung) und die Ordinaten- achse (Y-Achse, Y-Richtung) entlang der Fahrzeugquerrichtung sowie die Applika tenachse (Z-Achse, Z-Richtung) entlang der Fahrzeughöhe orientiert.

Die Baugruppe 1 weist zumindest eine Führungsschiene 3 auf, an welcher ein Mit nehmer 4 als Verstellteil mit Schienengleiterfunktion oder eine Schienengleiter mit Mitnehmerfunktion in Schienenlängsrichtung L schiebebeweglich geführt ist. Die Führungsschiene 3 ist auf der Trägerplatte 2 angeordnet (montiert). An der Trä gerplatte 2 ist eine Flaltekontur oder -Struktur 5 vorgesehen bzw. angeordnet. Die Flaltekontur 5, die sich in einem Abstand zur Führungsschiene 3 befindet, ist im Ausführungsbeispiel von aus der Trägerplatte 2 ausgeformten Übergriffelementen 5a bis 5c gebildet, die in Z-Richtung zueinander beabstandet sind.

Ein elektromotorischer Antrieb (Seilantrieb) 6 ist in nicht näher dargestellter Art und Weise mit einer Seiltrommel gekoppelt, auf der ein mit dem Mitnehmer 4 ver bundenes und über schienen- oder trägerseitige Umlenkelemente geführtes Zug seil als Schlaufe gewickelt ist, so dass beim Betrieb des Fensterhebers ein Sei lende auf die Seiltrommel aufgewickelt und das andere Seilende von dieser abge wickelt wird. Flierdurch erfolgt eine Verstellung einer mit dem Mitnehmer 4 über ei nen (Scheiben-)Adapter 4a verbundenen Fensterscheibe F, um diese im Montage zustand entlang des Verstellweges zwischen einer Schließstellung (erste Endstel lung) und einer Offenstellung (zweite Endstellung) zu bewegen. Die Fenster scheibe F ist hierbei eine funktionalisierte, insbesondere elektrisch schalt- oder steuerbare, Fensterscheibe. Diese weist zweckmäßigerweise eine elektrische Kontaktstelle als Anschlussbereich auf, der mit einem Anschlussbereich des Mit nehmers 4 oder des Adapters 4a korrespondiert.

Ferner weist die Baugruppe 1 ein flexibles, d. h. ein elastisches, insbesondere bie geelastisches, Bauteil in Form eines Führungsrohres 7 zur Aufnahme und Füh rung eines mit der funktionalisierten Fensterscheibe F verbundenen oder verbind baren elektrischen Kabels oder einer Leitung auf. Unter Kabel wird hierbei eine Anzahl von, insbesondere mittels eines Kabel- oder Isoliermantels umgeben, Lei tungen zur Stromführung und/oder zur Steuerung der Fensterscheibe F verstan den. Das Kabel wird geeigneter Weise mit dem oder an den Mitnehmer 4 oder an den Adapter 4a gekoppelt, der seinerseits mit dem Anschlussbereich der Fenster- scheibe F gekoppelt, verbunden und/oder elektrisch kontaktiert ist.

Das flexible (elastische) Führungsrohr 7 ist vorzugsweise nach Art einer Schlepp kette wirksam und besonders bevorzugt als Wellrohr ausgeführt. Das Kabel bzw. die oder jede Leitung ist geeigneter Weise zumindest über einen Teil dessen bzw. deren Länge, dies bedeutet abschnittsweise im Innern des flexiblen Führungsrohr 7 aufgenommen. Das Führungsrohr 7 ist geeigneterWeise aus einem Kunststoff gefertigt. Das Führungsrohr 7 umschließt den entsprechenden Kabel- oder Lei tungsabschnitt vorzugsweise vollständig, nimmt also den entsprechenden Kabel abschnitt auf. Die Querschnittsfläche des Führungsrohrs 7 ist zweckmäßigerweise rund, insbesondere kreisrund.

Das Führungsrohr 7 ist mit einem ersten, trägerseitigen Rohrende 7a an der Trä gerplatte 2 gehalten bzw. an diese angebunden. Das andere (zweite) Rohrende 7b des Führungsrohrs 7 ist am Mitnehmer 4 (mitnehmerseitig) oder am Adapter 4a oder auch an der Fensterscheibe F gehalten oder mit diesem bzw. mit dieser ver bunden. Ein an das trägerseitige Rohrende 7a anschließender erster oder oberer Rohrabschnitt 8a des Führungsrohrs 7 ist in im Bereich der trägerseitigen Halte kontur 5 an dieser oder am Trägerelement 2 gehalten oder damit verbunden. Die Haltekontur 5 erstreckt sich in Z-Richtung und ist etwa parallel zur Führungs- schiene 3 orientiert. Insbesondere ist die Haltestruktur 5 zur Führungsschiene 3 beabstandet angeordnet.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Stellung des Mitnehmers 4 in einer der Schließstellung der Fensterscheibe entsprechenden Position erstreckt sich der erste oder obere Rohrabschnitt 8a des Führungsrohrs 7 vom trägerseitigen (ersten) Rohrende 7a bis zu einem etwa U-förmigen Wendeabschnitt 8b des Führungsrohrs 7. Hierbei schließt sich das zweite, mitnehmerseitige Rohrende 7b des Führungsrohrs 7 praktisch direkt an den Wendeabschnitt 8b des Führungsrohrs 7 an. Bei der in Fig. 2 dargestellten Mitnehmerposition in einer der Offenstellung der Fensterscheibe entsprechenden Stellung des Mitnehmers 4 schließt sich das erste, trägerseitige Rohrende 7a des Führungsrohrs 7 praktisch direkt an dessen Wendeabschnitt 8b an, während sich dann an das mitnehmerseitige, zweite Rohr ende 7b ein zweiter oder unterer Rohrabschnitt 8c des Führungsrohrs 7 an schließt. Mit anderen Worten verlagert sich der Wendeabschnitt 8b des Führungs rohrs 7 bei einer Verstellung des Mitnehmers 4 in Schienenlängsrichtung L von ei ner oberen (ersten) Position (der Fensterscheibe F) in eine untere (zweite) Posi- tion (der Fensterscheibe F) nach unten bzw. bei einer Verstellung des Mitnehmers 4 in Gegenrichtung nach oben. Dabei verändert sich die jeweilige Länge der Rohr abschnitt 8a und 8c des Führungsrohrs 7 entsprechend.

In Fig. 1 ist erkennbar, dass die Haltestruktur 5 in einem der Schließstellung der Fensterscheibe nahen Bereich entlang der Führungsschiene 3 angeordnet ist. Die trägerseitige Haltestruktur 5 ist aus einer Anzahl von an der Trägerplatte 2 befes tigten, vorzugsweise aus dieser ausgeformten, Rohrübergriffen als Übergriffele mente 5a bis 5c gebildet. Die trägerseitige Haltestruktur 5 mit deren Rohrübergrif fen 5a bis 5c ist der Führungsschiene 3 in X-Richtung in einem Abstand vorgela- gert.

Während einer Verschiebung des Mitnehmers 4 in Schienenlängsrichtung L ent lang der Führungsschiene 3 in eine Offenstellung der Fensterscheibe tritt das Füh rungsrohr 7 bzw. dessen (oberer, erster) Rohrabschnitt 8a aus der Haltekontur 5 aus und in diese erneut ein, wenn der Mitnehmer 4 entlang der Führungsschiene 3 in eine der Darstellung in Fig. 1 entsprechenden Schließstellung der Fenster scheibe F verschoben wird.

Das Führungsrohr 7 ist zudem an der Führungsschiene 3 geführt. Die Führungs- schiene 3 weist hierzu einen in Schienenlängsrichtung verlaufenden Führungsbe reich 9 für das Führungsrohr 7 auf. Dieser ist eine Längsnut oder eine Längsrille 10, die als in X-Richtung offener Führungskanal wirksam, in welchem das Füh rungsrohr 7 über einen Teil dessen Umfangs- oder Mantelfläche einliegt. Die Längsnut oder Längsrille 10 ist zwischen der Trägerplatte 2 und einer aus deren Ebene aufstehenden Aufkantung 11 der Führungsschiene 3 gebildet.

Das mitnehmerseitiges (zweite) Rohrende 7b des Führungsrohrs 7 ist während ei- ner in Z-Richtung des Fahrzeugs verlaufenden (vertikalen) Verschiebung des Mit nehmers 4 entlang der Führungsschiene 3 derart mitbewegt, dass bei einer Annä herung der beiden Rohrende 7a, 7b zueinander das Führungsrohr 7 bogenförmig zwangsverlagert wird. Der entsprechende Verlauf des Führungsrohrs 7 von einer der Schließstellung der Fensterscheibe entsprechenden oberen Position des Mit- nehmers 4 in eine der Offenstellung der Fensterscheibe F entsprechenden unte ren Position ist in den Figuren 1 bzw. 2 verdeutlicht. Dabei ist das Führungsrohr 7 zunächst in der zur Führungsschien 3 etwa parallelen Haltekontur 5 und anschlie ßend zunehmend im in Schienenlängsrichtung L verlaufenden Führungsbereich 9 zwischen der Führungsschiene 3 und der Trägerplatte 2 geführt.

Wie in Fig. 2 erkennbar ist, liegt nun das Führungsrohr 7 mit dem an das mitneh merseitige (zweite) Rohrende 7b anschließenden Rohrabschnitt 8c in dem Füh rungsbereich 9 ein, ist also darin geführt. Bei einer Verstellung des Mitnehmers 4 in Schienenlängsrichtung L entlang der Führungsschiene 3 passiert der an das mitnehmerseitige (zweite) Rohrende 7b des Führungsrohrs 7 anschließende Rohr abschnitt 8c den an das trägerseitige (erste) Rohrende 7a anschließenden Rohr abschnitt 8a in einem quer zur Schienenlängsrichtung L orientierten Abstand.

Wie aus den Figuren 3 bis 5 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, ist an einer Si- cherungsposition P entlang der Führungsschiene 3 und benachbart zum Füh rungsbereich 9 ein feder- oder biegeelastisches Sicherungselement 12 zur Siche rung des Führungsrohrs 7 gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich 9 vorge sehen. Das Sicherungselement 12 ist der Führungsschiene 3 in X-Richtung in ei nem Abstand vorgelagert, der vorzugsweise zumindest geringfügig kleiner ist als der Rohrdurchmesser des Führungsrohrs 7.

Wie in Fig. 5 vergleichsweise deutlich erkennbar ist, ist der Abstand bzw. die lichte Weite zwischen dem Sicherungselement 12 und der dieser zugewandten Schienenkante der Führungsschiene 3 kleiner oder gleich dem halben Durchmes ser des Führungsrohrs 7. Die Sicherungsposition P des Sicherungselements 12 ist in Schienenlängsrichtung L der Führungsschiene 3 zum ersten, trägerseitigen Rohrende 7a des Führungsrohrs 7 in Z-Richtung beabstandet und in einem der Offenstellung der Fensterscheibe nahen Bereich entlang der Führungsschiene 3 angeordnet, wie aus Fig. 1 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist das Sicherungselement 12 ein federnder Biegeab schnitt 13 oder das Sicherungselement 12 weist einen solchen Biegeabschnitt 13 auf, der vorzugsweise aus der Trägerplatte 2, beispielsweise als Stanz-Biege-Teil, ausgeformt ist. Das Sicherungselement 12 ist nach Art eines Satteldachs vorzugs weise rampenartig mit in Schienenlängsrichtung L ansteigender und abfallender Gleitrampe 13a bzw. 13b ausgebildet. Dabei ist eine der Gleitrampen - hier die Gleitrampe 13b - endseitig an der Trägerplatte 2 angeformt.

Das Sicherungselement 12 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass der Mit nehmer 4 bei dessen Verstellung in Schienenlängsrichtung L das Sicherungsele ment 12 bzw. dessen federnden Biegeabschnitt 13 an der Sicherungsposition P rückfedernd verformt. Dabei weicht das aus der XY-Ebene der Trägerplatte 2 vor- oder überstehende Sicherungselement 12 in die XY-Platteneben der Trägerplatte 2 zurück, wenn es vom Mitnehmer 4 im Zuge dessen Verstellbewegung überfah ren wird. Dabei wird der rückfedernde Biegeabschnitt 13 bzw. werden dessen Gleitrampen 13a, 13b gestreckt, d. h. der Winkel zwischen den Gleitrampen 13a und 13b wird vergrößert und der Biegeabschnitt 13 wird abgeflacht. Auf diese Weise ist zuverlässig verhindert, dass das Führungsrohr 7 oder ein Rohrabschnitt hiervon aus dem Führungsbereich 9 austreten kann.

Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Baugruppe 1 einer Verstelleinrich tung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Trägerplatte als Träger 2, an der bzw. an dem mindestens eine Führungsschiene 3 angeordnet ist, einen daran ver schiebbar geführten Mitnehmer als Verstellteil 4, insbesondere für eine funktionali- sierte Fensterscheibe F, und ein flexibles Führungsrohr 7 zur Führung eines Ka bels, insbesondere zur Bestromung und/oder zur Steuerung derfunktionalisierten Fensterscheibe F, wobei das Führungsrohr 7 in einem in Schienenlängsrichtung L verlaufenden Führungsbereich 9 zwischen der Führungsschiene 3 und der Träger platte als Träger 2 geführt ist, und wobei an einer Sicherungsposition P entlang der Führungsschiene 3 und benachbart zum Führungsbereich 9 ein feder- oder biegeelastisches Sicherungselement 12 zur Sicherung des Führungsrohrs 7 ge gen ein Austreten aus dem Führungsbereich 9 vorgesehen ist.

Die beanspruchte Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausfüh rungsbeispiel beschränkt. Vielmehr können auch andere Varianten der Erfindung von dem Fachmann hieraus im Rahmen der offenbarten Ansprüche abgeleitet werden, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen. Insbe sondere sind ferner alle im Zusammenhang mit den verschiedenen Ausführungs beispielen beschriebenen Einzelmerkmale im Rahmen der offenbarten Ansprüche auch auf andere Weise kombinierbar, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen.

Zudem kann die beschriebene Lösung nicht nur in dem speziell dargestellten An wendungsfall zum Einsatz kommen, sondern auch in ähnlicher Ausführung bei an deren Kraftfahrzeug-Anwendungen, wie zum Beispiel bei einem verstellbaren Schiebedach im Fahrzeug, bei Tür- und Heckklappensystemen, bei Fahrzeug schlössern, bei verstellbaren Sitz- und Innenraumsystemen sowie bei elektrischen Antrieben, Steuerungen, Sensoren und deren Anwendung im Fahrzeug.

Bezugszeichenliste

1 Baugruppe

2 Träger/-platte

3 Führungsschiene

4 Verstellteil/Mitnehmer

4a (Scheiben-)adapter

5 Flaltekontur/-struktur

5a bis 5c Rohrübergriffe/Übergriffelement

6 Seil-/Antrieb 7 Führungsrohr

7a erstes Rohrende

7b zweites Rohrende

8a erster/oberer Rohrabschnitt

8b Wendeabschnitt

8c zweiter/unterer Rohrabschnitt

9 Führungsbereich

10 Längsnut/-rille 11 Aufkantung 12 Sicherungselement 13 Biegeabschnitt

13a, 13b Gleitrampe

F (funktionalisierte) Fensterscheibe L Schienenlängsrichtung

P Sicherungsposition