Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahr zeugs, mit einer an einem feststehenden Bauteil und an einem beweglichen Bau teil drehbeweglich gehaltenen Hebelanordnung sowie mit einem an dieser geführ ten Elektrokabel. Sie betrifft weiter einen Fensterheber für eine funktionalisierte oder mit einer funktionalisierten Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einer solchen Baugruppe.

Unter einer derartigen Baugruppe wird insbesondere ein Türmodul mit einer Trä gerplatte oder eine solche Trägerplatte verstanden, auf welcher Komponenten oder Bauteile eines, insbesondere elektromotorischen, Fensterhebers, vorzugs weise eines Seilfensterhebers, angeordnet oder montiert bzw. montierbar sind. Unter Baugruppe wird jedoch beispielsweise auch ein Schiebedach oder eine Sitz verstellung des Kraftfahrzeugs verstanden.

Eine funktionalisierte Fensterscheibe ist eine elektrisch schaltbare oder steuerbare (Kraftfahrzeug-)Verglasung, also eine Fensterscheibe mit einer elektrisch schalt baren oder (an-)steuerbaren Funktionsschicht, insbesondere einer elektrotranspa- renten, einer antennenfunktionalen, einer heizbaren oder einer leuchtbaren Schicht, verstanden. Dabei ist eine insbesondere optische und/oder thermische Funktionsschicht vorgesehen, deren Funktionen mittels elektrischer Steuersignale beeinflussbar, veränderbar, schaltbar oder steuerbar sind. Unter funktionalisierte Fensterscheibe wird auch eine tönbare Verglasung nach Art eines elektroaktiven oder elektrochromen Glases (smart glass) verstanden. Zur Ansteuerung einer solcher funktionalisierten Fensterscheibe als gegenüber ei nem Träger oder der Trägerplatte als feststehendes Bauteil bewegliches Bauteil muss diese zur Übertragung der Steuersignale mit einer Energiequelle und/oder einer Steuereinrichtung (Controller) als Elektronik gekoppelt werden. Insbeson- dere bei bewegbaren oder verstellbaren Bauteilen eines Kraftfahrzeugs, beispiels weise einer Seitenfensterscheibe oder einem Schiebedach, ist die signalübertra gungstechnische Verbindung zwischen dem Bauteil und der Elektronik mit einem hohen konstruktiven und montagetechnischen Aufwand verbunden. Die Führung von Leitungen oder eines (Elektro-)Kabels für die Strom- und/oder Signalzufuhr zum beweglichen Bauteil erfolgt über Hilfsmittel in Form beispiels weise einer Hebelanordnung, an welcher das Elektrokabel befestigt und geführt ist. Eine Vorrichtung zum Betreiben einer in bzw. an einem beweglichen transpa renten Flächenelement angeordneten elektrischen Last mittels einer an einer He- belanordnung angeordneten Versorgungs- und/oder Signalleitung ist beispiels weise aus der DE 102010052411 A1 bekannt.

Auch aus der DE 102012202510 A1 ist es bekannt, bei einer Stromversorgungs einrichtung für eine Elektroeinrichtung an einem verstellbaren Bauteil eines Fahr- zeugs, insbesondere einer höhenverstellbaren Fensterscheibe, eine Hebelanord nung mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebeln zur Führung eines an das verstellbare Bauteil angebundenen Elektrokabels einzusetzen.

In der Praxis besteht häufig das Problem, dass das Elektrokabel, beispielsweise aufgrund von Bewegungen oder Vibrationen, in den Raum zwischen dem festste henden Bauteil und der Hebelanordnung, insbesondere unter diese, gelangt und dort gegebenenfalls sogar verklemmt. Andererseits ist es wünschenswert, dass im Bereich des drehbaren Verbindungspunktes zwischen den beiden Hebeln eine ge wisse Kabellänge (Mindestkabellänge) zur Verfügung steht, um unerwünschte me- chanische Belastungen, insbesondere Zuglasten, Biegungen oder ein Knicken, des Elektrokabels während der bestimmungsgemäßen Dreh- oder Schwenkbewe gungen der Hebel der Hebelanordnung zu vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine besonders geeignete Baugruppe einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit einer funktionali- sierten oder für eine funktionalisierte Fensterscheibe, anzugeben. Des Weiteren soll ein besonders geeigneter Fensterheber (Fensterheberbaugruppe) angegeben werden.

Hinsichtlich der Baugruppe wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Fensterhebers mit den Merkmalen des Anspruchs 10 erfin dungsgemäß gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Ge- genstand der Unteransprüche. Die im Hinblick auf die Baugruppe angeführten Vorteile und Ausgestaltungen sind sinngemäß auch auf den Fensterheber über tragbar und umgekehrt.

Die Baugruppe ist Bestandteil einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs oder eine solche Verstelleinrichtung selbst. Die Baugruppe weist eine an einem festste henden Bauteil und an einem beweglichen Bauteil drehbeweglich gehaltenen Fle- belanordnung mit mindestens zwei Flebeln auf, die über eine Drehverbindung um eine Drehachse drehbeweglich miteinander verbunden sind. An das bewegliche Bauteil ist ein Elektrokabel geführt, das an der Flebelanordnung gehalten bzw. von dieser geführt ist.

Der mit dem beweglichen Bauteil drehbeweglich verbundene zweite Flebel weist geeigneter Weise eine wellenförmige Prägung auf. Dadurch erhält dieser Flebel eine gewünschte Biegeelastizität beim Verschwenken der Flebelanordnung um de- ren Drehachsen.

Die Baugruppe ist in einer bevorzugten Anwendung oder Verwendung ein Fens terheber bzw. eine Fensterheberbaugruppe für eine funktionalisierte oder mit einer funktionalisierten Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs. Dabei ist an einem Träger oder an einer Trägerplatte oder an einem Türmodul als feststehendes Bauteil eine Führungsschiene angeordnet, an der ein Mitnehmer für die funktionalisierte Fens terscheibe schiebebeweglich geführt ist. Der Mitnehmer oder dieser und die daran, beispielsweise über einen Scheibenadapter, gehaltene oder gekoppelte Fensterscheibe bildet das bewegliche Bauteil. Der erste Hebel der Hebelanord nung ist an der Trägerplatte und der zweite Hebel der Hebelanordnung ist am Mit nehmer drehbeweglich gehalten. Das an der Hebelanordnung gehaltene und mit dieser bei einer Verschiebung des Mitnehmers entlang der Führungsschiene ge führte Elektrokabel ist an die funktionalisierte Fensterscheibe oder an den Schei benadapter zwischen der Fensterscheibe und dem Mitnehmer, insbesondere an eine elektrische Anschlussstelle für die Bestromung der schaltbaren oder (an- )steuerbaren Funktionsschicht, angebunden bzw. an dieser elektrisch kontaktiert.

An der Hebelanordnung ist im Bereich der Drehverbindung der beiden Hebel ein Sicherungselement angeordnet. Das Sicherungselement ist dazu vorgesehen und eingerichtet, ein Verklemmen des Elektrokabels an oder unter der Hebelanord nung oder zwischen dieser und dem feststehenden Bauteil zu verhindern. Mit an deren Worten ist mittels des Sicherungselements verhindert, dass das Elektroka bels während einer Verstellbewegung des beweglichen Bauteils bzw. im Zuge ei nes Verschwenkens der Hebel der Hebelanordnung zwischen der Hebelanord nung und dem oder einem feststehenden Bauteil verklemmt und/oder unter die Hebelanordnung gelangt oder auch nur abschnittsweise unter die Hebelanordnung gleiten kann.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist das Sicherungselement an ein Hebelende eines der Hebel der Hebelanordnung angeformt. Besonders bevorzugt ist das Siche rungselement als sich in Hebellängsrichtung über die Drehverbindung der beiden Hebel hinaus erstreckender Fortsatz (Hebelfortsatz) am Hebelende des ersten zweiten Hebels der Hebelanordnung ausgebildet. Zweckmäßigerweise ist das Si cherungselement an den mit dem beweglichen Bauteil drehbeweglich verbunde nen (zweiten) Hebel als Hebelfortsatz angeformt.

Zweckmäßigerweise überrag das Sicherungselement die Drehverbindung der bei den Hebel in Hebellängsrichtung des mit dem beweglichen Bauteil (Mitnehmer) drehbeweglich verbundenen Hebels. GeeigneterWeise überrag das Sicherungs element die Drehverbindung um 10mm bis 100mm, vorzugsweise um 25mm bis 30mm, insbesondere zuzüglich dem fünffachen Leitungsdurchmesser der Einzel leitung des Elektrokabels mit dem größten Einzelleiterdurchmesser.

Vorzugsweise ist das Elektrokabel nur bereichsweise partiell oder lokal an der He belanordnung befestigt. Hierzu sind geeigneter Weise eine Anzahl von Befesti gungselementen in Form von Klemmen vorgesehen. Diese sind vorzugsweise lös bar, so dass zum Zwecke von Reparaturarbeiten das Elektrokabel in einfacher Weise von der Hebelanordnung gelöst und an dieser auch in einfacher Weise be festigt werden kann.

Insbesondere ist das Sicherungselement mit einem zur Drehverbindung des ers ten Hebels mit dem zweiten Hebel beabstandeten ersten Befestigungselement am ersten Hebel und mit einem zur Drehverbindung des ersten Hebels mit dem zwei ten Hebel beabstandeten zweiten Befestigungselement am zweiten Hebel befes tigt. Vorzugsweise beträgt der Abstand des ersten und/oder des zweiten Befesti gungselements zur Drehachse der Drehverbindung des ersten Hebels mit dem zweiten Hebel dem zwei- bis fünffachen, insbesondere dem drei- bis vierfachen, des Durchmessers des Elektrokabels. Wesentlich dabei ist, dass im Bereich der Drehverbindung des ersten Hebels und des zweiten Hebels genügend Kabellänge oder Kabellose zur Verfügung steht, um während eines Verschwenkens der Hebel um deren gemeinsame Drehachse eine unerwünschte mechanische Beanspru chung, insbesondere eine unzulässige Biegung oder ein Knicken, des Elektroka bels zuverlässig zu verhindern.

In einer besonders geeigneten Anwendung oder Verwendung ist die Baugruppe in einem Fensterheber eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, welcher Fensterheber für eine nicht funktionalisierte Fensterscheibe und/oder auch für eine funktionalisierte Fensterscheibe, beispielsweise einer Fahrzeugtür, vorgesehen, geeignet und/oder eingerichtet ist. Die Baugruppe kann jedoch auch Bestandteil beispielsweise eines Schiebedachs oder einer Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugs sein.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen: Fig. 1 eine Baugruppe eines (Seil-)Fensterhebers mit einer trägerfesten

Führungsschiene für einen Mitnehmer und mit einer Flebelanord- nung mit daran geführtem Elektrokabel zur Bestromung und/oder Steuerung einer mit dem Mitnehmer gekoppelten funktionalisierten

Fensterscheibe,

Fig. 2 die Flebelanordnung mit zwei gelenkig miteinander gekoppelten Fle- beln und daran befestigtem Elektrokabel,

Fig. 3 ausschnittsweise in einer perspektivischen Darstellung die Flebela- nordnung mit einem Sicherungselement im Bereich einer Drehver bindung zwischen den Flebeln, und

Fig. 4 ausschnittsweise eine weitere perspektivische Darstellung der Fle belanordnung im Bereich der Drehverbindung zwischen den Flebeln der Flebelanordnung.

Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine Baugruppe 1 als Bestandteil einer Verstelleinrichtung eines Kraft- fahrzeugs, mit einer Trägerplatte (Träger) 2, beispielsweise eines Türmoduls. Kon kret zeigt Fig. 1 eine nachfolgend auch als Fensterheber bezeichnete Fensterhe berbaugruppe, welche in den Figuren 2 bis 4 teilweise (ausschnittsweise) gezeigt ist. Nachfolgend sind Angaben hinsichtlich der Raumrichtungen auch insbesondere in einem angedeuteten Koordinatensystem des Kraftfahrzeugs (Fahrzeugkoordina tensystem) bezüglich einer beispielhaften Einbausituation eines Fensterhebers in einer Seitentür des Kraftfahrzeugs angegeben. Die Abszissenachse (X-Achse, X- Richtung) ist hierbei entlang der Fahrzeuglängsrichtung (Fahrrichtung) und die Or- dinatenachse (Y-Achse, Y-Richtung) entlang der Fahrzeugquerrichtung sowie die Applikatenachse (Z-Achse, Z-Richtung) entlang der Fahrzeughöhe orientiert. Die Baugruppe 1 weist zumindest eine Führungsschiene 3 auf, an welcher ein Mit nehmer 4 mit Schienengleiterfunktion oder eine Schienengleiter mit Mitnehmer funktion als bewegliches Bauteil in Schienenlängsrichtung L schiebebeweglich ge führt ist. Die Führungsschiene 3 ist auf der Trägerplatte 2 angeordnet (montiert) und in Z-Richtung orientiert. Die Trägerplatte 2 liegt oder erstreckt sich in der XZ- Ebene.

Ein elektromotorischer Antrieb (Seilantrieb) 5 ist in nicht näher dargestellter Art und Weise mit einer Seiltrommel gekoppelt, auf der ein mit dem Mitnehmer 4 als bewegliches Bauteil verbundenes und über schienen- oder trägerseitige Umlen kelemente 6 geführtes Zugseil als Schlaufe gewickelt ist, so dass beim Betrieb des Fensterhebers ein Seilende auf die Seiltrommel aufgewickelt und das andere Sei lende von dieser abgewickelt wird. Flierdurch erfolgt eine Verstellung einer mit dem Mitnehmer 4 über einen (Scheiben-)Adapter 7 verbundenen Fensterscheibe 8, um diese im Montagezustand entlang des Verstellweges zwischen einer in Fig.

1 gezeigten Schließstellung (erste Endstellung) und einer Offenstellung (zweite Endstellung) zu bewegen.

Die Fensterscheibe 8 ist hierbei eine funktionalisierte, insbesondere elektrisch schalt- oder steuerbare, Fensterscheibe. Diese oder der Scheibenadapter 7 weist zweckmäßigerweise eine elektrische Kontaktstelle für ein Elektrokabel 9 zur Be- stromung bzw. Steuerung der Fensterscheibe 8 bzw. deren ansteuerbare Schicht oder Beschichtung auf. Wie aus den Figuren 2 bis 4 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, ist an der Trä gerplatte 2 eine Hebelanordnung 10 mit einem ersten Hebel 11 und mit einem zweiten Hebel 12 drehbar gehalten. Hierzu ist der erste Hebel 11 über ein erstes Drehgelenk 13a an der Trägerplatte 2 als feststehendes Bauteil drehbeweglich be festigt. Der zweite Hebel 12 ist über ein zweites Drehgelenk 13b am Mitnehmer 4 als bewegliches Bauteil drehbeweglich gehalten. Die gegenüber liegenden bzw. freien Hebelenden 11a, 12a (Figuren 3 und 4) der beiden Hebel 11, 12 sind in ei ner Drehverbindung (Drehgelenk) 14 gekoppelt und darin um ein in Y-Richtung orientierte Drehachse D (Fig. 3) gegeneinander drehbar bzw. schwenkbeweglich gehalten. Der mit dem Mitnehmer 4 drehbeweglich verbundene zweite Hebel 12 weist eine wellenförmige Prägung 15 auf.

Die Baugruppe 1, insbesondere deren Hebelanordnung 10 und das daran gehal- tene bzw. mit dieser geführte Elektrokabel 9 sowie die Führungsschiene 3, der da ran geführte Mitnehmer 4, die mit diesem gekoppelte Fensterscheibe 8 und gege benenfalls Komponenten oder Bauteile des elektromotorischen Antriebs 5 sind im sogenannten Nassraum der Fahrzeugtür angeordnet. Die Trägerplatte 2 als Tür modul oder Modulträger trennt den Nassraum vom dem Fahrzeuginnenraum zu- gewandten Trockenraum innerhalb der Fahrzeugtür.

Wie in den Figuren 3 und 4 vergleichsweise deutlich erkennbar ist, ist an der He belanordnung 10 im Bereich deren Drehverbindung 14 zwischen den beiden He beln 11, 12 ein Sicherungselement 16 angeordnet. Das Sicherungselement 16 ist nach Art einer Lasche oder zungenartig ausgebildet.

Das Sicherungselement 16 ist an das Hebelende 12a des zweiten, an den Mitneh mer 4 geführten Hebels 12 der Hebelanordnung 10 angeformt und erstreckt sich in Hebellängsrichtung dieses Hebels 12. Das Sicherungselement 16, das vorzugs- weise als ein Hebelfortsatz am Hebelende 12a des zweiten Hebels 12 ausgebildet ist, ist dazu vorgesehen, ein Verklemmen des Elektrokabels 9 an oder unter der Hebelanordnung 10 oder zwischen dieser und der Trägerplatte 2, insbesondere im Bereich der Drehverbindung 14 zwischen den beiden Hebeln 11, 12, zu vermei den.

Das Sicherungselement 16 überrag die Drehverbindung 14 der beiden Hebel 11 , 12 in Hebellängsrichtung des mit dem schiebebeweglichen Mitnehmer 4 drehbe weglich verbundenen zweiten Hebels 12 um mindestens 10mm und maximal 100mm. Das Maß, mit dem das Sicherungselement 16 die Drehverbindung 14 der beiden Hebel 11 überrag, beträgt vorzugsweise 28mm zuzüglich des größten Ein zelleiterdurchmessers des Elektrokabels 9. Das Elektrokabel 9 ist mittels einer Anzahl an Befestigungselementen 17 in Form von Klemmen an der Hebelanordnung 10 befestigt. Die Befestigungselemente 17 sind vorzugsweise lösbar, so dass zum Zwecke von Reparaturarbeiten das Elekt rokabel 9 von der Hebelanordnung 10 gelöst und in einfacherWeise daran befes- tigt werden kann.

Das Sicherungselement 16 ist zumindest mit einem zur Drehverbindung 14 der beiden Hebel 11, 12 beabstandeten Befestigungselement 17 am ersten Hebel 11 und mit einem zur Drehverbindung 14 beabstandeten Befestigungselement 17 am zweiten Hebel 12 befestigt. Der Abstand a der Befestigungselemente 17 zur Dreh verbindung 14 beträgt das das drei- bis vierfachen des Durchmessers des Elektro- kabels 9. Dadurch ist sichergestellt, dass im Bereich der Drehverbindung 14 der beiden Hebel 11, 12 genügend Kabellänge oder Kabellose zur Verfügung steht, um während eines Verschwenkens der Hebelanordnung 10 um die Drehgelenke 13a, 13b und der Drehverbindung 14 der Hebel 11, 12 um deren gemeinsame

Drehachse D eine unerwünschte mechanische Beanspruchung, beispielsweise eine unzulässig weitgehende Biegung des Elektrokabels 9 zu verhindern ist.

Im Zuge einer Verstellbewegung der Fensterscheibe 8 aus der in Fig. 1 gezeigten (oberen) Schließstellung in eine (untere) Offenstellung, in der die Fensterscheibe 8 in die Fahrzeugtür eingefahren ist und in einer zur Trägerplatte 2 parallelen XZ- Ebene die Trägerplatte 2 überlappt, befindet sich der erste Hebel 11 der Hebelan ordnung 10 in einer durch den strichlinierten Pfeil Pi veranschaulichten Position, während sich der zweite Hebel 12 in der durch den strichlinierten Pfeil Pi veran- schaulichten Position P2 befindet. Dabei ist in diesen Stellungen und auch in jeder Zwischenstellung der Fensterscheibe 8 einerseits eine unerwünschte mechani sche Beanspruchung des Elektrokabels 9 vermieden und andererseits mittels des Sicherungselements 16 zuverlässig verhindert, dass das Elektrokabel 9 unter die Hebelanordnung 10 oder zwischen diese und die Führungsschiene 3 oder die Trä- gerplatte 2 gelangt bzw. dort (ein-)geklemmt werden kann.

Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Baugruppe 1 einer Verstelleinrich tung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine an einem Träger oder an einer Trägerplatte 2 als feststehendes Bauteil und an einem Mitnehmer 4 für eine Fens terscheibe 8 als bewegliches Bauteil drehbeweglich gehaltenen Hebelanordnung 10 mit mindestens zwei Hebeln 11, 12, die über eine Drehverbindung 14 miteinan der verbunden sind, und ein an das bewegliche Bauteil 4, 8 geführtes Elektrokabel 9, das an der Hebelanordnung 10 gehalten und von dieser geführt ist, wobei an der Hebelanordnung 10 im Bereich der Drehverbindung 14 der beiden Hebel (11, 12) ein Sicherungselement 16 derart angeordnet ist, dass ein Verklemmen des Elektrokabels 9 zwischen der Hebelanordnung 10 und dem feststehenden Bauteil 2 und/oder ein Eindringen oder Gleiten des Elektrokabels 9 unter die Hebelanord- nung 10 verhindert ist.

Die beanspruchte Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausfüh rungsbeispiel beschränkt. Vielmehr können auch andere Varianten der Erfindung von dem Fachmann hieraus im Rahmen der offenbarten Ansprüche abgeleitet werden, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen. Insbe sondere sind ferner alle im Zusammenhang mit den verschiedenen Ausführungs beispielen beschriebenen Einzelmerkmale im Rahmen der offenbarten Ansprüche auch auf andere Weise kombinierbar, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen.

Zudem kann die beschriebene Lösung nicht nur in dem speziell dargestellten An wendungsfall zum Einsatz kommen, sondern auch in ähnlicher Ausführung bei an deren Kraftfahrzeug-Anwendungen, wie zum Beispiel bei einem verstellbaren Schiebedach im Fahrzeug, bei Tür- und Heckklappensystemen, bei Fahrzeug- schlossern, bei verstellbaren Sitz- und Innenraumsystemen sowie bei elektrischen Antrieben, Steuerungen, Sensoren und deren Anwendung im Fahrzeug.

Bezugszeichenliste

1 Baugruppe

2 Trägerplatte/feststehendes Bauteil 3 Führungsschiene

4 Mitnehmer/bewegliches Bauteil

5 Seil-/Antrieb

6 Umlenkelemente 7 Scheiben-/Adapter 8 Fensterscheibe

9 Elektrokabel

10 Flebelanordnung 11 erster Flebel 11a Flebelende 12 zweiter Flebel

12a Flebelende

13a erstes Drehgelenk

13b zweites Drehgelenk

14 Drehverbindung/-gelenk 15 Prägung

16 Sicherungselement 17 Befestigungselement/Klammer

A Abstand D Drehachse

L Schienenlängsrichtung

Pi ,2 (Hebel-)Position