Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer Filterplatte für eine Filterpresse und eines Einsatzes. Bei der Anordnung weist die Filterplatte eine Anlagefläche zur Anlage an eine weitere Filterplatte, die sich parallel zu einer von der Filterplatte gebildeten Ebene erstreckt, und zumindest eine Kanalöffnung zum Bilden eines Kanals auf, wobei die Kanalöffnung senkrecht zu der von der Filterplatte gebildeten Ebene durch die Filterplatte durchtritt und von einer Kanal fläche der Filterplatte begrenzt ist. Die Filterplatte weist beim Übergang von der Kanalfläche zur Anlagefläche eine ringförmige erste Ausnehmung auf, die eine erste ringförmige Begrenzungs fläche aufweist, in der eine Haltenut gebildet ist. Die Anordnung weist einen zu der ringförmigen ersten Ausnehmung korrespondierenden Einsatz mit einer zweiten ringförmigen Begrenzungs fläche auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen ringförmigen Einsatz für eine Filterplatte.

Es ist bekannt, für eine Filterpresse ein Filterpaket zu bilden, welches aus mindestens zwei oder einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Filterplatten besteht. Zwischen den Filterplatten werden jeweils Filterkammern gebildet. Die Filterplatten weisen hierfür eine zentrale Filterfläche und einen die zentrale Filterfläche umrahmenden dickeren Dichtrand auf. In der Filterpresse können die Filterplatten voneinander weg und aufeinander zu verfahren werden, wodurch die Filterkammern geöffnet und geschlossen werden können.

Jede Filterkammer weist üblicherweise zumindest einen Einlaufkanal und einen Ablaufkanal auf. Über den Einlaufkanal fließt die zu filternde Suspension, welche auch als Trübe bezeichnet wird, in die Filterkammer hinein. Die Suspension wird dann mittels eines Filtertuchs gefiltert, wobei die Feststoffe durch das Filtertuch in der Filterkammer zurückgehalten werden, so dass ein sogenannter Filterkuchen entsteht. Das von den Festkörpern befreite Filtrat wird über den Ablaufkanal aus der Filterkammer herausgeleitet.

Aus der WO 2004/043569 A2 ist eine Membranfilterpresse bekannt, bei der nebeneinander mehrere Membranfilterplatten und dazwischen angeordnete membranfreie Filterplatten ange ordnet sind. Die Filterplatten sind im Betriebszustand zwischen einem Kopf- und einem End stück eingespannt und sind so ausgestaltet, dass zwischen ihnen ein Filterraum angeordnet ist. Außen ist bei der Filterplatte jeweils ein dickerer Dichtrand gebildet, bei dem benachbarte Fil terplatten aneinander liegen. Im Eckbereich der Filterplatte ist ein Filtratkanal gebildet. Hierfür sind in benachbarten Filterplatten im Bereich des Dichtrandes jeweils Kanalöffnungen vorgese hen, die fluchtende Kanalflächen bilden. Radial innen von dem Filtratkanal ist ein Filtertuch an gebracht, welches sich in den Filterraum erstreckt. Der den Filtratkanal umgebene Randbereich der Filterplatte weist eine ringförmige Nut auf, in der ein Dichtring zur Abdichtung des Filtratka nals einliegt. Auf ähnliche Weise kann auch der von benachbarten Filterplatten gebildete Ein laufkanal abgedichtet sein.

Bei dem Einsatz derartiger Filterplatten in einer Filterpresse ergibt sich das Problem, dass es insbesondere bei höheren Temperaturen der zugeführten Suspension im Bereich eines von benachbarten Filterplatten gebildeten Kanals, insbesondere im Bereich des Einlaufkanals, zu Brüchen in der Nut in die Kanalöffnung hinein kommt. Der zwischen einer Nut für eine Dichtung und dem Kanal gebildete ringförmige Vorsprung bricht bereichsweise aus. Dieses Problem tritt beispielsweise bei Filterplatten auf, welche in Anwendungen mit hoher Temperatur eingesetzt werden und festigkeitsbedingt eher spröde Materialeigenschaften aufweisen , um thermischen Spannungen zu widerstehen.

Zur Lösung dieses Problems schlägt die WO 2019/149844 A1 eine Anordnung vor, bei der eine elastische Ringdichtung in der ersten Ausnehmung mittels eines Spannrings eingeklemmt ist. Nachteilig an dieser Anordnung sind jedoch die hohen Herstellungskosten für die einzelnen Elemente der Anordnung.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung einer Filterplatte für eine Filterpresse und eines Einsatzes sowie eines ringförmigen Einsatzes für eine Filterplat te zu schaffen, die kostengünstig herstellbar sind, bei denen es im Bereich der Abdichtung ei nes durch mehrere Filterplatten gebildeten Kanals im Betrieb in einer Filterpresse nicht zu Be schädigungen der Filterplatte kommt und bei denen etwaige Beschädigungen im Bereich der Kanalöffnung kostengünstig, zum Beispiel durch einfachen Austausch, reparierbar sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Anordnung mit den Merkmalen des An spruchs 1 und einen ringförmigen Einsatz für eine Filterplatte mit den Merkmalen des An spruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz eine ringför mige zweite Ausnehmung aufweist, in der eine elastische Ringdichtung angeordnet ist, welche über die von der Anlagefläche gebildete Ebene hinausragt, und der Einsatz im Bereich der Hal tenut eine Aufnahmenut aufweist, in welcher ein Haltering angeordnet ist, welcher so in die Hal tenut eingreift, dass der Einsatz in axialer Richtung der Kanalöffnung in der ersten Ausnehmung gehalten wird. Der Einsatz, welcher bei der erfindungsgemäßen Anordnung in der ersten Ausnehmung der Filterplatte angeordnet ist, wird vorteilhafterweise durch die elastische Ringdichtung gegenüber einer benachbarten Filterplatte abgedichtet. Ferner wird der Einsatz in axialer Richtung der Ka nalöffnung in der ersten Ausnehmung durch die Wechselwirkung der Haltenut der Filterplatte und dem Haltering gegen die erste ringförmige Begrenzungsfläche der ersten Ausnehmung gedrückt, so dass keine Feststoffe mehr zwischen einer Nut und einer Dichtung eindringen können.

Selbst wenn jedoch sehr kleine Feststoffe an der Grenzfläche zwischen dem Einsatz und der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche der Filterplatte eindringen würden, führt dies auch bei hohen Temperaturen nicht zu einem Bruch der Filterplatte in der Umgebung der Kanalfläche. Anders als bei bekannten Abdichtungen ist nämlich kein fragiler Vorsprung zwischen einer Nut und der Kanalöffnung gebildet.

Schließlich weist die erfindungsgemäße Anordnung den Vorteil auf, dass der Einsatz sehr ein fach ausgetauscht werden kann. Daher können alle Begrenzungsflächen zwischen dem Einsatz und der Filterplatte gereinigt werden. Ferner kann das Material des Einsatzes, welcher in einem Bereich der Filterplatte angeordnet ist, in welchem es häufig zu Beschädigungen kommt, an die Verwendung der Filterplatte in der Filterpresse angepasst werden. Beispielsweise kann der Druck, mit dem eine Suspension in den Kanal eingebracht wird, berücksichtigt werden. Ferner können die auftretenden Temperaturen und die in der Suspension auftretenden Feststoffe hin sichtlich Art und Größe bei der Wahl des Materials und der Ausgestaltung des Einsatzes be rücksichtigt werden.

Des Weiteren ist die erfindungsgemäße Anordnung sehr kostengünstig herstellbar. Die erste Ausnehmung lässt sich in die Filterplatte fräsen und der korrespondierende Einsatz lässt sich auch sehr kostengünstig hersteilen. Schließlich sind auch die elastische Ringdichtung und der Haltering sehr einfach und kostengünstig herstellbar. Es kann sich dabei um einfache elastische O-Ringe handeln.

Gemäß einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung ist der Querschnitt der ring förmigen zweiten Ausnehmung des Einsatzes schwalbenschwanzförmig. Der Querschnitt ist insbesondere ein halber Schwalbenschwanz. Dabei weist die zweite Ausnehmung insbesonde re eine Haltefläche für die erste elastische Ringdichtung auf, welche die von der zweiten Aus nehmung gebildete Öffnung in Richtung des Inneren des Einsatzes vergrößert. Gegenüberlie gend von dieser Haltefläche der zweiten Ausnehmung ist insbesondere die erste ringförmige Begrenzungsfläche der Filterplatte angeordnet, so dass die elastische Ringdichtung zwischen der Haltefläche der zweiten Ausnehmung, welche die halbe Schwalbenschwanzform bildet, und der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche der Filterplatte eingeklemmt ist. Der Querschnitt der elastischen Ringdichtung kann in diesem Fall beispielsweise kreisscheibenförmig sein, so dass sich diese Ringdichtung sehr kostengünstig hersteilen lässt.

Es hat sich herausgestellt, dass insbesondere im Bereich des Einlaufkanals Feststoffe der unter Druck zugeführten Suspension in die Nut eingedrückt werden, die in dem Randbereich der Fil terplatte gebildet ist, der den Kanal umgibt. Eine solche Anlagerung von Feststoffen ergibt sich insbesondere nach einer längeren Betriebszeit und bei ungenügender Reinigungssorgfalt. Durch den zyklisch anliegenden Schließdruck zwischen dem Dichtring und der Nut werden die se Feststoffe in die Nut eingepresst. Insbesondere bei höheren Temperaturen können diese eingepressten Feststoffe einen Bruch der Nut in den Kanal hinein verursachen. Derartige Brü che treten insbesondere dann auf, wenn der Dichtrand nicht von dem Filtertuch überdeckt ist.

Gemäß einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung weist die erste ringförmige Begrenzungsfläche eine erste Teilfläche auf, die parallel zu der von der Filterplatte gebildeten Ebene verläuft. Ferner weist die erste ringförmige Begrenzungsfläche eine zweite Teilfläche auf, die senkrecht zu der von der Filterplatte gebildeten Ebene verläuft. Die erste Ausnehmung ist somit im Wesentlichen rechteckig, insbesondere quadratisch. Es wird bei dem Übergang von der Kanalfläche zur Anlagefläche insbesondere die ringförmige Kante, die normalerweise zwi schen diesen beiden Flächen gebildet ist, durch eine im Querschnitt rechteckige, insbesondere quadratische Ausnehmung ausgeschnitten. Auf diese Weise entsteht die ringförmige erste Aus nehmung mit dem rechteckigen bzw. quadratischen Querschnitt. Vorteilhafterweise besteht bei einer solchen Ausnehmung nicht die Gefahr, dass Bereiche der Filterplatte in der Nähe der Ka nalfläche oder der Anlagefläche ausbrechen. Gleichwohl ist es bei der erfindungsgemäßen An ordnung möglich, diese erste Ausnehmung für eine Dichtung zwischen benachbarten Filterplat ten zu nutzen. In die Ausnehmung kann nämlich die elastische Ringdichtung mittels des Einsat zes gehalten werden.

Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung umfasst die Haltenut einen Vorsprung, der eine erste Haltefläche bildet, die orthogonal zur axialen Richtung der Kanalöff nung ausgerichtet ist. Vorteilhafterweise wird hierdurch der Einsatz in axialer Richtung in der ringförmigen ersten Ausnehmung gehalten. In radialer Richtung wird der Einsatz bereits dadurch in der ersten Ausnehmung gehalten, dass die zweite ringförmige Begrenzungsfläche des Einsatzes mit der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche der ersten Ausnehmung korres pondiert und damit diese Begrenzungsflächen aneinander anliegen. Der Vorsprung der Haltenut sichert den Einsatz somit gegen eine Bewegung in axialer Richtung. Hierdurch wird auch ver hindert, dass Feststoffteilchen bei der Fuge zwischen der Kanalfläche der Filterplatte und einer inneren Seitenfläche des Einsatzes eindringen können. Optional kann bei dieser Fuge auch eine weitere Ringdichtung angeordnet sein.

Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung nimmt die Aufnahmenut den Haltering so auf, dass der Haltering so an der ersten Haltefläche anliegt, dass der Einsatz in axialer Richtung der Kanalöffnung in der ersten Ausnehmung gehalten wird. Vorteilhafterweise wird hierdurch erreicht, dass der Haltering in axialer Richtung in der Aufnahmenut gehalten ist.

Die Aufnahmenut weist insbesondere eine zweite Haltefläche auf, die orthogonal zur axialen Richtung der Kanalöffnung ausgerichtet ist und mit der ersten Haltefläche fluchtet. Auf diese Weise kann der Haltering den Einsatz in axialer Richtung besonders gut in der ersten Ausneh mung der Filterplatte sichern.

Der Einsatz weist bei der erfindungsgemäßen Anordnung insbesondere eine innere Seitenflä che auf, welche mit der Kanalfläche fluchtet. Hierdurch wird vorteilhafterweise verhindert, dass Feststoffe der von dem Kanal geführten Flüssigkeit, d. h. insbesondere Feststoffe einer zudo sierten Suspension, an Vorsprüngen des Kanals hängenbleiben. Um ein Eindringen von Fest stoffen in die Fuge zwischen dem Einsatz und der Filterplatte im Bereich der Kanalfläche zu verhindern, kann optional bei dieser Fuge eine weitere Ringdichtung angeordnet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung weist der Einsatz eine Teilanlagefläche auf, welche mit der Anlagefläche fluchtet. Vorteilhafterweise wird die An lagefläche an die benachbarte Filterplatte durch die Teilanlagefläche des Einsatzes fortgesetzt. Das Eindringen von Feststoffteilchen und Flüssigkeit in den Bereich zwischen benachbarten Filterplatten wird dabei durch die elastische Ringdichtung verhindert, welche in der zweiten Ausnehmung des Einsatzes angeordnet ist.

Die ringförmige zweite Ausnehmung ist insbesondere beim Übergang von der Teilanlagefläche des Einsatzes zu der Anlagefläche der Filterplatte angeordnet.

Die Kanalöffnung der Filterplatte ist insbesondere Teil eines Einlauf- und/oder Ablaufkanals. Über einen solchen Einlaufkanal wird die zu filternde Suspension einer Filterkammer zugeführt, die zwischen zwei Filterplatten gebildet ist. Über den Ablaufkanal wird das Filtrat aus der Filter platte herausgeführt.

Die elastische Ringdichtung und/oder der Haltering können insbesondere aus einem Elastomer bestehen. Der Einsatz ist insbesondere starr. Er kann aus einem Kunststoff oder einem Metall, insbesondere aus Stahl, bestehen. Das Material der elastischen Ringdichtung und des Einsat- zes können an die Verwendung der Filterplatte in der Filterpresse angepasst werden, um den Kanal geeignet abzudichten und zu verstärken.

Bei der Verwendung der Filterplatte in einer Filterpresse ist ein Filtertuch an der Filterplatte be festigt oder zwischen zwei Filterplatten eingeklemmt. Das Filtertuch überdeckt dabei insbeson dere nicht die Anlagefläche der Filterplatte, die beim Dichtrand der Filterplatte gebildet ist. Das Filtertuch überdeckt somit auch nicht den Bereich der Anlagefläche, welcher die Kanalöffnung umgibt. Alternativ kann das Filtertuch auch die Anlageflächen der Filterplatten überdecken, wenn es zwischen den Filterplatten eingeklemmt wird.

Die Erfindung betrifft ferner einen ringförmigen Einsatz für eine Filterplatte, der umfangsseitig außen eine zweite ringförmige Begrenzungsfläche zur Anlage an einer korrespondierenden ersten ringförmigen Begrenzungsfläche einer ersten Ausnehmung der Filterplatte aufweist. Er findungsgemäß weist der Einsatz umfangsseitig außen bei einer Teilanlagefläche eine ringför mige zweite Ausnehmung zur Anordnung einer elastischen Ringdichtung auf. Der Einsatz weist ferner bei der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche eine Aufnahmenut zur Anordnung eines Halterings auf.

Der erfindungsgemäße ringförmige Einsatz ist insbesondere in Verbindung mit der erfindungs gemäßen Anordnung verwendbar. Er weist daher die entsprechenden Vorteile dieser Anord nung auf. Der Einsatz lässt sich dabei sehr kostengünstig hersteilen und an die Verwendung der Filterplatte in der Filterpresse anpassen. Ferner kann dieser Einsatz bei einer etwaigen Be schädigung sehr einfach und kostengünstig bei einer Filterplatte ersetzt werden.

Der Querschnitt der ringförmigen zweiten Ausnehmung des Einsatzes ist insbesondere schwal benschwanzförmig. Der Querschnitt entspricht dabei insbesondere nur der Hälfte eines Schwalbenschwanzes.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug zu den Zeichnungen er läutert.

Figur 1 zeigt eine Aufsicht die Filterplatte des Ausführungsbeispiels der erfindungsge mäßen Anordnung,

Figur 2 zeigt die Detailansicht der in Figur 1 gezeigten Filterplatte,

Figur 3 zeigt eine perspektivische Detailansicht des Ausführungsbeispiels der erfin dungsgemäßen Anordnung, Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Einsatzes des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Anordnung,

Figur 5 zeigt eine Aufsicht auf den Einsatzes des Ausführungsbeispiels der erfindungs gemäßen Anordnung,

Figur 6 zeigt die Schnittansicht C-C der Figur 1

Figur 7 zeigt die Detailansicht D der Figur 6,

Figur 8 zeigt eine Schnittansicht E-E des Einsatzes gemäß Fig 5,

Figur 9 zeigt eine Detailschnittansicht des Einsatzes des Ausführungsbeispiels der erfin dungsgemäßen Anordnung im Bereich der ersten Ausnehmung.

Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, umfasst die erfindungsgemäße Anordnung eine Filterplatte

1 für eine Filterpresse. Bei der Verwendung der Filterplatte 1 in einer Filterpresse werden meh rere Filterplatten 1 so nebeneinander angeordnet, dass die radial außen liegenden Dichtränder

2 dichtend aneinander anliegen. Bei den äußeren Ecken der Filterplatte 1 sind insgesamt vier Kanalöffnungen 3 gebildet. Ferner ist in der Mitte eine Öffnung 30 gebildet. Bei einer Verwen dung der Filterplatte 1 in einer Filterpresse liegen die Kanalöffnungen 3 sowie die Öffnung 30 benachbarter Filterplatten 1 fluchtend aneinander, so dass Kanäle gebildet werden. Dabei han delt es sich um Einlaufkanäle sowie Ablaufkanäle. Über die Einlaufkanäle wird die zu filternde Suspension den von den Filterplatten 1 gebildeten Filterkammern zugeführt. Über die Ablaufka näle wird das Filtrat aus der Filterplatte 1 herausgeführt.

Mit Bezug zu den Figuren 3 bis 9 wird die erfindungsgemäße Anordnung 1 im Bereich der Ka nalöffnung 3 beschrieben. Die erfindungsgemäße Anordnung 1 kann jedoch auf gleiche Weise auch bei anderen Kanalöffnungen eingesetzt werden. Diese Kanalöffnungen können sowohl für den Einlaufkanal als auch für den Ablaufkanal gebildet sein.

Wenn sich die Filterplatte 1 in der x-y-Ebene (siehe Fig. 1) erstreckt, ist die axiale Richtung der Kanalöffnung 3 die z-Richtung (siehe Fig. 6). Die Kanalöffnung 3 wird von Kanalflächen 4 des Dichtrands 2 der Filterplatte 1 gebildet. Die Kanalfläche 4 ist im Querschnitt kreisringförmig. Die von der Kanalfläche 4 gebildete Kanalöffnung 3 tritt senkrecht zu der von der Filterplatte 1 ge bildeten Ebene, das heißt in axialer Richtung (z-Richtung), durch den Dichtrand 2 der Filterplat te 1 durch. Beim Übergang von der Kanalfläche 4 zur Anlagefläche 5 ist eine ringförmige erste Ausneh mung 8 gebildet. Diese ringförmige erste Ausnehmung 8 ist im Querschnitt im Wesentlichen quadratisch. Sie wird von einer ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 der Filterplatte 1 be grenzt.

Wie in Figur 3 gezeigt, ist in die erste Ausnehmung 8 ist ein Einsatz 6 eingesetzt. Der Einsatz 6 wird von einem Haltering 18 in der ersten Ausnehmung 8 gehalten, wie es später erläutert wird. Ferner ist bei dem Einsatz 6 eine elastische Ringdichtung 7 angeordnet, welche die Fuge zwi schen zwei benachbarten Filterplatten abdichtet.

Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt, ist bei dem Einsatz 6 radial außen eine zweite ringförmige Begrenzungsfläche 13 gebildet, welche mit der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 der ersten Ausnehmung 8 der Filterplatte 1 korrespondiert. Radial innen ist eine innere Seitenfläche 25 gebildet und parallel zu der von der Filterplatte 1 gebildeten x-y-Ebene ist eine Teilanlageflä che 24 gebildet.

Mit Bezug zu den Figuren 6 bis 9 wird die erfindungsgemäße Anordnung, bei der der Einsatz 6 in der ersten Ausnehmung 8 in der Filterplatte 1 aufgenommen und gehalten ist, im Detail erläu tert. Fig. 6 zeigt dabei den Schnitt C-C der Fig. 1, Fig. 7 zeigt das Detail D der Fig. 6, die Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht E-E des Einsatzes 6 und Fig. 9 zeigt im Detail eine Schnittansicht der zu dem Einsatz korrespondierenden ersten Ausnehmung 8 der Filterplatte 1.

Der Einsatz 6 ist so in die erste Ausnehmung 8 eingesetzt, dass eine erste Teilfläche 14 der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche 13 des Einsatzes 6 an einer ersten Teilfläche 11 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 der Filterplatte 1 anliegt. Radial innen erstreckt sich die innere Seitenfläche 25 des Einsatzes 6 so weit nach innen, dass sie mit der Kanalfläche 4 der Kanalöffnung 3 fluchtet. Wie in Fig. 7 gezeigt, ist ein unmittelbarer Übergang von der Kanal fläche 4 zu der inneren Seitenfläche 25 gebildet. Optional kann im Bereich der Fuge zwischen der Kanalfläche 4 und der inneren Seitenfläche 25 eine weitere Ringdichtung angeordnet wer den.

Eine zweite Teilfläche 15 der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche 13 des Einsatzes 6, die radial außen angeordnet ist und die sich in axialer Richtung der Kanalöffnung 3 (z-Richtung) erstreckt, liegt an einer zweiten Teilfläche 10 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 der ersten Ausnehmung 8 an. Ferner fluchtet die Teilanlagefläche 24 des Einsatzes 6 mit der Anla gefläche 5 der Filterplatte 1. Beim Übergang von der Teilanlagefläche 24 zu der Anlagefläche 5 ist jedoch bei dem Einsatz 6 eine zweite Ausnehmung 16 gebildet. Der Querschnitt dieser zwei- ten Ausnehmung 16 hat die Form eines halben Schwalbenschwanzes. Die zweite Ausnehmung 16 wird auf der radial innen liegenden Seite von einer Haltefläche 22 begrenzt, die schräg ver läuft, so dass sich die Ausdehnung der zweiten Ausnehmung 16 ins Innere vergrößert. Auf der radial außen liegenden Seite wird die zweite Ausnehmung 16 von der zweiten Teilfläche 10 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 der Filterplatte 1 begrenzt. In der zweiten Ausneh mung 16 ist eine elastische Ringdichtung 7 angeordnet, welche über die von der Anlagefläche 5 gebildeten Ebene in x-y-Richtung hinausragt, wie es in Fig. 7 gezeigt ist. Der Querschnitt der elastischen Ringrichtung 7 ist kreisscheibenförmig, wobei der Durchmesser dieser Kreisscheibe so bemessen ist, dass die elastische Ringdichtung 7 in radialer Richtung zwischen der Halteflä che 22 und der zweiten Teilfläche 10 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 einge klemmt ist. In axialer Richtung ragt die Ringdichtung 7 über die Teilanlagefläche 24 des Einsat zes 6 und die Anlagefläche 5 der Filterplatte 1 hinaus, so dass sie in einer Filterpresse gegen eine benachbarte Filterplatte drückt und die Fuge zwischen benachbarten Filterplatten dichtet.

Des Weiteren ist ein Haltering 18 zwischen dem Einsatz 6 und der Filterplatte 1 so angeordnet, dass der Einsatz 6 in axialer Richtung der Kanalöffnung 3 in der ersten Ausnehmung 8 gehalten wird. Hierfür weist die Filterplatte 1 bei der ersten Ausnehmung 8 eine Haltenut 12 auf, die ei nen Vorsprung 19 mit einer Haltefläche 20 bildet. Die Haltenut 12 ist benachbart zu der ersten Teilfläche 11 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 gebildet. Die erste Haltefläche 20 ist orthogonal zur axialen Richtung der Kanalöffnung 3 ausgerichtet, d. h. parallel zu der von der Filterplatte 1 gebildeten Ebene in x-y-Richtung. Korrespondierend zu den Haltenut 12 ist bei dem Einsatz 6 eine Aufnahmenut 17 gebildet. Die Aufnahmenut 17 weist eine zweite Halteflä che 21 auf, die auch orthogonal zur axialen Richtung der Kanalöffnung 3 ausgerichtet ist, d. h. parallel zur Ebene in x-y-Richtung. Die zweite Haltefläche 21 fluchtet in der Ebene in x-y- Richtung mit der ersten Haltefläche 20. Ferner weist die Aufnahmenut eine Stirnfläche 23 in einer Ebene in z-y-Richtung auf, die somit senkrecht zu der zweiten Haltefläche 21 ausgerichtet ist. Schließlich ist bei der Aufnahmenut 17 gegenüberliegend von der zweiten Haltefläche 21 eine dritte Haltefläche 26 gebildet. In der Aufnahmenut 17 ist ein Haltering 18 so eingeklemmt, dass er radial nach außen über die von der zweiten Teilfläche 15 der zweiten ringförmigen Be grenzungsfläche 13 gebildeten Ebene hinaussteht. Somit ragt der Haltering 18 in die Haltenut 12 in der Filterplatte 1, so dass der Haltering 18 so an der Haltefläche 20 anliegt, dass der Ein satz 6 in axialer Richtung der Kanalöffnung 3 in der ersten Ausnehmung 8 gehalten wird.

Der Haltering 18 besteht aus einem Elastomer. Er ist so dimensioniert, dass er die erste Teilflä che 14 der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche 13 gegen die erste Teilfläche 11 der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche 9 drückt. Bei einer Verwendung der Filterplatte 1 in einer Filterpresse kommt der Dichtrand einer anderen Filterplatte zur Anlage an die Anlagefläche 5 der Filterplatte 1, wenn das Filtertuch innerhalb der Filterkammer montiert ist. Durch die Filterpresse wird in z-Richtung eine Kraft auf benachbarte Filterplatten 1 ausgeübt, welche die Dichtränder 2 aneinanderdrückt. Dabei wird die elastische Ringdichtung 7 elastisch verformt, so dass sie gegen die Anlagefläche einer benachbarten Fil terfläche drückt und auch die Fuge zwischen zwei benachbarten Filterplatten 1 bei dem von den Kanalöffnungen 3 gebildeten Kanal abdichtet.

Die Geometrie der ersten Ausnehmung 8 der Filterplatte 1 stellt sicher, dass es zu keinem Bruch der Filterplatte 1 im Bereich der Kanalöffnung 3 kommt, selbst wenn Feststoffteilchen in Fugen eindringen. Außerdem ist es möglich, den Einsatz 6 mit der elastischen Ringdichtung 7 und dem Haltering 18 herauszunehmen, um die Fugen zu reinigen. Schließlich ist es möglich, das Material des Einsatzes 6 auf die Verwendung der Filterplatte 1 in der Filterpresse abzu stimmen. Der Einsatz 6 kann aus Materialien verschiedener Festigkeiten bestehen. Ferner kann das Material der elastischen Ringdichtung 7 so angepasst werden, dass die Ringdichtung 7 eine gewünschte Elastizität hat.

B EZ U G SZ E I C H E N L I S TE

1 Filterplatte

2 Dichtrand

3 Kanalöffnung

4 Kanalfläche

5 Anlagefläche

6 Einsatz

7 elastische Ringdichtung

8 erste Ausnehmung

9 erste ringförmigen Begrenzungsfläche

10 zweite Teilfläche der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche

11 erste Teilfläche der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche

12 Haltenut

13 zweite ringförmigen Begrenzungsfläche des Einsatzes

14 erste Teilfläche der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche

15 zweite Teilfläche der zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche

16 zweite Ausnehmung

17 Aufnahmenut

18 Haltering

19 Vorsprung

20 erste Haltefläche

21 zweite Haltefläche

22 Halterfläche der zweiten Ausnehmung

23 Stirnfläche der Haltenut

24 Teilanlagefläche des Einsatzes

25 innere Seitenfläche des Einsatzes

26 dritte Haltefläche 30 Öffnung