Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles, insbesondere einer Schiebetür oder Faltschiebetür, relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend wenigstens ein an dem Möbelkorpus befestigtes oder befestigbares Führungssystem, wenigstens einen Träger, an welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil, insbesondere schwenkbar und/oder gelenkig, gelagert oder lagerbar ist und über welchen das wenigstens eine bewegbare Möbelteil relativ zu dem wenigstens einen Führungssystems bewegbar ist, und wenigstens eine Antriebsvorrichtung, mit welcher der wenigstens eine Träger relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem bewegbar ist, mit wenigstens einem Seil. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Montage und Koppelung einer solchen Anordnung.

Eine solche Anordnung ist bereits aus der österreichischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen A 51123/2019 bekannt, in welcher ein Seil einer Antriebsvorrichtung im Auslieferungszustand der Antriebsvorrichtung über Kugeln an der Antriebsvorrichtung derart angeordnet ist, dass ein Monteur die Kugeln manuell aus der Antriebsvorrichtung nehmen muss, um diese dann - ebenfalls manuell - an einem Träger anzuordnen, sodass die Antriebsvorrichtung ein Herausfahren des Trägers aus einem Aufnahmeschacht unterstützen kann.

Nachteilig am Stand der Technik ist, dass die manuelle Anbindung des Seiles der Antriebsvorrichtung an den Träger umständlich ist und zusätzliche Zeit in der Montage der Anordnung benötigt. Insbesondere bei einem bereits montierten Aufnahmeschacht ist die Anbindung aufgrund der verdeckt im Aufnahmeschacht verorteten Antriebsvorrichtung unkomfortabel erwirkbar und erfordert eine Demontage des Aufnahmeschachtes. Löst sich das Seil beispielsweise während eines Betriebes unerwünscht von der Anordnung an dem Träger (zum Beispiel durch Erschütterungen und/oder mangelhafter Anbindung), so ist keine benutzerfreundliche Möglichkeit gegeben, um eine einwandfreie Funktionalität der Anordnung gewährleisten zu können. In der Praxis wird die Koppelung der Antriebsvorrichtung mit dem Träger des Öfteren vergessen oder nicht ordnungsgemäß korrigiert, wodurch für eine Bewegung des bewegbaren Möbelteiles ein erhöhter Kraftaufwand erforderlich ist und zudem während eines Betriebes schwer erkenntlich ist, welche Ursache der erhöhte Kraftaufwand inneträgt.

Die objektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung, ein Möbel sowie ein Verfahren anzugeben, bei welchen die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welche sich insbesondere durch eine besonders komfortable Kopplung des Seiles der Antriebsvorrichtung mit einem Träger beziehungsweise einem bewegbaren Möbelteil auszeichnen, wobei die Gefahr einer fehlenden Anbindung von Antriebsvorrichtung und Träger/bewegbaren Möbelteil reduziert wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens eine Koppelvorrichtung an dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil und/oder dem wenigstens einen Träger angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung bei einer Relativbewegung des wenigstens einen Trägers relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem automatisch mit dem wenigstens einen Seil der wenigstens einen Antriebsvorrichtung koppelbar ist.

Dadurch wird es erst ermöglicht, dass nach erfolgter Montage des wenigstens einen Träger an dem wenigstens einen Führungssystem keine zusätzlichen manuellen Kopplungen durch den Monteur erforderlich sind, da durch die Relativbewegung an sich die Anbindung von Antriebseinheit und Träger generiert werden kann.

Hinzu kommt die positive Eigenschaft, dass im Falle einer etwaigen Lösung der Kopplung nach einer erneuten Bewegung von einer ausgefahrenen Stellung (zum Beispiel Aktivstellung für eine folgende Bedeckung von Einrichtungsgegenständen) in Richtung einer eingefahrenen Stellung (zum Beispiel Versenkstellung in einem Aufnahmeschacht) des wenigstens einen Trägers oder des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils die Kopplung automatisch erneut erwirkt wird. Der Monteur muss dementsprechend lediglich den wenigstens einen Träger an dem wenigstens einen Führungssystem anordnen, wobei bei einem Einschieben des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in einen Möbelschacht die wenigstens eine Koppelvorrichtung das wenigstens eine Seil bei einer Relativbewegung des wenigstens einen Trägers mitnimmt und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung Energie aufnimmt, durch welche eine Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in Richtung der ausgefahrenen Stellung unterstützt und/oder bedingt wird.

Im Allgemeinen kann die Kopplung zwischen einem Zeitpunkt der Erstkopplung und einer Demontage der Anordnung - beispielsweise durch ein Einklemmen des wenigstens einen Seiles in der wenigstens einen Koppelvorrichtung zum Beispiel über ein Koppelelement des wenigstens einen Seiles - aufrechterhalten bleiben oder bei einer Bewegung des wenigstens einen Trägers aus der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung erneut erwirkt werden.

Die wenigstens eine Koppelvorrichtung kann beispielsweise gabelförmig ausgebildet sein und/oder einen gabelförmigen Bereich zur Aufnahme des wenigstens einen Seiles und/oder wenigstens eines Koppelelementes des wenigstens einen Seiles umfassen, wobei das wenigstens eine Seil und/oder das wenigstens ein Koppelelement des wenigstens einen Seiles zumindest bereichsweise innerhalb der gabelförmigen Koppelvorrichtung zur Anlage bringbar ist, vorzugsweise in der gabelförmigen Koppelvorrichtung einklemmbar und/oder in Kraftschluss mit der gabelförmigen Koppelvorrichtung bringbar und/oder in Formschluss mit der gabelförmigen Koppelvorrichtung in eine Richtung entlang des wenigstens einen Seiles und/oder des wenigstens einen Koppelelementes bringbar ist.

Der Begriff Seil ist derart breit auszulegen, dass in analoger Weise auch beispielsweise eine Kette oder anderweitige flexible auf Zug belastbare Komponenten wie Schnüre, Fäden oder Drähte umfasst sind.

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung. Durch die automatische Kopplung wird eine Zuverlässigkeit der Funktionalität der Anordnung erhöht, wobei durch einen Spannvorgang in einem Einschiebevorgang des wenigstens einen Trägers ein Ausschiebevorgang des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles komfortabler vonstattengeht.

Zudem kann durch die Anbindung des wenigstens einen bewegbaren Möbel eine Bewegung aus dem Möbelschacht in eine Richtung quer zu dem Möbelschacht besonders günstig erfolgen, da das wenigstens eine bewegbare Möbelteil in Richtung der ausgefahrenen Stellung gedrängt wird und dadurch eine Führung zur Bedeckung von Einrichtungsgegenständen erleichtert wird.

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zur Montage und Koppelung einer solchen Anordnung mit den folgenden Verfahrensschritten:

- der wenigstens eine Träger wird in einem vorbereitenden Schritt an dem wenigstens einen Führungssystem angeordnet,

- der wenigstens eine Träger wird in einem ersten Schritt relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem bewegt, wodurch

- in einem zweiten Schritt das wenigstens eine Seil der wenigstens einen Antriebsvorrichtung automatisch mit der Koppelvorrichtung gekoppelt wird.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Führungssystem wenigstens eine erste Führungsschiene mit einer Längsrichtung zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles entlang der ersten Führungsschiene und/oder wenigstens eine zweite Führungsschiene zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles umfasst, wobei die wenigstens eine zweite Führungsschiene in einem Gebrauchszustand relativ zu der Längsrichtung der ersten Führungsschiene quer verläuft und/oder das wenigstens eine bewegbare Möbelteil über den wenigstens einen Träger entlang der wenigstens einen ersten Führungsschiene zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung bewegbar ist. Durch wenigstens eine erste Schiene und wenigstens eine zweite Schiene wird ermöglicht, das wenigstens eine bewegbare Möbelteil in spezifischen Positionen an dem wenigstens einen Führungssystem anzuordnen, welche beispielsweise eine Parkposition oder eine Bedeckposition umfassen können und wobei eine sichere Führung zwischen den einzelnen Positionen gewährleistet sein kann.

Die ausgefahrene Stellung und die eingefahrene Stellung sind in Bezug auf sämtliche Bauteilkomponenten der Anordnung anzuwenden, wobei zwei sich unterscheidende Relativstellungen des wenigstens einen Trägers gegenüber dem wenigstens einen Führungssystem ausgedrückt werden.

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass bei einer erstmaligen Relativbewegung des wenigstens einen Trägers relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem die wenigstens eine Koppelvorrichtung automatisch mit dem wenigstens einen Seil koppelbar ist und/oder das wenigstens eine Seil mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung in der ausgefahrenen Stellung, der eingefahrenen Stellung und/oder zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung verbunden ist.

Wird nach einer erstmaligen Relativbewegung die Kopplung während eines Betriebes der Anordnung aufrechterhalten, so kann unterbunden werden, dass sich gegebenenfalls durch eine mangelhafte Ausrichtung des wenigstens einen Seiles keine sichere Kopplung einstellt. Diesem Sachverhalt kann beispielsweise durch ein Einklemmen des Seiles über einen Klemmmechanismus Abhilfe geschaffen werden, wobei das wenigstens eine Seil während einer Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles sicher mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung verbunden bleibt.

Als günstig hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung wenigstens eine Seiltrommel zum Auf- und Abwickeln des wenigstens einen Seiles und wenigstens eine Kraftspeichervorrichtung zur Vorspannung der wenigstens einen Seiltrommel umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Seiltrommel und/oder die wenigstens eine Kraftspeichervorrichtung, besonders bevorzugt vollständig, innerhalb eines Gehäuses der wenigstens einen Antriebsvorrichtung angeordnet ist. Im Allgemeinen liegt das wenigstens eine Seil in der ausgefahrenen Stellung zur kompakten Lagerung aufgewickelt auf der wenigstens einen Seiltrommel vor, wobei ein freies Ende aus der wenigstens einen Antriebsvorrichtung herausragt. Wird das wenigstens eine Seil durch eine Relativbewegung des wenigstens einen Trägers in Richtung der eingefahrenen Stellung aus der wenigstens einen Antriebsvorrichtung ausgezogen, wird die wenigstens eine Kraftspeichervorrichtung vorgespannt, wobei die gespeicherte Energie bei einer Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in Richtung der ausgefahrenen Stellung an das wenigstens eine bewegbare Möbelteil abgegeben wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Kraftspeichervorrichtung bei einer Bewegung des wenigstens einen Trägers in Richtung einer eingefahrenen Stellung spannbar und/oder in einer ausgefahrenen Stellung vorgespannt oder ungespannt ist.

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass das wenigstens eine Seil der wenigstens einen Antriebsvorrichtung wenigstens ein Koppelelement, vorzugsweise in Form einer Kugel, zur Verbindung des wenigstens einen Seiles mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung und/oder ein von dem wenigstens einen Koppelelement beabstandetes Distanzelement, vorzugsweise Kegelstumpf, zur Beabstandung des wenigstens einen Koppelelements, vorzugsweise von einem gegebenenfalls vorhandenen Gehäuse der wenigstens einen Antriebsvorrichtung, umfasst.

Durch das wenigstens eine Distanzelement wird einerseits eine Adjustagemöglichkeit gegeben, wobei eine erhöhte Flexibilität in der Kopplung - insbesondere bei variierenden baulichen Größen von Bauteilkomponenten der Anordnung - bedingt ist. Andererseits wird eine Distanzierung des wenigstens einen Koppelelements von dem Gehäuse oder anderweitigen Bauteilkomponenten wie einer Führungsschiene erwirkt, um die Kopplung besonders günstig generieren zu können.

Das wenigstens eine Koppelelement hemmt ein ungewünschtes Lösen des wenigstens einen Seiles von der wenigstens einen Koppelvorrichtung, wodurch eine sichere Anordnung zur Bewegung des bewegbaren Möbelteiles gegeben ist. Ein ungewünschtes Verrutschen des Seiles relativ zu der wenigstens einen Koppelvorrichtung kann unterbunden werden.

Eine vorteilhafte Variante der Erfindung besteht darin, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung wenigstens eine Austrittsöffnung aufweist, durch welche das wenigstens eine Seil der Antriebsvorrichtung in einem Gebrauchszustand schwerkraftbedingt im Wesentlichen vertikal nach unten zur Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung ragt.

Ist die wenigstens eine Austrittsöffnung in dem Gebrauchszustand der Anordnung unten verortet, so kann das Seil eine definierte Lage einnehmen, wobei eine Anbindung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil besonders einfach vorgenommen werden kann. Die wenigstens eine Austrittsöffnung ist besonders bevorzugt an einer Gehäuseseite der wenigstens einen Antriebsvorrichtung angeordnet, welche parallel zu der wenigstens einen ersten Führungsschiene ausgerichtet ist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung umfasst, welche vorzugsweise eine verjüngende Vertiefung und/oder einen Haltebereich umfasst.

Die wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung kann beispielsweise als keilförmige Aufnahme mit zwei relativ zueinander verjüngenden Seitenflächen ausgebildet sein. Im Allgemeinen ist auch beispielsweise eine konvex oder konkav gekrümmte Aufnahmeeinrichtung oder eine Aufnahmeeinrichtung als Klappmechanismus möglich.

Der Haltebereich ist besonders bevorzugt angrenzend an die wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung angeordnet und stoffschlüssig mit dieser verbunden. Der Haltebereich sorgt für eine ortssichere Kopplung des wenigstens einen Seiles mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung und kann beispielsweise in Form einer Klemmvorrichtung ausgebildet sein; auch Klett- und/oder Kleberanbindungen sind denkbar. Im Stand der Technik muss das Seil manuell in eine Aufnahmeeinrichtung manövriert werden. Mehr Komfort bietet hierbei die Lösung mit der wenigstens einen Aufnahmeeinrichtung, welche automatisch mit dem Seil koppelbar ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung eine Basis, vorzugsweise mit wenigstens einer Öffnung für Befestigungsmittel, zur Verbindung mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil und/oder dem wenigstens einen Träger umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass quer zu der Basis wenigstens ein Steg, welcher die wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung aufweist, und/oder ein weiterer Steg zur Versteifung an der Basis angeordnet ist.

Besonders bevorzugt ist die Koppelvorrichtung metallisch ausgebildet. Im Allgemeinen kann die Koppelvorrichtung jedoch auch beispielsweise aus Kunststoff gefertigt sein.

Als günstig hat sich erwiesen, dass der wenigstens eine Träger ausgehend von einer eingefahrenen Stellung über die wenigstens eine Antriebsvorrichtung in eine ausgefahrene Stellung, vorzugsweise automatisch, bewegbar ist.

Die wenigstens eine Antriebsvorrichtung kann keine manuelle Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles unterstützen oder eine manuelle Betätigung ersetzen, indem die Bewegung automatisch ausgeführt wird.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher der wenigstens eine Träger ausgehend von einer eingefahrenen Stellung durch die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung zumindest abschnittsweise in Richtung einer ausgefahrenen Stellung ausstoßbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Träger in der eingefahrenen Stellung durch Druckausübung auf den wenigstens einen Träger in eine hinter der eingefahrenen Stellung liegende Überdrückstellung bewegbar ist, wodurch die Ausstoßvorrichtung auslösbar ist.

Die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung kann die Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles entlang des wenigstens einen Führungssystems initiieren, wobei ein Übergang von einer Parkposition in eine Relativbewegung in Richtung der ausgefahrenen Stellung erwirkt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anordnung wenigstens einen Aufnahmeschacht umfasst, in welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil in einer eingefahrenen Stellung, vorzugsweise vollständig, anordenbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine bewegbare Möbel in einer ausgefahrenen Stellung quer zu einer Längserstreckung des wenigstens einen Aufnahmeschachtes zur Verdeckung eines Einrichtungsgegenstandes, besonders bevorzugt über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene zweite Führungsschiene, bewegbar ist.

Durch den wenigstens einen Aufnahmeschacht wird ein ästhetisch ansprechendes Möbel bedingt, wobei die Anordnung innerhalb des wenigstens einen Aufnahmeschachtes versteckt werden kann und bei Bedarf das wenigstens eine bewegbare Möbelteil zur Verdeckung von Einrichtungsgegenständen herausgezogen und in die Richtung quer zu der Längserstreckung verfahren werden kann.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Möbel einen Möbelkorpus und wenigstens zwei relativ zu dem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Möbelteile aufweist, wobei die Möbelteile in einem Gebrauchszustand über eine vertikal verlaufende Achse miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Möbelteile durch die Anordnung zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Möbelkorpus wenigstens einen Aufnahmeschacht zur Aufnahme der Möbelteile in der ersten Stellung aufweist und/oder die Möbelteile über wenigstens eine Antriebsvorrichtung aus einer eingefahrenen Stellung in Richtung einer ausgefahrenen Stellung bewegbar sind.

Besonders eignet sich die Anordnung zur Nutzung bei einer mehrteiligen Faltschiebetür. Es sind jedoch auch bewegbare Möbelteile als einstückige Platten vorgesehen. Gemäß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Kraftspeichervorrichtung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung bei einer Bewegung des Trägers aus einer ausgefahrenen Stellung in Richtung einer eingefahrenen Stellung gespannt wird und/oder eine Bewegung des Trägers aus einer eingefahrenen Stellung in Richtung einer ausgefahrenen Stellung, vorzugsweise unter Zuhilfenahme wenigstens einer Ausstoßvorrichtung, unterstützt wird.

Besonders bevorzugt ist die wenigstens eine Antriebsvorrichtung an einer Möbelplatte und/oder dem wenigstens einen Führungssystem der Anordnung angeordnet, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung zwischen zwei Möbelplatten eines Aufnahmeschachtes angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1a, 1 b eine Anordnung gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 die Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1a - ohne Möbelwand - mit einem Detailausschnitt einer Koppelvorrichtung und einer Antriebsvorrichtung vor einer Kopplung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 3 die Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1a - ohne Möbelwand und ohne Abdeckplatte - mit einem Detailausschnitt der Koppelvorrichtung und der Antriebsvorrichtung kurz vor einer Kontaktierung der Koppelvorrichtung mit einem Seil der Antriebsvorrichtung,

Fig. 4a, 4b eine Antriebsvorrichtung und eine Koppelvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vor einer Kopplung in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht von unten,

Fig. 5a, 5b die Antriebsvorrichtung und Koppelvorrichtung nach Fig. 4a, wobei die Koppelvorrichtung in Richtung des Seiles bewegt wurde, in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht von unten, Fig. 6a, 6b die Antriebsvorrichtung und Koppelvorrichtung nach Fig. 4a während einer Kopplung, in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht von unten,

Fig. 7a, 7b die Antriebsvorrichtung und Koppelvorrichtung nach Fig. 4a nach einer Kopplung, wobei die Koppelvorrichtung ein Stück gegenüber Fig. 6a weiterbewegt wurde,

Fig. 8a bis 9b die Antriebsvorrichtung und Koppelvorrichtung nach Fig. 4a, wobei die Koppelvorrichtung relativ zu der Antriebsvorrichtung bewegt wurde und das Seil der Antriebsvorrichtung mitbewegt,

Fig. 10 ein Möbel gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel mit zwei Aufnahmeschächten und zwei Anordnungen gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1a.

Fig. 1a und 1 b zeigen eine Anordnung 1 zur Führung eines bewegbaren Möbelteiles 2 (aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt - siehe Fig. 10) relativ zu einem Möbelkorpus 3, umfassend ein an dem Möbelkorpus 3 befestigbares Führungssystem 4 und einen Träger 5, an welchem das bewegbare Möbelteil 2 schwenkbar und gelenkig lagerbar ist. Die explizite Ausgestaltung des Trägers 5 ist im Allgemeinen beliebig; beispielsweise kann es sich bei dem Träger 5 um einen Holm, Balken, Träger, eine Platte, Schiene oder dergleichen handeln, wobei der Träger 5 auch mehrstückig ausgebildet sein kann. Über den Träger 5 ist das bewegbare Möbelteil 2 relativ zu dem Führungssystem 4 bewegbar.

Das Führungssystem 4 umfasst zwei erste Führungsschienen 9 mit einer Längsrichtung 10 zur Führung des bewegbaren Möbelteiles 2 entlang der ersten Führungsschienen 9, wobei die Anzahl an Führungsschienen 9 im Allgemeinen beliebig ist. Das bewegbare Möbelteil 2 ist über den Träger 5 entlang der ersten Führungsschienen 9 zwischen einer ausgefahrenen Stellung 13 und einer eingefahrenen Stellung 14 bewegbar. Die eingefahrene Stellung 14 ist durch ein Kreuz (X) angedeutet, an dessen Position das bewegbare Möbelteil 2 bei zwei an dem Führungssystem 4 angeordneten Möbelplatten vollständig in einem dadurch gebildeten Aufnahmeschacht 30 (siehe Fig. 10) eingeschoben ist, wobei im Allgemeinen auch eine partielles Einschieben des bewegbaren Möbelteiles 2 entlang der ersten Führungsschienen 9 als eingefahrene Stellung 14 genutzt werden kann. Zur stabilen Führung des bewegbaren Möbelteiles 2 ist eine Y-förmige Verstärkungsstruktur in Form von gelenkig verbundenen Streben sowie ein sich diagonal erstreckendes Führungsseil vorgesehen, wobei auch lediglich die Y- Verstärkungsstruktur oder das Führungsseil herangezogen oder gänzlich darauf verzichtet werden kann.

Fig. 2 zeigt die Anordnung 1 , wobei beide Möbelplatten, welche den Aufnahmeschacht 30 bilden, zur Veranschaulichung nicht dargestellt sind.

Die Anordnung 1 umfasst eine Antriebsvorrichtung 6, welche hinter einer Abdeckplatte verdeckt angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung 6 umfasst ein Seil 7, welches - wie in dem Detailausschnitt ersichtlich - unter die Abdeckplatte ragt. Eine Koppelvorrichtung 8 ist an dem Träger 5 angeordnet, wobei die Koppelvorrichtung 8 bei einer Relativbewegung des Trägers 5 relativ zu dem Führungssystem 4 in Richtung der eingefahrenen Stellung 14 automatisch mit dem Seil 7 der Antriebsvorrichtung 6 gekoppelt wird.

Im Allgemeinen kann die Koppelvorrichtung 8 an dem bewegbaren Möbelteil 2 angeordnet sein. In Verbindung mit der Antriebsvorrichtung 6 ist der Träger 5 relativ zu dem Führungssystem 4 über die Antriebsvorrichtung 6 bewegbar.

Der Träger 5 ist ausgehend von der eingefahrenen Stellung 14 über die Antriebsvorrichtung 6 in die ausgefahrene Stellung 13 automatisch bewegbar, wobei auch eine Unterstützung einer manuellen Bewegung je nach Krafteinstellung der Antriebsvorrichtung 6 möglich ist.

Fig. 3 zeigt die Anordnung 1 mit einer nicht dargestellten Abdeckplatte während einer erstmaligen relativen Bewegung des Trägers 5 entlang der ersten Führungsschienen 9 in Richtung der eingefahrenen Stellung 14 zur Kontaktierung und in weiterer Folge Kopplung der Antriebsvorrichtung 6 mit dem Träger 5.

Die Kopplung kann wie folgt generiert werden: - der Träger 5 wird in einem vorbereitenden Schritt an dem Führungssystem 4 angeordnet (in der Darstellung bereits vollzogen),

- der Träger 5 wird in einem ersten Schritt relativ zu dem Führungssystem 4 bewegt (in der Darstellung ersichtlich), wodurch

- in einem zweiten Schritt das Seil 7 der Antriebsvorrichtung 6 automatisch mit der Koppelvorrichtung 8 (durch eine folgende Kontaktierung) gekoppelt wird.

Die Kopplung kann einmalig vollzogen und aufrechterhalten werden oder erneut nach einer Positionierung des Trägers 5 in die ausgefahrene Stellung 13 durchgeführt werden.

Es ist eine Ausstoßvorrichtung 29 vorgesehen, mit welcher der Träger 5 ausgehend von der eingefahrenen Stellung 14 durch die Ausstoßvorrichtung 29 abschnittsweise in Richtung der ausgefahrenen Stellung 13 ausstoßbar ist. Der Träger 5 ist in der eingefahrenen Stellung 14 durch Druckausübung auf den Träger 5 in eine hinter der eingefahrenen Stellung 14 liegende Überdrückstellung bewegbar ist, wodurch die Ausstoßvorrichtung 29 auslösbar ist und den Träger 5 in Richtung der ausgefahrenen Stellung 13 ausstößt, wobei über die Antriebsvorrichtung 6 eine Bewegung in die ausgefahrene Stellung 13 ausgeführt wird.

Fig. 4a zeigt die Antriebsvorrichtung 6 und die Koppelvorrichtung 8 vor einer durchgeführten Koppelung. An der Antriebsvorrichtung 6 ist über Befestigungsmittel an einer Abdeckklappe befestigbar.

Aus einem Gehäuse 17 der Antriebsvorrichtung 6 ragt das Seil 7, wobei das Seil 7 ein Koppelelement 18 in Form einer Kugel 19 zur Verbindung des Seiles 7 mit der Koppelvorrichtung 8 aufweist. Wird das Seil 7 in der Koppelvorrichtung 8 angeordnet, so verhakt sich das Koppelelement 18 und verhindert ein ungewünschtes Lösen des Seiles 7 von der Koppelvorrichtung 8. Die Kopplung kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig vorgesehen sein.

Das Seil 7 umfasst ein von dem Koppelelement 18 beabstandetes Distanzelement 20 in Form eines Kegelstumpfes zur Beabstandung des Koppelelements 18 von dem Gehäuse 17. Im Allgemeinen sind auch zylindrische, kugelförmige oder anderweitige Distanzelemente 20 möglich, um das Koppelelement 18 derart von der Antriebsvorrichtung zu beabstanden, dass eine sichere automatische Kopplung mit der Koppelvorrichtung 8 vorgenommen werden kann. Es ist auch denkbar, dass das Koppelelement 18 in einem ungespannten Zustand des Seiles 7 von selbst schwerkraftbedingt eine insbesondere definierte Seilstrecke aus dem Gehäuse 17 ragt, wodurch auf das Distanzelement 20 verzichtet werden kann.

Fig. 4b zeigt die geometrische Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung 6 und der Koppelvorrichtung 8 von einer gegenüber Fig. 4a geneigten Blickrichtung.

Die Koppelvorrichtung 8 umfasst eine Aufnahmeeinrichtung 22, welche eine verjüngende Vertiefung 23 und einen Haltebereich 24 umfasst. Die Aufnahmeeinrichtung 22 ist zur Aufnahme eines an das Koppelement 18 angrenzenden Seilabschnitt ausgelegt, wobei der Haltebereich 24 korrespondierend zu dem Seil ausgebildet ist, um eine sichere Verbindung der Koppelvorrichtung 8 mit dem Seil 7 bewerkstelligen zu können.

Die Koppelvorrichtung 8 weist eine Aufnahmeeinrichtung 22 auf, welche zwei Schrägflächen umfasst, die einen spitzen Winkel zueinander einschließen. Die Schrägflächen können im Allgemeinen auch einen rechten Winkel oder einen stumpfen Winkel zueinander einschließen.

Fig. 5a und Fig. 5b unterscheiden sich von Fig. 4a und Fig. 4b lediglich dahingehend, dass die Koppelvorrichtung 8 in Richtung des Seiles 7 bewegt wurde und die Anordnung 1 somit kurz vor der Koppelung vorliegt.

In Fig. 5a wurde eine Kraftspeichervorrichtung 16 der Antriebsvorrichtung 6 in Form einer Spiralfeder punktiert dargestellt, welche durch das Gehäuse 17 verdeckt ist. Im Allgemeinen kann die Kraftspeichervorrichtung 16 auch anderweitige Kraftspeicher umfassen wie Fluidkraftspeicher, Blattfedern, Zug- oder Druckfedern. Die Kraftspeichervorrichtung 16 wird bei einer Bewegung des Trägers 5 aus der ausgefahrenen Stellung 13 in Richtung der eingefahrenen Stellung 14 gespannt. Eine Bewegung des Trägers 5 aus der eingefahrenen Stellung 14 in Richtung der ausgefahrenen Stellung 13 wird durch die Kraftspeichervorrichtung 16 unterstützt, wobei eine Ausstoßvorrichtung 29 (in der Darstellung nicht ersichtlich) in einem ersten Bewegungsabschnitt zu Hilfe genommen werden kann.

Die Kraftspeichervorrichtung 16 ist bei einer Bewegung des Trägers 5 in Richtung der eingefahrenen Stellung 14 spannbar und kann in der ausgefahrenen Stellung 13 abhängig von den Anforderungen an die Anordnung 1 vorgespannt oder ungespannt vorliegen. Die Kraftspeichervorrichtung 16 kann im Allgemeinen auch eine Adjustagevorrichtung zur Einstellung der Kraftspeicher umfassen.

Die Antriebsvorrichtung 6 umfasst eine (strichliert dargestellte) Seiltrommel 15 zum Auf- und Abwickeln des Seiles 7, wobei die Kraftspeichervorrichtung 16 zur Vorspannung der Seiltrommel 15 vorgesehen ist. Die Seiltrommel 15 und die Kraftspeichervorrichtung 16 sind vollständig innerhalb des Gehäuses 17 der Antriebsvorrichtung 6 angeordnet. Im Allgemeinen kann auch eine partielle Anordnung in dem Gehäuse 17 oder das Gehäuse 17 als Fassung ausgeführt vorgesehen sein.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen die automatische Kopplung aus zwei unterschiedlichen Blickwinkeln, wobei bei einer erstmaligen Relativbewegung des Trägers 5 (an welchem die Koppelvorrichtung 8 angeordnet ist) relativ zu dem Führungssystem 4 die Koppelvorrichtung 8 automatisch mit dem Seil 7 gekoppelt wird.

Das Seil 7 bleibt mit der Koppelvorrichtung 8 in der ausgefahrenen Stellung 14, der eingefahrenen Stellung 13 und zwischen der ausgefahrenen Stellung 14 und der eingefahrenen Stellung 13 verbunden, wobei auch möglich ist, dass die Kopplung in der ausgefahrenen Stellung 14 gelöst wird und bei einem erneuten Einschieben des bewegbaren Möbelteiles 2 erneut generiert wird.

Die Antriebsvorrichtung 6 weist eine Austrittsöffnung 21 auf, durch welche das Seil 7 der Antriebsvorrichtung 6 in einem Gebrauchszustand 12 der Anordnung 1 schwerkraftbedingt vertikal nach unten zur Kopplung mit der Koppelvorrichtung 8 ragt. Die Koppelvorrichtung 8 umfasst eine Basis 25 mit zwei Öffnungen 26 für Befestigungsmittel zur Verbindung mit dem bewegbaren Möbelteil 2 und/oder dem Träger 5, wobei die Koppelvorrichtung 8 besonders bevorzugt an dem Träger 5 befestigt wird.

An der Basis 25 sind quer zu der Basis 25 ist ein Steg 27, welcher die Aufnahmeeinrichtung 22 und den Haltebereich 24 zur gesicherten Verbindung aufweist, und ein weiterer Steg 28 zur Versteifung angeordnet.

In Fig. 7a und Fig. 7b wurde die Koppelvorrichtung 8 weiter relativ zu der Antriebsvorrichtung 6 bewegt, wobei das Koppelelement 18 eine Verbindung mit der Koppelvorrichtung 8 aufrechterhält und das Seil 7 mitbewegt.

Fig. 8a und Fig. 8b unterscheiden sich von Fig. 7a und Fig. 7b lediglich dahingehend, dass die Koppelvorrichtung 8 weiterbewegt wurde, wobei das Koppelelement 18 in Bewegungsrichtung zeigt und der Distanzhalter 20 an einer gegenüberliegenden Seite der Aufnahmeeinrichtung 22 angeordnet ist.

In Fig. 9a und Fig. 9b ist ersichtlich, wie bei einer fortgesetzten Bewegung der Koppelvorrichtung 8 das Seil 7 mit der Koppelvorrichtung 8 mitbewegt wird, wodurch die Kraftspeichervorrichtung 16 geladen wird.

Fig. 10 zeigt ein Möbel 33 mit zwei Anordnungen 1 zur Bewegung bewegbarer Möbelteile 2, welche Faltschiebetüren bilden. Im Allgemeinen kann die Anordnung 1 auch für die Bewegung von einteiligen Schiebetüren genutzt werden, um beispielsweise Einrichtungsgegenstände 32 zu verdecken. Die Möbelteile 2 können in den beiden Aufnahmeschächten 30 über die Anordnungen 1 abgeordnet werden. An dem Möbelkorpus 3 sind die beiden Führungssysteme 4 der zwei Anordnungen 1 über jeweils zwei Möbelplatten befestigt, wobei an den zwei Möbelplatten jeweils eine weitere beabstandete Möbelplatte parallel zur Bildung der Aufnahmeschächte 30 angeordnet ist.

Die Antriebsvorrichtung 6 ist am Führungssystem 4 angeordnet. Die Antriebsvorrichtung 6 kann jedoch auch an der Möbelplatte der Anordnung angeordnet sein. Das Möbel 33 weist einen Möbelkorpus 3 und zwei relativ zu dem Möbelkorpus 3 bewegbar gelagerte Möbelteile 2 in Form einer Faltschiebetür auf, wobei die Möbelteile 2 in einem Gebrauchszustand 12 der Anordnung 1 über eine vertikal verlaufende Achse 34 miteinander gelenkig verbunden sind. Im Allgemeinen kann auch analog ein bewegbares Möbelteil 2 in Form einer Schiebetür vorgesehen sein.

Die zwei Möbelteile 2 sind durch die Anordnung 1 zwischen einer ersten Stellung 35, in welcher die Möbelteile 2 im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 2 im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar. Die zweite Stellung ist nicht darstellt; diese wird durch ein Auffalten der beiden Möbelteile 2 generiert, wobei zur verbesserten Führung ein entlang der zweiten Führungsschiene 11 verfahrbarer Führungsschlitten zur Bewegung der beiden Möbelteile 2 relativ zu der zweiten Führungsschiene 11 vorgesehen sein kann.

In der zweiten Stellung werden Einrichtungsgegenstände 32 verdeckt. In der ersten Stellung 35 sind die beiden Möbelteile 2 in einem Aufnahmeschacht 30 zur Aufnahme der Möbelteile 2 verschiebbar. Die zwei Möbelteile 2 sind über die Antriebsvorrichtung 6 der Anordnung 1 aus einer eingefahrenen Stellung 14 in Richtung einer ausgefahrenen Stellung 13 bewegbar, wobei unterstützend eine (nicht ersichtlicher - vgl. Fig. 1a) Ausstoßvorrichtung 29 vorgesehen ist. Die Ausstoßvorrichtung 29 ist jedoch im Allgemeinen nicht erforderlich. In der Darstellung sind die Möbelteile 2 in der ausgefahrenen Stellung 13 gezeigt, wobei die eingefahrene Stellung 14 mit einem Kreuz (X) angedeutet ist.

Das Führungssystem 4 der Anordnung 1 umfasst eine zweite Führungsschiene 11 zur Führung der bewegbaren Möbelteile 2 orthogonal zu den ersten Führungsschienen 9, wobei die zweite Führungsschiene 11 in einem Gebrauchszustand 12 relativ zu der Längsrichtung 10 der ersten Führungsschienen 9 quer verläuft und diese für einen harmonischen Bewegungsablauf verbindet.

Die Anordnung 1 umfasst den Aufnahmeschacht 30 durch die parallele Formation von zwei Möbelplatten, wobei im Allgemeinen die Anordnung 1 auch ohne Aufnahmeschacht 30 vorgesehen sein kann und eine verjüngende Formation denkbar ist. In dem Aufnahmeschacht 30 sind in die bewegbaren Möbelteile 2 in der eingefahrenen Stellung 14 vollständig anordenbar, wobei auch eine partielle Anordnung in dem Aufnahmeschacht 30 denkbar ist.

Die bewegbaren Möbele 2 sind in der ausgefahrenen Stellung 13 quer zu einer Längserstreckung 31 des Aufnahmeschachtes 30 zur Verdeckung der Einrichtungsgegenstände 32 über die zweite Führungsschiene 11 bewegbar.