Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ASSEMBLY FOR GUIDING AT LEAST ONE MOVABLE FURNITURE PART RELATIVE TO A FURNITURE BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/205828
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an assembly (1) for guiding at least one movable furniture part (1), in particular a sliding door or folding sliding door, relative to a furniture carcass (2), said assembly comprising: - at least one guide system (3) which is or can be fastened to the furniture carcass (2); - at least one support (4) on which the at least one movable furniture part (1) is or can be mounted, in particular pivotally and/or hingedly, and by means of which the at least one movable furniture part (1) can be moved relative to the at least one guide system (3) between a retracted position (5) and an extended position (6); - at least one drive device (7) by means of which the at least one support (4) can be moved relative to the at least one guide system (3) and which has at least one cable (8), the at least one cable (8) having at least one coupling element (9); and - at least one coupling device (10) for coupling to the at least one coupling element (9), and the at least one coupling element (9) is arranged, in particular directly, on and/or in the at least one guide system (3), in particular on and/or in a guide track (11) of the at least one guide system (3), in order to automatically couple to the at least one coupling device (10).

Inventors:
JANSER PASCAL (AT)
DÜR STEFAN (AT)
HAGEN ANDREAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060115
Publication Date:
November 02, 2023
Filing Date:
April 05, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/58; E05D15/26; E05F1/16
Domestic Patent References:
WO2020097640A12020-05-22
Foreign References:
EP1961332A12008-08-27
DE102014103074A12015-09-10
DE202020107104U12021-01-15
DE202020107104U12021-01-15
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche . Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles (1) , insbesondere einer Schiebetür oder Faltschiebetür, relativ zu einem Möbelkorpus (2) , umfassend

- wenigstens ein an dem Möbelkorpus (2) befestigtes oder befestigbares Führungssystem (3) ,

- wenigstens einen Träger (4) , an welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (1) , insbesondere schwenkbar und/oder gelenkig, gelagert oder lagerbar ist und über welchen das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (1) relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) zwischen einer eingefahrenen Stellung (5) und einer ausgefahrenen Stellung (6) bewegbar ist,

- wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) , mit welcher der wenigstens eine Träger (4) relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) bewegbar ist, mit wenigstens einem Seil (8) , wobei das wenigstens eine Seil (8) wenigstens ein Koppelelement (9) umfasst, und

- wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) zur Kopplung mit dem wenigstens einen Koppelelement (9) , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Koppelelement (9) , insbesondere unmittelbar, an und/oder in dem wenigstens einem Führungssystem (3) , insbesondere an und/oder in einer ersten Führungsschiene (11) des wenigstens einen Führungssystems (3) , zur automatischen Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) angeordnet ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei das wenigstens eine Koppelement (9) entlang dem wenigstens einen Führungssystem (3) , insbesondere zwischen der ausgefahrenen Stellung (6) des wenigstens einen Trägers (4) und der eingefahrenen Stellung (6) des wenigstens einen Trägers (4) , an und/oder in dem wenigstens einem Führungssystem (3) geführt ist. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei durch die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) und über das wenigstens eine, vorzugsweise kunststoff artige, Koppelelement (9) eine

Vorspannung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Träger (4) in Richtung der ausgefahrenen Stellung (6) übertragbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Führungssystem (3) zur, vorzugsweise formschlüssigen, Führung des wenigstens einen Koppelelements (9) eine Koppelelementführung (12) , vorzugsweise Nut, besonders bevorzugt T-Nut, der ersten Führungsschiene (11) , umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Koppelelementführung (12) einen bereichsweise kreisförmigen, ellipsenförmigen, rechteckigen oder polygonförmigen Querschnitt aufweist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Koppelelement (9) zwischen der ausgefahrenen Stellung (6) und der eingefahrenen Stellung (5) stetig, vorzugsweise unmittelbar, an und/oder zumindest bereichsweise in dem wenigstens einen Führungssystem (3) angeordnet ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) , vorzugsweise Mitnehmerschuh, bei einer Relativbewegung des wenigstens einen Trägers (4) relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) automatisch mit dem wenigstens einen Seil (8) , vorzugsweise dem wenigstens einen Koppelelement (9) , der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Koppelelement (9) durch die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) einfangbar und/oder in Richtung der eingefahrenen Stellung (5) mitschiebbar ist.

7. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) an dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (1) und/oder dem wenigstens einen Träger (4) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) durch eine Relativbewegung des wenigstens einen Trägers (4) relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) stetig, vorzugsweise unmittelbar und/oder zumindest bereichsweise zwischen der ausgefahrenen Stellung (6) und der eingefahrenen Stellung (5) , an dem wenigstens einen Seil (8) und/oder dem wenigstens einen Koppelelement

(9) bewegungsgekoppelt angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung

(10) , vorzugsweise stetig, in Gebrauchsstellung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) unterhalb der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) und/oder zwischen der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) und dem wenigstens einen Koppelelement (9) angeordnet ist.

8. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) wenigstens eine Austrittsöffnung (13) aufweist, durch welche das wenigstens eine Seil (8) der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) in einem Gebrauchszustand der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) vertikal nach unten oder oben, vorzugsweise schwerkraftbedingt im Wesentlichen vertikal nach unten, und/oder quer zu der wenigstens einen Austrittsöffnung (13) zur Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) ragt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Seil (8) über das wenigstens eine Koppelelement (9) entlang und/oder im Wesentlichen parallel zu einer gegebenenfalls vorhandenen Koppelelementführung (12) mitbewegbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Koppelelement (9) eine Längsausdehnung (14) aufweist, welche bevorzugt größer als eine Breite (15) des wenigstens einen Koppelelements (9) ausgebildet ist, und wobei die Längsausdehnung (14) im Wesentlichen parallel zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) und/oder einer gegebenenfalls vorhandenen Koppelelementführung (12) geführt wird . Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Koppelelement (9) einen Führungsabschnitt (16) , vorzugsweise mit einer Führungsausbuchtung (17) , und/oder wenigstens einen, vorzugsweise von der Führungsausbuchtung (17) räumlich beabstandeten, Anlageabschnitt (18) , und/oder einen, vorzugsweise von dem Führungsabschnitt (16) und/oder dem wenigstens einen Anlageabschnitt (18) räumlich beabstandeten, Koppelabschnitt

(19) umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Führungsabschnitt (16) , der wenigstens eine Anlageabschnitt (18) und/oder der Koppelabschnitt (19) sternförmig und/oder als zumindest drei im Wesentlichen orthogonal angeordnete, besonders bevorzugt genau vier spiegelsymmetrisch und/oder symmetrisch angeordnete, Stege des wenigstens einen Koppelelements (9) angeordnet sind. Anordnung nach Anspruch 10, wobei das wenigstens eine Koppelelement (9) einen im Wesentlichen orthogonal zu dem Führungsabschnitt (16) , dem wenigstens einen Anlageabschnitt (18) und/oder dem Koppelabschnitt (19) orientierten Kontaktierungsabschnitt (21) zur Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) korrespondierend zu dem Kontaktierungsabschnitt (21) ausgebildet ist.

12. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) eine Basis (22) , vorzugsweise mit wenigstens einer Öffnung (23) für Befestigungsmittel, zur Verbindung mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (1) und/oder dem wenigstens einen Träger (4) und eine, vorzugsweise quer von der Basis (22) abstehende, Aufnahme (24) , vorzugsweise mit drei im Wesentlichen orthogonalen Seitenflächen (25) , umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Aufnahme (24) einen verjüngenden Aufnahmebereich (26) , besonders bevorzugt zur Kopplung mit einem gegebenenfalls vorhandenen Kontaktierungsabschnitt (21) des wenigstens einen Koppelelements (9) , umfasst.

13. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Koppelelement (9) , vorzugsweise über einen gegebenenfalls vorhandenen Steg, bereichsweise in das wenigstens eine Führungssystem (3) eingreift und bereichsweise von dem wenigstens einen Führungssystem (3) , vorzugsweise im Wesentlichen in orthogonaler Richtung (27) von dem wenigstens einen Führungssystem (3) , absteht und/oder durch die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) im Wesentlichen in orthogonaler Richtung (27) zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) zur Bewegung des wenigstens einen Trägers (4) entlang einer Längsrichtung (28) des wenigstens einen Führungssystems (3) aufnehmbar ist.

14. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine Führungssystem (3) wenigstens eine zweite Führungsschiene (29) zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles (1) umfasst, wobei die wenigstens eine zweite Führungsschiene (29) in einem Gebrauchszustand der Anordnung relativ zu einer Längsrichtung (28) der ersten

Führungsschiene (11) quer verläuft.

15. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei bei einer erstmaligen Relativbewegung des wenigstens einen Trägers (4) relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem (3) die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) automatisch mit dem wenigstens einen Koppelelement (9) koppelbar ist und/oder das wenigstens eine Seil (8) mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) in der ausgefahrenen Stellung (6) , der eingefahrenen Stellung (5) und/oder zwischen der ausgefahrenen Stellung (6) und der eingefahrenen Stellung (5) verbunden ist.

16. Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) wenigstens eine Seiltrommel (30) zum Auf- und Abwickeln des wenigstens einen Seiles (8) und wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung (31) zur Vorspannung der wenigstens einen Seiltrommel (30) umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Seiltrommel (30) und/oder die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung (31) , besonders bevorzugt vollständig, innerhalb eines Gehäuses (32) der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) angeordnet ist.

17. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung (31) bei einer Bewegung des wenigstens einen Trägers (4) in Richtung der eingefahrenen Stellung (5) spannbar und/oder in einer ausgefahrenen Stellung (6) vorgespannt oder ungespannt ist und/oder ein Auswerfvorgang des wenigstens einen Trägers (4) , vorzugsweise zusammen mit der Schiebetür oder der Faltschiebetür, durch eine Bewegungskopplung zwischen dem wenigstens einen Koppelelement (9) und der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) und/oder über die wenigstens eine

Kraf tspeichervorrichtung (31) und/oder wenigstens eine

Ausstoßeinrichtung (33) , vorzugsweise aus einem

Aufnahmeschacht (34) , unterstützbar und/oder erfolgbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Träger (4) ausgehend von der eingefahrenen Stellung (5) über die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) in die ausgefahrene Stellung (6) , vorzugsweise automatisch, bewegbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (33) vorgesehen ist, mit welcher der wenigstens eine Träger (4) ausgehend von der eingefahrenen Stellung (5) durch die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (33) zumindest abschnittsweise in Richtung der ausgefahrenen Stellung (6) ausstoßbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Träger (4) in der eingefahrenen Stellung (5) durch Druckausübung auf den wenigstens einen Träger (4) in eine hinter der eingefahrenen Stellung (5) liegende Überdrückstellung bewegbar ist, wodurch die Ausstoßvorrichtung (33) auslösbar ist, und/oder durch die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (33) in der eingefahrenen Stellung (5) verriegelbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Anordnung wenigstens einen Aufnahmeschacht (34) umfasst, in welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil (1) in der eingefahrenen Stellung (5) , vorzugsweise vollständig, anordenbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine bewegbare Möbel (1) in der ausgefahrenen Stellung (5) quer zu einer Längserstreckung (36) des wenigstens einen Aufnahmeschachtes (34) zur Verdeckung eines Einrichtungsgegenstandes (37) , besonders bevorzugt über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene zweite

Führungsschiene (29) , bewegbar ist. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung (10) einstückig mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (1) und/oder dem wenigstens einen Träger (4) ausgebildet ist. Möbel (38) mit zumindest einer Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche. Möbel (38) nach Anspruch 22, wobei das Möbel (38) einen Möbelkorpus (2) und wenigstens ein relativ zu dem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagertes Möbelteil (1) aufweist, und wobei der Möbelkorpus (2) wenigstens einen Aufnahmeschacht (34) zur Aufnahme des wenigstens einen Möbelteils (1) in der eingefahrenen Stellung (5) aufweist, und/oder das wenigstens eine Möbelteil (1) über die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (7) aus der eingefahrenen Stellung (5) in Richtung der ausgefahrenen Stellung (6) bewegbar ist. Möbel (38) nach Anspruch 22 oder 23, wobei das Möbel (38) einen Möbelkorpus (2) und wenigstens zwei relativ zu dem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerte Möbelteile (1) aufweist, wobei die Möbelteile (1) in einem Gebrauchszustand der Anordnung über eine vertikal verlaufende Achse (39) miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Möbelteile (1) durch die Anordnung zwischen der ausgefahrenen Stellung (6) , in welcher die Möbelteile (1) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile (1) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind . Verfahren zur Montage und Kopplung einer Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte :

- in einem vorbereitenden Verfahrensschritt wird das wenigstens eine Koppelelement (9) an und/oder in dem wenigstens einen Führungssystem (3) angeordnet,

- in einem ersten Montageschritt wird der wenigstens eine

Träger (4) relativ zu dem wenigstens einen

Führungssystem (3) bewegt, wodurch

- in einem weiteren Montageschritt das wenigstens eine Seil (8) der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) automatisch mit der wenigstens einen an dem bewegbaren Möbelteil (1) und/oder dem wenigstens einen Träger (4) angeordneten Koppelvorrichtung (10) gekoppelt wird. Verfahren nach Anspruch 25, wobei wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung (31) der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (7) bei einer Bewegung des Trägers (4) aus der ausgefahrenen Stellung (6) in Richtung der eingefahrenen Stellung (5) gespannt wird und/oder eine Bewegung des Trägers (4) aus der eingefahrenen Stellung (5) in Richtung der ausgefahrenen Stellung (6) , vorzugsweise unter Zuhilfenahme wenigstens einer Ausstoßvorrichtung (33) , unterstützt wird und/oder das wenigstens eine Koppelelement (9) mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung (10) stetig zwischen der eingefahrenen Stellung (5) und der ausgefahrenen Stellung (6) bewegungsgekoppelt bleibt.

Description:
Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles relativ zu einem Möbelkorpus

Die Erfindung betri f ft eine Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteiles , insbesondere einer Schiebetür oder Faltschiebetür, relativ zu einem Möbelkorpus , umfassend wenigstens ein an dem Möbelkorpus befestigtes oder befestigbares Führungssystem, wenigstens einen Träger, an welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil , insbesondere schwenkbar und/oder gelenkig, gelagert oder lagerbar ist und über welchen das wenigstens eine bewegbare Möbelteil relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist , wenigstens eine Antriebsvorrichtung, mit welcher der wenigstens eine Träger relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem bewegbar ist , mit wenigstens einem Seil , wobei das wenigstens eine Seil wenigstens ein Koppelelement umfasst , und wenigstens eine Koppelvorrichtung zur Kopplung mit dem wenigstens einen Koppelelement . Weiters betri f ft die Erfindung ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Montage und Kopplung einer solchen Anordnung .

Eine solche Anordnung ist bereits aus der Schrift DE 20 2020 107 104 Ul bekannt , in welcher ein Seil einer Antriebsvorrichtung im Auslieferungs zustand der Antriebsvorrichtung über Kugeln an der Antriebsvorrichtung derart angeordnet ist , dass ein Monteur die Kugeln manuell aus der Antriebsvorrichtung nehmen muss , um diese dann - ebenfalls manuell - an einem Träger anzuordnen, sodass die Antriebsvorrichtung ein Heraus fahren des Trägers aus einem Aufnahmeschacht unterstützen kann .

Nachteilig am Stand der Technik i st , dass die manuelle Anbindung des Seiles der Antriebsvorrichtung an den Träger umständlich ist und zusätzliche Zeit in der Montage der Anordnung benötigt . Insbesondere bei einem bereits montierten Aufnahmeschacht ist die Anbindung aufgrund der verdeckt im Aufnahmeschacht verorteten

Antriebsvorrichtung unkomfortabel erwirkbar und erfordert eine Demontage des Aufnahmeschachtes . Löst sich das Seil beispielsweise während eines Betriebes unerwünscht von der Anordnung an dem Träger ( zum Beispiel durch Erschütterungen und/oder mangelhafter Anbindung) , so ist keine benut zerf reundliche Möglichkeit gegeben, um eine einwandfreie Funktionalität der Anordnung gewährleisten zu können . In der Praxis wird die Kopplung der Antriebsvorrichtung mit dem Träger des Öfteren vergessen oder nicht ordnungsgemäß korrigiert , wodurch für eine Bewegung des bewegbaren Möbelteiles ein erhöhter Kraftaufwand erforderlich ist und zudem während eines Betriebes schwer erkenntlich i st , welche Ursache der erhöhte Kraftaufwand inneträgt .

Die obj ektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung, ein Möbel sowie ein Verfahren anzugeben, bei welchen die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welche sich insbesondere durch eine besonders komfortable , rasche und/oder sichere Kopplung des Seiles der Antriebsvorrichtung mit einem Träger beziehungsweise einem bewegbaren Möbelteil aus zeichnen, wobei die Gefahr einer fehlenden Anbindung von Antriebsvorrichtung und Träger/bewegbaren Möbelteil - in benut zerf reundlicher und konstruktiv simpler Weise - reduziert wird .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst .

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Koppelelement , insbesondere unmittelbar, an dem wenigstens einem Führungssystem, insbesondere an und/oder in einer ersten Führungsschiene des wenigstens einen Führungssystems , zur automatischen Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung angeordnet ist .

Dadurch wird es erst ermöglicht , dass eine definierte Lage des wenigstens einen Koppelelements relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem gewährleistbar ist , um eine sichere automatische Einhängung des Seiles in der Kopplung zwischen dem wenigstens einen Träger und dem wenigstens einen Führungssystem sicherstellen zu können .

Eine Positionierung des wenigstens einen Seils durch einen Monteur im Zuge der Kopplung des wenigstens einen Trägers an dem wenigstens einen Führungssystem ist daher nicht mehr erforderlich, da die Kopplung automatisch durch die definierte Orientierung des wenigstens einen Koppelelements generierbar ist . Die definierte Lage des wenigstens einen Koppelelements kann beispielsweise über eine Haftverbindung, einen Anschlag, einen Formschluss et cetera erfolgen . Besonders bevorzugt wird die definierte Positionierung über eine Anordnung innerhalb einer Führung erwirkt , wobei insbesondere eine Haftreibung in der ausgefahrenen Stellung reduziert werden kann und/oder eine harmonische Einschub- und/oder Aus ziehbewegung des bewegbaren Möbelteiles generiert werden kann .

Hinzu kommt die positive Eigenschaft , dass sichergestellt werden kann, dass ein Auswerfen des wenigstens einen Trägers aus der eingefahrenen Stellung durch die wenigstens eine Antriebsvorrichtung erleichtert wird - ohne eine unerwünschte Entkopplung zwischen dem wenigstens einen Koppelelement und der wenigstens einen Koppelvorrichtung . Eine Montage wird dadurch erleichtert und Wartungsarbeiten durch Fachpersonal werden reduziert .

Es wird zudem ermöglicht , dass nach erfolgter Montage des wenigstens einen Trägers an dem wenigstens einen Führungssystem keine zusätzlichen manuellen Kopplungen durch den Monteur erforderlich sind, da durch die Relativbewegung an sich die Anbindung von Antriebseinheit und Träger generiert werden kann .

Eine etwaige Lösung der Kopplung nach einer erneuten Bewegung von einer ausgefahrenen Stellung ( zum Beispiel Aktivstellung für eine folgende Bedeckung von Einrichtungsgegenständen) in Richtung einer eingefahrenen Stellung ( zum Beispiel Versenkstellung in einem Aufnahmeschacht ) des wenigstens einen Trägers oder des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils wird ef fektiv unterbunden, wobei die Kopplung im Zuge der Montage und im Betrieb der Anordnung stets gewährleistbar ist .

Der Monteur muss dementsprechend lediglich den wenigstens einen Träger an dem wenigstens einen Führungssystem anordnen, wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung bei einem Einschieben des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in einen Aufnahmeschacht das wenigstens eine Seil bei einer Relativbewegung des wenigstens einen Trägers mitnimmt und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung Energie aufnimmt , durch welche eine Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in Richtung der ausgefahrenen Stellung unterstützt und/oder bedingt wird .

Die erste Führungsschiene kann im Allgemeinen einteilig oder mehrstückig ausgebildet sein, wobei beispielsweise ein erster Teil der ersten Führungsschiene zur Bewegungs führung des wenigstens einen Trägers und ein zweiter Teil der ersten Führungsschiene zur Bewegungs führung des wenigstens einen Koppelelements vorgesehen sein kann .

Im Allgemeinen kann die Kopplung zwischen einem Zeitpunkt der Erstkopplung und einer Demontage der Anordnung - beispielsweise durch ein Einklemmen des wenigstens einen Seiles in der wenigstens einen Koppelvorrichtung - aufrechterhalten bleiben oder bei einer Bewegung des wenigstens einen Trägers aus der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung erneut erwirkt werden . Besonders bevorzugt bleibt nach erfolgter Montage eine Kontaktierung zwischen dem wenigstens einen Koppelelement und der wenigstens einen Koppelvorrichtung bis zur Demontage der Anordnung bestehen .

Der Begri f f Seil ist derart breit aus zulegen, dass in analoger Weise auch beispielsweise eine Kette oder anderweitige flexible auf Zug belastbare Komponenten wie Schnüre , Fäden oder Drähte umfasst sind .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung .

Beispielsweise kann das Möbel in Form eines Schrankes vorliegen .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zur Montage und Kopplung einer solchen Anordnung, wobei die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden : In einem vorbereitenden Verfahrensschritt wird das wenigstens eine Koppelelement an und/oder in dem wenigstens einen Führungssystem angeordnet , in einem ersten Montageschritt wird der wenigstens eine Träger relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem bewegt , wodurch in einem weiteren Montageschritt das wenigstens eine Seil der wenigstens einen Antriebsvorrichtung automatisch mit der wenigstens einen an dem bewegbaren Möbelteil und/oder dem wenigstens einen Träger angeordneten Koppelvorrichtung gekoppelt wird .

Durch die konstruktive Ausgestaltung wird das Montageverfahren sowohl beschleunigt als auch vereinfacht . Vorteilhafte Aus führungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Koppelement entlang dem wenigstens einen Führungssystem, insbesondere zwischen der ausgefahrenen Stellung des wenigstens einen Trägers und der eingefahrenen Stellung des wenigstens einen Trägers , an und/oder in dem wenigstens einem Führungssystem geführt ist .

Durch eine bleibende Anordnung des wenigstens einen Koppelelements an dem wenigstens einen Führungssystem kann eine definierte Positionierung des wenigstens einen Koppelelements aufrechterhalten bleiben .

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass durch die wenigstens eine Antriebsvorrichtung und über das wenigstens eine , vorzugsweise kunststof f artige , Koppelelement eine Vorspannung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung auf den wenigstens einen Träger in Richtung der ausgefahrenen Stellung übertragbar ist .

Dadurch kann eine Kraftaufwendung zur Bewegung des bewegbaren Möbelteiles gemindert werden .

Als günstig hat sich erwiesen, dass das wenigstens eine Führungssystem zur, vorzugsweise formschlüssigen, Führung des wenigstens einen Koppelelements eine Koppelelementführung, vorzugsweise Nut , besonders bevorzugt T-Nut , der ersten Führungsschiene , umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Koppelelementführung einen bereichsweise kreis förmigen, ellipsenförmigen, rechteckigen oder polygonförmigen Querschnitt aufweist . Durch eine Koppelelementführung kann eine definierte Orientierung des wenigstens einen Koppelelements entlang dem wenigstens einen Führungssystem besonders günstig und präzise gewährleistet werden . Beispielsweise kann die Verbindung zwischen dem wenigstens einen Koppelelement und dem wenigstens einen Führungssystem über einen Formschluss in ein oder zwei - vorzugsweise bidirektionalen - Raumrichtungen erwirkt werden .

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Koppelelement zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung stetig, vorzugsweise unmittelbar, an und/oder zumindest bereichsweise in dem wenigstens einen Führungssystem angeordnet ist .

Dadurch kann bedingt werden, dass eine unsachgemäße Lage des wenigstens einen Koppelelements relativ zu der wenigstens einen Koppelvorrichtung gehemmt wird .

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung, vorzugsweise Mitnehmerschuh, bei einer Relativbewegung des wenigstens einen Trägers relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem automatisch mit dem wenigstens einen Seil , vorzugsweise dem wenigstens einen Koppelelement , der wenigstens einen Antriebsvorrichtung koppelbar oder gekoppelt ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass das wenigstens eine Koppelelement durch die wenigstens eine Koppelvorrichtung einfangbar und/oder in Richtung der eingefahrenen Stellung mitschiebbar ist .

Eine automatische Kopplung kann zum Beispiel über eine Aufnahme der wenigstens einen Koppelvorrichtung und eine korrespondierende Geometrie des wenigstens einen Koppelelements zur Verbindung der beiden Bauteilkomponenten erfolgen . Eine vorteilhafte Variante der Erfindung besteht darin, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung an dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil und/oder dem wenigstens einen Träger angeordnet ist , wobei die wenigstens eine Koppelvorrichtung durch eine Relativbewegung des wenigstens einen Trägers relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem stetig, vorzugsweise unmittelbar und/oder zumindest bereichsweise zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung, an dem wenigstens einen Seil und/oder dem wenigstens einen Koppelelement bewegungsgekoppelt angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung, vorzugsweise stetig, in Gebrauchsstellung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung unterhalb der wenigstens einen Antriebsvorrichtung und/oder zwischen der wenigstens einen Antriebsvorrichtung und dem wenigstens einen Koppelelement angeordnet ist .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung wenigstens eine Austrittsöf fnung aufweist , durch welche das wenigstens eine Seil der wenigstens einen Antriebsvorrichtung in einem Gebrauchs zustand der wenigstens einen Antriebsvorrichtung schwerkraftbedingt im Wesentlichen vertikal nach unten und/oder quer zu der wenigstens einen Austrittsöf fnung zur Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung ragt , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass das wenigstens eine Seil über das wenigstens eine Koppelelement entlang und/oder im Wesentlichen parallel zu einer gegebenenfalls vorhandenen Koppelelementführung mitbewegbar ist .

Durch ein schwerkraftbedingtes Herausragen des wenigstens einen Seiles aus der wenigstens einen Austrittsöf fnung sind keine zusätzlichen Führungen zur Aufnahme des wenigstens einen Seiles in der ausgefahrenen Stellung erforderlich, wobei das wenigstens eine Seil durch eine Führung entlang des wenigstens einen Führungssystems automatisch mitbewegt werden kann .

Bei einem Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, das s das wenigstens eine Koppelelement eine Längsausdehnung aufweist , welche bevorzugt größer als eine Breite des wenigstens einen Koppelelements ausgebildet ist , und wobei die Längsausdehnung im Wesentlichen parallel zu dem wenigstens einen Führungssystem und/oder einer gegebenenfalls vorhandenen Koppelelementführung geführt wird .

Dadurch wird ermöglicht, dass eine Verkantungs- und/oder Verkippungsneigung des wenigstens einen Koppelelements entlang des wenigstens einen Führungssystems reduziert wird und/oder eine harmonische Bewegung des wenigstens einen Koppelelements - beispielsweise in Ergänzung zu günstigen Gleitreibungseigenschaften zwischen dem wenigstens einen Koppelelement und dem wenigstens einen Führungssystem - erreicht werden kann .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Koppelelement einen Führungsabschnitt , vorzugsweise mit einer Führungsausbuchtung, und/oder wenigstens einen, vorzugsweise von der Führungsausbuchtung räumlich beabstandeten, Anlageabschnitt , und/oder einen, vorzugsweise von dem Führungsabschnitt und/oder dem wenigstens einen Anlageabschnitt räumlich beabstandeten, Koppelabschnitt umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der Führungsabschnitt , der wenigstens eine Anlageabschnitt und/oder der Koppelabschnitt sternförmig und/oder als zumindest drei im Wesentlichen orthogonal angeordnete , besonders bevorzugt genau vier spiegelsymmetrisch und/oder symmetrisch angeordnete , Stege des wenigstens einen Koppelelements angeordnet sind . Der Führungsabschnitt kann beispielsweise in eine Koppelelementführung eingrei fen und eine lineare Führung bedingen . Der wenigstens eine Anlageabschnitt kann durch eine Abstützung eine unerwünschte Verkantung oder Verkippung des wenigstens einen Koppelelements unterbinden . Der Koppelabschnitt kann zur Verbindung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung genutzt werden .

Sind die Stege spiegelsymmetrisch oder symmetrisch ausgestaltet , so kann das wenigstens eine Koppelelement zumindest in zwei Lagen verwendet und/oder für zwei beidseitig an dem Möbelkorpus angeordneten Führungssystemen angewendet werden, ohne zum Beispiel zusätzliche Spritzgusswerkzeuge anfertigen zu müssen, wodurch Kosten in der Herstellung eingespart werden können .

Als günstig hat sich erwiesen, dass das wenigstens eine Koppelelement einen im Wesentlichen orthogonal zu dem Führungsabschnitt , dem wenigstens einen Anlageabschnitt und/oder dem Koppelabschnitt orientierten Kontaktierungsabschnitt zur Kopplung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung korrespondierend zu dem Kontaktierungsabschnitt ausgebildet ist .

Die Kontaktierung mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung über den Kontaktierungsabschnitt kann punktförmig, linienförmig oder flächig erfolgen . Weist die wenigstens eine Koppelvorrichtung beispielsweise einen verj üngenden Aufnahmebereich auf , so kann der Kontaktierungsabschnitt und/oder der Koppelabschnitt zur Verbindung innerhalb der wenigstens einen Koppelvorrichtung eingeklemmt werden . Eine Anlage an einer Seitenfläche ist im Allgemeinen ebenfalls denkbar . Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die wenigstens eine Koppelvorrichtung eine Basis , vorzugsweise mit wenigstens einer Öf fnung für Befestigungsmittel , zur Verbindung mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil und/oder dem wenigstens einen Träger und eine , vorzugswese quer von der Basis abstehende , Aufnahme , vorzugsweise mit drei im Wesentlichen orthogonalen Seitenflächen, umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Aufnahme einen verj üngenden Aufnahmebereich, besonders bevorzugt zur Kopplung mit einem gegebenenfalls vorhandenen Kontaktierungsabschnitt des wenigstens einen Koppelelements , umfasst .

In einer weiteren Aus führungs form kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Koppelelement, vorzugsweise über einen gegebenenfalls vorhandenen Steg, bereichsweise in das wenigstens eine Führungssystem eingreift und bereichsweise von dem wenigstens einen Führungssystem, vorzugsweise im Wesentlichen in orthogonaler Richtung von dem wenigstens einen Führungssystem, absteht und/oder durch die wenigstens eine Koppelvorrichtung im Wesentlichen in orthogonaler Richtung zu dem wenigstens einen Führungssystem zur Bewegung des wenigstens einen Trägers entlang einer Längsrichtung des wenigstens einen Führungssystems aufnehmbar ist .

Dadurch wird eine sichere und/oder einfache Kopplung der beteiligten Bauteilkomponenten besonders begünstigt .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Führungssystem wenigstens eine zweite Führungsschiene zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles umfasst , wobei die wenigstens eine zweite Führungsschiene in einem Gebrauchs zustand der Anordnung relativ zu einer Längsrichtung der ersten Führungsschiene quer verläuft . Über die zweite Führungsschiene können - beispielsweise in Verbindung mit einem Laufwagen - Einrichtungsgegenstände verdeckt werden . Ein Laufwagen kann im Allgemeinen auch innerhalb eines Aufnahmeschachtes eines Möbels verwendet werden .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass bei einer erstmaligen Relativbewegung des wenigstens einen Trägers relativ zu dem wenigstens einen Führungssystem die wenigstens eine Koppelvorrichtung automatisch mit dem wenigstens einen Koppelelement koppelbar ist und/oder das wenigstens eine Seil mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung in der ausgefahrenen Stellung, der eingefahrenen Stellung und/oder zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung verbunden ist .

Dadurch kann unterbunden werden, dass sich das wenigstens eine Seil von der wenigstens einen Koppelvorrichtung löst und anschließend in einem entkoppelten Zustand verbleibt .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung wenigstens eine Seiltrommel zum Auf- und Abwickeln des wenigstens einen Seiles und wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung zur Vorspannung der wenigstens einen Seiltrommel umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die wenigstens eine Seiltrommel und/oder die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung, besonders bevorzugt vollständig, innerhalb eines Gehäuses der wenigstens einen Antriebsvorrichtung angeordnet ist .

Im Allgemeinen liegt das wenigstens eine Seil in der ausgefahrenen Stellung zur kompakten Lagerung aufgewickelt auf der wenigstens einen Seiltrommel vor, wobei ein freies Ende aus der wenigstens einen Antriebsvorrichtung herausragt . Wird das wenigstens eine Seil durch eine Relativbewegung des wenigstens einen Trägers in Richtung der eingefahrenen Stellung aus der wenigstens einen Antriebsvorrichtung ausgezogen, wird die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung vorgespannt , wobei die gespeicherte Energie bei einer Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles in Richtung der ausgefahrenen Stellung an das wenigstens eine bewegbare Möbelteil abgegeben wird .

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung bei einer Bewegung des wenigstens einen Trägers in Richtung der eingefahrenen Stellung spannbar und/oder in der ausgefahrenen Stellung vorgespannt oder ungespannt ist und/oder ein Auswerfvorgang des wenigstens einen Trägers , vorzugsweise zusammen mit der Schiebetür oder einer Faltschiebetür, durch eine Bewegungskopplung zwischen dem wenigstens einen Koppelelement und der wenigstens einen Koppelvorrichtung und/oder über die wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung und/oder wenigstens eine Ausstoßvorrichtung, vorzugsweise aus einem Aufnahmeschacht , unterstützbar und/oder erfolgbar ist .

Als günstig hat sich erwiesen, dass der wenigstens eine Träger ausgehend von der eingefahrenen Stellung über die wenigstens eine Antriebsvorrichtung in eine ausgefahrene Stellung, vorzugsweise automatisch, bewegbar ist .

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist , mit welcher der wenigstens eine Träger ausgehend von der eingefahrenen Stellung durch die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung zumindest abschnittsweise in Richtung der ausgefahrenen Stellung ausstoßbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der wenigstens eine Träger in der eingefahrenen Stellung durch Druckausübung auf den wenigstens einen Träger in eine hinter der eingefahrenen Stellung liegende Überdrückstellung bewegbar ist , wodurch die Ausstoßvorrichtung auslösbar ist , und/oder durch die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung in der eingefahrenen Stellung verriegelbar ist .

Die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung kann die Bewegung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteiles entlang des wenigstens einen Führungssystems - zum Beispiel im Sinne einer Touch-Latch- Einrichtung - initiieren, wobei ein Übergang von einer Parkposition in eine Relativbewegung in Richtung der ausgefahrenen Stellung automatisch erwirkt werden kann .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Anordnung wenigstens einen Aufnahmeschacht umfasst , in welchem das wenigstens eine bewegbare Möbelteil in der eingefahrenen Stellung, vorzugsweise vollständig, anordenbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass das wenigstens eine bewegbare Möbel in der ausgefahrenen Stellung quer zu einer Längserstreckung des wenigstens einen Aufnahmeschachtes zur Verdeckung eines Einrichtungsgegenstandes , besonders bevorzugt über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene zweite Führungsschiene , bewegbar ist .

Durch den wenigstens einen Aufnahmeschacht wird ein ästhetisch ansprechendes Möbel bedingt , wobei die Anordnung innerhalb des wenigstens einen Aufnahmeschachtes versteckt werden kann und bei Bedarf das wenigstens eine bewegbare Möbelteil zur Verdeckung von Einrichtungsgegenständen herausgezogen und in die Richtung quer zu der Längserstreckung verfahren werden kann .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Möbel einen Möbelkorpus und wenigstens zwei relativ zu dem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Möbelteile aufweist , wobei die Möbelteile in einem Gebrauchs zustand der Anordnung über eine vertikal verlaufende Achse miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Möbelteile durch die Anordnung zwischen der ausgefahrenen Stellung, in welcher die Möbelteile im Wesentlichen paral lel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der Möbelkorpus wenigstens einen Aufnahmeschacht zur Aufnahme der Möbelteile in der eingefahrenen Stellung aufweist , und/oder die Möbelteile über die wenigstens eine Antriebsvorrichtung aus der eingefahrenen Stellung in Richtung der ausgefahrenen Stellung bewegbar sind .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass wenigstens eine Kraf tspeichervorrichtung der wenigstens einen Antriebsvorrichtung bei einer Bewegung des Trägers aus der ausgefahrenen Stellung in Richtung der eingefahrenen Stellung gespannt wird und/oder eine Bewegung des Trägers aus der eingefahrenen Stellung in Richtung der ausgefahrenen Stellung, vorzugsweise unter Zuhil fenahme wenigstens einer Ausstoßvorrichtung, unterstützt wird und/oder das wenigstens eine Koppelelement mit der wenigstens einen Koppelvorrichtung stetig zwischen der eingefahrenen Stellung und der ausgefahrenen Stellung bewegungsgekoppelt bleibt .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Aus führungsbeispiele im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . la, 1b ein Führungssystem mit einer Antriebsvorrichtung zur Bewegung von Möbelteilen gemäß einer bevorzugten Aus führungs form in zwei perspektivischen Ansichten,

Fig . 2a, 2b das Führungssystem gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . la mit ausgeblendeten

Stabilisierungsstreben mit einem vergrößerten Detailausschnitt im Bereich der Antriebsvorrichtung in zwei perspektivischen Ansichten unterschiedlicher Blickwinkel ,

Fig . 3a-3c ein Koppelelement der Antriebsvorrichtung und eine Koppelvorrichtung zur Kopplung der Möbelteile mit dem Führungssystem in einer perspektivischen Ansicht sowie in einer perspektivischen Ansicht und einer Ansicht von der Seite mit ausgeblendeter Koppelvorrichtung, j eweils mit einem vergrößerten Detailausschnitt des Koppelelements ,

Fig . 4 die Antriebsvorrichtung mit an dem Führungssystem angeordnetem Koppelelement in einer Ansicht von vorne mit einem vergrößert dargestellten

Detail ausschnitt ,

Fig . 5a, 5b eine Bewegung des Koppelelements entlang dem Führungssystem zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung in einer Ansicht von der Seite und einer perspektivischen Ansicht , j eweils mit einem vergrößerten Detailausschnitt des Koppelelements ,

Fig . 6a, 6b eine Explosionsdarstellung der für die Kopplung beteiligten Bauteilkomponenten in perspektivischer Darstellung sowie die Koppelvorrichtung in zwei perspektivischen Ansichten und einer Draufsicht und

Fig . 7 ein Möbel gemäß einer bevorzugten Aus führungs form in einer perspektivischen Darstellung .

Fig . la zeigt eine Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteiles 1 wie einer Schiebetür, einer Faltschiebetür oder dergleichen relativ zu einem Möbelkorpus 2 (vgl . Fig . 7 ) , umfas send ein an dem Möbelkorpus 2 befestigtes Führungssystem 3 , einen Träger 4 , an das bewegbare Möbelteil 1 schwenkbar oder gelenkig lagerbar ist und über welchen das bewegbare Möbelteil 1 relativ zu dem Führungssystem 3 zwischen einer eingefahrenen Stellung 5 und einer ausgefahrenen Stellung 6 ( siehe Fig . 7 ) bewegbar ist , sowie eine Antriebsvorrichtung 7 , mit welcher der Träger 4 relativ zu dem Führungssystem 3 bewegbar ist .

Fig . lb unterscheidet sich von Fig . la lediglich dahingehend, dass die Anordnung in geänderter Blickrichtung dargestellt ist . Bei der Anordnung ist eine Ausstoßvorrichtung 33 vorgesehen, mit welcher der Träger 4 ausgehend von der eingefahrenen Stellung 5 durch die Ausstoßvorrichtung 33 abschnittsweise in Richtung der ausgefahrenen Stellung 6 ausstoßbar ist . Der Träger 4 ist in der eingefahrenen Stellung 5 durch Druckausübung auf den Träger 4 in eine hinter der eingefahrenen Stellung 5 liegende Überdrückstellung bewegbar, wodurch die Ausstoßvorrichtung 33 auslösbar ist , wobei der Träger 4 in der eingefahrenen Stellung 5 durch die Ausstoßvorrichtung 33 verriegelbar ist , um ein unerwünschtes Herausbewegen des Trägers 4 aus einer vollständig eingefahrenen Position zu unterbinden .

Der Träger 4 ist ausgehend von der eingefahrenen Stellung 5 bei hinreichender Vorspannung automatisch über die Antriebsvorrichtung 7 in die ausgefahrene Stellung 6 bewegbar . Bevorzugt ist j edoch lediglich eine Unterstützung einer manuellen Manövrierung des Trägers , welche durch die Ausstoßvorrichtung 33 zusätzlich erleichtert wird .

In Fig . 2a ist ersichtlich, dass der Träger 4 , an welchem das bewegbare Möbelteil 1 zu montieren ist , in der ausgefahrenen Stellung 6 verortet ist . Im vergrößerten Detailausschnitt ist erkennbar, dass das die Antriebsvorrichtung 7 ein Koppelelement 9 umfasst , welches - verdeckt durch den Träger 4 - an einem Seil 8 der Antriebsvorrichtung 7 angeordnet ist .

Fig . 2b zeigt die Anordnung nach Fig . 2a im spitzen Winkel auf das Führungssystem 3 , wobei ersichtlich ist , dass das wenigstens eine Führungssystem 3 zur formschlüssigen Führung des Koppelelements 9 eine Koppelelementführung 12 in Form einer T-Nut einer ersten Führungsschiene 11 umfasst .

Das Koppelelement 9 ist vor der Montage des Trägers 4 am Führungssystem 3 unmittelbar an dem Führungssystem 3 bereichsweise in der ersten Führungsschiene 11 zur automatischen Kopplung mit einer Koppelvorrichtung 10 angeordnet . Im Allgemeinen ist auch denkbar, dass das Koppelelement außenseitig am Führungssystem 3 mit definierter Lage fixiert ist . Die Koppelvorrichtung 10 ist zur Kopplung des bewegbaren Möbelteils 1 mit dem Koppelelement 9 der Antriebsvorrichtung 7 vorgesehen, wobei diese am Träger 4 montiert ist . Im Allgemeinen kann die Koppelvorrichtung 10 auch am bewegbaren Möbelteil 1 befestigt sein .

Fig . 3a zeigt die Kopplung zwischen Koppelvorrichtung 10 und Koppelelement 9 am Führungssystem 3 . In diesem Aus führungsbeispiel weist die Koppelelementführung 12 einen bereichsweise kreis förmigen Querschnitt auf , wobei auch beispielsweise ellipsenförmige oder polygonförmige Querschnitte für einen Formschluss zwischen Koppelelement 9 und erster Führungsschiene 11 in orthogonaler Richtung 27 möglich sind .

Bei der Montage des Trägers 4 wird die Koppelvorrichtung 10 erstmalig mit dem Koppelelement 9 in Kontakt gebracht , wobei eine unsachgemäße Verbindung zwischen Koppelelement 9 und Koppelvorrichtung 10 unterbunden wird . Das Koppelelement 9 bleibt zwischen der ausgefahrenen Stellung 6 und der eingefahrenen Stellung 5 stetig unmittelbar an und bereichsweise in dem Führungssystem 3 angeordnet .

Bei einer erstmaligen Relativbewegung des Trägers 4 relativ zu dem Führungssystem 3 ist die Koppelvorrichtung 10 automatisch mit dem Koppelelement 9 koppelbar und das Seil 8 ist mit der Koppelvorrichtung 10 über das Koppelelement 9 in der ausgefahrenen Stellung 6 , der eingefahrenen Stellung 5 und zwischen der ausgefahrenen Stellung 6 und der eingefahrenen Stellung 5 verbunden beziehungsweise bewegungsgekoppelt .

Ein Verfahren zur Montage und Kopplung der Anordnung kann exemplarisch wie folgt durchgeführt werden : in einem vorbereitenden Verfahrensschritt wird das Koppelelement 9 an oder in dem Führungssystem 3 angeordnet , in einem darauf folgenden ersten Montageschritt wird der Träger 4 relativ zu dem Führungssystem 3 bewegt , wodurch in einem anschließenden und automatisch erfolgenden Montageschritt das Seil 8 der Antriebsvorrichtung 7 automatisch mit der an dem bewegbaren Möbelteil 1 oder dem Träger 4 angeordneten Koppelvorrichtung 10 gekoppelt wird .

Die Koppelvorrichtung 10 ist an dem Träger 4 angeordnet , wobei die Koppelvorrichtung 10 durch eine Relativbewegung des Trägers 4 relativ zu dem Führungssystem 3 stetig unmittelbar zwischen der ausgefahrenen Stellung 6 und der eingefahrenen Stellung 5 an dem Koppelelement 9 bewegungsgekoppelt angeordnet ist .

Die Koppelvorrichtung 10 ist in Gebrauchsstellung der Antriebsvorrichtung 7 stetig unterhalb der Antriebsvorrichtung 7 und bereichsweise zwischen der Antriebsvorrichtung 7 und dem Koppelelement 9 angeordnet .

Das Koppelelement 9 bleibt mit der Koppelvorrichtung 10 stetig zwischen der eingefahrenen 5 Stellung und der ausgefahrenen Stellung 6 bewegungsgekoppelt .

Die Koppelvorrichtung 10 in Form eines Mitnehmerschuhs ist bei einer Relativbewegung des Trägers 4 relativ zu dem Führungssystem 3 automatisch mit dem Seil 8 und dem Koppelelement 9 der

Antriebsvorrichtung 7 koppelbar . Das Koppelelement 9 wird durch die Koppelvorrichtung 10 eingefangen und in Richtung der eingefahrenen Stellung 5 mitgeschoben .

Wie in den Ansichten gemäß Fig . 3b und 3c ersichtlich, wird das Koppelement 9 entlang dem Führungssystem 3 zwischen der ausgefahrenen Stellung 6 des Trägers 4 und der eingefahrenen Stellung 6 des Trägers 4 , in dem Führungssystem 3 geführt .

In Fig . 3c ist in punktierten Linien schematisch angedeutet , dass die Antriebsvorrichtung 7 eine Kraf tspeichervorrichtung 31 umfasst , welche bei einer Bewegung des Trägers 4 aus der ausgefahrenen Stellung 6 in Richtung der eingefahrenen Stellung 5 gespannt wird und eine Bewegung des Trägers 4 aus der eingefahrenen Stellung 5 in Richtung der ausgefahrenen Stellung 6 zumindest unterstützt . Eine Ausstoßvorrichtung 33 kann ebenfalls unterstützend für einen Auswerfvorgang des Trägers 4 aus der eingefahrenen Stellung 5 in Ergänzung verwendet werden; dies ist im Allgemeinen j edoch nicht zwingend erforderlich .

Die Antriebsvorrichtung 7 umfasst eine Seiltrommel 30 (punktiert dargestellt ) zum Auf- und Abwickeln des Seiles 8 und die Kraf tspeichervorrichtung 31 zur Vorspannung der Seiltrommel 30 . Die Seiltrommel 30 und die Kraf tspeichervorrichtung 31 sind vollständig innerhalb eines Gehäuses 32 der Antriebsvorrichtung 7 angeordnet .

Die Kraf tspeichervorrichtung 31 ist bei einer Bewegung des Trägers 4 in Richtung der eingefahrenen Stellung 5 spannbar und liegt in einer ausgefahrenen Stellung 6 vorgespannt oder ungespannt vor . Ein Auswerfvorgang des Trägers 4 wird zusammen mit der Schiebetür oder der Faltschiebetür durch eine Bewegungskopplung zwischen dem Koppelelement 9 und der Koppelvorrichtung 10 sowie über die Kraf tspeichervorrichtung 31 und gegebenenfalls bereichsweise über die Ausstoßeinrichtung 33 aus einem Aufnahmeschacht 34 ( siehe Fig . 7 ) unterstützt , wobei eine erforderliche manuelle Krafteinwirkung auf den Träger 4 reduziert oder gegebenenfalls nicht mehr benötigt wird .

Durch die Antriebsvorrichtung 7 und über das kunststof f artige Koppelelement 9 ist eine Vorspannung der Antriebsvorrichtung 7 auf den Träger 4 über die Koppelvorrichtung 10 in Richtung der ausgefahrenen Stellung 6 vermittelbar .

Fig . 4 zeigt , dass die Antriebsvorrichtung 7 eine Austrittsöf fnung 13 aufweist , durch welche das Seil 8 der Antriebsvorrichtung 7 in einem Gebrauchs zustand der Antriebsvorrichtung 7 in der ausgefahrenen Stellung 6 schwerkraftbedingt im Wesentlichen vertikal nach unten zur Kopplung mit der Koppelvorrichtung 10 ragt . Nach Verschiebung des Koppelelements 9 ragt das Seil 8 quer aus der Austrittsöf fnung 13 heraus , da das Seil 8 über das Koppelelement 9 entlang und parallel zu der Koppelelementführung 12 mitbewegt wird .

Fig . 5a zeigt eine partiell eingefahrene Stellung 5 , wobei das Koppelelement 9 durch die Koppelvorrichtung 10 entlang dem Führungssystem 3 bewegt wurde . Die Antriebsvorrichtung 7 ist teilweise gespannt .

Fig . 5b unterscheidet sich von Fig . 5a lediglich dahingehend, dass die Positionierung der Koppelvorrichtung 10 an dem Koppelelement 9 dargestellt ist . In Richtung der eingefahrenen Stellung 5 bewegt die Koppelvorrichtung 10 das Koppelelement 9 mit , wobei in Richtung der ausgefahrenen Stellung das Koppelelement 9 die Koppelvorrichtung 10 mitbewegt .

In der Explosionsdarstellung 6a der Bauteilkomponenten für die

Kopplung zwischen Träger 4 und Führungssystem 3 ist ersichtlich, dass das Koppelelement 9 eine Längsausdehnung 14 aufweist , welche größer als eine (beide ) Breite (n) 15 des Koppelelements 9 ausgebildet ist und wobei die Längsausdehnung 14 parallel zu dem Führungssystem 3 und der Koppelelementführung 12 geführt wird .

Das Koppelelement 9 umfasst einen Führungsabschnitt 16 mit zwei Führungsausbuchtungen 17 , zwei von der Führungsausbuchtung 17 räumlich beabstandete Anlageabschnitte 18 und einen von dem Führungsabschnitt 16 und den Anlageabschnitten 18 räumlich beabstandeten Koppelabschnitt 19 .

Der Führungsabschnitt 16 , die Anlageabschnitte 18 und der Koppelabschnitt 19 sind sternförmig und als vier orthogonal angeordnete - spiegelsymmetrisch und symmetrisch orientierte - Stege des Koppelelements 9 angeordnet .

Das Koppelelement 9 umfasst einen orthogonal zu dem Führungsabschnitt 16 , den Anlageabschnitten 18 und dem Koppelabschnitt 19 orientierten Kontaktierungsabschnitt 21 zur Kopplung mit der Koppelvorrichtung 10 .

Das Koppelelement 9 greift über den als Steg ausgebi ldeten Führungsabschnitt 16 bereichsweise in das Führungssystem 3 ein und steht von dem Führungssystem 3 bereichsweise in orthogonaler Richtung 27 ab . Das Koppelelement 9 ist durch die Koppelvorrichtung in orthogonaler Richtung 27 zu dem Führungssystem 3 zur Bewegung des Trägers 4 entlang einer Längsrichtung 28 des Führungssystems 3 aufnehmbar .

Fig . 6b zeigt , dass die Koppelvorrichtung 10 korrespondierend zu dem Kontaktierungsabschnitt 21 des Koppelelements 9 ausgebildet ist .

Die Koppelvorrichtung 10 umfasst eine Basis 22 mit zwei Öf fnungen

23 für Befestigungsmittel ( siehe Fig . 3a ) zur Verbindung mit dem bewegbaren Möbelteil 1 oder dem Träger 4 und eine quer von der Basis 22 abstehende Aufnahme 24 .

Die Aufnahme 24 umfasst drei orthogonale Seitenflächen 25 , wobei die Aufnahme 24 einen verj üngenden Aufnahmebereich 26 zur Kopplung mit dem Kontaktierungsabschnitt 21 des Koppelelements 9 aufweist .

Fig . 7 zeigt ein Möbel 38 mit einer Anordnung, wobei das Möbel 38 einen Möbelkorpus 2 und beidseitig zwei relativ zu dem Möbelkorpus 2 bewegbar gelagerte Möbelteile 1 in Form einer Faltschiebetür aufweist . Eine Drehtür respektive Schiebetür ist ebenfalls an dem Möbel 38 anwendbar . Die Möbelteile 1 sind in einem Gebrauchs zustand der Anordnung über eine vertikal verlaufende Achse 39 (vgl . Fig . la ) miteinander gelenkig verbunden, wobei die zwei Möbelteile 1 durch die Anordnung zwischen der ausgefahrenen Stellung 6 , in welcher die Möbelteile 1 parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 1 komplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind .

Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei Aufnahmeschächte 34 zur Aufnahme der Möbelteile 1 in der eingefahrenen Stellung 5 ( angedeutet durch ein „x" ) , wobei die Möbelteile 1 über die durch den Aufnahmeschach 34 verdeckte Antriebsvorrichtung 7 aus der eingefahrenen Stellung 5 in Richtung der ausgefahrenen Stellung 6 bewegbar sind .

Die Anordnung gemäß dieser Aus führungs form umfasst den Aufnahmeschacht 34 , in welchem das bewegbare Möbelteil 1 in der eingefahrenen Stellung 5 vollständig anordenbar ist , wobei bewegbare Möbel 1 in der ausgefahrenen Stellung 5 quer zu einer Längserstreckung 36 des Aufnahmeschachtes 34 zur Verdeckung von Einrichtungsgegenständen 37 über eine zweite Führungsschiene 29 bewegbar ist . Die zweite Führungsschiene 29 verläuft in Gebrauchs zustand der Anordnung relativ zu der Längsrichtung 28 der ersten

Führungsschiene 11 und zur Führung des bewegbaren Möbelteiles 1 in einem weiteren Bewegungsabschnitt quer zu der ersten Führungsschiene 11 .