Anordnung zum Umstellen einer Zungenschiene

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Umstellen einer Zungenschiene zu einer Backenschiene umfassend eine Halterung mit zumindest einem Rollenelement, das Auflage für die Zungenschiene ist, wobei die Halterung relativ zu der Backenschiene verstellbar ist.

Eine entsprechende Anordnung ist der DE 10 2004 013 347 AI zu entnehmen. Hierzu ist eine zumindest ein Rollenelement aufnehmende Halterung mit einem Einsatz verbindbar, die mehrere Bohrungen aufweist, um die das Rollenelement aufweisenden Halterung im gewünschten Abstand zur Backenschiene zu positionieren.

Bei einer Rollvorrichtung zur Abstützung einer Weichenzunge nach der DE 10 2005 032 417 B4 ist ein Stützrollenhalter über eine in Richtung auf die Zungenschiene verlaufende Zahnschiene mit einer am Schienenfuß der Backenschiene befestigbaren Klemmvorrichtung verbunden.

Eine Weichenzungcnhebe- und Rollvorrichtung nach der DE 10 2008 052 152 AI bietet die Möglichkeit, dass ein Rollenträger über eine schiefe Ebene in seiner Höhe verstellt werden kann. Die EP 1 627 954 A2 sieht eine Rollenvorrichtung zum Abstützen einer Zungenschiene vor, bei der ein die Rollen tragender Rahmen über eine Zahnleiste fixiert ist, die ein gerastetes horizontales Verstellen des Rahmens ermöglicht.

Gegenstand der DE 10 2004 004 784 B4 ist eine Vorrichtung zum Verschieben einer Zungenschiene, Die Vorrichtung weist zwei Rollen auf, die von einem Grundkörper ausgehen, der integral mit einer Abdeckung ausgebildet ist, die zwischen den Rollen verläuft.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zuvor beschriebener Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Maßnahmen ein Verstellen der Rollenelemente sowohl horizontal als auch vertikal zur Backen schiene ermöglicht wird. Dabei soll ein problemloses Verstellen möglich, gleichzeitig doch sichergestellt sein, dass ein unkontrolliertes Verdrehen der Halterung unterbleibt.

Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung im Wesentlichen vor, dass die Halterung mit einer Grandplatte verbunden ist, die eine keilförmige Geometrie oder einen keilförmig ausgebildeten Bereich aufweist, in dem die Halterang auf der Grundplatte abgestützt ist, dass die Grundplatte in quer zur Längsrichtung der Backen- bzw. Zungenschiene verlaufender Richtung geführt verstellbar ist. und dass die Halterung relativ zu der Grundplatte stufenweise quer zur Längsrichtung der Backen- bzw. Zungenschiene verstellbar ist.

Erfindungsgemäß geht die Halterung von einer Grundplatte aus, die eine Führung der Halterung quer zur Längsrichtung der Zungenschiene ermöglicht. Somit ist ein einfaches Positionieren und Ausrichten der Halterung zu der Backenschiene möglich, da diese form schlüssig mit der Grundplatte über eine Verrastung verbunden ist. Hierdurch wird gleichzeitig ein Verdrehen oder unkontrolliertes Verstellen der Halterung zu der Grundplatte verhindert.

Durch die Keilgeometrie der Grundplatte bzw. des die Halterung aufnehmenden

Bereichs der Grundplatte ist ein problemloses horizontales und vertikales Verstellen der Halterung zu der Backenschiene und somit des zumindest einen Rollenelements gewahrleistet.

Um das Führen der Grundplatte und damit der Anordnung selbst mit konstruktiv einfachen Maßnahmen zu ermöglichen, sieht die Erfindung in Weiterbildung vor, dass die Grundplatte mit einer Abstützung wie Rippenplatte verbunden ist und quer bzw. senkrecht zur Zungenschienenlängsrichtung genährt ist.

Nach einer ersten Alternativen kann hierzu von der Abstützung ein quer bzw. senkrecht zur Zungenschienenlängsrichtung verlaufendes erstes Führungselement ausgehen, das mit einem von der Grundplatte ausgehenden zweiten Führungselement zum geführten Verstellen der Grandplatte quer zur Längsrichtung der Zungenschiene wechselwirkt.

Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass das erste Führungselement vorzugsweise eine einzige Leiste und das zweite Führungselement eine bodenseitig in der Grundplatte verlaufende nutartige Längsaussparung ist oder umgekehrt.

Alternativ kann in der Abstützung eine quer bzw. senkrecht zur Zungenschienenlängsrichtung verlaufende Vertiefung als erstes Führungselement ausgebildet sein, deren Breite der der Grundplatte entspricht, so dass diese quer bzw. senkrecht zur Zungen schi en cnlängsri chtung geführt verschiebbar von der Abstützung aufgenommen ist.

Auch besteht die Möglichkeit, dass von der der Abstützung zugewandten Bodenfläche der Grundplatte zumindest ein steg- bzw. leisten formiger Vorsprang ausgeht, dessen Breitenerstreckung einer in der Abstützung vorhandenen Vertiefung angepasst ist, so dass gleichfalls eine Führung der Grundplatte quer bzw. senkrecht zur Zungenschienenlängsrichtung zur Verfugung steht.

Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass das erste Führungselement wie die Leiste bzw. Vertiefung oder Aussparrung von Bohrungen durchsetzt ist, in die ein Bolzelement eingreift, über das die Halterung in Richtung der Unterlage kraftbeaufschl agbar ist. Um ein kontinuierliches horizontales Verstellen zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass in der Halterang und/oder der Grundplatte, vorzugsweise sowohl in der Halterung als auch der Grundplatte, ein quer bzw. senkrecht zur Zungenschienenlängsrichtung verlaufendes und von dem Bolzelement durchsetztes Langloch verläuft.

In Weiterbildung ist vorgesehen, dass im jeweiligen Endbereich der Halterang jeweils ein Rollenelement gelagert ist, das heißt vor und hinter dem Langloch.

Um das gerastete bzw. gestufte Verstellen von Halterung und Grandplatte zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Halterang und die Grundplatte in den aufein anderliegenden Bereichen bereichsweise eine Zahnrasterung oder eine gleich wirkende Struktur aufweisen.

Um eine problemlose Montage bei gleichzeitiger sicherer Befestigung zu gewahrleisten, ist vorgesehen, dass die Grundplatte mit einem einzigen die Halterung und die Grundplatte durchsetzenden und sich an der Haltung abstützenden Bolzelement kraftschlüssig mit der Unterlage verbunden ist.

Femer zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die Grandplatte und/oder die Halterung, insbesondere sowohl die Grundplatte als auch die Halterung aus Kunststoff, insbesondere aus Polyamid mit z.B. einem Glasfaseranteil von z.B. 15 - 30 Gew.-% besteht.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Grundplatte mit der Halterung zwischen Abschnitten eines Gleitstuhls verlaufen, die auf der Abstützung wie der Rippenplatte befestigt ist.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen. - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausfuhrungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Schienenbefestigungselemcntes im

Bereich einer Zungenvorrichtung einer Weiche,

Fig. 2 Elemente des Ausschnitts, gemäß Fig. 1 in auscinandergezogener

Darstellung,

Fig. 3 eine Rolleneinrichtung,

Fig. 4 die Rolleneinrichtung gemäß Fig. 3 in auseinandergezogener Darstellung und

Fig. 5 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit einer alternativen Führung.

Weichen sind in der Bahntechnik wichtige Übergangspunkte für den Güter« oder Personenverkehr. Die Funktion der Weiche besteht darin, den Zug entlang eines vorgegebenen Weges zu tragen und zu führen. Dazu zählen verschiedene

Abzweigungen und Durchschneidungen. Das Bilden und Auflösen, Kreuzen und Überholen von Zügen gehört unter anderem zu den Hauptaufgaben einer Weiche.

Erfindungsgemäß wird eine Zungenroi 1 eneinri ch tung vorgeschlagen, mit der die

Möglichkeit geschaffen wird, die eine Zungenschiene abstützenden Rollen zu einer Backenschiene sowohl horizontal als auch vertikal zu verstellen, wobei neben einer problemlosen Montage und Wartung auch ein Nachstellen sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung ohne großen Aufwand ermöglicht wird. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass eine eindeutige Positionierung der die Zungenschiene abstützenden Rollen gewährleistet ist. In Fig. I ist ein Ausschnitt eines Schienenbefestigungspunktes einer Zungenvorrichtung einer Weiche dargestellt, in der zu einer Backenschiene 12 eine Zungenschiene 14 verstellt werden soll, um in Abhängigkeit von der Stellung der Zungenschiene 14 ein die Weiche durchfahrendes Fahrzeug in eine gewünschte Richtung zu fuhren.

Der Ausschnitt zeigt eine auf einer zum Beispiel einer Schwelle oder Betonplatte aufliegenden Zwischenplatte 16 (Fig. 2), die starr oder elastisch sein kann und auf der eine Rippenplatte 18 abgestützt wird, auf der in gewohnter Weise die Backenschiene 12 fixiert ist. Hierzu werden einerseits eine Spannklemmc 20 und andererseits Spannfedern 22, 24 benutzt. Dabei werden die Spannfedern 22, 24 zwischen von der Rippenplatte 18 ausgehenden Gegenlagern 32, 34 einerseits und Abschnitten eines Gleitstuhls 36 andererseits gespannt, der gemäß der zeichnenschen Darstellung eine U-Form aufweist und im Bereich seines Querschcnkels 38 auf einem Abschnitt 28 des Schienenfußes 30 der Backenschiene 12 aufliegt. Auf dem gegenüberliegenden Abschnitt 26 stützt sich die Spannklemme 20 ab. Insoweit wird jedoch auf hinreichend bekannte Konstruktionen verwiesen.

Ferner ergibt sich aus der zeichnerischen Darstellung, dass zwischen dem Schienenfuß 30 und der Rippenplatte 18 eine Zwischenlage 40 z. b. aus EVA (Ethylenvinylacetat) angeordnet ist. Zwischen den Längsschenkeln 42, 44 des U- förmigen Gleitstuhls 36 und der Rippenplattc 18 kann gleichfalls eine Zwischen läge 47, 49 vorgesehen sein.

Die Backenschiene 12 wird erwähntermaßen einerseits über die Spannklemme 20 und andererseits über den Querschenkel 38 des Gleitstuhls 36 niedergehalten. Die Spannklemme 20 wird hierzu von einer Schraube 46 durchsetzt, die mit der Abstützung der Weiche verbunden ist.

Die diesbezüglichen Bauteile und Konstruktionen sind dem Grunde nach dem Stand der Technik zu entnehmen und auch grundsätzlich in der DE 10 2004 013 347 AI beschrieben, auf deren Offenbarung ausdrücklich Bezug genommen wird. Beim Umstellen der Zungenschiene 14 wird diese mit Hilfe einer Rolleneinrichtung 10 angehoben, die sich zwischen den Längsschenkeln 42, 44 des Gleitstuhls 36 erstreckt und mit der Rippenplatte 18 verbunden ist. Die Rolleneinrichtung 10 besteht erfindungsgemäß aus einer keilförmigen Grundplatte 48 und einem Rollen 50, 52 lagernden Träger 54, der gleichfalls eine Keilform aufweist.

Die Grundplatte 48 und der Träger können entsprechend dem Stand der Technik aus Metall, insbesondere Sphäroguss bestehen.

Gemäß einem erfindungsgemäßen Vorschlag besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Grundplatte 48 und/oder die Halterung 54, insbesondere sowohl die Grundplatte 48 als auch die Halterung aus Kunststoff, insbesondere aus Polyamid herzustellen, das z.B. einen Glasfaseranteil zwischen 15 Gew.-% und 30 Gew.-% enthalten kann.

Wie sich aus den Figuren ergibt, weisen die aufeinanderliegenden Bereiche, also einerseits die Fläche 56, die geneigt zur Unterseite der Grundplatte 48 verläuft, und andererseits die zugewandte Fläche 58 der Halterung 54, eine ein stufenweises Verstellen ermöglichende Struktur auf, die im Ausfuhrungsbeispiel als Zahnrasterungen 60, 62 ausgebildet sind. Andere ein stufenweise Verstellen ermöglichende Strukturen sind gleichfalls möglich. Aufgrund der Keil form der Grundplatte 48 erfolgt somit ein vertikales Verstellen der auch als Rollenkassette zu bezeichnenden Halterung 54 bei Verstellen dieser in Längsrichtung der Grundplatte 48, also ein vertikales Verstellen der Rollen 50, 52. Gleichzeitig wird der horizontale Abstand zwischen den Rollen 50, 52 und der Backenschiene 12 verändert.

Da die Rollen 50, 52 unabhängig von der Stellung der Halterung 54 zu der Grundplatte 48 in ihren mit der Zungenschiene 14 verlaufenden Kontaktbereichen stets horizontal verlaufen sollen, weist die Halterung 54 eine der Keilform der Grundplatte 48 entsprechende Geometrie auf bzw. die Achsen 78, 80 sind in der Halterung 54 derart positioniert, dass die gewünschte horizontale Ausrichtung stets vorliegt. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Zähne der Rasterungen 60, 62 einen Abstand a von 3 mm aufweisen. Der Winkel zwischen Unterseite der Grundplatte 48 und deren Oberseite (Fläche 56) sollte im Bereich von ca. 6° liegen, so dass sieh ein Heben bzw. Senken der Halterang 54 und damit der Rollen 50, 52 von Zahn zu Zahn um ca. +/- 0,3 mm ergibt. Andere Dimensionierungen sind selbstv erständlich auch möglich.

Um sicherzustellen, dass ein unkontrolliertes Drehen der Rolleneinrichtung 10 unterbleibt, ohne dass konstruktiv aufwändige Maßnahmen zu treffen sind, ist erfindungsgemäß nach einer ersten Alternativen vorgesehen, dass die Grandplatte 48 bodenseitig eine in deren Längsrichtung verlaufende und im Schnitt vorzugsweise viereckige Längsnut 64 aufweist, die geometrisch an eine als Rollensockel zu bezeichnenden Leiste 66 angepasst ist, die von der Rippenplatte 18 ausgeht und in dessen Längsrichtung verläuft. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Grundplatte 48 und damit die Rolleneinrichtung 10 dem Grande nach im Wesentlichen nur in ihrer Längsrichtung, also quer bzw. senkrecht zur Längsrichtung der Backenschiene 12 verstellbar ist.

Zum Führen der Grundplatte 48 ist es nur erforderlich, dass diese ein einziges Führungselemcnt aufweist, insbesondere eine einzige Leiste 66.

Femer weist die Leiste 66 Bohrungen auf, von denen einige beispielhaft mit den Bezugszeichen 68, 70 gekennzeichnet sind. In eine der Bohrungen ist eine Befestigungsschraube 72 einschraubbar, die sowohl die Halterung 54 als auch die Grundplatte 48 durchsetzt, so dass beim Anziehen der Schraube 72 die Rolleneinrichtung 10 kraftschlüssig mit der Rippenplatte 18 und die Grundplatte 48 und die Halterung 54 untereinander sowohl kraft- als auch form schlüssig verbunden sind.

Um im gewünschten Umfang eine horizontale Verstellung der Rolleneinrichtung 10, also senkrecht zur Längsrichtung zur Backenschiene 12 zu ermöglichen, ohne dass eine Höhenverstellung der Rollen 50, 52 erfolgt, durchsetzt die Befestigungsschraube Langlöcher 74, 76 der Grundplatte 48 und der Halterung 54. Dabei kann die Position der Rolleneinrichtung 10 zu der Backenschiene 12 in Abhängigkeit von der Bohrung eingestellt werden, in der die Befestigungsschraube 72 in die Leiste 66 eingeschraubt ist Eine zusätzliche Feinjustierung erfolgt über die Langlöcher 74, 76.

Wie sich aus der Fig. 4 ergibt, werden die als Hohlzylinder ausgebildeten Rollen 50, 52 von Achsen 78, 80 durchsetzt, die ihrerseits in nicht näher gekennzeichneten Schenkeln der Rollenkassette bzw. Halterung 54 gelagert sind. Insoweit sind die Figuren erwähntermaßen selbsterklärend.

Die Leiste 66 und die Nut 64 bilden somit eine Führung für die Rolleneinrichtung 10, damit diese im Wesentlichen ausschließlich quer bzw. senkrecht zur Längsrichtung der Backenschiene 12 verstellt werden kann.

Somit reicht eine einzige Befestigungsschraube aus, um die Rollen einrichtung 10 sicher und eindeutig zu der Rippenplatte 18 und damit der Backen schien 12 zu fixieren.

Wie sich aus der zeichnerischen Darstellung ergibt, gehen von der Halterung 54 zwei Rollen 50, 52 aus, die im jeweiligen Endbereich der Halterung 54 drehbar gelagert sind. Zwischen den Rollen 50, 52 verläuft das Langloch 76, dessen Längsrichtung quer bzw. senkrecht zu den Achsen 78, 80 verläuft.

Bei der Montage der Rolleneinrichtung 10 kann mit Hilfe einer Fühlerlehre ein Abstand von Zungenfußunterkante zur Rolle 50, 52 von z.B. ca. 1 mm eingestellt werden. Sollte sich herausstellen, dass die Rollen 50, 52 zu niedrig bzw. zu hoch liegen, kann mit Hilfe der schiefen Ebene der Fläche 56 und der Zahnrasterungen 60, 62 ein Absenken bzw. Anheben der Rollen 50, 52 bei gleichzeitiger horizontaler Verstellung erreicht werden. Nachdem das gewünschte Maß eingestellt ist, wird die Rollencinrichtung 10 mittels der Befestigungsschraube 72 und z.B. einer Sicherungsscheibe fixiert.

Der Fig. 5 ist eine alternative Ausführungsform der Führung der Grundplatte 48 und damit der Halterung 54 zu entnehmen. So ist nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 - 4 die Führung durch den leistcnförmigen Vorsprang 66, der von der Rippenplatte 18 ausgeht, realisiert.

Nach der Darstellung der Fig. 5 ist eine Längsvertiefung 67 vorgesehen, deren Breite der Breite der Grandplatte 48 entspricht, so dass eine Führung quer bzw. senkrecht zur Zungcnschienenlängsachse 14 entsprechend der Führung mit der Leiste 66 erfolgt.

Alternativ kann eine Führung auch dadurch realisiert werden, dass von der Unterseite der Grandplatte 48 zumindest ein leistenförrniger Vorsprung ausgeht, der in Längsrichtung der Grundplatte 48 verläuft. Der Breite des Vorsprungs entsprechend ist eine Vertiefung in der Rippen platte 18 ausgebildet, so dass gleichfalls die gewünschte Führung quer bzw. senkrecht zur Zungcnschienenlängsachse sichergestellt ist. Ansonsten sind die konstruktiven Merkmale des Schienenbefestigungspunktes gleich derjenigen, die im. Zusammenhang mit den Fig. 1- 4 erläutert worden sind.