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Patent Searching and Data


Title:
ASSEMBLY SYSTEM FOR REFRIGERATING SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/013107
Kind Code:
A1
Abstract:
Elements for refrigerating systems subdivide the refrigerating space into smaller spaces. The elements substantially consist of plates (1) that can be fitted together at right angles to each other. The plates (1) have one or more slots (2) that allow them to be fitted together at right angles to each other.

Inventors:
MURSCHALL URSULA (DE)
BRUNOW RAINER (DE)
MC KANE PAT (IE)
KEATING PAT (IE)
Application Number:
PCT/EP1996/004227
Publication Date:
April 10, 1997
Filing Date:
September 27, 1996
Export Citation:
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Assignee:
HOECHST AG (DE)
ALLIED MERCHANDISING & PROMOTI (IE)
MURSCHALL URSULA (DE)
BRUNOW RAINER (DE)
MC KANE PAT (IE)
KEATING PAT (IE)
International Classes:
F25D23/06; (IPC1-7): F25D23/06; B65D5/48
Domestic Patent References:
WO1989010604A11989-11-02
Foreign References:
US4043456A1977-08-23
US4583376A1986-04-22
US4964528A1990-10-23
DE6811634U1969-04-24
US4932548A1990-06-12
US5082125A1992-01-21
US2604762A1952-07-29
US4785604A1988-11-22
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Claims:
Patentansprüche
1. Elemente für Kühlsysteme zur Aufteilung des Kühlraumes in kleinere Räume, wobei die Elemente im wesentlichen aus Platten bestehen, die kreuzweise zusammensteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten eine oder mehrere Aussparungen aufweisen, die ein kreuzweises Zusammenstecken der Platten ermöglichen.
2. Elemente nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Platten Durchbrüche für eine Durchlüftung aufweisen.
3. Elemente nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Platten mindestens einen Fuß aufweist.
4. Elemente nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten aus einem Kunststoff bestehen, bevorzugt aus einem thermoplastischen Kunststoff, der amorph oder kristallin oder teilkristallin ist und der Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat oder Polyvinylchlorid oder Cycloolefine oder Cycloolefincopolymere oder Polyethylenterephthalat oder Polybutylenterephthalat, besonders bevorzugt Polyethylenterephthalat enthält.
5. Elemente nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff transparent oder transluzent oder transparent eingefärbt oder gedeckt eingefärbt oder UVstabilisiert ist.
6. Elemente nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten eine Dicke aus dem Bereich von 1 bis 1 2 mm haben und daß die Kanten der Platten verrundet sind .
7. Elemente nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche als Schlitze ausgebildet sind, die kürzer als 700 mm, vorzugsweise kürzer als 500 mm sind und daß die Schlitze eine Breite aus dem Bereich von 1 bis 10 mm haben.
8. Elemente nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche als Kreise oder Ellipsen oder Polygone, vorzugsweise Quadrate, Rechtecke oder Rauten, ausgebildet sind.
9. Elemente nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen als rechteckige Spalte ausgebildet sind, die kürzer als 700 mm, vorzugsweise kürzer als 500 mm, besonders bevorzugt kürzer als 200 mm sind und daß die Spalte eine Breite aus dem Bereich von 5 bis 15 mm haben.
10. Verwendung eines Kunststoffs, bevorzugt eines thermoplastischen Kunststoffs, der amorph oder kristallin oder teilkristallin ist und der Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat oder Polyvinylchlorid oder Cycloolefine oder Cycloolefincopolymere oder Polyethylenterephthalat oder Polybutylenterephthalat, besonders bevorzugt Polyethylenterephthalat enthält, zur Herstellung von Elementen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9.
Description:
Stecksystem für Kühlsysteme

Die Erfindung betrifft Elemente für Kühlsysteme zur Aufteilung des Kühlraumes in kleinere Räume, wobei die Elemente im wesentlichen aus Platten bestehen, die kreuzweise zusammensteckbar sind.

Elemente der genannten Art sind bekannt und werden beispielsweise zur Aufteilung des Kühlraumes von Gefriertruhen in Lebensmittelmärkten eingesetzt. Solche Elemente bestehen im wesentlichen aus rechteckigen Platten, die in der Gefriertruhe senkrecht stehend in der Form von Rechtecken angeordnet sind und an den aneinandergrenzenden Ecken oder Kanten durch Verbindungselemente, sogenannte Clips, zusammengehalten werden. Nachteilig an diesen Platten ist die durch die Clips bedingte umständliche Handhabung der Platten, die beispielsweise dazu führt, daß nach einer Entfernung einer Platte aus dem Verbund die Stabilität des Verbundes beeinträchtigt ist. Außerdem können die Platten nach dem Herausnehmen der Clips nicht von selbst stehen bleiben, sondern fallen um.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Erfindungsgemäß geschieht dies durch Elemente der eingangs genannten Art, die dadurch gekennzeichnet sind, daß die Platten eine oder mehrere Aussparungen aufweisen, die ein kreuzweises Zusammenstecken der Platten ermöglichen.

Gegenstand der Erfindung sind somit Elemente für Kühlsysteme zur Aufteilung des Kühlraumes in kleinere Räume, wobei die Elemente im wesentlichen aus Platten bestehen, die kreuzweise zusammensteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten eine oder mehrere Aussparungen aufweisen, die ein kreuzweises Zusammenstecken der Platten ermöglichen.

Besondere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Elemente ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 9.

Es können auch einzelne oder mehrere der in den Ausgestaltungen genannten Einzelmerkmale jeweils für sich erfindungsgemäße Lösungen darstellen und es sind auch die Einzelmerkmale beliebig kombinierbar.

Eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Platten ist dadurch gekennzeichnet, daß die Platten Durchbrüche aufweisen, die eine Durchlüftung der kleineren Räume ermöglichen. Dies kann eine Eisbildung an den Platten verhindern.

Eine zweite Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Platten mindestens einen Fuß aufweist, wodurch die Platte auch einzeln senkrecht stehen kann.

Eine dritte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Platten aus einem Kunststoff bestehen, bevorzugt aus einem thermoplastischen Kunststoff, der amorph oder kristallin oder teilkristallin ist und der Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat oder Polyvinylchlorid oder Cycloolefine oder Cycloolefincopolymere oder Polyethylenterephthalat (PET) oder Polybutylenterephthalat, besonders bevorzugt PET enthält. Eine amorphe Platte kann dabei eine Platte sein, die nicht kristallin ist, obwohl der eingesetzte Kunststoff kristallisierbar ist. Nicht kristallin bedeutet im wesentlichen amorph, daß heißt, daß der Kristallinitätsgrad im allgemeinen unter 5 %, bevorzugt unter 2 %, besonders bevorzugt 0 % beträgt. Unter PET soll folgendes verstanden werden: kristallisierbare und amorphe PET-Homopolymere, kristallisierbare und amorphe PET-Copolymere, kristallisierbare und amorphe PET-Compounds, kristallisierbares und amorphes PET-Recyclat und andere Varianten von amorphem und kristallisierbarem PET. Bevorzugte Ausgangsmaterialien zur Herstellung der erfindungsgemäßen Platten sind PET-Polymere mit einem Kristallitschmelzpunkt, gemessen mit der Differential Scanning Calorimetry bei einer Aufheizgeschwindigkeit von 10 °C/min, von 220 bis 280 °C,

vorzugsweise von 250 bis 270 °C, mit einem Kristallisationstemperaturbereich von 75 bis 280 °C, einer Glasübergangstemperatur von 65 bis 90 °C und mit einer Dichte, gemessen nach DIN 53479, von 1 ,30 bis 1 ,45 g/cm 3 und einer Kristallinität zwischen 1 % und 65 %. Die Standardviskosität des PET, gemessen in Dichloressigsäure nach DIN 53728, soll zwischen 800 und 6000, vorzugsweise zwischen 950 und 3500, insbesondere zwischen 1000 und 3000 liegen. Das Schüttgewicht, gemessen nach DIN 53466, soll zwischen 0,75 und 1 ,0 kg/dm 3 bevorzugt zwischen 0,8 und 0,9 kg/dm 3 liegen. Die Polydispersität M w /M n des PET, gemessen mittels Gaspermeationschromatographie soll zwischen 1 ,5 und 6 bevorzugt zwischen 2,0 und 3,5 liegen. Eine vierte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff transparent oder transluzent oder transparent eingefärbt oder gedeckt eingefärbt oder opak eingefärbt oder UV-stabilisiert ist. In der transparent eingefärbten Ausgestaltung kann der Kunststoff die in der DE 19519578.7 beschriebenen löslichen Farbstoffe enthalten. In der gedeckt eingefärbten Ausgestaltung kann der Kunststoff die in der DE 1951 957.9 beschriebenen organischen und/oder anorganischen Farbstoffe enthalten. In der UV- stabilisierten Ausgestaltung kann der Kunststoff die in der DE 195221 18.4 beschriebenen UV-Stabilisatoren als Lichtschutzmittel enthalten. Der Kunststoff kann auch Mischungen aus löslichen Farbstoffen und/oder anorganischen und/oder organischen Farbmitteln und/oder UV-Stabilisatoren enthalten. Die Herstellung der Platten kann beispielsweise nach einem Extrusionsverfahren in einer Extrusionsstraße erfolgen, das in den obengenannten Patentanmeldungen beschrieben ist.

Eine fünfte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Platten eine Dicke aus dem Bereich von 1 bis 12 mm haben und daß die Kanten der Platten verrundet sind.

Eine sechste Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche als Schlitze ausgebildet sind, die kürzer als 700 mm, vorzugsweise kürzer als 500 mm sind und daß die Schlitze eine Breite aus dem Bereich von 1 bis 10 mm haben.

Eine siebte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche als Kreise oder Ellipsen oder Polygone, vorzugsweise Quadrate, Rechtecke oder Rauten, ausgebildet sind.

Eine achte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen als rechteckige Spalte ausgebildet sind, die kürzer als 700 mm, vorzugsweise kürzer als 500 mm, besonders bevorzugt kürzer als 200 mm sind und daß die Spalte eine Breite aus dem Bereich von 5 bis 15 mm haben.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Elemente ist im wesentlichen darin zu sehen, daß keine Clips zum Zusammenstecken benötigt werden, was die Handhabung vereinfacht und Wartungsarbeiten erleichtert. Die Anwendung der erfindungsgemäßen Elemente ist nicht auf Kühlsysteme beschränkt, sondern kann sich in den Temperaturbereich bis +40 °C hin erstrecken.

Im folgenden wird eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Elemente unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 näher beschrieben, ohne die Erfindung auf diese Ausgestaltung zu beschränken.

Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Platte 1 mit drei Aussparungen 2 und vier

Schlitzen 3;

F«g. 2 eine erfindungsgemäße Platte 1 mit zwei Aussparungen 2 und drei

Schlitzen 3;

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Platte 1 mit zwei kurzen Aussparungen 2 und drei Schlitzen 3;

Fig. 4 schematisch eine Draufsicht auf den Kuhlraum einer Gefriertruhe 4 mit eingesetzten Platten 1

In eine Platte 1 sind entsprechend der Erfindung Aussparungen 2 und Schlitze 3 eingefräßt. Diese Platten können kreuzweise zusammengesteckt werden, wobei die Aussparungen ineinander eingreifen Werden eine Platte 1 entsprechend

Fig. 1 und eine Platte 1 entsprechend Fig. 2 zusammengesteckt, so entsteht ein Raumteiler, der nicht von selbst umfallen kann. In Fig. 4 ist zu sehen, wie zwei Sätze von solchen zusammengesteckten Platten 1 in eine Gefriertruhe 4 eingesetzt sind, wodurch der Gefrierraum in mehrere kleinere Räume 5 eingeteilt ist. Die zwei Sätze von Platten 1 sind durch eine Platte 7 getrennt, die mit Füßen 8 versehen ist. Dadurch kann der eine Satz von Platten 1 aus der Gefriertruhe 4 entfernt werden, beispielsweise für Wartungsarbeiten, ohne daß die kleineren Räume 5, die durch den anderen Satz von Platten 1 definiert sind, eine Begrenzungswand verlieren. Die Füße 8 verhindern ein Umfallen der Platte 7.