Die erste Stufe der Sicherheits-Lösung ist eine rein mechanische visuelle, ob die Nummer nicht zerstört ist. Für Polizisten, Garageristen und Wiederkäufer ist dies die einfachste Methode, den rechtmässigen Besitzer eines Fahrzeuges (über das Internet) zu eruieren. Autofahrer mit zerstörter oder gar fehlender Nummer sollten gar nicht mehr möglich sein, aber diese würden mit fehlender Nummer in einem sehr grossen Erklärungsnotstand stehen nur schon wegen dieser zweiten Sicherheits- Stufe.

Die zweite Stufe der Sicherheits-Lösung ist, dass bei Zerstörung und Unterbruch der Öese, sofort immer ein Alarm über die Internet Nummer auf ein Mobil-Telefon oder eine Polizei-Zentrale etc. geht.

Ein mit diesem Autorisations-, Bestimmungs-, Bezeichnungs-, Autorisations-, Ortungs-, Verrielungs-und Diebstahl-Sicherheits-System ausgestattetes Produkt ist jederzeit durch die verschiedenen GSM-, GPS-, W-LAN-etc. Netzabdeckungen lokalisierbar. Ein Fahrzeug oder sonstiges Produkt kann nicht mehr verschoben werden ohne Autorisation (des Besitzers) Autoschlüssel sind nicht mehr notwendig oder entwendbar, weil über das Mobil-Telefon mit einem Code oder Fingerprint der Besitzer das Fahrzeug öffnen und starten oder jederzeit abstellen und verriegeln kann.

Diese Merkmals-Kombination einer mit mehreren einem oder keinem Schloss, Riegeln, Barrieren (absichtlich selber wie auch unabsichtlich) verriegelbaren Öse, Hut, Kappe Kugel oder Box, welche eine im Internet oder auf einem Mobile-Phone- Portal registrierbare (zeitliche, veränderbare oder codierte) Auto-Nummer bzw. ein numerischer, alphanumerischer oder Barcode trägt, der bei Diebstahl oder kriminel- lem Gewalt-Einfluss zerstört wird und/oder bei einem anderen physikalischen sensorischen Einfluss nur schon einen Alarm auslöst, kann auch für oder an Ketten oder Schlösschen selber, (Motor-) Fahrräder (über die Speichen, Naben, Wechsler etc. ), Kick-Bords, Autos, Boote, Flugzeuge, Immobilien oder Koffer, Kassetten, Mobil-Telefone, Computer, Laptops, TV, Beamer, (Elektro-) Geräte als auch jedes Kabel, oder (Faustfeuer-) Waffen, Uhren, Kleider, (Keuschheits)-Gürtel und natürlich Menschen, Tiere (Gebeine), Pflanzen wie auch Schrauben, Muttern, Nägel, Nadeln, Fäden, Knöpfe, Verpackungen, Gehäuse, Ski-Bindungen verwendet oder angebracht werden und mit einem elektrischen Stromkreis mit Anschluss oder Unterbruch zu elektrischen (Schalt)-Geräten ausgestattet sein und kann auch einen Sender bzw.

Chip tragen, der ein (verschlüsseltes) Signal auf die im Internet oder auf dem Mobile- Phone-Portal oder anderen Datenbank registrierte Nummer gibt. Die Anordnung der Nummer, des Schlosses und der Ösen als auch Senders und Chips kann so leicht gebaut und gestaltet werden, dass sie zwar ohne Beschädigung auf Jahre hinaus funktionieren, aber bei geringfügigen Verletzungen zerstört werden bzw. eine andere Funktion haben, wie z. B. dass ein Alarm los geht. Die Öse, die Nummer, der elektrische Schaltkreis kann so auch eine Einheit mit der Nummer als z. B. einem Zifferblatt bilden. Das Schloss/Öse kann selber eine solche Einheit bilden, wie jede andere Anordnung mit einer Öse z. B. eine Schraube, Muttern, Nägel, Nadeln, Fäden, Knöpfe, Stift, Niete, Ring, Platte, Kugel oder Box mit Öse und Nummer. Im Fall der Kugel oder Box kann diese noch zusätzlich mit einem normalen Schlüssel- System mit oder ohne Funkübermittlung verriegelt werden. Aus der Kugel oder Box dann Kabel als Ösen, welche innerhalb von der Kugel oder Box einen geschützten Transmitter/Transponder bzw. Sender besitzt.

Das ursprüngliche Prinzip des verriegelbaren Ösen-Internet-Nummern Patentes ist analog aus der bekannten Anmeldung für Sicherheitsbindungen WO 02/062 432 Die- se Patentanmeldung beschreibt :"Einen Dreh-Klapphebel der nach der richtigen Be- festigung über eine vorstehende Öse 37 des Einspannteils 15 geklappt und mittels eines (in Figur 23 dargestellten) Schlösschens 100 verriegelt wird. Mit dem Schlöss- chen kann verhindert werden, dass der voneinander getrennte Einspannteil und Klemmteil wieder zusammengebracht werden können. Damit hat man eine ausge- zeichnete mechanische Diebstahlsicherung. Auf der Öse und an einer gut sichtbaren Stelle auf dem Sicherheits-Bindungs Interface ist zusätzlich ein numerischer, alpha- numerischer oder Barcode 39 angebracht, der in einer Liste 40 des Herstellers im Internet registriert ist und wo dem durch den Kauf rechtlich anerkannte Besitzer die Möglichkeit eingeräumt wird, mit seinen Namen sein Eigentum sich selber zu schütz- en bzw. schützen zu lassen. Damit lassen sich gestohlene Sicherheitsbindungs Inter- faces schnell eruieren, da die gute sichtbare Öse und der zugehörige Code beim ge- waltsamen Entfernen des Schlösschens zerstört werden. Somit können unter ander- em bei einem Unfall Sanktionen durch die Versicherungsgesellschaften ergriffen wer- den, weil spätestens diese Versicherungsgesellschaften jeden neuen Unfall mit dem Interface in einer Statistik ausgewiesen haben wollen und wir nur bereit sind, eingetragene Verunfallte als wirklich Verunfallte zu akzeptieren, weil sonst jeder Snowboard Unfall im Zusammenhang mit dem neuen Interface in der Statistik aus- gewiesen werden könnte, was falsch wäre. Damit lassen sich auch sehr einfach und gut Asien oder Ost-Block-Imitationen verhindern.

Münzen, Geldscheine und Kreditkarten können ebenfalls mit einer (verriegelbaren) Öse, einem Microchip, oder Transponder ausgestattet werden und mit zusätzlichen Informationen über Zeit, Ort, Vergangenheit, Besitzer gespeichert werden. Auf der Kreditkarte sind alle persönlichen Daten abrufbar. Bei Zerstörung der Münzen Geld- scheine oder Kreditkarten können in einem Fall der ungewollten Zerstörung die Daten und Werte zurückgebracht werden oder im Fall der kriminellen Zerstörung werden die Daten und Werte blockiert bis zur offiziellen Abklärung. Die Münzen Erklärung zur Neuheit bzw. zum Stand der Technik Bitte nehmen Sie zuerst (nochmals) davon Kenntnis, das zwischen dem Lock-Loop- (Verriegelung) und nur dem Funk-Feature ein ziemlich grosser Unterschied besteht. Das LL-Feature baut weiter auf dem Funk-Feature (zur Nummer im Internet) auf. Beide sind erfinderisch als auch neu, was hier aufgezeigt wird. Ich meine, alle neuen Produkte-auch nur mit Funk-Feature und einer Nummer im Internet- verletzen meine Anmeldung, wie eben Laptops, anhand denen ich für Handys etc. und auch EPC- Tags die Beweis-Erklärung führe. Jedenfalls sicher jedes selber verriegelbare Produkt mit Nummer im Internet fällt unter diese Patentanmeldung.

Aprops Laptops. Die haben zwar die selbe Funktion und das selbe Feature (und die selben Moleküle) wie Handys und Chips, aber dass eine solche Signal-Uebermittlung (einer örtlichen etc. Verriegelung oder Abschaltung etc. ) dann auch bei Centrino Laptops gemacht werden kann, habe ich zwar nicht direkt alleine nur dafür erfunden, aber mir zuvor ja allgemein patentrechtlich schützen lassen für Laptops, Bindungen, Fahrzeuge etc.... Handys hatten noch nie das (LL-) Funk-Feature zum selber ein Verriegelung-Signal zu übermitteln, geschweige dann selber zu tracken und bei Laptops etc. gab es das auch noch nicht und jetzt haben sie es (Centrino und Theft Guard Software im BIOS), wie ich es mir beansprucht habe und es ist dort neu. Das (LL-) Funk-Feature ist neu und es ist neu mit Laptops und mit aktuellen (WAP-) Handys gibt es eine solche (selbst gewollte Verriegelung und dann Tracking) Signal-Uebermitdung noch gar nicht aber wird wohl bald (von uns) auch neu kommen. Ein Patent beansprucht ja das Neue ! Ich fände es eine impertinente Anmassung eines Laptop-Herstellers, wenn er behauptete, dass das (LL-) Funk-Feature bei Laptops Stand der Technik sei. Es ist und bleibt neu, auch wenn es mit den selben Molekülen, Frequenzen und Features wie bei Handys funktioniert und mit einem"Theft Guard"erst die beste Anwendung bekommt. Ueberall wie ich es formuliert hatte, ist es neu und erfinderisch wie bei Centrino Laptops. Hmm.

Ich könnte sonst (auch noch) den Anspruch formulieren : (LL-) Funk-Feature mit/über UMTS bzw. 4.

Mobilfunkgeneration.-Das gibt es ja noch nicht. Nein doch schon, weil es Frequenzen sind, die Stand der Technik sind, wie Moleküle. Also, was kann man dann überhaupt noch patentieren, wenn alles aus Molekülen und Wellen besteht ? Nichts. -Nein es muss bzw. per Definition kann alles (jede Merkmalskombination), was neu und erfinderisch und gewerbsmässig ist, patentiert werden. Lock- Loops mit Nummern bei Centrino Laptops, die ein Signal auf eine Intemet-Nummer geben sind neu ! Aber auch bei Handys der 4. MFG ! Und alle verriegelbaren (aber nicht nicht verriegelbare) trackbaren aktuellen Handys wie auch EPC-Tags gehören dazu ! Insbesondere auch meine neue kleine Mini-Erfindung, der Handys der 4. MFG mit dem LL-Feature zu beanspruchen, ist absolut gültig, weil ich in meiner Anmeldung auch für elektrische Geräte, wie Computer und Handys das LL-Feature beanspruchte. D. h. wirklich auch alle neuen Produkte mit LL- Feature fallen in meinen Patentschutzbereich. Nicht umhin hatte ich schon mit IBM und Swisscom Mobile genau deswegen Kontakt aufgenommen. Ich muss noch nicht einmal mehr ein Handy Hersteller für andere neue Folge-Generationen-Entwicklungen fragen und mit diesen eine Beteiligung für deren Auskünfte vergeben, weil einfach alle neue Produkte, als sogar auch Produkt Generationen über eine andere Technologie wieder in meinen Patentschutzbereich hineinfallen. Das füge ich hier sicher auch noch so als Erklärung zu meinem Ösen-Intemet-Nummer Patent an.

Neben WAP-Handys könnten noch elektronische Fussfesseln für den Heim-Strafvollzug die Neuheit von der verriegelbaren Öse mit Nummer im Intemet niederschmettern. Aber diese Fussfesseln haben kaum eine Nummer auch auf sich selber, wie bei den Ösen bzw. Laptops oder Fahrrad-und Fahrzeug-Stand-Alone Devices zur Kontrolle und v. a. Abschreckung eines Diebstahls. Und sowieso kann man diese elektronische Fussfesseln auch nicht mit einer Funk-Device selber ver-wie v. a. entriegeln. Die sind das pure Gegenteil. Nur Fremde bzw. Autorisierte können sie entriegeln (ohne Alarmauslösung).

Mir ist es nun völlig logisch, nachvollziehbar als auch nicht von mir ungerecht, für neue Laptops mit W- LAN Feature als auch genau gleich für neue Handys der 4. MFG oder auch für aktuelle Handys oder für EPC-Tags mit LL-Feature, Lizenzen zu beanspruchen. Alle Produkte sind neu und verletzen mit diesen neuen Features meine Patentansprüche. Ich hätte das wohl sogar auch nur mit dem Anspruch eines (neuen) selber verriegelbaren Microchips mit Internet-Nummer geltend machen können. (EPC- Tags an"Cola"Dosen nicht (ausser die neuen der nächsten Generation, die wohl nie mehr kommt, weil die jetzige schon die letzte und beste ist), dafür (neu) bei EPC-Tags in Hosen aus Datenschutz- und Autorisations-Gründen etc. ja. ) Nur hätte ich ein paar Features weniger beanspruchen können im Gegensatz zur (absichtlich wie auch unabsichtlich) selber verriegelbaren Öse mit Nummer im Intemet.

Sicher fallen ja selbst die aktuellen Handys unter mein Patent, welche man dann zur legal machbaren Lokalisation aus Datenschutz-und Autorisations-Gründen (selber) verriegeln kann. Solch ein Feature gab bzw. gibt es nämlich noch nicht bei den Handys ! Trotzdem für das WAP-Handy kann ich keine Lizenzen verlangen, weil es schon existierte, bevor ich meine Erfindung machte. Aber ich kann Lizenzen verlangen, sobald man es selber mit all den Lock-Loop Funktionen verriegeln kann.

Ganz sicher : Der Theft Guard von Phoenix verriegelt Laptops, weswegen diese Laptop Hersteller mir Lizenzgebühren bezahlen müssen. Das ist das genau gleiche, wie bei den Handys und den EPC- Tags, wo ich für deren selber ausführbaren Verriegelung (aus Datenschutz-und Autorisationsgründen) das Schutzrecht beanspruche. EPC-Tags selber verriegeln aus Datenschutzgründen gab es noch nie ! uut not least falls ein anderer Erfinder solch ein Patent schon gemeldet hat, soll er das auch erst durchsetzen, bzw. Intel bzw. IBM und allen andem Laptop-Herstellem etc. dieses Patent finden und gegen mich auslegen. Sowieso ist dieses Feature"Sender im Laptop"ein anderes Feature als"Öse mit Sender auf eine Nummer im Intemef. Also müssen Laptop-Hersteller sowohl mir, als auch dem anderen Erfinder Lizenzen bezahlen. Leider verletzen die (PCMCIA-Slots) Steckkarten nicht meine Erfindung, weil sie keine fest installierten Sender sind und weil sie schon bekannt sind und somit Stand der Technik sind. Aber das hat mich umso mehr überzeugt, dass Cenrino Laptops meinen Patentschutz verletzen (werden).

Und glauben sie mir, dass ich mit der Ösen-Intemet-Nummer nicht nur ein Diebstahl-Sicherheits system zum Patent gemeldet habe. Wenn man alle Ansprüche in der Anmeldung nun betrachtet, sieht man unendlich viele Funktionen (verriegeln, blockieren, verbinden, informieren, ausführen, managen... ) für Handys wie auch für Laptops. Deswegen gilt das Gegen-Argument nicht, dass Centrino Laptops ja gar kein DSS hätten, um meinen Ösen-Internet-Nummer Sende Anspruch zu entkräften. Sowieso werden in Zukunft alle Laptops auch den Theft Guard haben und dann auch diese DSS Lock-Feature zusätzlich verletzen. Uff1 Im schlimmsten Fall kann ich sogar noch eine richtige"sophistische"Wortverdreherei machen, um meine hier formulierten Geltendmachungen zu untermauem. Die ersten beiden Linien in meinem 1.

Patentanspruch lauten : Diebstahlsicherheitssystem einer mit einem Schloss verriegelbaren Öse oder mit mehreren Schlösser eine oder mehrere verriegelbare Ösen,... (die als Einheit eine im Intemet registrierte Nummer... trägt) ! Diebstahisicherheitssystem nervt mich enorm, dass mein Patentanwalt, Herr Spierenburg das so zu formulieren zuliess. Nun aber, ich kann auch sehr gut damit leben, weil unendlich viele Funktionen bei Laptops nur um das gehen, dass nicht Informationen gestohlen werden bzw. nicht weg kommen. Uff2. Transistoren bzw. eben Mikrochips sind ja nichts anderes als schliess bzw. verriegelbare und aufmachbare Stromkreise bzw. Ösen. Also schliesst bzw. verriegelt der Transistor im Chip wie ein Schloss Stromkreise bzw. Ösen genau so, wie ich es in den ersten beiden Linien meines ersten Anspruches formuliert hatte. Uff3. Kein wunder hatte ich so gejubelt, als mir das mit den Chips klar wurde, dass diese Chips ja selber im wahrsten Sinne des Wortes aus Ösen (Stromkreise) und Schlössern (Transistoren) bestehen und dazu noch gerade selber das Signal zur Nummer im Intemet senden konnten und auch gleich noch die noch Nummer in sich wortwörtlich tragen ! Uff3 Ich hoffe, Sie pflichten meinen Erklärungen bei und finden auch, dass mein Ösen-Internet-Nummer Funk-Feature für Laptops ich erfunden habe. Damit ist aber noch nicht ganz geklärt, ob es auch erfinderisch sei, weil eben WAP-Handys das selbe Osen-Intemet-Nummer Funk-Feature auch schon besassen. Das ist bzw. war aber für Handys, welche (bei den Ösen) mit den selben Molekülen, Wellen und Frequenzen funktioniert wie Laptops. So etwas mit selben Molekülen, Wellen und Frequenzen (auch bei den Ösen) kann man nicht erfinden bzw. ist nicht erfinderisch. Es (mit auch bei den Ösen) muss für ein anderes Feature bzw. mit einer anderen Merkmalskombination erfunden werden, damit es erfinderisch ist. Laptops sind/haben ein anderes Feature bzw. eine andere Merkmalskombination als mit/bei Handys, nur schon, weil sie einen anderen Namen haben als auch nicht direkt ins Intemet funken konnten (kein WAP, kein GSM-oder (W-LAN) Transponder oder keine Antenne hatten), und mit einigen anderen Funktionen ausgestattet sind, weswegen es nur schon deswegen erfinderisch ist.

QED2. Uff4 ! N. B. das erste Handy mit wie bei Centrino Laptops selbem W-LAN Feature kam erst Anfang 2003 von Motorota heraus. Motorola müsste mir doch auch Lizenzen bezahlen ? Ja, weil dieses neue Feature noch nicht bei den anderen Handys existiert aber ich es zuvor neu erfand. Das ist genau das Selbe, wie ich es oben mit den Handys der 4. MFG schon zur Neuheit geschrieben hatte. Damit müssen wirklich alle neuen Produkte (sogar auch ohne Funk-oder Verriegelungs-Feature), die eine Öse mit Nummer im interne ! haben mir Lizenzen bezahlen, wie ich es patentiert und bzw. immer wieder schon gesagt hatte. Uff5. Die dazu notwendige Berechnung-Logistik ist kindereinfach. Jedes Produkt bekommt einen EPC-Tag und für diesen müssen mir Lizenzen bezahlt werden. wird das Lock-Loop Patent (wie jedes) in zwei Kategorien unterteilt und so umschrieben mit folgenden von uns (neu) festgehaltenen Merkmalen : Vorrichtung : - Öse (Chip) mit Nummer (mit weiteren Informationen) - Nummer in Datenbank (Intemet u. über Mobiltelefon für jedermann zugänglich, etc. ) -Öse selber verriegelbar und aufmachbar (mechanisch, elektronisch, örtlich, zeitlich, rechtlich oder einer Kombination davon etc.) -Nummer sichtbar (im Internet, auf Handy-Display oder Produkt z. B. als Seriennummer) Verfahren : -Senden und Empfangen der Nummer (mit weiteren Informationen auch über einen Transponder, d. h. das Funk-Feature) -Vergleich der (Osen) Nummer und Informationen mit Datenbank (Nummer) -Falls Nummer (zerstört wird oder) in Datenbank gekennzeichnet : Alarmsignal (oder Verriegelung der Öse, d. h. Lock-Loop Feature oder andere Funktion wie Tracken der Öse über GSM, GPS oder normalem Funk) Nur falls jemand ein gleiches Patent mit den selben Funk-oder gar LL-Feature z. B. für WAP-Handys und alle anderen Produkte angemeldet hat, wäre bei Laptops dieses Patent schon an jemanden anderen vergeben. Andererseits bei Laptops kann das Funk-Feature als auch das LL-Feature nicht als Stand der Technik bezeichnet werden. Natürlich könnte wieder jemand das Funk-Feature etc. nur für Laptops gemeldet haben. Dann könnte es sogar sein, dass die Laptop-Hersteller durchaus zwei, drei Mal Lizenzen bezahlen müssen für ähnliche, sogar Diebstahlsicherheitssysteme, aber leicht verschiedene Funktionen.

Man kann mir keinen Vorwurf machen, nicht genannt zu haben, für welche Produkte mein Patent Verwendung finden kann. Einerseits habe ich eine ganze Palette von Produkten aufgezählt, andererseits kann ich nicht wissen, in welchen Produkten noch alles meine von mir erfundenen Features und Funktionen eingebaut werden bzw. welche Produkte noch keinen solchen Patentschutz hätten, wie scheinbar die Laptops. Z. B. wusste ich auch nicht, dass EPC-Tags zur Verriegelung keinen Patentschutz hatten.

Natürlich ist meine Erfindung ungemein breit und ev. letztlich doch sogar auch noch WAP-Handys müssten hier hinein fallen, weil ich das erste Mal an die Ösen-Intemet-Nummer Erfindung schon etwa 1998 dachte und schon sogar damals in einer meiner anderen Patentanmeldungen beschrieb, wo noch gar keine WAP-Handys vermarktet wurden. Hmm, WAP-Handys hat wohl auch niemand patentiert... aber von denen kann ich sowieso nicht mehr lange Lizenzgebühren. verlangen.

Zudem gibt es (noch) keine Handys, welche man (selber) verriegeln kann und gleichzeitig über die GSM-Netze tracken kann. Man kann zwar bei den Einstellungen das Handy (nicht nur die SIM-Karte) blockieren lassen, wenn der PIN-Code drei Mal falsch eingegeben wird, aber wie bei Laptops bleibt dann das Gerät weg, weil es noch nicht trackbar ist ! Ein Patentanwalt hat mich auch noch auf gewisse Eventualitäten aufmerksam machen wollen, dass ev. jemand anderes dieses Patent auch schon angemeldet hätte bzw. doch sicher die Industrie. Wie früher schon geschrieben, kennt Phoenix Technologies, Intel, Swisscom Mobile und IBM Schweiz nichts dergleichen. Intel hat kein solches Interesse für die Laptop-Hersteller ein Patent anzumelden bzw. als dass sie es wohl auch vergessen bzw. übersehen hatten, ein solches einzureichen und mitzuverkaufen zur Centrino-Funktion, weil Intel nur Chips aber keine Laptops herstellt. Die Laptop- Hersteller haben selber auch gar nicht daran gedacht, das zu patentieren, als sie die Centrino- Funktion zum Kauf und der Integration offeriert erhielten, als dass ich dann schon meine Erfindung gemacht und eingereicht hatte.