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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATIC APPARATUS FOR CLEANING INTERDENTAL SPACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/036703
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an automatic, electrically powered apparatus for cleaning interdental spaces, comprising a housing (3), an intermediate part (4), a stem (5) and a head (2) having a holder (22) for holding treatment elements (9, 27, 28, 29, 30). The interdental spaces are cleaned by an oscillating movement carried out by a selected treatment element in two frequency ranges which are generated by an electric motor drive (10, 11, 12) via an eccentric shaft (19) having eccentric pins (24), said shaft being connected to and actuating the holder (22) which is guided in a linear manner.

Inventors:
WALKHOFF KLAUS (CH)
Application Number:
PCT/EP1997/000766
Publication Date:
August 27, 1998
Filing Date:
February 18, 1997
Export Citation:
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Assignee:
WALKHOFF KLAUS (CH)
International Classes:
A61C15/00; A61C17/34; (IPC1-7): A61C17/34
Domestic Patent References:
WO1992008418A11992-05-29
Foreign References:
EP0704180A11996-04-03
US5259083A1993-11-09
US5071348A1991-12-10
Attorney, Agent or Firm:
Finsterwald, Manfred (Finsterwald & Partner Robert-Koch-Strasse 1, M�nchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Apparat zur automatischen Reinigung von Zahnzwischenräumen, dadurch gekennzeichnet, dass ein motorisch angetriebenes, eine hin und hergehende Axialbewegung ausführendes Bürstchen, Plastikspitze, Lamelle oder Textilfaser am Ende eines Handstückes (3, 4, 5, 2) angeordnet ist, das eine zahnbürstenähnliche Handha bung im Mund raum gestattet.
2. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub (26), der zur oszillierenden Reinigung geeignet ist, unter 2,0 mm beträgt und durch einen Exzenterzapfen (24) der Exzenterwelle (19) im Zusammenwirken mit einem zylindrischen translativ geführten Halter (22) zur Aufnahme des Behandlungsteils (9, 27, 28, 29, 30) erzeugt wird.
3. Apparat nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb elektromotorisch über eine vorgelagerte ZahnradUnterset zung (15, 16) erfolgt, wählbar in zwei Frequenzbereichen und als kabel lose induktiv wieder aufladbare Konstruktion ausgeführt ist.
4. Apparat nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der im Kopf (2) gelagerte Halter (22) ein leichtes manuelles Austau schen unterschiedlicher Behandlungsteile gestattet, indem sein Innendurchmesser eine selbstklemmende, verliergesicherte Aufnah me der Schäfte (27) aller Behandlungsteile (9, 27, 28, 29, 30) er möglicht.
5. Apparat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass minde stens fünf verschieden geformte Behandiungsteile (9, 27, 28, 29, 30) zur Reinigung dienen, deren nutzbare Länge im Sinne der axialen Bewegung gleich bleibt: eine konusartige Bürste (4), eine zylindri sche Bürste (30), eine lamellenartige Plastikzunge (29), eine winkel förmige Plastikspitze (28) und ein bogensaitenähnlich geformter Plastikbügel (27).
6. Apparat nach Anspruch 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Konstruktion wasserdicht, unter fliessendem Wasser abspülbar, ausgelegt ist, wobei die Aussenteile des Gehäuses (3), des Zwischenteils (4), des Stiels (5) und des Kopfes (2) aus Kunststoffspritzguss bestehen.
7. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ex zenterwelle (19) in sich tragende Stiel (5) mit Kopf (2) und Behand lungsteilHalter (22) frei drehbar im Zwischenteil (4) gelagert ist und im Sinne eines austauschbaren Verschleissteils eingerastet ist.
8. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch seine günstige hand und mundfreundliche Gestaltform bei bestimmungsgemässem Einsatz eine bequeme, verletzungsfreie Zahnzwischenraumreinigung ermöglicht wird.
9. Apparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterwelle (19) anstelle des Exzenterzapfens (24) einen Schwinghebel (24b) trägt, der durch eine oszillierende Welle die gleiche Hin und Herbewegung des Halters (22) erzeugt. GEANDERTE ANSPRUCHE [beim Internationalen Büro am 16. Januar 1998 (16.01.98) eingegangen; ursprüngliche Ansprüche 19 durch neue Ansprüche 14 ersetzt ( 2 Seiten)] 1. Apparat zur automatischen Reinigung von Zahnzwischenräumen mit einem eine Antriebseinheit (11, 12) aufnehmenden Handstück (3), einem mit dem Handstück (3) kuppelbaren, endseitig ein Kopf teil (2) aufweisenden Stiel (5), in dem eine um ihre Achse schwenk bare und mit der Antriebseinheit (11, 12) in gekuppelten Zustand verbundene Welle (19) angeordnet ist, wobei im Kopfteil (2) ein zy lindrischer Halter (22) zur Aufnahme eines Behandlungsteils (9, 27, 28, 29, 30) in Form eines Bürstchens, einer Plastikspitze, Lamelle oder Textilfaser translativ geführt ist und eine Ausnehmung auf weist, in die ein Endteil der Welle (19) den Halter (22) antreibend eingreift, dadurch g e k e n n z e i c h n e t da die Welle (19) oszillierend angetrieben ist und an ihrem kopf teilseitigen Ende einen Schwinghebel (24B) aufweist, der bezüglich der Welle (19) nach au en gekröpft verläuft und mit seinem gerun deten Ende in die als Ringnut ausgebildete Ausnehmung des Hal ters (22) eingreift.
10. 2 Apparat nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t da der Hub, der zur oszillierenden Reinigung geeignet ist, unter 2,0 mm beträgt.
11. 3 Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t da der im Kopf (2) gelagerte Halter (22) ein leichtes manuelles Austauschen unterschiedlicher Behandlungsteile gestattet, indem sein Innendurchmesser eine selbstklemmende, verliergesicherte Aufnahme der Schäfte (27) aller Behandlungsteile (9, 27, 28, 29, 30) ermöglicht.
12. 4 Apparat nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, da mindestens fünf verschieden geformte Behandlungsteile (9, 27, 28, 29, 30) zur Reinigung dienen, deren nutzbare Länge im Sinne der axialen Bewegung gleich bleibt, nämlich eine konusartige Bürste (4), eine zylindrische Bürste (30), eine lamellenartige Plastikzunge (29), eine winkelförmige Plastikspitze (28) und einen bogensai tenähnlich geformten Plastikbügel (27).
Description:
Apparat zur automatischen Reinigung von Zahnzwischenräumen Die Erkrankung des Zahnfleisches beginnt und entwickelt sich haupt- sächlich im Bereich der Zahnzwischenräume (Interdental- oder Appro- ximalräume). Die klassische Zahnpflege mit der Zahnbürste ist zur Vorbeugung und Behandlung der Zahnfleischerkrankung (Paradontitis) nicht ausreichend, weil die Borsten der Zahnbürste den Interdentalraum nur unzulänglich oder gar nicht erreichen. Auch mit der Munddusche, einem Wasserstrahlgerät für die häusliche Zahnpflege, können fest- haftende und krankheitsauslösende Zahnbeläge (Plaque) nicht enffernt werden. Die von Zahnärzten empfohlenen adäquaten Hilfsmittel für die Sauberhaltung der Approximalräume sind Zahnseide, Zahnband und Interdentalraumbürsten in verschiedenen Grössen und Formen - Hilfs- mittel, die manuell angewendet werden und die besonderes Engagement erfordern. Die Akzeptanz für solche Zahnpflegemittel ist nicht sehr hoch, da besondere Anforderungen an die Geschicklichkeit gestellt werden.

Aus diesen Gründen liegt es nahe, eine Verbesserung des Pflegevorgan- ges vor allem für die Personen zu schaffen, die mit den bewegungsmotori- schen Abläufen der Reinigung ihres Gebisses Probleme haben.

Deshalb wurde analog zur elektrischen Zahnbürste, die eine Weiterent- wicklung der konventionellen Zahnbürste darstellt, eine elektrisch betriebene Interdentalraumbürste entwickelt. Der Vorteil dieses auto- matischen Reinigungsgerätes liegt darin, dass es damit einfacher, bequemer und effizienter ist, die Zahnzwischenräume zu reinigen. Der gegenüber der manuell betriebenen Interdentalraumbürste verbesserte Reinigungseffekt wird durch Vibration erzielt. Diese Vibration entsteht durch eine Hubbewegung der Bürste von ca. 1,7 mm bei einer Frequenz, die einstellbar ist bei 150 oder 300 Hz. Das Gerät ist universell verwend- bar sowohl bei grossen als auch bei kleinen Zahnzwischenräumen. Durch verschiedene Reinigungseinsätze kann allen Anforderungen Genüge ge- tan werden. Es stehen sowohl Bürstchen in der Form von kleinen Fla- schenreinigern, wie sie sich bei den manuell betriebenen Interdentalraum- bürsten bewährt haben, für grössere, als auch feilenartige Hilfsteile für kleinere Zahnzwischenräume zur Verfügung. Hierbei ist insbesondere an die Reinigung von Zahnzwischenräumen bei durch Korrekturhilfen mitein- ander verbundenen Zähnen gedacht, aber auch an die Zugänglichkeit unter Zahnersatz, wie Brücken oder durch Präzisionsgeschiebe verbun- dene Zahnersatzteile mit dem übrigen Gebiss. Durch eine besondere Ver- ankerung dieser Hilfsteile ist gewährleistet, dass sie sich nicht lösen kön- nen. Dadurch sind zusätzlich zum Aspekt der effizienten und einfachen Reinigung der Interdentalräume auch alle Sicherheitsaspekte berücksich- tigt worden.

Ein Apparat, der die oben beschriebenen Anforderungen erfüllt und dabei die erwähnten Nachteile der heute erhältlichen Reinigungshilfen vermei- det, wird nachfolgend beschrieben: Hierzu wird eine gebräuchliche elektrisch betriebene Zahnbürste in ihrem oberen Bereich mit einem stielförmigen Aufsatz versehen, der in einem ca. kirschkerngrossen Kopf endet. Dieser Kopf birgt in sich einen zur Auf- nahme von Bürstchen oder anderen Behandlungsteilen quer zur Längs- achse oszillierenden zylindrischen Halter. Angetrieben wird dieser Halter über eine durch den Stiel verlaufende Achse, die am oberen im Kopf mün- denden Ende einen Exzenterzapfen aufweist. Dieser Zapfen greift satt in eine Ringnut des Halters ein und versetzt so bei Drehung der Achse den Halter in eine hin- und hergehende Bewegung, die über den Motor-Wahl- schalter in zwei verschiedene Frequenzen umgesetzt wird.

Die Handhabung ist sehr ähnlich der einer elektrischen Zahnbürste, mit dem Unterschied, dass zwischen den Zähnen gereinigt wird.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Gebisses mit zwei unterschiedlichen Positionen eines Interdentalreinigungsappara- tes in Aktion.

Fig. 2 stellt die Gesamtansicht des Apparates in der Mitte und dessen Vorderansicht um 90" gedreht, rechts daneben dar, während links daneben eine mit um 1800 gedrehtem Stiel gezeigt ist.

Fig. 3 ist eine Schnittzeichnung durch den Apparat.

Fig. 4 zeigt einen vergrösserten, zum Teil geöffnet dargestellten Kopf, wobei die strichpunktierte Linie die Hubwegendstellung des Halters, des Exzenters und der Bürste beschreibt.

Fig. 4b zeigt den gleichen Kopf, jedoch mit einem geänderten, in diesem Fall oszillierenden Wellenantrieb.

Fig. 5 veranschaulicht vier verschiedene Behandlungsteile, die mit gleichem Schaft zur Bestückung des Halters geeignet sind.

Es folgt eine nähere Beschreibung der in den Figuren 1 bis 5 dargestell- ten Teile des Apparates sowie dessen Wirkweise.

Hierbei ist in Fig. 1 schematisch ein Teil eines Gebisses mit zwei in unterschiedlicher Reinigungsposition befindlichen Köpfen (2) einer Interdentalraum-Reinigungsbürste dargestellt. Die Position 1 a) soll die buccale, d.h. wangenseitige Anwendung zeigen, während die Position 1 b) die sogenannte linguale, d.h. zungenseitige Benützung veranschau- licht. Die gute Zugänglichkeit, die eine Funktion der kleinen Baugrösse des Kopfes (2) und des leicht gebogenen Stiels (5) ist, soll hiermit demon- striert werden.

In Fig. 2 ist eine komplette Interdentalraumbürste, bestehend aus Gehäu- se (3), Zwischenteil (4), Stiel (5) und Kopf (2) dargestellt. Der Stiel (5) ist in einem anschlaglosen Drehsitz (7) im Zwischenteil (4) eingerastet. Da- durch kann eine um 1800 verdrehte Position a) gegenüber dem übrigen Gerät eingestellt werden, was individuelle Handhabungserleichterung und einen einfachen Austausch eines Verschleissteils ermöglicht. Die Front- ansicht b) zeigt den schlanken Stiel (5) mit Kopf (2) in axialer Ansicht mit der Bürste (4).

Die Fig. 3 ist eine in etwa massstäbliche Schnittdarstellung durch die er- findungsgemässe Interdentalraumbürste. Das Gehäuse (3) enthält hierbei die Induktionsspule (10), die Batterie (11), den Motor (12) mit dem Zwei- stufenschalter (13). Das auf der Motorwelle (14) sitzende Stirnzahnrad (15) greift in ein grösseres Zahnrad (16) ein, das auf der Antriebswelle (17) sitzt. Diese ist mittels zweier Gleitlager (18) im Zwischenteil (4) fluch- tend zur Exzenterwelle (19) gelagert und mit dieser durch die Kupplung (20) mit Hülse (21) verbunden. Der Stiel (5) ist mit dem Zwischenstück (4) durch einen anschlaglosen, schwergängigen Drehsitz verrastet, der auch die Übertragung eines gewissen Anpressdruckes beim Reinigen gestattet.

Am oberen Ende des Stiels (5) ist unter 90O achsverdreht der Kopf (2) angeordnet, der eine Bohrung zur Aufnahme des zylindrischen Halters (22) trägt. Dieser wiederum ist axial durchbohrt, zur Aufnahme des Bürstenschaftes (23) und weist auf seinem Aussenumfang eine Ringnute (25) auf, in die der Exzenterzapfen (24) der Exzenterwelle (19) gleitend eingreift.

Fig. 4 zeigt stark vergrössert einen hälftig aufgeschnittenen Kopf (2) mit einem Teil des Stiels (5). Die Drehung der Exzenterwelle (19) wirkt über den Exzenterzapfen (24) auf die Ringnute (25) des Halters (22), wobei der dabei entstehende Weg X (26) zur Bewegung desselben in axialer Richtung umgesetzt wird.

Fig. 4b zeigt den gleichen Kopf (2) mit einer Exzenterwelle (19), die jedoch einen Schwinghebel (24b) anstelle des Exzenterzapfens (24) trägt, der aber ebenfalls über die Ringnute (25) des Halters (22), dessen Hin- und Herbewegung bewirkt, indem die Exzenterwelle (19) nicht rotiert, sondern oszilliert.

Fig. 5 schliesslich zeigt vier verschieden geformte Behandlungsteile, jeweils mit gleich gestaltetem leicht konischem Schaft (23) zur Erzielung eines strammen Sitzes im Halter (22), um ein unbeabsichtigtes Verlieren im Mundraum auszuschliessen.

Die Ausführungen a) bis d) sind im einzelnen: eine bügelähnliche Form mit einer velourartig aufgefaserten Textil- faser als Saite (27), eine winkelförmige, auf den Aussenflächen aufgerauhte Plastikspitze, dünn auslaufend geformt (28), . eine lamellenförmige, ebenfalls aufgerauhte Plastikzunge (29), sowie . ein flaschenputzerartiges Bürstchen (30) mit gleichbleibend zylindri- schem Profil.

Eine Behandlung zur Reinigung der Zahnzwischenräume geht wie folgt vor sich: Die lnterdentalraumbürste wird analog zur elektrischen Zahnbürste in den Mundraum eingeführt, wobei es bei den ersten Benutzungen ratsam ist, einen Spiegel zu benutzen, um den genauen Punkt der Einführung des Behandlungsteils in den Zahnzwischenraum zu kontrollieren. Eine auf das Bürstchen (9) aufgetragene Zahnpaste kann das anschliessende tastende Einführen und Reinigen durch ihre die Gleitreibung verrringernde Wirkung verbessern und erleichtern. Das buccale 1 a) oder linguale 1 b) Einführen der Interdentalraumbürste ist in ein- oder auch abgeschaltetem Zustand möglich. Durch den Hubweg (26) von unter 2,0 mm ist ein Verspritzen oder Verlieren der Paste nicht möglich. Entsprechend der Öffnungsgrösse des zu behandelnden Zahnzwischenraumes können durch einfaches Her- ausziehen des Behandlungsteils aus dem Halter (22) entsprechend pas- send geformte Bürstchen, Plastikspitzen oder Plastiklamellen (9) (27) (28) (29) (30) ausgetauscht werden.

Die Dauer des Reinigungsvorgangs kann dabei entsprechend der Emp- fehlung des Zahnarztes oder auch abhängig vom sich einstellenden Rei- nigungserfolg individuell bestimmt werden.

Die Reinigungswirkung ist umso besser, je genauer oder zielgerichteter das Behandlungsteil die zu reinigende Stelle erreicht. Durch die hohe Frequenz des Behandlungsteils, wählbar in zwei Stufen von 150 Hz oder 300 Hz, verglichen zur manuell bewegten Interdentalraumbürste, ist je- doch in jedem Fall ein grösserer Reinigungseffekt zu erreichen, da der an sich ruhig in der Hand liegende Apparat durch langsames, bogenförmiges Hin- und Herbewegen in der Ebene des Gebisses eine den Umfang des Zahnhalses voll berührende Reinigung ermöglicht. Nach Beendigung der Reinigung wird der Kopf- (2) und Stielbereich (5) mit dem jeweiligen Be- handlungsteil im laufenden Zustand unter fliessendem Wasser gespült, um Pastenreste etc. aus dem Bereich der oszillierenden Teile des Appa- rates zu enffernen. Da die Behandlungsteile jedoch Verschleissteile sind, muss vor Beginn jeder Reinigung die Funktionstüchtigkeit derselben über- prüft werden.

Die Aufbewahrung wird im zum Apparat gehörenden Ladegerät empfoh- len, analog zum Gebrauch einer elektrischen Zahnbürste. Die Interden- talraumbürste entspricht in ihren Einsatzmöglichkeiten den Vorstellungen und Empfehlungen der Zahnmediziner, die ihren Patienten ein dem erweiterten Pflegebewusstsein entsprechendes neues Mittel zur Zahn- hygiene in die Hand geben wollen.