Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Rücknahme von Behältern z. B. von Dosen und Flaschen aus Glas, Kunststoff oder Metall sowie eine Einheit für Rücknahmeautomaten für Behälter, wobei die Behälter mit Hilfe einer Fördereinrichtung in liegender Position zu einer Identifizierungseinrichtung transportiert werden, in der die charakteristischen Daten der Behälter erfasst werden. Insbesondere soll unterschieden werden, ob es sich um einen Ein- weg-oder einen Mehrwegbehälter handelt, da diese unterschiedlichen Weiterbehandlungseinrichtungen zugeführt werden.

Aus der DE 201 12 651 U1 ist eine Einheit für Behälter- Rücknahmeautomaten bekannt, die aus zwei endlosen Förderbändern be- steht, die V-förmig angeordnet sind, so dass beispielsweise eine Flasche oder eine Dose auf diesen Förderbändern in Richtung ihrer Längsachse transportiert werden kann. Unterhalb der Förderbänder sind zwei Walzen angeordnet, die durch einen Drehantrieb antreibbar sind. Die Förderbänder können verschwenkt werden, so dass der Behälter auf die Walzen fällt und von diesen gedreht wird. Dabei erkennt ein oberhalb der Fördereinheit ange- brachter Detektor einen Identifikationscode wie einen Barcode auf dem Be- hälter. Nach der Erkennung des Barcodes werden die Förderbänder wieder- um verschwenkt, wobei der auf den Walzen gelagerte Behälter wieder ange- hoben und dann von den Förderbändern weitergeleitet wird.

Aus der EP 1 167 247 B1 ist eine Einrichtung bekannt, bei der die Transport- bänder für die Translationsbewegung in die Walzen für die Rotationsbewe- gung des Behälters integriert sind, so dass während der Rotationsbewegung der Walzen die Förderbänder mitbewegt werden.

Bei den bekannten Förder-und Dreheinheiten für Behälter wie Flaschen oder Dosen ist jedoch der Aufbau aufwendig und kompliziert. Insbesondere der Mechanismus zum Verkippen der Förderer ist mechanisch aufwendig kon- struiert und im Dauerbetrieb aufgrund von Verschleißerscheinungen sehr störanfällig. Auch die andere Lösung ist aufwendig, da diese Förderbänder mit den umlaufenden Umlenkrollen während der Rotationsbewegung der Walzen mitrotieren und daher kompliziert angetrieben sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Einheit für Behälter- Rücknahmeautomaten bereitzustellen, die sich durch einen einfacheren und stabileren mechanischen Aufbau auszeichnet und insgesamt kostengünstiger zu fertigen ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei der Einheit für Behälter- Rücknahmeautomaten dadurch gelöst, dass die Walzen als Hohlkörper ausgebildet sind und zumindest einen Durchbruch in Längsrichtung aufwei- sen. In den Walzen ist jeweils zumindest eine Fördereinrichtung angeordnet, wobei das Förderband im Bereich des Durchbruchs angeordnet ist. Die Rota- tionswalzen und die Fördereinrichtung sind getrennt gelagert, wobei bei der Drehung der Rotationswalzen die Mantelfläche der Walzen das Förderband der Fördereinrichtung übergreift.

Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass durch die Ausbildung der Walzen als Hohlkörper und die Integration einer Fördervorrichtung in den Hohlraum der Rotationswalzen eine kompakte und baulich einfache Einheit geschaffen worden ist. Die Walzen für die Rotation des Behälters und die Fördervorrichtung für den transversalen Transport des Behälters sind unab- hängig voneinander ansteuerbar, so dass beim Drehen der Walzen die För- dereinrichtung nicht mitbewegt wird. Im Unterschied zu einer vollständigen Integration des Förderbandes in einer Drehwalze kann der Antriebsmotor bei der erfindungsgemäßen Lösung auf einfache Weise außerhalb der Rotati- onswalzen angebracht werden. Die Anordnung hat den Vorteil, dass die Po-

sition des Förderbandes fixiert ist und sich während der Rotationsbewegung der Walzen nicht ändert. Außer den Antriebsmotoren für die Walzen und die Förderbänder sind keine zusätzlichen Motoren für die Kipp-oder Schwenk- bewegungen erforderlich. Da nur ein Motor für die Bewegung der Förderbän- der erforderlich ist, kann eine Synchronisierung der Bewegung beider För- derbänder sichergestellt werden. Der Behälter wird in der Transportstellung von den Förderbändern transportiert. Werden die Walzen gedreht, so wird die Flasche durch die Mantelflächen der Walzen gering angehoben und von den Walzen gedreht, so dass ein über den Walzen angeordneter Detektor ein auf dem Behälter angebrachtes Identifikationsmerkmal erfassen kann.

Insgesamt ist die Einheit sehr service-und wartungsfreundlich, da die einzel- nen Komponenten leicht zugänglich sind.

Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung wird ein Verfahren zur Hand- habung von Behältern in liegender Stellung nach Anspruch 13 sowie Vorrich- tungen zur Handhabung von Behältern in liegender Stellung nach den An- sprüchen 15 und 17 angegeben.

Aus der WO 98/02853 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der ein V-förmiger Förderer Flüssigkeitsbehälter liegend transportiert. Mit Hilfe einer Detektor- einheit werden charakteristische Merkmale des Behälters, wie z. B. die Kontur oder ein Identifikationscode erfasst. Mit Hilfe des V-förmigen Förderers kön- nen eingegebene Behälter wieder in die vorgeordnete Position oder Beschi- ckungsposition zurückgeführt werden. Oberhalb des Förderers sind Rotati- onswalzen mit ortsbeweglichen Drehlagern angeordnet, die unter Abstands- veränderung seitlich aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind.

Bei der Bewegung mit Abstandsverringerung wird ein Behälter vom Förderer hochgehoben und gedreht, so dass ein Identifikationscode von der Detektor- einheit gelesen werden kann. Werden die Rotationswalzen auseinander be- wegt, so fallen sie auf den V-förmigen Förderer herab und können von dort in Richtung der Längsachse der Behälter weiter transportiert werden. Diese Vorrichtung benötigt einen aufwendigen Bewegungsmechanismus zum seitli-

chen Bewegen der Rotationswalzen und hierfür den erforderlichen Bauraum und Bewegungsraum, was die Baugröße der gesamten Vorrichtung und auch ihre Stabilität negativ beeinflusst.

Das Dokument WO 02/12095 A1 bildet den Oberbegriff für den Verfahrens- anspruch 13. Bei dem Verfahren nach diesem Dokument können zwei Förde- rer mit zugehörigen Förderbändern zwei Stellungen einnehmen. In einer ers- ten Stellung, in der die Förderbänder eine V-Form bilden, liegt der Behälter auf den Förderbändern auf. Aus dieser Stellung werden die Förderer und die zugehörigen Förderbänder auseinanderbewegt, so dass in der dann einge- nommenen zweiten Stellung Raum freigegeben wird für unterhalb der För- derbänder angeordnete Rotationswalzen mit ortsfesten Drehlagern. Der Be- hälter fällt infolge seiner Gewichtskraft nach unten auf diese Rotatioriswalzen und wird durch diese gedreht, um mit Hilfe eines Codelesers den auf den Béhälter angebrachten Identifikatikonscode lesen zu können. Anschließend werden die Förderer mit den Förderbändern wieder in die erste Stellung ver- schwenkt, wodurch der Behälter von den Rotationswalzen hochgehoben wird. Er kann dann in Richtung seiner Längsachse weiter gefördert werden.

Die seitliche Bewegung der Förderbänder erfordert einen aufwendigen Be- wegungsmechanismus und einen zugehörigen großen Bauraum.

Die WO 02/12095 A1 sowie die DE-A-201 12 651 beschreiben weiterhin eine Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeitsbehältern nach dem jeweiligen Oberbegriff der Ansprüche 15 und 17. Diese Vorrichtung soll mechanisch einfach aufgebaut sein und die Prüfung von Dosen oder Flaschen mit belie- bigem oder wesentlich unterschiedlichem Querschnitt ermöglichen. Solche Behälterformen können charakteristische Merkmale und Konturen aufweisen, die erst bei Drehung des Behälters von einem bestimmten Erfassungswinkel einer Detektoreinheit aus erkennbar werden. Daher erfasst die Detektorein- heit charakteristische Merkmale des Behälters, wie z. B. der Kontur, des Iden- tifikationscodes oder ähnlichem, während der Drehung des Behälters. Auch bei dieser Vorrichtung sind Mittel vorgesehen, um die beiden Förderbänder

aus einer ersten Stellung, in weicher sie den Behälter stützen, seitlich aus- einander in eine zweite Stellung zu bewegen, so dass im Zwischenraum zwi- schen den Förderbändern ein Paar Rotationswalzen mit ortsfesten Drehla- gern zum Vorschein kommt. Der Behälter fällt auf diese Rotationswalzen herab und es erfolgt dann während der Drehung des Behälters das Erfassen seiner charakteristischen Merkmale mit Hilfe der Detektoreinheit. Auch diese Vorrichtung benötigt einen aufwendigen Bewegungsmechanismus für die seitliche Bewegung der Förderbänder und den zugehörigen Bauraum.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und Vorrichtungen anzugeben, die im Betrieb eine hohe Zuverlässigkeit bieten, konstruktiv eine kompakte Bauform ermöglichen sowie insgesamt service-und wartungsfreundlicher sind.

Bei den Lösungen nach dem Verfahrensanspruch 13 und den Vorrichtungs- ansprüchen 15 und 17 wird im Unterschied zum Stand der Technik ein neuer Weg eingeschlagen. Die Rotationswalzen sind als Hohlkörper ausgebildet und haben ortsfest angeordnete Drehlager. Die Rotationswalzen können bei- spielsweise in Drehlagern gelagert sein, die starr mit dem Gehäuse eines Rückgabeautomaten verbunden sind. Die relative Lage der Drehachsen der Rotationswalzen zueinander verändert sich während des Betriebs nicht. Wei- terhin ist innerhalb einer jeden Rotationswalze der Förderer ortsfest ange- ordnet. Das zugehörige Fördergestell, welches das Förderband trägt, kann beispielsweise starr mit dem Gehäuse des Rückgabeautomaten verbunden sein. Die Förderbänder der beiden Förderer bilden miteinander eine V-Form.

Während des Betriebs ändern die Förderer ihre relative Lage zueinander, anders als bei dem Gegenstand nach der WO 02/12095 A1, nicht, d. h. die V- Form wird während des gesamten Betriebs beibehalten. Demgemäß wird ein zusätzlicher Bewegungsmechanismus zum Verschwenken der Förderbänder (wie bei der WO 02/12095 A1) oder ein zusätzlicher Bewegungsmechanis- mus zum Verschwenken der Rotationswalzen (wie bei der WO 98/02853 A1) nicht benötigt. Daher kann der Antriebsmotor bei der erfindungsgemäßen

Lösung auf einfache Weise außerhalb der Rotationswalzen angebracht wer- den. Die Anordnung hat den Vorteil, dass die Position des Förderbandes fi- xiert ist und sich während der Rotationsbewegung der Walzen nicht ändert.

Außer den Antriebsmotoren für die Walzen und die Förderbänder sind keine zusätzlichen Motoren für die Kipp-oder Schwenkbewegungen erforderlich.

Da nur ein Motor für die Bewegung der Förderbänder erforderlich ist, kann eine Synchronisierung der Bewegung beider Förderbänder sichergestellt werden. Der technische Aufwand ist demgemäß bei dieser erfindungsgemä- ßen Lösung verringert und die mechanische Stabilität sowie die Betriebszu- verlässigkeit verbessert. Jede Rotationswalze hat in ihrer Mantelfläche in Längsrichtung einen Durchbruch. In der ersten Stellung, in der der Behälter auf den Förderbändern aufliegt, ragt der Behälter mit seiner Umfangsfläche in den Innenraum der Rotationswalze. Bei Drehung der Rotationswalze übergreift die Mantelfläche das Förderband und deckt dieses schützend ab.

Durch die Einbeziehung der Förderbänder in die Rotationswalzen und die Anordnung ortsfester Förderer und ortsfester Drehlager für die Rotationswal- zen wird eine kleine, kompakte Bauform erreicht. Insgesamt ist die Einheit sehr service-und wartungsfreundlich, da die einzelnen Komponenten leicht erreichbar sind.

Die in Anspruch 14 beschriebenen Maßnahmen ermöglichen eine Beschleu- nigung des Identifikationsprozesses. Ein Drehen des Behälters kann entfal- len, wenn der Identifikationscode bereits in der ersten Stellung erfassbar ist.

Die Maßnahmen nach Anspruch 16 stellen sicher, dass die Detektoreinheit die Kontur des Behälters genau erfassen kann. An die Detektoreinheit, z. B. eine Kamera, werden bei dieser Ausführungsform keine hohen Anforderun- gen an die Verarbeitungsgeschwindigkeit gestellt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be- schreibung und der Zeichnung.

In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 : eine schematische Stirnansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einheit für einen Rücknahmeautoma- ten für Behälter in der neutralen Position für den Transport des Behälters ; Fig. 2 : eine Schrägansicht der Einheit aus Fig. 1 ; Fig. 3 : eine Ansicht von unten der Einheit aus Fig. 1 ; Fig. 4 : eine Seitenansicht der Einheit aus Fig. 1 mit einem Flüssigkeitsbehälter ; Fig. 5 eine rechte Schrägansicht einer zweiten Ausführungsform der Einheit ; Fig. 6 eine linke Schrägansicht der Einheit aus Fig. 5.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Einheit für Behälter- Rücknahmeautomaten für den Transport und die Rotation von Behältern wie Flaschen und Dosen in liegender Stellung dargestellt. Eine solche Einheit befindet sich in einem Automaten zur Rückgabe von Behältern wie Glasfla- schen, PET-Flaschen und Dosen. Die Behälter werden durch eine Eingabe- öffnung im Gehäuse des Automaten, die hier nicht dargestellt ist, auf die Transporteinheit gelegt. Die Einheit besteht aus zwei Walzen 1 und 2, die um Achsen 3 und 4 drehbar sind. Die Walzen 1,2 sind hohlförmig ausgebildet und weisen in ihrer Mantelfläche 5 jeweils einen Durchbruch 6 auf. In den Walzen 1,2 ist jeweils eine Fördervorrichtung 7,8 angeordnet. Die Förder-

vorrichtungen 7,8 weisen jeweils ein Förderband 9 auf, das über Umlenkrol- len 10 geführt wird. Die Fördervorrichtung 7,8 ist derart in den Walzen 1,2 angeordnet, dass sich das Förderband 9 etwas unterhalb der Mantelfläche 5 der Walzen 5 im Bereich des Durchbruchs 6 befindet. In der Transportstel- lung, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, ruht ein Behälter 11 auf den Förder- bändern 9 der Fördervorrichtungen 7,8, die zueinander in einem Winkel von ca. 120 Grad und somit V-förmig angeordnet sind. Der Antrieb der Fördervor- richtungen 7,8 erfolgt vorteilhafterweise durch einen gemeinsamen Elektro- motor 12 und eine Kupplung 13. Über das Fördersystem 7,8 kann ein Behäl- ter in seiner Längsrichtung transportiert werden. Die Umlenkrollen 10 der Fördervorrichtungen 7,8 sind an Stützen 14 befestigt, die fest mit einem im Behälter-Rücknahmeautomaten angeordneten Grundgestell verbunden sind, so dass die Position der Fördervorrichtungen 7,8 fixiert ist.

Die Rotationswalzen 1,2 srrfd in einem-an der Mantelfläche 5 angreifenden Lagergestell 15 drehbeweglich gelagert. Vorzugsweise sind die Rotations- walzen 1,2 zwischen zwei Lagergestellen 15 gelagert, um eine erhöhte Stabi- lität der Lagerung der Walzen 1,2 zu erreichen. Vorteilhafterweise sind die Walzen 1,2 an einer Stirnseite mit einem Zahnkranz 16 zum Antrieb der Walzen 1,2 versehen. Die Lagerung der Walzen 1,2 an der Antriebsseite kann entweder ebenfalls durch das Lagergestell 15 oder aber durch eine La- gerung an der Zahnkranzachse 17 erfolgen. Über ein Zahnrad 18, das mit den beiden Zahnkränzen 16 der Walzen 1,2 im Eingriff steht, können die Walzen 1,2 in Rotation versetzt werden. Das Zahnrad 18 wird wiederum durch einen zweiten Motor 199 angetrieben. Insbesondere kann der An- triebsmotor 19 für den Antrieb der Walzen 1,2 in einfacher Weise außerhalb der Walze angebracht werden. Werden die Rotationswalzen 1,2 in Rotation versetzt, so bewegt sich die Mantelfläche 5 der Walzen 1,2 über das För- derband 9 der jeweiligen Fördervorrichtung 7,8 hinweg. Ein auf den Förder- bändern 9 der Fördervorrichtung 7,8 transportierter Behälter 11 wird durch die Mantelfläche 5 der Walze 1,2 geringfügig angehoben und lagert nun auf den Manteloberflächen 5 der beiden Walzen 1,2. Durch die gleichsinnige

Drehbewegung der Walzen 1,2 wird nun der Behälter 11 in Rotation ver- setzt, so dass ein oberhalb der Walzen 1,2 angeordneter Detektor wie ein Scanner-hier nicht dargestellt-ein an dem Behälter angebrachtes Identifi- kationsmerkmal wie beispielsweise einen Barcode oder eine andere optische Codierung erfassen kann, sobald das Merkmal in den Erfassungsbereich des Detektors kommt. Während der Rotationsbewegung der Walzen 1,2 stehen vorteilhafterweise die Förderbänder 9 der Fördervorrichtungen 7,8 still. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Förderbänder 9 während der Drehbewegung der Walzen 1,2 nicht angehalten werden. Da die Rotationswalzen 1,2 und die Fördervorrichtungen 7,8 voneinander unabhängig gelagert sind, ist die Drehbewegung der Walzen 1,2 und die Bewegung der Förderbänder 9 der Fördervorrichtungen 7,8 unabhängig voneinander durchführbar. Da die För- dervorrichtungen 7, 8 nur von einem Motor angetrieben werden, ist eine Syn- chronisierung der Förderbewegung der Fördervorrichtungen 7,8 sicherge- stellt.

Durch den gemeinsamen Zugriff des Zahnrades 18 auf die beiden Zahnkrän- ze 16 ist sichergestellt, dass die relative Stellung der Walzen 1,2 im Hinblick auf den Durchbruch 6 parallel angesteuert werden kann. Nach einer vollen Umdrehung der Walzen 1, 2 befinden sich die Durchbrüche 6 der Walzen 1,2 wieder unmittelbar oberhalb des Förderbandes 9, so dass der Behälter 11 nach dem Stoppen der Drehbewegung wieder auf die Förderbänder 9 der Fördervorrichtungen 7,8 sinkt. In Abhängigkeit vom Behälterdurchmesser ist gegebenenfalls eine zwei-oder mehrfache Drehung der Walzen 1,2 erfor- derlich, um ein Identifikationsmerkmal an dem Behälter 11 erkennen zu kön- nen. Die Förderbänder 9 werden wieder in Bewegung versetzt und der Be- hälter 11 wird weitertransportiert. Wurde durch den Detektor festgestellt, dass es sich um einen Behälter 11 handelt, für den ein Pfand auszahlbar ist, so wird der Behälter 11 an einen der Transportvorrichtung nachgeordneten Ort geführt. Wird hingegen festgestellt, dass es sich um einen Behälter 11 handelt, für den kein Pfand ausgezahlt wird, so wird der Behälter 11 von der Transportvorrichtung wieder in Richtung des Eingabebereichs transportiert.

In einer weiteren Ausführungsform, die in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist, sind die Walzen 1,2 nicht aus einem Rohr gefertigt, sondern bestehen aus einzelnen streifenförmigen Segmenten 20, die in Längsrichtung der Walzen 1,2 angeordnet sind und die Mantelfläche 5 der Walzen 1,2 ausbilden. Die Segmente 20 sind im wesentlichen kreisförmig gebogen, so dass sie Teilstü- cke der zylinderförmigen Mantelfläche 5 ausbilden. Die Segmente 20 sind an den beiden Enden jeweils auf ringförmigen Stützkörpern 21 aufgeschraubt.

Hierdurch wird eine fertigungstechnisch einfachere Herstellung der Walzen 1, 2 ermöglicht. Des weiteren kann vorgesehen sein, die Mantelfläche 5 der Walzen 1,2 mit einer Beschichtung zu versehen, um den Reibschluss zwi- schen den Walzen 1,2 und dem Behälter 11 zu beeinflussen sowie um Lauf- geräusche der Flasche während der Rotation abzumildern.

Darüber hinaus ist in dieser Ausführungsform vorgesehen, die Umlenkrollen 10 der Förderbänder mittels eines gekoppelten Riemenantriebs 22 anzu- treiben und hierdurch eine synchrone Bewegung der Förderbänder 9 zu er- möglichen. Die Umlenkrollen 10 der Fördervorrichtung 7,8 sind mit einer Nut 23 für die Riemen 24 versehen. Die Riemen 24 umgreifen eine am Motor 12 angeordnete Umlenkscheibe 25 und werden von zwei weiteren Um- lenkrollen 26 geführt. Eine Welle 27 verbindet die Umlenkscheibe 25 mit ei- ner Umlenkscheibe 28 für den Antrieb der zweiten Fördervorrichtung 7. Ein gekoppelter Riemenantrieb 22 hat gegenüber einer Kupplung 13 den Vorteil, dass er weniger störanfällig ist und somit für den Dauerbetrieb besser geeig- net ist. Die Räder und Riemen des Riemenantriebs 22 liegen zudem in einem Bereich, der weniger schmutzanfällig ist als der Zwischenbereich zwischen den Walzen 1,2, da hier durch die mit Restflüssigkeit gefüllten Flaschen Ver- schmutzungen durch austretende Flüssigkeit auftreten können.