Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATIC FURNITURE FLAP-TYPE DETECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/022413
Kind Code:
A1
Abstract:
Electromotive furniture-flap drive, characterized by an identification device for automatically identifying the type of furniture flap in the installed state of the furniture flap drive (1).

Inventors:
VOGEL THOMAS (AT)
THEIMER CHRISTIAN (AT)
Application Number:
PCT/AT2009/000277
Publication Date:
March 04, 2010
Filing Date:
July 16, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
VOGEL THOMAS (AT)
THEIMER CHRISTIAN (AT)
International Classes:
E05D15/26; E05D15/40; E05F15/00; E05F15/12; E05F15/20
Domestic Patent References:
WO2007035971A12007-04-05
WO2006099645A12006-09-28
Foreign References:
DE19615125C11997-10-23
AT505126A12008-11-15
DE202006000535U12006-03-09
AT505126A12008-11-15
Other References:
See also references of EP 2315897A1
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul, N. et al. (AT)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Elektromotorischer Möbelklappenantrieb gekennzeichnet durch eine Identifikationsvorrichtung zur automatischen Identifikation des

Möbelklappentyps im Montagezustand des Möbelklappenantriebs (1).

2. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelklappenantrieb (1) einen den Elektromotor aufweisenden ersten Bauteil (7) und einen den Stellarm aufweisenden zweiten Bauteil (8) aufweist, wobei der erste und der zweite Bauteil (7, 8) lösbar aneinander befestigbar sind.

3. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationsvorrichtung mit wenigstens einen optischen Sensor (11) in Verbindung steht, der im Montagezustand den Abstand zur Möbelklappe (3) misst.

4. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Möbelklappenantrieb (1) entlang des Verschwenkbereichs des Stellarms (4) und vorzugsweise in der Nähe des Drehpunkts wenigstens zwei induktive

Sensoren (12) angeordnet sind, die mit der Identifikationsvorrichtung in Verbindung stehen.

5. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bauteil (8) eine Kodierung aufweist, die den Klappentyp, für den der zweite Bauteil (8) bestimmt ist, kodiert, wobei der erste Bauteil (7) eine Lesevorrichtung zum Auslesen der Kodierung aufweist, die mit der Identifikationsvorrichtung in Verbindung steht.

6. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationsvorrichtung mit einer Wegmesseinrichtung, vorzugsweise einer Winkelmesseinrichtung, in Verbindung steht, durch die der vom Stellarm (4) zwischen seinen beiden Endstellungen zurücklegbare Weg, vorzugsweise der entsprechende Winkel (φ), bestimmbar ist, wobei die Identifikationseinrichtung in Abhängigkeit des

Messergebnisses der Wegmesseinrichtung den Klappentyp identifiziert.

7. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelklappenantrieb (1) in Abhängigkeit der von der

Identifikationsvorrichtung durchgeführten Identifikation Steuer- bzw.

Regelparameter, zum Beispiel Geschwindigkeitsprofile oder dergleichen, für den Elektromotor festlegt.

8. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Kollisionsüberwachungsvorrichtung zur Detektion einer Kollision der im Montagezustand vom Möbelklappenantrieb (1) angetriebenen Möbelklappe (3) mit dem Möbelkorpus (2) oder einem Fremdkörper.

9. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kollisionsüberwachungsvorrichtung eine Geschwindigkeits- und/oder eine Beschleunigungsmesseinrichtung für den Stellarm (4) aufweist.

10. Möbel mit einem Möbelklappenantrieb (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Stellarm (4) mit einer Möbelklappe (3) verbunden ist.

Description:
Automatische Möbelklappentyperkennung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelklappenantrieb.

Ein derartiger Möbelklappenantrieb geht beispielsweise aus der österreichischen Patentanmeldung A 696/2007 hervor.

Möbelklappenantriebe kommen derzeit in unterschiedlichen Ausführungen auf den Markt, je nachdem welcher Typ von Möbelklappe durch den Möbelklappenantrieb angetrieben werden soll. Wie in der DE 20 2006 000 535 U1 ausführlich beschrieben, sind Möbelklappen in unterschiedlichen Ausführungen bzw. Typen bekannt geworden.

So gibt es beispielsweise als Hochklappen bekanntgewordene Möbelklappen, bei welchen die Klappe mittels Scharnieren an der Unterseite des Schrankdeckels befestigt ist.

Weiters gibt es zweiteilig ausgeführte Klappen, wobei eine erste Teilklappe drehgelenkig mit dem Möbelkorpus verbunden ist und eine zweite Teilklappe drehgelenkig mit der ersten Teilklappe verbunden ist. Beim Überführen der Klappe in die Offenstellung wird die erste Teilklappe nach oben vom Möbelkorpus weggeschwenkt, wobei die zweite Teilklappe ebenfalls nach oben zum Möbelkorpus hingeschwenkt wird, sodass die Klappe in der Offenstellung zusammengefaltet wird (Hochfaltklappe).

Bei Hochschwenkklappen wird die Klappe über den Möbelkorpus hinweg nach hinten verschwenkt.

Führt die Klappe vorzugsweise während ihres gesamten Öffnungs- bzw. Schließweges im Wesentlichen parallel zur Frontseite des Möbelkorpus eine Bewegung durch, so spricht man von einer Hochliftklappe.

Diese Terminologie soll auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung beibehalten werden, wobei die Aufzählung der unterschiedlichen Möbelklappentypen nicht abschließend verstanden werden soll. Der Vorteil der oben angesprochenen österreichischen Patentanmeldung A 696/2007 besteht darin, dass es möglich ist, einen im ersten Bauteil angeordneten defekten Elektroantrieb eines Möbelklappenantriebs austauschen zu können, ohne den zweiten Bauteil des Möbelklappenantriebs, welcher den Stellarm aufweist, und auch als mechanische Stelleinheit bezeichnet werden kann, vom Möbelkorpus entfernen zu müssen.

Je nach Möbelklappentyp kommen unterschiedliche mechanische Stelleinheiten zur Anwendung, welche sich vor allem in der unterschiedlichen Ausbildung des Stellhebels

- bzw. des Hebelwerks, von denen der Stellhebel ein Teil ist - voneinander unterscheiden, um die jeweilige charakteristische Bewegung der Möbelklappe ausführen zu können. Die mechanische Stelleinheit ist üblicher Weise auch stets mit einem Federpaket versehen, welches dazu dient, das Gewicht der Möbelklappe in gewissen Grenzen auszugleichen bzw. auszutarieren.

Beim Stand der Technik ist es erforderlich manuell festzulegen, welcher Klappentyp vorliegt, um zum Beispiel, je nachdem zum Antreiben welchen Möbelklappentyps der Elektromotor verwendet werden soll, unterschiedliche Voreinstellungen am Elektromotor vorzunehmen. Dies gilt sowohl bei einteilig ausgebildeten Möbelklappenantrieben als auch bei zweiteilig ausgebildeten, wie sie in der österreichischen Patentanmeldung A 696/2007 gezeigt sind. Dies bringt das Problem mit sich, dass es unter Umständen zu einer falschen Eingabe von Betriebsparametern oder dergleichen kommen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, dieses Problem zu beheben.

Diese Aufgabe wird durch einen Möbelklappenantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch das Vorsehen einer Identifikationsvorrichtung zur automatischen Identifikation des Möbelklappentyps kann der Möbelklappenantrieb selbst erkennen, bei welchem Möbelklappentyp er zur Anwendung kommen soll. Da es möglich ist, in einem elektronischen Speicher des Möbelklappenantriebs vorab für jeden Möbelklappenantrieb die gewünschten Betriebsparameter bereitzustellen, kann der Möbelklappenantrieb nach erfolgter Identifikation automatisch die richtigen Betriebsparameter auswählen. Eine manuelle Fehlereingabe ist daher ausgeschlossen.

Die Identifikationsvorrichtung kann in vielfältiger Weise realisiert werden. Die automatische Identifikation des Möbelklappentyps muss zumindest im Montagezustand des Möbelklappenantriebs funktionieren. Je nach Ausführungsform der Identifikationsvorrichtung ist es allerdings sogar möglich, bereits vor der Montage des Möbelklappenantriebs in einem Möbelkorpus festzustellen, bei welchem Möbelklappentyp der Möbelklappenantrieb zum Einsatz kommen soll. Dies ist besonders bei zweiteilig ausgebildeten Möbelklappenantrieben der Fall, wenn die Identifikationsvorrichtung bereits aus Charakteristika des zweiten Bauteils, welcher den Stellarm aufweist und für jeden Möbelklappentyp unterschiedlich ausgebildet ist, ableitet, welcher Möbelklappentyp vorliegt. An sich genügt es aber, wenn die Identifikation des Möbelklappentyps erst im Montagezustand des Möbelklappenantriebs erfolgt.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Besonders vorteilhaft ist die Erfindung einsetzbar, wenn vorgesehen ist, dass der Möbelklappenantrieb einen den Elektromotor aufweisenden ersten Bauteil und einen den Stellarm aufweisenden zweiten Bauteil aufweist, wobei der erste und der zweite Bauteil lösbar aneinander befestigbar sind.

Basierend auf der Tatsache, dass sich die Fronten der Möbelklappen bei den einzelnen Möbelklappentypen während des Öffnungsvorganges unterschiedlich weit vom Möbelkorpus weg bewegen, kann die Identifikationsvorrichtung so ausgeführt sein, dass sie unter Verwendung von wenigstens einem optischen Sensor, mit dem sie in Verbindung steht erkennt, wie weit sich die Möbelklappe vom Möbelkorpus weg bewegt und daraus auf den Möbelklappentyp rückschließt.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Identifikationsvorrichtung unter Verwendung von wenigstens zwei induktiven Sensoren, die entlang des Verschwenkbereiches des Stellarms (vorzugsweise in der Nähe des Drehpunkts) angeordnet sind, den Möbelklappentyp identifiziert. Je nachdem welcher der Sensoren vom Stellarm überfahren wird, kann darauf rückgeschlossen werden, welcher Möbelklappentyp vorliegt.

Wiederum alternativ kann vorgesehen sein, dass der zweite Bauteil eine Kodierung aufweist, die den Klappentyp, für den der zweite Bauteil bestimmt ist, kodiert, wobei der erste Bauteil eine Leseeinrichtung zum Auslesen der Kodierung aufweist, die mit der Identifikationsvorrichtung in Verbindung steht.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Identifikationsvorrichtung mit einer Wegmesseinrichtung, vorzugsweise einer Winkelmesseinrichtung, in Verbindung steht, durch die der von der Möbelklappe bzw. vom Stellarm zwischen seinen beiden Endstellungen(geschlossene oder untere Endlage bzw. offene oder obere Endlage) zurücklegbare Weg, vorzugsweise der entsprechende Winkel, bestimmbar ist, wobei die Identifikationseinrichtung in Abhängigkeit des Messergebnisses der Wegmesseinrichtung den Klappentyp identifiziert.

Diese Ausführungsform macht sich die Erkenntnis zunutze, dass sich unterschiedliche Möbelklappentypen durch unterschiedlich lange Wege, welche vom Stellarm bzw. der

Möbelklappe zwischen seinen beiden Endstellungen (Schließlage der Möbelklappe bzw. Öffnungslage der Möbelklappe) zurückgelegt werden können, voneinander unterscheiden. So beträgt zum Beispiel der zurücklegbare Winkelbereich bei einer

Hochfaltklappe (HF) ca. 120°. Bei einer Hochliftklappe (HL) beträgt er ca. 140° während bei einer Hochschwenkklappe (HS) der Stellarm einen Winkelbereich von ca.

130° zurücklegen kann. Diese Winkel sind jeweils ausgehend von jener Stellung gemessen, bei welcher die Möbelklappe am Möbelkorpus (gegebenenfalls unter

Beibehaltung eines geringfügigen Spaltes zum Möbelkorpus hin zu Gestattung einer

Touch-Latch-Auslösung) am Möbelkorpus in der geschlossenen Endlage anliegt. Die Winkelmessung kann wahlweise auch ausgehend von einer durch den Drehpunkt des

Stellarms vertikal verlaufenden gedachten Geraden erfolgen. Die konkreten Zahlen können sich dadurch etwas ändern.

Ganz allgemein können sich die genauen Winkel natürlich je nach Hersteller voneinander unterscheiden bzw. kann es möglich sein, dass andere Möbelklappentypen als die bisher angeführten voneinander unterschieden werden sollen. Dies stellt aber kein Problem dar, da ja für einen bestimmten Möbelklappenantrieb nur endlich viele a priori bekannte unterschiedliche mechanische Stelleinheiten, welche mit dem ersten Bauteil, das den Elektroantrieb aufweist, kombiniert werden können, zur Verfügung stehen. Es muss daher nur werkseitig einmal für jeden der Klappentypen, die voneinander unterschieden werden sollen, gemessen werden, welchen Weg bzw. welchen Winkelbereich der Stellarm oder die Möbelklappe für jeden der Klappentypen jeweils zurücklegen kann.

Selbstverständlich wäre es denkbar, nicht nur eine der oben genannten Identifikationsmöglichkeiten zu verwenden, sondern zwei oder mehrere der genannten Identifikationsverfahren gleichzeitig durchzuführen. Dies wird im Allgemeinen aber nicht erforderlich sein.

Unabhängig davon, nach welcher Ausführungsform die Identifikationsvorrichtung ausgebildet ist, kann vorgesehen sein, dass der Möbelklappenantrieb in Abhängigkeit der von der Identifikationsvorrichtung durchgeführten Identifikation, Steuer- bzw. Regelparameter zum Beispiel Geschwindigkeitsprofile (also zum Beispiel die Winkelgeschwindigkeit und/oder die Winkelbeschleunigung in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel des Stellarmes oder in Abhängigkeit von der Zeit) oder dergleichen für einen Elektromotor festlegt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine

Kollisionsüberwachungsvorrichtung zur Detektion einer Kollision der im Montagezustand vom Möbelklappenantrieb angetriebenen Möbelklappe mit dem Möbelkorpus oder einem Fremdkörper vorgesehen.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die Kollisionsüberwachungsvorrichtung eine Geschwindigkeits- und/oder eine Beschleunigungsmesseinrichtung für den Stellarm aufweist.

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelklappenantrieb nach einer der vorgenannten Ausführungsformen, wobei der Stellarm mit einer Möbelklappe verbunden ist. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1a, 1b, 1c beispielhaft drei unterschiedliche Möbelklappentypen, Fig. 2a, 2b, 2c die Ausbildung des Möbelklappenantriebs für jeden der in den

Fig. 1a, 1b, 1c gezeigten Möbelklappentypen,

Fig. 3a, 3b ein Flussdiagramm (aus Platzgründen aufgeteilt) eines konkreten

Beispieles einer Identifikation des Möbelklappentyps unter zu Hilfenahme einer Wegmesseinrichtung, wobei zusätzlich eine Kollisionsüberwachungsvorrichtung initialisiert wird,

Fig. 4a, 4b, 4c, 4d Beispiele im Zusammenhang mit einer Kollisionsüberwachung bei einer HF-Möbelklappe,

Fig. 5a, 5b eine Ausführungsform eines ersten Bauteils, an welcher drei unterschiedlich ausgebildete zweite Bauteile befestigt werden können, in perspektivischer Ansicht sowie entsprechenden

Draufsichten,

Fig. 6a bis 6e ein Ausführungsbeispiel einer Identifikationsvorrichtung, bei welcher am zweiten Bauteil unterschiedliche Kodierungen angeordnet sind und das erste Bauteil eine entsprechende Leseeinrichtung aufweist,

Fig. 7a, 7b, 7c ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Identifikationsvorrichtung mit einem optischen Sensor, Fig. 8a bis 8d eine Anwendung des in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiels und Fig. 9a, 9b ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Identifikationsvorrichtung, die induktive Sensoren aufweist.

Die Fig. 1a zeigt eine an einem Möbelkorpus 2 bewegbar gelagerte Möbelklappe 3 in Form einer Hochfaltklappe (HF). Die entsprechende Ausbildung des Möbelklappenantriebs 1 ist in der Fig. 2a dargestellt. Der Winkel φ wird dabei zwischen zwei gedachten Geraden gemessen, von denen eine parallel zur Längserstreckung des Stellarms 4 verläuft. Die zweite Gerade verläuft zumindest annähernd vertikal und durch den Drehpunkt des Stellarms 4. An der Platte 5 kann die in Fig. 1a dargestellte Möbelklappe 3 befestigt werden. Die Fig. 1b bzw. 2b zeigen die entsprechenden Darstellungen für eine Hochschwenkklappe. Die Fig. 1c bzw. 2c zeigen die entsprechenden Darstellungen für eine Hochliftklappe.

Erkennbar ist, dass aufgrund des unterschiedlichen jeweils gewünschten Bewegungsverhaltens der Möbelklappe 3, die genaue Bauweise des Hebelwerks unterschiedlich ist. Jeweils erfolgt aber das elektromotorische Antreiben der Bewegung der Möbelklappe 3 durch den Stellarm 4.

Die Fig. 3a und 3b zeigen ein Flussdiagramm für eine automatische Parametrisierung des Elektromotors in Abhängigkeit des automatisch identifizierten jeweiligen Möbelklappentyps. Dabei kommt als Beispiel eine Identifikationsvorrichtung zum Einsatz, welche aus dem vom Stellarm 4 bzw. der Möbelklappe 3 zwischen beiden Endstellungen zurücklegbaren Winkelbereich φ auf den jeweiligen Klappentyp zurückschließt. Beim Start der Parametrisierung soll sich die Möbelklappe 3 in einer Zwischenstellung zwischen den beiden Endlagen befinden.

Zu Beginn steht eine binäre Abfrage, ob die Position Möbelklappe 3 größer (die Richtung vom Möbelkorpus 2 weg soll im Folgenden als Positivrichtung betrachtet werden) als eine vorgegebene Triggerschwelle der Wegmesseinrichtung ist. Die Wegmesseinrichtung ist hier als Drehpotentiometer ausgebildet, welche absolute Winkelwerte in Form von Inkrementen misst und an die Identifikationsvorrichtung weiterleitet. Zu erwähnen ist noch, dass eine CPU der Identifikationsvorrichtung sowie elektronische Speicher und gegebenenfalls weitere Schaltungen bei allen Ausführungsbeispielen der Erfindung auf dem Mainboard des elektromotorischen Möbelklappenantriebs, zum Beispiel in dessen Steuer- bzw. Regeleinrichtung ausgebildet sein kann.

Je nachdem ob die Möbelklappe näher bei der Offenlage (linker Ast des Flussdiagramms) oder näher bei der Schließlage (rechter Ast des Flussdiagramms) angeordnet ist, lautet das Ergebnis der Abfrage entweder „ja" oder „nein". Die

Möbelklappe 3 wird sodann solange in Richtung der weiter entfernten Endlage elektromotorisch angetrieben, bis der Absolutbetrag der Winkelgeschwindigkeit des

Stellarms 4 einen vorgegebenen Schwellwert CO THRESHOLD unterschreitet. Erfolgt diese Unterschreitung, so weiß man, dass die Möbelklappe in der geschlossenen (unteren) bzw. offenen (oberen) Endlage angekommen ist (im folgenden soll nur der linke Ast diskutiert werden, der rechte Ast verläuft analog) Der dann vom Drehpotentiometer ausgegebene Wert wird als ΨU NT E N abgespeichert. Sodann wird die Möbelklappe 3 in Richtung der oberen (geöffneten) Endlage angetrieben und zwar wiederum so lange, bis sie an den Möbelkorpus 2 anschlägt, was sich wiederum darin äußert, dass der Absolutbetrag der Winkelgeschwindigkeit des Stellarms 4 unter den vorgegebenen Schwellwert CO THRESHOLD fällt. Der dann vorliegende Messwert des Drehpotentiometers wird als obere Endposition Φ OBE N abgespeichert. Aus der Differenz von cpuN TE N und Φ OBE N kann der gesamte vom Stellarm zurücklegbare Winkelbereich Δφ ermittelt werden. Es wird nunmehr unter zu Hilfenahme von zwei binären Abfragen entschieden, welche von in diesem Fall drei möglichen Möbelklappentypen (HF, HL oder HS) vorliegt. Da eine Hochliftklappe den geringsten zurücklegbaren Winkelbereich aufweist, wird zuerst abgefragt, ob der gesamte zurücklegbare Winkelbereich Δφ unter den zu erwartenden gesamten zurücklegbaren Winkelbereich Φ LEVEL J HF einer Hochfaltklappe liegt. Ist dies der Fall, ist die Identifizierung positiv abgeschlossen und es können die gewünschten Regelparameter für eine Hochfaltklappe geladen werden. Ist dies nicht der Fall, kann also keine Hochfaltklappe vorliegen. Sodann wird abgefragt, ob der gesamte zurücklegbare Winkelbereich Δφ größer ist als jener gesamter Winkelbereich <P LEVE L_ HL , welche für eine Hochliftklappe zu erwarten ist. Ist dies der Fall, so ist die Möbelklappe 3 positiv als Hochliftklappe identifiziert und die entsprechenden Regelparameter können geladen werden. Ist dies nicht der Fall, so muss eine Hochschwenkklappe vorliegen und es können wiederum die benötigten Regelparameter geladen werden. Dies setzt natürlich das Vorwissen voraus, dass der entsprechende Möbelklappenantrieb 1 von vornherein nur bei diesen drei unterschiedlichen Möbelklappentypen zum Einsatz kommen soll. Ansonsten müssten entsprechend mehr Abfragen durchgeführt werden.

Nach erfolgter positiver Identifikation kann eine Referenzfahrt „Schließen" durchgeführt werden. Dies geschieht so lange, bis der zurückgelegte Winkelbereich φ größer ist als die Differenz (P OBE N - Ψ OF F- Ist diese Bedingung erfüllt, so können die so ermittelten Kollisionsparameter für die Schließbewegung, hier zum Beispiel das Zahlentripel φ,ω, α abgespeichert werden. Die entsprechenden Kollisionsparameter müssen dabei keineswegs kontinuierlich aufgenommen werden, sondern es genügt, dieselben für bestimmte diskrete Misspunkte aufzunehmen. Bei φ 0FF handelt es sich um einen Offsetwinkel, der dazu verwendet wird, die Abschaltposition des Elektromotors etwas vor die jeweilige Endlage zu legen, sodass kein Kollision mit dem Möbelkorpus 2 stattfindet.

Anschließend wird (Fig. 3b) eine entsprechende Referenzfahrt für die Öffnungsbewegung durchgeführt. Die so ermittelten Kollisionsparameter können ebenfalls abgespeichert werden.

Der gesamte Ablauf verläuft analog (rechter Ast), falls sich anfänglich die Klappe eher in der Schließstellung befunden hat.

Beispiele für die während der Referenzfahrt „Schließen" aufgenommenen Kollisionsparameter für die Winkelbeschleunigung α sind in der Fig. 4a dargestellt. Zu erkennen ist, dass die Kollisionsüberwachungsvorrichtung in Abhängigkeit von der gemessenen Winkelbeschleunigung unter Einbehaltung einer gewissen Offsets, jene Stufenfunktion festlegt, welche anschließend für die Kollisionsüberwachung verwendet werden soll.

Bei einer Kollision kann es sich entweder um eine „reguläre" Kollision der Möbelklappe 3 mit dem Möbelkorpus 2 handeln. Es kann jedoch auch durch Fremdkörper, wie zum Beispiel eine Benutzerhand, zu einer Kollision kommen. Ein Beispiel für eine erfolgte Kollision während des Öffnungsvorganges einer Hochfaltklappe, welche durch die Beschleunigungsüberwachung detektiert wird, ist in Fig. 4b dargestellt.

Ein entsprechendes Beispiel für die Schließbewegung ist in der Fig. 4c dargestellt.

Die Fig. 4d zeigt, wie unter Beibehaltung eines vorbestimmten Offsets für den Parameter „Geschwindigkeit" eine Kollisionsüberwachung eingerichtet wird. Die Kollisionsüberwachung kann sich dabei bei allen Ausführungsformen entweder nur auf einen der angegebenen Parameter (zum Beispiel Winkelgeschwindigkeit ω oder Winkelbeschleunigung α) oder auf Kombinationen der Parameter stützen.

Die Fig. 5a bzw. 5b zeigen schematisch das Prinzip einer Ausführungsform, wonach der Möbelantrieb 1 jeweils aus zwei aneinander lösbar befestigten Bauteilen 7, 8 besteht (zusätzlich könnte eine Abdeckklappe vorgesehen sein, die in der Fig. 2 erkennbar ist). Der Elektromotor und die entsprechenden elektronischen Schaltungen sind dabei im ersten Bauteil 7 angeordnet. Die mechanische Stelleinheit ist als zweites Bauteil 8 ausgebildet. Je nachdem, welcher Möbelklappentyp zum Einsatz kommen soll, kommt ein entsprechender zweiter Bauteil 8 zum Einsatz.

Die Fig. 6 zeigt ein erstes Bauteil 7, welches mit einer Leseeinrichtung ausgestattet ist, die zum Auslesen einer am zweiten Bauteil 8 angeordneten Kodierung verwendet wird.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Leseeinrichtung zwei federnd gelagerte Stifte 9 auf, die in das erste Bauteil 7 eingedrückt werden können und dann einen elektrischen Kontakt schließen, was von der Identifizierungsvorrichtung registriert wird.

Im vorliegenden Beispiel weist der zweite Bauteil 8 für eine Hochfaltklappe (Fig. 6c) keine Bohrung, der Bauteil 8 für eine Hochschwenkklappe (Fig. 6d) eine Bohrung 10 und der zweite Bauteil 8 für eine Hochliftklappe (Fig. 6d) zwei Bohrungen 10 auf. Diese Bohrungen 10 sind so positioniert, dass beim Zusammenfügen des ersten Bauteils 7 und des zweiten Bauteils 8 keiner (bei HF), einer (bei HS) oder beide (bei HL) Stifte 9 in eine Bohrung 10 eindringen können. Dringt ein Stift 9 in eine Bohrung 10 ein, so wird er nicht in den ersten Bauteil 7 eingedrückt und schließt daher keinen elektrischen Kontakt. Auf diese Art und Weise kann eine Identifizierung des zweiten Bauteils 8 erfolgen.

Alternativ könnte auch vorgesehen sein, dass am zweiten Bauteil 8 ein Transponder und am ersten Bauteil 7 eine entsprechende Leseeinheit vorgesehen ist.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 ist der Möbelantrieb 1 mit einem optischen Sensor 11 versehen, dessen Messsignale einer Distanzmesseinrichtung zuführbar sind. Diese ist wiederum mit einer Identifizierungsvorrichtung verbunden. Die Funktionsweise ist in der Fig. 8 für unterschiedliche Möbelklappentypen dargestellt.

Erkennbar ist beispielsweise, dass es bei einer als HF ausgebildeten Möbelklappe 3 durch das Zusammenfalten der Möbelklappe 3 zu einer Situation kommt, in welcher der Messstrahl (angedeutet durch eine horizontale strichlierte Linie) des optischen Sensors 11 nicht mehr auf die Möbelklappe 3 auftrifft. Daraus kann geschlossen werden, dass eine Hochfaltklappe vorliegt. Bei der Fig. 8b liegt eine Hochschwenkklappe vor. Es ist ersichtlich, dass der Abstand der Hochschwenkklappe von der vertikalen strichlierten Linie (der Abstand des optischen Sensors 11 von der strichlierten vertikalen Linie soll bei allen Fig. δa bis 8d gleich sein) größer ist als der Abstand, welcher beispielsweise im Fall der Fig. 8c vorliegt, wo die Möbelklappe 3 als Hochliftklappe ausgebildet ist.

Auf diese Art kann eine Identifizierung des Möbelklappentyps durch die Identifikationsvorrichtung erfolgen.

Es kann vorteilhaft sein, während der Referenzfahrt eine Fehlerkontrolle dahingehend durchzuführen, dass darauf geachtet wird, ob die Möbelklappe 3 einen gewissen Mindestweg (Mindestwinkelweg) zurückgelegt hat. Ansonsten kann das Problem auftreten, dass es im Falle einer Kollision der Möbelklappe 3 vor Erreichen der Endlage zu einer Fehlidentifizierung des Klappentyps kommt, was auch zur Folge hat, dass der Elektromotor nur über einen eingeschränkten Winkelbereich verfährt.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 9 sind zwei induktive Sensoren 12 vorgesehen, die mit der Identifikationsvorrichtung verbunden sind. Je nach Möbelklappentyp wird bei einer vollständigen Bewegung der Möbelklappe 3 eine unterschiedliche Anzahl der induktiven Sensoren 2 von einem Hebel bzw. dem Stellarm 2 des Hebelwerks überfahren. Beispielsweise wird bei einer als HF ausgebildeten Möbelklappe 3 keiner der beiden induktiven Sensoren 12 überfahren. Bei einer als HL ausgebildeten Möbelklappe 3 wird einer der beiden induktiven Sensoren 12 überfahren. Bei einer als HS ausgebildeten Möbelklappe 3 werden beiden induktiven Sensoren 12 überfahren.

Legende:

ω Winkelgeschwindigkeit α Winkelbeschleunigung φ Winkel

ΨOBEN obere Endlage cpuNTEN untere Endlage

Δφ ermittelter Winkelbereich ψLevei_HF Grenzwertwinkel für HF-Detektion ψLeveLHL Grenzwertwinkel für H L-Detektion <PoFF . Winkelloffset

W THRE S HOLD Schwellwert für Winkelgeschwindigkeit bei der Endlage detektiert wird (Möbelklappe befindet sich im Stillstand)