Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung für bewegliche Möbelteile wie Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schrankauszüge oder dergleichen, mit einer Baueinheit aus einem Kraftspeicher -der beim Öffnen des beweglichen Möbelteiles gespannt und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung genutzt wird- und einem parallel zum beweglichen Möbelteil verschiebbaren und mit dem Kraftspeicher verbundenen Schieber mit einem Aktivator, welcher bis zu einer vorbestimmten Öffnungsstellung mit dem beweglichen Möbelteil gekoppelt und nach Überschreiten der besagten bestimmten Öffnungsstellung selbsttätig entkoppelt ist und in dieser Stellung den gespannten Kraftspeicher blockiert.

Selbsteinzugsvorrichtungen der gattungsgemäßen Art sind in vielerlei Ausfuhrungsformen für unterschiedliche Zwecke bekannt. So gibt es Selbsteinzugsvorrichtungen mit dem vorgenannten grundsätzlichen Aufbau speziell für Schubkästen, die im Bereich der Führungen solcher Schubkästen eingebaut werden. Diese bekannten Selbsteinzugsvorrichtungen sind relativ platzsparend aufgebaut und der entsprechend klein dimensionierte Aktivator derartiger Baueinheiten dient zur Kopplung mit einem an einem beweglichen Möbelteil vorgesehenen Mitnehmer. Da bei Schubkästen oder ähnlichen beweglichen Möbelteilen relativ enge Toleranzen eingehalten werden können, kann die gesamte Baueinheit einschließlich Mitnehmer auch relativ klein ausgelegt und auf kleine Toleranzen abgestimmt sein.

Es sind auch Selbsteinzugsvorrichtungen der gattungsgemäßen Art bekannt, die für größere Toleranzen ausgelegt sind und insgesamt auch größere Abmessungen aufweisen als die vorstehend beschriebenen Baueinheiten. Diese relativ großen und auch entsprechend große Toleranzen überbrückenden Selbsteinzugsvorrichtungen sind insbesondere für bewegliche Möbelteile wie Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schrankauszüge oder dergleichen ausgelegt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Selbsteinzugsvorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die trotz geringer Baugröße und

Abmessungen in der Lage ist, relativ grobe Toleranzen insbesondere bei beweglichen Möbelteilen wie Schiebetüren, Faltschiebetüren, Schrankauszügen oder dergleichen zu überbrücken. Hierbei sollen möglichst im Fertigungsprogramm vorhandene Selbsteinzugsvorrichtungen Anwendung finden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Baueinheit in einem Gehäuse festgelegt ist, innerhalb dessen ein mit dem Aktivator der Baueinheit koppelbarer Adapter längsverschiebbar angeordnet ist, der einen flexiblen Kopplungsabschnitt für einen an dem beweglichen Möbelteil befestigten Mitnehmer aufweist.

Eine derartige Konstruktion vereint die Vorteile einer relativ klein bauenden Baueinheit mit der Möglichkeit der Überbrückung relativ großer Toleranzen, die dadurch erzielt werden kann, dass der Adapter insbesondere im Bereich seines Kopplungsabschnittes relativ unempfindlich gegen Maßabweichungen im Einbaubereich ausgelegt sein kann. Außerdem lässt diese Konzeption die Verwendung vorhandener Baueinheiten zu.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Baueinheit einen Dämpfer aufweist, der ebenfalls mit dem Schieber verbunden ist und mittels dessen kurz vor Erreichen der endgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende Gegenkraft aufgebracht wird.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt insgesamt darin, dass kompakte, bekannte Baueinheiten von Selbsteinzugsvorrichtungen -gegebenenfalls mit Dämpfer- für Schubkästen oder dergleichen kombiniert werden mit einer diese Baueinheiten letztlich nicht ungebührlich vergrößernden, aber große Einbautoleranzen ü- berbrückenden Adaptern, die zur Kopplung mit einem beweglichen Möbelelement wie einer Schiebetür, einer Faltschiebetür, einem Schrankauszug oder dergleichen benötigt werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Sprengbild-Teildarstellung einer erfindungsgemäßen Selbsteinzugsvorrichtung

Figuren 2a bis 2d verschiedene Ansichten eines Adapters der in Figur 1 gezeigten Selbsteinzugsvorrichtung

Figuren 3 a bis 3e verschiedene Ansichten eines beweglich gelagerten Einsatzes des Adapters nach den Figuren 2a bis 2d

Figuren 4 und 5 alternative Ausführungsformen eines Einsatzes für einen Adapter

Figuren 6 bis 8 schematisch dargestellte Teil-Draufsichten auf einen Schiebetürschrank mit zwei Schiebetüren

Figur 9 eine vergrößerte Darstellung der linken Bildhälfte der Figur

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Figur 10 eine der Figur 9 entsprechende Darstellung bei geöffnetem Gehäuse einer Selbsteinzugsvorrichtung

Figuren Ha u. 11 a sowie 12a bis 12c verschiedene Ansichten zweier Gehäusehälften der Selbsteinzugsvorrichtung

Figuren 13 bis 16 schematisch dargestellte Draufsichten auf eine Selbsteinzugsvorrichtung am Beispiel einer Schiebetür während verschiedener Phasen beim Öffnen der aus der Schließstellung heraus geöffneten Schiebetür

Figuren 17 und 18 schematische Draufsichten auf eine Selbsteinzugsvorrichtung zur Veranschaulichung einer gewährleisteten Fehlbedienungssicherung

In Figur 1 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Selbsteinzugsvorrichtung gezeigt, die im wesentlichen eine an sich bekannte, marktübliche Baueinheit 2 aus einem Kraftspeicher 2a und einem Dämpfer 2b sowie einen damit zusammenwirkenden Adapter 3 umfasst, wobei die Baueinheit 2 und der Adapter 3 in einem Gehäuse 4 angeordnet sind, von dem in Figur 1 aus Gründen der Übsicht- lichkeit lediglich eine Gehäusehälfte 4a abgebildet ist.

Die erwähnte Baueinheit 2 zeichnet sich durch einen besonders schlanken und insoweit platzsparenden Aufbau aus und wird bislang vorwiegend eingesetzt als Selbsteinzugsvorrichtung für Schubkästen, die in relativ eng tolerierten Führungsschienen längsverschiebbar innerhalb eines Möbelkorpus geführt sind.

Obwohl die Baueinheit 2 an sich bekannt ist, soll auf deren Funktionsweise im folgenden doch noch kurz eingegangen werden.

Der Kraftspeicher 2a ist ebenso wie der Dämpfer 2b mit einem seiner Enden an einem (nicht weiter dargestelltem) Schieber angeschlossen, mit dem ein Aktivator 2c drehbeweglich verbunden ist. Der Aktivator 2c ist mit einem beweglichen Möbelteil (Schubkasten oder dergleichen) koppelbar, so dass beim Herausbewegen eines beweglichen Möbelteiles aus seiner Schließstellung heraus der Kraftspeicher 2a gespannt wird. Ab einer bestimmten Öffnungsbewegung wird die Kopplung zwischen dem Aktivator 2c und dem beweglichen Möbelteil aufgehoben dadurch, dass der Aktivator 2c über eine Kulissenführung 2d aus dem Kopplungsbereich zum beweglichen Möbelteil heraus abgekippt wird. In dieser Stellung ist dann auch der vollständig gespannte Kraftspeicher 2a fixiert. Wird das bewegliche Möbelteil wieder in seine Schließstellung zurückbewegt, wird die Kopplung zwischen dem beweglichen Möbelteil und dem Aktivator 2c wieder hergestellt, so dass nun die gespeicherte Kraft des Kraftspeichers 2a als Einzugshilfe des beweglichen Möbelteiles in seine endgültige Schließstellung nutzbar gemacht werden kann. Gleichzei-

tig wird dabei aber auch der Dämpfer 2b beaufschlagt in der Weise, dass durch den Dämpfer 2b kurz vor Erreichen der endgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende Gegenkraft aufgebracht wird.

Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion der Selbsteinzugsvorrichtung 1 ist die Baueinheit 2 beispielsweise durch eine Klipsverbindung im Gehäuse 4 festgelegt. Der Adapter 3 ist innerhalb des Gehäuses 4 längsverschiebbar gelagert und über einen in den Aktivator 2c eingreifenden Vorsprung 3a mit dem Aktivator 2c koppelbar.

Auf seiner dem Vorsprung 3a gegenüber liegenden Seite ist der Adapter 3 mit einem Maul 3b ausgestattet in welches ein an einem beweglichen Möbelteil wie z. B. einer Schiebetür 40 befestigter Mitnehmer (Figur 6 bis 8) 5 eingreifen kann. Dieses Maul 3b wird in Verschieberichtung des Adapters 3 begrenzt einerseits durch einen über den Adapter 3 im übrigen hinaus vorstehenden Flansch 3 c und andererseits durch einen ebenfalls über den Adapter 3 im übrigen hinaus vorstehenden höckerartigen Vorsprung 6a eines im Adapter 3 schwenkbar gelagerten Einsatzes 6, der durch ein Federelement 7 ständig in Ausschwenkrichtung belastet ist.

Der Einsatz 6 ist mit seitlich überstehenden Führungsnocken 6b ausgestattet, welche in Führungsnuten 4b der Gehäusehälften 4a geführt sind. Diese Führungsnuten 4b weisen einen gegenüber der Verschieberichtung geneigten Bereich auf, so dass der Einsatz 6, sobald die Führungsnocken 6b in diesem geneigten Bereich der Führungsnuten 4b gelangen, quasi in Richtung des Adapters 3 eingeschwenkt werden, wodurch der höckerartige Vorsprung 6a dieses Einsatzes 6 aus dem Eingriffsbereich eines Mitnehmers 5 an einer Schiebetür 40 ausgeschwenkt ist. Die Schiebetür 40 kann somit weiter geöffnet werden, ohne dass damit eine weitere Verschiebung des Adapters 3 und damit auch des mit dem Adapter 3 gekoppelten Aktivators 2c des Kraftspeichers 2a erfolgt. Hierbei ist selbstverständlich Voraussetzung, dass die Führungsnuten 4b der Gehäusehälften 4a so ausgelegt sind, dass das vollständige Ausschwenken des höckerartigen Vorsprunges 6a des Einsatzes 6 dann vollzogen ist, wenn der Aktivator 2c in seinen den Kraftspeicher 2a im gespannten Zustand sichernden Endbereich der Kulissenführung 2d verschoben ist.

Diese Abläufe sind in den Figuren 13 bis 16 gezeigt, wobei die Figuren 13b bis 16b jeweils in schematischer Darstellung die Führungsnuten 4b mit dem darin ablaufenden Führungsnocken 6b in den jeweiligen Positionen zeigen.

Wird ein entsprechend weit geöffnete Schiebetür 40 nun wieder in ihre Schließstellung zurückbewegt, erfasst der Mitnehmer 5 kurz vor Erreichen der endgültigen Schließstellung den Flansch 3c des Adapters 3 und nimmt diesen Adapter 3 mit. (Figur 15). Sofort wird natürlich über die Kopplung des Adapters 3 mit dem Aktivator 2c des Kraftspeichers 2a dieser frei gegeben, so dass die gespeicherte Kraft des Kraftspeichers 2a als Einzughilfe für die Schließbewegung zur Verfügung steht.

Während des Zurückbewegens des Adapters 3 in Richtung Schließlage wird dann auch wieder der Einsatz 6 so weit gegenüber dem Adapter 3 ausgeschwenkt, dass sich der höckerartige Vorsprung 6a hinter den am Flansch 3 c anliegenden Mitnehmer 5 der Schiebetür 40 liegt. Es ist somit wieder eine vollständige Kopplung zwischen dem Adapter 3 und dem Mitnehmer 5 gewährleistet. (Figuren 14 und 15).

Mit anderen Worten dient der Adapater 3 mit seinem Einsatz 6 dazu, die Baueinheit 2 indirekt mit einer Schiebetür 40 zu koppeln, wobei der Vorteil dieser indirekten Kopplung darin liegt, dass die Koppelelemente (Mitnehmer 5 einerseits und Adapter 3 mit seinem Maul 3b andererseits) so großzügig dimensioniert werden können, dass auch große Toleranzen überbrückbar sind und auch größere Kräfte (schwere Möbelelemente) aufgenommen werden können.

Befindet sich der Einsatz 3 in seiner beispielsweise aus Figur 2b erkennbaren Grundposition, liegen die Führungsbolzen 6b im Bereich von etwa rechtwinklig zur Verschieberichtung verlaufenden Führungsnutabschnitten 4c der Führungsnuten 4b der Gehäusehälften 4a.Dadurch kann der Einsatz 6 entgegen der Wirkung des Federelementes 7 von der Seite einer Schiebetür 40 aus gesehen in den Adapater 3 eingedrückt werden. Dies ergibt die vorteilhafte Möglichkeit einer Fehlbedienungssicherung dahingehend, dass im Falle einer Fehlbedienung durch das Zuschieben einer Schiebetür 40 bis in Schließlage der Einsatz 6 durch Auflaufen auf

die Rückenflanke 6c den Mitnehmer 5 nach unten gedrückt und nach Überfahren des höckerartigen Vorsprunges 6a wieder komplett mit dem Mitnehmer 5 gekoppelt ist, da sich anschließend durch die Wirkung des Federelementes 7 der Einsatz 6 wieder nach außen ausschwenkt und das Maul 3b komplettiert, in dem der Mitnehmer 5 dann erneut gekoppelt ist. Der beschriebene Vorgang der Fehlbedienungssicherung kann besonders nach der Montage der Möbelteile, z. B. der Schiebetüren, Mitnehmer 5 und Maul 3b in die zum Funktionieren notwendige Position bringen.

Diese Abläufe sind in den Figuren 17 und 18 gezeigt.

Die Figuren 13 bis 16 zeigen sehr deutlich die Funktionsabläufe beim Öffnen einer Schiebetür 40 aus der völligen Schließlage heraus. Diese völlige Schließlage ist in Figur 13a und b dargestellt. Der Mitnehmer 5 greift in das Maul 3b des Adapters 3 ein und steht hier darstellungsmäßig symbolisch für die Schiebetür 40. Wird nun die Schiebetür 40 in Öffnungsrichtung verschoben, wird der Kraftspeicher 2a mit zunehmenden Öffnungsweg zunehmend gespannt. In Figur 14 ist beispielhaft dargestellt, dass sich nach einer gewissen Öffnungsbewegung der Adapter 3 und insbesondere die Führungsnocken 6b des Einsatzes 6 in den abgeschrägten Bereich der Führungsnuten 4b bewegen. Bis kurz vor Eintauchen der Führungsnocken 6b in diesen abgeschrägten Bereich der Führungsnuten 4b besteht noch voller Eingriff zwischen dem Mitnehmer 5 und dem Adapter 3.

Wird nun eine noch weitere Verschiebung der Schiebetür 40 in Öffnungsrichtung durchgeführt, wird der Einsatz 6 vollständig aus dem Eingriffsbereich des Mitnehmers 5 heraus verschwenkt, so dass nun keine Mitnahme mehr zwischen der Schiebetür 40 und dem Adapter 3 erfolgt oder möglich ist. Diese Position ergibt sich aus Figur 16. In dieser Verschiebestellung des Adapters 3 ist der Aktivator 2c des Kraftspeichers 2a in seine gesicherte Stellung verschwenkt und somit der Kraftspeicher 2a dauerhaft gespannt. Erst durch Zurückfahren der Schiebetür 40 in Schließrichtung kommt es wieder zu einem Kontakt zwischen dem Mitnehmer 5 und dem Flansch 3c des Adapters 3 und somit zu einer Mitnahme des Adapters 3 in Schließrichtung. Hierdurch wird über die Kopplung zwischen dem Adapter 3 und

dem Aktivator 2c des Kraftspeichers 2a dieser Kraftspeicher 2a frei gegeben und dessen gespeicherte Kraft als Einzughilfe für die Schiebetür zur Verfügung gestellt.

Die Zeichnungen machen deutlich, dass das Maul 3b des Adapters 3 gegenüber dem Aktivator 2c deutlich in Schließrichtung versetzt angeordnet ist, d. h. der A- dapter 3 ist nicht gleichgerichtet im Sinne einer Verlängerung an die Selbsteinzug- Dämpfer- Vorrichtung (1, 2, 2a, 2b) angeordnet, sondern rückwärtsgerichtet im Sinne einer Verkürzung, mit dem erwähnten Vorteil eines geringen Öffnungsver- lustest und dem Vorteil einer raumsparenden, kompakten Bauweise des Gehäuses 4. Hierdurch ergibt sich der Vorteil eines extrem geringen Öffnungsverlustes beim Öffnen der Schiebetüren 40 was sich aus den Figuren 6 bis 8, insbesondere aber den Figuren 6 und 7 ergibt.

Der schon erwähnte abgeschrägte Bereich der Führungsnuten 4b weist eine federnde Verengung (Figur 12c) auf, die die Führungsnocken 6b des Einsatzes 6 nur unter einem gewissen Kraftaufwand passieren lässt. Dadurch wird verhindert, dass der Einsatz 6 bei geöffneter Schiebetür 40 durch Rüttelbewegungen an einem entsprechenden Schrankmöbel oder durch andere äußere Kräfte unbeabsichtigt in Schließrichtung zurückbewegt werden kann.

Die Figuren 4 und 5 zeigen verschiedene Alternativen für die Gestaltung des Adapters 3 und/oder des dort vorgesehenen Einsatzes 6.

So kann der Einsatz 6 mit dem Adapter 3 durchaus auch einstückig hergestellt sein oder der Einsatz 6 kann in Form einer ein- oder zweilagigen Blattfeder gestaltet sein, wie in Figur 4 dargestellt. Ebenso kann das für das Ausschwenken des Einsatzes 6 vorgesehene Federelement 7 einstückig an den Einsatz 6 angeformt sein.

Sofern eine erhöhte Schließkraft benötigt wird, können in einem Gehäuse 4 auch zwei Baueinheiten 2 mit entsprechenden Dämpfern und Kraftspeichern zum Einsatz kommen, die beispielsweise spiegelbildlich zusammengefügt werden ohne dass die Vorteile der grundsätzlichen Konstruktion -wie oben beschrieben- verloren gehen.