Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung eines auszugs- schienengeführten beweglichen Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung für Schubkästen, Möbeiauszüge oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9.

Selbsteinzugsvorrichtungen und Auszugsführungen der vorerwähnten Art sind aus dem Stand der Technik in vielerlei Ausführungsformen bekannt. Die Selbsteinzugsvorrichtung umfasst dabei im Wesentlichen einen Kraftspeicher, der an einem Gehäuse angeordnet ist, das an einer am Korpus eines Möbels befestigten Führungsschiene befestigt ist, wobei beim Herausziehen eines Schubkastens, eines Möbelauszuges oder dergleichen aus einer Schließstellung heraus der Kraftspeicher durch Koppelung der Selbsteinzugsvorrichtung mit einem Aktivator gespannt wird, wobei der Aktivator an einer Laufschiene befestigt ist, die ihrerseits an dem Schubkasten, dem Möbelauszug oder dergleichen befestigt ist und auf der Führungsschiene verfahrbar ist.

Bei den bekannten Ausführungen der gattungsgemäßen Art ist das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung fest mit der Führungsschiene verbunden, vorzugsweise durch Verschweißung, Verprägung oder Vernietung. Auch die Montage des Mitnehmers ist bei den bekannten Ausführungsformen der gattungsgemäßen Art sehr aufwändig. Das Gehäuse von Selbsteinzugsvorrichtungen der gattungsgemäßen Art ist beispielsweise so ausgebildet, dass es den Mitnehmer von allen Seiten umschließt, so dass der Mitnehmer vor der endgültigen Zusammensetzung des Gehäuses in dem Gehäuse eingebaut werden muss. Im Falle eines spritzgeformten Gehäuses muss dieses um den Mitnehmer herum hergestellt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Selbsteinzugsvorrichtung eines auszugsschienengeführten beweglichen Möbelteils sowie eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung für Schubkästen, Möbelauszüge oder dergleichen zu schaffen, die einfach und kostengünstig montierbar ist. Diese Aufgabe wird durch eine Selbsteinzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

Erfindungsgemäß weist das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung eine Gleitschiene auf, auf die der Mitnehmer zur Montage aufsteckbar ist. Durch eine derartige Gestaltung des Gehäuses und des Mitnehmers ist der Mitnehmer in einfacher Weise unmittelbar vor der Endmontage des Gehäuses der Selbsteinzugsvorrichtung an die Auszugsführung auf das Gehäuse aufsteckbar, insbesondere aufkiipsbar.

In einer Ausführungsvariante der Erfindung liegt die Gleitschiene im montierten Zustand des Mitnehmers zwischen einem ersten Führungssteg und einem zweiten Führungssteg des Mitnehmers, wobei an dem zweiten Führungssteg mindestens eine Klemmnase in Richtung der Gleitschiene angeformt ist. Insbesondere durch die Kiemmnase ist der Mitnehmer abhebesächer an der Gleitschiene des Gehäuses befestigt.

In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung sind die den Führungsstegen des Mitnehmers zugewandten Kanten der Gleitschiene des Gehäuses und die der Gieitschiene des Gehäuses zugewandten Kanten der Führungsstege des Mitnehmers mit Eänführungsschrägen versehen. Dadurch ist eine einfache und schnelle Schienenmontage der Bauteile Gehäuse und Mitnehmer ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist an dem Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung eine erste Dämpferaufnahme angeformt, auf die der Dämpfer aufsteckbar ist. Durch die rotationssymmetrische Ausführung des Dämpfers ist eine einfache und schnelle Montage des Dämpfers bei geringem Bauraum ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist an dem Gehäuse eine zweite Dämpferaufnahme mit einer sich in Richtung des Dämpfers aufweitenden Schrägen angeformt, über die der Dämpfer in die Dämpferaufnahme eindrückbar ist. Auch diese Ausführungsvariante weist die Vorteile eines geringen Bauraums und schnellerer Montagemögüchkeit auf. Des weiteren sind die Dämpferaufnahmen an der Selbsteinzugsvorrichtung so gestaltet, dass der Dämpfer lediglich in Längsrichtung lagerichtig bei der Montage zugeführt werden muss. Die Dämpferaufnahmen sind mit Einführschrägen zur Erleichterung der Dämpfermontage versehen. Eine Nachrüstung der Dämpfer durch den Nutzer ist durch die einfache Gestaltung der Dämpferaufnahmen ebenfails möglich. Lediglich die Kolbenstange muss zum Mitnehmer hin ausgerichtet werden, durch leichten Druck kann nun der Dämpfer in die Dämpferaufnahme eingerastet werden. Eine kraft- form- oder stoffschiüssige Verbindung zum Mitnehmer muss nicht hergestellt werden. Am Mitnehmer ist die Kontaktfläche für die Kolbenstange selbstzentrierend ausgeführt sodass das Ende der Kolbenstange bei Kontakt immer mittig an dem Mitnehmer anliegt.

Gemäß einer Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Auszugsführung weist das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung mindestens ein Rastelement zur Befestigung des Gehäuses an einer an einem Möbelkorpus befestigtbaren Führungsschiene auf. Die Führungsschiene verfügt wiederum über mindestens eine Ausstanzung, in die das mindestens eine an dem Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung vorgesehene Rastelement zur Befestigung des Gehäuses an der an dem Möbelkorpus befestigtbaren Führungsschiene einschiebbar ist. Dadurch ist eine einfache, sichere und schnelle Befestigung der Selbsteinzugsvorrichtung an der Führungsschiene der Auszugsführung ermöglicht.

Der Mitnehmer sowie die Gleitschiene können mit Schmiermittelreservoiren ausgestattet sein, um den Lauf des Mitnehmers in der Selbsteinzugsvorrichtung zu verbessern sowie zur Geräuschdämpfung. Insbesondere das Gleiten des Mitnehmers an der Führungsschiene der Auszugsführung wird durch Schmiermitteleinsatz verbessert.

Der Mitnehmer verfügt weiterhin über eine Schräge, die ein erneutes in Eingriff bringen zwischen dem Aktivator an der Führungsschiene und dem Mitnehmer an der Selbsteinzugsvorrichtung erleichtert. Diese Funktionalität wird benötigt, wenn der Mitnehmer aus der verschwenkten Position ohne Auslösung durch den Aktivator in die eingezogene Position fährt.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. - A -

Es zeigen:

Figuren 1 und 2 schematische perspektivische Darsteilungen einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Selbsteinzugsvor- richtung im ungespannten bzw. gespannten Zustand,

Figur 3 eine schematische perspektivische Darsteliung der Ausführungsvariante der Selbsteinzugsvorrichtung aus den Figuren 1 und 2 mit demontiertem Mitnehmer sowie ohne Dämpfer,

Figur 4 eine Unteransicht der Selbsteinzugsvorrichtung aus Figur 3,

Figur 5 eine schematische perspektivische Darstellung der Selbsteinzugsvorrichtung aus den vorangegangenen Figuren vor der Montage des Dämpfers,

Figuren 6 und 7 schematische perspektivische Darstellungen einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Auszugsführung mit daran angeordneter Selbsteinzugsvorrichtung im zusammengeschobenen Schließzustand und im ausgefahrenen Öffnungszustand

Figur 8 eine schematische perspektivische Darstellung des Mitnehmers der Selbsteinzugsvorrichtung

Figur 9 eine schematische perspektivische Darstellung Selbsteinzugsvorrichtung mit Schmiermittelreservoir.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Vorrichtung und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. durch verschiedene Arbeitsstellungen und/oder spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

in den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Seibstein- zugsvorrichtung bezeichnet, die über einen an einer in den Figuren 6 und 7 ge- zeigten Laufschiene 21 einer Auszugsführung 32 angeschlossenen Aktivator 20 gesteuert wird. Die Auszugsführung 32 kann eine am Möbelkorpus befestigbare Führungsschiene 22, eine daran verfahrbare Laufschiene 21 sowie eine zwischen Führungsschiene und Laufschiene angeordnete Mitte I schiene aufweisen.

Die Selbsteinzugsvorrichtung 1 besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse 2, in dem ein Kraftspeicher 4, der bevorzugt als Zugfeder ausgebildet ist, einliegt, wobei der Kraftspeicher 4 mit einem Ende an dem Gehäuse 2 fixiert ist. Das andere Ende des Kraftspeichers 4 ist mit einem Spannmechanäsmus zum Vorspannen des Kraftspeichers 4 gekoppelt. Dieser Spannmechanismus weist einen an dem Gehäuse 2 verschiebbar angeordneten Mitnehmer 3 auf, der im montierten Zustand auf eine Gieitschiene 7 des Gehäuses 2 aufgesteckt ist.

Zur Führung des Mitnehmers 3 an dem Gehäuse 2 ist das Gehäuse 2 mit einer Kulissenführung 6 ausgestattet, in die ein an dem Mitnehmer 3 vorgesehener erster Führungssteg 18 ragt. Die Kulisse 6 ist dabei L-förmig ausgebildet, so dass der Mitnehmer 3 während eines Auszugsvorgangs des beweglichen Möbelteils von dem Aktivator 20 zunächst parallel zur Längsachse des Gehäuses 2 verschoben wird und beim Einfahren in das kurze L-Stück der Kulissenführung 6 aus dem Eingriffsbereich des Aktivators 20 abgekippt wird und in dieser Position verriegelt. Das bewegliche Möbelteil kann anschließend in seine Auszugsendposition ausgezogen werden, während die Selbsteinzugsvorrichtung 1 in der vorbeschrie- benen Lage verbleibt, in der der Kraftspeicher 4, der mit seinem andern Ende mit dem Mitnehmer 3 gekoppelt ist und während des Verfahrens des Mitnehmers 3 in das kurze L-Stück gespannt wird, vollständig gespannt ist.

Parallel zur Kulissenführung 6 ist an dem Gehäuse die Gleitschiene 7 angeformt, die im montierten Zustand des Mitnehmers 3 von oben von dem Mitnehmer 3 umfasst wird.

Auf der von der Kulissenführung 6 abgewandten Seite der Gleitschiene 7 weist das Gehäuse 2 eine Laufbahn 8 auf, in die ein an dem Mitnehmer 3 vorgesehener zweiter Führungssteg 24 hineinragt. Die Laufbahn 8 ist in Öffnungsrichtung X der Auszugsführung offen. Die Gleitschiene 7 verläuft im Wesentlichen parallel zur Kulissenführung 6, wobei sie im Bereich des kurzen L-Stücks der Kulissenführung 6 ebenfalls in Abknickrichtung der Kulissenführung 6 zurückweicht, so dass der zweite Führungssteg 24 des Mitnehmers 3 beim Einfahren des ersten Füh- rungssteges 18 abkippen kann und so der Mitnehmer 3 den Aktivator 20 frei geben kann.

An dem zweiten Führungssteg 24 des Mitnehmers 3 ist bevorzugt mindestens eine Klemmnase in Richtung der Gleitschiene 7 angeformt, durch die der Mitnehmer 3 abhebesicher auf der Gleitschiene 7 verfahrbar ist.

Zur besseren Montage des Mitnehmers 3 auf dem Gehäuse 2 sind die den Führungsstegen 18, 24 des Mitnehmers 3 zugewandten Kanten der Gleitschiene 7 des Gehäuses 2 und die der Gieitschiene 7 des Gehäuses 2 zugewandten Kanten der Führungsstege 18, 24 des Mitnehmers 3 mit Einführungsschrägen versehen. Die Ausbildung solcher Einführungsschrägen an den Kanten dienen einer einfacheren und schneller durchführbaren maschinellen Montage des Mitnehmers 3 auf dem Gehäuse 2. Des weiteren verfügt die Gleitschiene 7 über eine Aussparung 29 die das Aufsetzen des Mitnehmers 3 in dieser Position ermöglicht. Dadurch kann der Mitnehmer durch 3 durch eine lineare Bewegung auf die Gleitschiene 7 aufgesetzt werden. Erst durch die Montage der Selbsteinzugsvorrichtung 1 an die Führungsschiene 22 ist der Mitnehmer 3 gesichert. Die Führungsschiene 22 verhindert den Verlust des Mitnehmers 3. Die Montagerichtung Y ist der Figur 3 zu entnehmen.

Wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, sind auf einer Oberseite des Gehäuses 2, die im montierten Zustand an der Führungsschiene 22 der Auszugsführung 32 anliegt, mehrere, im hier gezeigten Beispiel vier, Rastelemente 9, 10, 11 , 12 zur Befestigung des Gehäuses 2 an der an einem Möbelkorpus befestigbaren Führungsschiene 22 der Auszugsführung 32 angeformt. Dabei sind im hier gezeigten Ausführungsbeispiel drei der vier Rastelemente als Laschen 9, 10, 12 ausgebildet, die so aus der Oberseite des Gehäuses 2 hervorstehen, dass das Gehäuse 2 in Schläeßrichtung der Auszugsführung 32 in Ausstanzungen in der Führungsschiene 22 zur Befestigung des Gehäuses 2 der Selbsteinzugsvorrichtung 1 an der an dem Möbelkorpus befestigtbaren Führungsschiene 22 einschiebbar sind. Zur Verrastung ist das Rastelement 11 als Rastnase mit einer Rastkante, die entgegen der Ausrichtung der Laschen 9, 10, 12 ausgerichtet ist, ausgebildet. Eine Ausrichtung der Laschen 9, 10, 12, des Rastelements 11 und den Ausstanzungen in der Führungsschiene 22 in entgegengesetzte Richtung bzw. quer zur Bewegungsrichtung der Auszugsführung 32 ist ebenfalls denkbar. Wichtig ist die einfa- che Montagemöglichkeit der Selbsteinzugsvorrichtung 1 an der Führungsschiene 22 durch einfaches Aufschieben und anschließender Verrastung.

Wie insbesondere in Figur 5 zu erkennen ist, ist an dem Gehäuse 2 in der Verlängerung der Laufbahn 8 eine erste Dämpferaufnahme 14 angeformt, auf die der Dämpfer 5 aufsteckbar ist. Die Dämpferaufnahme 14 ist dazu in Gestalt eines nach oben offenen Kreises ausgeformt. Am gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 2 ist eine zweite Dämpferaufnahme 15 angeformt, die auf der der ersten Dämpferaufnahme 14 zugewandten Seite mit sich in Richtung der ersten Dämpferaufnahme 14 bzw. in Richtung des Dämpfers 5 aufweitenden Schrägen angeformt ist, über die der Dämpfer 5 in die Dämpferaufnahme 15 eindrückbar ist. Der zylinderförmige Dämpfer 5 selbst ist dabei an seinen Stirnseiten mit jeweiligen Zapfen 16, 17 ausgebildet, die im montierten Zustand des Dämpfers 5 in den Dämpferaufnahmen 14, 15 einliegen. Eine aus dem Dämpfer 5 hervorstehende Dämpferstange 13 stößt im montierten Zustand des Dämpfers 5 und des Mitnehmers 3 gegen eine Stirnseite 28 des Mitnehmers 3.

Wie in den Figuren 6 und 7 zu erkennen ist, ist der Aktivator 20 an der Laufschiene 21 befestigt und weist zwei nach unten in Richtung des Mitnehmers 3 hervorstehende Stege 23 auf, die in eine Ausnehmung 25 an dem Mitnehmer 3 ragen. Figur 6 zeigt dabei die Auszugsführung 32 in der Schließposition, bei der der Aktivator 20 im Eingriff mit der Ausnehmung 25 des Mitnehmers 3 steht. In Figur 7 ist die ausgezogene Position der Auszugsführung 32 gezeigt, in der der Aktivator 20 von dem Mitnehmer 3 frei gegeben ist.

Die Figur 8 zeigt den Mitnehmer 3 der Selbsteinzugsvorrichtung, gut zu erkennen ist hier die Stirnseite 28 mit selbstzentrierender Kontaktfläche 31 für die Dämpferstange 13 des Dämpfers. Somit wird bei jedem Kontakt gewährleistet, das die Kräfte mittig in den Dämpfer eingeleitet werden und ein Verkanten der Dämpferstange 13 wirkungsvoll verhindert wird. Weiterhin verfügt der Mitnehmer 3 über eine Schräge 30, die ein erneutes in Eingriff bringen zwischen dem Aktivator 20 an der Führungsschiene 22 und dem Mitnehmer 3 an der Selbsteinzugsvorrichtung 1 , 1' erleichtert. Diese Funktionalität wird benötigt, wenn der Mitnehmer 3 aus der verschwenkten Position ohne Auslösung durch den Aktivator 20 in die eingezogene Position fährt. Eine Selbsteinzugsvorrichtung 1 ' mit Schmiermittelreservoir 27 zeigt die Figur 9. Der Mitnehmer 3 sowie die Gleitschiene 7 können mit SchmiermitteSreservoiren 26, 27 ausgestattet sein, um den Lauf des Mitnehmers 3 in der Selbsteinzugsvorrichtung 1 , V zu verbessern sowie zur Erzielung einer Geräuschdämpfung. Insbesondere das Gleiten des Mitnehmers 3 an der Führungsschiene 22 der Auszugsführung 32 wird durch Schmiermitteleinsatz verbessert.

Bezuαszeichenläste

1 Selbsteinzugsvorrichtung

2 Gehäuse

3 Mitnehmer

4 Kraftspeicher

5 Dämpfer

6 Kulissenführung

7 Gleitschiene

8 Laufbahn

9 Rastelement

10 Rastelement

11 RasteSement

12 Rastelement

13 Dämpferstange

14 Dämpferaufnahme

15 Dämpferaufnahme

16 Zapfen

17 Zapfen

18 Führungssteg

19 Lasche

20 Aktivator

21 Laufschiene

22 Führungsschiene

23 Stege

24 Führungssteg

25 Ausnehmung

26 Schmiermittelreservoir

27 Schmiermittelreservoir

28 Stirnseite

29 Aussparung

30 Schräge

31 Kontaktfläche

32 Auszugsführung

X Öffnungsrichtung

Y Montagerichtung