B e s c h r e i b u n g

Aufgrund nationaler Bestimmungen sind in praktisch allen Ländern der Erde, insbesondere in öffentlichen Gebäuden, wie Bahnhöfen, Kaufhäusern, Sitzungs¬ sälen oder dergleichen, Türen so zu konstruieren, daß sie sowohl von beispie weise Rollstuhlfahrern, Menschen mit Kinderwagen und Behinderten ohne fremde Hilfe benutzt werden können. Andererseits müssen die Türen zusätzlich auch n im Falle der Gefahr schnell, sicher und problemlos sich weit öffnen lassen, den in den Räumen befindlichen Menschen einen Fluchtweg zu verschaffen.

Für die Erfüllung der ersten Forderung, nämlich Türen für Behinderte und Rol stuhlfahrer benutzbar zu machen, kommen in den meisten Fällen nur automatisc arbeitende Schiebetüren in Frage. Die bisherigen Schiebetüren sind aber nich geeignet, auch gleichzeitig Flucht- und Rettungswege zu öffnen.

Aus der FR-A- 1.374-224 ist eine automatische, zweiflügelige Schiebetür, ins besondere für Flucht- und Rettungswege bekannt, deren beide Flügel je einen schwenkbaren Flügelteil aufweisen, der an einen nicht schwenkbaren Flügeltei angelenkt und an diesen einrastend gehalten ist, derart, daß durch einen Dru gegen die Mitte der Schiebetür von innen die schwenkbaren Flügelteile sich a nach außen öffnen lassen.

Eine ähnliche Schiebetür, bei der die Teilung etwa in der Mitte erfolgt, off bart die CH-A-508 122. Die Teilung einer zweiflügeligen Tür auf ihrer Mitte aus der US-3.811.489 bekannt. Durch diese Maßnahmen wird zwar eine begrenzte Freigabe des Fluchtweges im Gefahrenfall erreicht, aber dies ist nur eine un zureichende Maßnahme.

Der DE-PS 28 53 772 ist eine Schließvorrichtung für ein Schiebetor zu ent¬ nehmen, bei der der Antrieb des Tores durch eine elektromagnetische steuer¬ bare Drehkupplung und eine mit ihr in Reihe liegende Reibkupplung verbunden wird. Wenn bei geöffnetem Torblatt die Drehkupplung von der Reibkupplung ge trennt wird, genügt das aus einem Arbeitsspeicher resultierende Drehmoment, um das Torblatt zu schließen. Derartige Schließvorrichtungen werden insbe¬ sondere bei Feuerschutztüren eingesetzt.

Aus der europäischen Patentschrift EP-A-163942 ist eine zweiflügelige auto tische Schiebetür bekannt, deren beide Flügel je einen schwenkbaren Flügelt aufweisen, der an einem verschiebbaren, jedoch nicht schwenkbaren Flügeltei angelenkt und an dem Einrast derart gehalten ist, daß durch Druck gegen di Mitte der Schiebetür von innen die schwenkbaren Flügelteile sich nach auße öffnen und gleichzeitig die nicht schwenkbaren Flügelteile zurückführen.

Auch bei dieser Ausgestaltung muß erst Druck von innen gegen die schwenkba Flügelteile ausgeübt werden, damit sie sich öffnen. Bei Netzausfall fahren anderen beiden Flügeltürteile nicht zurück und der freigegebene Durchlaß i unter Umständen so klein, daß die in Panik anstürzenden Menschen verletzt gar zu Tode gebracht werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine automatische Schiebet zu schaffen, die bei einem Spaπnungsausfall in der Stromversorgung sich au matisch öffnet, ganz gleich, welcher allgemeine Zustand besteht, d.h. imme dann, wenn die Stromversorgung ausfällt, ob in einer Gefahrensituation ode nicht, sich die Tür öffnet und damit ein freier Durchgang gewährleistet is Gleichzeitig soll die Aπtriebseinheit so preiswert wie möglich ausgeführt werden.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen Hilfsantrieb, dem be normalen Schließen der Tür Energie zugeführt wird, die darin gespeichert w und die bei Spannungsausfall und damit gleichzeitiger Entkupplung des norm Antriebs mit der Schiebetür wirksam wird, indem sich die Tür öffnet. Durch Maßnahme wird vermieden, daß die gesamte Antriebseinheit doppelt ausgeführ werden muß.

Zur Unterbrechung bzw. Entkupplung des normalen Antriebs der Schiebetür i zwischen Antrieb und dem bzw. den Türflügeln vorzugsweise eine elektromag tische Kupplung vorgesehen, die bei Spannungsausfall den Antrieb von der den Türflügeln trennt. Dieses wird auch dann erreicht, wenn in der Notstr versorgung ein Fehler bzw. eine Unterbrechung auftritt.

Der Hilfsantrieb erfolgt über jede geeignete Speichereinrichtung, bzw. Vo richtung, wie beispielsweise hydraulische oder pneumatische Druckspeicher

oder Federeinrichtungen. Vorzugsweise jedoch wird im erfindungsgemäßen Sinn der Hilfsantrieb von einem elastischen Gummielement gebildet, das einmal mit dem Kämpfer der Tür und zum anderen mit einem Türflügel verbunden ist. Das elastische Gummielement kann auch durch ein geeignetes anderes elastisches Element ersetzt werden (z.B. Kunststoff). Zur Erlangung der erforderlichen Speicherkapazität wird das Gummielement über eine Umlenkrolle geführt, so da sich eine Länge ergibt, die für das Öffnen der Tür die erforderliche Ener- giespeicherung gewährleistet. Darüber hinaus kann durch Wahl der Stärke und Elastizität des Gummielementes eine entsprechende Anpassung erfolgen.

Da z.B. bei zweiflügeligen Schiebetüren der Gleichlauf der Flügel durch Kupp lung über das beiden Flügeln gemeinsame Antriebsmittel erfolgt, braucht das Gummielement nur mit einem Flügel bzw. mit dem Antriebsmittel an einer geeig neten Stelle verbunden zu sein. Als Antriebsmittel kann z.B. ein Zahnriemen verwendet werden. Der Antriebsmotor mit Getriebe treibt das Antriebsrad in Form einer Zahnscheibe daher über eine elektromagnetische Kupplung an. Bei einflügeligen Türen ist der Antrieb analog. Wird die Netzeinspeisung inner¬ halb oder außerhalb des Netzteiles aus irgendwelchen Gründen unterbrochen, was beispielsweise auch in Verbindung mit Alarmeinrichtungen, wie Feuer¬ meldern, was durch entsprechende Schaltung der Einrichtungen geschehen kann oder fällt die Stromversorgung überhaupt aus, wird die elektromagnetische Kupplung stromlos, so daß der Antrieb von dem Motor über das Getriebe zur Antriebszahnscheibe für den Zahnriemen unterbrochen ist, womit die Blockieru der Flügel durch das Getriebe entfällt, so daß das gespannte Gummielement si nun zusammenzieht und die jetzt freilaufenden, nicht durch das Getriebe des Antriebsmotors blockierten Flügel aufzieht und damit den gesamten Verkehrswe freigibt.

Es ist also keine physische Berührung der Türflügel durch Menschen erforderl damit die Schiebetür sich öffnet.

Durch diese erforderliche Maßnahme wird sichergestellt, daß keine aufwendige Konstruktion für eine doppelt ausgelegte Antriebseinheit notwendig wird. Der Hilfsantrieb arbeitet rein mechanisch und stellt eine preiswerte Alternative zur doppelten Antriebseinheit dar.

Die Erfindung wird nun anhand eines schematischen Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert.

In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1: eine schematische, perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schiebetür Fig. 2: eine schematische Ansicht der zweiflügeligen Schiebetür mit der Anordnung des Hilfsantriebes (Reduπdanzantrieb) und Fig. 3: den Getriebemotor mit Kupplung und Antriebsriemenscheibe für den normalen Betrieb der Schiebetür.

In Fig. 1 ist eine Schiebetür der erfindungsgemäßen Art in perspektivischer Ansicht mit zwei Türflügeln schematisch dargestellt. Die beiden Türflügel 1 und 1' sind an einem Kämpfer 2 mit einer Luftschieπe am Laufwagen 3 über Aufhängeeinrichtuπgen 4 mit Laufrollen 5 und Absturzsicherung 6 in bekannte Weise aufgehängt.

Die Betätigung der Türflügel 1 und 1' erfolgt über Antriebsmittel 7. Dieses Antriebsmittel kann z.B. ein Zahnriemeπ sein, der von einer Zahnriemenschei 8 eines Motors mit Getriebe 9 und einer elektromagnetischen Kupplung 20 an getrieben wird. Der Zahnriemen 7 ist ein endloser Riemen und ist mit den T flügeln in an sich bekannter Weise verbunden. Er läuft an dem zum Antriebs motor gegenüberliegenden Ende um eine Umlenkscheibe 10.

Die Bedienung der Schiebetür im normalen Betrieb, erfolgt über die entspre den Regel- und Überwachungsgeräte 11 und 12. Am Boden ist die Tür in entsp chenden Bαdengleitern 13 geführt.

In Verwirklichung der Erfindung ist nun wie insbesondere aus Fig. 2 hervor ein elastisches Gummielement 14 vorgesehen, daß bei 15 mit dem Laufwagen 2 des Türflügels 1 verbunden ist. Das Gummielement läuft dann über eine Umle roile 16 und zurück 17, oberhalb der Türflügel 1 und der Laufwagen 21 zum festigungspunkt 18 am Kämpfer 2.

Die Antriebsscheibe 19 ist mit dem Getriebe 22 des Motors 9 über eine elek

magnetische Kupplung 20 verbunden. Das Bezugszeichen 23 in Fig. 1 bezeichnet das Netzgerät und das Bezugszeichen 24 eine Verriegelung für die Tür.

Aus der vorangegangenen Beschreibung ist der Funktionsablauf deutlich zu er¬ kennen. Im normalen Betrieb wird die Schiebetür durch Regel- und Überwachung geräte betätigt, in dem der Antriebsmotor 9 entsprechend mit Energie versorg wird. Die Tür öffnet und schließt sich, vermittels des Getriebemotors, der den Zahnriemen einmal so antreibt, daß sich die Türflügel öffnen und einmal so, daß sich die Türflügel schließen.

Da das Gummielement 14, wie aus Fig. 2 hervorgeht, mit dem einen Ende bei 18 am Kämpfer befestigt ist, d.h. an einem festen Punkt und mit seinem anderen Ende bei 15 an einem Wagen des Türflügels 1, wird das Gummielement jedesmal, wenn sich die Tür schließt, gespannt, d.h. es wird in ihm Energie gespeicher Diese Energie wird freigesetzt, wenn die Bestro ung der elektromagnetischen Kupplung unterbrochen wird, was zur Folge hat, daß die Kupplung 20 zwischen Motor und Antriebszahπscheibe 19 entkuppelt. Die Zahnscheibe ist nicht mehr mit dem Motor kraftschlüssig verbunden. Deshalb kann das gespannte Gummielem sich zusammenziehen und die Schiebetür öffnen.

Da die Schiebetürflügel 1 und 1' über das Antriebsmittel 7 miteinander verbu den sind, wirkt die Kraft des Gummielementes auf beide Türflügel und öffnet diese.

Anstatt das Gummielement bei 15 mit dem Türflügel 1 zu verbinden, könnte es auch mit dem Türflügel 1' verbunden sein, jedoch würde dann die Befestigung des anderen Endes des Gummielementes nicht bei 18, sondern am gegenüberliege den Ende des Kämpfers 2 erfolgen. Die Umlenkrolle 16 würde dann bei 18 liege

Wie bereits oben dargestellt, erfolgt ein Öffnen der Flügel der Schiebetür immer dann, wenn die Spannungszufuhr grundsätzlich ausfällt. Die Schaltung der Schiebetür kann auch so erfolgen, daß die Stromzufuhr zu ihr auch dann unterbrochen ist, wenn Feueralarm ausgelöst ist, oder eine ähnliche Not- ode Gefahrensituation eintritt. Dieser Anwendungsfall wird dann durch geeignete Steuergeräte geschaltet.

Die Verwendung αes Gummielementes 14 ist eine einfache, fortschrittliche un zweckmäßige Lösung im erfindungsgemäßen Sinne. Das Gummielement 14 kann jed auch durch eine andere energiespeichεrnde Einrichtung ersetzt werden, die i ähnlicher Weise auf die Schiebetür einwirkt, z.B. eine mechanische Feder od eine Zylinder- und Kolbeπeinrichtung mit entsprechendem Gestänge und einem Druckspeicher mit einem entsprechenden Druckmittel. Auch diese Elemente geb eine ausreichende Sicherheit für die Funktion der Schiebetür im Notfall.

Bezuqszeichen Verzeichnis

1. Türflügel

1'. Türflügel

2. Kämpfer

3. Lauf agen

4. Aufhäπgeeinrichtungen

5. Laufrollen

6. Absturzsicherung

7. Antriebsmittel

8. Zahnriemenscheibe

9. Aπtriebsmotor

10. Umlenkrolle

11. Regelgerät

12. Überwachungsgerät

13. Bodengleiter

14. Gummielement

15. Verbindung

16. Umlenkrolle

17. Verlauf des Gummielementes

18. Befestigungspunkt am Kämpfer

19. Antriebszahnscheibe

20. Kupplung

21. Lauf agen

22. Getriebe

23. Netzteil

24. Verriegelung