Die Erfindung-betrifft einenAC-Wasserkastenautomaten mit ei¬ nem- eine seitli'Che Öffnung aufweisenden Sehälter zur Aufnahme einer festen, aber in Wasser unter Bildung eines Wirkstof-f- konzentrats lösl chen WC-Reinigersubstanz, wobei der Behälter in einem geschlossenen Unterteil die WC-Reinigersubstanz auf¬ nimmt und wobei die seitliche Öffnung des Behälters oberhalb des von der WC-Reinigersubεtanz maximal ausgefüllten Bereichs liegt sowie sowohl als Ausgang des Wirkstoffkonzentrats beim Ablassen des Wasserkastens als auch als Eingang des beim Auf¬ füllen des Wasserkastens wieder ansteigenden, reinen Wassers ausgelegt ist.

In der DE-OS 28 30 955 wird ein in einen WC-Wasserkasten ein¬ zusetzender Kunststoffbehälter für ein Desinfektionε- und- /oder Reinigungsmittel beschrieben. Dieser bekannte WC-Waε- serkastenautomat besteht aus einem Kunststoff mit einem spe¬ zifischen Gewicht von mehr als Eins und soll bis zum Wer-

brauch seines Inhalts am Boden auch des gefüllten Wasεerka- stenε stehen. Der Kunststoffbehälter dieses Waεserkastenauto- maten besteht aus einem die wasserlösliche Reinigerεubεtan∑ aufnehmenden Unterteil sowie einem an dieses anschließende, am oberen Ende geöffneten Oberteil. Unmittelbar oberhalb der maximalen Füllhöhe der Reinigersubstanz besitzt der bekannte Behälter eine seitliche Bohrung.

Bei Anwendung kann der bekannte Wasserkastenautomat in den Spülkasten einer Toilette geworfen werden. Aufgrund des tief¬ liegenden Schwerpunktes orientiert sich der Automat bereits während -des Eintauchens mit der Öffnung nach oben und läuft langsam- durch die seitliche Bohrung mit Wasser voll. Dabei sinkt er auf den ..Boden des Wasserkastenε ab. Das innerhalb des Behälters befindliche Wasser löst die Reinigersubstanz, so ^~ daß-εich -i -Behäl e -e-iτ. ^_ Wτrkεtoffkonzentrat bildet. Die¬ ses soll beim Ablaufen des Wassers, nachdem der Wasserspiegel im Wasserkasten auf ein Niveau unterhalb der Behälterhöhe ge¬ sunken ist, in das restliche zur Toilette fließende Wasser dosiert werden.

In dem vorgenannten, aus der DE-OS 28 30 965 bekannten Was¬ serkastenautomaten kann sich darin auch im Ruhezustand, das heißt bei N chtbenutzung des Wasserkastenε, eine Zirkulation durch die obere Öffnung und die seitliche Öffnung des Behäl¬ ters ausbilden , so daß das im Wasserkasten befindliche Was¬ ser bereits vor dem Spülen zunehmend mit Wirkstoff angerei¬ chert wird. Der Verbrauch an Reinigersubstanz ist entεpre-

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chend auch bei Nichtbenutzung des Waεεerkaεtens erheblich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Waεεerkaεten- auto aten zu schaffen, aus dem Wirkεtoff onzentrat nur abge¬ geben wird, wenn das im Wasεerkaεten befindliche Wasser im wesentlichen bereits abgelaufen iεt. Die erfindungsgemäße Lö¬ sung besteht für den eingangs genannten Wasserkaεtenautomaten mit einem in seinem Unterteil die WC-Reim ^' gersubεtanz aufneh¬ menden Behälter mit seitlicher Auεlaßöffnung für daε Wirk¬ εtoffkonzentrat darin, daß der dem die WC-Reinigerεubεtanz aufnehmenden Unterteil gegenüberliegende Oberteil deε Behäl- ters_.e-i.ne_n ^• f.ür ein freies Schwimmen deε Gesa tgerätε bei stets unterhalb der -Wasεer-oberflache des gefüllten Waεεerkaεtenε gehaltenen Auεgang der seitlichen Öffnung aus¬ gelegten Schwimmer aufweist und daß die seitliche Öffnung bei gefülltem Wasserkaεten gegen ein Ausfließen des W.irkεtoffkon- zentrats gesichert iεt.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß der Wasserkastenauto¬ mat bei gefülltem Wasserkasten stets aufschwimmt, wobei je¬ doch die einzige seitliche, an εich alε Ausgang für daε Wirk¬ stoffkonzentrat vorgesehene Öffnung des Behälters unterhalb der Wasseroberfläche liegt. Eine zum Füllen oder Entleeren des Behälterinnenraums zumindest zwecks Ent- oder Belüften erforderliche zweite Behälteröffnung befindet sich dagegen stets oberhalb der Wasseroberfläche, eine Zirkulation des im Wasεerkaεten befindlichen Waεεerε durch den Behälter hindurch kann daher nicht auftreten.

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Alε weitere Sicherung für einen unerwünεchten Austritt von Wirkstoffkonzentrat aus der seitlichen Öffnung, wird diese so angeordnet oder ausgebildet, daß das im allgemeinen gegenüber reinem Wasser spezifisch schwerere Wirkstoffkonzentrat - we¬ gen der höheren Dichte - nicht aus der seitlichen Öffnung austreten kann, bevor eine solche Wirkstoffabgäbe, bei Benutzung deε Spülkastenε erwünεcht ist.

Gemäß weiterer Erfindung wird an einem frei schwimmenden Was- serkaεtenauto aten vorlie-gender Art in einer ersten Alterna¬ tive als Schwimmer .mindestens ein Auftriebεkörper für ein Aufschwimmen mit etwa, -senkrecht- stehendem Behälter vorgesehen.. Jn einer zweiten Alternative kann als Schw-immer auch eine- Luftkammer innerhalb des Behälters für ein Auf¬ schwimmen mit etwa senkrecht stehendem Behälter vorgesehen werden; hierzu soll der Behälter ein in seinem Oberteil von oben nach unten eintauchendes, aber oberhalb des Niveaus der seitlichen Öffnung endendes Entlüftungsrohr besitzen und im übrigen bei Anwendung - bis auf die Entlüftung und die seit¬ liche Öffnung - geschlossen sein. Ein solcher mit WC-Reini- gersubstanz gefüllter Behälter gemäß erster oder zweiter Al¬ ternative kann ohne Anbindung bzw. Aufhängung in den WC-Was¬ serkasten gegeben werden. Die Schwimmtiefe bei der ersten Al¬ ternative wird durch die Auswahl der Auftriebskörper und bei der zweiten Alternative durch die Länge des in daε Behalte)— innere ragenden Entlüftungsrohrs und der daraus resultieren¬ den Größe der sich bildenden Luftkammer vorgegeben. Aufgrund dieser Tauchtiefe erfolgt die Wasεerfüllung über die an sich

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für die Wi rkεtoffabg be vorgeεehene εeitliche Behälteröff¬ nung. Ein εolcher Waεεerkaεtenautomat erster oder zweiter Al¬ ternative besitzt also zwei Öffnungen, nämlich die seitliche Öffnung und die obere (Entlüftungs-)öffnung, letztere kann aber niemals ins Wasser eintauchen, so daß Wasser zwar durch die εeitliche Öffnung in den Behälter eindringen aber wegen der fehlenden Möglichkeit einer Zirkulation nicht auεfließen kann

Eine weitere Verbeεserung der Ausgestaltung erster oder zwei¬ ter Alternative wird erreicht-, wenn die. seitl iche Öffnung in eine-que --∑.ur vertikalen Langsachεe deε Behälters vorgeεehene Schulter -eingebracht -wird, εo daß..die Normale der εeitlichen Öffnung in etwa parallel zu der Längsachse verläuft. Durch diese längsachsenparalle Wasserzufluß- bzw. Wirkstoffabgabe- öffnung wird der überraschende Effekt erzielt, daß daε im Be¬ hälter gelöste Wi rkstoffkonzentrat im Schwimmzuεtand deε Au¬ tomaten im Behälterinnern gehalten bzw. in diesen 'sogar hin¬ eingedrückt wird. Wegen deε spezifisch relativ schweren Wirk¬ stoffkonzentrats kann dieseε alεo aus der gemäß der weiteren Auεgeεtaltung der Erfindung nach oben gerichteten Öffnung nicht auεfließen.

Beim Auslösen des Spülvorgangs und Ablaufen des Wassers sinkt der Waεεerkaεtenautomat auf den Wasserkastenboden und ent¬ leert sich entsprechend der physikalischen Gesetzmäßigkeit von kommunizierenden Rönren.

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Grundsätzlich kann für den Behälter des vorgenannten Waεεer- kaεtenautomaten eine im weεentlichen zylindriεche Form vorge¬ sehen werden. Gemäß weiterer Erfindung werden aber ein erhöh¬ tes Standvermögen gegen die Strömungskraft deε abfließenden Waεεerε sowie eine bessere Wirkstoffumspülung erzielt, wenn der Behälter eine im wesentlichen konische Wandung mit von oben nach unten zunehmendem Durchmesser besitzt. Ferner kann es bei dem zylindrischen oder koniεchen Behälter günεtig εein, wenn der Behälter an εeinem unteren Ende mit einem eine koniεche Wandung bzw. Zarge mit von oben nach unten abnehmen- .den Durchmesser aufweisenden Deckel zu verschließen ist. Durch die sich konisch nach unten verjüngende- -Deckel.zarge- w-ird nämlich die- Gefahr-eines—Verhakens des- aεserkaεtenauxo- maten mit dem Waεserkaεtengeεtänge vermindert.

Eine dritte Alternative deε- erfindungεgemäßen Wasserkaεtenau- tomaten besteht darin, daß als Schwimmer indeεtenε ein den Behälter beim Aufschwimmen in Richtung auf die seitliche Öff¬ nung kippender Auftriebskörper vorgesehen iεt, daß außen an die seitliche Öffnung ein Siphon mit nach oben gerichtetem Knie bzw. Scheitel sowie nach unten gerichtetem Auslaß bzw. Einlaß angeformt ist und daß der Siphon seitlich des Schei¬ tels eine Luftkammer mit einer den Scheitel beim Aufschwimmen und Kippen des Behälters verschl eßenden Luftblase besitzt. Auch ein solcher mit WC-Reinigersubstanz gefüllter Behälter wird ohne Anbindung bzw. Aufhängung in den WC-Wasserkasten gesetzt. Durch die Schwimmer wird eine Tauchtiefe vorgegeben. In der vorgegebenen Tauchtiefe erfolgt eine Wasserfüllung des

Behälterinnern über den Siphon-Auεlaß. Nur diese Waεservorla- ge im Behältnis löst wiederum den in fester Form vorliegenden Wirkstoff an. Da der Siphon beim Aufschwimmen deε Automaten erfindungεgemäß durch Kippen des Behälters mit Hilfe einer Luftblase verschlosεen wird, ist eine Verbindung zwischen dem mit Wirkstoff angereicherten Behälterinnern und dem außen bleibenden reinen Wasεer auεgeεchlossen.

Wichtig bei der vorstehenden Ausbildung der dritten Alterna¬ tive des Wasεerkaεtenautomaten iεt, daß der Behälter unabhän¬ ig vom Füllgrad mit reεtlicher Reinigerεubstanz immer so tief in das Waεεer deε- aεεerkastens einεinkt, daß der Siphon εtetε vollständig unter dem Wasserspiegel liegt. Die Auf¬ triebskörper und deren Di enεionierung wird daher so gewählt, daß der Behälter beim Aufschwimmen eine Schräglage einnimmt. Vorzugsweise werden der oder die Auftriebskörper im Hinblick auf ein Kippen des Behälters beim Aufschwimmen um etwa 45° auεgelegt bzw. angeordnet. In einer solchen Schräglage können zugleich ein Eintauchen des Auslasses des Siphons und ein Verbleiben einer Öffnung an der Behälteroberseite oberhalb des Waεεerεpiegels garantiert werden. Erfindungsgemäß wandert in der Schräglage des Behälters eine in einer an den Siphon angrenzenden Luftkammer befindliche Luftblase in den Schei¬ telpunkt des Siphons. Es handelt sich also in dieser Ausge¬ staltung um einen Siphon mit Verschluß durch eine Luftblase und nicht um einen üblichen Siphon mit Flüsεigkeitsverschluß.

Die erfindungsgemäß erwünschte Schräglage ^" des schwimmenden

Wasεerkaεtenauto aten dritter Alternative kann durch ein oder mehrere Auftriebεkörper an oder innerhalb deε Behälterε ei— reicht werden. Die Auftriebεkörper können wie auch in den erstgenannten Alternativen beispielsweise aus Kork, Styropor oder dergleichen bestehen. Auf einfache Weise wird eine defi¬ nierte Schräglage erreicht, wenn ein relativ kleiner Auf¬ triebskörper auf der Behälterseite oberhalb deε Siphons und ein relativ großer Auftriebskörper auf der gegenüberliegenden Behälterseite vorgeεehen wird.

Wenn der fre schwimmende Waεserkastenautomat mit εelbεtεper- -rende.r .Siphonautomatik nach der letztgenannten Alternat ve beim Abεinken deε ablaufenden Waεsers-an oen-Boden des- -Waε- εerkaεtenε anεtößt, sollen die Geometrie und die Gewichtεvei— teilung εo gewählt sein, daß sich der Wasserkaεtenautomat aufrichtet. Dadurch wird dann die Luftblaεe aus dem Siphonknie in eine seitlich davon vorgesehene Luftkammer ab¬ gedrängt und daε im Behälter befindliche Wirkstoffkonzentrat kann nach weiterem Abfallen des Waεserεpiegels in daε reεt- liche ablaufende Wasser fließen.

Ein Aufrichten des Behälters beim Aufsetzen auf den Wasserka¬ stenboden wird erleichtert und ebenso wie ein unerwünschtes Kippen des schwimmenden Behälterε bei im wesentlichen ver¬ brauchter, relativ εchwerer WirkεtoffSubstanz verhindert, wenn der Behälter in seinem Unterteil, insbesondere in dem dort vorgesehenen, dicht schließenden Deckel, ein spezi¬ fisches Gewicht von mehr als Eins besitzt. Durch eine solche

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Materialwahl und/oder -Verteilung wird in allen Alternativen erreicht, daß der Wasserkaεtenautomat die jeweilε gewünschte Vertikal- oder Schräglage beim Schwimmen bzw. Stehen selbst¬ tätig mit Sicherheit einnimmt.

Im allgemeinen iεt eε erwünεcht, das in die Toilette abflie¬ ßende Spülwaεεer zunächst in reinem Zustand ablaufen zu las¬ sen und erst am Schluß mit Wirkεtoff zu versetzen. Gemäß wei¬ terer Erfindung wird auch diese Aufgabe erfüllt, wenn die Hö¬ he des Behälters εowie der Abεtand der seitlichen Öffnung vom Behäl erboden so gewählt werden, daß daε Wirkstoff onzentrat erst in die letzten zwei bis drei Liter deε ablaufenden Waε- serkaεteninhalts läuft. -Erεichtlich iεt die εeitliche Öffnung für einen Wirkεto fauεfluß verεchloεsen, so lange nicht der Wasεerεpiegel um den Behälter herum ein besti mteε Niveau un¬ terschritten hat. Die verεchiedenen Maße des erfindungsgemä¬ ßen Wasεerkaεtenautomaten, gegebenenfallε auch die- Poεition deε Entlüftungεrohrε, können daher leicht so gewählt werden, daß das Wirkstoffkonzentrat erst in den letzten zwei bis drei Liter des Wasεerkasteninhalts eingeleitet wird.

Schließlich beεteht eine weitere Auεgeεtaltung der Erfindung darin, die seitliche Öffnung deε Behälterε in ihrer Größe und/oder Anordnung für eine geεteuerte Duftstoffabg be auεzubil en. Diese Lösung kommt vor allem für die Alternati¬ ven des erfindungεgemäßen Wasserkastenautomaten infrage, in denen an die seitliche Öffnung kein Siphon angesetzt iεt. Wenn ie Normale der seitlichen Öffnung dann in bestimmter

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Weise in einem Winkelbereich von 0 bis 90° in Bezug auf die Längεachεe des Behälterε auεgelegt wird, kann eine Duftstoff¬ abgabe zwischen starker und äußerst schwacher Dosierung voi— bestimmt werden.

Anhand der εchematiεchen Darstellung von Auεführungεbeiεpie- len werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Eε zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Wasserkastenau¬ tomaten mit einem als Luftkammer ausgebildeten Schwimmer;

Fig. 2 eine Querschnittansicht längs der Linie II-II von Fig. 1 ;

Fig. 3 einen Wasεerkaεtenautomaten nach Fig. 1 jedoch mit konischem Behälter;

Fig. 4 einen Längεεchnitt durch einen freischwimmenden Wasεerkaεtenautomaten mit S phonautomatik; und

Fig. 5 eine Schni tansicht in Richtung V-V von Fig. 4.

Der WC-Wasεerkaεtenautomat nach Fig...1 -.und. 2 beε.i.tzt- eine- seitliche Öffnung 1 an einem insgesamt mit 2 bezeichneten Behälter, der in seinem Unterteil 3 eine feste, aber in Was¬ ser lösliche WC-Reinigersubstanz 4 aufnimmt. Die seitliche Öffnung 1 des Behälterε 2 befindet εich oberhalb deε maxima¬ len Niveaus 5 der WC-Reini ersubstanz 4. Weiterhin dient die seitliche Öffnung 1 sowohl als Ausgang des beim Lösen der Reinigersubstan∑ 4 gebildeten W rkstoffkonzentrats beim Ablassen des (nicht gezeichneten) Wasserkastens als auch als Eingang des beim Auffüllen des Wasserkastenε wieder anstei¬ genden reinen Wasεers.

Der dem die WC-Rein gerεubεtanz 4 aufnehmende Unterteil 3 ge-

genüberliegende Oberteil 6 deε Behälterε 2 beεitzt einen für ein freieε Schwimmen deε inεgeεamt mit 7 bezeichneten Wasεer¬ kaεtenautomaten bei stets unterhalb der Waεεeroberflache 8 deε gefüllten Wasserkastens gehaltenem Ausgang der seitlichen Öffnung 1 ausgelegten Schwimmer, der im Auεführungεbeiεpiel nach Fig. 1 als Luftkammer 9 ausgebildet iεt.

In der Ausbildung nach Fig. 1 und 2 ragt in die Luftkammer 9 des Oberteils 6 des Behälterε 2 von oben nach unten ein Ent¬ lüftungεrohr 10 hinein. Daε Entlüftungεrohr 10 endet oberhalb deε -Niveaus 11 der seitlichen Öffnung 1. ^' Es wird so weit in .daε- Oberteil 6 hineingeschoben, daß.-_zumindeεt die obere- Öff¬ nung- 1. ...des.-Entiüf ungsröhrε 0 durch Aufschwimmen deε Gerätε stets auε der umgebenden Waεseroberflache herauεragt. Weiter¬ hin wird die seitliche Öffnung 1 in eine quer zu der vertika¬ len Längsachse 13 des Behälters 2 vorgesehene Schulter 14 so eingebracht, daß die Normale 15 der seitlichen Öffnung 1 in etwa parallel zu der Längsachεe 13 verläuft.

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 ist daε Behäl¬ teroberteil bis auf eine Durchführung 16 mit Entlüftungsrohr 10 verschlossen. Zum Nachfüllen oder Einfüllen der Reinigei— Substanz 4 wird daher zweckmäßig an dem unteren Ende deε Un¬ terteils 3 ein Deckel 17 vorgesehen. Dieser kann zum Gewähr¬ leisten einer stets aufrechten Stellung - mit etwa vertikaler Längsachse 13 - des Behälterε 2 auε einem εpezifiεch relativ schweren Material hergestellt werden, so daß der Behälter 2 auch noch aufrechtsteht, wenn die Reinigersubεtanz 4 im we-

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sentlichen verbraucht iεt.

Fig. 3 zeigt ein gegenüber Fig. 1 abgewandelteε Auεführungε- beiεpiel eineε Waεεerkaεtenautomaten 7. Gleiche Teile werden jedoch ebenεo wie vorher bezeichnet.

Während nach Fig. 1 ein Waεεerkaεtenautomat 7 mit im wesent¬ lichen zylindrischer Wandung deε Behälters 2 vorgesehen wird, soll der Behälter 2 nach Fig. 3 - auch in seinem Unterteil 3a — konisch mit von oben nach unten zunehmendem Durchmesser ausgebildet werden. Dadurch er-gibt sich beim Absinken auf den Wasεerkaεtenboden ein erhöhtes Standvermögen .gegen .die Strö- mungskraf-t des_abf1 ießenden Wassers, .zugleich -wird die W-irk¬ stoffumspülung verbeεεert.

Schließlich wird in Fi.g. 3 auch ein Auεführungsbeiεpiel eines konischen Deckels 17a dargestellt, dessen - ebenfalls senk¬ recht zu der Längsachse 13 gemessener - Durchmesεer von oben nach unten abnimmt. Ein εolcher - gegebenenf llε mit Bezug auf einen konischen Behälter 2 als gegenkonisch zu bezeichnender - Deckel 17a vermindert durch seine Form die Gefahr eines Verhakenε mit dem Waεserkastengestänge.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Was¬ serkastenautomaten wird anhand der Fig. 4 und 5 beschrieben. Gleiche oder sich entεprechende Teile werden mit denεelben Bezugε∑iffern wie in den Fig. 1 und 2 bezeichnet. Der Behäl¬ ter 2 nach Fig. 4 und 5 beεitzt alε Schwimmer zwei verεchie-

den große Auftriebεkörper 18 und 19. Außen an die εeitliche Öffnung 1 deε Behälterε 2 wird ein inεgeεamt mit 20 bezeich¬ neter Siphon mit nach oben gerichtetem Knie bzw. Scheitel 21 sowie mit nach unten gerichtetem Einlaß- bzw. Auslaß 22 ange¬ formt. Schließlich beεitzt der Siphon 20 seitlich des Schei¬ tels 21 eine Luftkammer 23 mit einer Luftblase, die den Scheitel 21 beim Aufschwimmen bzw. Kippen deε Behälters 2 verschließen soll. Diese Funktion wird dadurch erfüllt, daß der dem Siphon 20 gegenüberliegende Auftriebεkörper 18 we¬ sentlich größer als der an den Siphon 20 angrenzende Auf¬ triebskörper 19 iεt. Beim Aufschwimmen deε Behälterε kippt di-eεer also- in der eingezeichneten Pfei1richtung 24, so daß (beispie sweiεe in einer gegenüber der vertikalen Läπgεachεe 1 ^" 3 um etwa 45° geεchwenkten Kippεtellung) nicht mehr die Luftkammer 23 εondern der Scheitel 21 den höchsten Punkt deε Siphonε 20 enthält. Die in der Luftkammer 23 urεprünglich an¬ gesammelte Luftblase fließt dann also in den Bereich des Scheitels 21 und verschließt den Siphon 20.

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Bezugszeichenliste

= εeitliche Öffnung = Behälter = Unterteil = Reinigersubεtanz = maximales Niveau (4) = Oberteil = Wasserkaεtenautomat = Wasεeroberflache = Luftkammer = Entlüftungsrohr = Niveau (1 ) = obere Öffnung (10) = Längsachse = Schulter = Normale (1) = Durchführung = Deckel = großer Auftriebskörper = kleiner Auftriebskörper = Siphon = Scheitel (20) = Auslaß (20) = Luftkammer = Kipprichtung

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