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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMOBILE GLASS PANE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/037354
Kind Code:
A1
Abstract:
On an automobile glass pane (1), the outside edge (12) of which is surrounded in at least one edge region by positively joinable joining parts (3), a first joining part (3) comprises at least one fastening flange (7) which can be connected to the glass pane (1) and at least one holding receptacle (8) for positively receiving at least one joining element (9) of a second joining part (5). Each holding receptacle is a depression (20) in a first joining part and in the region of the depression edge thereof, which is open toward the top and therefore exposed, comprises elastically deformable detent lips (2) which protrude inwardly into the depression in a barb-like manner. The joining element (9) of the second joining part is designed as a holding element which can be pressed into the holding receptacle while deforming the detent lips and which comprises at least one holding protrusion (10) over which at least one deformed detent lip can latch.

Inventors:
KREYE BERNHARD (DE)
WINTER SASCHA (DE)
JABBUSCH WOLFGANG (DE)
SIEKMANN GUNNAR (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/000817
Publication Date:
April 08, 2010
Filing Date:
June 12, 2009
Export Citation:
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Assignee:
HENNIGES AUTOMOTIVE GMBH & CO (DE)
KREYE BERNHARD (DE)
WINTER SASCHA (DE)
JABBUSCH WOLFGANG (DE)
SIEKMANN GUNNAR (DE)
International Classes:
B60J10/02
Foreign References:
DE3606566A11987-09-03
US20010030449A12001-10-18
US5396746A1995-03-14
EP0121481A11984-10-10
DE8514893U11985-10-03
US5114206A1992-05-19
Attorney, Agent or Firm:
JABBUSCH, Matthias (DE)
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Claims:
Patentansprüche

I1 Automobil-Glasscheibe, deren Außenkante in wenigstens einem Kantenbereich von formschlüssig zusammenfügbaren Fügeteilen eingefasst ist, wobei ein erstes Fügeteil mindestens einen mit der Glasscheibe verbindbaren Befestigungsflansch aufweist sowie zumindest eine Halteaufnahme für die formschlüssige Aufnahme wenigstens eines Fügeelementes eines zweiten Fügeteils, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass jede Halteaufnahme (8) eine Vertiefung in einem ersten Fügeteil (3) ist, welche im Bereich ihres oben offenen und somit freien Vertiefungsrandes nach innen in die Vertiefung widerhakenähnlich hinein vorstehende elastisch verformbare Rastlippen (2) aufweist und dass das Fügeelement des zweiten Fügeteils (5) als ein unter Verformung der Rastlippen (2) in die Halteauf- nähme (8) eindrückbares Halteelement (9) ausgebildet ist, welches mindestens einen von wenigstens einer verformten Rastlippe (2) hintergreifbaren Haltevorsprung (10) aufweist.

2. Automobil-Glasscheibe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jedes erste Fügeteil (3) als ein Längsprofil ausgebildet ist.

3_. Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes zweite Fügeteil (5) als ein Längsprofil ausgebildet ist.

4. Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (7) des ersten Fügeteils (3) über wenigstens ein Verbindungsmittel mit der zugeordneten Oberfläche der Glasscheibe (1) verbunden ist.

5. Automobil-Glasscheibe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein doppelseitiges Klebeband (4) ist. I l

6. Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die die Fügeteile (3; 5) bildenden Längsprofile Extrusionsprofile sind.

"L Automobil-Glasscheibe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Fügeteil (3) und seine Rastlippen (2) in einem, aus hinsichtlich Härte und Elastizität konträren Werkstoffen koextrudierten Längsprofil vereint sind.

8. Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fügeteil (5) als ein vorzugsweise zwischen Glasscheibe (1) und der Karosserie (11) des Automobils wirkendes Dichtungsprofil ausgebildet ist.

fλ Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fügeteil (3) ein Längsprofil aus extrudiertem weichelastischen Werkstoff ist, welches mittels eines an die Glasscheibe (1) durch Angießen einer aushärtenden Vergussmasse angeformten Zwischenhalters (14) an der Glasscheibe (1) befestigt ist.

10. Automobil-Glasscheibe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das aus weichelastischem Werkstoff gebildete erste Fügeteil (3) mit der härtenden Vergussmasse umgießbare Ankerorgane aufweist.

H1 Automobil-Glasscheibe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerorgane als hinterschnittene Vertiefungen (15) und als Vorsprünge (16) mit verdickten Köpfen (17) ausgebildet sind.

12. Automobil-Glasscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der weichelastische Werkstoff für das erste Fügeteil (3)

Gummi ist.

13. Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der weichelastische Werkstoff für das erste Fügeteil (3) ein TPE ist.

1^1 Automobil-Glasscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fügeteil (5) als eine Wasserkastenabdeckung ausgebildet ist, die am unteren Rand einer als Frontscheibe vorliegender Glasscheibe (1) angeordnet ist.

Description:
Automobil-Glasscheibe

Die Erfindung bezieht sich auf eine Automobil-Glasscheibe, deren Außenkante in wenigstens einem Kantenbereich von formschlüssig zusammenfügbaren Fügeteilen eingefasst ist, wobei ein erstes Fügeteil mindestens einen mit der Glasscheibe verbindbaren Befestigungsflansch, sowie zumindest eine

Halteaufnahme für die formschlüssige Aufnahme wenigstens eines Fügeelementes eines zweiten Fügeteils aufweist.

Automobil-Glasscheiben werden, insbesondere im Bereich ihrer Außenkante, mit Ausrüstungen, wie z.B. Dichtprofilen, versehen, mit denen es gilt, den

Einbauspalt zwischen Außenkante der Glasscheibe und der Karosserieöffnung, die mit der eingesetzten Glasscheibe verschlossen werden soll, abzudichten, beispielsweise mit Dichtlippen. Die Dichtlippen sind Teile von vorgefertigten Profilen aus elastischem Werkstoff, die den Einbauspalt überbrücken. Die freien Enden der Dichtlippen legen sich einerseits an die

Oberfläche der Glasscheibe und andererseits an die der Karosserieöffnung jeweils benachbarte Oberfläche der Karosserie abdichtend an.

Es ist üblich, die Glasscheiben mit entsprechenden Anbauteilen auszurüsten und erst anschließend in die Karosserieöffnung einzusetzen. Die Glasscheiben mit den entsprechenden Anbauteilen bilden somit vorgefertigte Einbaueinheiten, die der entsprechenden Fertigungsstelle im Werk des Automobilherstellers zugeführt werden können. Damit ein Recycling einer Automobil-Glasscheibe möglich bleibt, ist angestrebt, nicht nur die Montage der notwendigen Teile für die Ausrüstung der Glasscheibe leicht und kostengünstig zu gestalten, sondern zunehmend ist auch die leichte und kostengünstige Demontage von Ausrüstungen der Auto- mobil-Glasscheibe von wirtschaftlicher Bedeutung. Eine leichte Demontage darf jedoch nicht dazu führen, dass die Haltbarkeit und Festigkeit der formschlüssigen Fügungen soweit vermindert wird, dass die Beständigkeit eines festen Sitzes der Ausrüstung an der Glasscheibe nachteilige beeinflusst wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Automobil-Glasscheibe der vorbezeichneten Gattung so zu gestalten, dass die Fügeteile, mit denen ihre Außenkante eingefasst wird, nicht nur leicht montierbar sondern auch verhältnismäßig leicht und kostengünstig demontierbar bleiben, ohne dass eine Verminderung der Dauerfestigkeit bzw. Beständigkeit der Fügungen in Kauf zu nehmen ist.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche 2 bis 13.

Erfindungsgemäß ist jede Haltevorrichtung eine Vertiefung in dem ersten Fügeteil, welche im Bereich ihres oben offen und somit freien Vertiefungsrandes nach innen in die Vertiefung hinein widerhakenähnlich vorstehende, elastisch verformbare Rastlippen aufweist. Ein Fügeelement des zweiten

Fügeteils ist als ein unter Verformung der Rastlippen in die Halteaufnahme eindrückbares Halteelement ausgebildet, welches mindestens einen von wenigstens einer verformten Rastlippe hintergreifbaren Haltevorsprung aufweist.

Die formschlüssige Fügung der Fügeteile erfolgt, um die Außenkante einzufassen und insbesondere, um das zweite Fügeteil an dem ersten Fügeteil anzubringen, das bereits mittels seines Befestigungsflansches mit der Glasscheibe verbundenen ist.

Dabei sind die aufzubringenden Montagekräfte mit besonderem Vorteil verhältnismäßig gering, was durch die elastisch verformbaren, insbesondere weichelastisch verformbaren Rastlippen gewährleistet ist.

Das unter Verformung der Rastlippen in die Halteaufnahme erfolgende Eindrücken des Halteelements erfordert lediglich geringen Kraftaufwand.

Dennoch ist die Zusammenfügung der Fügeteile relativ fest und nur unter Aufbringung nicht unerheblicher mechanischer Kräfte wieder demontierbar bzw. auseinanderzunehmen. Diesen Vorteil der Aufbringung höherer Lösekräfte bewirkt die Anordnung und Ausbildung der Rastlippen als Vor- stehungen, die in die Halteaufnahme widerhakenähnliche hineinragen.

Mittels des Halteelements erfolgt während seines Eindrückens in die Halteaufnahme ein Ablenken, Abbiegen oder dergl. Verformen der Rastlippen.

Da die Rastlippen ähnlich einem Kragen in die Halteaufnahme vorstehen und die Halteaufnahme dadurch verengen, ist das Lösen des eindrückbaren Halteelements, insbesondere durch seinen die Rastlippen hintergreifenden Halte- vorsprung, erheblich erschwert. Das Herauslösen bzw. Herausziehen des eingedrückten Haltevorsprungs aus der Halteaufnahme erfordert eine erhebliche Verformung der elastischen Dichtlippen unter Überwindung der widerhakenähnlichen Wirkung. Dabei werden die Rastlippen praktisch zurückgekrempelt, was aufgrund der beengten Raumverhältnisse in der Halteaufnahme, die durch die Abmessungen der Rastlippen und die Weite der Halteaufnahme auch noch beeinflussbar sind, unter Umständen sogar die Anwendung mechanischer Gewalt, bis hin zur Zerstörung der Halteelemente, erfordern kann. Damit ist die Ausrüstung einer Glasscheibe mit der erfindungsgemäßen Zusammenfügung leicht montierbar und weist dennoch erhebliche Dauerfestigkeit auf. Auch bleibt eine Demontage grundsätzlich möglich, und zwar ohne besondere, spezielle Maßnahmen oder Werkzeuge. Es reicht aus, die Lösekräfte zur Demontage entsprechend zu steigern.

Das erste Fügeteil, welches mindestens einen mit der Glasscheibe verbindbaren Befestigungsflansch aufweist, kann z.B. als ein Längsprofil ausgebildet sein, also als Profil, welches längs einer Außenkante der jeweiligen Glas- Scheibe verlaufen kann.

Es ist jedoch auch möglich, mehrere relativ kurze erste Fügeteile in einer Reihe entlang der Außenkante einer Glasscheibe zu befestigen und mit passenden zweiten Fügeteilen zusammenzufügen.

Das zweite Fügeteil kann dabei ebenfalls ein Längsprofil sein, jedoch auch aus einer Aneinanderreihung zweiter Fügeteile bestehen.

Mit dem Befestigungsflansch des ersten Fügeteils erfolgt seine Befestigung an der jeweils zugeordneten Oberfläche der Glasscheibe. Dazu ist ein

Verbindungsmittel vorgesehen, mit welchem der Befestigungsflansch mit der Glasscheibe, bzw. mit ihrer Oberfläche, verbunden werden kann.

Das Verbindungsmittel kann z.B. ein Klebemittel sein. Besonders zweckmäßig ist ein Verbindungsmittel in Form eines doppelseitigen Klebebandes.

Selbstverständlich können auch durch besondere Aktivierungsmaßnahmen, z.B. Wärmebeaufschlagung, aktivierbare Klebemittel eingesetzt werden, um den Befestigungsflansch mit der jeweiligen Glasscheibe zu verbinden. Die die Fügeteile bildenden Längsprofile sind Extrusionsprofile, die im Extrusionsverfahren aus geeigneten Werkstoffen, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, hergestellt sind.

Selbstverständlich können die Fügeteile auch durch andere Formungsprozesse hergestellt werden, wie z.B. durch ein Spritzgießverfahren oder durch Formpressen.

Mit besonderem Vorteil ist eine wirtschaftliche und kostengünstige Herstellung dadurch erreicht, dass das erste Fügeteil und seine Rastlippen in einem

Längsprofil vereint sind, das aus hinsichtlich Härte und Elastizität konträren Werkstoffen koextrudiert ist. Die Rastlippen können z.B. aus weichelastischem Kunststoff geformt sein, während für die gleichzeitige Ausformung des ersten Fügeteils ein härteres Material zur Anwendung kommt.

Das zweite Fügeteil kann auch dazu dienen, besondere Funktionen auszuüben. So kann das zweite Fügeteil bei der erfindungsgemäßen Autoglasscheibe mit Vorteil als ein vorzugsweise zwischen Glasscheibe und der Karosserie des Automobils wirkendes Dichtungsprofil ausgebildet sein, welches den Einbauspalt zwischen der Außenkante der Glasscheibe und dem

Öffnungsrand der Karosserieöffnung abdeckt bzw. abdichtet, sobald die erfindungsgemäß ausgerüstete Glasscheibe eingesetzt ist.

Das erste Fügeteil ist aus relativ hartem Werkstoff hergestellt. Das zweite Fügeteil ist aus hinsichtlich der Härte und Elastizität dazu konträrem Werkstoff gefertigt, beispielsweise aus weichelastischem TPE oder aus Gummi. Ein solcher weichelastischer Werkstoff dient der leichten Verformbarkeit. Insbesondere dann, wenn das zweite Fügeteil als Dichtlippe ausgebildet ist, ist die weichelastische Eigenschaft einer solchen Dichtlippe für die Dichtungsfunktion von Vorteil. Entsprechend einer alternativen Ausgestaltung kann das erste Fügeteil auch insgesamt aus weichelastischem Werkstoff bestehen. Dabei sind dann nicht nur die Rastlippen weichelastisch, sondern das gesamte erste Fügeteil. Ein derartiges erstes Fügeteil kann z.B. ein aus weichelastischem Werkstoff extrudiertes Längsprofil sein, welches mittels eines an die Glasscheibe durch

Angießen einer aushärtenden Vergussmasse angeformten Zwischenhalters an der Glasscheibe befestigt ist. Durch diese Aussteifung erhält das weichelastische Fügeteil ausreichende Festigkeit, die erforderlich ist, damit es seine Haltefunktion für das zweite Fügeteil erfüllen kann, welches letztendlich an der Glasscheibe angebracht sein soll.

Eine sichere und haltbare Verbindung zwischen dem weichelastischen ersten Fügeteil und der härtenden Vergussmasse ist dadurch gewährleistet, dass das erste Fügeteil Ankerorgane aufweist, die mit der flüssigen Vergussmasse bei der Bildung des Zwischenhalters durch Angießen umgössen und somit darin eingebettet werden. Nach dem Aushärten der Vergussmasse ist der feste Halt des ersten Fügeteils über den Zwischenhalter an der Glasscheibe gegeben.

Der Zwischenhalter selbst ist aus einem mit der Scheibe eine feste Klebeverbindung eingehenden Kunststoff gegossen, z.B. aus einer geeigneten Polyurethanmischung.

Die Ankerorgane sind als Vorsprünge mit verdickten Köpfen oder als hinter- schnittene Vertiefungen ausgebildet und somit an der Ausformung des

Zwischen halters entsprechend beteiligt. Durch die Ankerorgane erfolgt eine Verkrallung des ausgehärteten Werkstoffs der Vergussmasse, aus welcher der Zwischen halter an die Glasscheibe geformt bzw. gegossen ist.

Die Ausführung mit dem mittels härtender Vergussmasse an der Glasscheibe befestigten ersten Fügeteil eignet sich vorteilhaft zur Halterung einer Wasserkastenabdeckung an dem unteren Rand einer Frontscheibe für ein Kraftfahr- zeug. Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Schnittansicht einer Automobil-Glasscheibe im Bereich ihrer Außenkante, und

Fig. 2: eine Ansicht entsprechend Fig. 1 , jedoch mit einer anderen

Ausführungsform der die Außenkante der Automobil- Glasscheibe einfassenden Fügeteile.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer Automobil-Glasscheibe 1 im Bereich ihrer Außenkante 12, die mit einer Ausrüstung aus einem ersten Fügeteil 3 und einem zweiten Fügeteil 5 eingefasst ist. Das erste Fügeteil 3 weist einen mit der Glasscheibe 2 verbindbaren Befestigungsflansch 7 auf, sowie eine Halteaufnahme 8 für die formschlüssige Aufnahme wenigstens eines Fügeelements 9 eines zweiten Fügteils 5.

Jede Halteaufnahme 8 ist eine Vertiefung in dem ersten Fügeteil 3. Die als Vertiefung ausgebildete Halteaufnahme weist, im Bereich ihres oben offenen und somit freien Vertiefungsrandes, nach innen in die Vertiefung hinein widerhakenähnlich vorstehende, elastisch verformbare Rastlippen 2 auf. Das Fügeelement des zweiten Fügeteils 5 ist als ein unter Verformung der Rastlippen 2 in die Halteaufnahme 8 eindrückbares Halteelement 9 ausgebildet. Das Halteelement weist einen hier von den beiden verformten Rastlippen 2 hinter- griffenen Haltevorsprung 10 auf.

Das erste Fügeteil 3 ist als ein entlang der Außenkante 12 der Glasscheibe 1 verlaufendes Längsprofil ausgebildet. Auch jedes zweite Fügeteil 5 ist als ein Längsprofil ausgebildet.

Der Befestigungsflansch 7 des ersten Fügeteils 3 ist über ein Verbindungsmittel mit der zugeordneten Oberfläche der Glasscheibe 1 verbunden. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Verbindungsmittel ein doppelseitiges Klebeband 4.

Die die Fügeteile 3, 5 bildenden Längsprofile sind bei diesem Ausführungs- beispiel Extrusionsprofile, wobei das erste Fügeteil 3 und seine Rastlippen 2 in einem aus hinsichtlich Härte und Elastizität konträren Werkstoffen ko- extrudierten Längsprofil vereint sind. Das erste Fügeteil 3 besteht aus relativ hartem Thermoplast. Die während der Extrusion mit angeformten Rastlippen 2 bestehen aus weich eingestelltem Kunststoff, beispielsweise TPE.

Das zweite Fügeteil 5 ist hier als ein vorzugsweise zwischen Glasscheibe 1 und der Karosserie 11 des Automobils wirkendes Dichtungsprofil ausgebildet, das mit seinen Dichtungsschenkeln an der Oberfläche der Glasscheibe 1 einerseits, und an der Oberfläche der Karosserie 11 des Automobils andererseits, anliegt.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Ausrüstung einer Glasscheibe 1 im Bereich seiner Außenkante 12. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet.

Bei der Ausführung gemäß Fig. 2 ist das erste Fügeteil 3 ein Längsprofil aus extrudiertem weichelastischem Werkstoff, welches mittels eines an die Glasscheibe 1 durch Angießen einer aushärtenden Vergussmasse angeformten Zwischenhalters 14 an der Glasscheibe 1 befestigt ist. Das aus weichelastischem Werkstoff gebildete erste Fügeteil 3 weist mit der härtenden

Vergussmasse für den Zwischenhalter 14 umgießbare Ankerorgane auf, die als hinterschnittene Vertiefungen 15 und als Vorsprünge 16 mit verdickten Köpfen ausgebildet sind.

Der weichelastische Werkstoff für das erste Fügeteil 3 kann z.B. Gummi oder ein TPE sein. Das zweite Fügeteil 5 ist bei diesem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 als eine Wasserkastenabdeckung ausgebildet, die sich am unteren Rand einer Frontscheibe befindet.