Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer zum Einsatz in Fluidleitungen, mit einem in einem Gehäuse geführten Ventilkörper, der entgegen der Durchströmrichtung gegen einen, mit zumindest einem Dichtring versehenen Ventilsitz in eine Schließstellung verschiebbar ist, wobei der zumindest eine Dichtring einen Anschlag hat, der den Schiebeweg des Ventilkörpers in der Schließstellung begrenzt, und wobei der Dichtring in Schließstellung mit einer in Durchströmrichtung hinter dem Anschlag angeordneten Ringzone dichtend am Ventilkörper anliegt.

Rückflussverhinderer, die bei üblicher Durchströmrichtung des anströmenden Wassers öffnen und die bei einer unerwünschten Rückströmung entgegen der üblichen Durchströmrichtung und einem entsprechenden Rückdruck des in die entgegengesetzte Richtung rückströmenden Wassers schließen, sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt. Die vorbekannten Rückflussverhinderer haben regelmäßig einen Ventilkörper, der von dem anströmenden Wasser aus einer Schließstellung heraus gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements in eine Offenstellung bewegbar ist. Entsteht in dem dem Rückflussverhinderer abströmseitig nachgeordneten Leitungsabschnitt ein in die entgegengesetzte Richtung hin zum Rückflussverhinderer fließender Rückstrom, wird der Ventilkörper gegen den Ventilsitz im Ventilgehäuse gedrückt.

Dabei werden im Wesentlichen zwei Typen von Rückflussverhinderern voneinander unterschieden: Zum einen kennt man bereits sogenannte O-Ring-dichtende Patronen, bei denen am Kopf des etwa pilzförmigen Ventilkörpers eine O-Ring-Dichtung vorgesehen ist. Bei einem Rückdruck wird der Ventilkörper mit der an ihm gehaltenen 0- Ring-Dichtung gegen den Ventilsitz im Ventilgehäuse gedrückt, wobei der Ventilsitz meist ebenso wie das Ventilgehäuse aus festem Kunststoffmaterial besteht. Dabei ist die als elastischer O-Ring ausgebildete Ringdichtung in einer am Kopf des pilzförmigen Ventilkörpers eingearbeiteten Nut eingelegt. Solche mittels einem O-Ring dichtenden Rückflussverhinderer sind regelmäßig einfach ausgestaltet und vergleichsweise einfach herstellbar. Da an dem vom Fluid umströmten Kopf des Ventilkolbens die als O-Ring ausgebildete Ringdichtung gehalten ist, ist der Kopf des Ventilkörpers bei dieser Ausführungsform eines Rückflussverhinderers vergleichsweise komplex ausgebildet, was bereits bei in üblicher Durchströmrichtung vorbeifließendem Wasser zu entsprechend lauten Fließgeräuschen führen kann. Darüber hinaus sind solche mittels O-Ring dichtenden Rückflussverhinderer empfindlich gegen Unrundheiten, die auch durch die Einbausituation der vom Anwender bereitgestellten Applikation verursacht sein kann. Solche Unrundheiten, insbesondere auch am Ventilgehäuse, können leicht zu einer Undichtigkeit solcher mittels O-Ring dichtender Rückflussverhinderer führen.

Zum anderen kennt man aber auch Rückflussverhinderer mit Lippendichtung (vgl. DE 19521 586 CI). Bei dieser Rückflussverhinderer-Type ist eine Lippendichtung am Ventilsitz im Ventilgehäuse gehalten. Der hier ebenfalls meist pilzförmige Ventilkörper ist insbesondere auf der zuströmseitigen Stirnseite seines Ventilkörper-Kopfes wesentlich strömungsgünstiger ausgestaltet, weshalb die Verwendung solcher Rückflussverhinderer mit Lippendichtung weniger mit störenden Fließgeräuschen behaftet ist. Darüber hinaus sind solche Rückflussverhinderer mit Lippendichtung weniger empfindlich gegen eine Unrundheit insbesondere des Ventilgehäuse. Da der Kopf des Ventilkörpers strömungsgünstiger ausgestaltet werden kann, da der Kopf des Ventilkörpers dem aus dem Leitungsnetz anströmenden Wasser einen geringeren Widerstand entgegengesetzt, und da die Druckverluste bei solchen Rückflussverhinderern mit Lippendichtung klein gehalten werden können, zeichnet sich ein solcher Rückflussverhinderer mit Lippendichtung durch geringere Fließgeräusche bei gleichzeitig hoher Dichtigkeit auch bei hohen Rückdrücken aus.

Man hat auch bereits Rückflussverhinderer der eingangs erwähnten Art geschaffen, die ebenfalls eine am Ventilsitz vorgesehene Lippendichtung haben. Dabei ist an dem dem Ventilkörper zugewandten Umfangsrand der zum Stand der Technik zählenden Lippendichtung ein Anschlag vorgesehen, der als sogenannte Hoch-Rückdruck-Anschlag dient. Dieser, an der als Dichtring ausgebildeten Lippendichtung angeformte Hoch- Rückdruck-Anschlag bildet einerseits einen Anschlag, wenn der Ventilkörper in Schließstellung mit einem hohen Rückdruck gegen die Lippendichtung des Dichtrings gepresst wird und verhindert somit ein Festklemmen des Ventilkörpers, wobei andererseits durch einen elastischen Gegendruck das Öffnen des Ventilkörpers aus der Schließstellung der Offenposition erleichtert wird. Bei den Lippendichtungen der vorbekannten Rückflussverhinderer, die bereits einen solchen umlaufenden Anschlag aufweisen, hat sich jedoch gezeigt, dass zwischen dem konisch gewölbten Ventilsitz einerseits und dem Umfangsrand der Lippendichtung im Bereich des Hoch-Rückdruck-Anschlags andererseits ein umlaufender Ringspalt verbleibt, der bei hohen Rückdrücken eine unerwünschte Saugnapffunktion entwickelt, die dem Öffnen des Ventilkörpers entgegenwirken kann. Die für solche Rückflussverhinderer geltenden Normen sehen jedoch vor, dass sich die Rückflussverhinderer mit einem festgelegten minimalen Druck aus der Schließposition in die Offenposition bewegen müssen.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Rückflussverhinderer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem sich der Rückflussverhinderer mit einem möglichst geringen Druck aus der Schließposition in die Offenposition bewegen lässt, ohne dass ein unerwünschtes Festsaugen des Ventilkörpers am Ventilsitz und dem am Ventilsitz vorgesehenen Dichtring befürchtet werden muss.

Die erfindungsmäßige Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Rückflussverhinderer der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Anschlag wenigstens eine Ausnehmung aufweist.

Der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer ist zum Einsatz in eine Fluidleitung bestimmt, die als sanitäre Wasserleitung oder als Fluidleitung in einem fluidführenden Gerät, beispielsweise in einer Kaffeemaschine, ausgestaltet sein kann. Der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer hat einen Ventilkörper, der in einem Gehäuse des Rückflussverhinderers von einer Schließstellung durch den Druck des in üblicher Durchströmrichtung anströmenden Wassers gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung bewegbar ist. Der Ventilkörper ist entgegen der Durchströmrichtung gegen einen Ventilsitz des Rückflussverhinderers bewegbar, der mit zumindest einem Dichtring versehen ist. Dieser Dichtring am Ventilsitz hat einen Anschlag, der als Hoch-Rückdruck-Anschlag dient und der den Schiebeweg des Ventilkörpers in der Schließstellung begrenzt. Dabei liegt der Dichtring in Schließstellung mit einer in Druckrichtung hinter dem Anschlag angeordneten Ringzone dichtend am Ventilkörper an. Um einem Festsaugen des Ventilkörpers am Ventilsitz und seinem Dichtring entgegenzuwirken, weist der Hoch-Rückdruck-Anschlag dienende Anschlag am Dichtring des erfindungsgemäßen Rückflussverhinderers wenigstens eine, von einer umlaufenden Ringform des Anschlags abweichende Ausnehmung auf. Da diese zumindest eine Ausnehmung der Bildung eines Hohlraums zwischen dem Anschlag und der in Durchströmrichtung nachfolgenden Ringzone des Dichtrings einerseits und des Ventilkörpers andererseits entgegenwirkt, wird ein Festsaugen des Ventilkörpers am Ventilsitz und an dessen Dichtring wirkungsvoll verhindert.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die wenigstens eine Ausnehmung als eine von einer umlaufenden Ringform des Anschlags abweichende Ausnehmung ausgebildet ist.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Anschlag durch mindestens zwei und vorzugsweise mehr als zwei Ausnehmungen in Umfangsrichtung segmentiert ist.

Damit der als Hoch-Rückdruck-Anschlag dienende Anschlag in Schließstellung einen gleichmäßigen gummielastischen Druck auf den Ventilkörper in Richtung zur Offenstellung ausüben kann, ist es zweckmäßig, wenn die Ausnehmungen in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet sind. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Anschlag durch Anschlagnasen gebildet ist, die am Ringinnenumfang des Dichtrings vorzugsweise radial vorstehen und an denen der Ventilkörper in Schließstellung angenähert ist oder anliegt. Dabei sieht eine besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass benachbarte Anschlagnasen durch jeweils eine dazwischen angeordnete Ausnehmung voneinander getrennt sind.

Sowohl eine hohe Abdichtwirkung des Dichtrings als auch eine ausreichend gummielastische Druckeinwirkung des an den Dichtring angeformten Anschlags auf den Ventilkörper wird begünstigt, wenn der Dichtring aus einem elastischen Material und insbesondere aus einem gummielastischen Material hergestellt ist.

Dabei wird eine Ausführung bevorzugt, bei der auch die Anschlagnasen an den Dichtring einstückig angeformt sind und vorzugsweise aus dem Material des Dichtrings bestehen.

Wie bereits oben schon erwähnt wurde, kann es vorteilhaft sein, wenn die Anschlagnasen auf den an ihnen in Schließstellung anliegenden Ventilkörper einen in Durchströmrichtung wirkenden gummielastischen Gegendruck ausüben .

Um den Dichtring sicher und fest am Ventilsitz einzuspannen, ist es zweckmäßig, wenn der Dichtring an seinem Ringaußenumfang einen umlaufenden Befestigungsrand aufweist, der innerhalb einer Ringnut, die vorzugsweise zwischen axial zusammenfügbaren Gehäuseteilen gebildet ist, gelagert und eingespannt ist.

Eine vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Ventilkörper von dem in Durchströmrichtung anströmenden Fluid von der Schließstellung gegen eine Rückstellkraft in einer Offenstellung bewegbar ist.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Ventilkörper von einer entgegen der Durchströmrichtung anströmenden Rückströmung in der Schließstellung gegen den Ventilsitz gedrückt wird. Dabei sind unterschiedliche Ausführungen denkbar, bei denen die Bewegung in die Schließstellung aufgrund der vom Rückstellelement einwirkenden Rückstellkraft unterstützt wird, oder bei denen der Ventilkörper ohne ein weiteres Rückstellelement tatsächlich nur vom rückströmenden Fluid und insbesondere von rückströmendem Wasser geschlossen wird.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben :

Es zeigt:

Fig. 1 einen, in einem Längsschnitt dargestellten erfindungsgemäßen Rückflussverhinderer, der einen in einem Gehäuse geführten Ventilkörper hat, welcher Ventilkörper entgegen der Durchströmrichtung gegen einen, mit zumindest einem Dichtring versehenen Ventilsitz in die hier gezeigte Schließstellung verschiebbar ist, wobei der zumindest eine Dichtring einen Hoch-Rückdruck-Anschlag dienenden Anschlag hat, der den Schiebeweg des Ventilkörpers in der Schließstellung begrenzt, und wobei der Dichtring in

Schließstellung mit wenigstens einer in Durchströmrichtung hinter dem Anschlag angeordneten Ringzone dichtend am Ventilkörper anliegt, Fig. 2 den Rückflussverhinderer aus Fig. 1 in einem Detail- Längsschnitt in dem in Fig. 1 auf der rechten Hälfte der Fig. 1 eingekreisten Teilbereich im Bereich einer am Ventilkörper anliegenden Anschlagnase des Anschlags, Fig. 3 den Rückflussverhinderer aus Fig. 1 und 2 in einem

Detail-Längsschnitt in dem in Fig. 1 auf der linken Hälfte der Fig. 1 eingekreisten Teilbereich im Bereich einer Ausnehmung des am Dichtring vorgesehenen Anschlags,

Fig. 4 den Rückflussverhinderer aus Fig. 1 bis 3 in einem Perspektiv-Längsschnitt,

Fig. 5 den am Ventilsitz des in Fig. 1 bis 4 gezeigten

Rückflussverhinderers vorgesehenen Dichtring in einer Perspektivdarstellung mit Blick auf den Anschlag,

Fig. 6 den am Ventilsitz des in Fig. 1 bis 4 gezeigten

Rückflussverhinderers vorgesehenen Dichtring in einer perspektivischen Unteransicht,

Fig. 7 einen zum Stand der Technik zählenden

Rückflussverhinderer in einem Längsschnitt, wobei der vorbekannte Rückflussverhinderer einen, in einem Gehäuse geführten Ventilkörper hat, der entgegen der üblichen Durchströmrichtung gegen einen mit zumindest einem Dichtring versehenen Ventilsitz in eine Schließstellung verschiebbar ist, wobei der zumindest eine Dichtring einen auch hier als Hoch-Rückdruck- Anschlag dienenden Anschlag hat, der den Schiebeweg des Ventilkörpers in der Schließstellung begrenzt und wobei der Dichtring in Schließstellung mit einer in Durchströmrichtung hinter dem umlaufenden Anschlag angeordneten Ringzone dichtend am Kopf des Ventilkörpers anliegt,

Fig. 8 den zum Stand der Technik zählenden

Rückflussverhinderer aus Fig. 7 in einem Detail- Längsschnitt im Bereich des am Ventilkörper in Schließstellung anliegenden Dichtrings und seines den Schiebeweg begrenzenden umlaufenden Anschlags,

Fig. 9 eine weitere, zum Stand der Technik zählende

Rückflussverhinderer-Ausführung, die ebenfalls einen, in einem Gehäuse geführten Ventilkörper hat, der gegen einen, mit einem Dichtring versehenen Ventilsitz verschiebbar ist, wobei der Dichtring an seinem Ringinnenumfang eine Lippendichtung aufweist, die in Schließstellung am Außenumfang des Ventilkörpers dichtend anliegt, und Fig. 10 den zum Stand Technik zählenden Rückflussverhinderer gemäß Fig. 9 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich seiner am Außenumfang des Ventilkörpers anliegenden Lippendichtung .

In den Figuren 9 und 10 ist ein Ausführungsbeispiel eines zum Stand der Technik zählenden Rückflussverhinderers 101 dargestellt, der einen in einem Gehäuse 2 geführten Ventilkörper 3 hat. Der Ventilkörper 3 ist gegen einen, mit einem Dichtring 4 versehenen Ventilsitz 5 verschiebbar. Der Dichtring 4, der einen äußeren umlaufenden Befestigungsrand 6 hat, welche Befestigungsrand 6 in einer, zwischen zwei zusammenfügbaren Gehäuseteilen 7,8 des Gehäuses 2 vorgesehenen Nut 9 gehalten und eingespannt ist, weist radial innenseitig eine Lippendichtung 13 auf, die zum Abdichten gegenüber dem Ventilkörper 3 in der hier gezeigten Schließstellung dient.

Der Ventilkörper 3 ist unter dem Druck des üblicherweise in Durchströmrichtung Pfl anströmenden Fluids von der hier gezeigten Schließstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder 10 in einer Offenstellung bewegbar. In der Schließstellung liegt der konische oder kegelförmige Kopf 11 des Ventilkörpers 3 mit seinem Kopfumfang dicht am Innenumfang des Dichtrings 4 an. Dabei kann das elastische Material des Dichtrings 4 und dessen entsprechend hoher Reibungskoeffizienten einer leichtgängigen Schiebebewegung des Ventilkörpers 3 von der Schließstellung in die Offenstellung in unerwünschter Weise entgegenwirken .

Man hat daher auch das ebenfalls zum Stand der Technik zählende und in den Figuren 7 und 8 näher dargestellte Ausführungsbeispiel eines Rückflussverhinderers 102 geschaffen, bei dem am Dichtring ein umlaufender und im Längsschnitt nockenförmiger Anschlag 12 angeformt ist, der als Hoch-Rückdruck-Anschlag dient der den Schiebeweg des Ventilkörpers 3 in der Schließstellung begrenzt. Dieser Anschlag 12 bildet einen Anschlag, wenn der Ventilkörper 3 in Schließstellung mit einem hohen Rückdruck gegen die Lippendichtung 13 gepresst wird. Es hat sich jedoch gezeigt, dass zwischen dem konisch gewölbten Ventilsitz 5 einerseits und dem Umfangsrand der Lippendichtung 7 im Bereich des Anschlags 12 andererseits ein umlaufender Ringspalt 19 verbleibt, der bei hohen Rückdrücken eine Saugnapffunktion entwickelt, die dem Öffnen des Ventilkörpers 3 entgegenwirken kann.

Demgegenüber ist der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer 1 in den Figuren 1 bis 4 näher dargestellt. Der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer 1 ist zum Einsatz in Fluidleitungen bestimmt und weist einen, in einem Gehäuse 2 geführten Ventilkörper 3 auf. Der Ventilkörper 3 ist entgegen der üblichen Durchströmrichtung Pfl gegen einen, mit zumindest einem Dichtring 4 versehenen Ventilsitz 5 verschiebbar.

Am Außenumfang des im Rückflussverhinderer 1 gemäß den Figuren

1 bis 4 gezeigten Dichtrings 4 ist ein umlaufender Befestigungsrand 14 vorgesehen, der innerhalb einer Ringnut zwischen axial zusammenfügbaren Gehäuseteilen 7,8 des Gehäuses

2 gelagert und eingespannt ist. Der in den Figuren 5 und 6 näher dargestellte Dichtring 4 des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Rückflussverhinderers 1 weist an seinem Ringinnenumfang eine Lippendichtung 13 auf, die in Schließstellung am Außenumfang des Ventilkörper 3 und seines Ventilkörper-Kopfes 11 in zumindest einer Ringzone 17 dichtend anliegt . Der Dichtring 4 des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Rückflussverhinderers 1 weist einen Anschlag 12 auf, der auch hier als Hoch-Rückdruck-Anschlag dient und der erfindungsgemäß wenigstens eine Ausnehmung 15 hat. Diese wenigstens einer Ausnehmung 15 ist als eine, von einer umlaufenden Ringform des Anschlags 12 abweichende Ausnehmung 15 ausgebildet. Aus den Figuren 1 bis 6 wird deutlich, dass der Hoch-Rückdruck- Anschlag 12 durch mindestens zwei und hier durch mehr als zwei Ausnehmungen 15 in Umfangsrichtung segmentiert ist. Dabei sind die Ausnehmungen 15 des Anschlags 12 in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet. Der Anschlag 12 wird durch Anschlagnasen 16 gebildet, die am Ringinnenumfang des Dichtrings 4 vorzugsweise radial vorstehen und an denen der Ventilkörper 3 in Schließstellung anliegt. Dabei sind benachbarte Anschlagnasen 16 durch jeweils eine dazwischen angeordnete Ausnehmung 15 voneinander getrennt. In Schließstellung liegt der Dichtring 4 mit einer in Durchströmrichtung Pfl hinter dem Anschlag 12 angeordneten Ringzone 17 der Lippendichtung 13 am Ventilkörper 3 dichtend an. Da die zwischen den Anschlagnasen 16 des Anschlags 12 vorgesehenen Ausnehmungen 15 der Bildung eines Hohlraums zwischen dem Anschlag 12 und der in Durchströmrichtung Pfl nachfolgenden Ringzone 17 des Dichtrings 4 einerseits und des Ventilkörpers 3 andererseits entgegenwirken, wird ein Festsaugen des Ventilkörpers 3 am Ventilsitz 5 wirkungsvoll verhindert .

Der Dichtring 4 ist aus einem elastischen Material und insbesondere aus einem gummielastischen Material hergestellt Dabei bestehen die an dem Dichtring 4 einstückig angeformten Anschlagnasen 16 ebenfalls aus dem Material des Dichtring 4. Die Anschlagnasen 16 können somit auf den an ihnen in Schließstellung anliegenden Ventilkörper 3 einen in Durchströmrichtung Pfl wirkenden gummielastischen Gegendruck ausüben, der ein leichtes Lösen des Ventilkörpers 3 vom Ventilsitz 5 begünstigt.

Der Dichtring 4 des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Rückflussverhinderers weist an seinem Ringaußenumfang den umlaufenden Befestigungsrand 14 auf, der innerhalb einer Ringnut 9 zwischen den axial zusammenfügbaren Gehäuseteilen 7,8 gelagert und eingespannt ist. Die Gehäuseteile 7,8 des hier zweiteilig ausgebildeten Gehäuses 2 sind miteinander verrastbar. An dem in Durchströmrichtung Pfl abströmseitigen Gehäuseteil 8 stehen Federstege 18 über das Gehäuse 2 vor, mit denen sich das Gehäuse 2 in einer Rastnut einer hier nicht gezeigten Gehäuseaufnahme verrasten lässt. Diese Federstege 18 sind aus der hier ausgefederten Raststellung biegeelastisch in eine in den Außenumfang des Gehäuses 2 eingefederte Lösestellung bewegbar.

Am abströmseitigen Gehäuseteil 8 stützt sich eine als Rückstellfeder 10 dienende Druckfeder ab, die den Ventilkörper 3 an dessen Ventilkörper-Kopf 11 beaufschlagt und in die hier gezeigte Schließstellung drückt. Der Ventilkörper ist von dem in Durchströmrichtung Pfl strömenden Fluid von der hier gezeigten Schließstellung gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder 10 in eine Offenstellung bewegbar. Demgegenüber wird der Ventilkörper 3 von einer entgegen der

Durchströmrichtung Pfl anströmenden Rückströmung gegen den Ventilsitz 5 gedrückt.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Rückflussverhinderer (gemäß den Figuren 1 bis 4)

2 Gehäuse

3 Ventilkörper 4 Dichtring

5 Ventilsitz

6 Befestigungsrand

7 Zuströmseitiges Gehäuseteil

8 Abströmseitiges Gehäuseteil 9 Ringnut

10 Rückstellfeder

11 (Ventilkörper-) Kopf

12 (Hoch-Rückdruck-) Anschlag

13 Lippendichtung 14 Befestigungsrand

15 Ausnehmung

16 Anschlagnase

17 (dichtende) Ringzone

18 Federstege 19 Ringspalt

101 (vorbekannter) Rückflussverhinderer (gemäß den Figuren 9 und 10)

102 (vorbekannter) Rückflussverhinderer (gemäß den Figuren 7 und 8) Pf 1 Durchströmrichtung / Ansprüche