Unter Beuteln im Sinne der Erfindung sind insbesondere Standbodenbeutel, aber auch beispielsweise einfache Beutel oder Seitenfaltenbeutel zu verstehen. Derartige Beutel werden zunehmend als Verpackungen im Food oder non-Foodbereich eingesetzt und zwar sowohl für flüssige oder zumindest teilweise flüssige Füllgüter als auch für schüttfähige Füllgüter. Der erfindungsgemäße Beutelträger zur Aufnahme eines geöffneten Beutels ist zum Einsatz innerhalb von Vorrichtungen und Verfahren zum Befüllen von Beuteln, die hohe Füllfrequenzen gewährleisten, vorgesehen. Eine solche Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren werden beispielsweise in der ebenfalls auf den Anmelder zurückgehenden, nachveröffentlichten Patentanmeldung PCT/EP00/04541 beschrieben.

Aus dem Stand der Technik seit längerem bekannte Vorrichtungen zum Befüllen von Beuteln arbeiten getaktet und bieten dementsprechend im Gegensatz zu kontinuierlich arbeitenden Vorrichtungen zum Befüllen von beispielsweise Glas-oder Polyethylenflaschen nur niedrige Füllfrequenzen von etwa 20 bis 30 Beuteln pro Minute.

Demgegenüber sind bekannte Vorrichtungen zum Befüllen von beispielsweise Glas-oder Polyethylenflaschen in der Lage, Füllfrequenzen von 1000 und mehr Behältern pro Minute zu realisieren. Dadurch, dass diese hohen Füllfrequenzen beim Befüllen von Beuteln bislang nicht erreicht werden können, ist die Verwendung von Beuteln zur Zeit im wesentlichen auf Produkte beschränkt, die nicht in sehr hohen Stückzahlen hergestellt werden.

Durch die mit den konventionellen Vorrichtungen zum Befüllen von Beuteln zur Zeit erreichbaren, niedrigen Füllfrequenzen entsteht das Problem, dass Anlagen, die neben dem Füllen und Verschließen der Beutel auch die Herstellung der Beutel ermöglichen, bislang kaum Verwendung gefunden haben. Dies resultiert daraus, dass Maschinen zur Herstellung von Beuteln in hoher Qualität sehr hohe Anforderungen an die mechanische Ausrüstung stellen und damit Investitionen erfordern, die sich in der Regel nur dann wirtschaftlich begründen lassen, wenn die Beutel in sehr hoher Frequenz hergestellt werden.

Dies führt zur Zeit dazu, dass Vorrichtungen zum Befüllen von Beuteln in der Regel mit an anderer Stelle vorgefertigten Beuteln betrieben werden, die in den lediglich kleine Frequenzen gewährleistenden bekannten Vorrichtungen zum Befüllen von Beuteln nur noch befüllt und versiegelt werden.

In der PCT/EP00/04541 ist ebenfalls die Verwendung von an Einzelförderer angepassten Beutelträgern beschrieben, die jeweils einen geöffneten Beutel aufnehmen und über verschiedene Beuteltransportvorrichtung zu mindestens einer Beutelbehandlungsvorrichtung transportieren. Mit Hilfe eines derartigen Beutelträgers lässt sich auf besonders einfache Art und Weise die zur kontinuierlichen Verarbeitung gewünschte Vereinzelung der Beutel herstellen.

Problematisch ist bei dem beschriebenen Beutelträger, dass ein gesonderter, einfach herzustellender sowie problemlos zugänglicher Angriffspunkt zum Angriff eines Halteelementes fehlt. Der Angriff eines solchen Halteelementes ist notwendig, um den Beutelträger auf eine Rotationsbewegung ausführenden Einzelträgern, wie beispielsweise Drehsternen, gegenüber der während der Rotation wirkenden Fliehkraft zu stabilisieren. Dies geschieht bei stabilen Behältern, wie Glas-oder Polyethylenflaschen in der Regel durch ein am Hals der Flasche angreifendes Halteelement. Da der geöffnete Beutel keine stabile Mündung aufweist, lässt sich die gewünschte Stabilisierung über ein am Beutel angreifendes Element nicht gewährleisten.

Ausgehend von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Beutelträger zur Aufnahme eines geöffneten Beutels zur Verfügung zu stellen, der mit einfachen Mitteln Angriffspunkte für Halteelemente eines rotierenden Einzelförderers zur Verfügung stellt.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Grundträger eine obere Teilplatte und eine untere Teilplatte aufweist, die obere Teilplatte und die untere Teilplatte zumindest über ein Verbindungselement verbunden sind und das Verbindungselement Angriffselemente für den formschlüssigen Angriff eines Halteelements eines rotierenden Einzelförderers aufweist. Durch das erfindungsgemäß zwischen den beiden Teilplatten vorgesehene Verbindungselement werden auf einfache Art und Weise Angriffselemente für ein Halteelement eines rotierenden Einzelförderers zur Verfügung gestellt.

Eine erste Ausgestaltung erfährt der erfindungsgemäße Beutelträger dadurch, dass das Verbindungselement zylindrisch ausgeführt ist. Die zylindrische Ausführung des Verbindungselementes ist zum einen fertigungstechnisch leicht zu realisieren und bietet zum anderen einen fehlertoleranten Zugriff der Halteelemente an den Angriffselementen.

Eine besonders einfache Ausgestaltung erfahren die Angriffselemente dadurch, dass das Verbindungselement als Angriffselemente zwei gegenüberliegende in Verbindungsrichtung der Teilplatten verlaufende Nuten aufweist. Derartige, in Verbindungsrichtung der Teilplatten verlaufende Nuten bieten einen guten formschlüssigen Angriffspunkt für Halteelemente, die bei der Rotation auftretenden Fliehkraft entgegenwirken.

Schließlich kann der erfindungsgemäße Beutelträger als Alternative zu einer einteiligen Ausführung, die hinsichtlich der Stabilität vorteilhaft, hinsichtlich der Flexibilität jedoch problematisch ist, dadurch weiter ausgestaltet werden, dass die Führungsschienen über als Langlöcher ausgebildete Befestigungslöcher in der oberen Teilplatte gegeneinander verschiebbar sind.

Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, den erfindungsgemäßen Beutelträger auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird beispielsweise verwiesen einerseits auf die den Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche, andererseits auf die Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung.

In der Zeichnung zeigt die einzige Figur ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Beutelträgers in einer perspektivischen Ansicht.

Der in der einzigen Figur dargestellte Beutelträger zur Aufnahme eines nicht dargestellten geöffneten Beutels weist einen Grundträger 1 und zwei auf dem Grundträger 1 angeordnete, aufrecht stehende Führungsschienen 2 auf.

Der Grundträger 1 ist dabei an die Verwendung des Beutelträgers in einem Einzelförderer, z. B. einem Stauförderer oder einem Bandförderer angepasst.

Die Anpassung an einen Einzelförderer drückt sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel unter anderem in den abgerundeten Kanten des Grundträgers 1 in der Projektion von oben gesehen aus.

Erfindungsgemäß weist der Grundträger 1 eine obere Teilplatte 3 und eine untere Teilplatte 4 auf. Die obere Teilplatte 3 und die untere Teilplatte 4 sind über ein Verbindungselement 5 und zusätzlich vier Verbindungsstreben 6 miteinander verbunden. Dabei weist das Verbindungselement 5, welches zylindrisch ausgeführt ist, für den formschlüssigen Angriff eines nicht dargestellten Halteelementes eines rotierenden Einzelförderers zwei Angriffselemente 7 auf, von denen in der perspektivischen Ansicht lediglich eins dargestellt ist. Die Angriffselemente 7 sind dabei als zwei gegenüberliegende in Verbindungsrichtung der Teilplatten 3,4 verlaufende Nuten ausgebildet.

Diese Angriffselemente 7 wirken beispielsweise mit an einem Drehstern angeordneten Haltezangen zusammen, die über Hebel öffnen und über Federn schließen. Einmal in Formschluss mit den Haltezangen gebracht, sorgen die Angriffselemente 7 dafür, dass der Beutelträger auf der Kreisbahn des rotierenden Einzelförderers trotz der hier auftretenden Fliehkräfte gehalten wird.

Die Führungselemente 2 weisen, wie bereits bekannt, Führungsnuten 8 auf, die die seitlichen Siegelnähte eines nicht dargestellten Beutels fassen. Über Langlöcher in der oberen Teilplatte 3 lassen sich die Führungsschienen 2 in ihrem Abstand einstellen und so an verschiedene Beutelbreiten anpassen.