Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse für loses Pressgut nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ballenpressen werden breithin eingesetzt, um loses Pressgut wie etwa Papier, Kunststofffolien, gemischte Abfälle oder auch Fasermaterialien zu einer Blockform zu kompaktieren und dabei zunächst einen quaderförmigen Ballen in der Presse zu formen, der dann mit einer Bandagierung zusammengefasst wird. Ein solcher Ballen lässt sich stückweise transportieren und stapeln.

Neben Kanal-Ballenpressen, die in eine zweiseitig offene Presskammer hineinpressen und in einem nachfolgenden Presskanal gelagerte Ballen als Widerlager für den Pressvorgang nutzen, sind Ballenpressen der hier betrachteten Art mit einer einseitig offenen Presskammer wegen der besseren Ballenqualität mit höherer Verdichtung und auch wegen einer kürzeren Bauform von Interesse. Das Pressgut wird in der einseitig offenen Presskammer wie bei einer Kastenpresse gegen eine starre Stirnwand gepresst, wobei sich mit jedem Pressstempelhub in der Regel nur ein plattenförmiger Teilballen bildet, bis mit mehreren Teilballen ein Ballen komplettiert ist.

Der so erstellte Ballen wird bei bekannten Ausführungsformen wie etwa nach der DE 695 06 769 T2 quer zur Pressrichtung aus der Presskammer ausgebracht und in einem Ballenkanal in seiner Form gehalten, bis eine Bandagiereinrichtung den Ballen mit Bandagen umgeben hat. Zum Bandagieren sieht die Ausführungsform einen zweiten Ballenkanal vor, der teleskopartig über den ersten Ballenkanal schiebbar ist und mit Abständen zueinander angeordnete Bandagen an einem vor dem ersten Ballenkanal liegenden am Ballen anbringt. Dazu müssen allerdings zunächst zwei Ballen gepresst und ausgebracht werden, damit der zuerst ausgebrachte Ballen in eine Bandagierstellung gelangt. Dementsprechend ist die Ballenpresse auch nur unter Ausnahme des letztgefertigten Ballens leer zu fahren. Der für das Bandagieren benötigte Raum von zwei Ballenlängen und auch die teleskopartige Führung der Ballenkanäle bedingen einen unvorteilhaften Aufwand.

Aufgabe der Erfindung ist es dementsprechend, eine Ballenpresse der hier betrachteten Art zu vereinfachen und funktionssicherer zu gestalten und dabei die Bauform und die damit zusammenhängenden Baukosten - zu reduzieren.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe von einer Ballenpresse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfmdungsgemäße Lösung sieht einen Ballenkanal vor, den der zunächst un- bandagierte Ballen nicht in einem Schub, sondern zur Bandagierung nach und nach durchläuft, wobei der Ballen dort, wo er den stützenden Ballenkanal verlässt, gleich mit einer Bandagierung versehen wird. Die Bandagiereinrichtung ist dabei feststehend angeordnet und bildet das ausgangsseitige Ende der Ballenpresse. Der dahinter austretende bandagierte Teil des Ballens bzw. der fertig bandagierte Ballen ist für einen Abtransport zugänglich.

Die Bandagierung erfolgt an den Umfangsflächen des Ballens, die zuvor an den Innenseiten des Ballenkanals gestützt worden sind. Bei aus mehreren Teilballen erstellten Ballen verläuft die Bandagierrichtung über die außenliegenden Hauptflächen der ersten und letzten Teilballen und quer über deren Kanten hinweg. Der Ballen wird also in seiner Pressstruktur stabilisiert. Die Bandagierung kann in irgendeiner herkömmlichen Weise erfolgen, indem etwa eine Drahtumwicklung, endseitig verdrillt, eine Bandumwicklung, endseitig verknotet, oder eine Umringung mit

verschweißbaren Packbändern vorgesehen wird. Neben ringförmig geschlossenen Bandagen sind auch schraubenförmige Umwicklungen etwa bei stetig fortlaufendem Vorschub des Ballens anbringbar.

In vorteilhafter Ausgestaltung gegenüber dem Stand der Technik kann die beim Ausbringen des gepressten Ballens aus der Presskammer zu öffnende Schiebewand horizontal geöffnet werden, was gegenüber einem vorbekannten Öffnen nach oben mit geringerem Leistungsaufwand und auch mit geringerem Raumbedarf zu realisieren ist. Insbesondere kann dabei die Schiebewand gegen die Pressrichtung des Presstempels ausfahrbar vorgesehen werden, so dass der Bewegungsraum und hydraulische oder sonstige Stellmittel für die Schiebewand platzsparend neben dem Pressstempel vorzusehen sind.

Von Interesse ist auch, die Schiebewand vor Fertigstellung eines Ballens zumindest zu einer Teilöffnung aufziehbar zu gestalten. Damit kann einem besonderen Problem von Pressen dieser Art begegnet werden, bei denen die Stärke der jeweils entstehenden Teilballen schwer vorhersehbar und auch schwer einstellbar ist. Das Aufziehen der Schiebewand zu einem Spalt oder auch insgesamt kann - je nach Ver- dichtbarkeit und Elastizität des Pressguts - Platz für eine Ausweitung des Ballens in Ausgaberichtung schaffen, womit ein in den Ballenkanal mit seinem Querschnitt eng einzupassender Ballen erzielbar wird. Der Pressstempel kann dann zur Fertigstellung eines jeden Ballens immer wieder die gleiche Endstellung einnehmen, bei der er mit seiner Vorderfläche mit einer seitlichen Innenfläche des Ballenkanals fluchtet, während die dem Presstempel gegenüberstehende Stirnfläche der Presskammer mit der gegenüberliegenden Innenfläche des Ballenkanals fluchtet. Auch in Bezug auf eine Decken- und eine Boden-Fläche der Presskammer ist vorteilhaft eine fluchtende Ausrichtung auf eine deckenseitige und bodenseitige Innenfläche des Ballenkanals vorzusehen.

Für ein ordnungsgemäßes Bandagieren des Ballens kommt der Stelleinrichtung eine Schlüsselrolle zu. Durch die Stelleinrichtung wird bestimmt, wo die jeweilige Bandage aufzubringen ist. Grundsätzlich gibt es für die Realisierung einer geeigneten Stelleinrichtung viele technische Möglichkeiten. So könnte etwa ein unter Ausnutzung der Schwerkraft nach unten aus der Presskammer auszubringender Ballen durch eine Stelleinrichtung gegenüber der Bandagiereinrichtung einfach durch un- tenseitige Anschläge oder seitliche Klemmbacken positioniert werden.

Vorzugsweise wird in der Praxis allerdings eine solche Ballenpresse schon aus Gründen des direkten Zugangs für die Beschickung und die Ballenentnahme auf einer Bodenebene vorgesehen, wobei die Pressrichtung des Presstempels wie auch die Ausgaberichtung vorwiegend horizontal vorgegeben sind. Auch in diesem Fall stehen dem Fachmann unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten für eine Stelleinrichtung mit einem geeigneten Antrieb zu Verfügung, den Ballen vorzubewegen und zu positionieren. Grundsätzlich kann der Ballenkanal zum Vorschub des Ballens am Boden, an den Seiten und/oder der Decke mit umlaufenden Fördergurten oder Förderbändern ausgestattet sein. Vorzugsweise wird aber vorgesehen, dass der Ballen durch einen oder mehrere Mitnehmer hintergriffen und vorgeschoben wird. Die Mitnehmer sind hinter dem Ballen nach innen einzufahren, um die Rückseite des Ballens anzugreifen, und werden dann längs Führungen, die parallel zum Ballenkanal ausgerichtet sind, nach vorne bewegt. Auch für die Antriebsübertragung stehen ver- schiedene Möglichkeiten wie umlaufende Seilzüge, Stellspindeln oder dergleichen zur Verfügung. Im Hinblick auf die bei Ballenpressen übliche hydraulische Antriebstechnik wird allerdings in der Regel ein hydraulischer Stellantrieb den Vorzug erhalten.

Die Stelleinrichtung kann grundsätzlich so ausgelegt werden, dass sie den Ballen nicht nur durch den Ballenkanal tbewegt, sondern schon aus der Presskammer "abholt". Die Stelleinrichtung und deren Antriebe sind dann auf einen größeren - zumindest doppelten - Transportweg auszulegen. Vorzugsweise wird allerdings vorgesehen, die Übergabe des Ballens von der Presskammer zum Ballenkanal hin press- stempelartig auszuführen, indem eine in die Ausgaberichtung weisende Presskammerwand mit einem eigenen, zweckmäßig hydraulischen Antrieb den Ballen aus der Presskammer in den Ballenkanal schiebt. Diese Lösung kann sich auf bewährte Pressenbauweisen stützten und ermöglicht einen schnellen Ballenausstoß und eine schnelle Rückbewegung der Ausstoßwand, so dass der Presstempel beginnen kann, einen neuen Ballen zu fertigen. Gleichzeitig kann dann der zuletzt erstellte Ballen im Ballenkanal bandagiert werden, indem er schrittweise oder gleichmäßig die stationäre Bandagiereinrichtung passiert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen jeweils in schematisierter Draufsicht auf eine Ballenpresse gemäß der Erfindung in aufeinanderfolgenden Ablaufphasen, nämlich

Fig. 1 : bei Fertigstellung eines Ballens in der Presskammer,

Fig. 2: bei Ausstoß des Ballens in den Ballenkanal, Fig. 3: bei Erfassung des ausgestoßenen Ballens im Ballenkanal durch die Stelleinrichtung,

Fig. 4: bei Bandagierung des Ballens,

Fig. 5: bei Fertigstellung des Ballens und Öffnung der Stelleinrichtung für die

Übernahme eines nächsten, bereits fertig gestellten Ballens aus der

Presskammer und

Fig. 6: bei Ausstoß des neuen Ballens aus der Presskammer in den Ballenkanal.

Eine in der Zeichnung jeweils insgesamt mit 1 bezeichneten Ballenpresse weist einen Eingabereich 2 auf, der oberseitig offen ist und von einem Presstempel 3 mit hydraulischem Stellantrieb 4 zu einer Presskammer 5 hin durchfahren wird. Die Presskammer 5 ist dabei nur zu dem Pressstempel 3 hin offen, d.h. an einer dem Pressstempel gegenüberstehenden Stirnwand 6 und an oben und unten angrenzenden nicht dargestellten Boden- und Deckenwänden feststehend geschlossen, während zwei quer zu den vorgenannten Wänden und zum Pressstempel 3 stehende Wände, nämlich eine Ausstoßwand 7 und eine Schiebewand 8 beim Pressvorgang eine Schließstellung zu einer quaderförmigen Kammer einnehmen, mit der ein im Wesentlichen quaderförmiger Ballen 9 geformt wird.

Ein solcher Ballen 9 ist in Fig. 1 als fertig gepresst angedeutet mit einer Pressstruktur, in der die Lagen des gepressten Pressgutes flach und vorwiegend parallel zum Pressstempel 3 und zur Stirnwand 6 ausgerichtet sind, also im Wesentlichen quer zu einer Pressrichtung 10 als Bewegungsrichtung des vor- und rückfahrenden Pressstempels 3.

An die Presskammer 5 schließt sich seitlich - quer zur Pressrichtung 10 - ein Ballenkanal 11 an, der bei geschlossener Presskammer 5 durch die Schiebewand 8 von der Presskammer 5 abgetrennt ist, ansonsten zur Presskammer 5 und zu einem gegenüberliegenden Ausgang 14 offen ist. Der Ballenkanal ist in Anpassung an die Presskammer 5 rechteckig ausgebildet, wobei er in einer Boden- und Deckenfläche glatt durchgehend zu der Presskammer 5 gestaltet sein kann und in einer Seitenwand 12 ebenfalls eine durchgehende Fläche der Stirnwand 6 bietet, während eine der Seitenwand 12 gegenüberliegende Seitenwand 13 an die Presskammer 5 angrenzend einen Durchtrittsspalt für die Schiebewand 8 freilässt.

An dem offenen Ausgang 14 des Ballenkanals 11 ist vorzugsweise dicht anschließend eine Bandagiereinrichtung 15 angeordnet, die im vorliegenden Fall mit verschweißbaren Kunststoffbändern arbeitet, die von einer Rolle durch einen den Querschnitt des Ballenkanals 11 umlaufenden Ringkanal 16 zu schieben sind, um einen offenen Ring zu bilden. Der offene Ring wird eng an einen Ballen angezogen, abgelängt und mit den übereinanderlegten Enden zu einem geschlossenen Ring zusammengeschweißt.

In Fig. 1 sind weiterhin zwei Mitnehmer 17, 18 in einer Aufnahmestellung beidseitig außerhalb des Ballenkanals 11 dargestellt, der jeweils an einem von zwei Gleitstücken 19, 20 schwenkbar gelagert sind, wobei die Gleitstücke 19, 20 auf Führungsstangen 21 , 22 gleiten. Als Antrieb für die Längsbewegung der Gleustücke 9, 290 dienen hydraulische Stellglieder 23, 24. In Fig. 2 ist als Folgeschritt die Übergabe des gepressten aber unbandagierten Ballens 9 aus der Presskammer 5 in den Ballenkanal 11 zu sehen. Dazu ist die Schiebewand 8 horizontal und raumsparend längs des Eingabebereichs 1 bewegt, bis die Presskammer 5 zum Ballenkanal 11 hin offen ist und die Ausstoßwand 7, mit einem hydraulischen Stellglied 25 betätigt, durch die Presskammer 5 hindurch vorfährt und dabei den Ballen 9 vorschiebt. Beim Anschieben des Ballens 9 hält der Pressstempel 3 in seiner vorderen Endposition an, mit seiner Stirnfläche zur Seitenfläche 13 des Ballenkanals (11) fluchtend. Wenn der Presstempel 3 diese Position nicht erreichen kann, weil etwa zu viel und zu festes Pressgut in der Presskammer 5 ansteht, kann die Schiebewand 8 schon vor einem letzten Pressschub geöffnet werden, um das Pressgut in Querrichtung zum Ballenkanal 11 hin zu quetschen, so dass der Ballen 9 in den Querschnitt des Ballenkanals 11 presst.

Die Endposition der Ausstoßwand 7 kann vorteilhaft gleich so eingestellt werden, dass der Ballen vorderseitig aus dem Ballenkanal 1 herausragt, um gleich ersten Bandagierungsbereich der Umfangsflächen freizulegen. Weiterhin ist die Endstellung der Ausstoßwand 7 so zu bemessen, dass der Ballen rückseitig einen freien Raum für ein Einschwenken der Mitnehmer 17, 18 in den Ballenkanal 11 und gegen die Rückseite des Ballens 9 lässt und dass auch die Schiebewand 8 nach Rückfahren der Ausstoßwand 7 in eine Schließstellung wieder frei vorgefahren werden kann. Dies ist dann aus Fig. 3 ersichtlich. Die Mitnehmer 17, 18 sind durch hydraulische Stellantriebe 26, 27 in eine Eingriffsstellung eingeschwenkt, in der sie den Ballen 9 hintergreifen und dabei in den Querschnitt des Presskanals 11 hineinragen. Aus dieser Ausgangsstellung werden Sie mit Hilfe der Stellglieder 23, 24 längs der Führungsstangen 21 , 22 vorbewegt, wobei sie die Wände des Ballenkanals 11 in dafür vorgesehenen Längsschlitzen durchgreifen und den Ballen in der dafür vorgesehenen Weise - hier schrittweise mit vorgegebenen gleichen Bandagierabständen - zur Bandagiereinrichtung 15 vorbewegen. Dabei hat der Presskasten 5 bereits wieder seine mehrseitig geschlossene Kastenform eingenommen und der Pressstempel 3 mit dem Pressen eines neuen Ballens begonnen.

Die zeitsparend parallel laufenden Vorgänge des Bandagierens und des Ballenpressens sind aus Fig. 4 ersichtlich, in der der Ballen mit mehreren Bandagen 28 großenteils bandagiert ist und auch schon weit aus dem Ballenkanal 11 frei vorsteht, während in der Presskammer 5 bereits ein neuer Ballen teilweise erstellt ist.

In der Darstellung nach Fig. 5 befindet sich der vollständig bandagierte Ballen in einer Endposition, in der die letzte Bandage noch unter der Bandagiereinrichtung 15 sitzt, während die Mitnehmer 17, 18 bereits in ihre Ausgangsstellung zurückgefahren und aus dem Ballenkanal 11 herausgeschwenkt sind. Gleichzeitig liegt in der Presskammer 5 ein fertig gepresster Ballen vor - wie in Fig. 1 -, der dann wie in Fig. 2 mit Hilfe der Ausstoßwand 7 ausgeschoben werden kann. Dabei wird dann der bandagierte Ballen 9, soweit er noch nicht mit Hilfe der Mitnehmer 17, 18 vorgeschoben war, gänzlich ausgeworfen.

Es versteht sich, dass die bandagierten Ballen, hier etwa in der Position gemäß Fig. 5 aus dem Ballenkanal 11 vorstehend, auch schon durch Transportmittel übernommen werden können. Es ist aber auch möglich, eine Reihe von Ballen hintereinander zu schieben und diese dann eine in Gruppen zu stapeln oder abzufahren. In jedem Fall ergibt sich eine kompakte und einfache Bauform der Presse mit Vorteilen für deren Robustheit und für deren störsichere Arbeitsweise und mit einer guten Zugänglichkeit zu den bandagierten Ballen 9, die auch bis zum letzten Ballen 9 ausgegeben werden. Auch das zugehörige Arbeitsverfahren der Presse ist übersichtlich und erlaubt flexible Einstellungen hinsichtlich der gewünschten Bandagierungen.