Derartige Flügelelemente, also beispielsweise Türen oder Fenster, werden üblicherweise nur im mittleren Bereich mit- tels eines Einsteckschlosses verriegelt. Dabei wird durch die Betätigung des Schlosses ein Riegel bewegt, der in einen im gegenüberliegenden Bauelement angeordneten Schließkasten ein- greift und dadurch das Flügelelement im Blendrahmen festlegt.

Zum Einbau der üblichen Einsteckschlösser ist zwar nur ein relativ geringer Aufwand notwendig, aber durch die nur punktuelle Verriegelung sind derartige Schlösser nicht beson- ders sicher. Bei sogenannten Mehrpunktverriegelungen, die ei- ne höhere Einbruchsicherheit als ein normales Einsteckschloß bieten, muß durch den Einbau der Zusatzverriegelungen im Falzbereich sowohl am Flügelelement als auch am Blendrahmen durch die erforderlichen Schloßkästen der Verriegelungen ein relativ hoher Aufwand betrieben werden. Auch ist im Haupt- schloß eine komplizierte Mechanik in Form eines Getriebes notwendig, um die Zusatzverriegelungen zu betätigen. Dieses

Getriebe ist oft so groß, daß die üblichen Standardmaße über- schritten werden und eine zusätzliche Bearbeitung des Falzbe- reichs notwendig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungs- gemäße Verriegelung zu schaffen, bei der mit vergleichsweise geringem Montageaufwand eine erhöhte Einbruchssicherheit er- reicht wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine sich ganz oder teilweise über mindestens eine Seite des Blendrahmens oder Flügelelementes erstreckende, verschwenkbar oder ver- schiebbar an dem betreffenden Bauteil befestigte, in Verrie- gelungsstellung arretierbare Sperrleiste gelöst, die mit ei- ner jeweils am gegenüberliegenden Bauteil fest oder bewegbar angeordneten, als Negativform der Sperrleiste ausgebildeten Eingriffsleiste zum Festlegen des Flügelelements zusammen- wirkt.

Bei der erfindungsgemäßen Verriegelung, beispielsweise bei einem Fenster, wird also das Flügelelement ganz oder über einen größeren Bereich einer Seite durch das Zusammenwirken der bewegbaren Sperrleiste mit der im gegenüberliegende Bau- teil fest oder bewegbar angeordneten Eingriffsleiste verrie- gelt. Da die Sperrleiste mittels einer unten näher be- schriebenen Arretierung in der Verriegelungsstellung festge- legt werden kann, ist die entsprechende Seite des Flügel- elements linienförmig über die Länge der Sperrleiste bzw. der Eingriffsleiste verriegelt, so daß für ein gewaltsames Öffnen des Flügelelements praktisch die gesamte Seite des Blend- rahmens bzw. des Flügelelements zerstört werden müßte.

Die Sperrleiste und die mit ihr zusammenwirkende Ein- griffsleiste bestehen vorzugsweise aus metallenen Werkstoffen wie Stahl oder Aluminium und können einen Teilbereich des Falzraums der Bauteile in der Tiefe z. B. bei einer Mittel- dichtung oder auch den gesamten Falzraum z. B. bei einer An-

schlagdichtung ausfüllen. Es kann aber auch Holz und Kunst- stoff oder eine beliebige Kombination der angegebenen Mate- rialien verwandt werden.

Als Sperrleisten können beispielsweise solche mit keil- förmigem Querschnitt verwendet werden, die sich beim Verrie- geln mit ihrer Schrägfläche gegen die Schrägfläche der eben- falls keilförmig ausgebildeten Eingriffsleiste legt.

Auch andere geometrische Formen, bei denen z. B. Vor- sprünge der Sperrleiste in Durchbrüche der Eingriffsleiste eingreifen, sind möglich.

Um die Sperrleiste bewegbar am Blendrahmen oder Flügel- element befestigen zu können, ist vorzugsweise eine An- schraubleiste vorgesehen, mit der die Sperrleiste verschwenk- bar oder verschiebbar verbunden ist. Diese Anschraubleiste kann bezüglich ihrer Abmessungen und Geometrie an das jewei- lige Profil des Blendrahmens oder Flügelelements angepaßt sein, so daß eine schnelle und gegen Verschieben gesicherte Befestigung möglich ist. Andererseits kann die Anschraublei- ste insbesondere bei Holzrahmen, deren Falzgeometrie durch Bearbeitung verändert werden kann, standardisiert sein, wobei derartige Standardleisten gegebenenfalls mit Hilfe von Adap- terstücken auch an vorgefertigten Profilen befestigt werden können.

Um die verschwenkbare Sperrleiste sicher in der Arre- tierstellung halten zu können, ist eine Arretierung vorgese- hen, die ebenfalls verschwenkbar oder verschiebbar an der An- schraubleiste befestigt sein kann. Diese Arretierung kann ebenfalls leistenförmig ausgebildet sein, es ist jedoch auch möglich, zum Arretieren beispielsweise mehrere auf der Länge der Sperrleiste verteilte Sperrhaken, Sperrnocken oder der- gleichen vorzusehen.

Das Verschwenken oder Verschieben der Sperrleiste und/oder der Eingriffleiste und/oder der Arretierung kann durch eine mechanische Betätigung des Hauptschlosses erfol- gen. Bei dieser Ausführungsform wird beispielsweise die Sperrleiste am Flügelelement und die Eingriffsleiste am Blen- drahmen oder umgekehrt befestigt. Durch bewegungsübertragende Elemente wie beispielsweise Schubstangen, die vom Hauptschloß bewegt werden, kann ein Verschwenken oder Verschieben der Sperrleiste bzw. Arretierung erfolgen. Dazu können z. B. an den Schubstangen Keile oder vergleichbare Formteile angeord- net sein, die in entsprechende Ausformungen der Sperrleiste und/oder der Eingriffsleiste und/oder der Arretierung ein- greifen und diese verschieben oder verschwenken. Dadurch wird zunächst die Sperrleiste in die Verschlußstellung und an- schließend die Arretierung in die Sperrstellung verschwenkt oder verschoben.

Zum Entriegeln wird der beschrieben Vorgang in umgekehr- ter Weise durchgeführt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Verriegelung, bei der ein Verschwenken der Sperrleiste und/oder der Eingriffs- leiste und/oder der Arretierung ebenfalls über eine mecha- nische Betätigung eines Hauptschlosses erfolgt, weist das Hauptschloß einen Profilzylinder auf, der mittels eines ge- teilten, stirnverzahnten Mitnehmerrades die Drehung auf zwi- schenräder überträgt, die ihrerseits ununterbrochen auf ein Ausgangsrad wirken, das über ein Schneckenrad auf eine Gewin- destange wirkt. Ein auf der Gewindestange laufender Mitnehmer kann auf diese Weise die Drehbewegung des Ausgangsrads in ei- ne lineare Bewegung übertragen und so z. B. auf die erwähnten Schubstangen zur Betätigung der Sperrleiste und Arretierung einwirken. Bei dieser Art der Kraftübertragung kann bei einem großen Übersetzungsverhältnis zwischen dem Schneckenrad und der Gewindestange ein aufwendiges Getriebe über Stirnräder entfallen. Außerdem hat das beschriebene Getriebe aufgrund

seiner Bauweise eine Selbsthemmung, die ein Zurückdrücken der Arretierleiste bzw. Sperrleiste verhindert.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Bewegung der Sperrleiste bzw. Arretierung durch elektrische Antriebsele- mente wie beispielsweise einen Hubmagneten oder Stellmotor zu bewirken. Bei dieser Variante wird die Sperrleiste vorzugs- weise am Blendrahmen montiert, so daß auf eine Stromzuführung in das Flügelelement verzichtet werden kann. Da bei Türen häufig bereits ein elektrischer Türöffner montiert ist, ist im Blendrahmen außerdem bereits oft eine Stromführung vorhan- den. Der Hubmagnet bzw. Stellmotor kann beispielsweise über eine lineare Bewegung auf die Sperrleiste bzw. Arretierung einwirken und diese in der erforderlichen Weise verschwenken oder verschieben.

Zur Ansteuerung des Hubmagneten bzw. Stellmotors kann wie gewohnt der Profilzylinder des Schlosses betätigt werden.

Dabei wird über das Getriebe des Schlosses der Riegel in die Schließstellung verschoben, wobei durch die Verschiebung des Riegels in den Schließkasten ein im Schließkasten befindli- cher Kontakt betätigt wird. Durch diese Betätigung kann der Stromkreis zum Stellmotor oder Hubmagneten geschlossen werden und die Sperrleiste bzw. Arretierleiste in die entsprechende Schließ-bzw. Sperrstellung gebracht werden. Zum Öffnen des Flügelelements wird der Vorgang in umgekehrter Weise durchge- führt. Die Verwendung einer Fernsteuerung ist aber auch mög- lich. Auch sind elektrische oder elektronische Ansteuerungen verwendbar.

Es ist eine Vielzahl von Möglichkeiten gegeben, um die Sperrleiste positionieren und arretieren zu können. Als be- sonders vorteilhaft hat sich aber erwiesen, wenn das Verfah- ren sowie die Arretierung der Sperrleiste über mindestens ei- nen Exzenter erfolgt.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Exzenter derart geformt und befestigt ist, daß bei Schließstellung der Sperrleiste und des Exzenters die Drucklinie durch eine Ex- zenterachse verläuft. Dadurch ist eine sogenannte Selbsthem- mung gegeben, die insbesondere dem Einbruchschutz dient.

Der Einbruchschutz ist in der EU durch die ENV1627-1630 geregelt und in den Widerstands-Klassen WK1-WK6 aufgeteilt. zusätzlich werden Türen entsprechend dieser Norm einer dyna- mischen, statischen und manuellen Endprüfung unterzogen. Tü- ren nach der Widerstands-Klasse 1, also WK1, werden keiner manuellen Prüfung unterworfen. Entsprechend der vorgenannten Norm werden Einbruchwerkzeuge wie z. B. Schraubendreher oder Kuhfuß in unterschiedlichen Längen eingesetzt.

Bei der manuellen Prüfung von herkömmlichen Türen wird der Kuhfuß von 600 mm bzw. 800 mm Länge in den Türfalz ge- drückt und als Hebel benutzt. Da bei diesen Türen die Falz- luft 4 mm bis maximal 6 mm beträgt, kann ein Kuhfuß erfah- rungsgemäß maximal 20 mm in den Türfalz gedrückt werden. Bei der Verwendung eines Kuhfußes von 800 mm Länge und einer Kraft von lediglich 100 kg wird der Türfalz mindestens mit 3.900 kg, also 3,9 t belastet, wohin gegen bei der statischen Prüfung die Türen mit lediglich maximal 1.000 kg also einer Tonne belastet werden.

Wenn bei der erfindungsgemäßen Verriegelung oben be- schriebene Sperrleisten verwandt werden, ist es möglich, die Sperrleisten und den Rahmen formschlüssig gegeneinander zu schließen, so daß keine Falzluft mehr vorhanden ist, die ei- nem Kuhfuß einen Ansatz bieten könnte.

Das gewaltsame Zurückschieben der Sperrleiste wird durch die selbsthemmende Wirkung der Exzenter sicher verhindert.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Drucklinie durch die Mittellinie der Exzenterachse verläuft.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Exenterachse in Richtung der Sperrleisten Längserstreckung oder quer dazu verläuft.

Um die Bewegung des Exzenters, insbesondere die dafür aufzuwendende Kraft angenehm zu unterstützen, ist es vorteil- haft, wenn der Exzenter anfangs eine große und zum Ende bzw. zur Arretierungsposition hin eine sanfte bzw. kleine Steigung aufweist.

Dazu kann vorgesehen sein, daß die große Steigung in dem ersten Drittel und die sanfte bzw. kleine Steigung in den beiden letzten Dritteln der wirkenden Außenoberfläche des Ex- zenters vorhanden sind.

Der Antrieb des Exzenters ist auf viele Arten realisier- bar. Eine besonders platzsparende Möglichkeit ist gegeben, wenn die Schwenkbewegung des Exzenters über eine Zahnstange durchführbar ist, die mit einem am Exzenter angeordneten Zahnrad kämmt.

Wenn dabei der Exzenter aus zwei Scheiben besteht, die über die Bewegungsübertragungseinrichtung bzw. das Zahnrad miteinander verbunden sind, ist die Krafteinleitung in den Exzenter noch gleichmäßiger möglich. Die Einleitung einer Kippbewegung um eine senkrecht zur Exzenterachse verlaufenden Achse wird dadurch vermieden.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Zahnstange über eine Antriebsleiste in Linearbewegung versetzbar und die Antriebsleiste mit dem Schloß funktionell verbunden ist. Dadurch ist eine besonders platzsparende Me- chanik möglich.

Damit dabei eine Abstimmung des Systems für übertragbare Längskraft und Auslösekraft möglich ist, ist es vorteilhaft,

wenn die Zahnstange über eine Verstellbasis mit der Antriebs- leiste verbunden ist und wenn die Verstellbasis über einen begrenzten Weg bezüglich der Antriebsleiste bewegbar ist.

Zur Sicherstellung einer Kopplung zwischen Verstellbasis und Antriebsleiste kann dabei vorgesehen werden, daß die Ver- stellbasis über eine Federeinrichtung mit der Antriebsleiste arretierbar ist.

Dabei sieht eine Ausführungsform für die Federeinrich- tung vor, daß die Federeinrichtung eine an der Verstellbasis angeschlossene Blattfeder sowie eine damit beaufschlagbare Kugel aufweist, die zur Arretierung von Verstellbasis und An- triebsleiste in eine in der Antriebsleiste vorhandene Ausneh- mung einrückbar ist.

Es ist aber auch möglich, daß die Federeinrichtung eine an einem Ende der Verstellbasis angeordnete Federklammer so- wie einen an der Antriebsleiste angeordneten Bolzen aufweist, der zur Arretierung von Verstellbasis und Antriebsleiste von einem entsprechend geformten Klemmende der Federklammer er- greifbar ist.

Um eine besonders kompakte Bauweise und gleichzeitig auch noch eine gute Führung für die Bewegung der Sperrleiste gewährleisten zu können ist es vorteilhaft, wenn die An- triebsleiste an der Basis einer im Querschnitt U-förmig aus- gebildeten Aufnahmeleiste angeordnet ist, die neben dem Ex- zenter und seine Antriebs-und Arretierungseinrichtung auch noch eine Keilleiste aufweist, welche im Querschnitt U- förmig, V-förmig oder eine Kombination daraus ausgebildet ist und mit Ihren freien Enden zur Aufnahmeleiste weisend in die- ser von dem Exzenter bewegbar aufgenommen ist.

Je nach Platzbedarf oder auch Ausstattungswunsch ist es dabei möglich, daß die Keilleiste die Sperrleiste ist oder diese bewegt oder verschwenkt.

Des weiteren ist es vorteilhaft, daß die Keilleiste und/oder die Sperrleiste eine derartige Steigung aufweisen, daß bei einem Verriegelungsvorgang das Flügelelement gegen eine Falzdichtung andrückbar ist.

Als Material für die Verriegelung kann, Holz, Metall, Kunststoff oder eine beliebige Kombination daraus verwandt werden.

Die erfindungsgemäße Verriegelung hat folgende Effekti- vität und Nutzen. Die Effektivität stellt sich durch die ein- fache Verarbeitung für den Verschluß und für die Schließlei- ste dar. Bei Verwendung eines Schlosses besitzt das Haupt- schloß keinen Riegel und ist deshalb kleiner als jedes auf dem Markt befindliche Hauptschloß einer Mehrfach- Verriegelung. Somit ist weniger Fräsarbeit am Türblatt zu leisten, so daß mehr Stabilität des Türblattes erhalten bleibt.

Da kein Riegel vorhanden ist, wird die Fräsung am Rahmen ebenfalls überflüssig. Des weiteren benötigt die Leisten- Verriegelung keine Nebenschlösser, so daß auch hierfür keine Fräsung am Türblatt und am Rahmen erforderlich werden. Die unterschiedlichen Dornmaß und die Entfernungsmaße werden nur mit einem Hauptschloß durch eine verschiebbare Nuß sicherge- stellt.

Ferner können die Fräsungen für den Schloßstulp und der Schließleiste durchgehend an losen Profilhölzern vorgenommen werden.

Der Hauptnutzen liegt in der einfachen Ausführung trotz wesentlich höheren Einbruchschutzes. Bezüglich des Einbruch- schutzes wird auf die oben angegebene Beschreibung verwiesen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele sowie aus den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. Es zeigen : Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch die benachbarten Bereiche eines Blendrahmens und eines Flügelele- ments mit einer verschwenkbar an einer Anschraub- leiste gelagerten Sperrleiste ; Fig. 2 einen Schnitt durch eine Ausführungsform der Sperrleiste und der Eingriffsleiste in verriegel- ter Stellung ; Fig. 3 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der Sperrleiste und Eingriffsleiste in entriegel- ter Stellung ; Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung eines Schloßgetriebes zur mechanischen Betätigung der Sperr-bzw. Arretierleiste ; Fig. 5 eine Ausführungsform der Verriegelung mit elek- tromechanischer Betätigung ; Fig. 6 eine weitere Ausführungsform der Verriegelung mit elektromechanischer Betätigung ; Fig. 7 mehrere Ansichten einer Antriebsleiste ; Fig. 8 mehrere Ansichten einer Aufnahmeleiste ; Fig. 9 mehrere Ansichten einer ersten Scheibe eines zweiteiligen Exzenters ; Fig. 10 mehrere Ansichten der zweiten Scheibe des Exzenters ;

Fig. 11 mehrere Ansichten einer Keilleiste ; Fig. 12 mehrere Ansichten einer ersten Aufnahmeleiste ; Fig. 13 mehrere Ansichten einer zweiten Aufnahmeleiste ; Fig. 14 mehrere Ansichten einer Zahnstange ; Fig. 15 mehrere Ansichten eines ersten Keilleistenver- schlusses ; Fig. 16 die Querschnittdarstellungen der in Figur 15 gezeigten Schnitte ; Fig. 17 eine perspektivische und auch teilweise ge- schnittene Darstellung des in Fig. 15 darge- stellten Keilleistenverschlusses ; Fig. 18 mehrere Ansichten einer Federklammer gem. Fig. 17 Fig. 19 mehrere Darstellungen eines zweiten Keilleisten- verschlusses ; Fig. 20 die Querschnittsdarstellung der in Fig. 19 ge- zeigten Schnitte ; Fig. 21 eine perspektivische und teilweise geschnittene Darstellung des in Fig. 19 gezeigten Keilleisten- verschlusses ; Fig. 22 mehrere vergrößerte Ansichten der in Fig. 21 gezeigten Blattfeder ; Fig. 23 mehrere Darstellungen zur Erläuterung des Ver- fahrweges der Keil-bzw. Sperrleiste sowie zwei Schnittdarstellungen der beiden Endpositionen ; und

Fig. 24 Schnittdarstellungen der jeweiligen beiden End- positionen verschiedener Keil-bzw. Sperrleisten.

Anhand der Figuren 1 bis 24 werden nunmehr verschiedenen Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Dabei bedeuten glei- che Bezugszeichen gleiche, zumindest gleich wirkende Bautei- le, sofern nichts anderes ausgesagt ist.

In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 1 sind die Profile eines Blendrahmens 10 und eines drehbeweglich eingehängten Flügelelements 12 gezeigt, die mittels einer aus einer An- schraubleiste 14, einer an der Anschraubleiste 14 verschwenk- bar angeordneten Sperrleiste 16 und einer mit der Sperrleiste 16 zusammenwirkenden Eingriffsleiste 18 miteinander ver- riegelt sind. Die Anschraubleiste 14 mit der verschwenkbar an ihr angeordneten Sperrleiste 16 sind am Profil des Flügelele- ments 12 befestigt, während die Eingriffsleiste 18 am Profil des Blendrahmens 10 angeordnet ist.

Es ist auch möglich, zusätzlich die Eingriffsleiste 18 oder ausschließlich die Eingriffsleiste 18 bewegbar auszu- gestalten, was in den Figuren nicht dargestellt ist.

In der gezeigten Stellung der Sperrleiste 16 legt sich diese gegen die Eingriffsleiste 18 und wird in dieser Stel- lung durch eine nicht dargestellte Arretierung gehalten.

Durch die Schrägstellung der Sperrleiste 16 legt sie sich mit ihrer Außenseite in der Arretierstellung gegen die ebenfalls schräg verlaufende Außenseite der Eingriffsleiste 18 an, so daß der Blendrahmen 10 und das Flügelelement 12 verriegelt sind.

Eine mögliche Ausführungsform einer Sperrleiste 20, die mit einer Eingriffsleiste 22 zusammenwirkt, ist in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 zu sehen. Hierbei sind die beiden Verriegelungselemente keilförmig ausgebildet und lie-

gen in der Verriegelungsstellung mit den jeweiligen Schräg- flächen gegeneinander.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform einer weiteren Sperrleiste 24 und einer Eingriffsleiste 26 weist die Sperrleiste 24 eine keilförmige Ausnehmung 28 auf, in die eine Nase 30 der Eingriffsleiste 26 eingreift, wenn die Sperrleiste 24 über die Eingriffsleiste 26 geschwenkt wird.

Bei der Darstellung gemäß Fig. 4 ist schematisch eine Getriebeeinrichtung dargestellt, mit der durch die Betätigung eines Zylinderschlosses 32 eine lineare Bewegung erzeugt wird, durch die die beschriebenen Verriegelungselemente be- wegt werden können. Das Getriebe umfaßt ein geöffnetes Mit- nehmerrad 34, das über eine Stirnverzahnung mit zwei Zwi- schenrädern 36,38 verzahnt ist. Die beiden Zwischenräder 36, 38 sind notwendig, um die erzeugte Drehung ununterbrochen auf ein Ausgangsrad 40 zu übertragen. Das Ausgangsrad 40 ist mit einem Schneckenrad 42 verbunden, das mit einer Gewindestange 44 kämmt.

Ein auf der Gewindestange 44 laufender Mitnehmer dient zur linearen Bewegungsübertragung auf nicht dargestellte Hub- stangen zum Verschieben der Verriegelungselemente.

In Fig. 5 ist ein motorischer Antrieb zur Betätigung der Verriegelungselemente gezeigt. Der Stellmotor 46 sitzt dabei im Blendrahmen 48 und wirkt auf eine Sperrleiste 50, die ver- schwenkbar an einer Anschraubleiste 52 befestigt ist. In der gezeigten Verschlußstellung legt sich die Sperrleiste 50 schräg gegen die ebenfalls abgeschrägte Eingriffsleiste 54, die am Flügelelement 56 befestigt ist.

Der Stellmotor 46 kann aber auch im Blendrahmen oder im Flügel angeordnet werden.

In Fig. 6 schließlich ist eine weitere Ausführungsform der Verriegelungselemente gezeigt, die ebenfalls mit Hilfe eines Stellmotors 58 betätigt werden können. Auch hier bilden die Sperrleiste 60 und die Eingriffsleiste 62 gegeneinander anliegende schräge Keilflächen, die den Blendrahmen 64 und das Flügelelement 66 miteinander verriegeln.

Es sei erwähnt, daß die Sperrleiste und/oder die Ein- griffsleiste und/oder die Arretierung auch stufenweise bewegt werden können. Auf diese Weise ist eine wirksame Verriegelung auch möglich, wenn das Flügelelement geringfügig gekippt oder ausgeschwenkt ist.

Die Stellbewegungen können mechanisch, elektrisch oder elektronisch oder einer Kombination daraus gegebenenfalls mit Fernbedienung aktiviert und durchgeführt werden.

Anhand der Figuren 7 bis 24 werden nunmehr weitere Aus- führungsbeispiele für eine Verriegelung beschrieben. Dabei besteht der Hauptunterschied zu den vorangeschriebenen Aus- führungsbeispielen in der Bewegung der Sperrleiste 16, die bei den folgenden Ausführungsbeispielen über mindestens einen Exzenter 68 erfolgt. Selbstverständlich ist es möglich, ob- wohl nicht in den Figuren gezeigt, pro Sperrleiste 16 mehrere Exzenter 68 zuverwenden. wie sich insbesondere aus den Figuren 9 und 10 ergibt, ist der Exzenter 68 derart geformt und befestigt, daß bei Schließstellung der Sperrleiste 16 und des Exzenters 68 die Drucklinie D durch eine Exzenterachse 70 verläuft. Dies ist beispielsweise in Figur 23 gezeigt. wobei dort allerdings die ideale Ausführungsform gezeigt ist, bei der Drucklinie D durch die Mittelinie der Exzenterachse 70 verläuft.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist die Exzen- terachse 70 zumindest annähernd parallel zur Längsrichtung der Sperrleiste 16 angeordnet, allerdings nicht in der glei-

chen Orientierung sondern um etwa 90 Grad versetzt oder ge- dreht. Es ist aber auch möglich, obwohl dies in den Figuren nicht gezeigt ist, die Exzenterachse 70 in Richtung der Sperrleistenlängserstreckung verlaufen zu lassen.

Für den Antrieb der Exzenter 68 ist es allerdings vor- teilhafter, die um 90 Grad gedrehte Position für die Exzen- terachse 70 bezüglich der Sperrleistenlängserstreckung zu wählen.

Des weiteren ist aus den Figuren 9 und 10 entnehmbar, das der Exzenter 68 anfangs eine große und zum Ende hin eine sanfte bzw. kleine Steigung aufweist, die bei den gezeigten Ausführungsbeispielen so gewählt ist, daß die große Steigung in dem ersten Drittel und die sanfte bzw. kleine Steigung in den beiden letzten Dritteln der wirkenden Außenfläche des Ex- zenters 68 vorhanden sind.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen werden aus- schließlich aus zwei Scheiben 68a und 68b zusammengefügte Ex- zenter 68 verwandt.

Dies erleichtert die kippmomentenfreie Kraftanleitung zur Bewegung des Exzenters 68 über eine Zahnstange 72, die mit einem am Exzenter 68 angeordneten Zahnrad 74 kämmt.

Die gezeigten Ausführungsbeispiele haben das Zahnrad 74 an der Scheibe 68a des Exzenters 68. Die beiden entsprechend geformten Scheiben 68a und 68b sind derart zusammensetzbar, daß zwischen diesen Scheiben 68a und 68b das Zahnrad 74 vor- handen ist. Somit bildet das Zahnrad 74 quasi die Verbindung der beiden Scheiben 68a und 68b als eine Form einer Bewe- gungsübertragungseinrichtung.

Zur drehfesten Verbindung der beiden Scheiben 68a und 68b ist an der der Scheibe 68a abgewandten Seite des zahnra-

des 74 ein Vierkantvorsprung ausgearbeitet, der in eine ent- sprechende Ausnehmung der zweiten Scheibe 68b eingreift.

Des weiteren ist es bevorzugt, diese in den Figuren 7 bis 24 gezeigten Verstell-und Verfahrmöglichkeiten für die Sperrleiste 16 über das in Figur 4 gezeigte Schloß zu betäti- gen. Dazu ist die in Figur 4 schematisch gezeigte Gewinde- stange 44 mit einem nicht gezeigten Übertragungsglied verbun- den, das wiederum in einen Wirkeingriff mit einer Antriebs- leiste 76 steht. Mit dieser Antriebsleiste 76 ist die Zahn- stange 72 verbunden und in Linearbewegung versetzbar.

Um eine Abstimmung des Systems für übertragbare Längs- kraft und Auslösekraft sicherstellen zu können, ist die Zahn- stange 72 über eine Verstellbasis 78 mit der Antriebsleiste 76 derart verbunden, daß die Verstellbasis 78 über einen be- grenzten oder begrenzbaren Weg bezüglich der Antriebsleiste 76 verfahren werden kann.

Dazu weist die Verstellbasis 78 eine Federeinrichtung 80 auf, die mit der Antriebsleiste 76 arritierbar ist.

Gemäß einer ersten insbesondere in den Figuren 17 und 18 dargestellten Variante besteht die Federeinrichtung 80 aus einer an einem Ende der Verstellbasis 78 angeordneten Feder- klammer 86, deren Klemmende 90 einen Bolzen 88 ergreifen kann. Dieser Bolzen 88 ist zur Arritierung von Verstellbasis 78 und Antriebsleiste 76 an entsprechender Stelle an der An- triebsleiste 76 angeordnet.

Obwohl es nicht unbedingt notwendig ist, unterschiedli- che Verstellbasen 78 zu verwenden, wird für die Federeinrich- tung 80 mit Federklammer 86 die in Figur 13 gezeigte Ver- stellbasis 78 bevorzugt.

Eine zweite Variante der Federeinrichtung 80 ist in den Figuren 21 und 22 gezeigt.

Die dort gezeigte Federeinrichtung 80 besteht aus einer Blattfeder 82, die in diesem Falle V-förmig ausgebildet ist.

Die freien Enden dieser V-förmig ausgebildeten Blattfeder 82 sind in einer entsprechenden Ausnehmung einer weiteren Ver- stellbasis 78 beliebig befestigt. Die dazu bevorzugte Ver- stellbasis 78 ist in Figur 12 gezeigt. Bei der Ausnehmung in der Verstellbasis 78 gemäß Figur 12 ist den Befestigungslö- chern entgegengesetzt eine konische Öffnung K vorgesehen, die eine Kugel 84 aufnimmt. Diese Kugel 84 wird von der Spitze S der Blattfeder 82 druckbeaufschlagt. Durch diese konische Öffnung K kann die Kugel 84 zur Arretierung der Verstellbasis 78 mit der Antriebsleiste 76 in eine in der Antriebsleiste 76 vorhandene Ausnehmung 96 einrücken.

Die Federeinrichtung 80, insbesondere die Blattfeder- Kugel-Kombination dient als Rutschkupplung in den Fällen, in denen eine Verriegelung zwar schon erfolgte, der Schlüssel aber noch nicht die Endposition erreicht hat. Aufgrund des Durchrutschens kann der Schlüssel dann die Endposition errei- chen.

Damit nach einer Entkopplung bzw. Aufhebung der Arretie- rung die Kugel 84 durch die Durckbeaufschlagung der Blattfe- der 82 nicht reibend und hemmend auf der Oberfläche der An- triebsleiste 76 geführt wird, weist die Antriebsleiste 76 ei- nen in Figur 19 gezeigten Freigang F auf, der hier die Form einer Ausparung hat.

Wie bereits mehrfach betont, kann die Querschnittsform der Sperrleiste 16,20, 24 und 50 unterschiedlich sein. Un- terschiedliche Querschnittsformen von diesen in diesem Fall sogenannten Keilleisten 92 sind in den Figuren 16 und 20 ge- zeigt. Aber auch die Figuren 23 und 24 zeigen unterschiedli- che Ausführungsformen der Keilleisten 92. Bei denen in den Figuren 16 und 20 gezeigten Keilleisten 92 sind diese Keil- leisten 92 gleichzeitig die Sperrleiste.

Diese Keilleiste 92 kann aber auch, wie insbesondere in den Figuren 23 und 24 gezeigt, die Sperrleisten 16 bewegen oder verschwenken.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen wird die kompak- te Bauweise dadurch sichergestellt, daß die Antriebsleiste 76 an der Basis einer im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Auf- nahmeleiste 94 angeordnet ist. Diese Aufnahmeleiste 94 nimmt neben dem Exzenter 68 und seinen Antriebs-und Arretierungs- einrichtung 70 bis 90 auch noch die oben erwähnte Keilleiste 92 auf. Diese Keilleiste 92 ist im Querschnitt U-förmig, V- förmig oder besteht aus einer Kombination daraus, was insbe- sondere in Figur 23 gezeigt ist. Mit ihren freien Enden ist die Keilleiste 92 zur Aufnahmeleiste 94 hin ausgerichtet und in dieser von dem Exzenter 68 bewegbar aufgenommen.

Anhand der Figuren 23 und 24 werden nunmehr Ausführungs- beispiele von Keilleisten 92 gezeigt, die alle eine Ver- schwenkbewegung der Sperrleiste 16 für einen Eingriff dieser mit der Eingriffsleiste 18 verursachen bzw. sicherstellen.

Bezugnehmend auf Figur 23, in der unter anderem auch die Verstellung der Keilleiste 92 in vier unterschiedlichen Posi- tionen gezeigt ist, kann festgestellt werden, daß die dort gezeigte Keilleiste 92 an ihrer zur Sperrleiste 16 weisenden Seite im Querschnitt gesehen dachförmig ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, daß eine die äußeren Ränder der Keilleiste 92 umgreifende Sperrleiste 16 je nach Aussrichtung der Ein- griffsleiste 18 in Bildebene der Figur 23 entweder nach rechts oder nach links gedreht oder verschwenkt werden kann.

Ähnliches gilt für die in Figur 24 gezeigte Anordnung aus Keilleiste 92 und Sperrleiste 16. Bei der oberen Anord- nung ist die Sperrleiste 16 derart mit der Keilleiste 92 ver- bunden, daß ein Schenkel der in diesem Falle U-förmig ausge- bildeten Sperrleiste 16 ein zylinderförmiges Ende aufweist,

das in eine entsprechende Ausnehmung der Keilleiste 92 ein- greift. Bei Bewegung der Keilleiste 92 in Bildebene nach rechts kann diese Sperrleiste 16 dann um diese zylinderförmi- ge Führung verschwenken und zur Anlage mit der Eingriffslei- ste 18 gebracht werden. Bei dem in Figur 24 unten gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Sperrleiste 16 lediglich über ei- nen zylinderförmigen Zapfen in einer Ausnehmung der Keillei- ste 92 aufgenommen und wird in diesem Fall zur Keilleiste 92 hin verschwenkt bis zur Anlage mit der Eingriffsleiste 18.

Die in den Figuren 23 und 24 gezeigten Ausführungsformen von Keilleiste 92 und Sperrleiste 16 haben den Vorteil, daß bei geöffnenten Flügeln die Seitenränder völlig glatt sind und optisch ein gutes Erscheinungsbild bieten.

Durch eine geeignete Wahl der Steigung der Keilleiste 92 und/oder der Sperrleiste 16 wird das Flügelelement gegen eine in den Figuren nicht gezeigte Dichtung zwangsweise gezogen und der Flügel zum Rahmen abgedichtet.

Bezugszeichenliste : 10 Blendrahmen 12 Flügelelement 14 Anschraubleiste 16 Sperrleiste 18 Eingriffsleiste 20 Sperrleiste 22 Eingriffsleiste 24 Sperrleiste 26 Eingriffsleiste 28 kreisförmige Ausnehmung 30 Nase 32 Zylinderschloss 34 Mitnehmerrad 36 Zwischenrad 38 Zwischenrad 40 Ausgangsrad 42 Schneckenrad 44 Gewindestange 46 Stellmotor 48 Blendrahmen 50 Sperrleiste 52 Anschraubleiste 54 Eingriffsleiste 56 Flügelelement 58 Stellmotor 60 Sperrleiste 62 Eingriffsleiste 64 Blendrahmen 66 Flügelelement 68 Exzenter 68a, b Scheibe 70 Exzenterachse 72 Zahnstange 74 Zahnrad 76 Antriebsleiste 78 Verstellbasis 80 Federeinrichtung 82 Blattfeder 84 Kugel 86 Federklammer 88 Bolzen 90 Klemmende 92 Keilleiste 94 Aufnahmeleiste 96 Aufnahme/Ausnehmung D Drucklinie S Spitze K Konische Öffnung F Freigang