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Patent Searching and Data


Title:
BARBECUE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/034549
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a barbecue (1) with a flat griddle (2) which can be rotated by a motor and a raising and lowering device designed to alter the distance of the griddle from a heater at least while the griddle is rotating, in which there is a combination rotating and raising device consisting of a lifting arm and pivoting arm pivotable via a drive and connected to the griddle, where the pivots of the pivoting and lifting arms are at a distance apart to allow the griddle to rotate and rise while the lifting and pivoting arms are moved simultaneously, with the lifting and pivoting arms having guides which are engaged together over at least part of the travel of the lifting and pivoting arms in order necessarily to guide the pivoting arm.

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Inventors:
SPRICK HERMANN-JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/000784
Publication Date:
November 07, 1996
Filing Date:
May 03, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SPRICK HERMANN JOSEF (DE)
International Classes:
A47J37/04; A47J37/07; (IPC1-7): A47J37/04; A47J37/07
Foreign References:
DE1454157A11969-08-07
DE2425860A11975-12-11
DE7536710U1976-04-22
US2576028A1951-11-20
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Claims:
Patentansprüche:
1. Grillgerät mit einem über einen Motor drehbar angeord¬ neten, flächig ausgebildeten Grillgutträger und einer Hebe bzw. Absenkvorrichtung, um den Abstand des Grillgut¬ trägers von einer Heizvorrichtung zumindest während des Drehens des Grillgutträgers zu verändern, gekennzeichnet durch eine kombiniert ausgebildete Dreh sowie Hebevor¬ richtung, bestehend aus über einen Antrieb schwenkbar ausgebildeten Hebearm (14) und Schwenkarme (18), die mit dem Grillgutträger (2) verbunden sind, wobei die Drehpunkte des Schwenk und Hebearmes (14, 18) voneinander beabstandet ausgebildet sind zugunsten einer Dreh und Hebebewegung des Grillgutträgers (2) bei gleichzeitiger Bewegung des Hebe und Schwenkarmes (14, 18), wobei der Hebe und Schwenkarm (14, 18) Führungselemente aufweisen, die sich zumindest über einen Teil der Bewegungsbahn des Hebe und Schwenkarmes (14, 18) miteinander in Eingriff befinden zugunsten einer Zwangsführung des Schwenkarmes (18).
2. Grillgerät gemäß Anspruch 1 , gekennzeichnet durch Führungselemente, die einerseits aus einem Führungs¬ bolzen (22) und andererseits aus einer diesen Führungs bolzen (22) aufnehmenden Klaue (23) bestehen.
3. Grillgerät gemäß Anspruch 2, gekennzeichnet durch die Klaue (23), die im wesentlichen Vförmig ausgebildet ist.
4. Grillgerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die zusammen über eine motorisch angetriebene Welle (11 ) angetriebenen Hebearm (14) und Schwenkarm (18).
5. Grillgerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Schwenkhebel (12), der zwischen Welle (11 ) einerseits und Hebearm (14) und Schwenkarm (18) andererseits angeordnet ist.
6. Grillgerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen oberen Schwenkhebel (19), der zwischen dem Schwenkarm (18) und dem Grill¬ gutträger (2) angeordnet ist.
7. Grillgerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den Grillgutträger (2), der aus zwei übereinander angeordneten, schwenkbar miteinander verbundenen Grillrosten (2a, 2b) besteht.
8. Grillgerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen AusSchalter für den Motor, der einen Stößel (30) aufweist, der beweglich ausgebildet ist und dessen Stirnseite von dem aufgeklappten Grillgut¬ träger (2) beaufschlagbar ist zugunsten einer Schaltung des Motors auf „Aus".
Description:
"Grillgerät"

Die Erfindung betrifft ein Grillgerät gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Bei den bekannten Grillgeräten, die beispielsweise mit Holz- kohle beheizt werden, wird das Grillgut, wie beispielsweise

Würstchen, Koteletts u. dgl. per Hand auf dem Grillrost gedreht, um eine gleichmäßige Garung des Grillgutes zu erreichen. Dies kann insbesondere, wenn sich viel Grillgut auf dem Rost befin¬ det, sehr zeitaufwendig sein und darüber hinaus ist es störend, daß sich die Person am Grill den Rauchschwaden des Grillens aussetzen muß.

Um ein automatisches Wenden des Grillgutes zu erreichen, ist es auch bekannt, einen Spieß zu verwenden, der automatisch gedreht werden kann. Ein solcher Spieß ist beispielsweise für große Braten u. dgl. zu verwenden, jedoch nicht für kleine Würstchen und insbesondere flächiges Grillgut, wie Koteletts u. dgl. Dieses Grillgut benötigt einen flächigen Grillgutträger, um eine Vielzahl von kleinerem Grillgut gleichzeitig grillen zu können, oder aber für flächiges Grillgut, wie Steaks u. dgl., und im Stand der Technik sind bereits Vorrichtungen bekannt, die es

ermöglichen, flächige Grillgutträger einerseits drehbar auszu¬ gestalten und andererseits während der Drehung den Grillgut¬ träger von der Heizvorrichtung zu entfernen, um zu verhindern, daß bei der Drehung des flächigen Grillrostes der Grillrost vor die Heizvorrichtung stößt. Nach der durchgeführten Drehung wird der Grillgutträger wieder in die Nähe der Heizvorrichtung verbracht, um eine möglichst gute Ausnutzung der Wärme auf das Grillgut zu erreichen.

Ein entsprechendes Grillgerät ist beispielsweise aus der gat¬ tungsbildenden DE-OS 1 454 157 bekannt sowie aus dem DE-GM 75 36 710.

Bei dem aus der DE-OS 1 454 157 bekannten Grillgerät ist nachteilhaft, daß die Vorrichtung zum Drehen und zum Heben bzw. Absenken des Grillgutträgers aufwendig ausgebildet ist und daher zum einen kostenintensiv in der Herstellung ist und andererseits störungsanfällig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes

Grillgerät dahingehend weiter zu entwickeln, daß sowohl die Hebe- als auch die Drehbewegung eines flächigen Grillrostes mit einer Vorrichtung durchgeführt wird, die besonders kosten¬ günstig herzustellen ist und darüber hinaus robust ist.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des kennzeichnenden Teiles des Hauptanspruches ge¬ löst.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird ein Grillgerät vorgeschla¬ gen, bei dem für die Hebe- und Drehbewegung des flächigen Grillrostes ein Gestänge vorgesehen ist, das im wesentlichen aus einem motorisch schwenkbar ausgebildeten Hebearm und Schwenkarm besteht, wobei der Hebearm geführt ist und Vor- richtungeπ vorgesehen sind, um eine Führung des Schwenk¬ armes an dem sich bewegenden Hebearm zumindest für einen

Teil des Schwenkbereiches zu erreichen. Zum einen wird durch die Verwendung des hebelartigen Schwenkarmes und des hebelartigen Hebearmes erreicht, daß der Antrieb zu einer ge¬ meinsamen Hebe- und Drehbewegung des Grillgutträgers ein- fach und kostengünstig ausgebildet sein kann, und durch die zumindest zeitweise stattfindende Zwangsführung des Hebe- und Schwenkarmes wird erreicht, daß jeweils eine Drehung des Grillgutträgers um 180° stattfindet, und wodurch verhindert wird, daß sich der Grillgutträger wieder zurück auf die Seite dreht, die bereits vor Beginn der Drehung der Heizvorrichtung zugewandt war.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteran¬ sprüchen erläutert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend in den Zeichnungen wiedergegeben, wobei

Fig. 1 schaubildlich ein Grillgerät darstellt, Fig. 2 zeigt die Stirnseite des in Fig. 1 dargestellten

Grillgerätes, Fig. 3 zeigt die Stirnseite des Grillgerätes bei hochge¬ klapptem Grillgutträger und Fig. 4 zeigt den Grillgutträger in einer weiteren Position.

Bezugnehmend auf Fig. 1 ist ein Grillgerät 1 dargestellt, das im wesentlichen aus einem Grillgutträger 2 besteht, der in diesem Ausführungsbeispiel als Grillrost ausgebildet ist, einer Aufnah¬ meschale 3 für die Grillkohle, Grillbriketts od. dgl. sowie Stand- beinen 4a bis 4d. Die Aufnahmeschale 3 kann leicht aus der

Grillvorrichtung herausgenommen und gesäubert werden.

Der Grillrost 2 besteht aus einem oberen Grillrost 2a und einem unteren Grillrost 2b, die beide miteinander über ein Gelenk 5 verbunden sind, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. An dem oberen und unteren Grillrost 2a, 2b befindet sich ein Handgriff 6a und

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6b, so daß die Grillroste 2a und 2b leicht auf- und zugeklappt werden können, um das Grillgut zwischen ihnen leicht erreichen zu können. Wie in Fig. 2 ersichtlich, ist der obere Handgriff 6a mit einem schwenkbar gelagerten Haken 7 ausgebildet, der über eine Feder 8 stets in seine Ruhestellung gedrückt wird.

An seinem unteren Ende weist der Haken 7 eine Nase 9 auf, die eine Kante des unteren Handgriffes 6b hintergreift. In der in Fig. 2 dargestellten Stellung hält der Haken 7 die beiden Roste 2a und 2b zusammen, so daß bei einer Drehung dieser Roste nicht die Gefahr besteht, daß das Grillgut zwischen den Rosten herunterfällt. Bei einem Druck gegen das obere Ende des Hakens 7 gegen die Federlast kommt die Nase 9 des Hakens 7 frei und der obere Grillrost 2a kann aufgeschwenkt werden.

Um ein Wenden des Grillgutträgers 2 zu ermöglichen, ist in einem Gehäuse 10 ein Antrieb vorgesehen, der in diesem Aus¬ führungsbeispiel von einem herkömmlichen Scheibenwischer¬ motor eines Kraftfahrzeuges gebildet wird. Über nicht dargestell¬ te Zahnkränze und eine nicht dargestellte Kette erfolgt die An- triebsübertragung auf eine Welle 11 , die an ihrem einen Ende einen Schwenkhebel 12 trägt. Die Energieversorgung des Mo¬ tors kann beispielsweise über eine Batterie oder direkt über ein Stromkabel erfolgen.

An dem fest auf der Welle 11 angeordneten Schwenkhebel 12 ist ein Hebearm 14 angeordnet, der anderenendes einen Bolzen 15 trägt, der an dem Grillgutträger 2 angeordnet ist. Der Bolzen 15 ist in einer Ausnehmung des Trägers 20 angeordnet. Durch leichtes Auseinanderdrücken der Führungen 16 kann der ge- samte Grillgutträger 2 z. B. zum Säubern entnommen werden.

Der Bolzen 15 ist wie ein Kulissenstein in einer vertikal ausge¬ richteten Führung 16 geführt, die als vertikal ausgerichtete Aus¬ nehmung ausgebildet ist, so daß die Schwenkbewegung des Schwenkhebels 12 in eine rein vertikal ausgerichtete Bewegung umgesetzt wird. Auf der gegenüberliegenden Seite des Grillge¬ rätes 1 ist ebenfalls eine Führung 17 ausgebildet und in ent-

sprechender Weise wird in dieser Führung 17 ein zweiter Hebe- arm 14 geführt, der über einen nicht dargestellten Schwenk¬ hebel 12 mit dem anderen Ende der Welle 11 verbunden ist.

Der Schwenkhebel 12 trägt ebenfalls einen Schwenkarm 18, dessen Drehpunkt am Schwenkhebel 12 gegenüber dem Dreh¬ punkt des Hebearmes 14 nach innen versetzt ausgebildet ist. Der Schwenkarm 18 ist mit einem oberen Schwenkhebel 19 ver¬ bunden, der wiederum fest mit dem Bolzen 15 verbunden ist. Bei einem Schwenken des oberen Schwenkhebels 18 wird diese

Schwenkbewegung über den Bolzen 15 auf den Grillgutträger 2 übertragen, der ebenfalls eine Schwenkbewegung vornimmt.

Der Schwenkhebel 12 ist somit drehfest in der Welle 11 verbun- den, genauso der obere Schwenkhebel 19 mit dem Bolzen 15.

Die übrigen Drehpunkte 31 , 32, 33 ermöglichen jeweils eine Drehbewegung der jeweiligen Bolzen und Hebel.

Um stets eine waagerechte Grillstellung des Grillgutträgers 2 zu erreichen, ist ein an der Führung 16 angeordneter Träger 20 vorgesehen, auf dem während der Grillposition eine Halterung 21 aufliegt, die an dem unteren Grillrost 2b angeordnet ist.

An der Innenseite des Schwenkarmes 18 ist ein Führungsbolzen 22 angeordnet und gegenüber ist an der Außenseite des Hebe¬ armes 14 eine in etwa V-förmig ausgebildete Klaue 23 vorge¬ sehen. Wie später in den weiteren Figuren erkennbar sein wird, gerät der Führungsbolzen 22 bei einer Bewegung des Schwenk- und Hebearmes in den Bereich der Klaue 23, so daß sich durch die Klaue 23 eine Zwangsführung des Schwenkarmes 18 ergibt.

Der Motor wird über einen Schalter 24 in Betrieb gesetzt bzw. wieder abgestellt; das Zeitintervall, in dem sich der Motor in Be¬ trieb setzt, um den Grillgutträger 2 zu drehen bzw. die Pausen können über einen aus Übersichtlichkeitsgründen nicht darge-

stellten Schalter eingestellt werden; über einen Druckschalter 25 kann jedoch der Motor bei Drücken des Druckschalters 25 immer in Betrieb gesetzt werden, ohne Berücksichtigung des eingestellten Zeitintervalles, wenn es z. B. erforderlich ist, den Rost sofort hochzuschwenken, um z. B. ein Verkohlen des_

Grillgutes zu verhindern.

Weiterhin weist das Grillgerät 1 eine Tischplatte 26 auf, die über Scharniere 27 an dem Grillgerät 1 angeordnet ist und bei Bedarf hochgeklappt und über einen nicht dargestellten Stützmecha¬ nismus in der waagerechten Stellung arretiert werden kann.

Bezugnehmend auf Fig. 2 ist die Seitenansicht des Grillgerätes 1 dargestellt; der Grillgutträger 2 befindet sich in seiner waage- rechten Grillstellung, d. h. die Entfernung zu der Aufnahme¬ schale 3 für Kohlen od. dgl. bzw. sonstigen Heizvorrichtungen, wie z. B. elektrischen Heizschlangen, ist gering. Der obere und untere Grillrost 2a, 2b bestehen jeweils aus einem Rahmen 27a, 27b, der wiederum Querroste 28 trägt. Zwischen den Querrosten der oberen und unteren Grillroste 2a und 2b ist ein

Zwischenraum, in dem das Grillgut gehalten wird.

Der obere Grillrost 2a trägt einen Kontaktgeber 29 für einen Stößel 30, der wiederum mit einem Ausschalter für den Motor verbunden ist. Wenn der obere Grillrost 2a aufgeklappt wird, drückt der Kontaktgeber 29 den Stößel 30 zurück und der Motor wird ausgestellt bzw. kann nicht nach Ende seines Ruheinter- valles starten. Dies hat den Vorteil, daß bei aufgeklapptem Grill¬ rost 2a eine ungewollte Drehung des gesamten Grillgutträgers 2 vermieden wird.

Wenn nach dem Ende des Ruhezeitintervalles der Motor auto¬ matisch in Betrieb gesetzt wird, dreht sich die Welle 11 und der daran angeordnete Schwenkhebel 12. Dadurch wird der Hebe- arm 14 angehoben sowie der daran angeordnete Bolzen 15, der sich innerhalb der Führung 16 bewegt. Während dieser Auf-

wärtsbewegung des Hebearmes 14, über die der Grillgutträger 2 von der Aufnahmeschale 3 entfernt wird, beginnt der Schwenk¬ arm 18, dessen unterer Drehpunkt 31 näher zur Welle 11 ange¬ ordnet ist als der untere Drehpunkt 32 des Hebearmes, in Rich- tung der Führung 16 zu wandern und bewirkt über den oberen

Schwenkhebel 19, der drehfest mit dem Grillgutträger 2 ver¬ bunden ist, jedoch schwenkbar an dem Schwenkarm 18 ange¬ ordnet ist, eine Drehbewegung des Grillgutträgers 2.

Die oberste Position des Hebearmes 14 und Schwenkarmes 18 ist in Fig. 3 dargestellt. Der Grillgutträger 2 befindet sich in einer vertikalen Position und Hebearm 14, der Schwenkarm 18 sowie die Schwenkhebel 12 und 19 befinden sich in einer Flucht. Bei einer weiteren Drehbewegung des Schwenkhebels 12 würde der Bolzen 15 in der Führung 16 wieder herunterge¬ zogen werden und der Grillgutträger 2 könnte sowohl nach links als auch nach rechts schwenken. Um ein Zurückschwenken des Grillgutträgers 2 in seine Ausgangsposition von Fig. 2 zu ver¬ meiden, befindet sich in der oberen Position von Fig. 3 der Füh- rungsbolzen 22 innerhalb der Klaue 23 und bei einem

Schwenken des Hebearmes 14 nach links, zieht die an dem Hebearm angeordnete Klaue 23 über den Führungsbolzen 22 den Schwenkarm 18 ebenfalls nach links. Dadurch erhält der Schwenkarm 18 die gewünschte Richtung und bei einem weite- ren Bewegen des Schwenkhebels 12 beginnt der Grillgutträger

2 auf die andere Seite zu schwenken, wie dies in Fig. 4 ersicht¬ lich ist. Die Schwenkbewegung dauert so lange an, bis die Halterung 21 auf dem Träger 20 aufliegt. In dieser Stellung bleibt der Grillgutträger 2, bis das von dem Benutzer vorher ein- gestellte Ruheintervall beendet worden ist, das beispielsweise einige Minuten betragen kann, danach startet der Motor erneut direkt die Welle in die entgegengesetzte Richtung und bewegt den Grillgutträger 2 in die in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte Position.

Auf der Welle 11 kann ein Flansch angeordnet sein, der eine Öse für die Aufnahme einer Zugfeder aufweist, die z. B. eine Zugkraft von 5 kg entwickelt. Diese nicht dargestellte Zugkraft¬ feder kann anderenendes auf einer nicht dargestellten Quer¬ strebe zwischen den Standbeinen 4a bis 4d gelagert sein. Diese Zugfeder ermöglicht ein ruckfreies Drehen der Welle 11 und ist eine Drehhilfe für einen eingesetzten Scheibenwischermotor.