Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BARRIER-FREE SLIDING DOOR COMPRISING A TRANSVERSELY ADJUSTABLE LEAF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/222379
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door (10) comprising a barrier-free sill (14). The sill (14) preferably has recesses (40) on its upper side (42), the width of said recesses being less than 50 mm and/or the depth of said recesses being less than 3 mm. A leaf can penetrate the upper side (42) in a leaf recess (32). The leaf may fall below the vertically uppermost dimension of a running rail. Using at least one projection of a carriage that extends into a guide groove (36, 38), it is possible to reliably seal or transversely support the leaf in the event of wind pressure or a break-in attempt. The projection preferably extends further down than a running roller of the carriage. The invention enables the design of a particularly stable and yet barrier-free door (10).

More Like This:
Inventors:
BEUTEL MICHAEL (DE)
PARK CHOONGEUN (DE)
VARSANYI ZSOLT (HU)
Application Number:
PCT/EP2023/061589
Publication Date:
November 23, 2023
Filing Date:
May 03, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ROTO FRANK FENSTER UND TUERTECHNOLOGIE GMBH (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05D15/10; E06B1/70
Foreign References:
US20190345749A12019-11-14
DE102018103776A12019-08-22
EP3321459B12018-09-05
EP2871312B12017-04-12
DE102020102901A12021-08-05
US11098513B22021-08-24
DE202022100517U12022-03-02
EP2829679B12017-02-01
DE102016105941A12017-10-05
DE102017130894A12019-06-27
DE102017130912A12019-06-27
DE102019135411A12021-06-24
DE102020102901A12021-08-05
DE202017001325U12017-03-31
EP3502399B12020-09-23
EP3596295B12021-02-17
NL2004524C22011-10-11
DE102019211790A12021-02-11
DE102019211794A12021-02-11
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Tür (10), wobei die Tür (10) Folgendes aufweist: a) eine Schwelle (14) mit einer Laufschiene (16); b) einen parallel zur Laufschiene (16) verschiebbaren Flügel (12); c) einen Laufwagen (18), über den sich der Flügel (12) nach unten an der Laufschiene (16) abstützt; wobei der Laufwagen (18) ein Rollenteil (22) mit einer auf der Laufschiene (16) rollenden Laufrolle (68a, b) und einer zumindest abschnittsweise schräg zur Flügelhauptebene (28) verlaufenden Steuerkulisse (64) aufweist, wobei das Rollenteil (22) quer zur Flügelhauptebene (28) bewegbar ausgebildet ist; und der Flügel (12) eine Treibstange (56) mit einem an der Treibstange (56) angeordneten oder ausgebildeten Steuerzapfen (58) aufweist, der in die Steuerkulisse (64) ragt, sodass eine Bewegung der Treibstange (56) in Richtung ihrer Längsachse (60) eine Bewegung des Rollenteils (22) quer zur Flügelhauptebene (28) bewirkt, um den Flügel (12) quer zur Laufschiene (16) zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass die Schwelle (14) oberseitig Ausnehmungen (40) aufweist, deren jeweilige maximale horizontale Breite (B) senkrecht zur Laufschiene 50 mm nicht übersteigt und/oder deren jeweilige maximale vertikale Tiefe (T) 3 mm nicht übersteigt.

2. Tür nach Anspruch 1, bei der der Flügel (12) an seiner Unterseite abschnittsweise in eine Flügelausnehmung (32) der Schwelle (14) eintaucht, sodass sich der Flügel (12) abschnittsweise unterhalb der Oberseite (42) der Schwelle (14) erstreckt. Tür nach Anspruch 2, bei der die Flügelausnehmung (32) und/oder der Flügel (12) einen sich parallel zur Laufschiene (16) erstreckenden Dichtstrang (31) aufweist, über den der Flügel (12) in seiner Schließstellung in der Flügelausnehmung (32) dichtend an der Schwelle (14) anliegt. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der sich der Flügel (12) an seiner Unterseite abschnittsweise unterhalb der obersten Stelle der Laufschiene (16) erstreckt. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Laufschiene (16) an einer einschwenkbaren Schiene (50) ausgebildet ist. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Flügel (12) ein sich nach unten erstreckendes Verlängerungsteil (34) aufweist. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Ausnehmungen (40) durch sich parallel zur Laufschiene (16) erstreckende Sprunglinien (44a-d) begrenzt werden, wobei die Sprunglinien (44a-d) in einer virtuellen Ebene (46) liegen. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Schwelle (14) eine sich parallel zur Laufschiene (16) erstreckende erste Führungsnut (36) aufweist, wobei sich ein erster Vorsprung (74) des Laufwagens (18) nach unten hin über die Laufrolle (68a, b) hinaus in die erste Führungsnut (36) erstreckt, sodass sich der Laufwagen (18) bei einer Belastung des Flügels (12) quer zur Erstreckung der Laufschiene (16) über den ersten Vorsprung (74) an der Seitenwand der ersten Führungsnut (36) und/oder der Seite der Laufschiene (16) abstützen kann. Tür nach Anspruch 8, bei der der erste Vorsprung (74) ein Lager (78) aufweist, das bei einer Belastung des Flügels (12) quer zur Erstreckung der Laufschiene (16) an der Seitenwand der ersten Führungsnut (36) und/oder der Seite der Laufschiene (16) abrollen kann. Tür nach Anspruch 8 oder 9, bei der das Rollenteil (22) einen Aufsatz (70) mit dem ersten Vorsprung (74) aufweist, der an einem Rollenteilkörper (73) befestigt ist. Tür nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der das Rollenteil (22) einen zweiten Vorsprung (76) aufweist, der sich nach unten hin über die Laufrolle (68a, b) hinaus in die erste Führungsnut (36) erstreckt, sodass sich der Laufwagen (18) bei einer Belastung des Flügels (12) quer zur Erstreckung der Laufschiene (16) über den zweiten Vorsprung (76) an der Seitenwand der ersten Führungsnut (36) und/oder der Seite der Laufschiene (16) abstützen kann. Tür nach Anspruch 11, bei der der erste Vorsprung (74) und der zweite Vorsprung (76) gleich ausgebildet sind. Tür nach einem der Ansprüche 8 bis 12, bei der die Schwelle (14) eine sich parallel zur Laufschiene (16) erstreckende zweite Führungsnut (38) aufweist, wobei die Laufschiene (16) horizontal gesehen zwischen der ersten Führungsnut (36) und der zweiten Führungsnut (38) angeordnet oder ausgebildet ist, und wobei sich ein weiterer Vorsprung (98, 100) des Laufwagens (18) nach unten hin über die Laufrolle (68a, b) hinaus in die zweite Führungsnut (38) erstreckt, sodass sich der Laufwagen (18) bei einer Belastung des Flügels (12) quer zur Erstreckung der Laufschiene (16) über den weiteren Vorsprung (98, 100) an der Seitenwand der zweiten Führungsnut (38) und/oder der Seite der Laufschiene (16) abstützen kann. Tür nach Anspruch 13, bei der der erste Vorsprung (74) und der weitere Vorsprung (98, 100) gleich ausgebildet sind. Tür nach Anspruch 14 in Verbindung mit Anspruch 10, bei der der Aufsatz (70) spiegelsymmetrisch zu einer sich vertikal und in

Längsrichtung der Laufschiene (16) erstreckenden virtuellen Ebene (26) in der Mitte der Laufschiene (16) ausgebildet ist.

Description:
Barrierefreie Schiebetür mit einem querabstellbaren Flügel

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Tür (Tür, Schiebetür oder Fenstertür) gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 mit einer eine Schwelle aufweisenden Laufschiene, einem parallel zur Laufschiene verschiebbaren Flügel und einem Laufwagen, über den sich der Flügel unterseitig an der Laufschiene abstützt. Der Laufwagen weist ein Rollenteil mit zumindest einer Laufrolle und einer zumindest abschnittsweise schräg zur Flügelhauptebene verlaufenden Steuerkulisse auf. Das Rollenteil ist quer zur Flügelhauptebene bewegbar ausgebildet. Der Flügel weist eine Treibstange mit einem an der Treibstange angeordneten oder ausgebildeten Steuerzapfen auf, der in die Steuerkulisse ragt, sodass eine Bewegung der Treibstange in Richtung ihrer Längsachse eine Bewegung des Flügels quer zur Laufschiene bewirkt.

Aus der EP 2 829 679 Bl ist eine solche gattungsgemäße Tür bekannt geworden, die eine Abtragung schwerer Flügellasten erlaubt. Um die bekannte Tür abzudich- ten, ist es jedoch nötig, Anschläge für den Flügel im Bereich der Schwelle bereitzustellen. Die bekannte Tür ist daher nur unzureichend barrierefrei ausgebildet.

Um Wohnungen altersgerecht zu gestalten, ist es gewünscht, Schiebetüren möglichst barrierearm auszubilden.

Aus der DE 10 2016 105 941 Al ist es bekannt geworden, eine weitgehend flache Schwelle mit Entwässerungsöffnungen einzusetzen.

Die DE 10 2017 130 894 Al, DE 10 2017 130 912 Al, DE 10 2019 135 411 Al, DE 10 2020 102 901 Al, DE 20 2017 001 325 Ul, EP 3 502 399 Bl, EP 3 596 295 Bl und die NL 2004524 C offenbaren barrierearme Hebe-Schiebetüren.

Aus der DE 10 2019 211 790 Al und DE 10 2019 211 794 Al sind Beschläge für barrierearme Schiebetüren mit querabstellenden Flügeln (quer zur Erstreckung einer Laufschiene der Türen) bekannt geworden.

Problematisch an den bekannten barrierearmen Schiebetüren ist, dass die Flügel aufgrund ihrer Mehrfachverglasung und zunehmenden Größe immer schwerer werden, sodass die Querabstellung der Flügel nur auf konstruktiv aufwändige Art und Weise möglich ist.

Aufgabe der Erfindung

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine verschiebbare Tür bereitzustellen, die konstruktiv einfach ausgebildet ist, schwere Flügellasten abtragen kann, zuverlässig abdichtbar und dennoch barrierefrei ausgebildet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Tür gemäß Patentanspruch

1. Die abhängigen Ansprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch eine eingangs beschriebene Tür, bei der die Schwelle oberseitig Ausnehmungen aufweist, deren jeweilige horizontale maximale Breite (senkrecht zur Erstreckung der Laufschiene) 50 mm, insbesondere 45 mm, vorzugsweise 40 mm, nicht übersteigt und/oder deren jeweilige maximale vertikale Tiefe 3 mm , insbesondere 2 mm, nicht übersteigt.

Die erfindungsgemäße Tür ermöglicht eine barrierefreie Überwindbarkeit der Schwelle selbst bei schweren Flügeln.

Die Ortsbezeichnungen „oben", „unten", „oberhalb", „unterhalb", „seitlich", „quer" und dergleichen beziehen sich auf den montierten Zustand der Tür.

Das Rollenteil kann mehrteilig ausgebildet sein und beispielsweise eine Federung und/oder eine vertikale Höhenanpassung aufweisen.

Die Laufschiene kann insbesondere in Form einer nach oben weisenden Schiene oder einer Laufmulde ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt erstreckt sich der Flügel unterseitig in eine Flügelausnehmung der Schwelle. Hierdurch ist die Tür besonders gut abdichtbar.

Unter der Oberseite wird dabei die obere gespannte Einhüllende der Schwelle verstanden. Mithin definiert die Oberseite der Schwelle eine imaginäre Hüllfläche. Würde ein dickes bzw. festes Tuch auf die Schwelle gelegt, würde dieses auf der Oberseite der Schwelle zum Liegen kommen.

Eine Tür, wobei die Tür Folgendes aufweist: a) eine Schwelle mit einer Laufschiene; b) einen parallel zur Laufschiene verschiebbaren Flügel, der sich nach unten über einen Laufwagen der Tür an der Laufschiene abstützt; wobei der Laufwagen ein Rollenteil mit einer auf der Laufschiene rollenden Laufrolle und einer zumindest abschnittsweise schräg zur Flügelhauptebene verlaufenden Steuerkulisse aufweist, wobei das Rollenteil quer zur Flügelhauptebene bewegbar ausgebildet ist; und der Flügel eine Treibstange mit einem an der Treibstange angeordneten oder ausgebildeten Steuerzapfen aufweist, der in die Steuerkulisse ragt, sodass eine Bewegung der Treibstange in ihre Längsrichtung eine Bewegung des Rollenteils quer zur Flügelhauptebene bewirkt, um den Flügel quer zur Laufschiene zu bewegen; wobei der Flügel an seiner Unterseite abschnittsweise in eine Flügelausnehmung der Schwelle eintaucht, sodass sich der Flügel abschnittsweise unterhalb der Oberseite der Schwelle erstreckt, stellt einen eigenständigen Aspekt der Erfindung dar. Die vorstehende Merkmalskombination kann dabei mit allen weiteren hier beschriebenen Merkmalen kombiniert werden.

Besonders bevorzugt nimmt die Oberseite der Schwelle senkrecht zur Laufschiene an keiner Stelle einen Winkel größer 25°, insbesondere größer 20°, vorzugsweise größer 15°, zur Horizontalen ein. Hierdurch ist die Schwelle besonders leicht überrollbar.

Die Flügelausnehmung bzw. der Flügel kann/können einen sich parallel zur Laufschiene erstreckenden Dichtstrang aufweisen, der den Flügel in seiner Schließstellung gegenüber der Schwelle abdichtet.

Der Flügel kann sich unterseitig bis unter die oberste Stelle der Laufschiene erstrecken. Hierdurch ist die Tür trotz Barrierefreiheit besonders gut abdichtbar.

Eine Tür, wobei die Tür Folgendes aufweist: a) eine Schwelle mit einer Laufschiene; b) einen parallel zur Laufschiene verschiebbaren Flügel, der sich nach unten über einen Laufwagen der Tür an der Laufschiene abstützt; wobei der Laufwagen ein Rollenteil mit einer auf der Laufschiene rollenden Laufrolle und einer zumindest abschnittsweise schräg zur Flügelhauptebene verlaufenden Steuerkulisse aufweist, wobei das Rollenteil quer zur Flügelhauptebene bewegbar ausgebildet ist; und der Flügel eine Treibstange mit einem an der Treibstange angeordneten oder ausgebildeten Steuerzapfen aufweist, der in die Steuerkulisse ragt, sodass eine Bewegung der Treibstange in ihre Längsrichtung eine Bewegung des Rollenteils quer zur Flügelhauptebene bewirkt, um den Flügel quer zur Laufschiene zu bewegen; wobei sich der Flügel an seiner Unterseite abschnittsweise unterhalb der obersten Stelle der Laufschiene erstreckt, stellt einen eigenständigen Aspekt der Erfindung dar. Die vorstehende Merkmalskombination kann dabei mit allen weiteren hier beschriebenen Merkmalen kombiniert werden.

Die Laufschiene kann an einer Schiene ausgebildet sein, die, insbesondere vertikal, an zumindest einem weiteren Teil der Schwelle verrastet, eingeclipst und/oder eingepresst werden kann. In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Laufschiene an einer einschwenkbaren Schiene ausgebildet. Die Schiene ist vorzugsweise um die Längsachse der Laufschiene oder um eine sich parallel zur Längsachse der Laufschiene erstreckenden Achse einschwenkbar. Besonders bevorzugt ist die Schiene in ihrer montierten Endstellung an zumindest einem weiteren Teil der Schwelle verrastet. Die Laufschiene ist hierdurch besonders leicht montierbar.

Die Laufschiene kann an einem Aufsatzteil der Schwelle angeordnet oder ausgebildet sein. Das Aufsatzteil ermöglicht ein Nachrüsten einer nicht-barrierefreien Tür zu einer barrierefrei nutzbaren Tür.

Besonders bevorzugt ist die Laufschiene an einer Schiene ausgebildet, die mit dem Aufsatzteil verrastbar, einclipsbar und/oder einpressbar ist. Insbesondere kann die Schiene in das Aufsatzteil einschwenkbar und verrastbar sein.

Der Flügel kann unterseitig ein sich nach unten erstreckendes Verlängerungsteil aufweisen. Das Verlängerungsteil kann nachträglich am Flügel montiert werden, um einen sich weiter nach unten erstreckenden Flügel zu schaffen. In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung werden die oberseitigen Ausnehmungen der Schwelle durch sich parallel zur Laufschiene erstreckende Sprunglinien begrenzt, die insbesondere in einer (virtuellen) Ebene liegen. Immer wenn die Oberseite durch eine Ausnehmung unterbrochen wird, entstehen zwei Sprunglinien an den beiden oberen Ecken dieser Ausnehmung. Beim Überfahren einer Ausnehmung mit einem Rollator oder einem Rollstuhl soll das Rad des Rollators oder Rollstuhls von einer Sprunglinie zu der gegenüberliegenden Sprunglinie springen.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der vertikale Höhenunterschied aller benachbarter Sprunglinien, zwischen denen eine Ausnehmung vorhanden ist, kleiner als 3 mm, insbesondere kleiner als 2 mm, besonders bevorzugt kleiner als 1 mm, und die Breite der Ausnehmungen ist kleiner als 50 mm, insbesondere kleiner als 45 mm, vorzugsweise kleiner als 40 mm.

Diese Ausgestaltung ermöglicht eine Überrollbarkeit der Schwelle mit besonders geringem Widerstand.

Belastungen quer zur Flügelhauptebene können über den Laufwagen besonders sicher abgeleitet werden, wenn der Laufwagen ein am Flügel angeordnetes Befestigungsteil mit einer Führungskulisse aufweist, die vom Steuerzapfen durchragt wird. Das Rollenteil kann quer zur Flügelhauptebene bewegbar am Befestigungsteil angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Rollenteil über eine Schwalbenschwanzführung am Befestigungsteil geführt.

Die Schwelle kann eine sich parallel zur Laufschiene, insbesondere unmittelbar neben der Laufschiene, erstreckende erste Führungsnut aufweisen, wobei sich ein erster Vorsprung des Laufwagens nach unten hin über die zumindest eine Laufrolle hinaus in die erste Führungsnut erstreckt, sodass sich der Laufwagen bei einer Belastung des Flügels quer zur Flügelhauptebene über den ersten Vorsprung an der Seitenwand der ersten Führungsnut bzw. der Seite der Laufschiene abstützen kann. Dies ermöglicht die zuverlässige Einleitung von Kräften, die quer zur Hauptebene des Flügels wirken, beispielsweise durch Wind oder einen Einbruchsversuch, wobei dennoch die Barrierefreiheit der Tür gewährleistet wird. Alternativ oder zusätzlich dazu kann sich der erste Vorsprung nach unten hin über die Oberseite hinaus erstrecken.

Der erste Vorsprung kann ein Lager aufweisen, das bei einer Belastung des Flügels quer zur Flügelhauptebene an der Seitenwand der ersten Führungsnut bzw. der Seite der Laufschiene abrollen kann. Hierdurch wird ein reibungs- und geräuscharmes Verschieben der Tür parallel zur Erstreckung der Laufschiene auch im Fall starker Belastungen des Flügels quer zu dessen Hauptebene bzw. bei baulichen Abweichungen im Bereich der Schwelle erreicht.

Das Lager kann mehrteilig ausgebildet sein. Das Lager kann eine Buchse und einen Mantel aufweisen. Die Buchse weist vorzugsweise einen geringen Reibungswert auf, beispielsweise durch die Ausbildung aus PTFE.

Das Rollenteil kann einen Nietbolzen zur Befestigung des Lagers aufweisen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der erste Vorsprung eine Kappe zum Halten des Lagers aufweisen.

Das Rollenteil kann einen Aufsatz mit dem ersten Vorsprung aufweisen, der an einem Rollenteilkörper befestigt ist. Der Aufsatz ist vorzugsweise verdrehsicher am Rollenteilkörper befestigt. Der Aufsatz kann am Rollenteilkörper angenietet sein.

Vorzugsweise weist der Rollenteilkörper einen sich nach unten erstreckenden Befestigungszapfen zur Aufnahme einer Querrolle auf, an dem der Aufsatz befestigt ist. Hierdurch kann der Aufsatz leicht nachgerüstet werden.

Das Rollenteil kann weiterhin einen zweiten Vorsprung aufweisen, der sich nach unten über die zumindest eine Laufrolle hinaus in die erste Führungsnut erstreckt, um den Flügel bei einer Belastung des Flügels quer zur Flügelhauptebene über den zweiten Vorsprung an der Seitenwand der ersten Führungsnut bzw. der Seite der Laufschiene abzustützen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann sich der zweite Vorsprung nach unten hin über die Oberseite hinaus erstrecken.

Der zweite Vorsprung ist besonders bevorzugt am Aufsatz angeordnet oder ausgebildet. Der zweite Vorsprung gewährleistet die Abtragung höherer Kräfte. Hierdurch können weiterhin Kräfte quer zur Flügelhauptebene in die Schwelle abgeleitet werden, ohne ein Drehmoment am Aufsatz zu erzeugen.

Der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung können gleich ausgebildet sein.

Zusätzlich zur ersten Führungsnut kann die Schwelle eine sich parallel zur Laufschiene, insbesondere unmittelbar neben der Laufschiene, erstreckende zweite Führungsnut aufweisen, wobei sich die Laufschiene zwischen den beiden Führungsnuten befindet, und wobei sich ein weiterer Vorsprung nach unten hin über die zumindest eine Laufrolle, insbesondere die Oberseite, hinaus in die zweite Führungsnut erstreckt, um den Laufwagen bei einer Belastung des Flügels quer zur Flügelhauptebene über den weiteren Vorsprung an der Seitenwand der zweiten Führungsnut bzw. der Seite der Laufschiene abzustützen.

Die zweite Führungsnut kann spiegelsymmetrisch zu einer sich vertikal und in Längsrichtung der Laufschiene erstreckenden virtuellen Ebene in der Mitte der Laufschiene ausgebildet sein.

Die erste Führungsnut und die zweite Führungsnut können gleich ausgebildet sein.

Die Tür wird weiter konstruktiv vereinfacht, wenn der Aufsatz spiegelsymmetrisch zu einer sich vertikal und sich mittig in Längsrichtung der Laufschiene erstreckenden (virtuellen) Ebene ausgebildet ist.

Die oberseitigen Ausnehmungen weisen eine horizontale Breite senkrecht zur Laufschiene von mehr als 0mm, insbesondere von mehr als 1mm, vorzugsweise von mehr als 5mm, auf. Die vertikale Tiefe der oberseitigen Ausnehmungen ist größer als 0mm, insbesondere größer als 1mm, vorzugsweise größer als 2mm. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und Zeichnung

Fig. la zeigt eine schematische Schnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Tür mit einer Schwelle, einem Flügel und einem Laufwagen, wobei sich die Tür im entriegelten Zustand befindet.

Fig. lb zeigt die Tür aus Fig. la im verriegelten Zustand.

Fig. 2a zeigt eine schematische Schnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Tür im entriegelten Zustand, wobei ein Flügel der Tür ein sich nach unten erstreckendes Verlängerungsteil aufweist.

Fig. 2b zeigt die Tür aus Fig. 2a im verriegelten Zustand.

Fig. 3a zeigt eine schematische Schnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Tür im entriegelten Zustand, bei dem sich der Flügel - im Gegensatz zu den in den Fign. la bis 2b gezeigten Ausführungsformen - nicht unterhalb eine Laufschiene der Tür erstreckt.

Fig. 3b zeigt die Tür aus Fig. 3a im verriegelten Zustand.

Fig. 4a zeigt eine isometrische Ansicht einer Treibstange mit einem Steuerzapfen zur Steuerung eines Laufwagens.

Fig. 4b zeigt eine isometrische Ansicht eines Laufwagens im verriegelten Zustand.

Fig. 4c zeigt eine Draufsicht auf den Laufwagen aus Fig. 4b im entriegelten Zustand, wobei der Steuerzapfen aus Fig. 4a gestrichelt angedeutet ist.

Fig. 4d zeigt den Laufwagen aus Fig. 4c im verriegelten Zustand.

Fig. 5a zeigt eine teilweise Explosionsansicht eines Laufwagens mit zwei jeweils ein Lager aufweisenden Vorsprüngen.

Fig. 5b zeigt eine isometrische Ansicht des Laufwagens aus Fig. 5a im montierten Zustand. Fig. 6a zeigt eine teilweise Explosionsansicht eines Laufwagens mit zwei jeweils ein Lager aufweisenden Vorsprüngen, wobei sich die Lager von den in Fig. 5a gezeigten Lagern unterscheiden.

Fig. 6b zeigt eine isometrische Ansicht des Laufwagens aus Fig. 6a im montierten Zustand.

Fig. 7a zeigt eine teilweise Explosionsansicht eines Laufwagens mit symmetrisch zu einer Laufschiene ausgebildeten Vorsprüngen.

Fig. 7b zeigt eine isometrische Ansicht des Laufwagens aus Fig. 7a im montierten Zustand.

Fig. la zeigt eine Tür 10 mit einem Flügel 12 und einer Schwelle 14. Die Schwelle 14 weist eine Laufschiene 16 auf, die sich im vorliegenden Fall in die Papierebene hinein bzw. aus der Papierebene heraus erstreckt. Der Flügel 12 stützt sich über einen Laufwagen 18 an der Laufschiene 16 ab. Fig. la zeigt den Flügel 12 im entriegelten Zustand.

Fig. 1b zeigt die Tür 10 gemäß Fig. la im verriegelten Zustand. Aus Fig. lb ist ersichtlich, dass der Laufwagen 18 ein Befestigungsteil 20 aufweist, das unbewegbar am Flügel 12 angeordnet ist. Der Laufwagen 18 weist weiterhin ein Rollenteil 22 auf, das horizontal und quer, hier senkrecht, zum Befestigungsteil 20 bewegbar ist. Das Befestigungsteil 20 ist dabei quer zur Erstreckungsrichtung 24 (in Fig. lb durch ein Kreuz mit Kreis dargestellt) der Laufschiene 16 bewegbar. Genauer gesagt ist das Befestigungsteil 20 quer, hier senkrecht, zu einer sich vertikal und in Längsrichtung der Laufschiene 16 erstreckenden virtuellen Ebene 26 in der Mitte der Laufschiene 16 zwangsgesteuert bewegbar. Das Bewegen des Flügels 12 quer, hier senkrecht, zu seiner Flügelhauptebene 28 (die hier parallel zur Mittenebene 26 verläuft) bewirkt ein Überführen des Flügels 12 von dem in Fig. la gezeigten entriegelten Zustand in den in Fig. lb gezeigten verriegelten Zustand.

Aus Fig. lb ist weiterhin ersichtlich, dass der Flügel 12 im verriegelten Zustand durch eine Dichtung 30 gegenüber der Schwelle 14 abgedichtet ist. Die Dichtung 30 erstreckt sich parallel zur Mittenebene 26. Die Dichtung 30 weist einen Dichtstrang 31 auf, der am Flügel 12 oder - wie vorliegend - an der Schwelle 14 angeordnet ist.

Um eine gute Abdichtung zu erzielen und dennoch eine barrierefreie Ausbildung der Tür 10 zu erreichen, ragt der Flügel 12 unterenends in die Schwelle 14, genauer gesagt in eine Flügelausnehmung 32 der Schwelle 14. Im vorliegenden Fall unterragt dabei der Flügel 12 unterenends die Oberseite der Laufschiene 16, d.h. der Flügel 12 erstreckt sich mit seiner Unterseite unterhalb den obersten Flächenabschnitt der Laufschiene 16.

Fig. 2a zeigt eine alternative Ausführungsform einer Tür 10 mit einem Flügel 12, der unterenends ein Verlängerungsteil 34 aufweist. Das Verlängerungsteil 34 ragt in die Flügelausnehmung 32 der Schwelle 14.

Zusätzlich zur Flügelausnehmung 32 weist die Schwelle 14 oberseitig eine erste Führungsnut 36 und eine zweite Führungsnut 38 auf. Eine Laufschiene 16 befindet sich unmittelbar neben den Führungsnuten 36, 38. Die Flügelausnehmung 32 und die Führungsnuten 36, 38 stellen - allgemein gesagt - Ausnehmungen 40 der Schwelle 14 dar. Die Schwelle 14 kann an ihrer Oberseite 42 weitere Ausnehmungen 40 aufweisen. Die Oberseite 42 ist dabei als die Schwelle 14 überspannende Hüllfläche zu verstehen (in der geschnittenen Seitenansicht der Fig. 2a ist die Hüllkurve der Oberseite 42 gestrichelt angedeutet). „Weiche Bauteile", wie beispielsweise der Dichtstrang 31, bleiben bei der Betrachtung der Oberseite 42 vorzugsweise unberücksichtigt.

Fig. 2b zeigt die Tür 10 aus Fig. 2a im verriegelten Zustand. Aus Fig. 2b ist ersichtlich, dass die jeweilige maximale Breite B der Ausnehmungen 40 ein Maß von 50 mm nicht übersteigt. Alternativ oder zusätzlich dazu übersteigt die jeweilige maximale Tiefe T der Ausnehmungen 40 ein Maß von 3 mm nicht. Hierdurch wird die Schwelle 14 besonders leicht überfahrbar ausgebildet. Fig. 3a zeigt eine weitere Ausführungsform einer Tür 10 mit einem Flügel 12 und einer Schwelle 14, wobei der Flügel 12 unterenends die Oberseite 42 der Schwelle 14 durchragt, aber oberhalb der Laufschiene 16 endet.

Die Oberseite 42 weist sich parallel zur Laufschiene 16 erstreckende Sprunglinien 44a, 44b, 44c, 44d auf, die in der geschnittenen Seitenansicht von Fig. 3a in Form von Sprungpunkten angedeutet sind. Die Sprunglinien 44a-d begrenzen die horizontale Breite B (vgl. Fig. 2b) der Ausnehmungen 40. Die Sprunglinien 44a- d liegen vorzugsweise auf einer virtuellen Ebene 46, sodass die Schwelle 14 besonders leicht überrollbar ist. Der vertikale Höhenunterschied aller benachbarten Sprunglinien 44a-d, zwischen denen jeweils eine Ausnehmung 40 liegt, ist vorzugsweise kleiner als 3 mm, insbesondere kleiner als 2 mm.

Fig. 3b zeigt die Tür 10 gemäß Fig. 3a im verriegelten Zustand. Aus Fig. 3b ist ersichtlich, dass die Schwelle 14 zumindest ein Aufsatzteil 48a, 48b, hier zwei Aufsatzteile 48a, b, aufweist. Das/die Aufsatzteil(e) 48a, b ermöglicht/ermöglichen einen nachträglichen Umbau einer Tür zu einer barrierefreien Tür 10. Es versteht sich, dass die Schwelle 14 demgegenüber auch einstückig ausgebildet sein kann.

Die Laufschiene 16 ist vorliegend an einer Schiene 50, d.h. einem schienenförmigen, hier plattenförmigen, Bauteil, ausgebildet. Die Schiene 50 ist um eine Achse 52 schwenkbar, um leicht am Aufsatzteil 48b montiert werden zu können. Die Achse 52 erstreckt sich parallel zur Längsachse der Laufschiene 16. Im eingeschwenkten Zustand verrastet die Schiene 50 am Aufsatzteil 48b. In alternativer Ausgestaltung kann die Schiene 50 einteilig mit dem Aufsatzteil 48b ausgebildet sein. Anders gesagt kann das Aufsatzteil 48b selbst die Laufschiene 16 enthalten.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausgestaltungen von Laufwagen 18 für barrierefreie Türen 10 beschrieben.

Fig. 4a zeigt eine Treibstangeneinheit 54 mit einer Treibstange 56 und einem Steuerzapfen 58. Der Steuerzapfen 58 ist drehbar oder drehfest an der Treibstange 56 angeordnet oder ausgebildet. Die Treibstange 56 ist in Richtung ihrer Längsachse 60 verschiebbar am Flügel 12 (siehe beispielsweise Fig. la) angeordnet.

Fig. 4b zeigt einen Laufwagen 18 mit einem am Flügel 12 (siehe Fig. la) montierbaren Befestigungsteil 20. Das Befestigungsteil 20 weist eine Führungskulisse 62 auf. Der Steuerzapfen 58 (siehe Fig. 4a) durchragt die Führungskulisse 62 und ragt in eine Steuerkulisse 64 eines Rollenteils 22. Das Rollenteil 22 ist durch eine Führung 66, hier in Form einer Schwalbenschwanzführung, quer, hier senkrecht, zur Längsachse 60 (siehe Fig. 4a) der Treibstange 56 - bzw. zur Längserstreckung der Führungskulisse 62 - relativ zum Befestigungsteil 20 bewegbar.

Das Rollenteil 22 weist zumindest eine Laufrolle 68a, 68b, hier genau zwei Laufrollen 68a, b, auf.

Die Bewegung des Rollenteils 22 erfolgt zwangsgesteuert durch eine Bewegung der Treibstange 56 (siehe Fig. 4a) in Richtung ihrer Längsachse 60. Dies wird nachfolgend anhand der Fign. 4c und 4d verdeutlicht.

Fig. 4c und Fig. 4d zeigen den Laufwagen 18 in einer Draufsicht mit dem (gestrichelt angedeuteten) Steuerzapfen 58 (vgl. Fig. 4a). Aus den Fign. 4c und 4d ist ersichtlich, dass die Steuerkulisse 64 zumindest abschnittsweise schräg zur Längsachse 60 (siehe Fig. 4a) ausgebildet ist, sodass eine Bewegung des Steuerzapfens 58 eine Querbewegung des Rollenteils 22 bedingt.

Fig. 5a und Fig. 5b zeigen eine Variante des Laufwagens 18 mit einem Aufsatz 70. Der Aufsatz 70 ist an einem, sich insbesondere vertikal erstreckenden, Befestigungszapfen 72 eines Rollenteils 22 angeordnet. Der Befestigungszapfen 72 ist Teil eines Rollenteilkörpers 73. Der Aufsatz 70 ist vorzugsweise angenietet.

Der Aufsatz 70 weist einen ersten Vorsprung 74 und einen zweiten Vorsprung 76 auf. Die Vorsprünge 74, 76 können, wie vorliegend, gleich ausgebildet sein. Die Vorsprünge 74, 76 sind - senkrecht zur Richtung der Laufschiene 16 (siehe Fig. 2a) betrachtet - auf derselben Seite des Laufwagens 18 angeordnet. Sie ragen daher in dieselbe Führungsnut 36, 38. Durch die Anordnung auf derselben Seite des Laufwagens 18 ist der Aufsatz 70 besonders verdrehsicher am Befestigungszapfen 72 angeordnet.

Um ein besonders geräuscharmes Bewegen des Laufwagens 18 auch bei baulich bedingten Toleranzen der Tür 10 (siehe Fig. la) zu ermöglichen, können die Vorsprünge 74, 76 Lager 78, 80 aufweisen. Die Lager 78, 80 können jeweils einen Mantel 82, 84 und/oder eine Kappe 86, 88 aufweisen.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen eine Variante eines Laufwagens 18 bei der Vorsprünge 74, 76 Lager 78, 80 aufweisen, wobei die Lager 78, 80 jeweils durch ein Niet 90, 92 befestigt sind. Die Lager 78, 80 weisen jeweils einen Mantel 82, 84 und eine Buchse 94, 96 auf. Die Buchsen 94, 96 können aus einem reibungsarmen Material, beispielsweise PTFE (Polytetrafluorethylen), gefertigt sein. Die Buchsen 94, 96 können auch jeweils einteilig mit den Mänteln 82, 84 ausgebildet sein.

Fig. 7a und Fig. 7b zeigen eine weitere Variante eines Laufwagens 18 mit einem ersten Vorsprung 74, einem zweiten Vorsprung 76 und weiteren Vorsprüngen 98, 100. Die Vorsprünge 74, 76, 98, 100 sind symmetrisch zur Mittenebene 26 (siehe Fig. lb) ausgebildet, sodass die Vorsprünge 74, 76, 98, 100 in zwei Führungsnuten 36, 38 (beidseits der Laufschiene 16, siehe Fig. 2a) ragen.

Aus den Fign. la bis 2b ist ersichtlich, dass der Vorsprung/die Vorsprünge 74, 76, 98, 100 vorzugsweise vertikal tiefer ausgebildet ist/sind als die Oberseite der Laufschiene 16, insbesondere tiefer als die Oberseite 42. Der Vorsprung/die Vorsprünge 74, 76, 98, 100 unterragen somit vorzugsweise die Oberkante der Laufschiene 16, insbesondere die Oberseite 42.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung somit zusammenfassend eine Tür 10 mit einer barrierefreien Schwelle 14. Die Schwelle 14 weist an ihrer Oberseite 42 vorzugsweise Ausneh- mungen 40 auf, deren Breite B kleiner als 50 mm und/oder deren Tiefe T kleiner als 3 mm ist. Ein Flügel 12 kann die Oberseite 42 in einer Flügelausnehmung 32 durchdringen. Der Flügel 12 kann das vertikal oberste Maß einer Laufschiene 16 unterschreiten. Eine zuverlässige Dichtung bzw. Querabstützung des Flügels 12 bei Windlast oder einem Einbruchsversuch kann durch zumindest einen Vorsprung

74, 76, 98, 100 eines Laufwagens 18 erreicht werden, der sich in eine Führungsnut 36, 38 erstreckt. Der Vorsprung 74, 76, 98, 100 erstreckt sich vorzugsweise weiter nach unten als eine Laufrolle 68a, b des Laufwagens 18. Die Erfindung ermöglicht die Ausbildung einer besonders stabilen und dennoch barrierefreien Tür 10.

iste

10 Tür 60 Längsachse der Treibstange

12 Flügel 35 56

14 Schwelle 62 Führungskulisse des Befesti¬

16 Laufschiene gungsteils 20

18 Laufwagen 64 Steuerkulisse des Rollenteils

20 Befestigungsteil 22

22 Rollenteil 4o 66 Führung des Rollenteils 22

24 Erstreckungsrichtung der am Befestigungsteil 20

Laufschiene 16 68a, b Laufrolle

26 virtuelle vertikale Mittene70 Aufsatz bene durch die Laufschiene 72 Befestigungszapfen für den 16 45 Aufsatz 70

28 Flügelhauptebene 73 Rollenteilkörper

30 Dichtung 74 erster Vorsprung

31 Dichtstrang 76 zweiter Vorsprung

32 Flügelausnehmung 78 Lager am ersten Vorsprung

34 Verlängerungsteil so 74

36 erste Führungsnut 80 Lager am zweiten Vorsprung

38 zweite Führungsnut 76

40 oberseitige Ausnehmungen 82 Mantel des Lagers 78 der Schwelle 14 84 Mantel des Lagers 80

42 Oberseite der Schwelle 14 55 86 Kappe des Lagers 78

44a-d Sprunglinien 88 Kappe des Lagers 80

46 virtuelle Ebene der Sprungli90 Niet des Lagers 78 nien 44a-d 92 Niet des Lagers 80

48a, b Aufsatzteil der Schwelle 14 94 Buchse des Lagers 78

50 Schiene mit Laufschiene 16 60 96 Buchse des Lagers 80

52 Achse zum Verschwenken der 98 weiterer Vorsprung

Schiene 50 100 weiterer Vorsprung

54 Treibstangeneinheit B Breite der Ausnehmungen 40

56 Treibstange T Tiefe der Ausnehmungen 40

58 Steuerzapfen