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Patent Searching and Data


Title:
BED FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/156062
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bed frame. Four frame elements (2) are mounted in pairs on opposite sides (10) of a base (1) via joints (4). The four frame elements (2) are connected to leg elements (5) on free ends (21). The four frame elements (2) are movable independently from each other.

Inventors:
ZIENER MAXIMILIAN (DE)
OSTERMEIER PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/025063
Publication Date:
August 24, 2023
Filing Date:
February 13, 2023
Export Citation:
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Assignee:
TRUMA GERAETETECHNIK GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47C17/64; A47C19/12
Foreign References:
US20170273468A12017-09-28
FR1482103A1967-05-26
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche Bettgestell, mit einem Grundkörper (1) und vier Rahmenelementen (2), wobei die vier Rahmenelemente (2) paarweise an einander gegenüberliegenden Seiten (10) des Grundkörpers (1) angeordnet sind, wobei die vier Rahmenelemente (2) jeweils eine befestigte Stirnseite (20) und eine freie Stirnseite (21) aufweisen, und wobei die befestigten Stirnseiten (20) der vier Rahmelemente (2) über Gelenke (4) mit dem Grundkörper (1) verbunden und getrennt voneinander beweglich ausgestaltet sind. Bettgestell nach Anspruch 1 , wobei die vier Rahmenelemente (2) an ihren freien Stirnseiten (21) mit Beinelementen (5) verbunden und/oder reversibel verbindbar sind. Bettgestell nach Anspruch 1 oder 2, wobei zwei der vier Rahmenelemente (2) über mindestens ein separates Auflageelement (3) mittelbar miteinander verbunden sind. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei zwei der vier Rahmenelemente (2) über eine bewegliche Querstange (6) mittelbar miteinander verbunden sind. Bettgestell nach Anspruch 4, wobei die Querstange (6) - vorzugsweise rollend - zwischen den zwei Rahmenelementen (2) gelagert ist. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Gelenke (4) an einer Oberseite (11) des Grundkörpers (1) angeordnet sind. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die gegenüberliegenden Seiten (10) des Grundkörpers (1), an denen die vier Rahmenelemente (2) paarweise angeordnet sind, Längsseiten des Grundkörpers (1) sind. 8. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei mindestens ein Rahmenelement (2) längenveränderlich ist.
Description:
Bettgestell

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bettgestell.

Bettgestelle haben in der Regel eine Kastenform und bilden auf ihrer Oberseite eine Auflagefläche für eine Matratze oder für den Schläfer selbst. Bekannt sind dabei feste Bettgestelle, wie sie hauptsächlich in Häusern oder Wohnungen zur Anwendung kommen. Bekannt sind jedoch auch Klapp- oder Faltbetten, bei denen die Bettgestelle nur für den Fall des Schlafens ihre maximale Größe aufweisen und ansonsten zusammengefaltet einen geringeren Raum einnehmen. Besonders, aber nicht nur für den Camping-Bereich sind solche Faltbetten von Interesse, da sie tagsüber weniger Raum benötigen. Dabei ist zu bedenken, dass in vielen Ländern ein maximales Ladegewicht der Fahrzeuge bzw. Wohnwagen vorgeschrieben ist, welches sich limitierend auf die mitzunehmenden Komponenten auswirkt.

Die Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, besteht darin, ein falt- oder klappbares Bettgestell vorzuschlagen, das für die Anwendung im Camping-Bereich geeignet ist.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein Bettgestell, mit einem Grundkörper und vier Rahmenelementen, wobei die vier Rahmenelemente paarweise an einander gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers angeordnet sind, wobei die vier Rahmenelemente jeweils eine befestigte Stirnseite und eine freie Stirnseite aufweisen, und wobei die befestigten Stirnseiten der vier Rahmelemente über Gelenke mit dem Grundkörper verbunden und getrennt voneinander beweglich ausgestaltet sind.

Beim erfindungsgemäßen Bettgestell sind vier Rahmenelemente an einem Grundkörper befestigt. Indem die Befestigung über Gelenke erfolgt, lassen sich die Rahmenelemente relativ und getrennt voneinander zu dem Grundkörper bewegen. Sie lassen sich also insbesondere ausfalten oder ausklappen. Die vier Rahmenelemente bilden dabei vorzugweise paarweise die zwei Längsseiten des ausgeklappten Bettgestells sowie des sich daraus ergebenden Betts. Ebenfalls paarweise - jedoch in anderen Kombinationen - sind die vier Rahmenelemente an zwei sich einander gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers befestigt. Somit bilden also zwei Rahmenelemente im ausgeklappten Zustand die Kopf-Seite und zwei Rahmenelemente die Fuß-Seite des Bettes. Die - vorzugsweise stabförmig ausgestalteten - Rahmenelemente verfügen jeweils über zwei Stirnseiten: eine befestigte Stirnseite und eine freie Stirnseite. Über die befestigte Stirnseite sind die Rahmenelemente mit dem Grundkörper verbunden.

In einer Ausgestaltung sind die Rahmenelemente an ihren freien Stirnseiten mit Beinelementen verbunden und/oder reversibel damit verbindbar. Die Erstreckung solcher Beinelemente im ausgeklappten Zustand des Bettgestells verläuft vorzugweise senkrecht zu einer Längsachse der zugeordneten Rahmenelemente. Die Beinelemente sind in einer Ausgestaltung über Gelenke mit den Rahmenelementen verbunden. In einer alternativen Ausführung sind die Beinelemente starr mit den Rahmenelementen verbunden. In einer Ausführung besteht zwischen einem Teil der Kombinationen aus Rahmenelement und zugehörigem Beinelement eine starre Verbindung und verfügt der andere Teil der Kombinationen über jeweils ein Gelenk zwischen Rahmenelement und Beinelement. Im ausgeklappten Zustand ruhen die Rahmenelemente somit jeweils über zwei Komponenten auf dem Boden: mit dem Grundkörper an der befestigten Stirnseite und mit dem Beinelement an der freien Stirnseite. Alternativ sind die Beinelemente reversibel mit den Rahmenelementen, z. B. über eine Art von lösbarer Verschraubung verbunden und können somit angebracht und wieder entfernt werden.

Damit sich eine Ruhefläche für den Schläfer ergibt, ist in einer Ausgestaltung mindestens ein separates Auflageelement vorhanden. Das mindestens eine Auflageelement befindet sich dabei zwischen den beiden Längsseiten des Bettes sowie zwischen den zwei Rahmenelementen, die an der gleichen Seite des Grundkörpers angeordnet sind. Das Auflageelement überbrückt somit den freien Raum zwischen den zwei nebeneinander angeordneten Rahmenelementen. Vorzugsweise sind mehrere Auflageelemente vorhanden.

Dabei sind die beiden Rahmenelemente der vorgenannten Ausgestaltung, zwischen denen sich das Auflageelement befindet, nur über das mindestens eine Auflageelement - oder in einer Ausgestaltung: nur über mehrere Auflageelemente - miteinander mittelbar verbunden. Es gibt somit insbesondere kein stirnseitiges Überbrückungselement, welches die freien Stirnseiten der zwei Rahmenelemente miteinander verbindet. Mit anderen Worten: das ausgeklappte Bettgestell ist jeweils in Bezug auf den Rahmen, der sich durch die Rahmenelemente ergibt, am Kopf sowie am Fuß offen. Insgesamt weist somit der ausgeklappte Rahmen die Form des Großbuchstabens H auf. Dies z. B. im Gegensatz zur Form des - kantigen - Großbuchstabens O bei einem festen Bett.

Eine Ausgestaltung besteht darin, dass der Grundkörper einen Innenraum umschließt, und dass das mindestens eine Auflageelement und der Innenraum so ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass der Innenraum das mindestens eine Auflageelement aufnimmt. Wird das Bett nicht benötigt, so kann gemäß dieser Ausgestaltung das mindestens eine Auflageelement in dem Grundkörper verstaut werden. Dies reduziert den Raumbedarf für den zusammengeklappten Zustand des Bettgestells. In einer Ausgestaltung sind mehrere Auflageelemente vorhanden, die vorzugweise alle in dem Innenraum Platz finden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind zwei der vier Rahmenelemente über eine bewegliche Querstange mittelbar miteinander verbunden. Für den verbundenen Zustand befindet sich die Querstange vorzugsweise in der Nähe der freien Stirnseiten der Rahmenelemente und bildet somit einen reversiblen Abschluss. Im zusammengeklappten Zustand des Bettgestells befindet sich die Querstange vorzugsweise nah am oder sogar im Grundkörper.

In einer Ausgestaltung ist die Querstange zwischen den zwei Rahmenelementen beweglich gelagert. So kann die Querstange vorzugsweise entlang der Rahmenelemente verschoben werden. In einer Ausgestaltung ist eine rollende Lagerung vorgesehen.

In einer Ausgestaltung ist eine Matratze mit Lattenrosten vorgesehen, die auf das Bettgestellt aufgelegt werden kann.

Gemäß einer Ausgestaltung sind die Gelenke an einer Oberseite des Grundkörpers angeordnet. Vorzugsweise ist der Grundkörper so ausgestaltet, dass er auf der der Oberseite gegenüberliegenden (Unter-)Seite auf einem Boden aufliegen kann. Damit geht in einer Ausgestaltung einher, dass eine Höhe des Grundkörpers eine Höhe eines Abschnitts des ausgeklappten Bettgestells bedingt.

In einer weiteren Ausgestaltung sind die gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers, an denen die vier Rahmenelemente paarweise angeordnet sind, Längsseiten des Grundkörpers. Der Grundkörper hat vorzugweise eine längliche Erstreckung, wobei die längere Seite senkrecht auf der Längsachse des ausgeklappten Bettgestells steht.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Grundkörper im Wesentlichen eine Quaderform auf.

Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die vier Rahmenelemente längenveränderlich sind. In dieser Ausgestaltung lassen sich die Rahmenelemente somit zunächst über die Gelenke von dem Grundkörper wegdrehen, um dann auf eine gewünschte Länge gebracht zu werden. Eine solche Längenveränderung ermöglicht beispielsweise eine Rohr-in-Rohr-Ausfüh- rung der Rahmenelemente.

Gemäß einer alternativen oder ergänzenden Ausgestaltung ist mindestens ein Beinelement längenveränderlich. In einer Ausgestaltung sind mehrere Beinelemente längenveränderlich. Durch eine Längenveränderlichkeit lässt sich die Höhe der Kopf- bzw. Fuß-Seite des Bettes einstellen. In einer Ausgestaltung erlauben es die Gelenke zwischen Grundkörper und Rahmenelementen, dass die Kopf- und/oder Fuß-Seite des ausgeklappten Bettgestells eine Steigung relativ zum Grundkörper aufweist.

Eine Ausgestaltung sieht vor, dass mindestens ein Beinelement an seinem von dem Rahmenelement abgewandten Enden über ein Fußelement verfügt. Das Fußelement ist beispielweise stopfenförmig ausgestaltet oder verfügt über eine gewisse Elastizität.

Eine Ausgestaltung sieht vor, dass das mindestens eine Auflageelement über eine Kombination aus mindestens einer Aussparung und einem Dorn an mindestens einem Rahmenelement reversibel fixierbar ist. Der Dorn steht dabei vorzugsweise senkrecht zu einer relativen Bewegungsrichtung zwischen Auflageelement und Rahmenelement. Der Dorn ragt im ausgeklappten Zustand des Bettgestells durch die Aussparung hindurch und stellt damit eine reversible Verbindung her. Dies dient dem Zweck, dass die Komponenten des ausgeklappten Bettgestells sicher miteinander verbunden sind.

In einer alternativen oder ergänzenden Ausgestaltung umfasst mindestens ein Rahmenelement klammerartig einen Aufnahmeraum und ist das Auflageelement über einen höhenreduzierten Seitenbereich in den Aufnahmeraum einbringbar. In dieser Ausgestaltung wird das mindestens eine Auflageelement an einem Seitenbereich, dessen Höhe gegenüber mindestens einem anderen Abschnitt des Auflageelements reduziert ist, in eine Art von Führungsschiene des Rahmenelements eingebracht. Entsprechend ist der Aufnahmeraum vorzugweise in Richtung des Auflageelements offen.

In einer Ausgestaltung verfügen zwei - im ausgeklappten Zustand - nebeneinander liegende Rahmenelemente jeweils über einen Aufnahmeraum, wobei die Aufnahmeräume jeweils zueinander offen sind. Das mindestens eine Auflageelement verfügt an beiden einander gegenüberliegenden Seitenbereichen über eine Höhenreduktion, über die es im ausgeklappten Zustand des Bettgestells in die Aufnahmeräume der Rahmenelemente eingebracht wird.

In einer Ausgestaltung sind mehrere Auflageelemente vorhanden und ist zumindest ein Teil der Auflageelemente miteinander reversibel verbunden. Indem die Auflageelemente zumindest teilweise reversibel untereinander verbunden sind, erhöht sich eine Stabilität in Längsrichtung des ausgeklappten Bettgestells. Die Verbindung geschieht beispielsweise über eine Feder-und-Nut-Verbindung.

In einer alternativen oder ergänzenden Ausgestaltung sind ebenfalls mehrere Auflageelemente vorhanden, wobei zumindest ein Teil der Auflageelemente endseitig aneinander anstößt. In dieser Ausgestaltung besteht keine Verbindung zwischen einem Teil der Auflageelemente, sondern Auflageelemente stoßen nur aneinander an. Die betroffenen Auflageelemente befinden sich in einer Ausgestaltung auf der Höhe des Grundkörpers.

Eine Ausgestaltung sieht vor, dass das mindestens eine Auflageelemente zumindest teilweise aus Holz besteht. Das Holz verfügt vorzugsweise über eine gewisse Elastizität, sodass die Wirkung einer Matratze erzeugt oder verstärkt wird.

In einer ergänzenden oder alternativen Ausgestaltung besteht der Grundkörper aus einem Metall.

In einer weiteren ergänzenden oder alternativen Ausgestaltung bestehen die Rahmenelemente aus Metall. Im Einzelnen gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, das erfindungsgemäße Bettgestell auszugestalten und weiterzubilden. Dazu wird verwiesen auf die folgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine räumliche Darstellung des ausgeklappten Bettgestells,

Fig. 2 ein vergrößertes Detail einer ersten Verbindungsmöglichkeit zwischen Rahmenelement und Auflageelement,

Fig. 3 eine Darstellung einer zweiten Verbindungsmöglichkeit und

Fig. 4 eine räumliche Darstellung einer alternativen Ausgestaltung des ausgeklappten Bettgestells.

Die Fig. 1 zeigt schematisch den Aufbau eines erfindungsgemäßen Bettgestells im aufgeklappten Zustand.

In der Mitte des Bettes befindet sich der quaderförmige Grundkörper 1. An dessen Längsseiten 10 auf der Oberseite 11 sind vier Rahmenelemente 2 angebracht. Die Verbindung erfolgt über Gelenke 4, sodass die Rahmenelemente 2 verschwenkt werden können. Im zusammengeklappten Zustand sind die Rahmenelemente 2 unmittelbar an den Längsseiten des Grundkörpers 1 angelegt.

Die vier Rahmenelemente 2 bilden zweimal zwei Paare: Zum einen sind dies die zwei Paare, die jeweils mit der gleichen Längsseite 10 des Grundkörpers 1 verbunden sind und somit die Kopf- bzw. Fuß-Seite des Bettes bilden. Im ausgeklappten Zustand sind diese Rahmenelemente 2 im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Zum anderen sind dies die zwei Paare, deren Mitglieder jeweils fluchtend hintereinander angeordnet sind und somit die Längsseiten des Bettes bilden. Diese Rahmenelemente 2 sind jeweils mit der gleichen schmalen Seite des Grundkörpers 1 verbunden.

Die Rahmenelemente 2 sind hier stabförmig ausgestaltet und sind beispielshaft längenveränderlich. Sie verfügen über eine befestigte Stirnseite 20 und über eine freie Stirnseite 21. Die befestigte Stirnseite 20 ist jeweils über ein Gelenk 4 mit dem Grundkörper 1 befestigt, sodass das jeweilige Rahmenelement 2 relativ zum Grundkörper 1 frei beweglich ist.

Die freien Stirnseiten 21 sind - in der dargestellten Ausführung - jeweils über ein Gelenk 52 mit einem Beinelement 5 verbunden. In einer alternativen - nicht dargestellten - Ausführung ist mindestens ein Beinelement 5 starr mit der zugehörigen freien Stirnseite 21 verbunden. Auf diesem Beinelement 5 stützt sich somit die freie Stirnseite 21 ab. Für eine gute Auflage auf dem Boden verfügen die Beinelemente 5 in der dargestellten Ausführung an dem Ende 50, das von der freien Stirnseite 21 abgewandt ist, jeweils über ein Fußelement 51. Die Beinelemente 5 sind hier ebenfalls stabförmig ausgeführt und erlauben ebenfalls eine Längenveränderung und dadurch eine Höhenveränderung in Bezug auf die Position der jeweiligen freien Stirnseite 21. Die Längenveränderlichkeit wird z. B. realisiert über eine Stab-in-Stab-Anordnung mit einer einstellbaren Fixiervorrichtung.

Insgesamt ergibt sich somit eine H-Form aus dem Grundkörper 1 und den vier Rahmenelementen 2, die am Kopf- bzw. Fußende jeweils offen ist.

Zwischen den Rahmenelementen 2 befinden sich Auflageelemente 3, die hier eine Brettform haben. Für die Übersichtlichkeit ist hier nur ein Auflageelement 3 angedeutet. Die Auflageelemente 3 verbinden diejenigen Rahmenelemente 2 mittelbar miteinander, die jeweils mit der gleichen Längsseite 10 des Grundkörpers 1 verbunden sind und die hier parallel zueinander angeordnet sind. Die Auflageelemente 3 sind dabei hintereinander entlang der Längsachse des ausgeklappten Bettes angeordnet.

Die Dimensionierung der Auflageelemente 3 ist vorzugsweise derart, dass sie ausreichend Platz in dem Innenraum 12 finden, den der Grundkörper 1 umschließt. Daher ergibt sich für den zusammengefalteten Zustand des Bettgestells, dass die Auflageelemente 3 im Grundkörper 1 stecken, während die Rahmenelemente 2 und die Beinelemente 5 nah am Grundkörper 1 anliegen. Somit ist der Platzbedarf gering.

In der Fig. 2 ist eine Variante der Fixierung der Auflageelemente 3 relativ zu den Rahmenelementen 2 dargestellt. Das hier teilweise dargestellte Auflageelement 3 verfügt über eine Aussparung 30 und das Rahmenelemente 2 verfügt über einen Dorn 22, der hier nach oben ragen. Der Dorn 22 befindet sich im - hier angedeuteten - montierten Zustand in der Aussparung 30 des Auflageelement 3 und fixieren es so gegenüber einem Verschieben.

In der Fig. 3 ist dargestellt, wie ein Auflageelement 3 mit einem höhenreduzierten Seitenbereich 31 in einem nach innen hin offenen Aufnahmeraum 23 geführt wird, den das Rahmenelement 2 umschließt. Dies vereinfacht das Einbringen des Auflageelements 3 zwischen das - hier nur teilweise gezeigte - Paar der Rahmenelemente 2. Zu erkennen ist weiterhin ein Beinelement 5, dessen unteres Ende 50 in einem Fußelement 51 mündet.

Die Fig. 4 zeigt eine alternative Ausgestaltung des Bettgestells.

Zu erkennen sind die vier Rahmenelemente 2, die jeweils über ein Gelenk 4 mit dem Grundkörper 1 verbunden und sich getrennt voneinander bewegen lassen. Jedes Rahmenelement 2 ruht mit seiner freien Stirnseite 21 auf einem Beinelement 5. Dabei sind die vier Beinelemente 5 in der gezeigten Ausgestaltung jeweils reversibel mit den Rahmenelementen 2 verbunden, können also wieder entfernt werden.

Zwischen jeweils einem Paar von Rahmenelementen 2 befindet sich ein Querbalken 6, der rollend zwischen beiden Rahmenelementen 2 gelagert ist. Für den dargestellten ausgeklappten Zustand wird der Querbalken 6 jeweils nach vorne geschoben, um den reversiblen Abschluss zu bilden. Im eingeklappten Zustand befindet sich der Querbalken 6 so nahe an dem Grundkörper 1 , z. B. in einem zurückgesetzten Absatz, sodass die Rahmenelemente 2 wieder einzeln an den Grundkörper 1 herangeschwenkt werden können.

Bezugszeichenliste

Grundkörper

Rahmenelement

Auflageelement

Gelenk

Beinelement

Querbalken

Längsseite des Grundkörpers Oberseite des Grundkörpers Innenraum des Grundkörpers befestigte Stirnseite freie Stirnseite

Dorn

Aufnahmeraum

Aussparung höhenreduzierter Seitenbereich Ende eines Beinelements

Fußelement

Gelenk eines Beinelements