Die Erfindung betrifft einen Bandförderer zur Beförderung vereinzelter Produkte, insbesondere von Lebensmitteln wie Stapeln von Schmelzkäsescheiben, die insbesondere von vorgegebener Abmessung in einer Transportrichtung sind, wobei der Bandförderer zwei an einer Übergabestelie aneinander angrenzende Öberbandabschnitte aufweist, die eine in Transportrichtung variable Länge haben und die sich jeweils von einer an der Übergabestelie ausgebildeten inneren ümlenkung bis zu einer am anderen Ende ausgebildeten äußeren Umlsnkung erstrecken.

Derartige Bandfördervorrichtungen mit einer verschieblichen Übergabestelte zwischen zwei Oberbandabschnitten zur Änderung der Längen sind an sich bekannt. Wie beispielsweise die Vorrichtung, die in dem DE 43 41 044 gezeigt ist, werden diese in Lebensmittel verarbeitenden Betrieben zur „Formatierung" eingesetzt, um in ungleichmäßigem Abstand auf dem Band aufliegende Produkte in gleichmäßiger Folge auf dem Austrageabschnitt des Förderbandes aufzureihen oder um einzelne Packen aus einer gleichmäßigen Aufreihung von Produkten auf dem Einlaufabscforsitt zu vereinzeln. Zudem sei auf die DE 891 92 859 und die DE 1 456 521 hingewiesen, die solche Bandförderer zeigen, die jeweils Förderbänder mit verschieblicher Übergabestelle und mit jeweils einer die Förderbänder unterstützenden Kette mit gleichmäßig beabstandeten Rollen aufweisen. Mittels der verschieblichen Übergabesteile kann auch hier eine gewisse Pufferwirkung für die transportierten Gegenstände, beispielsweise verpackte Lebensmittel, erreicht werden. Auch in der DE 10 2009 019 482 ist eine solche Vorrichtung gezeigt, mit der es mögiich ist, aus einer Reihe zunächst untereinander beabstandeter Produkte jeweils eine bestimmte Anzahl heraus zu greifen und zu Gesamtpacken definierter Größe„zusammen zu schieben". Auch mit dieser Vorrichtung ist es möglich, durch einen zeitweisen Rückhalt der Produkte ein gewisses Maß an „Pufferung" im Strom der Produkte zu erreichen.

Probiematisch an den bekannten Vorrichtungen ist allerdings, dass ihre Flexibilität bezüglich der veränderlichen Länge der Oberbandabschnitte begrenzt ist. insbesondere können die Oberbandabschnitte nicht über ein bestimmtes Maß hinaus verlängert werden, ohne dass diese durch das Gewicht der aufliegenden Produkte in einem unakzeptablen Maß durchhängen. Ein solches Durchhängen beeinträchtigt nicht nur die Funktion der Pufferung, sondern vor allem die Funktion der definierten Formatierung.

Ein weiteres Probtem ist, dass die bekannten Fördereinrichtungen nur bedingt für den Transport unverpackter Lebensmittel geeignet sind, die unmittelbar auf der Oberfläche der Förderbänder aufliegen. Schließlich weisen eile bekannten Fördereinrichtungen an irgendeiner Stelie eine Umlenkwalze auf, die das Förderband auf dieser Oberfläche beaufschlagt Da mit der Auflage dieser Umlenkwaize Verunreinigungen auf das Band gelangen können, ist ein erhöhter Aufwand zur Einhaltung der Sauberkeit und der Hygiene notwendig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine mit technisch einfachen Mitteln zu realisierende Vorrichtung vorzuschlagen, die den Durchhang der Förderbänder auf ein Minimum reduziert und somit eine erhöhte Flexibilität in der verstellbaren Länge bei hoher Fördergeschwindigkeit bietet.

Diese Aufgabe wird durch das Verfahren mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Besondere Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen genannt.

Demnach liegt der Erfindung der Gedanke zu Grunde, die Oberbandabschnitte des Bandförderers von unten mit Stützmitteln abzustützen, wobei sich der Abstand der Stützmittel der Längenänderung der Oberbandabschnitte anpassi so dass unabhängig von der Längenänderung jederzeit eine möglichst homogene Unterstützung der Oberbandabschnitte gegeben ist. Dabei ist es für die Realisierung dieses Erfindungsgedankens zunächst unerheblich, ob die beiden aneinandergrenzenden Oberbandabschnitte von einem einzigen entsprechend umgelenkten Band oder von zwei unabhängigen Bändern („Riemen") gebildet werden. Erfindungsgemäß werden die beiden Oberbandabschnitte somit jeweils von mehreren solchen in Transportnchtung zueinander beabstandeten Stützmitlein gestützt, deren Abstände sich mit Variation de Länge der Oberbandabschnitte verändern. Auf diese Weise kann durch eine mehr oder weniger homogene Unterstützung der durch die Auflage der Produkte belasteten Oberbandabschnitte deren Durchhang effektiv reduziert werden. im Hinblick auf eine besonders hohe Anforderung an die Hygiene ist es vorteilhaft, wenn der Bandförderer zwei unabhängige Förderbänder aufweist. Das macht es möglich, die Längenänderung der Oberbänder durch einen Eingriff einfacher Spannwalzen in die Unterbänder zu bewerkstelligen, wobei diese Spannwalzen lediglich die Innenseiten der Förderbänder beaufschlagen. Eine solche Anordnung ist fre von Walzen, weiche die Förderbänder auf der Seite beaufschlagen, auf der das Produkt transportiert wird. Insofern eignen sich diese Bandförderer ganz besonders für den Einsatz in der Lebensmittelindustrie und dort für den Transport unverpackter Lebensmittel.

Solchermaßen erfindungsgemäS ausgestattete Bandförderer können besonders vorteilhaft zur Formatierung von Produkten im Vorfeld der Verpackung der formatierten Stapel definierter Größe, beispielsweise der Stapel von Schmeizkäsescheiben, eingesetzt werden.

Dabei ist es im Hinblick auf die Minimierung des Durchhangs ganz besonders vorteilhaft, die Vorrichtung insofern an das spezielle zu transportierende Produkt anzupassen, als die Abstände zwischen den einzelnen Stützmittein auf einen maximalen Abstand begrenzt sind, der höchstens so groß» ist, wie die Länge des auf dem Oberbandabschnitt aufliegenden Produktes. Auf diese Weise wird vermieden, dass das Produkt ohne eine Unterstützung transportiert wird. Wenn also beispielsweise Stapel von Schmelzkäsescheiben mit quadratischen Abmessungen von 10 cm transportiert werden, sollte jeder Oberbandabschnitt zumindest alle 10 cm von einem Stützmittel unterstützt sein. Für die Flexibilität der Vorrichtung ist es natürlich von Vorteil, möglichst viele Stützmittel vorzusehen, wobei deren Anzahl dadurch begrenzt ist, dass alle unter einen auf seine minimale Länge reduzierten Oberbandabschnitt passen müssen. Insofern sind die Stützmittel idealer Weise auch so auszubilden, dass sie sich in möglichst kleiner Packung zusammenschieben lassen.

Zur Reduzierung der Reibung haben die Stützmitiei in einer vorteilhaften Ausführungsform Stützwafzen, auf denen das Band oder der Gurt des jeweiligen Oberbandabschnittes aufliegt, Diese Stützwalzen sind jeweils drehbar auf einem entlang einer Führung geführten und in Transportrichtung verschieblichen Walzenträger und auf diesem insbesondere auf einer einseitig aufgehängten entsprechend vertikal ausgerichteten Achse drehbar gelagert. Bei einer solchen einseitigen Aufhängung der Stützwalzen muss eine Verdrehsicherheit der Walzenträger gewährleistet sein.

In einer besonders einfach aufgebauten und damit robusten und leicht zu reinigenden Ausführungsform sind die Waizeniräger all derjenigen einen Oberbandabschnitt unterstützenden Walzen untereinander über Mitnahmemittel gekoppelt, die den jeweiligen Abstand zwischen zwei solchermaßen gekoppelten Walzenträgern auf den maximalen Abstand begrenzen. Diese itnahmemittel können so konzipiert sein, dass sich die Walzenträger beim Ausfahren des Oberbandabschnittes ohne einen besonderen Antrieb gegenseitig mitnehmen. Der Mitnahmemechanismus kann in der Art eines Fächers gestaltet sein, so dass bei Verlängerung des Oberbandabschnittes der erste Waizeniräger von der Bewegung der Übergabestelte mitgenommen wird, während die anderen Walzenträger zunächst unbewegt bleiben. Insbesondere mit Erreichen des maximalen Abstandes zieht dann der erste Walzenträger den nächsten Walzenträger mit sich mit. Dieser Vorgang wiederholt sich, bis letztendlich alle Walzenträger ausgefahren sind.

Auf diese Weise wird eine mit der sich verändernden Bandlänge mitlaufende Bandunierstützung gewährleistet. Dabei st die Bandunterstützong eben und symmetrisch, so dass der Bandiauf und der Produkttransport nicht beeinflusst werden. Eine Besonderheit dieser Art des Mitnahmemechanismus ist auch, dass es keines zusätzlichen Antriebes bedarf und dass für das Auffächern nur ein geringer Kraftaufwand nötig ist.

Auf der anderen Seite ist es für die reibungslose Funktion vorteilhaft, zwischen den Walzenträgern Distanzstücke vorzusehen, die bei Verkürzung des Oberbandabschnittes das Unterschreiten eines definierten minimalen AbStandes zwischen den einzelnen Walzenträgern verhindern. Vorteiihafterweise werden die Walzenträgern und die Distanzstücke dabei so konzipiert, dass der Stapel der Waizenträgem im zusammengeschobenen Zustand eine möglichst geringe Länge aufweist.

Mit der Erfindung lässt sich insgesamt auf kostengünstige Weise ein kompakter und dabei einfach zu reinigender Aufbau eines solchen Bandförderers mit längenveränderbarer Bandunterstützung erreichen

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 näher erläutert. Es zeigen:

Fig r 1 : eine erfind ungsgemäße Vorrichtung in Seitenansicht und _?

Figur 2: eine perspektivische Ansicht eines Teiles der Vorrichtung.

In Figur 1 ist eine komplette Vorrichtung („Bandförderer") zur Beförderung vereinzelter Produkte in Seitenansicht gezeigt. Im vorliegenden Fall wird als Produkt ein Stapel 1 von Schmelzkäsescheiben in einer Transportrichtung (Pfeil A) transportiert. Die Stapel von Schmelzkäsescheiben haben in Transportnchtung eine definierte Abmessung von etwa 10 cm. Der Bandförderer hat zwei getrennte Förderbänder mit jeweils an einer Übergabestelle aneinander angrenzenden Oberbandabschnitten 2 und 3 variabler Länge, wobei als Oberbandabschnitte diejenigen Abschnitte der Transportbänder angesehen werden, auf deren Oberfläche die Produkte, hier die Stapel von Schmelzkäsescheiben, aufliegen. Im vorliegenden Fall werden die Oberbandabschnitte 2 und 3 von getrennten Bändern 4 und 5 ausgebildet Eine Veränderung der Länge der Oberbandabschnitte 2 und 3 geht dabei jeweils mit einer entsprechend entgegengesetzten Längenänderung der Unterbandabschnitte 4 und 5 einher.

Die Oberbandabschnitte 2 und 3 erstrecken sich jeweils von einer an einer verschieblichen Übergabestelle 6 ausgebildeten inneren ümlenkung, jeweils in Form einer abgerundeten Kante oder einer mitlaufenden Messerkante 7 und 8, bis zu einer am anderen Ende ausgebildeten äußeren Ümlenkung, die in diesem Fall jeweils von einer Antriebswalze 9 und 10 gebildet wird, über die das jeweilige Band 4 und 5 läuft. In der gezeigten Darstellung ist die Übergabestelle 8 ganz nach links gefahren, so dass der Oberbandabschnitt 2 des Einlaufbandes, auf dem die Produkte ankommen, in seiner Länge auf das Minimum verkürzt ist. Hingegen ist der Oberbandabschnitt 3 des Auslaufbandes, auf dem die Produkte den Bandförderer verlassen, auf seine maximale Länge ausgezogenen.

Aus Figur 1 ist zu erkennen, dass die Veränderung der Länge der Oberbandabschnitte 2 und 3 durch einen einfachen Eingriff jeweils einer nach Spannwalze 21 in den jeweiligen Unterbandabschnitte 4 und 5 unterstützt wird, wobei die Spannwalzen 21 teilweise senkrecht zur Fördenicbtung - hier nach unten - verschieblich sind. Die Verschiebung der Spannwalzen 21 geschieht jeweils durch ein Spannmittel in Form eines verscbwenkbaren Hebels 20. Im vorliegenden Fall geschieht das Verfahren der Übergabestelle durch einen nachfolgend zu beschreibenden Linearanfrieb 16, so dass die sich in der Länge verändernden Unterbandabschnitte 4 und 5 durch die verschwenkbaren Hebel 20 lediglich auf Spannung gehalten werden. Die Spannwalze 21 ist jeweils am äußeren Ende eines Hebels 20 gehalten und greift in den jeweiligen Unterbandabschnitt 4, 5 ein, wobei sie lediglich die Unterseite des jeweiligen Förderbandes beaufschlagt. Die Hebel werden vermittels einer durch eine Pneumatik erzeugte Federkraft nach unten ausgeienkt und spannen den jeweiligen Unterband abschnitt 4 oder 5.

Zu erkennen ist, dass die beiden Oberbandabschnitie 2 und 3 jeweils von mehreren, in diesem Falle von jeweils vier, in Transportrichtung zueinander beabstandeten Stützmitteln 11 gestützt werden, deren Abstände sich mit Variation der Länge der Oberbandabschnitie verändern. So sind die Stützmittel 11 bei dem Einlaufband zy einem Stapel zusammengeschoben, während der von den Stützrnitteln 11 gebildete Fächer auf Seiten des Auslaufbandes komplett aufgefächert ist, wobei die Stützmitte! 11 jeweils den maximalen Abstand zueinander haben. Wie ersichtlich, ist der maximale Abstand kleiner als die Länge des auf dem Oberbandabscbnitt zu transportierenden Produktes 1.

Wie aus Figur 1 ersichtlich, weisen die Stützmittel Stützwalzen 12 auf, auf denen der jeweilige Qberbandabschnitt aufliegt Jede Stützwalzen 12 ist drehbar auf einem in einer Führung geführten und in Transportrichtung verschieblichen Walzenträger 13 gehalten. Die Waizenträger 13 sind über Ivlitnahmemittel in Form von Gleitstangen 14 gekoppelt, die bei Erreichen des Maximaiabstandes den nächsten Walzenträger mitnehmen und so den jeweiligen Abstand zwischen zwei gekoppelten Walzenträgern 13 auf den maximalen Abstand begrenzen. Die Funktionsweise ist derart, dass bei Verlängerung des Oberbandabschnittes der der inneren Umlenkung 7, 8 nächste Walzenträger durch den Anschlag der ersten Gleitstange folgt, während die verbleibenden Waizenträger zunächst unbewegt bleiben. Wann der erste Walzenträger seinerseits den maximalen Abstand zum zweiten Waizenträger erreicht, wird dieser durch die sodann im Anschlag befindliche Gleitstange mitgenommen.

Zwischen den Walzenträgern 13 sind Distanzstücke 17 vorgesehen, die bei Verkürzung des Oberbandabschnittes das Unterschreiten eines definierten minimalen Abstandes zwischen den einzelnen Waizenträgern 13 verhindern. Das Auffächern respektive das Zusammenschieben der aizenträger 13 geschieht vermittels der Übergabesteife 6, die auf einem in einer wälzgelagerten Linearführung 18 verschieblichen Schlitten 15, der als Träger dient, angeordnet ist, Der Antrieb des Schlittens erfolgt über einen Zahnriemen 22, der von einer Zahnwalze 18 angesteuert ist. Mit einer Verschiebung des Schlittens wird eine Veränderung der Längen der Oberbandabschnitte bewirkt.

In Figur 2 ist ein Tesi des Austragafaschnittes des Bandförderers gezeigt, wobei auf die Darstellung des Bandes verzichtet wurde. Wie aus der Figur ersichtlich, gleiten die Walzenträger 13 auf zwei übereinander angeordneten Rundführungen 9a und 19b. Zu erkennen ist auch, dass die Stützwaizen 12 jeweils drehbar auf einem entlang der Rundführungen 19 verschieblich geführten Walzenträger 13 an einer vertikal ausgerichteten Achse einseitig aufgehängt sind. Die beiden Rundführungen 19a und 19b gewährleisten die Verdrehsicherheit der Waizersträger.