Die Erfindung betrifft ein Förderband, insbesondere Wägebandförderer, für ein zu förderndes Gut mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Bandförderer, die mit nicht oder wenig flexiblen Gurten ausgerüstet sind, weisen meist eine Gurtspannvorrichtung auf. Diese wird benutzt, um den üblicherweise als Endlosband über mindestens zwei Wellen geführten und üblicherweise durch die Antriebswelle (oder einen Traktorantrieb) angetriebenen Transportgurt zu spannen.

Aus der DE 196 18 506 C2 ist bekannt, die mitlaufende Welle an beiden seitlichen Lagerstellen separat in Förderrichtung zu verschieben, um den Gurt zu spannen und den Geradeauslauf einzujustieren. Dieser Vorgang erfolgt bei der Herstellung des Bandförderers, kann aber auch im Feldeinsatz erforderlich werden, wenn z.B. Alterung oder Temperatureffekte den Geradeauslauf oder die Gurtspannung unerwünscht verändern.

Neben dem, je nach Bandgröße verschiedenen, nur wenige Millimeter oder Zentimeter betragenden, mechanischen Verschieben der Lagerstelle(n) beim Spannen des Gurtes ist beim Montieren oder Demontieren des Gurtes auf den bzw. herunter von dem Bandkörper auch ein deutlich größerer Verstellweg beim Verschieben der Lagerstellen erforderlich.

Bei einer Vielzahl von Transportbändern wird ein seitlicher Eingreifschutz gefordert, der den seitlichen Zugang zum gesamten Band verhindert, um Bedienpersonal zu schützen. Hierdurch sind die bekannten und typisch seitlich zugänglichen Angriffsstellen für die Verstellvorrichtung der Lagerstellen nicht mehr zugänglich, wodurch ein Nachjustieren von im Feldeinsatz in Transportstrecken oder in größere Maschinen eingebauten Förderbändern nur nach Demontage der seitlichen Schutzabdeckungen möglich ist. Hierdurch wird jedoch die Sicherheit beeinträchtigt, zumal die Justage nur bei (bevorzugt mit maximaler Geschwindigkeit) drehenden Wellen möglich ist. Auch wenn mehrere Transportbänder seitlich nebeneinander stehend eng aneinander gereiht platziert sind, ist ein seitlicher Verstellmechanismus nicht mehr zugänglich, ohne größere Anlagenteile zu demontieren.

Da sich an einen Bandförderer, insbesondere einen Wägebandförderer, meist weitere Bandförderer anschließen, sind auch von vorn zugängliche Angriffsstellen für die Verstellvorrichtung der Lagerstellen nicht mehr zugänglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Bandförderer, insbesondere einen Wägebandförderer mit einer Einstellvorrichtung bzw. einer Verstellvorrichtung zu schaffen, die eine Justage der Bandspannung auch nach Montage des Endlosbands ermöglicht, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Bandförderer, insbesondere Wägebandförderer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Einstellvorrichtung zum Einsatz in einem derartigen Bandförderer mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.

Durch das Vorsehen einer Einstellvorrichtung, die ein Einstellelement aufweist, dessen Rotationsachse in Bezug zur Förderebene von schräg oben oder unten in einem Winkel größer als 0° und kleiner als 90° liegt, wird nunmehr eine Justage (Einstellen der Spannung des Endlosbands als auch des Geradeauslaufs) auch nach Montage des Endlosbands ermöglicht, ohne dass eine Demontage seitlicher Schutzeinrichtungen erforderlich wäre.

Die Bedienung der Einstellvorrichtung von schräg oben oder unten erfolgt dann über geeignete Werkzeuge, wie beispielsweise Steckschlüssel, Innensechskantschlüssel, Schraubendreher etc., die das drehbare Einstellelement (beispielsweise eine Schraube, Spindel oder Exzenter) drehen.

Dabei soll im Rahmen der gesamten Beschreibung sowie der Ansprüche der vorliegenden Erfindung der Begriff Endlosband dahingehend verstanden werden, dass es sich sowohl um endlos gefertigte, z.B. endlos gespritzte, als auch um an einer oder mehreren Nahtstellen zusammengefügte, z.B. verschweißte, Bänder handeln kann. Zudem steht der Begriff „Endlosbänder“ im Sinne der Erfindung für alle Arten von umlaufenden Bändern wie Gurte, Ketten, Riemen, Traktorbänder, insbesondere mit seitlicher Lochführung, mehrere Einzelbänder, so dass der Begriff „Endlosband“ insbesondere nicht auf ein durchgehendes, einzelnes Band beschränkt ist.

Durch die Einstellvorrichtung kann der Abstand von zwei Rollen, die in Förderrichtung an den Enden der Aufnahmeplatte oder an den Enden des wenigstens einen Längsträgers angeordnet sind, auf ein zum Spannen des Bandes, insbesondere dessen Obertrums, erforderliches (Längen-)maß bzw. Entfernung eingestellt werden. Selbstverständlich können Bandförderer auch zusätzlich zu den vorgenannten (End- )Rollen weitere Rollen, insbesondere zur Bandführung umfassen, ohne dass die erfindungsgemäße Wirkung der Einstellung des Verschiebewegs und damit der Bandspannung hierdurch beeinträchtigt ist.

Unter dem Begriff„Aufnahmeplatte“ ist im Sinne der Erfindung jegliche Art von dicken (auch Hohlkörpern) und dünnen Platten zu verstehen, auch wenn derartige Platten keine Rahmenkonstruktion mit darin enthaltenen Längsträgern aufweisen.

Die Einstellvorrichtung kann an einem Ende der Platte oder am Ende des wenigstens einen Längsträgers oder in innerhalb dieses Längsträgers (diesen unterteilend oder auch teleskopartig) angeordnet sein.

Der Begriff „Rolle“ umfasst im Sinne der Erfindung nicht nur einen durchgehenden Rollkörper, sondern auch mehrere, entlang einer (unterbrochenen oder durchgehenden) Achse angeordnete, unter Umständen beabstandete Rollkörper, die als Rolle wirken.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung liegt die Rotationsachse des Einstellelements im Wesentlichen senkrecht zur Rollenachse, so dass ein Betätigen des Einstellelements weder durch ein möglicherweise erhöhtes Band bzw. dessen Rand noch durch eine eventuell vorhandene hohe Seitenabdeckung beeinträchtigt wird, die die Einstellvorrichtung in ihrer Höhe senkrecht zur Förderebene überragen. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Einstellvorrichtung (mit oder ohne Übersetzung) als Keilgetriebe ausgebildet, mit einem abtriebsseitigen ersten Element, das in Richtung des Verschiebewegs wirkt, und einem als antriebsseitiges zweites Element ausgebildeten Einstellelement, das das erste abtriebsseitige Element unter einem Winkel größer 0° und kleiner 90°, vorzugsweise kleiner 45°, insbesondere kleiner gleich 30° und im Wesentlichen senkrecht zur Rollenachse kraftübertragend angreift.

Durch diese Ausbildung kann auf einfache Weise, bevorzugt mit einer Untersetzung, eine Umlenkung der Wegänderung des Einstellelements erfolgen, wobei selbstverständlich auch andere Arten der Umlenkung (Spindel mit flexibler Welle oder Kardangelenk, etc.) denkbar sind.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist das Keilgetriebe eine im Querschnitt keilförmige wirksame Fläche bzw. Steigung mit einem Winkel kleiner gleich 45°, vorzugsweise kleiner gleich 30° auf. Die wirksame Keilform kann hierbei am jeweiligen Ende des ersten oder zweiten Elements oder an beiden Enden angeordnet sein, so dass eine größere Wegänderung des ersten antriebsseitigen Elements eine kleinere Wegänderung des zweiten abtriebsseitigen Elements bewirkt.

Selbstverständlich kann die Keilform bzw. Größe des wirksamen Winkels in Abhängigkeit der Dehnbarkeit des Endlosbandes gewählt werden. So kann für elastischere Bänder ein größerer Winkel und damit größere mögliche Wegänderung des abtriebsseitigen zweiten Elements gewählt werden. Eine größere Wegänderung kann aber auch durch eine verschleißbedingte Dehnung eines älteren Bandes bedingt sein, so dass durch einen Austausch der in besonderer Ausgestaltung der Erfindung eigenständigen Einstellvorrichtung (Modul) diesem Umstand Rechnung getragen werden kann.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Rahmen aus zwei Längsträgern und zwei Querträgern aufgebaut, wobei zwei Einstellvorrichtungen an den Enden der Längsträger angeordnet sind. Durch diese Konstruktion kann die erforderliche Stabilität, insbesondere für einen Wägebandförderer, trotz geringen Eigengewichts (insbesondere um ein schnelles Einschwingen zu ermöglichen) erreicht werden. Zusätzlich ist es denkbar, an oder auf dem Rahmen eine Auflageplatte zur Unterstützung des das zu fördernde Gut tragenden oberen Trums des Endlosbands anzuordnen, was auch die Stabilität des Rahmens weiter erhöht.

Wie bereits vorstehend angedeutet, kann die Einstellvorrichtung in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als eigenständiges Modul ausgebildet sein und zur ortsfesten Verbindung mit dem Rahmen oder der Platte hierzu komplementäre Befestigungsmittel aufweisen.

So können als Längsträger vorteilhafterweise Seitenholme verwendet werden, die aus je nach gewünschter Bandlänge abgelängten Strangpressprofilen (vorzugsweise Aluminiumstrangpressprofile) bestehen. Zwei eigenständige Module können dann an zwei Enden der Längsträger beispielsweise mittels Schrauben befestigt werden, wobei die hierfür notwendigen Bohrungen vorteilhafterweise im Strangpressprofil bereits vorgesehen sein können. Für die Endmontage werden allenfalls Gewinde in die vorhandenen Bohrungen geschnitten, wobei auch selbstschneidende Gewindeschrauben zur Befestigung des Moduls verwendet werden können.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung verbindet die als eigenständiges Modul ausgebildete Einstellvorrichtung aneinander grenzende Längs- und Querträger des Rahmens miteinander, was vorteilhafterweise eine weitere Vereinfachung der Konstruktion und der Montage ermöglicht. Die Verbindung der beiden Module mit den Enden eines Querträgers kann hierbei in gleicher weise, wie vorstehend im Falle eines Längsträgers beschreiben, erfolgen, so dass auch die Querträger vorteilhafterweise aus je nach gewünschte Bandbreite abgelängten Strangpressprofilen (vorzugsweise Aluminiumstrangpressprofile) gefertigt werden können.

In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung liegt die als eigenständiges Modul ausgebildete Einstellvorrichtung alleinig zwischen Rahmen oder Platte und Rolle bzw. deren Lager, so dass die Kraftübertragung von Rahmen zu Rolle nur über das Modul und allenfalls das Rollenlager erfolgt. Hierbei kann das Rollenlager auch in das Modul integriert sein. Die erfindungsgemäß als eigenständiges Modul ausgebildete Einstellvorrichtung kann vorteilhafterweise zur (orts-)festen Verbindung mit dem Rahmen oder der Platte hierzu komplementäre Befestigungsmittel, wie beispielsweise wenigstens eine Führungsbolzen, Bohrungen für Schrauben, etc. aufweisen, um auf einfache und schnelle Art und Weise auch vor Ort bzw. im Einsatz montiert, ausgetauscht oder nachgerüstet zu werden.

Durch die verschiedenen Ausgestaltungen der Erfindung wird unabhängig voneinander vorteilhafterweise eine Bedienung der Einstellvorrichtung bzw. Verstellvorrichtung von oben oder unten ermöglicht, ohne dass hierfür eine Demontage seitlicher Schutzeinrichtungen oder nebeneinander angeordneter Bandförderer erforderlich ist.

Weiterhin ermöglicht die Erfindung einen relativ großen Verstellweg (im Schwerlastbereich z.B. 25 mm) in Förderrichtung, um die Montage/Demontage des Endlosbands zu erleichtern. Gleichzeitig wird durch die Erfindung dennoch eine Feinjustage ermöglicht, um den Geradeauslauf des Bands justieren zu können.

Das erfindungsgemäße Vorsehen einer Einstellvorrichtung generiert ein allenfalls geringes Zusatzgewicht, so dass die Erfindung auch als Wägebandförderer bzw. in Wägebändern benutzt werden kann, bei welchen bekanntlich möglichst wenig Vorlast auf dem Wägesensor erwünscht ist, um ein möglichst schnelles Einschwingen zu ermöglichen.

In der Ausbildung als eigenständiges Modul kann die erfindungsgemäße Einstellvorrichtung zudem in vorhandenen Bandkonstruktionen eingesetzt werden und als Nachrüstung in bestehende Baukastensysteme aufgenommen werden, ohne die Variantenvielfalt der Grundmodule wesentlich zu erhöhen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Wägebandförderers mit einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Detailansicht einer Wägeauflage (in Form eines

Bandförderes) des Wägebandförderers nach Fig. 1 ;

Fig. 3 eine teilgebrochene vergrößerte perspektivische Ansicht einer

Einstelleinrichtung nach Fig. 2;

Fig. 4 eine gebrochene Seitenansicht der Einstellvorrichtung nach Fig. 3:

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Rahmens;

Fig. 6 einen Rahmen nach Fig. 5 mit zusätzlicher Auflageplatte;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer separaten Einstellvorrichtung;

Fig. 8 eien Vorderansicht einer Einstellvorrichtung nach Fig. 7; und

Fig. 9 eine Schnittansicht einer Einstellvorrichtung entlang der Linie A-A in Fig. 8.

Der in Fig. 1 dargestellte Wägebandförderer 1 umfasst einen Auflagetisch 5 bzw. ein Tischgestell, eine Wägezelle 7 und ein Wägeauflage 3 bzw. eine Wägeplattform in Form eines Bandförderers, der insgesamt, beispielsweise über sein Trägerteil 9, auf der Wägezelle 7 aufliegt oder aufgesetzt ist. Ein Signal der Wägezelle 7, welches von der durch das Gewicht des Bandförderers 3 gebildeten Vorlast und einem auf dem Bandförderer 3 bzw. auf dessen Endlosband 11 befindlichen Gut bestimmt ist, wird einer nicht dargestellten Auswerte- und Steuereinheit zugeführt, welche aus dem Signal der Wägezelle 7 das Gewicht ermittelt.

Der Bandförderer 3 besteht im Wesentlichen aus einem rechteckigen, aus Querträgern 31a,b (siehe Fig. 5) und Längsträgern 21a,b gebildeten Rahmen, an dessen Stirnseiten in Förderrichtung jeweils Rollen 13 und 15 über Rollenlager 13a, b und 15a, b rotierbar um eine Rollenachs R angeordnet sind. Um diese Rollen 13, 15 ist ein Endlosband 11 geführt.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, wird die Rolle 13 von einem Antrieb 17 in nicht näher dargestellter Weise angetrieben, um über das Endlosband eine Förderbewegung zu bewirken.

Zum Einstellen einer gewünschten und erforderlichen Bandspannung des Endlosbands 11 sind in dem Rahmen auf Seiten der nicht angetriebenen Rolle 15 zwischen den jeweiligen Enden der Längsträger 21a und 21 b und den zugehörigen Rollenlagern 15a und 15b zwei Einstellvorrichtungen in Form von Spannböcken 19a und 19b angeordnet.

Wie aus Fig. 3 und Fig. 4 ersichtlich, ist die Einstellvorrichtung 19a (und in gleicher Weise die vorzugsweise symmetrisch oder gar baugleich ausgebildete Einstellvorrichtung 19b) mittels beispielsweise vier Schrauben 23 am stirnseitigen Ende des Längsträgers 21a befestigt. An der gegenüberliegenden Seite der Einstellvorrichtung 19a ist das Rollenlager 15a (ausschließlich) in Förderrichtung und Längsrichtung des Längsträgers 21a verschiebbar gelagert.

Hierzu weist die Einstellvorrichtung 19a, wie aus den Fig. 7 bis Fig. 9 ersichtlich, Bohrungen 41a,b in Längsrichtung auf, in welche aus dem Rollenlager 15 in dieser Längsrichtung ragende Führungsbolzen 29a, b eingreifen. Durch diese Führungsbolzen wird ein Verschieben in Längsrichtung des Längsträgers 21a bzw. in Förderrichtung ermöglicht, und andere unerwünschte Bewegungsrichtungen (inklusive Drehbewegungen) der Rollenlager 15a, b und damit der Rolle 15 werden verhindert. In der Einstellvorrichtung ist ein Spannstab 27, vorzugsweise mittig und zentral in der Stirnseitenfläche des Spannbocks 19a,b, angeordnet, welcher in Förderrichtung bewegbar ist, um das Endlosband 11 zu spannen oder beispielsweise zu Demontagezwecken zu entspannen.

Dieser Spannstab 27 stellt, wie in Fig. 3, Fig. 4 und insbesondere Fig. 9 dargestellt, das abtriebsseitige Element eines Keilgetriebes dar, welches in dem Spannbock 19a, b in einer entsprechenden Bohrung in Längsrichtung verschiebbar geführt ist. Im Inneren des Spannbocks 19a, b weist der Spannstab 27 im Endbereich im Querschnitt eine vorzugsweise vergrößerte Keilform auf, auf dessen abschließende Schräge bzw. Keilfläche 49 vorzugsweise senkrecht hierzu (ß = 90°) ein antriebsseitiges Element in Form einer Kugeldruckschraube 25 angreift.

Diese Kugeldruckschraube 25 kann in einer entsprechenden Bohrung mit Innengewinde mittels Schraubbewegung eines in dessen Kopf (beispielsweise Inbus ®, Torx ®, etc.) einsetzbaren Steckschlüssels 26 weiter ein- oder herausgeschraubt werden, so dass das Spannelement 27 entsprechend über die Keilfläche vorgeschoben (Spannen des Bandes 11) oder zurückgeschoben (Entspannen des Bandes) werden kann. Selbst wenn keine zusätzliche Feder im Spannbock 19a,b am Spannstab 27 vorgesehen sein sollte, wird die Rückbewegung des Spannstabs 27 durch die Elastizität (Entspannung) des Bands 11 bewirkt.

Wie in Fig. 9 dargestellt, greift die Kugeldruckschraube 25 vorzugsweise senkrecht und damit in einem Winkel a zur Förderrichtung an dem entsprechenden Keil 47 des Spannstabs 27 an. In diesem Fall entspricht der wirksame Winkel der Keilfläche 49 (bezügliche einer Achse senkrecht zur Förderebene), der für das Maß der Untersetzung verantwortlich ist, dem Winkel a der Rotationsachse S der Kugeldruckschraube 25 zur Förderrichtung bzw. Mittelachse T des Spannstabs 27.

In der dargestellten bevorzugten Ausgestaltung beträgt der Winkel a gleich 30°, wobei selbstverständlich auch andere Winkel in Abhängigkeit des gewünschten Verschiebewegs des Spannstabs 27 entsprechend dem Maß der Dehnbarkeit des Bands 11 möglich sind. Zur Sicherung der rückwärtigen Bewegung des Spannstabs 27 dient eine Schraube 46 als Verliersicherung. Die Spannböcke 19a und 19b dienen, wie in Fig. 5 dargestellt, vorzugsweise auch der Verbindung zu dem Querträger 31 b, die ebenfalls wie die Verbindung zu den Längsträgern 21a und 21 b mittels Schrauben erfolgen kann. Hierdurch erhöht sich vorteilhafterweise die Stabilität der Anordnung der Spannböcke 19a, b.

An den gegenüberliegenden Ecken sind die Längsträger 21a und 21b mit den Enden des Querträgers 31a mittels Quadern (ebenso wie die Spannböcke 19a,b aus einem festeren Material, z.B. Stahl) miteinander verbunden und bilden einen Rahmen. Im Unterschied zu den Quadern und den Spannböcken 19a,b bestehen die Längs- und Querträger 21a, b und 31a, b in Form von Seitenholmen aus Aluminium- Strangpressprofilen, die je nach gewünschter Bandlänge und Bandbreite abgelängt werden. Auf diese Weise wird eine modulare Konstruktion des Rahmens (inklusive der Rollen 13 und 15) mit integrierter Verstell- und Bandjustagemechanik (Bandspannung und Geradeauslauf) ermöglicht.

In bevorzugter Ausgestaltung werden alle Holme (Längs- und Querträger) als Strangpressprofil nur abgelängt, so dass vorteilhafterweise alle Bearbeitungen an den Quadern und Spannböcken 19a, b erfolgen.

Zusätzlich kann, wie aus Fig. 6 ersichtlich, an oder auf der Rahmenkonstruktion eine dünne Auflageplatte, beispielsweise mittels Schrauben befestigt sein, um ein das zu fördernde Gut tragendes oberes Trum des Endlosbands 1 1 zu unterstützen, was auch die Stabilität des Rahmens weiter erhöht.

Um ein Verschmutzen der oberen Öffnung des Spannbocks 19a,b, durch welche ein Steckschlüssel zum Einstellen des Verschiebwegs des Spannstabs 27 angesetzt werden kann, zu verhindern, ist diese Öffnung, wie in Fig. 6 dargestellt, durch ein Abdeckblech 35 bzw. eine Schmutzabdeckung verschlossen. Um die Öffnung freizulegen, wird eine Schraube 39 eines Klemmblechs 37 gelöst, so dass das Abdeckblech 35 unter das Klemmblech 37 in Längsrichtung T weiter eingeschoben wird und den Zugang zur Kugeldruckschraube 25 freigibt. Bezugszeichenliste

I Wägebandförderer

3 Wägeauflage in Form eines Bandförderers

5 Auflagetisch

7 Wägezelle

9 Trägerteil

I I Endlosband

13 angetriebene Rolle

13a Rollenlager

13b Rollenlager

15 Rolle

15a Rollenlager

15b Rollenlager

17 Antrieb

19a Einstellvorrichtungen, -module in Form eines Spannbocks

19b Einstellvorrichtungen, -module in Form eines Spannbocks

21a Längsträger in Form von Längsholmen

21 b Längsträger in Form von Längsholmen

23 Schrauben

25 erstes antriebsseitiges Element in Form einer Kugeldruckschraube

26 Steckschlüssel

27 zweites abtriebsseitiges Element in Form eines Spannstabs

29a Führungsbolzen

29b Führungsbolzen

31a Querträger in Form von Querholmen

31 b Querträger in Form von Querholmen

33 Auflageplatte in Form eines dünnen Blechs

35 Abdeckblech

37 Klemmblech

39 Schraube

41a Bohrungen für Führungsbolzen

41 b Bohrungen für Führungsbolzen

43 Bohrungen für Schrauben 23 45 Schraube als Verliersicherung

47 Keil

49 Keilfläche, bzw. -schräge

R Rollenachse

S Rotationsachse des Einstellelements 25

T Mittelachse des Spannstabs 27

a Anstellwinkel S zu T von 30°

ß 90° Winkel von S zu Keilfläche bzw. -schräge