Gurtbänder dieser Art und daraus gefertigte Sicherheitgurte, sowie Herstellungsverfahren hierzu sind bekannt.

Aus der DE-PS 20 08 048 ist beispielsweise ein Sicherheitsgurtband bekannt, das als Schlauch ausgebildet ist und eine eingenähte Reißfalte aufweist, die so ausgebildet ist, daß sie bei einer Kollision durch vom Gurt ausgeübte Zugkräfte aufreißt und das Öffnen eines damit gekoppelten Ventils das Aufblasen des Schlauchgurtes bewirkt. Hierdurch wird der vor dem Unfall als Flachschlauch liegende Gurt, dessen Breite dem halben Umfang des aufgeblasenen Gurtes entspricht, schlagartig aufgeblasen. Er stellt dadurch ein gewisses, gegenüber dem einfachen Gurt vorteilhaftes, Aufprallkissen dar. Ein ausreichender Schutz des Fahrzeugpassa- giers ist jedoch aufgrund der unbedeutenden Ausmaße des aufgeblasenen Schlauchgurtes nicht zufriedenstellend gewährleistet. Eine ebenfalls in der zitierten Schrift genannte Vergrößerung des Gurtschlauchumfanges mit einem aufblasbaren Kissen. welches in einem Gurtteilbereich um den Gurt herum angeordnet ist, ist ebenfalls nachteilig. da das entsprechende Kissen im Normalfall als lästig empfunden wird und sich schon deshalb im Notfall nicht unbedingt an der richtigen Stelle befindet und somit für seinen eigentlichen Zweck nicht zur Verfügung steht. Ein weitere Nachteil dieses Sicherheitsgurtes besteht darin. daß er beim Aufrollen in einem Retraktor und bei der Umlenkung in der Nähe des Gurtschlosses aufgrund seiner Doppelwandigkeit mehr Platz als übliche Sicherheitsgurte benötigt. was zu größeren und teuereren Armaturen führt, abgesehen von dem nicht vertretbaren riesigen Aufwand für die Anpassung der heute üblichen Einrichtungen.

Aus der internationalen Anmeldung PCT/US 95/10695 ist ein aufblasbares schlauchförmiges Rückhaltesystem bekannt. Das hier gezeigte Sicherheitsgurtsystem besteht aus einem Becken- gurt und einem Schultergurt, wobei der Beckengurt bereichsweise aus einem aufblasbaren Ballon besteht, der während des Aufblasens seine Länge verkürzt und damit neben einer Aufprallfunktion auch eine Gurtstrafffunktion hat. Hierbei ist zwar der Bauchraum des Passagers besonders geschiitzt. der Schulter-und Kopfbereich jedoch, außer einer zusätzli- chen Rückhaltung der Schulter durch den gestrafften Gurt, nicht weiter berücksichtigt. Dieses System ist aus vorhandenen bekannten Komponenten wie üblicher Sicherheitsgurt und daran befestigtem Airbag mit Aufblaseinrichtung in der Weise zusammenmontiert, daß zwischen das Schultergurtende und das Montageende des Gurtes ein geflochtener mit einer aufblasbaren Blase gefüllter Schlauch eingenäht ist. Dabei werden alle Zugkräfte in Längsrichtung des Gurtes über diese Nähte übertragen. d. h. die Gurtlängsfestigkeit steht und fällt mit der Qualität dieser Nähte. Sie müssen also äußerst ganau und aufwendig gefertigt sein.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Gurtbandes und ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurtes, sowie ein Gurtband und einen Sicherheits- gurt. die insbesondere nach den erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt wurden, vor- zuschlagen, wobei die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden oder zumindest verringert werden.

Die Aufgabe wir gelöst mit einem Verfahren zur Herstellung eines Gurtbandes auf einer Band-Webmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband jeweils über eine (vor) be- stimmte erste Bandlänge einlagig gewebt wird und dann über eine (vor) bestimmte zweite Bandlänge wenigstens über einen Teil der Bandbreite zweilagig gewebt wird, in welcher sich dadurch eine obere und eine untere Gewebelage ergibt. daß dann das Gurtband wieder über eine (vor) bestimmte erste Bandlänse einlagig gewebt wird. der wieder eine (vor) bestimmte zweite wenigstens über einen Teil der Bandbreite zweilagig gewebte Bandlänge folgt und so fort.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind insbesondere den Ansprüchen 2 und 6 zu entnehmen.

Die Aufgabe wir gelöst mit einem Verfahren zur Herstellung eines aufblasbaren Sicherheits- gurtes nach Anspruch 5,8,9 und 14.

Die Aufgabe wir gelöst mit einem Gurtband gemäß Anspruch 15.

Die Aufgabe wir gelöst mit einem Sicherheitsgurt gemäß Anspruch 16.

Weitere vorteilhafte Ausfuhrungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entneh- men.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungbeispielen unter Verwendung der Zeichnung kurz beschrieben.

Fig. 1 zeigt in schematischer Perspektive stark vereinfacht ein Beispiel eines Abschnitts eines nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Gurtbands.

Fig. 2 zeigt das Gurtband von Fig. I im Schnitt entlang der Linie A-A.

Fig. 3 zeigt das Gurtband von Fig. 1 im Schnitt entlang der Linie B-B.

Fig. 4 zeigt schematisch eine Vergrößerung eines Ausschnitts"X"von Fig. 3.

Fig. 5 zeigt in schematischer Perspektive stark vereinfacht eine vorteilhafte Weiter- bildung eines Gurtbands.

Fig. 6 zeigt das Gurtband von Fig. 5 im Schnitt entlang der Linie C-C.

Fig. 6a zeigt das Gurtband von Fig. 5 mit Rundkanten im Schnitt entlang der Linie C-C.

Fig. 7 zeigt das Gurtband von Fig. 5 im Schnitt entlang der Linie D-D.

Fig. 7a zeigt das Gurtband von Fig. 5 mit Rundkanten im Schnitt entlang der Linie D-D.

Fig. 8 zeigt in schematischer Perspektive stark vereinfacht eine vorteilhafte Weiter- bildung eines Gurtbands.

Fig. 9 zeigt das Gurtband von Fig. 8 im Schnitt entlang der Linie E-E.

Fig. 10 zeigt das Gurtband von Fig. 8 im Schnitt entlang der Linie F-F.

Fig. 11 zeigt das Gurtband von Fig. 8 im Schnitt entlang der Linie G-G.

Fig. 12 zeigt beispielhaft einen Ausschnitt einer Schnittdarstellung eines mit einem Inlet versehenen Sicherheitsgurtes.

Fig. 1 zeigt ein beispielsweise auf einer Doppelnadel-Band-Webmaschine hergestelltes Gurtband 2 mit einer ersten einlagigen Bandlänge 4 und einer daran anschließenden zweiten zweilagigen Bandlänge 6, die eine untere Gewebelage 8 und eine obere Gewebelage 10 aufweist. Die untere Gewebelage 8 und die obere Gewebelage 10 ergeben ungefähr einen flachgedrückten Schlauch. Eine in der oberen Gewebelage 10 verlaufende, strichpunktiert angedeutete Linie SBL weist auf eine im Bereich der Bandmitte verlaufende Partie hin, innerhalb derer Schußfäden S z. B. durch Einwirkung von Laserstrahlen geschwächt sein können, um entlang der Gewebelage 10 eine sog. Sollbruchlinie SBL zu schaffen. Eine Sollbruchlinie SBL kann in der Bandmitte ebenso eingewebt werden. Diese Sollbruchlinie SBL dient in einem aus diesem Gurtband 2 zu fertigenden erfindungsgemäßen Sicherheitsgurt 12 (Fig. 12) dazu. das Entweichen eines zwischen den Gewebelasen 8 und 10 angeordnetes Inlets 16 zu ermöglichen, das aufgrund einer Zündung einer (nicht gezeigten) Auslösevor- richtung mit Gas beaufschlagt wird und sich explosionsartig ausdehnt.

Figur 2 zeigt das Gurtband 2 im Querschnitt. geschnitten im einlagigen Bereich entlang der Linie A-A von Fig. 1, d. h. in der ersten Bandlänge 4. Dieser Bandbereich wird im (nicht gezeigten) Aufrollmechanismus eines (nicht gezeigten) Sicherheitsgurtmoduls Platz finden.

Fig. 3 zeigt das Gurtband 2 im Querschnitt. geschnitten im zweilagigen Bereich entlang der Linie B-B von Fig. 1, d. h. in der zweiten Bandlänge 6. Dieser Bandbereich wird ein Inlet 16 zwischen den Gewebelagen 8 und 10 des Sicherheitgurtes 1° (Fig. 19) aufnehment dessen Funktion bereits oben beschrieben wurde.

Das erfindungsgemäße Gurtband 2 wird in abgepaßter Form derart gewebt, daß eine (vor) be stimmte erste Bandlänge 4 einlagig gewebt wird und dann. nach einer Fachverstellung über eine (vor) bestimmte zweite Bandlänge 6 zweilagig gewebt wird. in welcher sich dadurch die obere 10 und die untere Gewebelage 8 ergibt. Damit ist ein Schußrapport abgeschlossen.

Nach einer weiteren Fachverstellung wird dann wieder eine (vor) bestimmte erste Bandlänge 4 einlagig gewebt und so fort.

Fig. 4 zeigt schematisch beispielhaft den Ausschnitt"X"von Fig. 3 stark vergrößert. Man erkennt die untere Gewebelage 8 und die obere Gewebelage 10. die im Punkt 15 zusammen- laufen zum einlagigen Gewebebereich. Die Schußfäden S verlaufen von rechts nach links und umgekehrt. Die Kettfäden K durchdringen die Zeichenebene im rechten Winkel. Die Fach- stellung ergibt. daß im zweilagigen Bereich jeweils die Hälfte der Kettfäden K in der unteren Gewebelage 8 und in der oberen Gewebelage 10 zu liegen kommen. Das Gurtband endet in einer Kante, in Fig. 4 rechts des Abschnitts"X". In Fig. 4 nach links erstreckt sich das zweilagige Gewebe. Den analogen Verbindungspunkt 15 denke man sich (in Fig. 4) links einer in der Zeichenebene liegenden. vertikalen Symmetrielinie.

Mit dieser Verfahrensweise läßt sich auf verblüffend einfache und kostengünstige Art und Weise ein Gurtband bzw. Sicherheitsgurt der eingangs genannten Sorte herstellen. Hierbei sind die insbesondere in den Ansprüchen 10 bis 12 genannten Webverfahren ideal mit der Erfindung zu kombinieren. Die dort zitierten Schriften werden vollinhaltlich in die Offenba- rung der vorliegenden Anmeldung übernommen.

Fig. 5 zeigt ein beispielsweise auf einer Doppelnadel-Band-Webmaschine hergestelltes Gurtband 202 mit einer ersten einlagigen Bandlänge 204 und einer daran anschließenden zweiten zweilagigen Bandlänge 206, die eine untere Gewebelage 208 und eine obere Gewebe- lao, 210 aufweist. Die untere Gewebelage 208 und die obere Gewebelage 210 ergeben ungefähr einen flachgedrückten seitlich offenen Schlauch. Entlang der gestrichelten Linie können die untere Gewebelage 208 und die obere Gewebelage 210 mittels einer Reißnaht 209 zusammengenäht werden, nachdem in den zweilagigen Bereich (Bandlänge 206) ein Inlet 16 eingefügt wurde. Die Naht 209 dient dazu. um eine sog. Sollbruchlinie SBL zu schaffen.

Eine Sollbruchlinie SBL kann in der Bandmitte ebenso eingewebt werden. Diese Sollbruchli- nie SBL dient in einem aus diesem Gurtband 202 zu fertigenden erfindungsgemäßen Si- cherheitsgurt 12 (Fig. 12) dazu. das Entweichen eines zwischen den Gewebelagen 208 und 210 angeordnetes Inlets 16 zu ermöglichen. das aufgrund einer Zündung einer (nicht ge- zeigten) Auslösevorrichtung mit Gas beaufschlagt wird und sich explosionsartig ausdehnt.

Das erfindungsgemäße Gurtband 202 wird in abgepaßter Form derart gewebt, daß eine (vor) bestimmte erste Bandlänge 204 einlagig gewebt wird und dann, nach einer Fachver- stellung über eine (vor) bestimmte zweite Bandlänge 206 zweilagig gewebt wird. in welcher sich dadurch die obere 210 und die untere Gewebelage 208 ergibt. Damit ist hier ein Schuß- rapport abgeschlossen. Nach einer weiteren Fachverstellung wird dann wieder eine (vor) be- stimmte erste Bandlänge 204 einlagig gewebt und so fort. Die Kett-und Schußfadenführung wird hier. im Gegensatz zur oben beschriebenen Ausführungsbeispiel, so gesteuert. daß die "rechte"Seite des Gurtbandes zwei Kanten erhält. So führt beispielsweise ein nach dem im deutschen Patent 29 25 413 beschriebenen Verfahren gewebtes Gurtband zu folgendem Ergebnis : Das Gurtband 202 besteht aus einer ersten, einlagigen Bandlänge 204 mit zwei geschlossenen Rundkanten RKG, einer (daran anschließenden) zweiten, zweilagigen Bandlänge 206 mit einer geschlossenen Rundkante RKG und einer offenen geteilten Rundkante RKO, wobei von der offenen Kante RKO der zweilagigen Bandlänge 206 her ein schlauchartiges, aufblasbares Inlet 16 eingebracht werden kann In den Fig 8 bis 11 ist ein drittes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem sich in Abänderung zum soeben beschriebenen zweiten Ausfuhrungsbeispiel (Fig. 5 bis 7a) der zweilagigen Bandlänge 306 nach eine dritte. einlagige Bandlänge 307 (z. B. in diesem Fall) mit zwei geschlossenen Rundkanten anschließt. Hierbei kann in diesem dritten Bereich alternativ etwa im mittleren Drittel der Gurtbandbreite zur Aufnahme eines Versorgungsschlauches eines Inlets 16 zweilagig gewebt werden, so daß sich die in Fig. 11 gezeigte Konfiguration ergibt.

Fig. 12 zeigt schematisch einen Randbereich eines erfindungsgemäßen Gurtbandes. wobei auf der (in Fig. 12) linken Seite gestrichelt eine Hohlkante dargestellt ist.

Die webtechnischen Details sind dem Fachmann bekannt. weswegen hier nicht im einzelnen darauf eingegangen werden muß.