Getränke-Ausschankeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Getränke-Ausschankeinrichtung zum druckgasbetriebenen Ausschank von auf Trinktemperatur temperierten Getränken wie Bier, Wein und Softdrings, z.B. mit CO ₂ -Druckgas, die im wesentlichen aus einem annähernd zylindrischen, mehrteiligen Behälter, der durch eine Trennwand in einen Getränkeraum und einen Druckraum unterteilt ist, einem oberen, in einem Fitting angeordneten Getränkeventil mit in den Getränkeraum eintauchendem Steigrohr, einem Gasventil, wobei die beiden Ventile miteinander verbunden sind, und einem abnehmbaren, auf den Fitting aufsetzbaren Zapfkopf sowie optional je einem Fuß- und Kopfring besteht.

Eine solche durch die EP 1 293 476 B1 bekanntgewordene Getränke-Ausschankeinrichtung ist außerdem durch eine glockenförmige Trennwand in einem boden- seitig angeordneten Getränketeil und einen deckelseitig angeordneten Druckgasteil unterteilt. Der Ausschank unter Gasdruck hat den Vorteil einer wesentlich längeren Haltbarkeit der Getränke im Behälter gegenüber dem offenen drucklosen Auslauf aus dem Behälter mit Luftsauerstoffzutritt. Bei Behältern, die nicht mit einem Druckgasteil ausgebildet sind, erfolgt die Gaszufuhr von einer außerhalb des Getränkebehälters angeordneten Hochdruckgasflasche, an der direkt ein Druckregler angebracht ist. Dieser Regler ist fest auf dem jeweils richtigen Druck des abgefüllten Getränkes abgestellt, z.B. 0,8 bar für Wein mit Stickstoff und 2,1 bar für Weizenbier mit CO ₂ .

Dieser und beispielsweise aus der EP-A-1 310 627 und GB-A-2 001 032 bekannte Behälter sind zweiteilig, bestehend aus Ober- und Unterteil, beispielsweise gefertigt aus zwei Halbschalen, oder dreiteilig, bestehend aus einem Ober- und einem

Unterteil mit einem zwischen diesen Teilen angeordneten Rohrabschnitt, wobei diese Teile durch Schweißen miteinander verbunden sind. Wegen der zum Teil rauen Handhabung beim An- und Abtransport müssen diese Behälter bzw. Fässer vor Verformungen bei Fall- und Stoßbeanspruchungen geschützt werden, wozu insbesondere die zargenartigen Kopf- und Fußringe beitragen, die gleichzeitig a- ber auch eine gute Stapelbarkeit der Behälter ermöglichen. Schließlich sind sehr hohe Hygieneanforderungen einzuhalten. Vor allem deshalb und zum Korrosionsschutz werden deshalb seit Jahrzehnten Behälter mit einem Korpus aus Edelstahl bzw. aus einer Edelstahlblase und einem Polyurethan (PU)-Mantel eingesetzt, wodurch sich allerdings die Bauweise verteuert.

Die bekannten, gattungsgemäßen Getränke-Ausschankeinrichtungen bzw. Getränkebehälter mit integriertem Druckgasraum, bei denen die beiden Ventile im Zapfkopf angeordnet und dort miteinander verbunden sind, erfordern angepasste Fittingsysteme und sind an eine Behälterbauweise mit durch die Trennwand begrenztem, oberem Druckgasraum beschränkt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Getränke- Ausschankeinrichtung so auszubilden, daß variablere Anschlussmöglichkeiten verwirklicht werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gasventil über eine von dem Zapfkopf ausgehende, elastisch bewegliche Anschlussleitung mit dem Getränkeventil verbunden ist, wobei die Anschlussleitung über eine Schnellkupplung mit dem Gasventil verriegelbar ist. Es lässt sich somit ein offenes Anschlußsystem erreichen, das nicht mehr an eine starre Ventileinheit gebunden ist und eine Anschlussverbindung an unterschiedliche Fittinge und insbesondere auch an Behälter mit bodenseitig, unten ausgebildetem Druckgasraum ermöglicht. Denn die elastisch bewegliche Anschlussleitung, z.B. aus Edelstahl-Wellrohr, Kunststoff oder dergleichen, lässt sich in einfacher Weise auf die zum Anschluß an das Gas-

ventil benötigte Abmessung ablängen. Der Zapfkopf kann einfacher hergestellt werden, denn er braucht nur noch zum Anschluß an das Getränkeventil ausgebildet zu sein.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß bei einem durch eine glockenartige Trennwand in einen oberen Druckgasraum und einen unteren, bodenseitigen Getränkeraum unterteilten Behälter das Gasventil im Abstand neben dem Fitting oben am Behälter angeordnet ist.

Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Behälter durch einen Kugelboden in einen oberen Getränkeraum und einen unteren, bodenseitigen Druckgasraum unterteilt und das Gasventil ist seitlich am Behälter im Bereich des Druckgasraumes angeordnet. Ein solcher Kugelboden ist fertigungstechnisch sehr viel einfacher herzustellen als eine glockenartige Trennwand, und da die elastisch bewegliche, nach Bedarf ablängbare Anschlussleitung ohne weiteres die Entfernung vom Zapfkopf mit dem Getränkeventil bis zu dem unten am Behälter angeordneten Gasventil überbrücken kann, lässt sich der Druckgasraum in einfacher Weise unten, bodenseitig ausbilden.

Alternativ ist es bei einem solchen Kugelboden mit unterem, bodenseitigem Druckgasraum möglich, das Gasventil über eine durch das Behälterinnere laufende Verbindungsleitung an den Druckgasraum anzuschließen.

Aus Hygienegründen wird für die letztgenannte Behälterunterteilung mit bodenseitigem Druckgasraum erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Gasventil über einen in der äußeren Behälterwandung vorgesehenen, nach außen verschlossenen Kanal mit dem Druckgasraum verbunden ist. Der Kanal kann dort vorteilhaft eingepresst werden und dann von außen durch eine Faserumwicklung und/oder Umspritzung des Behälters mit einem Schaumstoffmaterial gasdicht außen ver-

schlössen werden. Das gasdichte Verschließen kann auch durch ein Abdeckblech, das ausgeschweißt oder aufgelötet werden kann, erreicht werden.

Ein weiterer Vorschlag der Erfindung sieht vor, daß der Zapfkopf oder die Schnellkupplung integriert einen Druckminderer aufweisen. Ein Druckminderer ist damit entweder nur in dem einen oder in dem anderen Bauteil erforderlich. Alternativ kann der Druckminderer vorteilhaft auch in der flexiblen Leitung vorgesehen sein, er braucht daher auch nicht speziell angepasst zu werden.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilschnittdarstellung einer Getränke-Ausschankeinrichtung bzw. deren Getränkebehälter, der durch eine glockenartige Trennwand in einen o- beren Druckgasraum und einen unteren Getränkeraum unterteilt ist, wobei seitlich im Anstand neben dem Zapfkopf ein mit diesem über eine bewegliche Leitung verbundenes Gasventil angeordnet ist;

Fig. 2 eine Teilschnittdarstellung einer weiteren Ausführung einer Getränke- Ausschankeinrichtung bzw. deren Getränkebehälter, der durch einen Kugelboden als Trennwand in einen oberen Getränkeraum und einen unteren Druckgasraum unterteilt ist, wobei seitlich unten am Druckgasraum ein über eine bewegliche Leitung mit dem Zapfkopf verbundenes Gasventil angeordnet ist;

Fig. 3 eine Teilschnittdarstellung der Getränke-Ausschankeinrichtung bzw. deren Getränkebehälter mit im Abstand neben dem Zapfkopf angeordnetem Gasventil, das über eine im Behälterinneren verlaufende Verbindungsleitung mit dem bodenseitigen Druckgasraum verbunden ist;

Fig. 4 eine Teilschnittdarstellung der Getränke-Ausschankeinrichtung bzw. deren Getränkebehälter als Variante von Fig. 3, bei dem das Gasventil über einen an der äußeren Behälterwandung ausgebildeten Kanal mit dem bodenseiti- gen Druckgasraum verbunden ist;

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V des außen liegenden Kanals gemäß Fig. 4; und

Fig. 6 in einem Schnitt wie zuvor nach Fig 4 eine Alternative eines mit einer äußeren Abdeckung versehenen Kanals.

Eine in der Fig. 1 dargestellte Getränke-Ausschankeinrichtung zum druckgasbetriebenen Ausschank von Getränken besteht im wesentlichen aus einem Behälter 10a, der durch eine glockenförmige Trennwand 12 in einen oben liegenden Druckgasraum 4 und einen unteren, bodenseitigen Getränkeraum 5 unterteilt ist. Eine bis in den bodenseitigen Getränkeraum 5 hineinragende Steigleitung 8 a ist durch einen Fitting 11 mit einem Zapfkopf 1 verbunden.

über eine von dem Zapfkopf 1 ausgehende, elastisch bewegliche Anschlussleitung 6 ist ein den Gasdruck zum Ausschank freigebendes Gasventil bzw. Gas- Rückschlagventil 9 mit der Getränkeleitung 2 und dem Zapfventil 3 verbunden.

Die elastisch bewegliche Anschlussleitung 6, vorzugsweise aus Edelstahl-Wellrohr oder Kunststoff hergestellt, wird dabei über eine Schnellkupplung 7 mit dem Gasventil 9 verbunden, wodurch eine schnelle und einfache Kopplung zwischen dem Zapfkopf 1 und dem benachbart davon angeordneten Gasventil 9 erreicht wird.

Bei einer in Fig. 2 dargestellten Getränke-Ausschankeinrichtung unterteilt ein Kugelboden 13 den Behälter 10b in einen oberen Getränkeraum 5 und einen unte-

ren, bodenseitigen Druckgasraum 4, wobei in dieser Ausführungsform das Gasventil/Gas-Rückschlagventil 9 seitlich am Behälter 10b in einer Vertiefung am Druckgasraum 4 angeordnet ist. Die Verbindung zwischen dem Gasventil 9 und dem Zapfkopf 1 erfolgt auch hierbei über eine flexibel bewegliche Anschlussleitung 6, welche sich ohne großen Aufwand auf die benötigte Abmessung ablängen lässt, und eine Schnellkupplung 7.

Durch die Ausbildung mit einem Kugelboden 13 läßt sich der Behälter 10b gegenüber dem Behälter 10a fertigungstechnisch einfacher herstellen, und durch den im oberen Teil des Behälters ausgebildeten Getränkeraum 5 kann vorteilhaft ein kürzeres Steigrohr 8b eingesetzt werden.

Der in Fig. 3 dargestellte Behälter 10c ist zur Raumunterteilung wie bei der vorbeschriebenen Behälterausführung mit einem Kugelboden 13 versehen. Allerdings ist hierbei das Gasventil/Gas-Rückschlagventil 9 wiederum im Abstand benachbart zum Zapfkopf 1 auf der Oberseite des Behälters 10c angeordnet und über die Schnellkupplung 7 und die flexible Anschlussleitung 6 mit dem Zapfkopf 1 verbunden. Das Gasventil/Gas-Rückschlagventil 9 ist über eine durch das Behälterinnere laufende Verbindungsleitung 15 an den bodenseitigen Druckgasraum 4 angeschlossen.

Bei dem Behälter 10d nach Fig. 4 ist der obere Getränkeraum 5 von dem unteren, bodenseitigen Druckgasraum 4 ebenfalls durch einen Kugelboden 13 getrennt. Das Gasventil/Gas-Rückschlagventil 9 ist seitlich im Abstand neben dem Zapfkopf 1 angeordnet und mit diesem über die Schnellkupplung 7 und die flexible Anschlussleitung 6 verbunden.

Zur Verbindung des Gasventils 9 mit dem bodenseitigen Druckgasraum 4 ist hier an der äußeren Behälterwandung 17 ein nach außen hin gasdicht verschlossener Kanal 14 ausgebildet (vgl. Fig. 5).

Alternativ kann gemäß Fig. 6 in der Behälterwandung 17 ein innen liegender Kanal 18 vorgesehen werden, der durch ein in etwa bündig mit der Behälterwandung 17 abschließendes Abdeckblech 16, das eingeschweißt oder eingelötet werden kann, mantelartig verschlossen wird.

Bezugsziffernliste:

1 Zapfkopf

Getränkeleitung

Zapfhahn

Druckgasraum

Getränkeraum

Elastisch bewegliche Anschlußleitung

Schnellkupplung

8a,b Steigleitung

9 Gasventil/Gas-Rückschlagventil

10a bis d Behälter

11 Fitting

12 glockenartige Trennwand

13 Kugelboden

14 Kanal

15 Verbindungsleitung

16 Abdeckblech

17 Behälterwandung

18 innenliegender Kanal