B E S C H R E I B U N G

BISTABILER WIPPSCHALTER MIT KONTAKTMATTE

Die Erfindung betrifft einen Wippschalter mit einem Gehäuse, mit zwei in dem Gehäuse verschiebbar gelagerten Stößeln und mit einem jedem Stößel zugeordneten Schaltelement.

Solche Wippschalter werden zum Beispiel in Fahrzeugen eingesetzt, um verschiedene Funktionen zu steuern. Bei einigen Funktionen ist es erforderlich, dass ein geschlossener Kontakt bestehen bleibt, auch wenn der Schalter nicht betätigt wird, und dass der Kontakt erst dann wieder geöffnet wird, wenn der Wippschalter in die der vorigen Betätigung entgegengesetzte Richtung betätigt wird.

Um diesen Effekt zu erzielen, ist aus der DE 41 04 572 A1 ein zweistufiger Schalter nach Art eines Wippschalters mit einem Gehäuse und einem Betätigungsknopf bekannt, bei dem in dem Gehäuse zwei voneinander beabstandete Druckkörper verschiebbar gelagert sind. Unterhalb der Druckkörper ist eine Kontaktplatte mit mindestens vier Kontakten angeordnet, wobei jedem Druckkörper zwei Kontakte zugeordnet sind. Zwischen dem Gehäuse und der Kontaktplatte ist ein gummiumhülltes Schaltglied mit mindestens vier Kontaktstücken angeordnet, die mit den Kontakten korrespondieren. Zum Schalten sind zweistufige Schaltmittel angeordnet, die mit Hilfe der Schaltglieder in zwei Hüben auf die Kontaktplatte zu bewegt werden.

Der Schalter ist sehr aufwändig und nicht geeignet, in unbetätigtem Zustand einen der Kontakte geschlossen zu halten.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wippschalter zu schaffen, der mit einfachen Mitteln in der Lage ist, einen Kontakt auch in unbetätigtem Zustand geschlossen zu halten und der darüber hinaus kostengünstig zu fertigen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Schaltelement Teil einer Kontaktmatte ist, die zumindest zwei stabile Lagen aufweist. Dadurch dass das

Schaltelement Teil einer Kontaktmatte ist und zwei stabile Lagen aufweist, wird mit einfachen Mitteln, die bereits zwangsläufig Bestandteil moderner Schalter sind, erreicht, dass der Schalter bis zu einer Betätigung stabil in einer Schaltposition oder in einer Neutralposition verharrt. Gleichzeitig wird durch die Kontaktmatte eine Schalthaptik erzeugt, die dem Bediener den Schaltzustand fühlbar anzeigt.

Die Unteransprüche betreffen die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung.

Die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Stößel und dem Schaltelement bewirkt, dass der Stößel in der Schaltstellung verbleibt. Hierbei ist eine Verklebung besonders einfach herstellbar, während eine Verrastung, mittels einer formschlüssigen Verbindung, ohne Zerstörung wieder lösbar ist.

Die Erfindung wird anhand der in den Zeichnungen vereinfacht dargestellten Beispiele weiter erläutert. Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schaltelementes, das zum Beispiel in ein Bedienelement eines Kraftfahrzeuges einbaubar ist. Die Figur 2 zeigt ebenfalls eine perspektivische Ansicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Wippschalters.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich umfasst der Wippschalter ein Gehäuse 1. Das Gehäuse 1 ist Teil einer Konsole eines Fahrzeugs, in der zum Beispiel weitere Bedien-, Funktions- und/oder Anzeigeelemente angeordnet sind. Das Gehäuse 1 weist am unteren Ende einen Boden 1a auf und ist oben mit einer nicht dargestellten Abdeckung verschlossen. Zwischen dem Boden 1a und der Abdeckung umfasst das Gehäuse 1 ein Trägerteil 1 b.

In dem Gehäuse 1 sind zwei Stößel 2, die von einem Bediener des Bedienelementes betätigt werden, parallel und nebeneinander in dem Trägerteil 1 b gelagert. Hierbei sind die Stößel 2 in dem Trägerteil 1 b nach der Figur 1 senkrecht auf und ab verschiebbar geführt, wobei die Beweglichkeit in beide Richtungen durch entsprechende Ausbildungen des Trägerteils 1b und/oder der Stößel 2 beschränkt ist. Die beiden Stößel 2 sind durch eine angedeutete, im Trägerteil 1 b gelagerte Wippe 3 miteinander verbunden.

Das Gehäuse 1 , 1 a, 1 b und die Stößel 2 sind zum Beispiel aus Kunststoff gefertigt.

Auf der dem Trägerteil 1b zugewandten Seite des Bodens 1a sind dem Wippschalter zugeordnete Kontakte und Leiterbahnen, zum Beispiel in Form einer Leiterplatte 4, so angeordnet, dass die Kontakte sich senkrecht unter den Stößeln 2 befinden. Alternativ bildet die Leiterplatte 4 den Boden 1a.

Unmittelbar angrenzend an die Leiterplatte 4 ist parallel und in Kontakt dazu eine Kontaktmatte 5 angeordnet. In der Kontaktmatte 5 sind Schaltelemente 6, 7 ausgebildet, wobei jedem Stößel 2 eines der Schaltelemente 6 zugeordnet ist. Jedes der Schaltelemente 6, 7 hat die Form eines hohlen geraden Kegelstumpfes. An der Innenseite des Kegeldeckels ist ein zylindrischer Fortsatz angeformt, wobei zumindest dessen freies Ende elektrisch leitend ist. Die Leiterplatte 4 und die Kontaktmatte 5 sind so ausgerichtet, dass dieser Fortsatz konzentrisch senkrecht über dem zugehörigen Kontakt ausgerichtet ist. Die Wand jedes Schaltelements 6, 7 und der übergang zu dem ebenen Teil der Schaltmatte 5 ist so ausgeformt, dass das Schaltelement 6, 7 in zwei Lagen stabil ist. Die Schaltmatte 5 ist aus dauerelastischem Material wie zum Beispiel Silikon gefertigt.

Jedes der Schaltelemente 6, 7 ist an seinem oberen Ende mit dem unteren Ende des zugehörigen Stößels 2 kraft- oder formschlüssig verbunden, zum Beispiel verklebt oder verrastet.

Zum Schalten drückt ein Bediener, ausgehend von einer neutralen Stellung des Wippschalters, die Wippe in eine gewünschte erste Richtung, angedeutet durch den Pfeil P. Hierdurch wird der entsprechende Stößel 2 nach unten in Richtung der Leiterplatte 4 verschoben. Dies bewirkt eine Verformung des entsprechenden Schaltelements 7, wobei der Fortsatz auf den zugehörigen Kontakt gedrückt wird und diesen schließt. Die Verformung ist von dem Bediener zu spüren. Dieser lässt die Wippe los, hierbei bleibt der Kontakt geschlossen, weil das Schaltelement 7 seine niedergedrückte Lage stabil beibehält.

Wenn der Bediener die Schaltposition öffnen will, drückt er leicht auf die Wippe in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung, angedeutet durch den Pfeil Z. Hierdurch wird der entsprechende Stößel 2 und daher auch der damit verbundene Deckel 8 des Schaltelements 7 nach oben gezogen. Das Schaltelement 7 wird so in seine Kegelform zurückgebracht, wodurch der Kontakt geöffnet wird. Auch diese Rückverformung ist von

dem Bediener zu spüren, wie auch visuell sichtbar. Entsprechendes gilt für das Schalten in die zweite Richtung.

Die Figur 2 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf einen prinzipiellen Aufbau eines Mechanismuses zur Erzeugung des erfindungsgemässen Zusammenwirkens zweier Schaltelemente 9, 10 mit einer Wippe 11. Es wird hierbei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine Prinzipskizze handelt. Die Schaltelemente 9, 10 sind Teil einer Kontaktmatte 12 und wie im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben, besitzen die Schaltelemente 9, 10 mit ihren integrierten Schaltelementen die Möglichkeit, Kontakte auf einer unterhalb der Kontaktmatte 12 befindlichen Leiterplatte zu schließen. Oberhalb der Schaltelemente 9, 10 sind Stößel 13, 14 befestigt, die wiederum mit der Wippe 11 formschlüssig verbunden sind. Der Formschluß wird - wie dargestellt - durch einen Stift 15, 16 erzeugt, wobei der Stift 15, 16 sich durch die Wippe 11 in den Stößel 13, 14 hinein erstreckt.

Die Wippe 11 ist im Gehäuse 17 gehalten. Durch die Wippe 11 erstreckt sich eine Achse 18, die Teil der Wippe 11 ist oder als separates Bauteil mit der Wippe 11 verbunden wird, wobei die Achse 18 im Gehäuse 17 gelagert ist. Nicht dargestellt ist die detaillierte Lagerung der Achse 18 im Gehäuse 17, wobei hier beispielsweise im Gehäuse 17 Langlöcher vorsehbar sind. Die Schaltelemente 9, 10 werden, wie zu der Figur 1 beschrieben, mittels der Enden 19, 20 der Wippe 11 vom Bediener mittels einer Kraft P, Z betätigt, wobei es wiederum zu einem Zusammenspiel der Schaltelemente 9, 10 durch die Wippe 11 kommt.