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Title:
BODY COMPRISING PARTS WHICH ARE PIVOTABLE BETWEEN TWO POSITIONS, DRIVEN BY AN ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/079173
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a body, in particular a cabinet, comprising a part, e.g. a door or a panel, which is pivotable between two positions, driven by an electric motor, wherein said part actuates during its closing movement a control device that activates the motor. A separate sensor, which reacts to the movements of the control device and is arranged between the control device and the motor, is capable of modifying the motor power.

Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/078454
Publication Date:
April 21, 2022
Filing Date:
October 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
E05F15/611
Foreign References:
US20070289397A12007-12-20
DE202004007168U12004-08-26
DE202021102221U12021-04-30
DE102019128526B32021-03-04
Attorney, Agent or Firm:
JECK, FLECK & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
4

Ansprüche

1 . Körper, insbesondere Schrank, mit einem elektromotorisch zwischen zwei Positionen verschwenkbarem Teil, z. B. Tür oder Blende, der im Zuge seiner Schließbewegung eine den Motor aktivierende Steuerungsvorrichtung betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Steuerungseinrichtung und dem Motor ein separater und auf die Bewegungen der Steuerungseinrichtung reagierender Sensor angeordnet ist, durch den die Motorleistung veränderbar ist.

2. Körper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung im Zuge ihrer Betätigung lineare Hin- und Herbewegungen ausübt.

3. Körper nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung mit Abstand zueinander angeordnete Magnete trägt, zwischen denen der Sensor angeordnet ist.

4. Körper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass während der Bewegung der Steuerungseinrichtung die Position des Sensors in Bezug auf die Magnete veränderbar ist.

5. Körper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein Hall-Sensor ist, dessen Ausgangssignal den Motor steuert. Steuerungseinrichtung für mindestens zwei miteinander betrieblich verbindbare und gegeneinander bewegbare oder verschwenkbare Körper, von denen ein Körper mit einem Motor zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Arbeitsposition der beiden Körper die Steuerungseinrichtung von einem Körper betätigt wird und dass die Steuerungseinrichtung einen Hall-Sensor aufweist, durch den die Leistung des Motors gesteuert wird.

Description:
Körper mit elektromotorisch zwischen zwei Positionen verschwenkbaren Teilen

Bei herkömmlichen Körpern, insbesondere Schränken, werden die Klappen oder Schubladen motorisch angetrieben, wobei der Schaltvorgang in der Regel über einen Stößel ausgelöst wird, der an der Stoßstelle zwischen der Klappe und dem Korpus des Schrankes angeordnet ist.

Die Hubbewegung des Stößels ist dabei relativ groß, so dass der Schaltvorgang erst in der fast eingefahrenen Position des Stößels ausgelöst wird.

Da die Schubladen und Klappen mit großen Maßen auch größere Toleranzen aufweisen, setzt der Schaltvorgang voraus, dass die Klappe oder die Schublade im Bereich des Stößels betätigt wird oder der Stößel fast eingefahren werden muss, um den Schaltvorgang auszulösen. Handelt es sich um relativ große oder breite Klappen/Schubladen, dann erfolgt eine wirksame Betätigung des Stößels entweder erst in annähernd geschlossenem Zustand der Klappe oder der Benutzer muss die Klappe im Bereich des Stößels bzw. den Stößel individuell betätigen.

Dies wird bei Schränken als Nachteil empfunden.

Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Stößel mit einem Sensor zusammenarbeitet, der bereits auf minimale Bewegungen des Stößels ein Signal generiert, durch das der Motor aktiviert wird.

Man erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn zwischen einem herkömmlichen Stößel (Taster) und der Motorsteuerung ein Sensor angeordnet ist, der empfindlich auf Bewegungen des Stößels reagiert und somit die Aktivierung des Motors, also sein Ein- und Ausschalten, bereits bei minimalem Hub des Stößels auslöst.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung geht aus den Zeichnungen hervor. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schrank mit einer ausgeschwenkten Klappe

Fig. 2 den Schrank nach Fig. 1 mit eingeschwenkter Klappe

Fig. 3 den Schrank nach Fig. 1 mit eingeschwenkter Klappe und einer Steuerungseinheit mit einem Stößel mit Sensor Fig. 4 den Schrank nach Fig. 1 mit gedrückter Klappe und einer betätigten Steuerungseinheit mit einem Stößel mit Sensor

Fig. 5 eine Steuerungseinheit mit einem Stößel und einem Hall-Sensor zwischen 2 Magneten angeordnet

Fig. 6 eine Steuerungseinheit mit einem Stößel und einem Hall-Sensor seitlich neben 2 Magneten angeordnet

Fig. 7 einen Schrank mit einer ausgeschwenkten Klappe ohne hervorstehenden Stößel

Fig. 8 den Schrank nach Fig. 7 mit Magnet an eingeschwenkter Klappe und einer Steuerungseinheit mit Sensor

In den Figuren ist ein Schrank 1 mit einer Klappe 2 dargestellt, die um eine Achse 4 verschwenkbar ist. Etwa in der Mitte des Schrankes ist eine an eine Antriebseinheit 3 angeschlossene Steuerungseinheit 5 mit einem Stößel 9 angeordnet, die in Richtung des Doppelpfeiles 11 hin und her bewegbar und federbelastet ist. Nimmt die Klappe 2 ihre Schließstellung ein (Fig. 2, 3), dann betätigt sie den Stößel 9, der in den Schrank 1 eingefahren wird.

Der Stößel 3 (Fig. 4) trägt zwei Magnete 17, zwischen dem ein Hall-Sensor angeordnet ist. Im Bodenbereich ist eine Rückholfeder 13 angeordnet, die bestrebt ist, den Stößel nach außen zu fahren. Der Hall-Sensor 10 ist ortsfest angeordnet, während die Magneten 17 der Bewegung des Stößels 9 folgen, so dass die Position des Sensors zwischen den Magneten 17 veränderbar ist. Aufgrund dieser Änderung der Lage des Sensors generiert dieser ein Signal, das eine Steuerungseinheit des Motors aktiviert. Die Besonderheit des Sensors besteht insbesondere darin, dass schon geringe Bewegungen des Stößels, und somit auch der Magnete, ein hinreichendes Signal erzeugen, um den Motor zu aktivieren.