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Patent Searching and Data


Title:
BODY HAVING AN INTEGRATED LIGHTING MEANS FOR ILLUMINATING A DRINKING STRAW FOR USE WITH BEVERAGES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/019951
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a body (1) having a lighting means (3) for illuminating a drinking straw (2) for use with beverages, wherein the body (1) contains a light-emitting diode.

Inventors:
MANN DAVID (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/100332
Publication Date:
February 11, 2016
Filing Date:
August 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
MANN DAVID (DE)
KARAASLAN YUSUF (DE)
DEMIRCAN THOMAS (DE)
International Classes:
A47G21/18; F21V33/00
Foreign References:
US20060291191A12006-12-28
CN2824751Y2006-10-11
KR20090005795A2009-01-14
GB2331024A1999-05-12
EP1073357A22001-02-07
US5931383A1999-08-03
Attorney, Agent or Firm:
Hentrich Patentanwälte PartG mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) zur Illuminierung eines Trinkhalms (2) zur Anwendung bei Getränken, wobei der Korpus (1 ) in den Trinkhalm (2) einführbar und das Leuchtmittel (3) als eine im Korpus (1 ) enthaltene Leuchtdiode gebildet ist.

Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) eine zylindrische Form aufweist.

Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) eine interne Energiequelle (4) enthält.

Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) mit einer über den

Trinkhalm (2) geführten Hülse (5) durch magnetische Kraft in Position haltbar ist.

Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) durch ein magnetisches Element am Trinkhalm (2) positionierbar ist.

6. Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) von einem oder mehreren kleinen Knopfmagneten, welche an der Außenhülle des Trinkhalms (2) angebracht sind, innerhalb des Trinkhalms (2) positionierbar ist. 7. Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1 ) Leuchtdioden

verschiedener Lichtwellen und Intensitäten aufweist.

8. Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Korpus (1 ) und dem

Trinkhalm (2) ein Spalt (6) vorhanden ist.

9. Korpus (1 ) mit Leuchtmittel (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass dem Korpus (1 ) ein Reed-Kontakt als Schalter zugeordnet ist.

10. System aus einem Korpus (1 ) nach Anspruch 1 und einer Hülse (5) die derart bemessen ist, um über einen Trinkhalm (2) geschoben zu werden, wobei der Korpus (1 ) innerhalb der Hülse (2) durch eine magnetische Kraft haltbar und/oder positionierbar ist, und wobei der Korpus (1 ) derart bemessen ist, einen Spalt (6) mit einer Wandung eines Trinkhalms (2) auszubilden, derart, dass eine Flüssigkeit den Spalt (6) passieren kann. 1 1 . System nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) konzentrisch zum Korpus (1 ) ausgerichtet bzw. angeordnet ist.

12. Kombination eines Systems nach Anspruch 1 1 und einem Trinkhalm (2), wobei die Hülse (5) mit einem Reibschluss oder einem Stoffschluss am Trinkhalm (2) angeordnet ist.

Description:
Korpus mit integriertem Leuchtmittel zur Illuminierung eines Trinkhalms zur Anwendung bei Getränken

Ein Trinkhalm oder aufgrund des früheren, natürlichen Ursprungs

umgangssprachlich auch Strohhalm oder Röhrchen genannt, ist ein

Hilfsmittel, mit dem sich Flüssigkeiten aufsaugen lassen, um diese zu trinken. Das Material, früher überwiegend Strohhalme, ist heute bei den

Einwegprodukten hauptsächlich dünnwandiger Kunststoff wie Polyethylen oder Polypropylen. Jedoch kann man Halme auch aus dickwandigen

Kunststoffen, Edelstahl oder bruchfestem Glas erhalten, wobei letztere ein höheres Verletzungsrisiko bergen. Trinkhalme wurden schon von den

Sumerern gebraucht. Der moderne Trinkhalm wurde 1888 von Marvin C. Stone patentiert. Die Wegwerf artikel sind praktisch in jeder vorstellbaren Farbe und Länge sowie mit unterschiedlichsten Durchmessern zu erhalten. Auch diverse Verzierungen und Variationen, beispielsweise mit

Leuchtstoffen, sind für den Partybedarf zu finden. Bei der Formgebung sind der Phantasie kaum Grenzen gesetzt (Knoten, Spiralen, Wellen etc.). Die Massenprodukte haben jedoch meist eine gerade, starre Form oder sind im oberen Bereich zum Abknicken, dann nennt man sie Flexhalme. Am unteren Ende werden die Halme entweder mit geradem Abschluss oder schräg abgeschnitten hergestellt, so dass eine Spitze gebildet wird, mit der man an vorgegebener Stelle einen Getränkekarton durchstoßen kann.

Aus dem Stand der Technik sind„selbstleuchtende Trinkhalme" aus der EP 10 703 357 A2 bekannt. Diese Ausführung geht in erster Linie von einer Lösung eines doppelwandigen Trinkhalms aus. In der Zwischenwand befindet sich ein chemisches Leuchtmittel, das mittels Chemolumineszenz zum Leuchten gebracht werden kann. Auch das Patent US 59 31 383 A beruft sich auf das Prinzip der Chemolumineszenz. Auf dem Markt befindliche Systeme funktionieren vorwiegend nach diesem Prinzip.

Nachteilig ist hierbei, dass die Produktionskosten für den Trinkhalm durch die Ausbildung einer Zwischenwand und das Einfüllen einer Chemolumineszenz stark erhöht werden, der Trinkhalm selbst aber weiterhin ein Wegwerf artikel bleibt. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass der Farbstoff innerhalb der Zwischenwand verbleibt und nicht ungewollt vom Verbraucher mitkonsumiert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine wiederverwendbare Vorrichtung zu konzipieren, mit deren Hilfe handelsübliche Trinkhalme illuminiert werden können.

Die Aufgabe der Erfindung wird dabei gelöst durch einen Korpus mit einem Leuchtmittel zur Illuminierung eines Trinkhalms zur Anwendung bei

Getränken, wobei der Korpus eine Leuchtdiode enthält. Weiterhin wird diese Aufgabe gelöst durch die nebengeordneten Patentansprüche 10 und 12.

Hierdurch wird es möglich, sowohl den Trinkhalm als auch das Getränk selber zu beleuchten. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass der Korpus in den Trinkhalm einführbar ist. Hierdurch wird erreicht, dass jeder handelsübliche Trinkhalm im Nachhinein durch das Einführen des gesondert vom Trinkhalm ausgeführten externen Korpus beleuchtet und bei Bedarf oder nach Gebrauch wieder aus dem Trinkhalm herausgeführt werden kann. Der Korpus ist folglich wiederverwendbar. Der Korpus kann dabei Leuchtdioden mit unterschiedlicher Wellenlänge und Intensität umfassen. Weiterhin kann der Korpus jede mögliche Geometrie aufweisen, wobei es besonders vorteilhaft ist, dass der Korpus eine zylindrische Form aufweist, also auf die gängige Form des Trinkhalms angepasst ist.

Im Rahmen der Erfindung ist es vorgesehen, dass der Korpus, welcher das Leuchtmittel enthält, einen Spalt mit dem Trinkhalm bildet, den Flüssigkeiten leicht beim Ansaugen an seinem dem Getränk abgewandten Ende passieren können. Mit anderen Worten ist zwischen dem Korpus und der Innenwand des Trinkhalms ein Spalt ausgebildet, durch den die Flüssigkeit des Getränks in Richtung des Konsumenten gesaugt werden kann. Somit beeinträchtigt der Korpus das Trinkverhalten nicht. Vielmehr dient der Korpus dazu, den Trinkhalm und die Flüssigkeit des Getränks zu illuminieren, um damit einen optischen Effekt zu erzielen.

Das Leuchtmittel kann vorzugsweise aus einer Leuchtdiode bestehen, welche sich in einem ferromagnetischen Korpus befindet bzw. selber magnetisch ist. Um die Positionierung des Leuchtkörpers zu gewährleisten wird in einer vorteilhaften Ausführung eine magnetische bzw.

ferromagnetische Hülse über den Trinkhalm gestülpt. Durch Verschieben der Hülse über den Trinkhalm folgt aufgrund der magnetischen Wirkung der Leuchtkörper der Hülse. Somit ist eine freie Positionierung des

Leuchtkörpers über die gesamte Länge des Trinkhalms möglich. Um den Korpus in der Position innerhalb des Trinkhalms zu halten oder entlang des Trinkhalms verschieben zu können, ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Korpus aus einem ferromagnetischen Material gebildet oder ist in einer alternativen Ausführungsform die Leuchtdiode aus einem ferromagnetischen Material gebildet. Darüber hinaus ist dem Korpus ein magnetisches Element zugeordnet. Dies kann in einer besonders

bevorzugten Ausführungsform als eine magnetische Hülse gebildet sein, die über den Trinkhalm führbar ist und die Position des Korpus innerhalb des Trinkhalms über eine magnetische Kraft fixiert. Die magnetische Hülse kann dabei auch Hülsen-ähnlich gebildet sein, oder eine von einer Hülse abweichende Form und Geometrie aufweisen. So ist bei einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass der Korpus durch eine oder mehrere kleine Knopfmagnete positionierbar ist, welche an der Außenhülle des Trinkhalms angebracht (z. B. aufgeklebt) sind. Im Rahmen der Erfindung ist es vorgesehen, dass der Korpus eine interne Energiequelle aufweist, die die Leuchtdiode mit Strom versorgt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dem Korpus ein Reed- Kontakt als Schalter zugeordnet. Dieser dient dem Anschalten und

Ausschalten des Leuchtmittels. Im Folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Korpus in einem Trinkhalm. In Fig. 1 ist der Längsschnitt des erfindungsgemäßen Korpus 1 gezeigt, welcher in einen handelsüblichen Trinkhalm 2 eingeführt ist. Dabei ist der Durchmesser des Korpus 1 so bemessen, dass zwischen der Innenwand des Trinkhalms 2 und der Außenwand des Korpus 1 ein Spalt 6 ausgebildet ist, den die Flüssigkeit passieren kann und durch den die Flüssigkeit nach oben in Richtung des Konsumenten gesaugt werden kann. Der Korpus 1 umfasst ein Leuchtmittel 3, welches als eine Leuchtdiode gebildet ist. Zur Versorgung der Leuchtdiode mit dem notwendigen Strom ist im Korpus 1 eine

Energiequelle 4 angeordnet. Der Korpus 1 ist vorliegend aus einem ferromagnetischen Material gebildet. Um die Position des Korpus 1 innerhalb des Trinkhalms 2 zu fixieren, ist dem Korpus 1 eine magnetische Hülse 5 zugeordnet. Der Korpus liegt dabei in radialer Richtung des Trinkhalms 2 zentral bzw. mittig. Die Wandungen des Trinkhalms 2 (Innenwandung und Außenwandung) und die Wandungen der Hülse 5 (Hülseninnenwandung und Hülsenaußenwandung) sind im

Wesentlichen konzentrisch zum Korpus 1 angeordnet. Die Hülse 4 kann über den Trinkhalm 2 geführt werden und hält so über die magnetische

Anziehungskraft den ferromagnetischen Korpus 1 an der gewünschten Position. Die Hülse 5 selbst ist vorzugsweise derart bemessen, dass diese, genauer ihre Hülseninnenwandung einen Reibschluss mit der Wandung bzw.

Außenwandung des Trinkhalms 2 ausbildet. Der Reibschluss ist dabei so stark, dass der Benutzer aber dennoch die Hülse 5 entlang des Trinkhalms 2 verschieben kann. Durch Verschieben der Hülse 5 entlang der Außenwand des Trinkhalms 2, kann auch der Korpus 1 innerhalb des Trinkhalms 2 verschoben werden, der mit anderen Worten durch die zwischen ihm und der Hülse 5 wirkenden magnetische Kraft, von der Hülse 5 mitgeführt wird. Auf diese Art kann der Korpus 1 nach dem Gebrauch auch leicht aus dem Trinkhalm 2 entfernt und wieder verwendet werden.

Darüber hinaus umfasst der Korpus 1 einen in Fig. 1 nicht näher

dargestellten Reed-Kontakt, der als Schalter zur Aktivierung und

Deaktivierung der Leuchtdiode dient. Durch das zwischen der Hülse 5 und dem Korpus 1 aufgebaute magnetische Feld, wird der Schalter des Reed- Kontakts aktiviert und die Leuchtdiode angeschaltet. Der Schalter des Reed- Kontakts wird aktiviert, sobald sich die Hülse 5 in der Nähe des Korpus 1 befindet und dadurch ein entsprechend großes Magnetfeld aufgebaut ist. Vorliegend wird der Reed-Kontakt aktiviert, sobald Korpus 1 in die Hülse 5 eingeschoben und durch die magnetische Kraft in Position gehalten ist.

Die Leuchtdiode beleuchtet dann den Trinkhalm 2 und das Getränk. Durch das Entfernen der Hülse 5 vom Trinkhalm 2 wird das Magnetfeld abgebaut und der Schalter des Reed-Kontakts wiederum deaktiviert, wodurch die Leuchtdiode ausgeschaltet wird.

Bezugszeichenliste

1 Korpus

2 Trinkhalm

3 Leuchtmittel 4 Energiequelle

5 Hülse

6 Spalt