Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss, der auf einem Hals einer Flasche im Bereich von deren Ausgießöffnung fest anbringbar ist und der einerseits ein sicheres Verschließen der Flasche auch nach deren erstmaligem Öffnen ermöglicht und andererseits dem Benutzer das Ausgießen der Flüssigkeit aus der Flasche erleichtert.

Flaschenverschlüsse sind in vielerlei Ausgestaltungen bekannt. Die einfachste Form eines Flaschenverschlusses ist eine Schraubkappe, die von dem Flaschenhals abgeschraubt und nach Ausgießen der Flüssigkeit wieder auf diese aufgeschraubt wird. Dabei besteht der Nachteil, dass die Schraubkappe vollständig von der Flasche gelöst ist und somit im abgeschraubten Zustand verloren gehen kann, so dass sich die Flasche nicht mehr verschließen lässt.

Beim Ausgießen der Flüssigkeit aus der Flasche tritt häufig das Problem auf, dass an dem Ausgießer keine scharfe Abrisskante gebildet ist, so dass ein geringer Anteil der auszugießenden Flüssigkeit an der Flasche herunterläuft oder heruntertropft. Dies ist bei besonders kostbaren Flüssigkeiten, beispielsweise sehr teuren Getränken oder Ölen unbedingt zu vermeiden, da auch ein tropfenweiser Verlust der Flüssigkeit zu einem erheblichen wirtschaftlichen Schaden führt .

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BESTÄTIGUNGSKOPIE Wenn die Flasche wieder verschlossen ist, muss sichergestellt sein, dass die in der Flasche befindliche Flüssigkeit nicht verdunsten kann, selbst wenn sie über einen längeren Zeitraum unbenutzt stehen sollte.

Die EP 1 566 343 A2 zeigt einen Flaschenverschluss mit einem Flaschenkopfteil mit einer Durchlassöffnung für eine auszugießende Flüssigkeit, einem Ausgießerteil, einem Ventilkörper und einer Außenkappe. Der Ventilkörper ist infolge Eigengewicht axial verstellbar. Auf diese Weise ist jedoch kein zuverlässig dichtes Verschließen der Durchlassöffnung gegeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flaschenverschluss zu schaffen, der ein sicheres Wiederverschließen der einmal geöffneten Flasche sicher gewährleistet und der andererseits ein verlustfreies Ausschenken der Flüssigkeit ermöglicht .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Flaschenverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Begriff "Flasche" im Sinne dieser Erfindung umfasst nicht nur die üblichen Flaschen aus Kunststoff oder Glas, sondern zusätzlich auch jeden Behälter, der eine an einem Hals ausgebildete Ausgießöffnung besitzt, auf den ein entsprechender Verschluss aufgesetzt werden kann.

Der Begriff "axial" im Sinne der vorliegenden Erfindung beschreibt die Richtung entlang der Längsachse des Flaschenhalses und somit im wesentlichen die Ausgießrichtung der Flüssigkeit. Bei einer üblichen Flasche, die in aufrechter Position auf einen horizontalem Untergrund steht, beschreibt der Begriff "axial" die Richtung der vertikalen Mittelachse der Flasche bzw. des darauf aufgesetzten Flaschenverschlusses. Bei den Begriffen "oben" und "unten" im Sinne der Erfindung wird von einer vertikalen Ausrichtung der Flasche ausgegangen, wobei der Flaschenverschluss am oberen Ende der Flasche angeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Flaschenverschluss besitzt ein _. Flaschenkopfteil, das unverschieblich und drehfest auf den Flaschenhals anbringbar ist und das zumindest eine Durchlassöffnung für eine auszugießende Flüssigkeit aufweist, ein Ausgießerteil, das mit dem Flaschenkopfhals über ein Gewinde in Eingriff steht und relativ zum Flaschenkopfteil drehbar und axial verstellbar ist, einen Ventilkörper, der zwischen dem Flaschenkopfteil und dem Ausgießerteil angeordnet und mit dem Flaschenkopfteil in dichtende Anlage bringbar ist, und eine Außenkappe, die mit dem Ausgießerteil drehfest, jedoch axial verschieblich in Eingriff steht, so dass mittels einer Drehung der Außenkappe eine axiale Verstellung des Ausgießerteils bewirkbar ist, wobei das Ausgießerteil den Ventilkörper in einer unteren axialen Stellung gegen das Flaschenkopfteil spannt und in einer oberen axialen Stellung auf der Oberseite der Außenkappe aus dieser hervorsteht.

Das Ausgießerteil erfüllt in seinen unterschiedlichen axialen Stellungen unterschiedliche Funktionen. In seiner oberen axialen Stellung, in der es auf der Oberseite der Außenkappe aus dieser hervorsteht, bildet es eine hervorstgehende vorzugsweise vollständig umlaufende Ausgießkrone mit einer scharfen Abrisskante, so dass ein sicheres Ausgießen der Flüssigkeit unter Vermeidung von Tropfenverlusten erreicht ist. In seiner unteren axialen Stellung spannt das Ausgießerteil den Ventilkörper gegen eine Dichtfläche des Fla- schenkopfteils , so dass der Flüssigkeitsdurchlass des Flaschenverschlusses zuverlässig dicht verschlossen ist und auch dann keine Flüssigkeit austreten kann, wenn die Flasche irrtümlicherweise schräg liegen oder umfallen sollte. Darüber hinaus ist eine Verdunstung der Flüssigkeit auch bei längerem Nicht-Gebrauch ausgeschlossen.

Der erfindungsgemäße Flaschenverschluss besitzt vorzugsweise keinerlei Einzelteile, die der Benutzer vor Betätigung des Verschlusses abnehmen muss, so dass auch die Gefahr gebannt ist, dass einzelne Teile des Verschlusses verloren gehen können .

Der Flaschenverschluss wird betätigt, indem der Benutzer die Außenkappe dreht. Die Außenkappe, die vorzugsweise das Flaschenkopfteil und das Ausgießerteil teilweise oder insbesondere vollständig umgibt, sitzt in einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung frei drehbar auf dem Flaschenkopfteil und ist an diesem unverschieblich gehalten. Sie steht mit dem Ausgießerteil drehfest, aber axial verschieblich in Eingriff. Wenn die Außenkappe gedreht wird, wird somit das Ausgießerteil mitgedreht. Da das Ausgießerteil jedoch über ein Gewinde mit dem Flaschenkopfteil in Eingriff steht, wird dem Ausgießerteil bei der Drehung eine axiale Bewegung relativ zum Flaschenkopfteil und relativ zur Außenkappe aufgezwungen, durch die das Ausgießerteil zwischen der oberen axialen Stellung und der unteren axialen Stellung verstellt werden kann .

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Flaschenverschluss einen Originalitätsindikator besitzt, d.h. dass es für einen Benutzer eindeutig erkennbar ist, ob der Verschluss schon einmal geöffnet wurde oder nicht. In einer möglichen Ausgestaltung eines entsprechenden Originalitätsindikators kann vorgesehen sein, dass die Außenkappe auf ihrer Oberseite bzw. ihrer oberen Stirnfläche einen angeformten Deckel aufweist, der den Originalitätsindikator bildet. Bei erstmaliger Betätigung des Flaschenverschlusses kann der Deckel mittels des Ausgießerteils, das bei der Betätigung axial verstellt wird, von der Außenkappe abreißbar sein. Vorzugsweise sollte der Deckel über einen Sollbruchabschnitt beispielsweise in Form eines umlaufenden Abschnitts verringerten Durchmessers an die Außenkappe angeformt sein.

Vor der erstmaligen Betätigung des Flaschenverschlusses ist der Deckel integraler Bestandteil der Außenkappe, was von dem Benutzer sofort erkannt wird. Damit das Ausgießerteil in seiner oberen axialen Position nach oben auf der Oberseite der Außenkappe auf dieser hervorstehen kann, muss der Deckel zuvor entfernt werden. Dies kann entweder manuell durch den Benutzer erfolgen, in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Deckel im Bereich des Sollbruchschnittes mittels des Ausgießerteils bei dessen axialer Bewegung durchstoßbar ist. Wenn der Benutzer bei erstmaliger Betätigung des Flaschenverschlusses die Außenkappe dreht und dadurch das Ausgießerteil axial nach oben verschiebt, drückt das Ausgießerteil gegen den Deckel bzw. den am Rand des Deckels ausgebildeten Sollbruchabschnitt und zerstört diesen, wodurch der Deckel von der Außenkappe gelöst ist. Diese Zerstörung ist irreversibel, so dass klar erkennbar ist, dass der Verschluss schon einmal geöffnet wurde .

Um eine sichere Abdichtung des Flaschenverschlusses mittels des Ventilkörpers zu gewährleisten, sollte dieser zumindest in seiner Verschlussstellung exakt positioniert sein. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ventilkörper einen Führungszapfen aufweist, der in einer Aufnahme des Ausgießerteils verschieblich geführt und aufgenommen ist. Dadurch ist erreicht, dass der Ventilkörper eine exakt definierte Bewegung aufweist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Außenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses,

Fig. 2 die Bauteile des Flaschenverschlusses in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Flaschenverschluss in der geschlossenen Ausgangsstellung,

Fig. 4 eine Figur 3 entsprechende Schnittdarstellung des

Flaschenverschlusses mit ausgefahrenem Ausgießerteil und

Fig. 5 eine perspektivische Außenansicht des Flaschenverschlusses mit ausgefahrenem Ausgießerteil.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Außenansicht eines Flaschenverschlusses 10, wobei nur die im wesentlichen zylindrische Außenkappe 11 aus Kunststoff sichtbar ist, die auf ihrer oberen Stirnseite einen Deckel 12 besitzt, der über einen umlaufenden Sollbruchabschnitt 13 beispielsweise in Form eines Ringes verringerter Materialstärke einstückig an die Außenkappe 11 angeformt ist. In ihrem oberen Bereich besitzt die Außenkappe 11 eine außenseitig umlaufende Strukturierung 14 in Form von einer Vielzahl nebeneinander angeordneter vertikaler Rippen, die verhindern, dass ein Benutzer bei Betätigung des Flaschenverschlusses 10 abrutscht.

In Figur 2 sind die einzelnen Bauteile des Flaschenverschlusses 10 in auseinandergezogener Darstellung ersichtlich. Dabei ist ein unteres Flaschenkopfteil 15 vorgesehen, das aus Kunststoff besteht und fest, d.h. unverschieblich und drehfest auf dem Hals einer nicht dargestellten Flasche im Bereich von deren Ausgießöffnung montiert und insbesondere aufgerastet wird. Das Flaschenkopfteil 15 besitzt einen hülsenförmigen Grundkörper 16, der innere Befestigungselemente 26 (siehe Figuren 3 und 4) zur Befestigung des Flaschenkopfteils auf der Flasche besitzt. Oberhalb der Befestigungselemente ist im Flaschenkopfteil 15 eine Trennwand 27 vorgesehen, in der Durchlassöffnungen 28 ausgebildet sind. Wenn das Flaschenkopfteil 15 auf der Flasche montiert ist, kann eine Flüssigkeit aus dem Inneren der Flasche nur durch die Durchlassöffnungen 28 auf der Flasche ausgegossen werden .

Auf der den Befestigungselementen 26 und somit der Flasche abgewandten oberen Seite der Trennwand 27 besitzt das Flaschenkopfteil 15 einen sich axial nach oben erstreckenden, kreis zylindrischen hülsenförmigen Ansatz 17, auf dessen Außenseite ein Außengewinde 18 ausgebildet ist.

In der Mitte der Trennwand 27 im Bereich der Durchlassöffnungen 28 ist ein nach oben frei auskragender Positionierzapfen 30 vorgesehen und die Trennwand 27 bildet im Bereich der Durchlassöffnungen 28 eine muldenförmige Einsen- kung 31, die von einer auf der Oberseite der Trennwand 27 ausgebildeten umlaufenden Eintauchrinne 29 umgeben ist.

Um die Durchlassöffnungen 28 in der Trennwand 27 abzusperren und somit die Flasche zu verschließen, ist ein Ventilkörper

19 vorgesehen. Der Ventilkörper 19 besitzt ein im wesentlichen plattenförmiges Grundteil 20, auf dessen der Trennwand 27 abgewandten Oberseite ein sich axial erstreckender Führungszapfen 21 angeformt ist. Das plattenförmige Grundteil

20 weist einen sich zu seiner Unterseite, d.h. in Richtung der Trennwand 27 konisch verjüngenden Querschnitt auf, der in seiner Dimensionierung an die Form der muldenförmigen Einsenkung 31 der Trennwand 27 angepasst ist und mit dieser großflächig in Anlage kommen kann. Wie Figur 3 zeigt, besitzt der Ventilkörper 19 an seiner unteren, der Trennwand

27 zugewandten Seite eine zentrische Ausnehmung 32, die mit dem Positionierzapfen 30 der Trennwand 27 in Eingriff treten kann .

Der Ventilkörper 19 ist vorzugsweise aus einem relativ schweren Material wie Glas, Metall, Stein, insbesondere Naturstein oder Granit oder aus Ton als einstückiges, monolithisches Bauteil hergestellt. Alternativ ist es auch möglich, den Ventilkörper 19 aus Kunststoff herzustellen und durch Einlagen und/oder Ballastteile zu beschweren. Das relativ hohe Gewicht des Ventilkörpers 19 stellt sicher, dass der Ventilkörper 19 infolge seines Eigengewichts in abdichtender Weise mit der muldenförmigen Einsenkung 31 der Trennwand 27 in Anlage steht und dadurch die Durchlassöffnungen

28 entweder unmittelbar abdichtet oder stromab von diesen eine Abdichtung bildet. Oberhalb der Trennwand 27 des Flaschenkopfteils 15 sowie oberhalb des Ventilkörpers 19 ist ein Ausgießerteil 22 angeordnet, das einen hülsenförmigen Grundkörper 23 aufweist, der auf seiner Außenseite eine umlaufende Strukturierung in Form einer Vielzahl von auf Abstand angeordneter vertikalen, sich nach oben im Querschnitt verjüngender Rippen 24 besitzt. Im oberen, der Trennwand 27 abgewandten Bereich des Grundkörpers 23 ist eine kreiszylinderförmige, axial nach oben auskragende, umlaufende hülsenförmige Ausgießkrone 25 angeformt .

Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, besitzt der Grundkörper 23 drei vertikal auf Abstand nebeneinander angeordnete umlaufende Wandungen 33, 34 und 35. Die äußere Wandung 35 trägt auf ihrer der mittleren Wandung 34 zugewandten Innenseite ein Innengewinde 36, das mit dem Außengewinde 18 des Ansatzes 17 des Flaschenkopfteils 15 in Eingriff steht. Der Ansatz 17 des Flaschenkopfteils 15 ist zwischen der äußeren Wandung 35 und der mittleren Wandung 34 des Grundkörpers 23 des Ausgießerteils 22 angeordnet, wobei die mittlere Wandung 34 sicherstellt, dass das Innengewinde 36 mit dem Außengewinde 18 des Flaschenkopfteils 15 in Eingriff bleibt. Die radial innere Wandung 33 des Grundkörpers 23 bildet an ihrem unteren Ende einen Eingriffsring 37, der in die Eintauchrinne 29 der Trennwand 27 unter 'enger Passung eintauchen kann.

In der inneren Wandung 33 befinden sich Durchlassöffnungen 41, durch die die Flüssigkeit aus der Flasche bei geöffnetem Flaschenverschluss in das Innere der Ausgießkrone 25 einströmen kann.

Im mittleren Bereich des Grundkörpers 23 des Ausgießerteils 22 ist eine napfförmige Aufnahme 38 ausgebildet, die nach unten, d.h. in Richtung der Trennwand 27 öffnet und in ihren Abmessungen an die Abmessungen des Führungs zapfens 21 des Ventilkörpers 19 so angepasst ist, dass der Führungs zapfen 21 des Ventilkörpers 19 unter enger Passung axial verschieblich in der Aufnahme 38 aufgenommen und geführt ist. Die Aufnahme 38 ist über eine Querwand 39 an die innere Wandung 33 des Grundköpers 23 angeformt.

Die Außenkappe 11 überdeckt im montierten Zustand sowohl das Flaschenkopfteil 15 als auch das Ausgießerteil 22 sowie den zwischen diesen beiden Teilen befindlichen Ventilkörper 19.

Das Flaschenkopfteil 15 sitzt drehfest und unverschieblich auf dem Hals einer Flasche im Bereich von deren Auslassöffnung. Die Außenkappe 11 sitzt axial unverschieblich, jedoch frei drehbar auf dem Flaschenkopfteil 15. Die Außenkappe 11 besitzt auf ihrer Innenseite vertikale Führungsnuten 40, in die jeweils eine der Führungsrippen 24 des Grundkörpers 23 des Ausgießerteils 22 axial verschieblich eingreift. Auf diese Weise ist das Ausgießerteil 22 relativ zur Außenkappe 11 drehfest, jedoch axial verschieblich gelagert.

Figur 3 zeigt den Ausgangs zustand des Flaschenverschlusses 10 vor dem erstmaligen Öffnen. Der Ventilkörper 19 liegt in abdichtender Weise an der muldenförmigen Einsenkung 31 der Trennwand 27 an und der Positionierzapfen 30 greift in die untere Ausnehmung 32 des Ventilkörpers ein. Das Ausgießerteil 32 befindet sich in seiner unteren Ausgangsstellung, in der es mit seinem Eingriffsring 27 am unteren Ende der inneren Wandung 33 in die Eintauchrinne 29 der Trennwand 27 eingreift und über die Querwand 39 eine Druckkraft auf das Grundteil 20 des Ventilkörpers 19 ausübt und diesen zusätzlich in die muldenförmige Einsenkung 31 drückt. Wie Figur 3 zeigt, ist der Ventilkörper 19 in diesem Zustand vollständig von dem Ausgießerteil 22 und der Trennwand 27 eingekapselt und somit unzugänglich, wodurch Manipulationen an der Flasche, insbesondere deren Nachfüllen mit einer unerwünschten Flüssigkeit, zuverlässig vermieden sind.

Die Ausgießkrone 25 befindet sich mit ihrer oberen Kante unmittelbar unterhalb des Sollbruchabschnitts 13 des Deckels 12 der Außenkappe 11.

Zum Öffnen des Flaschenverschlusses 10 dreht der Benutzer die Außenkappe 11 relativ zu dem Flaschenkopfteil 15. Diese Drehbewegung wird über den Eingriff der Führungsrippen 24 des Grundkörpers 23 des Ausgießerteils 22 in die Führungsnuten 40 der Außenkappe 11 auf das Ausgießerteil 22 übertragen. Dies führt zu einer Relativdrehung zwischen dem Ausgießerteil 22 und dem Flaschenkopfteil 15. Da das Flaschenkopf- teil 15 über das Außengewinde 18 mit dem Innengewinde 36 der äußeren Wandung 35 des Ausgießerteils 22 in Eingriff steht, wird dem Ausgießerteil 22 dadurch eine axial nach oben gerichtete Bewegung aufgezwungen, die dazu führt, dass die Ausgießkrone 25 gegen den Sollbruchabschnitt 13 der Außenkappe 11 drückt und diesen zerstört und dadurch den Deckel 12 vollständig von der Außenkappe 11 löst. Bei einer weiteren Drehung der Außenkappe 11 wird das Ausgießerteil 22 weiter axial nach oben verschoben, bis die Ausgießkrone 25 auf der Oberseite der Außenkappe 11 aus dieser hervorsteht, wie es in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist.

In diesem Zustand ist das Ausgießerteil 22 von dem Grundteil

20 des Ventilkörpers 19 abgehoben, wobei der Führungs zapfen

21 des Ventilkörpers 19 jedoch noch abschnittsweise in der Aufnahme 38 des Ausgießerteils 22 verschieblich aufgenommen ist. Die nach oben gerichtete Bewegung des Ausgießerteils 22 ist durch geeignete Anschläge zwischen dem Ausgießerteil 22 und der Außenkappe 11 begrenzt. Der Flaschenverschluss 10 ist nunmehr grundsätzlich geöffnet, jedoch verhindert der Ventilkörper 19 infolge seines Eigengewichts, dass Flüssigkeit aus der Flasche verdunsten kann. Erst wenn der Benutzer die Flasche kippt, hebt der Ventilkörper 19 von der muldenförmigen Einsenkung 31 der Trennwand 27 ab, wodurch die Flüssigkeit aus dem Inneren der Flasche durch die Durchlassöffnungen 28 in der Trennwand 27 und die Durchlassöffnungen 41 in der inneren Wandung 33 des Ausgießerteils 30 in den Innenraum der Ausgießkrone 25 gelangen kann.

Nach der Beendigung des Ausgießens wird die Flasche wieder in üblicher Weise in senkrechter Ausrichtung positioniert, wodurch der Ventilkörper 19 infolge seines Eigengewichts sich mit seiner Unterseite des Grundteils 20 in der muldenförmigen Einsenkung 31 an diese anlegt. Der Benutzer dreht daraufhin die Außenkappe 11 in die entgegengesetzte Richtung, wodurch dem Ausgießerteil 22 eine nach unten gerichtete axiale Bewegung aufgezwungen wird. Durch diese wird das Ausgießerteil 22 in die Außenkappe 11 eingezogen, bis es sich vollständig innerhalb der Außenkappe 11 befindet. In diesem Zustand drückt die Querwand 39 des Ausgießerteils 22 den Ventilkörper 19 in die muldenförmige Einsenkung 31 hinein, wodurch die Dichtwirkung erhöht ist. Gleichzeitig taucht wiederum der Eingriffsring 37 des Ausgießerteils 22 in die Eintauchrinne 29, wodurch der Ventilkörper 19 gegenüber der Umgebung abgekapselt ist.