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Title:
BOTTLE-PROCESSING MACHINE AND METHOD FOR CLEANING THE PUMP/NOZZLE PROTECTOR OF THE BOTTLE-PROCESSING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/177575
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bottle-processing machine, such as a pasteuriser or a bottle-washing machine, comprising a pump/nozzle protector in the form of a screen, the screen comprising an at least partially perforated surface and being provided to be penetrated with a liquid from the bottle-processing machine. The bottle-processing machine is characterised by at least one scraper, at least part of which lies on the at least partially perforated surface of the screen, the screen and the at least one scraper being rotatably mounted with respect to one another. The invention also relates to a method, preferably a computer-controlled method, for cleaning the screen of the bottle-processing machine according to the invention.

Inventors:
MUENZER JAN (DE)
SCHUBERT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/079604
Publication Date:
October 04, 2018
Filing Date:
November 17, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
A61L2/22; A23L2/46; A61L2/04; B01D21/00; B01D33/46; B08B9/42
Domestic Patent References:
WO2002030543A12002-04-18
Foreign References:
US2832474A1958-04-29
DE10157853A12003-06-05
US20100326927A12010-12-30
US2120455A1938-06-14
FR2612080A11988-09-16
GB2106003A1983-04-07
EP2959782A22015-12-30
DE1022453B1958-01-09
DE1492581A11969-08-07
DE102014108798A12015-12-24
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Flaschenbehandlungsmaschine (1 ), wie ein Pasteur (1 ) oder eine Flaschenreinigungsmaschine, mit einem Pumpen-/Düsenschutz in Form eines Siebs (15), wobei das Sieb (15) eine zumindest teilweise perforierte Oberfläche (16) umfasst und wobei das Sieb (15) zur Durchdringung mit einer Flüssigkeit der Flaschenbehandlungsmaschine (1 ) vorgesehen ist,

gekennzeichnet durch

mindestens einen Schaber (17, 26), der zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche (16) des Siebs (15) aufliegt, wobei das Sieb (15) und der mindestens eine Schaber (17, 26) gegeneinander drehbar angeordnet sind.

2. Flaschenbehandlungsmaschine nach Anspruch 1 , wobei das Sieb (15) als Kreiszylinder ausgebildet ist und das Sieb (15) eine Längsachse (24) umfasst,

wobei vorzugsweise die zumindest teilweise perforierte Oberfläche (16) des Siebs (15) einem Mantel des Kreiszylinders entspricht.

3. Flaschenbehandlungsmaschine nach Anspruch 2, wobei der mindestens eine Schaber (17, 26) als mindestens ein Schaberpaar ausgebildet ist,

wobei vorzugsweise das mindestens eine Schaberpaar einen innenliegenden Schaber (26) und einen außenliegenden Schaber (17) umfasst,

wobei vorzugsweise der innenliegende Schaber (26) und der außenliegende Schaber (17) einander gegenüberliegend angeordnet sind,

wobei vorzugsweise der mindestens eine Schaber (17, 26) an einer Anbringvorrichtung (25) angeordnet ist,

wobei vorzugsweise der mindestens eine Schaber (17, 26) Metall und/oder Kunststoff umfasst, wobei vorzugsweise der mindestens eine Schaber (17, 26) jeweils einen Schaberkörper (17b, 26b) und ein Schaberblatt (17a, 26a) umfasst, wobei vorzugsweise das Schaberblatt (17a, 26a) parallel zu der Längsachse (24) des Siebs (15) angeordnet ist, wobei vorzugsweise das Schaberblatt (17a, 26a) mit einer vordefinierten Kraft auf die zumindest teilweise perforierte Oberfläche (16) des Siebs (15) drückt, wobei vorzugsweise ein Winkel (α1 , a2) zwischen dem Schaberblatt (17a, 2a) und einer Tangentialebene (29, 30) des Kreiszylinders zwischen 15° und 40° liegt.

4. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der mindestens eine Schaber (17, 26) nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine (1 ) verbunden ist und wobei das Sieb (15) für einen Reinigungsprozess drehbar gegenüber dem mindestens einen Schaber (17, 26) ausgebildet ist.

5. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Sieb (15) nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine (1 ) verbunden ist und wobei der mindestens eine Schaber (17, 26) für einen Reinigungsprozess drehbar gegenüber dem Sieb (15) ausgebildet ist.

6. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei für einen Reinigungsprozess das Sieb (15) und der mindestens eine Schaber (17, 26) drehbar ausgebildet sind.

7. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Sieb (15) an einer Drehvorrichtung (18) angeordnet ist.

8. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der mindestens eine Schaber (17, 26) eine oder mehrere Reinigungsdüsen umfasst, die dazu ausgelegt sind Reinigungsflüssigkeit, wie Wasser, auf den mindestens einen Schaber (17, 26) und/oder das Sieb (15) aufzubringen.

9. Flaschenbehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, weiter umfassend eine Steuervorrichtung, die dazu ausgelegt ist, für einen Reinigungsprozess eine Drehung des Siebs (15) und/oder des mindestens einen Schabers (17, 26) zu steuern.

10. Verfahren, vorzugsweise ein computergesteuertes Verfahren, zum Reinigen des Pumpen- /Düsenschutzes der Flaschenbehandlungsmaschine (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Flaschenbehandlungsmaschine und Verfahren zum Reinigen des Pumpen-/Düsen- schutzes der Flaschenbehandlungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine Flaschenbehandlungsmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Reinigen des Pumpen-/Düsenschutzes der Flaschenbehandlungsmaschine gemäß Anspruch 10.

Stand der Technik

Es ist bekannt, in Flaschenbehandlungsmaschinen das benötigte Prozesswasser in einem geschlossenen Kreislauf nach einem Behandlungsschritt für weitere Prozessschritte wiederzuver- wenden. In einer Flaschenbehandlungsmaschine kann das Wasser nach einem Behandlungsschritt der Flaschen Fremdstoffe, wie beispielsweise Reste von Etiketten, Glasscherben, und/oder Leimrückstände, umfassen. Diese Fremdstoffe können in einem im nächsten Behandlungszyklus die Pumpen und die daran angeschlossenen Düsen für die Behandlung verstopfen. Um dies zu verhindern, wird üblicherweise ein Pumpen-/Düsenschutz in Form von Siebbandaustragungen oder manuell zu reinigenden Sieben eingesetzt.

DE 10 2014 108798 A1 offenbart, dass zum Abscheiden von Partikeln, beispielsweise Glasscherben, Sand und/oder Sinkstoffen aus dem Prozesswasser eines Pasteurisationssystems typischerweise Siebbänder eingesetzt werden. Die Siebe können durch Schwebstoffe, Schleimstoffe und auf dem Wasser schwimmende Stoffe verstopft werden. Die genannten Stoffe legen sich beispielsweise auf die Siebflächen und akkumulieren dort. Dort behindern diese Stoffe zunehmend den Durchsatz durch die Siebe. Die Siebe müssen daher regelmäßig auf Verstopfung kontrolliert und gereinigt werden. Insbesondere bei Verwendung von Stecksieben müssen die Stecksiebe gegebenenfalls herausgezogen und gereinigt werden, so dass Systeme mit Stecksieben einen hohen Arbeits- und/oder Personaleinsatz bedingen.

Aufgabe

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Pumpen-/Düsenschutz für eine Flaschenbehandlungsmaschine zur Verfügung zu stellen, wodurch eine prozesseffektive und sichere Reinigung des Pumpen-/Düsenschutzes ermöglicht wird, um einen störungsfreien Betrieb der Flaschenbehandlungsmaschine zu gewährleisten.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Flaschenbehandlungsmaschine nach Anspruch 1 und das Verfahren zum Reinigen des Pumpen-/Düsenschutzes der Flaschenbehandlungsmaschine nach Anspruch 10 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen und vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart. Die erfindungsgemäße Flaschenbehandlungsmaschine, wie ein Pasteur oder eine Flaschenreinigungsmaschine, umfasst ein Pumpen-/Düsenschutz in Form eines Siebs, wobei das Sieb eine zumindest teilweise perforierte Oberfläche umfasst und wobei das Sieb zur Durchdringung mit einer Flüssigkeit der Flaschenbehandlungsmaschine vorgesehen ist. Weiter umfasst die Flaschenbehandlungsmaschine mindestens einen Schaber, der zumindest teilweise auf der perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, wobei das Sieb und der mindestens eine Schaber gegeneinander drehbar angeordnet sind.

In der Flaschenbehandlungsmaschine kann Flüssigkeit, z.B. Wasser, zu Pasteurisierungszwe- cken oder Reinigungszwecken auf die Flaschen aufgebracht werden. Statt Wasser kann auch eine Lauge wie beispielsweise eine Reinigungslauge einer Flaschenwaschmaschine oder auch eine Säure oder eine andere Flüssigkeit auf Wasserbasis oder anderer Basis verwendet werden. Anstatt Flaschen können auch andere Behältnisse, wie beispielsweise Dosen, behandelt werden. Nach derartigen Behandlungsschritten kann die Flüssigkeit aufgefangen und mittels einer Flüssigkeitsleitung zu dem Sieb geleitet werden. Nach den Behandlungsschritten kann die Flüssigkeit auch Fremdstoffe umfassen, wie zuvor an den Flaschen anhaftende Verunreinigungen, Reste von Etiketten und/oder Leimrückstände. Diese Flüssigkeit durchdringt das Sieb durch die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs. Die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs umfasst eine Vielzahl von Perforationen. Durch eine mechanische Wechselwirkung von Sieb, dessen zumindest teilweiser perforierter Oberfläche und der Flüssigkeit können die Fremdstoffe zumindest zum Teil aus der Flüssigkeit herausgesiebt werden.

Der Querschnitt der Perforationen kann rund, näherungsweise rund oder sechseckig ausgebildet sein. Auch andere Querschnittsformen sind möglich. Vorzugsweise sind die Perforationen gleichmäßig angeordnet.

Die Dimension der Perforationen, d.h. beispielsweise die Querschnittsfläche und/oder der Durchmesser, kann entsprechend einer zu erwartenden mittleren Größe und/oder Menge der Fremdstoffe in der Flüssigkeit ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Dimension der Perforationen in einer Flaschenreinigungsmaschine größer gewählt werden als die Dimension der Perforationen in einem Pasteur, da im Allgemeinen die zu erwartende mittlere Größe und/oder die Menge der Fremdstoffe in der Flüssigkeit der Flaschenreinigungsmaschine im Vergleich zu der zu erwartenden mittleren Größe und/oder der Menge der Fremdstoffe in der Flüssigkeit des Pasteurs höher ist. Solch eine zu erwartende mittlere Größe und/oder Menge der Fremdstoffe in der Flüssigkeit kann durch eine Analyse einer Flüssigkeitsprobe ermittelt werden und dann als eine gegebene Größe für die entsprechende Flaschenbehandlungsmaschine und den entsprechenden Flaschenbehandlungsprozess angesehen werden. Ist die Dimension der Perforationen des Siebs einer Flaschenreinigungsmaschine vergleichsweise größer, so kann erreicht werden, dass die Perforationen des Siebs nicht in einer kurzen Zeitdauer mit den Fremdstoffen der Flüssigkeit zugesetzt werden, aber trotzdem eine ausreichende Siebwirkung des Siebs erreicht wird, d.h., dass eine ausreichende Heraussiebung der Fremdstoffe aus der Flüssigkeit stattfindet.

Während des Betriebs der Flaschenbehandlungsmaschine werden also Fremdstoffe der Flüssigkeit in den Perforationen des Siebs und/oder auf dem Material, das die Perforationen umgibt, abgelagert.

Daher sollte in vorgegebenen Zeitintervallen eine Reinigung des Siebs mittels des mindestens einen Schabers, der zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, vorgenommen werden, d.h. die abgelagerten Fremdstoffe sollten entfernt, d.h. mittels des mindestens einen Schabers abgeschabt, werden. Wenn in der Anmeldung darauf eingegangen wird, dass eine Reinigung des Siebs erfolgt bzw. das Sieb gereinigt wird, so ist hierbei insbesondere ein Abschaben, d.h. ein Abschabungsprozess, des Siebs mit dem mindestens einen Schaber gemeint. Es kann sich somit um eine Reinigung bzw. einen Reinigungs- prozess handeln, bei der/dem Reste der Fremdstoffe an dem Sieb bzw. in den Perforationen des Siebs verbleiben können. Die Zeitintervalle für eine Reinigung des Siebs können fest vorgegeben oder wählbar sein. Bei einer Reinigung des Siebs können die abgelagerten Fremdstoffe zu 80%, vorzugsweise zu mehr als 95%, entfernt, d.h. abgeschabt, werden. Da der mindestens eine Schaber die Fremdstoffe auf der Oberfläche abschabt, nicht aber in den Perforationen, können Reste der Fremdstoffe in den Perforationen verbleiben. Da durch das Abschaben mittels des Schabers der Anteil der Fremdstoffe außerhalb der Perforationen abgeschabt wird, kann die Struktur der Fremdstoffe verkleinert werden, z.B. können großstückige Etiketten reste verkleinert werden, so dass nach Ende des Abschabungsprozesses, wenn die Flüssigkeit (mit den darin enthaltenen Fremdstoffen) wieder das Sieb durchdringt, die Reste der Fremdstoffe in den Perforationen, die nach dem Reinigungsprozess noch vorhanden waren, aus den Perforationen herausgespült werden. Die nach dem Abschabungsprozess in der Flüssigkeit befindlichen Fremdstoffe sind so klein, dass sie die Pumpe und die Düsen nicht verstopfen und somit bis zur nächsten Reinigungsschicht in der Prozessflüssigkeit verbleiben können.

Der Ausdruck Reinigungsschicht beschreibt hierbei eine in vorgegebenen Zeitintervallen erforderliche und durchgeführte umfangreichere Reinigung der Flaschenbehandlungsmaschine, wobei die Flaschenbehandlungsmaschine nicht für Behandlungsprozesse der Flaschen zur Verfügung steht, da sie beispielweise gestoppt wurde. Während der Reinigungsschicht kann auch die in der Flaschenbehandlungsmaschine vorhandene Flüssigkeit, die zur Behandlung der Flaschen vorgesehen ist, und die Fremdstoffe von vorherigen Behandlungsprozessen umfassen kann, ausgetauscht werden, d.h. durch Flüssigkeit ohne Fremdstoffe ersetzt werden. Zwischen zwei Reinigungsschichten oder auch während einer Reinigungsschicht kann in vorgegebenen Zeitintervallen eine Reinigung des Siebs mittels des mindestens einen Schabers, der zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, vorgenommen werden, d.h. die abgelagerten Fremdstoffe können entfernt werden, d.h. mittels des mindestens einen Schabers abgeschabt werden. Die Zeitintervalle für eine Reinigung des Siebs sind im Allgemeinen kleiner als die Zeitintervalle zwischen den Reinigungsschichten, und die Reinigung des Siebs kann vorzugsweise auch während des Betriebs der Flaschenbehandlungsmaschine stattfinden, d.h. während Behandlungsprozesse der Flaschen in der Flaschenbehandlungsmaschine durchgeführt werden. Die abgeschabten (und dadurch zerkleinerten) Fremdstoffe können während zweier Reinigungsschichten in der Flüssigkeit verbleiben, da sie den für den Betrieb der Flaschenbehandlungsmaschine notwendigen Flüssigkeitsdurchsatz durch den Pumpen-/Düsenschutz in Form eines Siebs nicht beeinträchtigen

Die erfindungsgemäße Flaschenbehandlungsmaschine kann somit einen in der Flaschenbehandlungsmaschine installierten Pumpen-/Düsenschutz zur Verfügung stellen, der bei Verstopfung durch Fremdstoffe, wie beispielsweise Schwebstoffe und/oder Schleimstoffe, auch im laufenden Betrieb der Flaschenbehandlungsmaschine mit einer Reinigungsvorrichtung, hier mit dem mindestens einen Schaber, gereinigt werden kann. So kann der für den Betrieb notwendige Flüssigkeitsdurchsatz durch den Pumpen-/Düsenschutz hindurch erhalten bzw. wiederhergestellt werden und ein störungsfreier Betrieb der Flaschenbehandlungsmaschine bis zur nächsten Reinigungsschicht gewährleistet werden.

Das Sieb kann als Kreiszylinder ausgebildet sein, und das Sieb kann eine Längsachse umfassen, wobei vorzugsweise die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs einem Mantel des Kreiszylinders entspricht, d.h. der Kreiszylinder ist als Hohlzylinder ausgebildet. Die Längsachse entspricht vorzugsweise der mathematischen Längsachse des Kreiszylinders. Der Mantel des Kreiszylinders kann eine innere Mantelfläche und eine äußere Mantelfläche umfassen. Bei einem Flüssigkeitsdurchsatz durch den Pumpen-/Düsenschutz, d.h. das Sieb, hindurch kann die Flüssigkeit durch die Perforationen des Mantels von außen in das (hohle) Innere des Siebs eindringen und das Innere des Siebs von innen durch die Perforationen wieder nach außen verlassen.

Der Kreiszylinder ist vorzugsweise ein senkrechter (gerader) Kreiszylinder mit einer Höhe und einem ersten Radius, der die innere Mantelfläche beschreibt, und einem zweiten Radius, der die äußere Mantelfläche beschreibt. Die Dicke der zumindest teilweise perforierten Oberfläche ist durch die Differenz von erstem und zweitem Radius gegeben. Das Volumen des Kreiszylinders wird durch die Mantelfläche und die zwei Kreisflächen, die an den beiden Enden der Man- telfläche anschließen, begrenzt. Vorzugsweise sind die beiden Kreisflächen nicht perforiert, sondern aus durchgehendem Material gebildet.

Dadurch, dass das Sieb und der mindestens eine Schaber gegeneinander drehbar angeordnet sind und der mindestens eine Schaber zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, kann der mindestens eine Schaber in Kontakt zu der und über die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs bewegt werden.

Der mindestens eine Schaber kann als mindestens ein Schaberpaar ausgebildet sein. Durch die Verwendung eines Schaberpaars, kann eine Reinigung der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs optimiert werden.

Das mindestens eine Schaberpaar kann einen innenliegenden Schaber und einen außenliegenden Schaber umfassen.„Innenliegend" bedeutet hierbei, dass dieser Schaber, d.h. der innenliegende Schaber, innerhalb des Volumens des Kreiszylinders angeordnet ist und dadurch auf der Innenseite der Mantels (innere Mantelfläche) des Kreiszylinders zumindest teilweise aufliegt.„Außenliegend" bedeutet hierbei, dass dieser Schaber, d.h. der außenliegende Schaber, außerhalb des Volumens des Kreiszylinders angeordnet ist und dadurch auf der Außenseite der Mantels (äußere Mantelfläche) zumindest teilweise aufliegt.

Der innenliegende Schaber und der außenliegende Schaber können einander gegenüberliegend angeordnet sein.„Einander gegenüberliegend" bedeutet hierbei, dass der innenliegende und der außenliegende Schaber durch den Mantel des Kreiszylinders voneinander getrennt sind, im Wesentlichen aber entlang einer Mantellinie auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegen. Es kann auch vorgesehen sein, dass der innenliegende Schaber auf einer ersten Mantellinie aufliegt und der außenliegende Schaber auf einer zweiten Mantellinie aufliegt, wobei die erste und die zweite Mantellinie verschieden sind und entlang der Mantelfläche einen Abstand zueinander aufweisen. Der Abstand wird vorzugsweise entlang der mittleren Umfangslinie des Mantels des Kreiszylinders gemessen. Ein mittlerer Umfang des Kreiszylinders ergibt sich aus der halbierten Summe der Umfänge der inneren Mantelfläche und der äußeren Mantelfläche. Der Abstand kann 1 cm oder mehr oder weniger betragen.

Der mindestens eine Schaber kann an einer Anbringvorrichtung angeordnet sein. Die Anbringvorrichtung kann ermöglichen, dass der mindestens eine Schaber in einer vorgegebenen Position und Orientierung relativ zu dem Sieb und somit auch relativ zu der Flaschenbehandlungsmaschine angeordnet werden kann bzw. angeordnet ist. Zudem kann durch die Anbringvorrichtung gewährleistet werden, dass der mindestens eine Schaber zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt. Des Weiteren kann die Anbringvorrichtung dazu ausgelegt sein, dass der Schaber derart angeordenbar ist, dass ein Schaberblatt des Schabers mit einer vordefinierten Kraft auf die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs drückt. In der Ausführungsform, in der der mindestens eine Schaber bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden ist (siehe die unten beschriebene zweite und dritte Ausführungsform der Flaschenbehandlungsmaschine), kann die Anbringvorrichtung derart ausgelegt sein, dass eine Drehung des mindestens einen Schaber möglich ist, aber die relative Positionierung und Orientierung des mindestens eines Schabers bezüglich des Siebs und der Flaschenbehandlungsmaschine bekannt ist. Die Anbringvorrichtung kann beispielsweise mit dem Sieb verbunden sein. Vorzugsweise ist die Anbringvorrichtung mit einer Steuervorrichtung der Flaschenbehandlungsmaschine steuerbar.

Der mindestens eine Schaber kann Metall und/oder Kunststoff umfassen. Der mindestens eine Schaber kann jeweils einen Schaberkörper und ein Schaberblatt umfassen. Beispielsweise kann ein Teil des Schabers, z.B. der Schaberkörper, aus Metall bestehen, um den Schaber eine Stabilität zu verleihen, die für einen Reinigungsprozess des Siebs erforderlich ist, und ein anderer Teil des Schabers, beispielsweise das Schaberblatt, kann aus Kunststoff bestehen, so dass bei einem Reinigungsprozess des Siebs die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs durch das Schaberblatt zwar von anhaftenden Fremdstoffen durch Abschaben befreit, die zumindest teilweise perforierte Oberfläche jedoch nicht durch den Schaber/das Schaberblatt beschädigt wird.

Das Schaberblatt kann parallel zu der Längsachse des Siebs angeordnet sein. Vorzugsweise kann die Länge des Schabers der Höhe des Kreiszylinders entsprechen. Durch die parallele Anordnung des Schabers relativ zu der Längsachse des Siebs wird bei einer Drehung des Siebs und/oder des Schabers gegenüber dem Schaber und/oder dem Sieb eine vergleichsweise große Fläche der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs abgeschabt. Für die parallele Ausrichtung des Schaberblatts kann beispielsweise eine Kante des Schaberblatts verwendet werden.

Das Schaberblatt kann mit einer vordefinierten Kraft auf die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs drücken. Diese vordefinierte Kraft ist erforderlich damit bei einer Drehung des Schabers gegenüber dem Sieb auf dem Sieb abgelagerte Fremdstoffe abgeschabt werden können. Würde die vordefinierte Kraft zu klein gewählt, so könnte es vorkommen, dass abgelagerte Fremdstoffe nicht von dem Sieb abgeschabt werden können. Würde die Kraft jedoch zu groß gewählt werden, so ist eine Drehung des Siebs/des Schabers gegenüber dem Schaber/dem Sieb nur unter einem erhöhten Kraftaufwand möglich, da das auf das Sieb drückende Schaberblatt die Drehung erschwert.

Ein Winkel zwischen dem Schaberblatt und einer Tangentialebene des Kreiszylinders kann zwischen 15° und 40° liegen. Durch eine derartige Anordnung des Schabers relativ zu der kreiszy- lindrischen Oberfläche des Siebs, kann die Reinigung des Siebs, d.h. das Abschaben der Fremdstoffe, optimiert werden. Da das Schaberblatt zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, kann sich eine Berührungslinie, die einer Mantellinie auf dem Kreiszylinder entspricht. Durch diese Mantellinie wird eine Tangentialebene an den Kreiszylinder gelegt und der Winkel zwischen dem Schaberblatt und der Tangentialebene ermittelt. Bei einem innenliegenden Schaber wird die Berührungslinie/Mantellinie auf Innenseite des Mantels des Kreiszylinders zu liegen kommen, bei einem außenliegenden Schaber wird die Berührungslinie/Mantellinie auf der Außenseite des Mantels des Kreiszylinders zu liegen kommen.

In einer ersten Ausführungsform kann der mindestens eine Schaber nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden sein und das Sieb kann für einen Reinigungspro- zess drehbar gegenüber dem mindestens einen Schaber ausgebildet sein. Somit kann der zumindest teilweise auf der perforierten Oberfläche des Siebs aufliegende Schaber durch die Drehung des Siebs über die perforierte Oberfläche bewegt werden, um beispielsweise während eines Reinigungsprozesses des Siebs daran bzw. darauf abgelagerte Fremdstoffe, die in der Flüssigkeit, die das Sieb durchdringen, vorhanden sind, abzuschaben. Dadurch, dass der Schaber nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden ist, sind hier keine beweglichen Elemente erforderlich, so dass die Flaschenbehandlungsmaschine einfacher ausgestaltet sein kann, im Vergleich zu einer Flaschenbehandlungsmaschine, bei der auch der Schaber drehbar ausgestaltet ist, und mögliche zusätzliche Wartungsarbeiten der beweglichen Elemente entfallen können.

Hierbei ist die Einschränkung, dass der Schaber nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden ist, nur insoweit als einschränkend anzusehen, dass der Schaber im Wesentlichen nicht gegenüber der Flaschenbehandlungsmaschine bewegbar ist. Während eines Reinigungsvorgangs des Siebs und da der Schaber zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegt, kann es beim Abschaben der Fremdstoffe von dem Sieb dazu kommen, dass der Schaber teilweise reversibel verformt wird.

In einer zweiten Ausführungsform kann das Sieb nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden sein und der mindestens eine Schaber kann für einen Reinigungs- prozess drehbar gegenüber dem Sieb ausgebildet ist. Somit kann der zumindest teilweise auf der perforierten Oberfläche des Siebs aufliegende Schaber durch die Drehung des Schabers über die perforierte Oberfläche bewegt werden, um beispielsweise während eines Reinigungsprozesses des Siebs daran bzw. darauf abgelagerte Fremdstoffe, die in der Flüssigkeit, die das Sieb durchdringen, vorhanden sind, abzuschaben. Dadurch, dass das Sieb nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden ist, sind hier keine beweglichen Elemente erfor- derlich, so dass die Flaschenbehandlungsmaschine einfacher ausgestaltet sein kann, im Vergleich zu einer Flaschenbehandlungsmaschine, bei der auch das Sieb drehbar ausgestaltet ist, und mögliche zusätzliche Wartungsarbeiten der beweglichen Elemente entfallen können.

In einer dritten Ausführungsform können für einen Reinigungsprozess das Sieb und der mindestens eine Schaber drehbar ausgebildet sein. Im Vergleich zu einer Flaschenbehandlungsmaschine, bei der entweder der Schaber oder das Sieb nicht bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden sind, kann in dieser Ausführungsform bei dem Reinigungsprozess eine größere Fläche der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs mittels des mindestens einen Schabers abgeschabt werden.

Das Sieb kann an einer Drehvorrichtung angeordnet sein. In der Ausführungsform, in der das Sieb bewegbar mit der Flaschenbehandlungsmaschine verbunden ist (siehe die oben beschriebene erste und dritte Ausführungsform der Flaschenbehandlungsmaschine), kann die Drehvorrichtung derart ausgelegt sein, dass eine Drehung des Siebs möglich ist, aber die relative Positionierung und Orientierung des Siebs bezüglich des mindestens einen Schabers und der Flaschenbehandlungsmaschine bekannt ist. Vorzugsweise ist die Drehvorrichtung mit einer Steuervorrichtung der Flaschenbehandlungsmaschine steuerbar.

Der mindestens eine Schaber kann eine oder mehrere Reinigungsdüsen umfassen, die dazu ausgelegt sind Reinigungsflüssigkeit, wie Wasser, z.B. erwärmtes Wasser, auf den mindestens einen Schaber und/oder das Sieb aufzubringen. Die Reinigungsdüsen können derart an dem Schaber angeordnet sein, dass Teile des Schabers während eines Betriebs der Flaschenbehandlungsmaschine und/oder während eines Reinigungsprozesses des Siebs mittels der Reinigungsflüssigkeit gereinigt werden können. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die eine oder die mehreren Reinigungsdüsen derart an dem Schaber angeordnet sind, dass während des Betriebs der Flaschenbehandlungsmaschine und/oder während des Reinigungsprozesses des Siebs mittels der Reinigungsdüse in einer Umgebung des Schabers Reinigungsflüssigkeit mittels der Reinigungsdüsen auf das Sieb, insbesondere die Perforationen, aufgebracht wird. Vorzugsweise sind die eine oder die mehreren Reinigungsdüsen mit einer Steuervorrichtung der Flaschenbehandlungsmaschine steuerbar.

Weiter kann die Flaschenbehandlungsmaschine eine Steuervorrichtung umfassen, die dazu ausgelegt ist, für einen Reinigungsprozess eine Drehung des Siebs und/oder des mindestens einen Schabers zu steuern.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass mit der Steuervorrichtung die eine oder die mehreren Reinigungsdüsen des mindestens einen Schabers und/oder die Drehvorrichtung des Siebs und/oder die Anbringvorrichtung des mindestens einen Schabers steuerbar sind. Ein erfindungsgemäßes Verfahren, vorzugsweise ein computergesteuertes Verfahren, wird zum Reinigen des Siebs in der Flaschenbehandlungsmaschine wie oben und/oder weiter unten beschrieben verwendet.

In dem Verfahren zum Reinigen des Pumpen-/Düsenschutzes werden das Sieb und der mindestens eine Schaber gegeneinander gedreht. In einer ersten Option erfolgt ein Drehen des Siebs durch Betätigen der Drehvorrichtung des Siebs. In einer zweiten Option erfolgt ein Drehen des mindestens einen Schabers durch Betätigen der Anbringvorrichtung des mindestens einen Schabers. In einer dritten Option erfolgen ein Drehen des Siebs durch Betätigen der Drehvorrichtung des Siebs und ein Drehen des mindestens einen Schabers durch Betätigen der Anbringvorrichtung des mindestens einen Schabers. In der ersten, der zweiten und der dritten Option kann die Drehung in eine erste Richtung, in eine zweite Richtung oder abwechselnd in die erste und die zweite Richtung erfolgen. Hierbei kann die erste Richtung beispielsweise dem Uhrzeigersinn entsprechen und die zweite Richtung kann entgegen dem Uhrzeigersinn verlaufen. Zum Beendigen des Reinigungsprozesses wird in der ersten Option das Drehen des Siebs beendet, in der zweiten Option wird das Drehen des Schabers beendet und in der dritten Option werden das Drehen des Siebs und das Drehen des Schabers beendet.

Die beigefügten Figuren stellen beispielhaft zum besseren Verständnis und zur Veranschaulichung Aspekte der Erfindung dar. Es zeigt:

Figur 1 einen doppelstöckigen Pasteur,

Figur 2 eine Teilseitenansicht einer Zone des Pasteurs in Blickrichtung des Verlaufs des

Ableitungsrohrs,

Figur 3 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von Figur 2,

Figur 4 die Ausschnittsvergrößerung B von Figur 3,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Siebs zusammen mit der Bewegungsvorrichtung des Siebs und der Anbringvorrichtung der Schaber,

Figur 6 eine Ansicht der Darstellung von Figur 5 mit Blickrichtung senkrecht zu der

Längsachse des Siebs,

Figur 7 den Querschnitt der Figur 6 entlang der Linie C-C und

Figur 8 die Ausschnittsvergrößerung D der Figur 7.

Figur 1 zeigt exemplarisch einen doppelstöckigen Pasteur 1 als Beispiel für eine Flaschenbehandlungsmaschine. In verschiedenen Zonen 2, 3, 4, 5 des Pasteurs können die den Pasteur 1 in den beiden Ebenen 6, 7 passierenden Behältnisse, z.B. Flaschen, Dosen, mit Flüssigkeit, im Allgemeinen Wasser oder Lauge oder Säure, behandelt werden, z.B. besprüht und/oder berieselt.

Das Medium, das die obere Ebene 7 und die untere Ebene 6 danach verlässt, wird zur Wiederverwertung gesammelt bzw. abgeleitet. Für jede Zone 2, 3, 4, 5 ist eine Auffangvorrichtung 8, 9, 10 vorgesehen. In einem zu der Auffangvorrichtung 8, 9, 10 gehörigen Ableitungsrohr 8a, 9a, 10a ist ein Sieb zur Durchdringung mit der Flüssigkeit angeordnet, das zu einer mechanischen Absiebung von Fremdstoffen aus der Flüssigkeit vorgesehen ist, sowie Schaber, die zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche des Siebs aufliegen. Jede der Zonen 2, 3, 4, 5 ist zudem mit einer Zugangsöffnung 1 1 , 12, 13, 14 versehen, die einen Zugang zu dem Sieb und den Schabern ermöglicht.

Figur 2 zeigt eine Teilseitenansicht einer Zone 2 des Pasteurs 1 in Blickrichtung des Verlaufs des Ableitungsrohrs 8a. In der Zugangsöffnung 1 1 ist das Sieb 15 mit der perforierten Oberfläche 16 des Siebs 15 (illustrativ ist die Perforierung nur auf einem Teil der Oberfläche dargestellt) und ein außenliegender Schaber 17 zu sehen. Das Sieb 15 ist als Kreiszylinder ausgebildet und die perforierte Oberfläche 16 des Siebs 15 entspricht der Mantelfläche des Kreiszylinders.

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von Figur 2. Das Sieb 15 ist an einer Drehvorrichtung 18 angeordnet, mit dem das Sieb 15 gegenüber dem/den Schaber/Schabern um eine Längsachse 24 des Siebs 15 drehbar ist. Die Längsachse 24 entspricht hierbei der mathematischen Längsachse des Kreiszylinders. Die Anordnung des Siebs 15 in der Drehvorrichtung 18 kann vorzugsweise mittels geeigneter Lager erfolgen, in die eine Drehwelle des Siebs gelagert werden kann. Die Drehvorrichtung 18 umfasst ein Gestänge 19, das zu einer Betätigungsvorrichtung 20 führt. Zudem ist das Gestänge 19 bewegbar in einem Langloch 21 der Drehvorrichtung 18 gelagert. Des Weiteren ist das Gestänge 19 mittels einer Schelle 22 an dem Pasteur 1 befestigt, wobei das Gestänge 19 durch die Schelle 22 hindurch bewegbar ist. Durch ein Herausbewegen bzw. ein Hinbewegen des Gestänges 19 mittels der Betätigungsvorrichtung 20 entlang der Richtung 23 des verlängert gedachten Gestänges, kann das Sieb 15 mittels der Drehvorrichtung 18 um die Längsachse 24 gedreht werden.

In Figur 3 ist zudem eine Anbringvorrichtung 25 dargestellt, an der die Schaber 17 angeordnet sind. Die Anbringvorrichtung kann ermöglichen, dass die Schaber 17 in einer vorgegebenen Position und Orientierung relativ zu dem Sieb 15 und somit auch relativ zu dem Pasteur 1 angeordnet werden können bzw. angeordnet sind. Zudem kann durch die Anbringvorrichtung 25 gewährleistet werden, dass die Schaber 17 zumindest teilweise auf der perforierten Oberfläche 16 des Siebs 15 aufliegen. Figur 4 zeigt die Ausschnittsvergrößerung B von Figur 3, in der unter anderem die Drehvorrichtung 18 des Siebs 15 und die Anbringvorrichtung 25 der Schaber 17 deutlich zu erkennen sind.

Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des kreiszylindrischen Siebs 15 mit der teilweise perforierten Oberfläche 16, zusammen mit der Drehvorrichtung 18 des Siebs 15, die dazu ausgelegt ist, das Sieb 15 um seine Längsachse 24 zu drehen, und der Anbringvorrichtung 25 der Schaber 17, wobei in der Darstellung nur ein Schaber 17 erkennbar ist. Die Perforationen auf der Manteloberfläche des Siebs 15 sind illustrativ nur in einem begrenzten Bereich dargestellt.

Figur 6 zeigt eine Ansicht der Darstellung von Figur 5 mit Blickrichtung senkrecht zu der Längsachse 24 des Siebs 15. Es sind zwei außenliegende Schaber 17 erkennbar.„Außenliegend" bedeutet, wie auch aus der Figur 6 erkenntlich, dass diese beiden Schaber 17 außerhalb des Volumens des Kreiszylinders angeordnet sind und dadurch auf der Außenseite der Mantelfläche aufliegen.

Figur 7 zeigt den Querschnitt der Figur 6 entlang der Linie C-C, worin nun drei außenliegende Schaber 17 und vier innenliegende Schaber 26 gezeigt sind.„Innenliegend" bedeutet hierbei, dass die vier innenliegenden Schaber 26 innerhalb des Volumens des Kreiszylinders angeordnet sind und dadurch auf der Innenseite der Mantelfläche des Kreiszylinders aufliegen. Die Schaber 17, 26 umfassen jeweils einen Schaberkörper 17b, 26b und ein Schaberblatt 17a, 26a. Der Schaberkörper 17b, 26b kann einem Schaber 17, 26 eine Stabilität zu verleihen, die für einen Reinigungsprozess des Siebs 15 erforderlich ist; beispielsweise kann der Schaberkörper 17b, 26b aus Metall bestehen. Das Schaberblatt 17a, 26a liegt zumindest teilweise auf der zumindest teilweise perforierten Oberfläche 16 des Siebs auf. Beispielsweise kann das Schaberblatt 17a, 26a aus Kunststoff bestehen, so dass bei einem Reinigungsprozess des Siebs die zumindest teilweise perforierte Oberfläche des Siebs durch das Schaberblatt zwar von anhaftenden Fremdstoffen durch Abschaben befreit, die zumindest teilweise perforierte Oberfläche jedoch nicht durch den Schaber/das Schaberblatt beschädigt wird.

Figur 8 zeigt die Ausschnittsvergrößerung D der Figur 7, worin einer der außenliegenden Schaber 17 und einer der innenliegenden Schaber 26 zu sehen sind, die im Wesentlichen einander gegenüberliegend auf der äußeren Mantelfläche 28 bzw. der inneren Mantelfläche 27 des Siebs 15 anliegen.

Für den außenliegenden Schaber 17 wie auch für den innenliegenden Schaber 26 beträgt der Winkel α2, a1 zwischen dem Schaberblatt 17a, 26a und der Tangentialebene 30, 29 an die äußere Mantelfläche 28 bzw. an die innere Mantelfläche 27 in der Berührungslinie des Schaberblatts 17a, 26a auf der äußeren 28/inneren Mantelfläche 27 etwa 30°. In der Figur 8 sind die Tangentialebenen 29, 30 jeweils durch Tangenten dargestellt. Durch eine derartige Anordnung der Schaber relativ zu der kreiszylindrischen Oberfläche 16, 27, 28 des Siebs 15, kann die Reinigung des Siebs 15, d.h. das Abschaben der Fremdstoffe, optimiert werden.

Der innenliegende Schaber 26 und der außenliegende Schaber 17 sind einander gegenüberliegend angeordnet. Der innenliegende 26 und der außenliegende Schaber 17 sind durch den Mantel des Kreiszylinders voneinander getrennt. Der Mantel des Kreiszylinders wird durch die äußere Mantelfläche 28 und die innere Mantelfläche 27 begrenzt. Der innenliegende Schaber 26 liegt auf einer ersten Mantellinie auf und der außenliegende Schaber 17 liegt auf einer zweiten Mantellinie auf, wobei die erste und die zweite Mantellinie verschieden sind und einen Abstand zueinander aufweisen Der Abstand wird vorzugsweise entlang der mittleren Umfangslinie des Mantels des Kreiszylinders gemessen. Ein mittlerer Umfang des Kreiszylinders ergibt sich aus der halbierten Summe der Umfänge der inneren Mantelfläche und der äußeren Mantelfläche.

Aus der Darstellung der Figur 8 lässt sich erkennen, dass bei einer Drehung der Schaber 17, 26 gegenüber dem Sieb 15, einer Drehung des Siebs 15 gegenüber den Schabern 17, 26 oder bei einer Drehung sowohl des Siebs 15 als auch der Schaber 17, 26, Fremdstoffe, die durch den außenliegenden Schaber 17 abgeschabt und dabei womöglich auch ganz oder teilweise durch die Perforationen nach innen gedrückt werden, durch den innenliegenden Schaber 26 abgeschabt werden können. Entsprechend gilt, dass Fremdstoffe, die durch den innenliegenden Schaber 26 abgeschabt und dabei womöglich auch ganz oder teilweise durch die Perforationen nach außen gedrückt werden, durch den außenliegenden Schaber 17 abgeschabt werden können.




 
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