Die Erfindung betrifft eine Flasche, insbesondere eine Wasch- oder Spülmittelflasche, mit einem Ausgießer und einem Dosierbecher.

Aus dem Stand der Technik ist eine Wasch- oder Spülmittelflasche mit einem Flaschenhals bekannt, auf den sich der Ausgießer aufschrauben lässt, um eine kontrollierte Entnahme des Wasch- oder Spülmittels aus der Flasche zu ermöglichen. Bei abgeschraubtem Ausgießer lässt sich der Dosierbecher auf den Flaschenhals aufstecken. Der Dosierbecher, der einen Boden und eine Seitenwand aufweist, die sich vom Boden bis zu einem oberen, eine Becheröffnung begrenzenden Rand erstreckt, weist einen Rastnocken auf, der bei aufgestecktem Dosierbecher einen Rasthinterschnitt an dem Flaschenhals hintergreift. Dadurch ist der Dosierbecher sicher an der Flasche befestigt.

Wenn der Ausgießer jedoch auf den Flaschenhals aufgeschraubt ist, lässt sich der Dosierbecher nicht über die Rastverbindung von Rastnocken und Rasthinterschnitt an der Flasche befestigen und kann daher leichter verloren gehen. Zwar kann der Ausgießer vom Flaschenhals ohne weiteres abgeschraubt werden, doch das Auf- und Abschrauben des Ausgießers wird vom Nutzer als lästig empfunden. Zudem kann dann der Ausgießer leichter verloren gehen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Flasche mit Ausgießer und Dosierbecher zur Verfügung zu stellen, die eine einfache und problemlose Handhabung der Flasche ermöglicht.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen zu Anspruch 1 entnommen werden.

Bei der erfindungsgemäßen Flasche ist an dem Ausgießer und an dem Flaschenhals jeweils eine Rastvertiefung bzw. ein Rasthinterschnitt für den Rastnocken des Dosierbechers vorgesehen, sodass dieser entweder an dem Ausgießer oder direkt an dem Flaschenhals mittels

Rastverbindung lösbar befestigt werden kann. Damit der Dosierbecher, unabhängig davon, ob der Ausgießer aufgeschraubt ist oder nicht, jeweils - mittelbar durch den Ausgießer oder unmittelbar - an dem Flaschenhals befestigt werden. Es ist nicht notwendig, zwecks Befestigung des

Dosierbechers an dem Flaschenhals den Ausgießer vorher abzuschrauben. Dadurch können Ausgießer und Dosierbecher sicher aufbewahrt werden.

In einem Ausführungsbeispiel ist eine Verschlusskappe vorgesehen, durch die der Flaschenhals oder der Ausgießer dichtend abgeschlossen werden kann. Ist eine solche Verschlusskappe vorgesehen, muss der Dosierbecher keine dichtende Funktion erfüllen, was dessen Aufbau entsprechend vereinfacht. Die Verschlusskappe kann auf den Flaschenhals oder den Ausgießer aufgeschraubt oder aufgesteckt sein. Im letztgenannten Fall kann eine Rastverbindung zwischen Verschlusskappe und Flaschenhals bzw. zwischen Verschlusskappe und Ausgießer vorgesehen sein.

Auf den Flaschenhals der erfindungsgemäßen Flasche kann somit der Ausgießer aufgeschraubt sein, wobei der Flaschenhals ein Außengewinde und der Ausgießer ein Innengewinde aufweisen können. Auf den Ausgießer wiederum kann die Verschlusskappe aufgeschraubt sein, wobei der Ausgießer neben dem Innengewinde zur Befestigung an dem Flaschenhals ein Außengewinde aufweist, das mit einem Innengewinde der Verschlusskappe zusammenwirkt. Über die

Verschlusskappe und zumindest teilweise über den Ausgießer kann dann der Dosierbecher gesteckt werden, bis der Rastnocken hinter den Rasthinterschnitt des Ausgießers einrastet. Wird auf den Ausgießer verzichtet, so wird die Verschlusskappe direkt auf den Flaschenhals geschraubt. Der über die Verschlusskappe und den Flaschenhals gesteckte Dosierbecher rastet mit dem Rastnocken hinter den Rasthinterschnitt am Flaschenhals ein.

Neben dem Rastnocken und dem Rasthinterschnitt, die im Folgenden auch als erster Rastnocken und als erster Rasthinterschnitt bezeichnet werden, kann an der Innenseite der Seitenwand ein zweiter Rastnocken zum Zusammenwirken mit einem zweiten Rasthinterschnitt des Ausgießers oder einem zweiten Rasthinterschnitt des Flaschenhalses vorgesehen sein. Vorzugsweise stehen sich dabei der erste Rastnocken und der zweite Rastnocken diametral gegenüber. Auf den Umfang der Seitenwand bezogen sind dann der erste Rastnocken und der zweite Rastnocken zueinander um 180° versetzt angeordnet.

Der Dosierbecher kann rotationssymmetrisch ausgebildet sein, wobei der Boden, soweit dieser eben ausgebildet ist, in diesem Fall die Form einer kreisrunden Scheibe aufweist. Der Boden kann auch uneben oder gewölbt sein. Er kann zudem eine nicht kreisrunde Grundform aufweisen. Beispielsweise kann der Boden ovalförmig sein. Der obere Rand des Dosierbechers kann im Wesentlichen die Form einer Ellipse aufweisen. Eine Länge einer Hauptachse der Ellipse kann 40 bis 150 mm, vorzugsweise 70 bis 90 mm betragen. Eine Länge einer Nebenachse der Ellipse kann 30 bis 130 mm, vorzugsweise 50 bis 70 mm betragen.

Die Seitenwand kann wie die Mantelfläche eines Zylinders ausgebildet sein, wobei die Stirnfläche des Zylinders kreisrund oder oval sein kann. Alternativ kann die Seitenwand auch mehrere Wandelemente aufweisen, wobei zwei benachbarte Wandelemente durch eine gemeinsame Kante verbunden sind. Bei einem rechteckigen Boden kann somit der Dosierbecher im Wesentlichen quaderförmig sein. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine Fläche des Bodens kleiner als eine

Querschnittsfläche der Becheröffnung des Dosierbechers. Wird ein kreisrunder ebener Boden unterstellt, so weist der Dosierbecher in diesem Ausführungsbeispiel die Form eines

Kegelstumpfes auf, wobei sich ausgehend vom Boden die Seitenwand in Richtung zum oberen Rand öffnet. Das Verhältnis eines Durchmessers des Bodens zu einem Durchmesser der Becheröffnung kann 1 : 1 bis 1 : 10, vorzugsweise 1 :1 ,5 bis 1 :3 betragen. Wenn bei der Berechnung dieses Verhältnisses der Boden und/oder die Becheröffnung nicht kreisrund sind, so berechnen sich die Durchmesser anhand eines fiktiven Kreises, der die gleiche Fläche aufweist wie der Boden bzw. die Becheröffnung.

In der Seitenwand kann eine zum Innenraum gerichtete erste Mulde ausgebildet sein, die eine zum Innenraum gewandte Rückseite aufweist, an der der erste Rastnocken vorgesehen ist. Die erste Mulde kann sich dabei von dem Boden in Richtung des oberen Rand erstrecken, wobei eine Tiefe der Mulde von einem bodennahen Ende bis zu einem randnahen Ende ansteigen kann.

Beispielsweise kann die maximale Tiefe der Mulde 2 bis 20 mm, vorzugsweise 5 bis 10 mm betragen. Eine Muldenbreite kann 5 bis 40 mm, vorzugsweise 12 bis 24 mm betragen.

An der Seitenwand kann wenigstens eine erste Griffzone vorgesehen sein, die bevorzugt in Umfangsrichtung der Seitenwand zum ersten Rastnocken versetzt angeordnet ist.

Zudem kann eine zweite Griffzone an der Seitenwand vorgesehen sei, die vorzugsweise der ersten Griffzone diametral gegenübersteht. Ein Ausführungsbeispiel sieht dabei vor, dass sich die zwei Rastnocken diametral gegenüberstehen (um 180° in Umfangsrichtung versetzt) und die beiden Griffzonen sich diametral gegenüberstehen (auch um 180° versetzt), wobei die Griffzone jeweils um 90° versetzt zu den Rastnocken angeordnet sind. Um beispielsweise einen mit dem

Flaschenhals verrasteten Dosierbecher zu lösen, kann der Dosierbecher über die beiden sich gegenüberstehenden Griffzonen zusammengedrückt werden, wobei durch die damit

einhergehende Verformung des Dosierbechers die Rastnocken leicht auseinandergedrückt werden und sich von den Rasthinterschnitten lösen.

Vorzugsweise ist der Dosierbecher aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE). Der Dosierbecher kann einstückig aus einem Material sein oder auch aus mehreren Materialen. Beispielsweise kann der Rastnocken auf einem weicheren Material wie einem Elastomer, Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer sein, so dass erhöhte Reibung zwischen Rastnocken und Rasthinterschnitt gegeben ist. Der Ausgießer und/oder der

Flaschenhals, an dem sich einstückig ein Flaschengrundkörper anschließen kann, können aus einem härteren Material wie PP oder PE sein.

Die erste Griffzone kann eine Fingermulde in der Seitenwand umfassen. Die Fingermulde kann dabei so ausgebildet sein, dass sie die Kuppe eines Fingers aufnehmen kann. Die Fingermulde kann beispielsweise eine Tiefe von 2 bis 20 mm oder 5 bis 10 mm aufweisen und/oder eine Breite von 5 bis 40 mm oder 12 bis 24 mm aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann die Griffzone Oberflächenstrukturen umfassen, durch die der Dosierbecher griffiger wird und durch die dem Nutzer angezeigt wird, wie am besten der Dosierbecher gegriffen wird. Diese

Oberflächenstrukturen können beispielsweise Noppen, Dellen, Rillen oder Rippen sein.

Die besonderen Ausführungen zu dem ersten Rastnocken, der ersten Mulde und der ersten Griffzone gelten sinngemäß für weitere Rastnocken, Mulden oder Griffzonen.

Durch die hier vorgenommene Beschreibung der Merkmale und Eigenschaften des Dosierbechers als Teil der erfindungsgemäßen Flasche ist auch ein Dosierbecher als solcher offenbart. Dieser Dosierbecher kann beispielsweise für die erfindungsgemäße Flasche verwendet werden.

Anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch eine erfindungsgemäße Flasche mit Dosierbecher in einer Schnittansicht; Figur 2 die Flasche der Figur 1 in einer weiteren Schnittansicht;

Figur 3 schematisch die Flasche der Figur 1 mit einem Ausgießer in der Schnittansicht gemäß

Figur 1 ;

Figur 4 die Flasche der Figur 3 in der Schnittansicht gemäß Figur 2;

Figur 5 vergrößert den Dosierbecher der Figur 1 in der Schnittansicht gemäß Figur 1 ;

Figur 6 vergrößert den Dosierbecher der Figur 1 in der Schnittdarstellung gemäß Figur 2; und

Figur 7 den Dosierbecher in perspektivischer Ansicht.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnete Flasche in verschiedenen Schnittansichten. Die Flasche 1 weist einen Flaschengrundkörper 10 auf, der nur teilweise oder in seiner Höhe gekürzten Form dargestellt ist. Der Flaschengrundkörper 10 begrenzt einen

Flascheninnenraum 1 1 in dem sich ein schüttfähiges oder flüssiges Produkt wie beispielsweise ein flüssiges Waschmittel oder ein flüssiges Spülmittel befindet.

An den Flaschengrundkörper 10 schließt sich eine Flaschenschulter 12 an, die in einen

Flaschenhals 13 mündet. Der Flaschenhals 13 umfasst einen umlaufenden Bund 14, über dem ein Hohlzylinderstück 15 mit einem Außengewinde 16 angeordnet ist.

Auf den Flaschenhals 13 ist eine Verschlusskappe 20 geschraubt, die mit einem Innengewinde ausgestattet ist, dass mit dem Außengewinde 16 des Flaschenhalses 13 in Eingriff steht. Auf die Verschlusskappe 20 und den Flaschenhals 13 ist ein Dosierbecher 30 gesteckt. Der Dosierbecher 30 weist einen ersten Rastnocken 31 und einen zweiten Rastnocken 32 auf, die jeweils den umlaufenden Bund 14 hintergreifen. Der umlaufende Bund 14, der nicht

notwendigerweise über den gesamten Umfang des Flaschenhalses 13 umlaufen muss, weist eine ringförmige, zum Flaschengrundkörper 10 gewandte Rastfläche 17 auf. Unterhalb des Bunds 14 schließt sich ein Absatz 18 an, dessen Außendurchmesser etwas kleiner ist als der

Außendurchmesser des Bunds 14. Dadurch entsteht in radialer Richtung ein kleiner Überstand des Bundes 14 bezogen auf den Absatz 18. Der Überstand bildet einen Rasthinterschnitt für die Rastnocken 31 , 32 aus.

Bezüglich des Aufbaus des Dosierbechers 30 wird auf die Figuren 5 bis 7 verwiesen. Die Figuren 5 und 6 zeigen, in Analogie zu den Figuren 1 und 2, den Dosierbecher 30 in zwei verschiedenen Schnittdarstellungen, wobei die Schnittebenen der Figuren 5 und 6 im rechten Winkel

zueinanderstehen. Der Dosierbecher 30 weist einen ovalförmigen ebenen Boden 33 auf, von dem sich eine Seitenwand 34 bis zu einem oberen Rand 35 erstreckt. Der obere Rand 35 ist wie der Boden 33 ovalförmig und begrenzt eine ebenfalls ovalförmige Becheröffnung 36. Da die

Seitenwand 34 sich vom Boden 33 in einen kleinen Öffnungswinkel in Richtung des oberen Rand 35 erstreckt, ist eine Querschnittsfläche der Becheröffnung 36 größer als die Fläche des Bodens 33.

In Figur 7 ist der Dosierbecher in einer Stellung gezeigt, in der flüssiges Waschmittel oder Spülmittel von oben durch die Becheröffnung 36 in den Dosierbecher 30 gefüllt werden kann, um eine Dosierung der Menge vorzunehmen. Der Dosierbecher 30 weist dabei hier nicht dargestellte dosierte Markierungen auf. Die Begriffe Boden 33 und oberer Rand 35 beziehen sich auf die Figur 7 dargestellte Stellung des Dosierbechers 30. In den übrigen Figuren 1 bis 6 befindet sich der Dosierbecher 30 jeweils in einer umgedrehten Stellung, wie er auf den Flaschenhals 13 bzw. auf die Verschlusskappe 20 gesteckt wird.

Wie den Figuren 5 bis 7 in Zusammenschau entnommen werden kann, sind in der Seitenwand 34 eine erste Mulde 37 und eine zweite Mulde 38 ausgebildet. In der Darstellung der Figur 7 ist für die zweite Mulde 38 eine Vorderseite 39 zu erkennen, während für die erste Mulde 37 eine Rückseite 40 zu erkennen ist. Die Rückseite 40 der ersten Mulde 37 ist dabei zum Innenraum des

Dosierbechers gewandt. Die zweite Mulde 38 erstreckt sich von einem bodennahen Ende 41 bis zu einem randnahen Ende 42. Das randnahe Ende 42 der ersten Mulde 37 ist in Figur 7 ebenfalls zu erkennen. Eine Tiefe der zweiten Mulde 38 ist am bodennahen Ende 41 nahezu null und wird zum randnahen Ende 42 größer.

Am Beispiel der ersten Mulde 37 wird deutlich, dass an der Rückseite 40 in der Nähe des randnahen Endes 42 der Rastnocken (hier der erste Rastnocken 31 ) ausgebildet ist. Der Rastnocken 31 steht dem in Figur 7 nicht zu sehenden zweiten Rastnocken 32 diametral gegenüber (vergleiche beispielsweise Figur 1 , in der die Vorderseite 39 und die Rückseite 40 beider Mulden 37, 38 zu erkennen sind).

Gegenüber den Mulden 37, 38 um jeweils 90° in Umfangsrichtung verletzt sind eine erste Griffzone 43 und eine zweite Griffzone 44 vorgesehen, die in Figur 7 durch die gestrichelten Linien angedeutet sind (Figuren 5 und 6 zeigen ein Ausführungsbeispiel ohne Griffzonen). Wenn auf die Griffzonen 43, 44 ein Druck gemäß der Pfeile 45 ausgeübt wird, werden aufgrund der Form des Dosierbechers 30 und seiner Elastizität die Rastnocken 31 , 32 auseinandergedrückt. Durch den Druck 45 lässt sich somit die den Bund 32 hintergreifende Stellung der Rastnocken 31 , 32 aufheben, um den zuvor verrasteteten Dosierbecher 30 von dem Flaschenhals 13 annehmen zu können.

In Bodennähe ist ein umlaufender Steg 46 vorgesehen, der sich in Richtung der Becheröffnung 36 in den Innenraum des Dosierbechers 30 erstreckt. Der umlaufende Steg 46 bildet eine ringförmige Anlagefläche 47 aus, durch die eine vertikale Lage des Dosierbechers 30 bezogen auf den Flaschenhals 13 bzw. bezogen auf die Verschlusskappe 20 gegeben ist. Die Anlagefläche 47 liegt, wie dies den Figuren 1 und 2 zu entnehmen ist, auf der Verschlusskappe 20 auf.

Die Figuren 3 und 4 zeigen die Flasche 1 zusätzlich mit einem Ausgießer 50. Der Ausgießer 50 umfasst eine Ausgusstülle 51 und ein die Ausgusstülle 51 radial umschließenden Hohlzylinderteil 52 mit einem daran angeformten Außengewinde 53.

Das Außengewinde 53 dient zur Befestigung der Verschlusskappe 30 an dem Ausgießer 50. Unterhalb dem Hohlzylinderteil 52 ist ein umlaufender Bund 54 vorgesehen, der eine zum

Flaschengrundkörper 10 gewandte Rastfläche 55 aufweist. Dem Bund 54 schließt sich eine Schürze 56 an, die in einem Schürzeninnenraum ein Innengewinde (nicht dargestellt) aufweist. Dieses Innengewinde dient zur Verschraubung des Ausgießers 50 auf den Flaschenhals 13 mit seinem Außengewinde 16. Wie insbesondere der Figur 3 entnommen werden kann, greifen die Rastnocken 31 , 32 des Dosierbechers 30 hinter den gegenüber der Schürze 56 überstehenden Bund 54. Für die sichere Aufbewahrung des Dosierbechers 30, nämlich befestigt an dem

Flaschengrundkörper 10, ist es unerheblich, ob der Ausgießer 50 aufgeschraubt ist oder nicht. Bezugszeichenliste

I Flasche

10 Flaschengrundkörper

I I Flascheninnenraum

12 Flaschenschulter

13 Flaschenhals

14 Bund

15 Hohlzylinderteil

16 Außengewinde

17 Rastfläche

18 Bund/Absatz

20 Verschlusskappe

30 Dosierbecher

31 erster Rastnocken

32 zweiter Rastnocken

33 Boden

34 Seitenwand

35 oberer Rand

36 Becheröffnung

37 erste Mulde

38 zweite Mulde

39 Vorderseite

40 Rückseite

41 bodennahes Ende

42 randnahes Ende

43 erste Griffzone

44 zweite Griffzone

45 Pfeil/Druck

46 Steg

47 Anlagefläche

50 Ausgießer

51 Ausgusstülle

52 Hohlzylinderteil

53 Außengewinde

54 Bund

55 Rastfläche

56 Schürze