TITEL Kastenförmiger Transportbehälter

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen kastenförmigen Transportbehälter aus Kunststoff mit einer Bodenwand und davon abragenden Seitenwänden.

Dabei weist bevorzugt der Behälter innenliegend mündungsnah, gegenüber dem Mündungsrand zum Boden zurückgesetzt eine umlaufende Auflagekante auf und der Innenraum des Behälters ist durch eine Kunststofffolie abdeckbar, die an der Auflagekante aufliegt und an dieser stoffschlüssig befestigbar, insbesondere anschweissbar ist. Weiter bevorzugt weist der Behälter mit Abstand von der Mündung einen nach aussen flanschartig abragenden Rand auf, der niveaugleich oder unterhalb des Niveaus der innenliegenden Auflagekante ausgerichtet verläuft, und bevorzugt ist mündungsseitig ein weiterer nach aussen abragender Flanschrand vorgesehen, der über Versteifungsstege mit dem Rand verbunden ist, wobei ferner an den Seitenwänden Stapelstege angeformt sein können und die Seitenwände unter einem stumpfen Winkel an die Bodenwand angeschlossen sind, so dass zwei gleiche leere Behälter ineinander steckbar sind und in diesem Zustand bevorzugtermassen die unteren Randkanten der Stapelstege des oberen gestapelten Behälters an dem Flanschrand des unteren Behälters anliegen.

STAND DER TECHNIK

Aus der DE 200 12 495 U 1 ist ein Transportbehälter bekannt, der stapelbar ist, wobei der Behälter mündungsnah eine Auflagekante aufweist, an die eine als Abdeckung des Innenraums des Behälters dienende Kunststofffolie angeschweisst werden kann. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Inhalt des Behälters gegen eindringende Schadstoffe, Staub oder dergleichen geschützt ist. Des Weiteren wird eine Diebstahlsicherheit erreicht, da im Falle eines Diebstahls dies sofort erkennbar ist, weil die Abdeckfolie aufgetrennt ist. Eine solche Ausbildung dient auch der Hygiene und der Sauberkeit, so dass eine gegenseitige Kontamination bei gemischter Lagerung zum Beispiel in Kühlräumen oder dergleichen ausgeschlossen ist.

Ebenso ist ein gemischter Transport von Vollgut sowie ein Transport von Vollgut und Leergut mit gleichen Transportmitteln ^' zulässig, weil das Transportgut in abgedichteten Behältern transportiert wird. Es wird sichergestellt, dass die in dem Behälter befindliche Ware beim Stapeln der Behälter nicht zusammengedrückt oder gepresst wird.

Bei der bekannten Ausfuhrung ist die Auflagekante für die Kunststofffolie gegenüber der Kastenmündung soweit zurückversetzt, dass der Boden eines aufgestapelten Behälters oder am Boden angeordnete Stapelelemente eines aufgestapelten Behälters oberhalb der von der Auflagekante aufgespannten Ebene, insbesondere oberhalb der an der Auflage befestigten Kunststofffolie, liegen, so dass auch beim Aufstapeln eine Verletzung der Kunststofffolie vermieden ist. Um ein zu tiefes Einsetzen eines aufgestapelten Behälters in einen darunter befindlichem Behälter zu vermeiden, sind aussenseitig am Behälter Einstecktiefenbegrenzungsteile vorgesehen, die in Stapellage oberseitig des unteren Behälters an dessen Mündungsrand anliegen.

Aus der DE 203 11 478 U 1 sind ähnliche Behälter bekannt, bei denen mündurigsseitig ein umlaufender nach aussen abragender Flanschrand vorgesehen ist. Unterhalb dieses Flanschrandes und mit Abstand von diesem Flanschrand ist ein weiterer Rand vorgesehen, der als Stützfläche für ein Werkzeug dient. Die beiden Ränder, also der Flanschrand und der Rand sind durch vertikal gerichtete Stege unterstützt. Auf diese Weise wird der zusätzliche Rand sehr steif ausgebildet, so dass es möglich ist, den Rand . mit Haltefingern oder dergleichen zu untergreifen, die Bestandteil einer

Schweissvorrichtung sind. Mit den Haltefingern wird der Kasten im Bereich des Randes gestützt, während oberseitig der innen umlaufenden Auflagekante die Kunststofffolie aufgebracht und mit einem Gegenstempel verschweisst wird. Die Verschweissung der Kunststofffolie an der Auflagekante ist damit unabhängig von der Höhe des Kastens und unabhängig von eventueller Nachgiebigkeit der Kastenseitenwandung zu gestalten. Hierbei sind insbesondere an den kurzen Seiten des quaderförmigen Kastens die zusätzlichen Randteile unterbrochen, so dass in dem dazwischen befindlichen Raum ein weiteres Stützelement in Form einer Stützfläche vorgesehen ist, an die wiederum ein entsprechendes Werkzeugteil, welches von unten zugeführt wird, sich abstützen kann. Auch im Bereich der langen Seitenwände ist zum Zwecke der Zentrierung und zum Zwecke der exakten Positionierung im Bereich des unteren Randes eine Ausnehmung vorgesehen, in die ein entsprechendes Werkzeug, welches von unten zugeführt wird, eingreifen kann, um den Kasten in seine exakte Form aufzuspannen und zu fixieren.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen entsprechenden Transportbehälter zu schaffen, der es ermöglicht, den Kasten nicht nur zu befüllen, mit Folie zu versiegeln und aufeinander aufzustapeln, sondern der es auch ermöglicht, leere Transportbehälter ineinander zu nesten.

Dies bedeutet, dass entsprechende Behälter im Leerzustand ineinander steckbar sind, so dass die Gesamthöhe verringert ist. Beispielsweise kann der eingenestete obere Kasten zur Hälfte seiner Höhe von dem unteren Kasten aufgenommen werden, so dass- beim Transport von leeren Transportbehältern ein geringeres Transportvolumen erreicht wird.

Um also dieses Ineinanderstapeln zu ermöglichen und auch zu ermöglichen, dass solche Behälter in gefüllten Zustand aufeinander aufgestapelt werden können, ohne dass die Kunststofffolie verletzt wird, wobei zudem noch eine Tragehilfe gebildet werden soll, und wobei vor allem hervorragende hygienische Bedingungen bezüglich der Reinigung und bezüglich des Transportes erreicht werden sollen, schlägt die Erfindung vor, dass ein kastenförmiger Transportbehälter aus Kunststoff mit einer Bodenwand und davon

abragenden Seitenwänden vorgesehen wird, wobei der Behälter innenliegend mündungsnah, gegenüber dem Mündungsrand zum Boden zurückgesetzt eine umlaufende Auflagekante aufweist und der Innenraum des Behälters durch eine Kunststofffolie abdeckbar ist, die an der Auflagekante aufliegt und an dieser stoffschlüssig befestigbar, insbesondere anschweissbar ist, wobei mündungsseitig ein Flanschrand vorgesehen ist und wobei die Seitenwände unter einem stumpfen Winkel an die Bodenwand angeschlossen sind, so dass zwei insbesondere gleiche leere Behälter ineinander steckbar sind. Ein solcher Behälter wird wie folgt ausgebildet:

An wenigstens zwei gegenüber liegenden Seitenwänden des etwa quaderförmigen Behälters sind die Schenkel eines im wesentlichen U-förmigen oder T-fδrmigen Schwenkbügels angelenkt.

Jeder der Schwenkbügel ist in eine erste Position schwenkbar oder schiebbar, in der sich der Bügel aussenseitig vertikal oder etwa parallel zur Seitenwand erstreckt.

Zudem ist der Schwenkbügel aus dieser ersten in eine zweite Position schwenkbar oder schiebbar, in der der Bügel etwa vertikal über den Flanschrand vorragt.

Weiters ist jeder der Schwenkbügel aus dieser zweiten in eine dritte Position schwenkbar, in der der Bügel etwa parallel zur Mündungsebene des Behälters verläuft und über diese greift. Bevorzugtermassen verfügt dabei der Flanschrand des Behälters über Aussparungen, in welche Abschnitte des Bügels wenigstens teilweise eingreifen.

Dabei ist es entweder möglich, die gesamte Beweglichkeit des Schwenkbügels um eine Drehachse zu realisieren. Das heisst der Schwenkbügel wird von der ersten, gewissermassen unteren Position aussen herum in die zweite Position geschwenkt, typischerweise um circa 180 °. Die zweite Position ist dann jene Position, in welcher die Schwenkbügel nach oben über den Rand des Behälters vorstehen und zum Beispiel zum Tragen verwendet werden können. Anschliessend kann der Schwenkbügel über eine weitere Drehung um circa 90 °, bevorzugtermassen etwas weniger als 90°, über die Behälteröffiiung in die dritte Position geschwenkt werden, es handelt sich bei dieser dritten Position gewissermassen um die Transportposition, denn in dieser Lage können gefüllte und i.d.R. mit Kunststofffolie verschlossene Behälter aufeinander gestapelt

werden, wobei dann jeweils der Boden des oben liegenden Behälters auf den eingeklappten Schwenkbügeln des darunter liegenden Behälters aufliegt.

Alternativ ist es auch möglich, die Schwenkbügel von der ersten in die zweite Position zu verschieben, dies im wesentlichen parallel zur jeweiligen Seitenwand. In diesem Fall wird der Schwenkbügel gewissermassen zur manuellen Handhabung des Behälters hervorgezogen und wird anschliessend für den gestapelten Transport nach innen in die dritte Position umgelegt.

Gemäss einer ersten bevorzugten Ausführungsform sind die Schenkel des U-fδrmigen oder T-förmigen Schwenkbügels an den kurzen Seitenwänden angelenkt. Dabei erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Behälter mit Abstand von der Mündung einen nach aussen flanschartig abragenden Rand aufweist, der bevorzugt niveaugleich oder unterhalb des Niveaus der innenliegenden Auflagekante ausgerichtet verläuft, wenn der Flanschrand nach aussen abragend ausgebildet ist und bevorzugt über Versteifungsstege mit dem Rand verbunden ist, und wenn die Schenkel des U-fδrmigen oder T-formigen Schwenkbügels im Bereich der Versteifungsstege zwischen dem Flanschrand und dem Rand angelenkt sind.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden bevorzugt senkrecht zu den Seitenwänden orientierte Stapelstege oder Stapelrippen angeformt sind, wobei bei ineinander gesteckten gleichen leeren Behältern die unteren Randkanten der Stapelstege des oberen gestapelten Behälters an dem Flanschrand des unteren Behälters anliegen, und dass die Basis des Bügels in der ersten Position an den von der Wandung abragenden Stapelstegen anliegt.

Grundsätzlich ist es möglich, dass die Schenkel als Ganzes in die Aussparungen im Flanschrand eingreifen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform verfügen aber die Schwenkbügel an der Basis über über die Schenkel überragende Enden oder Vorsprünge, welche in die Aussparungen eingreifen. Bevorzugtermassen handelt es sich dabei im wesentlichen um Verlängerungen des Querläufers des Schwenkbügels.

Eine optimale Lage der Schwenkbügel lässt sich gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einstellen, indem die Auflageflächen der Aussparungen, auf denen

insbesondere bevorzugt überragende Enden aufliegen, schräg verlaufend gerichtet sind, von der (bevorzugt kurzen) Seitenwand, an welcher der jeweilige Schwenkbügel angeschlagen ist, zur Mitte der (bevorzugt langen) senkrecht dazu angeordneten Seitenwand ansteigend. So halten die überragenden Enden der Basis von der von der Kunststofffolie aufgespannten Versiegelungsebene den gewünschten Abstand der Schwenkbügel sicher ein. Die Oberseite der Auflagekante verläuft insbesondere bevorzugt gering unterhalb der Basis und der Bügelschenkel, wenn der Bügel in die dritte Position umgelegt ist.

Eine Stabilisierung in der dritten Position lässt sich gemäss einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform bewirken, indem die Auflagefläche der Aussparungen Rastvorsprünge oder -noppen respektive Rastnuten oder -ausnehmungen aufweist, auf die die überragenden Enden der Basis des Bügels in der dritten Stellung mit Rastausnehmungen oder -nuten respektive Rastvorsprüngen oder -noppen aufgesteckt sind.

Eine weitere bevorzugte Ausfuhrungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des Schwenkbügels nahe ihrer freier Enden Achsstummel aufweisen, die in als Drehlager dienende Ausnehmungen der Versteifungsstege eingesetzt sind, wobei die Achsstummel und/oder die Ausnehmungen unrund oder oval ausgebildet sind, so dass die Lagerstellen durchspülbar sind. Weiters können der Flanschrand und die Seitenwandung im Bereich der Lagerstellen der Schenkel des Schwenkbügels ausgenommen werden, wobei die Ausnehmung nach unten von dem Rand und seitlich von zwei Versteifungsstegen begrenzt ist, die die als Drehlager dienenden Ausnehmungen für die Bügelachsen aufweisen.

Die Erfindung findet bevorzugtermassen Anwendung im Bereich von Behältern, welche eine folgende Grosse aufweisen: Die kurzen Seitenwände verfügen im Bereich der Mündung über eine Länge im Bereich von 20 - 60 cm, insbesondere bevorzugt im Bereich von 30 - 40 cm. Die langen Seitenwände verfugen im Bereich der Mündung über eine Länge im Bereich von 30 - 80 cm aufweisen, insbesondere bevorzugt im Bereich von 40 - 60 cm. Der Behälter verfügt über eine Höhe im Bereich von 7 - 50 cm, insbesondere bevorzugt im Bereich von 10 - 25 cm. Im Sinne der Stapelbarkeit sind die

Seitenwände unter einem Winkel im Bereich von 1-15°, insbesondere bevorzugt unter einem Winkel im Bereich von 4-6 ° von der Normalen zum Boden nach aussen geneigt ausgerichtet, wobei insbesondere bevorzugt sämtliche vier Seitenwände unter dem gleichen Winkel geneigt sind.

Die Schwenkbügel erstrecken sich dabei bevorzugtermassen in der eingeklappten, dritten Position nicht allzu weit in die Mitte der Behältermündung, um beim Transport eine optimale Stabilität zu gewährleisten. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn beispielsweise die Schenkel der Schwenkbügel eine Länge aufweisen, welche 2-5x der Breite des Flanschrandes entspricht. Generell sollten die Querträger der Schwenkbügel im äusseren Drittel, bevorzugt im äusseren Viertel der Behältermündung angeordnet sein. Die Querschnittsflächen der Bügel können rechteckig, quadratisch oder aber auch rund sein, wobei die Schenkel eine andere Querschnittsfläche aufweisen können als der Querläufer.

Der Behälter besteht beispielsweise aus Polyethylen, Polypropylen, Polycarbonat, Polyvinylchlorid, Polyethylenterephthalat oder einer Mischung oder eines Copolymeren davon. Solche Materialien können auch verstärkt sein durch Fasern wie beispielsweise Glasfasern oder Aramidfasern. Im Zusammenhang mit solchen Behältern, insbesondere im Zusammenhang mit Behältern aus dem bevorzugten Polyethylen (PE), bevorzugtermassen aus HDPE (High Density Polyethylene), erweist es sich als vorteilhaft, für die Kunststofffolie Polyethylen zu verwenden, welches über eine Polyamid-Zwischenschicht verfügt, um die Gasdichtigkeit sicherzustellen. Die Folie hat dabei eine Dicke im Bereich von 0.01-1 mm, bevorzugt von 50 bis 150 μm. Beispielsweise kann eine Mehrschicht-Folie verwendet werden, aufgebaut aus einer unteren (Photo-)Lackschicht z.B. aus Polyethylen (PE) als Peelschicht mit einer Dicke im Bereich von 20 μm, einer mittleren Schicht aus Polyamid (PA) mit einer Dicke im Bereich von 80 μm (Barriereschicht), sowie einer oberen Schicht aus Polyethylen (PE) mit einer Dicke im Bereich von 20 - 30 μm. Die obere Schicht dient dabei u.a. als Schicht für einen Aufdruck zur Kennzeichnung des Behälterinhaltes etc. Die untere Schicht ist dem Behälter zugewandt und die Peelschicht ist dafür ausgelegt, dass die Folie nach der Siegelung vom Behälterrand abgelöst werden kann, möglichst ohne dass

dabei Rückstände am Behälter verbleiben. Auf jeden Fall ist die Peelschicht darauf ausgelegt, dass mehrfache Versiegelungen möglich sind, ohne dass der Behälter irreversible und nicht in einem Reinigungsprozess behebbare Veränderungen erfährt. Die Peelschicht verfugt bevorzugt über eine Schmelztemperatur oder einen Glasübergang im Bereich unterhalb von 130 ⁰ C, z.B. zwischen 80 und 120 ⁰ C, damit bei der Siegelung keine irreversible Veränderung oder Schädigung des Behälters erfolgt.

Die Schwenkbügel können aus den genannten Materialien bestehen, sie können aber auch aus Metall wie beispielsweise Aluminium oder Stahl bestehen, wenn dies beispielsweise die Stabilität erforderlich macht.

Zusammenfassend lässt sich zur Erreichung der Vorteile bevorzugtermassen festhalten, dass an den kurzen Seitenwänden des etwa quaderförmigen Behälters im Bereich der Versteifungsstege zwischen dem Flanschrand und dem Rand die Schenkel eines U- fδrmigen Schwenkbügels angelenkt sind, dass der Schwenkbügel in eine erste Position schwenkbar ist, in der sich der Bügel ausseriseitig etwa parallel zur Seitenwand erstreckt und die Basis des Bügels an den von der Wandung abragenden Stapelstegen anliegt, in eine zweite Position schwenkbar ist, in der der Bügel etwa vertikal über den Flanschrand vorragt, und in eine dritte Position in der der Bügel etwa parallel zur Mündungsebene des Behälters verläuft und über diese greift, wobei der Rand des Behälters Aussparungen aufweist, in die die über die Schenkel überragenden Enden der Basis des Bügels eingreifen, und dass die Auflagefläche der Aussparungen, auf denen die überragenden Enden aufliegen, schräg verlaufend gerichtet sind, von der kurzen Seitenwand zur Mitte der langen Seitenwand ansteigend, so dass die überragenden Enden der Basis von der von der Kunststofffolie aufgespannten Versiegelungsebene Abstand einhalten, wobei die Oberseite der Auflagekante gering unterhalb der Basis und der Bügelschenkel verläuft, wenn der Bügel in die dritte Stellung verstellt ist.

Dadurch, dass der etwa U-formige Schwenkbügel aussenseitig im Bereich der Versteifungsstege zwischen dem Flanschrand und dem Rand mit seinen Schenkeln angelenkt ist, wird erreicht, dass der Kasteninnenraum durch diese zusätzliche Anordnung des Bügels nicht beeinträchtigt wird und keine für die Hygiene nachteiligen Lochungen oder dergleichen in den Wänden vorzusehen sind. Der Bügel ist in

unterschiedliche Stellungen einstellbar, in einer ersten Position, die der Transportposition beim Transport von leeren Behältern entspricht, ist der Bügel derart verschwenkt, dass er sich aussenseitig etwa parallel zur Seitenwand oder etwa vertikal gerichtet erstreckt, wobei die Basis des Bügels an dem von der Wandung abragenden Stapelstegen anliegt. Hierdurch wird erreicht, dass der entsprechende Behälter mit anderen leeren Behältern unter Verminderung des Gesamtvolumens nestbar ist. In diesem Falle werden die Behälter ineinander gesteckt, so dass sie teilweise in den jeweils darunter befindlichen Behälter eingreifen. Zusätzlich wird durch die Ausbildung, wonach die Basis des Bügels an den von der Wandung abragenden Stapelstegen anliegt, erreicht, dass zwischen dem Bügel und dem Rand des Kastens, der aussen angeordnet ist, Freiraum erhalten bleibt, der es ermöglicht, etwa parallel zur Kastenwandung entsprechende Werkzeugteile einzuschieben, die als Gegenlager sich an dem Rand des Kastens abstützen, wenn die entsprechende Kunststofffolie auf die innenliegende Auflagekante aufgebracht und durch von oben zugeführte Schweissstempel an der Auflagekante verschweisst wird. Es ist somit trotz der Bügel eine sichere Verschweissung mit entsprechenden Werkzeugen möglich. Solche Werkzeuge sind an sich in der DE 203 11 478 U 1 beschrieben. In dieser Position der Bügel kann der Behälter entsprechend auch mit Ware befüllt werden, wobei die Bügel in eine Position verlagert sind, in der sie nicht über die Mündung des Behälters vorragen, so dass der Befüllvorgang und der Transportvorgang auf Rollgängen oder dergleichen im Befüllbetrieb nicht gestört wird.

Um zu ermöglichen, dass ein solcher Behälter auch von einer Person an den Bügeln erfasst und an den Bügeln getragen werden kann, sind die Bügel in eine zweite Position schwenkbar, in der sie etwa vertikal über den Flanschrand nach oben vorragen. Der Benutzer kann die Bügel damit gut ergreifen und den Behälter manuell transportieren.

Um es schliesslich zu ermöglichen, dass gefüllte Behälter, die mit einer Kunststofffolie versiegelt sind, auch aufeinander gestapelt werden können, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Kunststofffolie beschädigt oder eingedrückt wird, sind die Bügel in eine dritte Position verschwenkbar, in der jeweils die Bügel parallel zur Mündungsebene des Behälters verlaufen und dessen Mündung übergreifen, so dass sie

also quasi in der Mündungsebene aufeinander zugerichtet die Mündungsebene teilweise überdecken. Hierbei sind im Rand des Behälters Aussparungen vorgesehen, in die die über die Schenkel vorragenden Enden der Basis des jeweiligen Bügels eingreifen. Diese Aussparungen weisen Auflageflächen auf, auf denen die überragenden Enden aufliegen, so dass der Bügel hierdurch gestützt ist. Diese Auflageflächen sind schräg verlaufend gerichtet, und zwar von der kurzen Seitenwand zur Mitte der langen Seitenwand hin ansteigend, so dass im jeden Falle sichergestellt ist, dass die überragenden Enden der Basis von der Ebene Abstand einhalten, die von der Kunststofffolie aufgespannt ist. Auch bei Belastung der Bügel durch einen weiteren aufgestapelten Behälter, der sich auf den Bügeln abstützt, können diese nicht weiter in die Versiegelungsebene verformt oder bewegt werden, so dass sichergestellt ist, dass die Kunststofffolie beim Aufstapeln gefüllter Behälter nicht verletzt wird.

Hierzu ist insbesondere auch vorgesehen, dass die Oberseite der Auflagekante, auf der die Kunststofffolie aufgelegt und fixiert ist, gering unterhalb der Basis und der Bügelschenkel verläuft, wenn der Bügel in die dritte Stellung verschwenkt ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Auflagefläche der Aussparungen Rastvorsprünge oder - noppen aufweist, auf die die überragenden Enden der Basis des Bügels in der dritten Stellung mit Rastausnehmungen aufgesteckt sind.

Hierdurch ist es möglich, den Bügel in der dritten Stellung lösbar zu verrasten, so dass der Bügel, wenn er in die dritte Stellung verstellt ist, sicher gehalten ist, wobei der Benutzer durch Erfassen der Bügelbasis, den Bügel entrasten und aus der dritten Stellung in die zweite Stellung oder die erste Stellung verschwenken kann. Die Rastausnehmungen an den überragenden Enden der Basis des Bügels sind als offene Rinnen ausgebildet, um die Rastausnehmungen leicht reinigen zu können, so dass sich keine schwer zugänglichen Schmutznester in den Rastausnehmungen festsetzen können.

Um zu erreichen, dass die Schwenkbeweglichkeit des Schwenkbügels sichergestellt ist, aber dennoch eine leichte Reinigung, insbesondere im Bereich der Lagerstellen des Bügels ermöglicht ist, ist vorgesehen, dass die Schenkel des Schwenkbügels nahe ihrer freier Enden Achsstummel aufweisen, die in als Drehlager dienende Ausnehmungen der Versteifungsstege eingesetzt sind, wobei die Achsstummel und/oder die Ausnehmungen

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unrund oder oval ausgebildet sind, so dass die Lagerstellen durchspülbar sind.

Dadurch, dass die Achsstummel oder auch die Ausnehmungen unrund oder oval ausgebildet sind, wird erreicht, dass sich zwischen den Achsstummeln und den entsprechenden Lagerausnehmungen Schlitze oder Freiräume bilden, die beim Reinigen des Behälters umspülbar oder durchspülbar sind, wobei diese Freiräume sich je nach Stellung des Bügels an unterschiedlichen Stellen befinden. Es wird damit vermieden, dass im Bereich der Lagerstellen sich Schmutz oder dergleichen absetzen kann, der bei einer Reinigung beispielsweise mit Flüssigkeit, nicht wegspülbar wäre.

Um zu erreichen, dass der Bügel auch in der dritten Stellung nicht über die Mündungsebene des Kastens, insbesondere über den Flanschrand vorragt, ist vorgesehen, dass der Flanschrand und die Seitenwandung im Bereich der Lagerstellen der Schenkel des Schwenkbügels ausgenommen sind, wobei die Ausnehmung nach unten von dem Rand und seitlich von zwei Versteifungsstegen begrenzt ist, die die als Drehlager dienenden Ausnehmungen für die Bügelachsen aufweisen.

Hierdurch ist es einerseits möglich, den Bügel in die dritte Stellung zu verschwenken und in dieser zu verrasten, ohne dass Teile des Bügels über die Mündungsebene des Kastens vorragen, wobei andererseits durch die Anordnung der Lagerstellen in den Versteifungsstegen eine sehr stabile und sichere Lagerung erreicht ist, die und auch dann einen sicheren Zusammenhalt der Teile gewährleistet, wenn ein Benutzer die Bügel in die zweite Stellung verstellt, die Bügel an der Basis erfasst und den Behälter manuell transportiert.

Ebenso wie der Behälter ist auch der Schwenkbügel aus Kunststoffmaterial gefertigt.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Befüllung und zum anschliessenden Transport eines Behälters, wie er oben beschrieben wurde. Der Behälter wird dabei mit Schwenkbügeln in der ersten Position gefüllt. Dann wird, gegebenenfalls unter sterilen Bedingungen oder Schutzgasatmosphäre, der Behälterinnenraum mit einer an der Auflagekante umlaufend und stoffschlüssig befestigten oder verschweissten Kunststofffolie gasdicht verschlossen, wobei es sich dabei beispielsweise um eine der oben erwähnten Kunststofffolien handeln kann,

welche in einem Heisssiegelprozess aufgebracht wird. Anschliessend werden zum insbesondere bevorzugt manuellen Tragen die Schwenkbügel in die zweite Position verschoben respektive verschwenkt, und/oder zum Stapeln die Schwenkbügel in die dritte Position verschwenkt.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Verwendung eines Behälters, wie er oben beschrieben wurde, zur Aufbewahrung und zum Transport von insbesondere bevorzugt verderblichen Nahrungsmitteln (Gemüse, Fleisch etc.) oder von insbesondere luftempfindlichen Werkstücken (z.B. oxidationsempfindliche Metalle etc.).

Weitere bevorzugte Ausführungsformen des Behälters sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 bis 7 den kastenförmigen Transportbehälter mit in der ersten Schwenkstellung befindlichen Schwenkbügeln;

Figur 8 bis 10 den Transportbehälter mit in der zweiten Stellung befindlichen Schwenkbügeln; und

Figur 11 bis 15 den Transportbehälter mit in der dritten Stellung befindlichen Schwenkbügeln.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Das in der Folge beschriebene Ausführungsbeispiel soll zur Illustration der Erfindung dienen, soll aber nicht zur Einschränkung des Schutzbereiches, wie er in den Ansprüchen formuliert ist, ausgelegt werden. Varianten des Ausführungsbeispieles insbesondere hinsichtlich Dimensionierungen, Materialwahl, Auslegung etc. welche die in den Ansprüchen formulierten wesentlichen Elemente der Erfindung nicht verlassen, und dem Fachmann ausgehend von dieser Beschreibung zugänglich sind, sind

ausdrücklich eingeschlossen.

In der Zeichnung ist ein kastenförmiger Transportbehälter 1 aus Kunststoff wie z.B. PE oder aber auch PVC, PET o.a. gezeigt, der eine etwa quaderförmige Gestalt aufweist. Der Behälter 1 weist eine Bodenwand 2 sowie davon abragende kurze Seitenwände 3 und lange Seitenwände 4 auf. Die Wände verfügen z.B. über eine Wanddicke im Bereich von 0.5-5 mm, bevorzugt im Bereich von 2-3 mm. Oben ist der Transportbehälter 1 offen ausgebildet. Innen liegend weist der Behälter 1 nahe seiner Mündung aber gegenüber dem Mündungsrand zum Boden zurückversetzt eine umlaufende Auflagekante 5 auf. Auf diese Auflagekante 5 kann eine Kunststofffolie 6 aufgelegt und mit der Auflagekante 5 verbunden werden, insbesondere verschweisst oder verklebt werden. Hierdurch ist es möglich, den Innenraum des Behälters vollständig zu versiegeln, so dass das Füllgut nicht durch Fremdstoffe verunreinigbar ist.

Der Behälter 1 weist zusätzlich mit Abstand von der Mündung einen nach aussen flanschartig abragenden Rand 7 auf, der etwas unterhalb des Niveaus der innenliegenden Auflagekante 5 verläuft.

Dieser Rand 7 weist im Bereich der längeren Seitenwände 4 mittig eine Ausnehmung 8 auf, die zum Eingriff eines Werkzeuges dient, welches von unten zugeführt wird und in diese Ausnehmung 8 eingreift, um den Kasten ordnungsgemäss und lagerichtig aufzuspannen und zu fixieren. Im Bereich der kurzen Seitenwände ist der Rand 7 unterbrochen, wobei im Bereich dieser Unterbrechung eine Einführschräge bildende Elemente 25 vorgesehen sind, in die wiederum ein von unten zugeführtes Werkzeug eingreifen kann. Im Übrigen kann das von unten zum Zwecke des Aufschweissens der Kunststofffolie 6 zuführbare Werkzeug sich an dem Rand 7 abstützen, wobei zum Zwecke des Verschweissens dann von oben ein entsprechender Stempel zugeführt wird, der die Folie 6 gegen die Auflagekante 5 andrückt und mit dieser verschweisst.

Die von unten zuführbaren Werkzeuge sind in Form von Keilen oder Fingern ausgebildet, die entlang der Seitenwandungen gleiten und sich dann an dem Rand 7 beziehungsweise an den Führungsteilen 25 abstützen und in die Ausnehmung 8 eingreifen.

Des Weiteren ist mündungsseitig ein weiterer, nach aussen abragender Flanschrand 9 vorgesehen, der sich mit Abstand oberhalb der Auflagekante 5 erstreckt. Dieser Flanschrand 9 ist über Versteifungsstege 10 mit dem Rand 7 verbunden, so dass eine formstabile teilelastische Ausbildung der Behältermündung und des Behälters insgesamt erreicht ist.

Wie aus den Figuren 1-3 sowie 8-13 ersichtlich, sind wenigstens einige der Versteifungsstege 10 bevorzugtermassen mit Einschnürungen, zum Beispiel einer Höhe von circa der einem Drittel bis zur Hälfte der Gesamthöhe der Versteifungsstege 10, versehen. Diese ungefähr im Bereich der halben Höhe angeordneten Verjüngungen der Materialdicke der Versteifungsstege fuhren u.a. dazu, dass bei der Versiegelung respektive beim Untergreifen des Randes 7 durch ein Werkzeug eine gewisse Elastizität gewährleistet ist. Typischerweise ist die Verjüngung derart angeordnet, dass sie sowohl eine die Elastizität verändernde Auswirkung auf die Stabilisierungswirkung zwischen unterem Rand 7 und Auflagekante 5 hat, sowie auch zwischen unterem Rand 7 und Flanschrand 9.

Die Versteifungsstege 10 verfugen normalerweise über eine Dicke im Bereich von 2- 3 mm, und die Verjüngung ist auf die Hälfte dieses Wertes durchgeführt. So ist beispielsweise bei einer Dicke von 2 mm die Verjüngung mit einer Dicke von circa 1 mm ausgeführt. Die Verjüngung kann auch gestuft ausgestaltet ein, beispielsweise mit einer grosseren Materialdicke (z. B. 1.5 mm) unterhalb und bis zur Auflagekante 5, und mit einer weiter reduzierten Materialdicke (zum Beispiel 2 mm) oberhalb der Auflagekante 5. So kann die Elastizität der einzelnen Elemente Auflagekante 5 respektive Flanschrand 9 relativ zum unteren Rand 7 spezifisch und sehr genau eingestellt werden.

Des Weiteren sind an den Seitenwänden 3,4 Stapelstege 11 angeformt, die nach aussen abragen und unterseitig an ihrem unteren Ende eine quer zur Kastenwandung verlaufende Stützkante bilden. Die Versteifungsstege 11 sind am Rand 7 und an den Seitenwandungen angeformt. Die Seitenwände 3,4 schliessen mit der Bodenwand 2 einen stumpfen Winkel ein, so dass der Behälter insgesamt etwas konisch ausgebildet ist. Auf diese Weise ist es möglich, leere Behälter ineinander zu stecken, so dass der

eingestapelte Behälter etwa nur zur Hälfte seiner Höhe aus dem untergestapelten Behälter vorragt. In dieser Situation liegen die unteren Randkanten der Stapelstege 11 des oberen gestapelten Behälters an dem Flanschrand 9 des unteren Behälters an.

An den kurzen Seitenwänden 3 des Behälters 1 sind im Bereich der Versteifungsstege 10 zwischen dem Flanschrand 9 und dem Rand 7 die Schenkel 13 eines U-fδrmigen Bügels 12 angelenkt. Dieser Bügel 12 ist in unterschiedliche Positionen schwenkbar.

Wie in. Figur 1 bis 7 gezeigt, kann der Schwenkbügel 12 in eine erste Position verschwenkt werden, in der sich der Bügel 12 aussenseitig etwa parallel zur Seitenwand 3 oder auch lotrecht erstreckt. In dieser Position liegt die Basis des Bügels 12 an den von der Wandung 3 abragenden Stapelstegen 11 aussenseitig an. Die an den kurzen Seitenwänden 3 befindlichen Stapelstege 11 sind gestuft ausgebildet, so dass der Bügel 12 in der Lage, wie sie beispielsweise in Figur 1 gezeigt ist, bis hinter die Aussenflucht des Kastens zurückverlagert werden kann, also etwa innerhalb der vertikalen Fluchtlinie liegt, die durch den Rand 7 und den Flanschrand 9 aufgespannt ist.

Wie in Figur 8 bis 10 gezeigt, kann der Bügel aus der ersten Stellung um ca. 180 ° nach oben in eine zweite Position verschwenkt werden, in der der Bügel 12 vertikal nach oben vom Flanschrand 9 abragt. In dieser Position können die Bügel 12 von einer Person ergriffen werden, so dass der Behälter 1 leicht von der Person manuell zu tragen ist.

Der Bügel 12 kann um weitere 90 ° in eine dritte Position verschwenkt werden, wie in Figur 11 bis 15 gezeigt ist. In dieser Position liegt der Bügel 12 etwa parallel zur Mündungsebene des Behälters und liegt mit seiner Basis über der Mündungsebene. Der Rand des Behälters 1 weist Aussparungen 24 auf, in die die über die Schenkel 13 seitlich vorragenden Enden 15 der Basis des Bügels 12 eingreifen.

Wie beispielsweise in Figur 3 ersichtlich, ist die Auflagefläche 14 der Aussparungen 24, auf denen die überragenden Enden 15 der Basis des Bügels 12 aufliegen, schräg verlaufend gerichtet, und zwar von der kurzen Seitenwand 3 zur Mitte der langen Seitenwand 4 hin ansteigend. Auf diese Weise wird erreicht und sichergestellt, dass die überragenden Enden 15 und somit der gesamte Bügel 12, insbesondere auch mit seiner

Basis von der von der Kunststofffolie 6 aufgespannten Versiegelungsebene Abstand einhält, auch wenn ein weiterer gefüllter Behälter 1 auf den unteren Behälter aufgestapelt ist und sich auf der Basis der Bügel 12 des unteren Kasten abstützt. In dieser Position, wie sie beispielsweise in Figur 11 gezeigt ist, liegt die Oberseite der Auflagekante 5 des Behälters 1 gering unterhalb der Basis der Bügelschenkel 12.

Zusätzlich weist die Auflagefläche 14 der Aussparungen 24 bevorzugt Rastvorsprünge oder Rastnoppen 16 auf, die in der Stellung gemäss Figur 11 von Rastausnehmungen 17 übergriffen, die als Rinnen ausgebildet sind, die endseitig offen sind und die unterseitig (in der Position gemäss Figur 11) an den überragenden Enden 15 der Basis des Schwenkbügels 12 ausgeformt sind. Auf diese Weise ist die Position, wie sie in Figur 11 gezeigt ist, rastend gesichert, aber auch manuell wieder leicht lösbar, um den Schwenkbügel 12 in die Stellung gemäss Figur 8 oder gemäss Figur 1 zu verschwenken.

Die Schenkel 13 des Schwenkbügels 12 weisen nahe ihrer Enden Achsstummel 18,19 auf, die in als Drehlager dienende Ausnehmungen 20, 21, 22 der Versteifungsstege 10 eingesetzt sind. Dabei sind die Achsstummel im Bereich ihrer die Lagerstellen bildenden Verjüngungen und/oder die entsprechenden Ausnehmungen, die als Lagerstellen dienen, vorzugsweise oval ausgebildet, so dass diese Lagerstellen von Remigungsmedium durchspülbar sind, wobei durch Schwenkung des Bügelgriffs 12 die Schlitze und Lagerstellen, die entsprechend durchspülbar sind, an unterschiedlichen Stellen der Lagerung liegen, so dass eine sichere Reinigung und Durchspülung erreicht ist.

Der Flanschrand 9 und die Seitenwandung 3 ist im Bereich der Lagerstellen der Schenkel 13 des Schwenkbügels 12 ausgenommen, wobei die entsprechende Ausnehmung 23 nach unten von Teilen der Auflagekante 7 und seitlich von zwei Versteifungsstegen 10 begrenzt ist, die als Drehlager dienende Ausnehmungen für die Bügelachsen aufweisen. Dies ist insbesondere gut in Figur 10 ersichtlich. Hierdurch wird erreicht, dass der Bügel auch in der dritten Schwenklage gemäss Figur 11 bis 15 nicht über die vom Flanschrand 9 aufgespannte Mündungsebene vorragt.

In der Zeichnung ist in Figur 1 der Kasten bei in erster Stellung befindlichem Schwenkbügel 12 in Ansicht gezeigt. In Figur 2 ist der Kasten von seiner schmalen

Stirnseite her ersichtlich. In Figur 3 ist der Kasten in einer Ansicht auf die lange Längsseite ersichtlich. In Figur 4 ist eine Detaildarstellung einer Kastenecke gezeigt. Desgleichen ist in Figur 5 ersichtlich. Bi Figur 6 ist der Eckbereich des Behälters von innen im Schnitt zu sehen, ebenso wie in Figur 7. In Figur 8 ist der Behälter bei in zweiter Stellung befindlichen Schwenkbügel 12 gezeigt. Die Figur 9 zeigt eine Seitenansicht der längeren Seite des Behälters in gleicher Stellung des Bügels. Die Figur 10 zeigt einen Blick auf die kurze Seite des Behälters mit in zweiter Stellung befindlichem Schwenkbügel 12. Die Figur 11 zeigt den Behälter mit in dritter Stellung befindlichem Schwenkbügel. Die Figur 12 zeigt den Behälter in Blickrichtung auf die längere Seitenwand. Die Figur 13 zeigt den Behälter mit Blickrichtung auf die kürzere Seitenwand. Die Figur 14 zeigt den Behälter in Draufsicht. Die Figur 15 zeigt den Behälter im Schnitt.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausfiihrungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Konibinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.