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Patent Searching and Data


Title:
BREATHING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/059566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a novel breathing apparatus that has a compact block (12) in which rigid lines (11) and a gas supply container (8) are integrated. The novel construction is more compact than the prior art. The invention also provides for improvements in the distribution of therapeutic gases and nebulization.

Inventors:
FRIBERG HARRI (CH)
DAESCHER JAKOB (CH)
Application Number:
PCT/IB2000/000407
Publication Date:
October 12, 2000
Filing Date:
April 03, 2000
Export Citation:
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Assignee:
IMT INFORMATION MANAGEMENT TEC (CH)
FRIBERG HARRI (CH)
DAESCHER JAKOB (CH)
International Classes:
A61M16/00; A61M16/10; A61M16/12; A61M16/20; (IPC1-7): A61M16/00
Foreign References:
US4054133A1977-10-18
EP0266964A21988-05-11
EP0643978A11995-03-22
EP0903160A11999-03-24
DE3336578A11985-04-18
Attorney, Agent or Firm:
Rosenich, Paul (BGZ, Triesenberg, LI)
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Claims:
Patentansprüche
1. Beatmungsgerät mit einem Gehäuse (7), einem Gasvor ratsbehälter (8), wenigstens einem Atemgasanschluss (1) und/oder einem Kompressorluftanschluss, wenigstens einem Ventil (2) und einer Steuerung (3) für das Ventil (2), wenigstens einem Anschluss (44) für einen Beat mungsschlauch (5) und Gasleitungen (11) im Inneren des Gehäuses (7), die den Gasvorratsbehälter (8) mit den Ventilen (2) und Anschlüssen (1,44) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl der Gasleitungen als starre Leitungen (11) ausgebildet und mit dem Gasvor ratsbehälter (8) in einem kompakten Block (12) aus Kunststoff oder Metall integriert sind.
2. Beatmungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass in den Block (12) wenigstens ein Ventil (2). und wenigstens ein Anschluss (1,44) integriert sind.
3. Beatmungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (7) ein Kompres sor (6) angeordnet ist, dessen Kompressorausgang (13) vorzugsweise über einen Schlauch (10) direkt oder in direkt über eine Druckgasleitung (4) mit einem Gasvor ratsbehälter (8) verbunden bzw. verbindbar ist.
4. Beatmungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der Block (12) wenigstens eine beheizte Gas führung (14) aufweist, die mittels Kompressorabwärme beheizbar ist, wobei die Gasführung (14) vorzugsweise durch eine in der Gasvorratsbehälterwand ausgebildete Leitung von wenigstens 100mm Lange oder von einem we nigstens 100mm langen Rohr, das in den Gasvorratsbe hälter ragt, gebildet ist.
5. Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Elektronik (3) und einem Kompressor (6), da durch gekennzeichnet, dass es auf seiner elektrischen Seite wenigstens drei unterschiedlichevorzugsweise befehlsfrei und unterbrechungslos wechselbareBe triebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Wechselspannung/Anschluss an externes Netz ; Gleichspannung/Anschluss an ein Gleich stromnetz oder eine externe Batterie ; Batte rie/Akku/Anschluss an die interne Batterie (9), und/oder dass es auf seiner Gasführungsseite wenig stens dreivorzugsweise vierunterschiedliche Be triebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Druckluft/Anschluss an exter nes Druckluftnetz oder eine Druckluftflasche ; Druck luft/Anschluss über integrierten Kompressor (6) ; Atem gas/Anschluss an externes Atemgasnetz oder an eine ex terne Atemgasflasche ; Therapiegas/Anschluss an eine externe Therapiegasflasche.
6. Beatmungsgerät vorzugsweise nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass paral lel zur Atemgasbzw. Druckgasführung über wenigstens eine von der übrigen Gasführung getrennte starre Lei tung (llc) eine Therapiegasführung vorgesehen ist, wo bei diese vorzugsweise über dieselbe Elektronik (3) für die Atemgasbzw. Druckgasführung regelbar ist, und wobei die starre Leitung (llc) vorzugsweise ebenso im Block (12) integriert ist.
7. Beatmungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Therapiegasführung wenigstens ein elek tronisch geregeltes Therapiegasventil (25) aufweist, über das Therapiegasz. B. NOproportional zum Pa tientengasfluss durch den Beatmungsschlauch (5) do sierbar ist, wobei das Therapiegas vorzugsweise über eine eigenen Therapiegasausgang (28) erst im Bereich des Patienten in den Patientengasfluss mischbar ist.
8. Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer elektrischen Steuerung (3), dadurch gekenn zeichnet, dass der elektrischen Steuerung (3) und dem Kompressor (6) innerhalb des Gehäuses (7) eine interne Stromversorgung, insbesondere ein Akkumulator bzw. ei ne Batterie (9) zugeordnet ist, die eingangsseitig mit dem Ausgang wenigstens einer integrierten Ladevorrich tung (15) verbunden ist, das eingangsseitig wenigstens zwei unterschiedliche Stromspeisearten zulässt.
9. Beatmungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Ladevorrichtung eingangsseitig für den manipulationsfreien und unterbrechungsfreien Anschluss an eine Wechselspannungsquelle mit einer Spannung oder einem Spannungsbereich zwischen 80 und 270 V an schliessbar ist und/oder dass eingangsseitig ein An schluss (16) für die Verbindung mit einem Gleichstrom netz angeordnet ist.
10. Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Block (12) we nigstens einen integrierten Sensor (22,26) zur Geräte steuerung aufweist.
11. Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogrammierbar über ein Con trolpanel (18) die Einstellung einer Seufzerbeatmung eines Patienten nach beliebig einstellbaren Zeitinter vallen und nach beliebig einstellbaren Seufzervolumina und/oder nach beliebig einstellbarem Seufzerbeatmungs druck ermöglicht.
12. Beatmungsgerät mit einem Vernebleranschluss bzw. einer Verneblerleitung (36), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogram mierbar über ein bzw. über das Controlpanel (18)im Betrieb die Verneblerfunktion über die Verneblerlei tung (36) und über wenigstens ein programmgesteuert regelbares Verneblerventil (34) so steuert, dass eine Vernebelung in bestimmten einstellbaren Intervallen und während der Vernebelung über eine einstellbare Zeitdauer und/oder eine Vernebelung in Abhängigkeit von der Einatemdynamik eines Patienten möglich ist. GEANDERTEANSPRUCHE [beim Internationalen Büro am 11. August 2000 (11.08.00) eingegangen ; ursprünglicherAnsprüch 1 geänderte ; neue Ansprüche 1325 hinzugefügt ; alle weiteren Ansprüche unverändert (8 Seiten)] 1. Beatmungsgerät mit einem Gehäuse (7), einem Gasvor ratsbehälter (8), wenigstens einem Atemgasanschluss (1) und/oder einem Kompressorluftanschluss, wenigstens einem Ventil (2) und einer Steuerung (3) für das Ventil (2), wenigstens einem Anschluss (44) für einen Beat mungsschlauch (5) und Gasleitungen (11) im Inneren des Gehäuses (7), die den Gasvorratsbehälter (8) mit den Ventilen (2) und Anschlüssen (1,44) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl der Gasleitungen als starre Leitungen (11) ausgebildet und mit dem Gasvor ratsbehälter (8) in einem kompakten Block (12) aus Kunststoff integriert sind.
13. 2 Beatmungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass in den Block (12) wenigstens ein Ventil (2) und wenigstens ein Anschluss (1,44) integriert sind.
14. 3 Beatmungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (7) ein Kompres sor (6) angeordnet ist, dessen Kompressorausgang (13) vorzugsweise über einen Schlauch (10) direkt oder in direkt über eine Druckgasleitung (4) mit einem Gasvor ratsbehälter (8) verbunden bzw. verbindbar ist.
15. 4 Beatmungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der Block (12) wenigstens eine beheizte Gas führung (14) aufweist, die mittels Kompressorabwärme beheizbar ist, wobei die Gasführung (14) vorzugsweise durch eine in der Gasvorratsbehälterwand ausgebildete Leitung von wenigstens 100mm Lange oder von einem wenigstens 100mm langen Rohr, das in den Gasvorratsbe hälter ragt, gebildet ist.
16. 5 Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Elektronik (3) und einem Kompressor (6), da durch gekennzeichnet, dass es auf seiner elektrischen Seite wenigstens drei unterschiedlichevorzugsweise befehlsfrei und unterbrechungslos wechselbareBe triebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Wechselspannung/Anschluss an externes Netz ; Gleichspannung/Anschluss an ein Gleich stromnetz oder eine externe Batterie ; Batte rie/Akku/Anschluss an die interne Batterie (9), und/oder dass es auf seiner Gasführungsseite wenig stens dreivorzugsweise vierunterschiedliche Be triebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Druckluft/Anschluss an exter nes Druckluftnetz oder eine Druckluftflasche ; Druck luft/Anschluss über integrierten Kompressor (6) ; Atem gas/Anschluss an externes Atemgasnetz oder an eine ex terne Atemgasflasche ; Therapiegas/Anschluss an eine externe Therapiegasflasche.
17. 6 Beatmungsgerät vorzugsweise nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass paral lel zur Atemgasbzw. Druckgasführung über wenigstens eine von der übrigen Gasführung getrennte starre Lei tung (llc) eine Therapiegasführung vorgesehen ist, wo bei diese vorzugsweise über dieselbe Elektronik (3) für die Atemgasbzw. Druckgasführung regelbar ist, und wobei die starre Leitung (llc) vorzugsweise ebenso im Block (12) integriert ist.
18. 7 Beatmungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Therapiegasführung wenigstens ein elek tronisch geregeltes Therapiegasventil (25) aufweist, über das Therapiegasz. B. NOproportional zum Pa tientengasfluss durch den Beatmungsschlauch (5) do sierbar ist, wobei das Therapiegas vorzugsweise über eine eigenen Therapiegasausgang (28) erst im Bereich des Patienten in den Patientengasfluss mischbar ist.
19. 8 Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer elektrischen Steuerung (3), dadurch gekenn zeichnet, dass der elektrischen Steuerung (3) und dem Kompressor (6) innerhalb des Gehäuses (7) eine interne Stromversorgung, insbesondere ein Akkumulator bzw. ei ne Batterie (9) zugeordnet ist, die eingangsseitig mit dem Ausgang wenigstens einer integrierten Ladevorrich tung (15) verbunden ist, das eingangsseitig wenigstens zwei unterschiedliche Stromspeisearten zulässt.
20. 9 Beatmungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Ladevorrichtung eingangsseitig für den manipulationsfreien und unterbrechungsfreien Anschluss an eine Wechselspannungsquelle mit einer Spannung oder einem Spannungsbereich zwischen 80 und 270 V an schliessbar ist und/oder dass eingangsseitig ein An schluss (16) für die Verbindung mit einem Gleichstrom netz angeordnet ist.
21. 10 Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Block (12) we nigstens einen integrierten Sensor (22,26) zur Geräte steuerung aufweist.
22. 11 Beatmungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogrammierbar über ein Con trolpanel (18) die Einstellung einer Seufzerbeatmung eines Patienten nach beliebig einstellbaren Zeitinter vallen und nach beliebig einstellbaren Seufzervolumina und/oder nach beliebig einstellbarem Seufzerbeatmungs druck ermöglicht.
23. 12 Beatmungsgerät mit einem Vernebleranschluss bzw. einer Verneblerleitung (36), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogram mierbar über ein bzw. über das Controlpanel (18)im Betrieb die Verneblerfunktion über die Verneblerlei tung (36) und über wenigstens ein programmgesteuert regelbares Verneblerventil (34) so steuert, dass eine Vernebelung in bestimmten einstellbaren Intervallen und während der Vernebelung über eine einstellbare Zeitdauer und/oder eine Vernebelung in Abhängigkeit von der Einatemdynamik eines Patienten möglich ist.
24. Beatmungsgerät mit einem Gehäuse (7), einem Gasvor ratsbehälter (8), wenigstens einem Atemgasanschluss (1) und/oder einem Kompressorluftanschluss, wenigstens einem Ventil (2) und einer Steuerung (3) für das Ventil (2), wenigstens einem Anschluss (44) für einen Beat mungsschlauch (5) und Gasleitungen (11) im Inneren des Gehäuses (7), die den Gasvorratsbehälter (8) mit den Ventilen (2) und Anschlüssen (1,44) verbinden, wobei Gasleitungen (11) als starre Leitungen (11) ausgebil det und mit dem Gasvorratsbehälter (8) in einem kom pakten Block (12) integriert sind, dadurch gekenn zeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (7) ein Kompres sor (6) angeordnet ist, dessen Kompressorausgang (13) vorzugsweise über einen Schlauch (10) direkt oder in direkt über eine Druckgasleitung (4) mit einem Gasvor ratsbehälter (8) verbunden bzw. verbindbar ist und wo bei die integrierten Gasleitungen (11) in der Mehrzahl sind.
25. Beatmungsgerät mit einem Gehäuse (7), in dem ein Gas vorratsbehälter (8), Ventile (2,24,25,32,34), Steuerungen (3) und Batterien (9) für einen Notstrom betrieb der elektrischen Ventilsteuerungen sowie Atem gasanschlüsse (44) und Anschlüsse für die Beatmungs schläuche (5) untergebracht sind, dadurch gekennzeich net, dass im Inneren des Gehäuses (7) weiters ein bat terielauffähiger Kompressor (6) zur Gasdruckerzeugung und Gassensoren (22) untergebracht sind.
26. Beatmungsgerätmit in einem Block (12) integrierten Leitungen (11), Gasspeicher (8) und Kompressor (6) so wie elektrischen, bzw. elektronischen Steuerungen (3) und einer Batterie (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät Notlaufeigenschaften aufweist, welche bei Ausfall der externen elektrischen und/oder pneumati schen Versorgung über den Kompressor (6) die Aufrecht erhaltung der Beatmung sicherstellt.
27. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 15, da durch gekennzeichnet, dass in den Block (12) wenig stens ein Ventil (2) und wenigstens ein Anschluss (1,44) integriert sind.
28. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 16, da durch gekennzeichnet, dass der Block (12) wenigstens eine beheizte Gasführung (14) aufweist, die mittels Kompressorabwärme beheizbar ist, wobei die Gasführung (14) vorzugsweise durch eine in der Gasvorratsbehäl terwand ausgebildete Leitung von wenigstens 100mm Län ge oder von einem wenigstens 100mm langen Rohr, das in den Gasvorratsbehälter ragt, gebildet ist.
29. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13,14,16 oder 17, mit einer Elektronik (3) und einem Kompressor (6), dadurch gekennzeichnet, dass es auf seiner elek trischen Seite wenigstens drei unterschiedlichevor zugsweise befehlsfrei und unterbrechungslos wechselba reBetriebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Wechselspan nung/Anschluss an externes Netz ; Gleichspan nung/Anschluss an ein Gleichstromnetz oder eine exter ne Batterie ; Batterie/Akku/Anschluss an die interne Batterie (9), und/oder dass es auf seiner Gasführungsseite wenig stens dreivorzugsweise vierunterschiedliche Be triebsarten getrennt (hintereinander) oder kombiniert (gleichzeitig) erlaubt : Druckluft/Anschluss an exter nes Druckluftnetz oder eine Druckluftflasche ; Druck luft/Anschluss über integrierten Kompressor (6) ; Atem gas/Anschluss an externes Atemgasnetz oder an eine ex terne Atemgasflasche ; Therapiegas/Anschluss an eine externe Therapiegasflasche.
30. Beatmungsgerät vorzugsweise nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Atemgasbzw. Druckgasführung über wenigstens eine von der übrigen Gasführung getrennte starre Leitung (llc) eine Therapiegasführung vorgesehen ist, wobei diese vorzugsweise über dieselbe Elektronik (3) für die Atemgasbzw. Druckgasführung regelbar ist, und wobei die starre Leitung (llc) vorzugsweise ebenso im Block (12) integriert ist.
31. Beatmungsgerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeich net, dass die Therapiegasführung wenigstens ein elek tronisch geregeltes Therapiegasventil (25) aufweist, über das Therapiegasz. B. NOproportional zum Pa tientengasfluss durch den Beatmungsschlauch (5) do sierbar ist, wobei das Therapiegas vorzugsweise über eine eigenen Therapiegasausgang (28) erst im Bereich des Patienten in den Patientengasfluss mischbar ist.
32. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 20, mit einer elektrischen Steuerung (3), dadurch gekenn zeichnet, dass der elektrischen Steuerung (3) und dem Kompressor (6) innerhalb des Gehäuses (7) eine interne Stromversorgung, insbesondere ein Akkumulator bzw. ei ne Batterie (9) zugeordnet ist, die eingangsseitig mit dem Ausgang wenigstens einer integrierten Ladevorrich tung (15) verbunden ist, das eingangsseitig wenigstens zwei unterschiedliche Stromspeisearten zulässt.
33. Beatmungsgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeich net, dass die Ladevorrichtung eingangsseitig für den manipulationsfreien und unterbrechungsfreien Anschluss an eine Wechselspannungsquelle mit einer Spannung oder einem Spannungsbereich zwischen 80 und 270 V an schliessbar ist und/oder dass eingangsseitig ein An schluss (16) für die Verbindung mit einem Gleichstrom netz angeordnet ist.
34. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13,15 oder 16 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Block (12) wenigstens einen integrierten Sensor (22,26) zur Gerä testeuerung aufweist.
35. Beatmungsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 23, da durch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogrammierbar über ein Controlpanel (18) die Einstellung einer Seufzerbeatmung eines Pati enten nach beliebig einstellbaren Zeitintervallen und nach beliebig einstellbaren Seufzervolumina und/oder nach beliebig einstellbarem Seufzerbeatmungsdruck er möglicht.
36. Beatmungsgerät mit einem Vernebleranschluss bzw. einer Verneblerleitung (36), insbesondere nach einem der Ansprüche 13 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Software aufweist, dieprogrammierbar über ein bzw. über das Controlpanel (18)im Betrieb die Verneblerfunktion über die Verneblerleitung (36) und über wenigstens ein programmgesteuert regelbares Verneblerventil (34) so steuert, dass eine Vernebelung in bestimmten einstellbaren Intervallen und während der Vernebelung über eine einstellbare Zeitdauer und/oder eine Vernebelung in Abhängigkeit von der Einatemdynamik eines Patienten möglich ist. Erklärung nach Artikel 19 (1) Die Schutzbegehren wurden wie folgt geändert : Der Anspruch 1 wurde durch Weglassen des Merkmals"oder Metall"in der letzten Zeile eingeschränkt. Dies erfolgte zur Abgrenzung gegenüber dem im Recherchenbericht zitierten Stand der Technik. Die Ansprüche 2 bis 12 blieben unverändert. Es werden neue Ansprüche 13 bis15, basierend auf den bisherigen Ansprüchen und der Beschreibung eingereicht, um die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung herauszustellen. Der Anspruch 13 ist eine Kombination der ursprünglichen Ansprüche 1 und 3. Der Anspruch 14 ist durch die Beschreibung auf Seite 3, Zeilen 1 und 2 geoffenbart. Der Anspruch 15 basiert auf dem ursprünglichen Anspruch 5 sowie der Beschreibung auf Seite 7, Zeilen 23 und 24. Die Ansprüche 16 bis 25 entsprechen den ursprünglichen Ansprüchen 2 bis 12 und wurden hinzugefügt, um eine Kombination dieser Merkmale mit den neuen Ansprüchen 13 bis 15 zu ermöglichen.
Description:
Beatmungsgerät Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät nach dem Ober- begriff des Anspruches 1.

Stand der Technik Beatmungsgeräte dienen der Beatmung von Patienten mit einer Atemschwäche, mit einem Ausfall der Lungenfunktion oder als Gasmischgeräte zur Konditionierung der Atemluft eines Pa- tienten. Demzufolge verfügen sie über Atemgasanschlüsse, Ventile, Steuerungen für die Ventile und Druckgasanschlüsse zur Erzeugung eines Gasdruckes für das Einpressen von Luft in Beatmungsschläuche bzw. in die Lungen eines Patienten.

Im Betrieb sind die Druckgasanschlüsse häufig mit einem Druckluftnetz verbunden, wobei die Druckluft im Gerät eine druckluftbetriebene Pumpe betätigt, die die Atemgase för- dert. Es können aber auch die Atemgase über die Atemgasan- schlüsse selbst unter Druck eingespeist werden, so dass der erforderliche Druck für die Beatmung von den Atemgasen selbst geliefert wird. Es sind auch Beatmungsgeräte be- kannt, die auf Kompressoren aufgesetzt werden können, wel- che letztere im Betrieb die erforderlichen Atemgasdrücke erzeugen und in das Beatmungsgerät einspeisen.

Herkömmliche Beatmungsgeräte verfügen demzufolge über ein Gehäuse, in dem Gasvorratsbehälter, Ventile, Steuerungen und gegebenenfalls auch Batterien für einen Notstrombetrieb der elektrischen Ventilsteuerungen untergebracht sind. Das Gehäuse nimmt auch die erwähnten Atemgasanschlüsse und An- schlüsse für die Beatmungsschläuche auf. Die Anschlüsse sind im Inneren des Gerätes mit den Ventilen und mit dem Gasvorratsbehälter über Schläuche verbunden. Da sowohl die-

se Schläuche ein bestimmtes Bauvolumen einnehmen, als auch für die Montage dieser Schläuche ausreichend Platz vorhan- den sein muss, führt dies zu einem bestimmten Bauvolumen herkömmlicher Beatmungsgeräte.

Aufgabe und Lösung Aufgabe der Erfindung ist es, das Bauvolumen von Beatmungs- geräten zu reduzieren. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1. Der erste erfindungsgemässe Schritt ist dabei der Ersatz der Schläuche durch starre Leitungen. Der zweite erfindungsgemässe Schritt liegt in der Integration der Leitungen mit dem Gasvorratsbehälter zu einem kompakten Block aus Kunststoff oder Metall. In diesem Block sind folglich erfindungsgemäss auch die erforderli- chen Ventile und die Gasanschlüsse integriert oder an die- sem angeflanscht. Das Gerät baut derart sehr kompakt.

Weiterbildungen der Erfindung, die im Prinzip neu auch un- abhängig von den obigen Erfindungsgedanken zum Einsatz ge- langen können, umfassen insbesondere : Das Integrieren eines Kompressors innerhalb des Gehäu- ses, wobei der Kompressordruckausgang gegebenenfalls über einen Schlauch mit dem Block verbunden ist, um eine schwin- gungsfreie Druck-Kopplung zwischen Kompressor und Block zu ermöglichen.

Beheizte Gasführungen zur Vermeidung von unerwünschter Kondensatbildung im Beatmungsgas, wobei dazu die bei der Kompressionsarbeit des Kompressors entstehende Wärme ge- nutzt wird.

Das Erreichen einer vollständigen elektrischen Netz- autarkie, indem alle elektrisch betriebenen Teile und somit

auch der Kompressor von einer internen Batterie mit Strom versorgbar sind, die vorzugsweise grundsätzlich als Ener- giequelle dient und nur beim Vorhandensein einer Netzein- speisemöglichkeit vom Netz über eine Ladevorrichtung lau- fend nachgeladen bzw. aufgeladen wird. Das Abkoppeln der Netzversorgung führt somit erfindungsgemäss zu keinerlei Betriebsunterbrechung bei der Beatmung. Auch entfällt das früher erforderliche Anschliessen einer Druckgasversorgung mittels früher zwingend mitzutransportierender Druckgasfla- sche. Dies wirkt sich vorteilhaft beim Transport eines zu beatmenden Patienten aus, da das Beatmungsgerät ohne weite- re Massnahmen vom Netz getrennt und mit dem Patienten mit- geführt werden kann.

Eine integrierte Ladevorrichtung für die integrierte Batterie mit einer bevorzugten Ausbildung, mit welcher be- liebige Wechselstrom-Netzspannungen zwischen 80 und 270 Volt eingespeist werden können, ohne dass am Netzgerät durch Bedienpersonen Einstellungen vorgenommen werden müs- sen.

Einen integrierten Anschluss für die Verbindung der Elektrik bzw. Elektronik des Beatmungsgerätes mit einer ex- ternen Gleichstromquelle, z. B. mit dem Bordnetz eines Kraftfahrzeuges.

Ein in das Gehäuse integriertes Display und ein Con- trolpanel. Bevorzugt umfasst letzteres einen Druckdreh- knopf, der es erlaubt, in Einhandbedienung Felder und But- tons am Display auszuwählen. Die Elektronik ist dabei so programmiert, dass ausgewählte Felder farblich hinterlegt erscheinen und so die Bedienung erleichtern und die Bedie- nungssicherheit erhöhen. Bevorzugt sind zusätzlich Tasten vorgesehen, deren Betätigungen unverzüglich Steueroperatio- nen bzw. Programmschritte oder Einstellungen auslösen.

Elektrische Schnittstellen im Gehäuse, die einen Com- puteranschluss (RS 232 Schnittstelle), einen Schwesternruf, o. dgl. darstellen.

Mit dem Block verbundene oder in ihn integrierte Sen- soren, die die Überwachung der Atemtätigkeit eines Patien- ten und die Darstellung dieser Werte auf dem Display erlau- ben. Eine durch die Sensoren parametrisierte Software er- laubt, wie an sich bekannt, auch die Steuerung der Beatmung in Abhängigkeit von den gemessenen Parametern.

Proximale Flusssensoren, die anschliessbar sind, um eigene Atemanstrengungen des Patienten in unmittelbarer Pa- tientennähe zu erfassen und an die Elektronik des Gerätes liefern zu können.

Eine besondere, neue und unabhängig einsetzbare Soft- ware, die es ermöglicht, eine erzwungene Seufzerbeatmung in beliebig einstellbaren Intervallen und mit beliebig ein- stellbaren Druck-und/oder Voluminawerten durchzuführen.

Solche Seufzerbeatmungen sind an sich bekannt, jedoch er- möglichen Geräte aus dem Stand der Technik lediglich ein unspezifisches Durchführen solcher Beatmungen. So kann bei herkömmlichen Geräten die Seufzerbeatmung aktiviert oder deaktiviert werden, d. h., dass z. B. jeder hundertste Atem- zug mit 120% des normalen Atemvolumens durchgeführt wird und so die Lunge des Patienten bei jedem hundertsten Atem- zug etwas überdehnt wird. Bisher ging man davon aus, dass dies ausreichend sei, da eine vergleichbare Seufzeratemfre- quenz bei durchschnittlichen Patienten ermittelt wurde. Der Erfinder fand jedoch heraus, dass die durchschnittliche Seufzerbeatmung nicht immer ideal ist. So ist eine solche Beatmung z. B. bei Patienten mit einer frischen Brustkor- boperation u. U. sogar schmerzhaft. Mit der erfindungsgemä-

ssen Einstellbarkeit kann nun individuell auf die Bedürf- nisse jedes Patienten Rücksicht genommen werden.

Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles In den Figuren ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beispielhaft und nicht einschränkend für die Er- findung, dargestellt. Es zeigen dabei : Fig. 1 ein neuartiges Beatmungsgerät im zusammengebauten Zustand auf einem fahrbaren Gestell ; Fig. 2 das Gerät nach Fig. 1 beim Zusammenbau ; Fig. 3 einen erfindungsgemässen Block als zentralen Teil der Fig. 2 und Fig. 4 ein Blockschema des Ausführungsbeispieles.

Die Figuren sind übergreifend beschrieben, die angefügte Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Beschreibung. Aus der Figurenbeschreibung ergeben sich weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sowie weitere bevorzugte Ausgestal- tungen.

Die Funktionsweise bzw. der Aufbau des bevorzugten Ausfüh- rungsbeispieles ist aus dem Blockschema der Fig. 4 ersicht- lich : eingangsseitig befinden sich Gasanschlüsse lc als Kompressoreingang, la als Drucklufteingang, lb als Atemga- seingang, z. B. als Sauerstoffeingang und 27 als Therapiega- seingang z. B. für NO. Die Eingänge sind an einem Block 12 angebracht, der innerhalb eines Gehäuses 7 untergebracht ist. lc führt zu einem Kompressor 6, der über eine flexible Leitung 10 mit einer starren Leitung lla verbunden ist, die

eine Druckgasleitung 4 in einen Gasvorratsbehälter 8 bil- det. Die Leitung lla ist durch ein Ventil 2a unterbrochen, das die Druckluft aus dem Kompressor oder aus dem Druck- luftanschluss la zum Gasvorratsbehälter 8 führt oder sperrt. Ein vergleichbares Atemgasventil 2b führt oder sperrt den Atemgaszugang zur Leitung lla vom Atemgasan- schluss lb (in diesem Fall z. B. Sauerstoff).

Parallel zur Leitung lla ist als Neuheit ebenso eine starre Leitung llc durch den Block 12 geführt bzw. insbesondere in der Blockwandung ausgebildet, welche Leitung llc den Thera- piegasanschluss 27 mit einem Therapiegasausgang 28 verbin- det. Die Leitung llc ist durch ein regelbares Therapiegas- ventil 25 geteilt. Dieser Aufbau hat gegenüber bekannten Aufbauten, bei denen Therapiegasleitungen und Therapiegas- regelventile separat vom Beatmungsgerät untergebracht wur- den und daher zusätzlichen apparativen Aufwand bedeuteten, bevorzugt. Nicht nur der reduzierte Gehäuseaufwand und das reduzierte Bauvolumen, sondern auch die einfachere Bedie- nung und übersichtlichere Handhabung sind gegenüber dem Be- kannten vorteilhaft.

Der Gasvorratsbehälter 8 ist mit einem Sauerstoffsensor 26 ausgerüstet. Ausgangsseitig ist er über eine starre Leitung llb mit dem Beatmungsschlauch 5 verbunden. Die starre Lei- tung llb weist ein regelbares Inspirationsventil 2c auf.

Sowohl vor dem Gasvorratsbehälter 8 als auch nach dem Gas- vorratsbehälter 8 wird über integrierte Sensoren 22a und 22b der Druck und/oder der Fluss gemessen. Ein proximaler Flusssensor 23 ermöglicht die Messung der Eigenatemleistung eines Patienten.

Zur Gabe von Medikamenten und Feuchtigkeit ist eine Ver- neblerleitung 36 vorgesehen, die ein Verneblerventil 34 und eine Verneblerkammer 37 aufweist. Verschiedene Rückschlag-

ventile 24 verhindern Druckverlust bei allfällig abgekop- pelten Anschlussschläuchen. Ein Expirationsventil 2d schliesst eine Expirationsleitung 29 ab. Ein Beatmungs- schlauch 5 und bei Bedarf auch ein Therapiegasausgang 28 sind parallel zur Expirationsleitung 29 zum Patienten ge- führt.

Das Gehäuse 7 nimmt weiters eine Steuerung bzw. Elektronik 3 auf, die symbolisch angedeutet ist und insbesondere mit den elektronisch geregelten Ventilen und Sensoren verbunden ist. Weiters nimmt es eine Batterie bzw. einen Akkumulator 9 auf, der von einer Ladevorrichtung 15 gespeist wird. Neu und bevorzugt ist die Ladevorrichtung 15 so ausgebildet, dass sie einerseits über einen Gleichstromanschluss 16 an ein Gleichstromnetz angeschlossen und andererseits über ei- nen Wechselstromanschluss 39 mit Wechselspannung zwischen 80 und 270V beschickt werden kann, ohne manuelle Einstel- lungen vornehmen zu müssen. Eine dementsprechende, an sich bekannte Elektronik ist in der Ladevorrichtung 15 inte- griert. Die Verbindung zwischen Batterie 9 und Ladevorrich- tung 15 ist so gestaltet, dass die Batterie permanent nach- geladen wird, sofern die Ladevorrichtung 15 am Netz ange- schlossen ist. Beim Ausfall der externen Stromversorgung wird automatisch auf die interne Batterie umgeschaltet.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Block zweigeteilt in einen unteren Teil 12b und einen oberen Teil 12a. Dies hat Montagegründe und ist nicht zwingend. Ebenso könnten ein- teilige oder mehrteilige Blöcke erfindungsgemäss zur Anwen- dung gelangen. Wie in Fig. 3 ersichtlich, trägt unter ande- rem der Unterteil 12b einen Sauerstoffblock 33 mit dem Sau- erstoffsensor 26 und das Expirationsventil 2d. Der Unter- teil 12b ist im Betriebszustand mit dem Oberteil 12a dicht verschraubt, so dass sich im Inneren der Gasvorratsbehälter 8 ausbildet.

In den Mantelwänden des Ober-und Unterteils 12a und 12b sind erfindungsgemass starre Leitungen ausgebildet, die die Gaswege entsprechend dem Blockschema in Fig. 4 aufnehmen.

Eine besondere Leitung ist symbolisch strichliert einge- zeichnet : Die Gasführung 14 ist eine Leitung, die mit dem Kompressorausgang 13 verbunden ist. Durch die Kompressions- arbeit ist bekanntlich die komprimierte ausgangsseitige Kompressorluft erwärmt. Durch das relativ lange Führen die- ser erwärmten Luft in der Gasführung 14 wird diese Wärme an den Block 12 abgegeben. Dies reduziert die Gefahr einer Kondenswasserbildung im Gasvorratsbehälter 8. Alternativ zur dargestellten Gasführung 14 könnte auch im Inneren des Gasvorratsbehälters 8 eine längere, z. B. spiralförmig ge- wundene, Leitung den Zugang zum Kompressorausgang 13 bil- den.

Der Oberteil 12a trägt unter anderem die Atemgasanschlüsse la und lb sowie den Therapiegasanschluss 27. Weiters trägt er unter anderem ein Tanküberdruckventil 32, das Inspira- tionsventil 2c, das Therapiegasventil 25, einen Sicher- heitsblock 35, der ein Patientenunterdruckventil und ein Patientenüberdruckventil aufnimmt. Die letztgenannten Ven- tile befinden sich auf einem ebenso als integrierten Block ausgebildeten Ventilblock 38, der insbesondere die Sicher- heitsventile, die Vorrichtungen für Flussmessung und Druck- messung aufnimmt. Weiters trägt der Oberteil 12a ein Ver- neblerventil 34 und die Frontanschlüsse 30.

Fig. 2 zeigt im wesentlichen den Aufbau nach Fig. 3 während seines Einbaus in das Gehäuse 7, das bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zweiteilig (7a, 7b) ausgebildet ist.

Symbolisch ist der Kompressor 6 mit seiner flexiblen Lei- tung 10 dargestellt. Im Unterteil des Gehäuses 7b erkennt man ein Fach mit eingebauter Batterie 9, Elektronik 3 und

einen Platz für einen Gleichstromanschluss 16, einen Wech- selstromanschluss 39 sowie eine Schnittstelle 21 für die verschiedensten Anschlüsse, wie z. B. RS232, Schwesternruf, usw.

Seitlich angebrachte Griffe 40 dienen dem Transport ebenso wie ein Gestell (Stativ) 31, das in Fig. 1 dargestellt ist.

In Fig. 1 sind weiters ein Display 17 und ein Keyboard 18 mit Druckknöpfen 20 dargestellt, sowie ein bevorzugt ver- wendeter Druckdrehknopf 19. Mit diesem läßt sich, wie in der Beschreibungseinleitung angegeben, besonders vorteil- haft die menügesteuerte Geräteeinstellung durchführen.

Bezugszeichenliste 1 Atemgasanschluss 2 Ventil 3 Steuerung, Elektronik 4 Druckgasleitung, führt einerseits Druckluft und oder Kompressorluft und/oder Atemgas, das unter Druck ein- gespeist wird ; 5 Beatmungsschlauch 6 Kompressor 7 Gehäuse 8 Gasvorratsbehälter 9 Batterie, Akkumulator 10 Schlauch im Inneren des Gehäuses 11 Leitung starre 12 Block 13 Kompressorausgang 14 Gasführung 15 Ladevorrichtung, ein oder mehrere Ladegeräte 16 Anschluss für Gleichstromnetz 17 Display 18 Controlpanel 19 Druckdrehknopf 20 Tasten 21 Schnittstellen 22 Sensor integrierter 23 Flusssensor proximaler 24 Rückschlagventil 25 Therapiegasventil 26 Sauerstoffsensor 27 Therapiegasanschluss 28 Therapiegasausgang 29 Expirationsleitung 30 Frontanschlüsse für die Leitungen zum Patienten 31 Gestell (Stativ)

32 Tanküberdruckventil 33 Sauerstoffblock 34 Verneblerventil 35 Sicherheitsblock 36 Verneblerleitung 37 Verneblerkammer 38 Ventilblock 39 Wechselstromanschluss 40 Griffe 44 Anschluss für Beatmungsschlauch