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Title:
BREATHING PROTECTION MASK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/040368
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a breathing protection mask (1) having a mask body (2) of simple design that can be used universally.  To this end, a first holder (4) is provided for a first filter material (5) that can be releaseably attached to the mask body (2) by means of a first attachment device (9). The first holder (4) can be releaseably connected to a second holder (6) for a second filter material (7) by means of a second attachment device (16).

Inventors:
MUTZE ANDREAS (DE)
SKOV ROMAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/008501
Publication Date:
April 15, 2010
Filing Date:
October 08, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MOLDEX METRIC AG & CO KG (DE)
MUTZE ANDREAS (DE)
SKOV ROMAN (DE)
International Classes:
A62B7/10; A62B19/00; A62B23/02
Domestic Patent References:
WO2003090873A12003-11-06
WO2000066248A12000-11-09
Attorney, Agent or Firm:
KINKELDEY, Hermann (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Atemschutzmaske (1) mit einem Maskenkörper (2) und einem ersten Halter (4) für ein erstes Filtermaterial (5), der über eine erste Befestigungseinrichtung (9) lösbar am Maskenkörper (2) zu befestigen und über eine zweite Befestigungseinrichtung (16) mit einem zweiten Halter (6) für ein zweites Filtermaterial (7) lösbar zu verbinden ist.

2. Atemschutzmaske (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Befestigungseinrichtung (9, 16) kompatibel ausgebildet sind, so dass der zweite Halter (6) für das zweite Filtermaterial (7) wahlweise sowohl am ersten Halter (4) als auch am Maskenkörper (2) befestigbar ist.

3. Atemschutzmaske () nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Befestigungseinrichtung (9, 16) jeweils ein Verbindungselement (17) und ein Gegenverbindungselement (18) aufweisen, wobei der Maskenkörper (2) ein erstes Verbindungselement (17), der zweite Halter (6) ein Gegenverbindungselement (18) und der erste Halter (4) sowohl ein Verbindungselement (17) als auch ein Gegenverbindungselement (18) aufweist.

4. Atemschutzmaske (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halter (4) als Gehäuse mit einem Boden (4b) und einer Abdeckung (4c) ausgebildet ist, wobei der Boden (4b) ein Gegenverbindungselement (18) und die Abdeckung (4c) ein Verbindungselement (17) aufweisen.

5. Atemschutzmaske (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halter (4) eine einzige Lufteintrittsöffnung (10) mit einer den gesamten erforderlichen Durchströmquerschnitt enthaltenden Öffnungsfläche aufweist.

6. Atemschutzmaske (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite des ersten Halters (4) Luftleitkanäle (11) vorgesehen sind, die sich von einer Lufteintrittsöffnung (10) über den Querschnitt des ersten Filtermaterials (5) erstrecken.

7. Atemschutzmaske (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halter (4) zur Aufnahme eines Gasfilters (5) und der zweite Halter (6) zur Aufnahme eines Partikelfilters (7) ausgebildet ist.

8. Halter (4) für ein Filtermaterial (5), zur lösbaren Befestigung an einem Verbindungselement (17) einer Atemschutzmaske (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, ausgebildet als Gehäuse mit einem Boden (4b) und einem Deckel (4c), wobei der Deckel (4c) mit einer einzigen Lufteinlassöffnung (10) versehen ist, und am Deckel (4c) im Bereich der Lufteinlassöffnung (10) ein Verbindungselement (17) und am Boden (4c) ein Gegenverbindungselement (18) vorgesehenen ist.

9. Halter (6) für ein Filtermaterial (7) zur wahlweisen lösbaren Befestigung an einem Verbindungselement (17) einer Atemschutzmaske (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, oder einem Verbindungselement (17) eines Halters (4) nach Anspruch 8, ausgebildet als schalenförmiger Träger zum Aufnehmen eines Filterpads (7), der mit einem Gegenverbindungselement (18) versehen ist.

Description:
Atemschutzmaske

Die Erfindung bezieht sich auf eine Atemschutzmaske.

Atemschutzmasken sind in den unterschiedlichsten technischen Ausgestaltungen und für die unterschiedlichsten Schadstofffilter bekannt. So zeigt die EP-A-893141 eine Atemschutzmaske, die sowohl Filtermaterial zum Ausfiltern gasförmiger Schadstoffe als auch Filtermaterial zum Ausfiltern von partikelförmigen Schadstoffen (Stäube) enthalten. Zu diesem Zweck weist die bekannte Atemschutzmaske einen Maskenkörper und ein am Maskenkörper lösbar zu befestigendes Gehäuse auf, in dem ein Filtersystem untergebracht ist. Das Filtersystem besteht bevorzugt aus einem Partikelfilter in Form eines gefalteten Vlieses vorbestimmter Porengröße und einem Gasfilter, bevorzugt einem der üblichen Aktivkohlefilter. Das Gehäuse wird mit einer Befestigungseinrichtung, im dargestellten Beispiel ein Gewinde, mit dem Maskenkörper verbunden. Das Gewinde ist an der Außenseite eines Stutzens am Gehäuse vorgesehen, durch dessen Innenseite die gefilterte Luft in den Maskenkörper zum Einatmen durch den Benutzer gelangt. Die dem Stutzen gegenüber liegende Seite des Gehäuses wird durch einen Deckel verschlossen, der auf seiner Oberseite eine Ausnehmung aufweist, die in einem Lochboden endet, durch die die Luft in das Innere des Gehäuses gelangt. Oberhalb des Lochbodens ist ein Gebläse vorgesehen, das den Eintrag der Luft in das Gehäuse und somit in den Maskenkörper erleichtern soll. Zwar kann die bekannte A- temschutzmaske theoretisch auch mit nur einem einzigen Filtermaterial benutzt werden, dann ist jedoch im Gehäuse ein größerer Hohlraum vorhanden, der unter Umständen dazu führen kann, dass das andere Filtermaterial von seinem korrekten Sitz verschoben wird und sich Umgehungsspalten für die Luft um das Filtermaterial herum öffnen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Atemschutzmaske bereitzustellen, die universell für verschiedene Anwendungszwecke einsetzbar ist.

Die Erfindung wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein Filtersystem geschaffen, das auf einfacher Weise je nach Anforderungen zusammengestellt werden kann, ohne dass die Gefahr von Fehlfunktionen besteht. Da das zweite Filtermaterial in einem eigenen Halter vorgesehen ist, kann es bei Bedarf dem ersten Filtermaterial hinzugefügt, oder die Atemschutzmaske nur mit dem ersten Filtermaterial eingesetzt werden. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Von besonderem Vorteil ist die kompatible Ausgestaltung der Befestigungseinrichtungen zwischen dem Maskenkörper und dem ersten Halter einerseits und dem ersten Halter und dem zweiten Halter andererseits. Auf diese Weise ist es möglich, dass auch allein das zweite Filtermaterial zusammen mit dem Maskenkörper verwendet werden kann.

Die Kompatibilität wird bevorzugt durch übereinstimmende Verbindungselemente und Gegenverbindungselemente an den untereinander zu befestigenden Bauteilen erreicht.

Konstruktiv ist diese Ausgestaltung besonders einfach zu verwirklichen, wenn der erste Halter als Gehäuse mit einem Boden und einer Abdeckung, die mit den jeweiligen Verbindungselementen bzw. Gegenverbindungselementen versehen sind, ausgebildet ist.

Durch die einzige Lufteintrittsöffnung, deren Öffnungsquerschnitt den gesamten erforderlichen Durchflussquerschnitt für die Lufteinleitung umfasst, d. h. den Verzicht auf Lochböden oder Maschengewebe oder dergleichen, kann die Lufteinleitung an einer Stelle konzentriert werden, so dass sich die Abdichtprobleme im Bereich der Befestigungseinrichtung minimieren lassen.

Durch die Anordnung von Luftleitkanälen wird sichergestellt, dass sich die vom Benutzer angesaugte Luft über den gesamten Filterquerschnitt verteilt.

Bevorzugt ist der erste Halter zur Aufnahme eines Gasfilters, insbesondere in Form einer Kartusche, und der zweite Halter zur Aufnahme eines Partikelfilters, insbesondere eines Filterpads, ausgebildet.

Die beiden Halter und der Deckel können gesondert hergestellt und bereitgestellt werden, um beispielsweise Ersatz zu liefern oder verschiedene Filterqualitäten bereitzustellen oder bereits bestehende Atemschutzmasken nachzurüsten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische, schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Atemschutzmaske mit dem ersten Halter, Figur 2 einen Schnitt durch einen ersten und einen zweiten Halter der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske,

Figur 3 eine perspektivische Draufsicht von oben auf einen Deckel eines ersten Halters,

Figur 4 der Deckel nach Figur 3 von unten (innen),

Figur 5 eine Draufsicht auf den zweiten Halter, und

Figur 6 einen Schnitt durch den zweiten Halter gemäß Figur 5.

Aus Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Atemschutzmaske 1 ersichtlich, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Vollmaske mit einem Maskenkörper 2 ausgebildet ist, der das gesamte Gesicht, d. h. sowohl Mund und Nase als auch die Augen und zumindest Teile der Stirn und Wangenflächen überdeckt. Der Maskenkörper 2 kann jedoch auch einer der üblichen Halbmasken sein, die lediglich über Mund und Nase reichen. Maskenkörper sind in großer Vielzahl bekannt und müssen nicht nochmals erläutert werden.

Die erfindungsgemäße Atemschutzmaske 1 enthält weiterhin eine Filtereinrichtung 3, die bevorzugt lösbar am Maskenkörper 2 befestigt ist, um beispielsweise einen Austausch des Filtermaterials zu gestatten.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Filtereinrichtung 3 einen ersten Halter 4 für ein erstes Filtermaterial 5 und einen zweiten Halter 6 für ein zweites Filtermaterial 7. Das erste Filtermaterial 5 ist bevorzugt ein für gasförmige Schadstoffe einsetzbares Filtermaterial, wie beispielsweise Aktivkohle, und liegt in Form der üblichen Kartuschen vor, die sich wesentlich einfacher austauschen lassen, als dies bei losem Material der Fall wäre.

Das zweite Filtermaterial 7 ist bevorzugt ein Partikelfilter und enthält eine oder mehrere, in Falten gelegte oder glatte Flächenmaterialien, beispielsweise Vliese oder dergleichen, deren Porengröße auf die Größe der auszufilternden Partikel abgestimmt ist.

Der erste Halter 4 ist als Gehäuse beispielsweise in Form einer üblichen Kapsel, ausgebildet und enthält eine Behälterwandung 4a, einen Boden 4b und eine obere Abdeckung 4c, die mit der Wandung 4a verbunden ist. Das erste Filtermaterial 5 wird in den Halter 4 eingelegt, wobei Abstandshalter 4d in Form von Rippen das erste Filtermaterial 5 im Abstand zu einer Luftauslassöffnung 8 halten, die im Boden 4b, bevorzugt am tiefsten Punkt eines trich- terförmigen Bodens 4b vorgesehen ist. Die Auslassöffnung 8 ist der einzige Luftauslass aus dem Halter 4 und wird über eine Befestigungseinrichtung 9 lösbar mit dem Maskenkörper 2 verbunden.

Koaxial zur Auslassöffnung 8 ausgerichtet befindet sich in der Abdeckung 4c eine Lufteinlassöffnung 10, die ebenfalls die einzige Möglichkeit bildet, Luft in den ersten Halter 4 einzuleiten, deren Öffnungsquerschnitt somit den gesamten notwendigen Einlassquerschnitt um- fasst. Demgemäß ist die Lufteinlassöffnung 10 relativ groß. Der Lufteinlassöffnung 10 sind an der Innenseite der Abdeckung 4c, d. h. an der dem ersten Filtermaterial 5 zugewandten Seite, wenigstens ein Luftverteilkanal 11 (Figur 4) zugeordnet, der sich von der Lufteinlassöffnung 10 über den gesamten Querschnitt, quer zur Anströmrichtung, des ersten Filtermaterials 5 erstreckt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind eine Vielzahl von Luftleitkanälen 11 vorgesehen, die durch sich radial erstreckende Rippen 12 gebildet werden, die von der Abdeckung 4c in Richtung auf das erste Filtermaterial 5 vorstehen und bevorzugt gleichzeitig das Filtermaterial 5 an Ort und Stelle halten. Die Luftleitkanäle sorgen dafür, dass die durch die Lufteinlassöffnung 10 einströmende Luft gleichmäßig über den Halter 4 verteilt wird. An der Ober- bzw. Außenseite der Abdeckung 4c sind weitere Rippen 13 vorgesehen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel spiralig um die Lufteinlassöffnung 10 verlaufen.

Der zweite Halter 6 ist bevorzugt als schalen- oder halbschalenförmiger Träger ausgebildet, in dem das zweite Filtermaterial 7 aufgenommen ist. Der zweite Halter 6 weist eine Luftauslassöffnung 14 auf, die wiederum koaxial zur Lufteinlassöffnung 10 bzw. der Luftauslassöffnung 8 in den Maskenkörper 2 angeordnet ist und etwa die gleiche Größe aufweist. Im Inneren des zweiten Halters 6 sind wiederum Abstandsrippen 15 vorgesehen, die das zweite Filtermaterial, wie beispielsweise das in Figur 2 dargestellte Filterpad, im Abstand zur Lufteinlassöffnung 14 halten. Das zweite Filtermaterial 7 ist bevorzugt fest mit dem zweiten Halter 6 verbunden und wird zusammen mit diesem ausgetauscht. Es kann jedoch auch eine Halterung oder eine Art Gehäuse am zweiten Halter 6 vorgesehen sein, durch die das zweite Filtermaterial 7 lösbar gehalten wird.

Zwischen dem ersten Halter 4 und dem zweiten Halter 6 ist eine zweite Befestigungseinrichtung 16 vorgesehen, die es gestattet, dass der zweite Halter 6 am ersten Halter 4 befestigt und wieder von ihm gelöst werden kann, so dass der Maskenkörper 2 wahlweise nur mit dem ersten Halter 4 oder mit dem vollständigen Filtersystem 3 aus erstem und zweitem Halter 4 und 6 verwendet werden kann. Damit der Maskenkörper 2 auch nur allein mit dem zweiten Halter 6 und dem darin enthaltenen Filtermaterial 7 verwendet werden kann, sind die Befestigungseinrichtungen 9 und 16 kompatibel, d. h. der zweite Halter 6 kann sowohl am ersten Halter 4 als auch direkt am Maskenkörper 2 befestigt werden. Bevorzugte Befestigungseinrichtungen 9, 16 enthalten eine Kombination zwischen einer drehenden Befestigung in der Art eines Bajonettverschlusses und einem Klemm- und/oder Rasteingriff.

Jede Befestigungseinrichtung 9, 16 enthält Verbindungselemente 17 und Gegenverbindungselemente 18, wobei Verbindungs- und Gegenverbindungselemente 17, 18 an jeder Verbindungsstelle aufeinander treffen. Es ist unerheblich, welches Element der Befestigungseinrichtung 9 bzw. 16 als Verbindungselement und welches Element als Gegenverbindungselement definiert wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird als Verbindungselement 17 wenigstens ein hakenförmiges Bauteil definiert, das einen übergreifenden Kopf 17a aufweist, der von der jeweiligen Luftöffnung weg weist und unter sich einen Freiraum zum Aufnehmen eines Gegenverbindungselementes 18 ausbildet. Bevorzugt sind eine Mehrzahl Haken vorgesehen und gleichmäßig verteilt um eine der Luftöffnungen angeordnet.

Das Gegenverbindungselement 18 enthält wenigstens einen, bevorzugt jedoch mehrere Stege, die um eine jeweilige Luftöffnung derart verteilt angeordnet sind, dass zwischen den Stegen liegende Ausnehmungen 19 den Durchtritt der Köpfe 17a der Verbindungselemente 17 gestatten. Jeder Steg steht in Radialrichtung in eine Luftöffnung hinein und wird an der der Luftöffnung gegenüberliegenden Seite von einer Dichtfläche 20 umgeben, die an der im Gebrauch dem Verbindungselement 17 zugewandten Seite angeordnet ist, wobei die Verbindungselemente 17 ebenfalls von einer Dichtfläche 21 umgeben sind, die mit der Dichtfläche 20 in dichtenden Eingriff gelangt, wenn Verbindungselemente 17 und Gegenverbindungselemente 18 miteinander in Eingriff sind.

Die Stege der Gegenverbindungselemente 18 weisen eine Einlaufschräge 18a auf, die an derjenigen Seite der Stege 18 angeordnet ist, die zuerst unter einen zugeordneten Kopf 17a der Verbindungselemente 17 tritt und den Abstand zwischen dem Steg 18 und dem Kopf 17a im Verlauf ihrer Relativbewegung zunehmend verringert. Am rückwärtigen Ende enthalten die Stege 18 einen Anschlag 18b, der an den zugeordneten Kopf 17a anschlägt, wenn die Verbindungselemente 17 und die Gegenverbindungselemente 18 in optimalem Eingriff miteinander stehen. Die Verbindungselemente und die Gegenverbindungselemente sind bevorzugt aus einem begrenzt elastisch verformbaren Material, so dass, bewirkt auch durch die Einlaufschräge 18a die beiden Dichtflächen 20 und 21 fest aufeinander gedrückt werden, wenn sich die Verbindungs- und Gegenverbindungselemente 17, 18 in vollständigem Eingriff miteinander befinden. Unterhalb der Köpfe 17a sind Öffnungen 22 in der Dichtfläche 21 vorgesehen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Befestigungseinrichtungen 9 und 16 so dargestellt, dass der Maskenkörper mit den Verbindungselementen, d. h. den bajonettartig vorstehenden Köpfen 17a und der Dichtfläche 21 versehen ist. Demzufolge enthält der Boden 4b des ersten Halters 4 die Gegen-Verbindungselemente 18, d. h. die Stege mit der Dichtfläche 20. Die Abdeckung 4c des ersten Halters 4 enthält wiederum die Verbindungselemente 17 mit dem bajonettartig überstehenden Köpfen 17a und der Dichtfläche 21, während der zweite Halter 6 die Gegen-Verbindungselemente 18, d. h. die Stege mit der Dichtfläche 20 aufweist. Auf diese Weise kann sowohl der erste Halter 4 allein als auch der zweite Halter 6 allein jeweils mit dem Maskenkörper 2 verbunden werden, und zusätzlich ist eine Kombination des ersten und des zweiten Halters 4, 6 möglich, wobei der erste Halter 4 am Maskenkörper und der zweite Halter 6 am ersten Halter 4 befestigt wird.

Zum Verbinden und Verriegeln der beiden Befestigungseinrichtungen 9 und 16 werden die beiden zu befestigenden Teile 2, 4, 6 axial so gegeneinander gedrückt, dass die Köpfe 17a in die Zwischenräume 19 zwischen den Stegen eintauchen, bis die Dichtflächen 20 und 21 aneinander anstoßen. Dann werden die beiden Teile relativ zueinander verdreht, so dass sich die Stege mit der Einlaufschräge 18a voran unter die Köpfe 17a bewegen und, bedingt durch die Einlaufschräge 18a, eine zunehmend fester werdende Reibverbindung bewirken. Die Drehung ist beendet, wenn der Anschlag 18b an einem der Köpfe 17a anschlägt.

In Abwandlung des beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiels können die Befestigungseinrichtungen auch allein durch Rast- oder Schnappverbindungen bewirkt werden. Die Halter können jede geeignete und für das jeweils verwendetet Filtermaterial zweckmäßige Form aufweisen. Zweckmäßiger Weise sind die Halter aus Kunststoff gefertigt, können jedoch auch aus anderen Materialien bestehen.