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Title:
BRUSH ATTACHMENT FOR A HAND-HELD DEVICE DIFFUSING HOT AIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/015568
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brush attachment for a hand-held device diffusing hot air. Said brush attachment comprises a brush section with a plurality of bristle elements (6) mounted on a bristle holder (5) that is axially rotated with respect to an outer housing part (3). The brush attachment further comprises a device (13) for actuating the bristle holder (5), namely for extending or withdrawing the bristle elements (6), and a coupling section (11) with means for attaching the brush attachment (1, 23) to a hand-held device diffusing hot air. The inventive brush attachment is further characterized in that the actuation device (13) is located in the area of the coupling section (11) of the brush attachment (1, 23) and that the actuation device (13) is provided with an actuation member (14, 24) that can be radially moved with respect to the rotational axis (15) of the bristle holder (5). Said actuation member acts upon a coupling member (17) that engages with the bristle holder (5) and transmits the movement of the actuation member (14, 24) on the rotatable bristle holder, said movement being radial with respect to the rotational axis (15) of the bristle holder (5).

Inventors:
HAFEMANN KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/008012
Publication Date:
March 08, 2001
Filing Date:
August 17, 2000
Export Citation:
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Assignee:
WIK ELEKTRO HAUSGERAETE (DE)
HAFEMANN KLAUS (DE)
International Classes:
A46B15/00; A45D20/12; A45D20/50; A45D20/52; A46B7/02; A46B13/08; A45D; A46B; (IPC1-7): A46B7/02; A45D20/50
Foreign References:
US4411281A1983-10-25
EP0168099A21986-01-15
US5133372A1992-07-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Schröter, Martin (Schröter & Haverkamp Im Tückwinkel 22 Iserlohn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bürstenaufsatz für ein Warmlufthandgerät umfassend einen Bür stenabschnitt mit mehreren auf einem gegenüber einen äußeren Gehäuseteil (3) axial drehbaren Borstenhalter (5) angeordneten Borstenanordnungen (6), umfassend ferner eine Einrichtung (13) zum Betätigen des Borstenhalters (5) zum Einbzw. Ausziehen der Borstenanordnungen (6) sowie einen Kupplungsabschnitt (11) mit Mitteln zum Anbringen des Bürstenaufsatzes (1,23) an einem Warmiufthandgerät, dadurch gekennzeichnet, daß die Betäti gungseinrichtung (13) im Bereich des Kupplungsabschnittes (11) des Bürstenaufsatzes (1,23) angeordnet ist und daß die Betäti gungseinrichtung (13) über einen radial zur Drehachse (15) des Borstenhalters (5) bewegbares Betätigungsglied (14,24) verfügt, das an einem mit dem Borstenhalter (5) im Eingriff stehenden Kupplungsstück (17) zum Übertragen der radial zur Drehachse (15) des Borstenhalters (5) gerichteten Bewegung des Betätigungsglie des (14,24) auf den drehbaren Borstenhalter angreift.
2. Bürstenaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück ein quer zur Betätigungsrichtung des Betäti gungsgliedes (14,24) sowie quer zur Längsachse des Bürstenauf satzes (1,23) liegender Hebel (17) ist, an dessen einem Hebelarm das Betätigungsglied (14,24) angreift.
3. Bürstenaufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (17) als einarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen eines Ende ortsfest bezüglich der Drehbewegung des Borstenhalters (5) gelagert ist und dessen freies, bewegbares Ende mit dem Borsten halter (5) im Eingriff steht, wobei das Betätigungsglied (14,29) zwi schen diesen beiden Hebelenden an dem Hebel (17) angreift.
4. Bürstenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß der Hebel (17) gehäuseseitige in einem Ring körper (19) gelagert ist, der in das äußere Gehäuseteil des Bür stenaufsatzes (1,23) aus Richtung des Kupplungsbereiches (11) einsetzbar ist.
5. Bürstenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß das Betätigungsglied ein über einen am Ge häuse des Bürstenaufsatzes (1) angelenkten Hebel (21) betätigba rer Stößel (14) ist.
6. Bürstenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß das Betätigungsglied (14,24) bei einer Bewe gung zur Drehachse (15) des Borstenhalters (5) hin gegen die Kraft eines Federelements (16) betätigbar ist.
Description:
Bürstenaufsatz für ein Warm ! ufthandgerät

Die Erfindung betrifft einen Bürstenaufsatz für ein Warmiufthandgerät zum Frisieren, beispielsweise einen Haartrockner, insbesondere einen solchen umfassend einen Bürstenabschnitt mit mehreren auf einem gegenüber einen äußeren Gehäuseteil axial drehbaren Borstenhalter angeordneten Borstenanordnungen, umfassend ferner eine Einrichtung zum Betätigen des Borstenhalters zum Ein-bzw. Ausziehen der Borstenanordnungen sowie einen Kupplungsabschnitt mit Mitteln zum Anbringen des Bürsten- aufsatzes an einem Warmiufthandgerät.

Derartige Bürstenaufsätze sind üblicherweise als Rundbürsten ausgebil- det, wobei die Borsten in einzelnen Borstenreihen als Borstenanordnung angeordnet und in einem gegenüber einem als äußeres Gehäuseteil die- nenden äußeren Rohr drehbar angeordneten Borstenhalter gelagert sind.

Eine Betätigungseinrichtung ist dergestalt mit dem Borstenhalter kinema- tisch verbunden, daß eine Betätigung des Betätigungsgliedes in einer Drehbewegung des Borstenhalters resultiert, so daß die Borsten in ihrer einen Stellung in das äußere Rohr eingezogen sind. Rundbürsten mit ein- ziehbaren Borsten bzw. Borstenanordnungen werden eingesetzt, um zu- nächst eine Locke auszubilden und anschließend die noch warme Locke zur Erhöhung der Spannkraft freigeben zu können.

Als Betätigungseinrichtung kann bei einer solchen vorbekannten Rund- bürste an der Spitze des Bürstenaufsatzes ein Druckmechanismus vorge- sehen sein, der axial mit der Längsachse des Borstenhalters fluchtend angeordnet ist. Mit dem Betätigungsglied dieser Betätigungseinrichtung wird eine translatorische Bewegung bezogen auf die Drehachse des Bor- stenhalters zum Einziehen der Borsten ausgeübt, welche translatorische Bewegung über einen Gewindetrieb in eine rotatorische Bewegung des Borstenhalters umgesetzt wird. Es sind weitere Rundbürsten mit einzieh- baren Borsten bekannt geworden, an deren Spitze ein Drehmechanismus angeordnet ist, so daß durch Drehen der vorderen Spitze des Bürstenauf- satzes die Borsten ein-bzw. ausziehbar sind.

Ein solcher Bürstenaufsatz umfaßt an seinem der Betätigungseinrichtung gegenüber liegenden Ende einen Kupplungsabschnitt mit geeigneten Mitteln zum Anbringen desselben an einem Warmiufthandgerät, welche Verbindungsmittel beispielsweise bajonettartig ausgebildet sein können.

Das Innere des Bürstenaufsatzes ist ausgestaltet, damit der von dem Warmiufthandgerät ausgeblasene warme Luftstrom in den Bürstenaufsatz hinein und durch umfänglich angeordnete Öffnungen herausgeblasen werden kann.

Nachteilig ist bei diesen vorbekannten Bürstenaufsätzen, daß ein mit ei- nem solchen Bürstenaufsatz ausgerüstetes Warmiufthandgerät als soge- nannter Hair-Curler nur mit zwei Händen bedient werden kann. Mit der einen Hand muß das Warmiufthandgerät gehalten und bedient werden ; mit der anderen Hand muß der Bürstenaufsatz betätigt werden, wenn die Borstenanordnung zum Freigeben einer Locke eingezogen werden soll.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde einen gattungsgemäßen eingangs genann- ten Bürstenaufsatz für ein Warmiufthandgerät dergestalt weiterzubilden, daß ein mit einem solchen Bürstenaufsatz ausgerüstetes Warmiufthand- gerät einhändig bedient werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch geXöst, daß die Betäti- gungseinrichtung im Bereich des Kupplungsabschnittes des Bürstenauf- satzes angeordnet ist und daß die Betätigungseinrichtung über einen ra- dial zur Drehachse des Borstenhalters bewegbares Betätigungsglied ver- fügt, das an einem mit dem Borstenhalter im Eingriff stehenden Kupp- lungsstück zum Übertragen der radial zur Drehachse des Borstenhalters gerichteten Bewegung des Betätigungsgliedes auf den drehbaren Bor- stenhalter angreift.

Bei dem erfindungsgemäßen Bürstenaufsatz ist vorgesehen, daß die Be- tätigungseinrichtung im Bereich des Kupplungsabschnittes des Bürsten- aufsatzes und somit unmittelbar im Bereich des Warmiufthandgerätes vorgesehen ist. Die Betätigungseinrichtung ist daher ohne weiteres mit derjenigen Hand ergreif-und bedienbar, mit der das Warm ! ufthandgerät gehalten wird. Die Betätigungseinrichtung selbst ist dergestalt ausgebil-

det, daß diese über ein radial zur Drehachse des Borstenhalters beweg- bares Betätigungsglied umfaßt, das an einem mit dem Borstenhalter im Eingriff stehenden Kupplungsstück zum Übertragen der radial zur Dreh- achse des Borstenhalters gerichteten Bewegung des Betätigungsgliedes auf dem drehbaren Borstenhalter angreift. Infolge dieser Ausgestaltung des Betätigungsgliedes kann eine Betätigung des Borstenhalters zum Ein- bzw. Ausziehen der Borsten durch eine Druckbewegung, beispielsweise mit dem Daumen ausgeführt gegen das ohnehin umgriffene Gehäuse des Warmtufthandgerätes erfolgen. Dabei ist vorgesehen, daß die Druckbetä- tigung zweckmäßigerweise gegen die Kraft eines Federelementes erfolgt, so daß eine Rückstellung der Betätigungseinrichtung in die Ausgangspo- sition, bei der die Borsten ausgestellt sind, selbsttätig erfolgt.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Kupplungsstück der Betätigungseinrichtung ein quer zur Betätigungs- richtung des Betätigungsgliedes sowie quer zur Drehachse des Borsten- halters liegender Hebel ist. Dieser Hebel ist schwenkbar gehäuseseitig gelagert und kann beispielsweise als einarmiger oder auch als zweiarmi- ger Hebel ausgebildet sein. Durch diesen Hebel erfolgt eine Umsetzung der radial zur Drehachse des Borstenhalters vorgesehenen Betätigungs- bewegung in eine rotatorische Bewegung des Borstenhalters. Um die He- belwirkung des Hebelarmes günstig auszugestalten ist es zweckmäßig, diesen exzentrisch zur Drehachse des Borstenhalters anzuordnen, da auf diese Weise der zur Verfügung stehende Querschnitt des Bürstenaufsat- zes im Bereich seines Kupplungsabschnittes weitestgehend ausgenutzt werden kann.

Zweckmäßig ist die Ausbildung eines einarmigen Hebels des Kupplungs- stücks, dessen eines Ende ortsfest bezüglich der Drehbewegung des Borstenhalters gelagert ist und dessen freies, bewegbares Ende mit dem Borstenhalter im Eingriff steht, wobei das Betätigungsglied zwischen die- sen beiden Hebelenden an dem Hebel angreift. Die Bestimmung des An- griffspunktes der Betätigungseinrichtung an dem Hebel ist abhängig von dem gewünschten Bewegungsbetrag der Betätigungseinrichtung und dem vorgesehenen Betätigungsdruck zum Ausüben eines Borsteneinzuges.

Der erfindungsgemäße Bürstenaufsatz kann ausgebildet sein, daß das Betätigungsglied benutzerseitig unmittelbar zu betätigen ist oder daß die- ses als Stößel ausgebildet ist, der durch einen am Gehäuse des Bürsten- aufsatzes angelenkten Hebel betätigbar ist.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung sind Bestandteil von Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfüh- rungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zei- gen : Fig. 1 : einen Querschnitt durch einen Büstenaufsatz für ein Warm- lufthandgerät zum Frisieren, Fig. 2 : eine dreidimensionale Ansicht nach Art einer Explosionsdar- stellung der wesentlichen Elemente einer Betätigungsein- richtung eines weiteren Bürstenaufsatzes, Fig. 3 : eine dreidimensionale Einsicht in den hinteren Bereich des Bürstenaufsatzes der Figur 2, Fig. 4 : einen schematisierten Querschnitt durch den Bürstenaufsatz der Figur 1 entlang der Linie A-B mit eingezogenen Borsten und Fig. 5 : einen schematisierten Querschnitt durch den Bürstenaufsatz der Figur 1 entlang der Linie A-B mit ausgestellten Borsten.

Ein Bürstenaufsatz 1 für ein nicht näher dargestelltes Warmtufthandgerät zum Frisieren umfaßt einen Bürstenabschnitt 2, der im Querschnitt rund ausgebildet ist. Der Bürstenabschnitt 2 wird durch ein als äußeres Gehäu- seteil dienendes äußeres zylindrisches Rohr 3 gebildet, in das in Abstän- den Öffnungen 4 eingebracht sind. lnnerhalb des äußeren Rohrs 3 ist ein drehbar bezüglich des äußeren Rohres 3 angeordneter Borstenhalter 5 gelagert. Radial den Borstenhalter 5 umgebend sind Borstenreihen 6 als Borstenanordnungen vorgesehen, die aus jeweils einer Borstenleiste 7 und darauf befindlichen Borsten 8 bestehen. In der Figur 1 ist der Über- sicht halber lediglich eine Borstenreihe mit nur beispielsweise auf der Bor-

stenschiene 7 angeordneten Borsten 8 gezeigt. Jede Borstenreihe 6 ist mit ihrer Borstenschiene 7 schwenkbar an dem Borstenhalter 5 angelenkt.

Die einzelnen Bosten 8 einer Borstenreihe 6 treten durch Öffnungen 4 des äußeren Rohres 3 durch das äußere Rohr 3 hindurch.

Die vordere Spitzes des äußeren Rohres 3 ist durch einen vorderseitig gerundeten Stopfen 9 verschlossen. Der Stopfen 9 trägt achsial eine Buchse 10, in der der Borstenhalter 5 vorderseitig gelagert ist.

Dem Stopfen 9 gegenüberliegend grenzt der Bürstenabschnitt 2 an einen Kupplungsabschnitt 11, dessen Durchmesser gegenüber demjenigen des Bürstenabschnittes 2 vergrößert ist. Der Kupplungsabschnitt 11 endet endseitig in einem als Muffe ausgebildeten Adapter 12, mit dem der Bür- stenaufsatz 1 auf ein in den Figuren nicht dargestelltes Warmlufthandge- rät aufsteckbar ist.

Im Bereich des Kupplungsabschnittes 11 ist eine Betätigungseinrichtung 13 zum Betätigen des Borstenhalters 5 zum Ein-bzw. Ausziehen der Bor- stenreihen 6 vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung 13 umfaßt ein als Stößel ausgebildetes Betätigungsglied 14, welches radial zur Drehachse 15 des Borstenhalters 5 entsprechend der Pfeilrichtung bewegbar gela- gert ist. Das Betätigungsglied 14 stützt sich unterseitig auf einer Druckfe- der 16 ab, so daß dieses gegen die Kraft der Druckfeder 16 zur Drehach- se 15 des Borstenhalters 5 bewegbar ist. Mit dem Betätigungsglied 14 im Eingriff stehend ist ein quer zur Drehachse 15 des Borstenhalters 5 sowie quer zur Betätigungsrichtung des Betätigungsgliedes 14 angeordneter, als Kupplungsstück dienender einarmiger Hebel 17 vorgesehen. Der Hebel 17 trägt an seinem Ende einen Zapfen 18, der drehbar in einem Ringkör- per 19, der wiederum mit dem Kupplungsabschnitt 11 verschraubt ist, ge- lagert ist. Das andere Ende des Hebels 17 greift mit einem weiteren Zap- fen 20 in eine dem Borstenhalter 5 zugeordnete Aufnahme ein. Zwischen den beiden Zapfen 18,20 greift das Betätigungsglied 14 an dem Hebel 17 an.

Das Betätigungsglied 14 ist durch einen Bedienhebel 21 betätigbar, der außenseitig an dem Bürstenaufsatz 1 schwenkbar angelenkt ist. Die Schwenkachse des Bedienhebels 21 ist mit dem Bezugszeichen 22 be-

zeichnet.

In der Explosionsdarstellung der Figur 2 ist der Kupplungsabschnitt eines weiteren, nicht näher dargestellten Bürstenaufsatzes 23 gezeigt. Der Bür- stenaufsatz 23 entspricht dem Bürstenaufsatz 1 der Figur 1 ; daher sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Einziger Unterschied des Bürstenaufsatzes 23 zu den Bürstenaufsatz 1 besteht darin, daß als Betätigungsglied nicht ein Stößel sondern ein Taster 24 eingesetzt ist, der unmittelbar bedient wird.

Besonders deutlich treten aus dieser Figur die für die Bedieneinrichtung 13 eingesetzten Elemente, nämlich der Taster 24, der Hebel 17 und der gehäuseseitig befestigbare Ringkörper 19 in Erscheinung. Entsprechende Pfeildarstellungen spiegeln die mögliche Bewegung und den entspre- chenden Bewegungsverlauf wider. Aus der in Figur 3 gezeigten Einsicht in den Bürstenaufsatz 23 wird das Zusammenspiel der Einzelelemente, dem Taster 24, dem Hebel 17, dem Ringkörper 19 und dem Borstenhalter 5 deutlich. Der Hebel 17 ist mit seinem Zapfen 18 in dem Ringkörper 19 ortsfest, jedoch drehbar gelagert. Das andere Ende des Hebels 17 greift mit seinem Zapfen 20 in eine am Borstenhalter 5 angeformte Aufnahme 25 ein. Da auch der Taster 24 zum Betätigen des Hebels 17 vorgesehen ist, wird deutlich, daß bei einer radialen Bewegung des Tasters 24 diese Bewegungen eine rotatorische Bewegung des Borstenhalters 5 zur Folge hat. Figur 3 zeigt den Bürstenaufsatz 23 mit dem betätigten und somit in den Kupplungsabschnitt 11 des Bürstenaufsatzes 23 hinein bewegten Taster 24. Wird der Taster 24 losgelassen, wird dieser durch die in der Druckfeder 16 gespeicherte Energie aus dem Bürstenaufsatz 23 heraus bewegt, wodurch der Hebel 17 um seinen Zapfen 18 verschwenkt wird und durch die Drehmitnahme des Zapfens 20 der Borstenhalter 5 um ei- nen bestimmten Winkelbetrag zurück gedreht wird. Die schwenkbar an dem Borstenhalter 5 angeordneten Borstenreihen 6 werden bei dieser Bewegung aus dem äußeren Rohr 3 ausgeschoben.

Der in Figur 4 gezeigte Querschnitt durch den Bürstenabschnitt 2 zeigt den Borstenhalter 5 mit zwei beispielhaft eingesetzten Borstenreihen 6, deren Borstenleisten 7 schwenkbar in entsprechenden Aufnahmen 26 des Borstenhalters 5 angelenkt sind. In Figur 4 ist ein Abschnitt des Borsten-

halters 5 schwarz markiert. Bei einem Loslassen des Bedienelementes 14 wird der Borstenhalter 5 entsprechend der Pfeilrichtung in Figur 4 bewegt, bis der Bürstenaufsatz 1 mit den ausgezogenen Borsten 8 seine in Figur 5 gezeigte Stellung inne hat.

Die in den Figuren gezeigte Betätigungseinrichtung, wie sich dies insbe- sondere aus Figur 3 ergibt, beeinträchtigt einen von dem Warmlufthand- gerät austretenden warmen Luftstrom nur unwesentlich. Die Anordnung der Betätigungseinrichtung 13 innerhalb des Luftstromes gewährteistet die kompakte Bauweise der in den Figuren gezeigten Bürstenaufsätze.

Zusammenstellung der Bezugszeichen 1Bürstenaufsatz<BR> 2 Bürstenabschnitt 3 Außeres Rohr 4 Offnung 5 Borstenhalter 6 Borstenanordnung 7 Borstenleiste 8 Borste 9 Stopfen 10 Buchse <BR> <BR> 11 Kupplungsabschnitt<BR> 12 Adapter 13 Betätigungseinrichtung 14 Betätigungsglied 15 Drehachse 16 Druckfeder 17 Hebel 18 Zapfen 19 Ringkörper 20 Zapfen 21 Bedienhebel 22 Schwenkachse 23 Bürstenaufsatz 24 Taster 25 Aufnahme zur Drehmitnahme 26 Aufnahme