00001 Bürstenreinigungsgerät, insbesondere für Teppichböden 00002

00003 Die Erfindung betrifft ein Bürstenreinigungsgerät, insbe-

00004 sondere für Teppichböden, mit vorzugsweise elektrisch

00005 antreibbaren Bürsten, wobei die Bürsten vertikal beweg-

00006 bar gelagert sind. 00007

00008 Derartige Bürstenreinigungsgeräte sind bekannt. Diese

00009 werden insbesondere zur Reinigung von Teppichböden ver-

00010 wendet, wobei die angetriebenen Bürsten rotierend in den

00011 Flor des zu pflegenden Teppichbodens eingreifen und

00012 hierbei Schmutzpartikel lösen. Der Antrieb der Bürsten

00013 erfolgt bevorzugt elektrisch. Es sind jedoch auch Geräte

00014 bekannt, bei denen die Bürsten über eine mechanische

00015 Umsetzung durch die Bewegung des Bürstenreinigungsgerä-

00016 tes angetrieben werden. Die in dem Bürstenreinigungsge-

00017 rät gelagerten Bürsten sind vertikal bewegbar gelagert,

00018 wobei in den bekannten Ausführungen Wippenkonstruktionen

00019 eingesetzt werden. Letztere dienen zum Ausgleich des

00020 Borstenverschleißes der Bürsten und zur Florhöhenanpas-

00021 sung. Des weiteren sind Bürstenreinigungsgeräte bekannt,

00022 welche ebenfalls antreibbare Bürsten beinhalten, zum

00023 Einmassieren oder gleichmäßigem Verteilen von Reinigungs-

00024 mittein, insbesondere von Reinigungsgranulaten. Hier-

00025 durch sollen bevorzugt stark verschmutzte Teppichböden

00026 aufgefrischt werden. Im Unterschied zu den zuvorgenann-

00027 ten Bürstenreinigungsgeräten weisen diese antreibbare

00028 Bürsten auf, deren Borsten tiefer in den Teppichflor

00029 eingreifen. Bevorzugt wird hierbei auch ein höheres

00030 Auflagegewicht zum verbesserten Einmassieren der Reini-

00031 gungsmittel. 00032

00033 Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungs-

00034 gemäßes Bürstenreinigungsgerät in herstellungstechnisch

00035 einfacher Weise zu verbessern.

00036 Gelöst ist diese Aufgabe durch die Hauptanspruch angege-

00037 bene Erfindung. 00038

00039 Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen

00040 dar. 00041

00042 Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein Bürstenreinigungs-

00043 gerät geschaffen, welches in herstellungstechnisch einfa-

00044 eher Weise verbessert ist. Hierzu ist vorgesehen, daß

00045 die Bürsten zur Behandlung des Teppichbodens mit einem

00046 Reinigungsmittel in eine vertikal unterste Stellung

00047 festsetzbar sind. Bedingt durch diese Ausgestaltung ist

00048 das Bürstenreinigungsgerät sowohl zur üblichen Pflege

00049 von Teppichböden als auch zur Behandlung mit Reinigungs-

00050 mitteln einsetzbar. Zur üblichen Reinigung eines Teppich-

00051 bodens verbleiben die antreibbaren Bürsten in einer der

00052 Florhöhe bzw. dem Borstenverschleiß angepaßten vertika-

00053 len Stellung. Hier erfolgt in üblicher Weise ein Abbür-

00054 sten des Teppichbodens. Zur Behandlung des Teppichbodens

00055 mit einem Reinigungsmittel werden die Bürsten in eine

00056 vertikal unterste Stellung festgesetzt, womit die ein-

00057 gangs genannte bevorzugte Stellung der Bürsten bei einer

00058 solchen Behandlung gegeben ist. Die Borsten der angetrie-

00059 benen Bürsten greifen nunmehr tiefer in den Flor des

00060 Teppichbodens ein und bewirken so ein Einmassieren des

00061 Reinigungsmittels. Eine derartige Ausgestaltung ist auch

00062 bei solchen Geräten vorstellbar, bei welchen die Bürsten

00063 über eine mechanische Umsetzung durch die Gerätebewegung

00064 angetrieben werden. Bevorzugt wird jedoch ein Einsatz in

00065 Bürstenreinigungsgeräten mit elektrisch angetriebenen

00066 Bürsten. Ein Festsetzen der Bürsten in eine vertikal

00067 unterste Stellung kann beispielsweise mittels eines

00068 Fußschalters oder dergleichen am Bürstenreinigungsgerät

00069 erfolgen. Es sind ebenfalls Bürstenreinigungsgeräte mit

00070 antreibbaren Bürsten bekannt, bei denen gleichzeitig

00071 eine Absaugung durchführbar ist. Hierbei werden die

00072 durch die elektrisch angetriebenen Bürsten angelösten

00073 Schmutzpartikel gleichzeitig abgesaugt. Dies ist zur

00074 üblichen Reinigung von Teppichböden von besonderem Vor-

00075 teil. Zur Behandlung von Teppichböden mit einem Reini-

00076 gungsmittel ist dies jedoch weniger sinnvoll, da hier

00077 das einzumassierende Reinigungsmittel ebenfalls gleich-

00078 zeitig abgesaugt würde. Um diesem entgegenzuwirken ist

00079 erfindungsgemäß vorgesehen, daß mit dem Festsetzen der

00080 Bürsten die Absaugung im Bereich der Bürsten aufhebbar

00081 ist. Dies bedeutet, daß gleichzeitig mit dem Festsetzen

00082 der Bürsten in eine vertikal unterste Stellung zur Be-

00083 handlung des Teppichbodens mit einem Reinigungsmittel

00084 die Absaugung zumindest im Bereich der Bürsten aufgeho-

00085 ben wird. Das einzumassierende Reinigungsmittel ver-

00086 bleibt somit im Teppichboden, um dort einzuwirken. Es

00087 ist hierbei denkbar, das Bürstenreinigungsgerät mit 00088 einem Fußschalter oder dergleichen zu versehen, welcher

00089 bei Betätigung eine Wippenkonstruktion der antreibbaren

00090 Bürsten in eine vertikal unterste Stellung festsetzt und

00091 zugleich über einen Kontaktschalter die Absaugung im

00092 Bereich der Bürsten unterbindet. In einer bevorzugten

00093 Ausgestaltung sind Austauschbürsten vorgesehen, wobei

00094 diese einen kleineren Durchmesser aufweisen als die

00095 ersten Bürsten. Die in Bürstenreinigungsgeräten antreib-

00096 bar gelagerten Bürsten sind in bekannter Weise bei Ver-

00097 schleiß oder Defekt auswechselbar. Es wird vorgeschlagen

00098 zur Behandlung von Teppichböden mit einem Reinigungsmit-

00099 tel diese Bürsten gegen Austauschbürsten auszuwechseln.

00100 Letztere weisen einen kleineren Durchmesser auf als die

00101 ersten Bürsten, womit bei Festsetzung in eine vertikal

00102 unterste Stellung der Bürsten diese nunmehr relativ

00103 weiter nach unten bezüglich eines Bodens des Bürstenrei-

00104 nigungsgerätes vorstehen. Hierdurch bedingt können die

00105 Borsten der Austauschbürsten noch tiefer in den Flor des

00106 zu behandelnden Teppichbodens eingreifen, was eine ver-

00107 besserte Einmassierung des Reinigungsmittels bewirkt.

00108 Mit Einsetzen der Austauschbürsten werden diese auto a-

00109 tisch in einer vertikal untersten Stellung festgesetzt.

00110 Parallel hierzu erfolgt die Aufhebung der Absaugung im

00111 Bereich der Bürsten. Beispielsweise können die Austausch-

00112 bürsten einen Radialkragen aufweisen, der eine Absaugöff-

00113 nung des Bürstenreinigungsgerätes verschließt. Des weite-

00114 ren ist denkbar, die Austauschbürsten bzw. den Bürsten-

00115 körper aus einem anderen, einem schwereren Material

00116 herzustellen als die ersten Bürsten. Hierdurch wird ein

00117 höheres Gesamtgewicht der Bürsten erzielt, was zu einem

00118 gewünschten höheren Auflagegewicht beim Einmassieren

00119 des Reinigungsmittels führt. Wie bereits erwähnt ist

00120 vorgesehen, daß die Austauschbürsten mit einem Verschluß-

00121 teil für den Saugkanal des Gerätes ausgebildet sind.

00122 Bevorzugt wird hierbei, daß das Verschlußteil den Saugka-

00123 nal zu einer äußeren Stirnseite der Bürsten hin umbil-

00124 det. Es erfolgt somit kein Abschalten der Absaugung,

00125 sondern vielmehr eine Umlenkung des Saugkanales vom

00126 Bereich der Bürsten weg hin zu einer äußeren Stirnseite

00127 der Bürsten. Die auf dem Markt bekannten Bürstenreini-

00128 gungsgeräte zur Behandlung von Teppichböden mit einem

00129 Reinigungsmittel arbeiten im Bereich der Bürsten mit

00130 einer niedrigeren Drehzahl als solche zur üblichen Pfle-

00131 ge von Teppichböden, insbesondere zum Absaugen letzte-

00132 rer. Dies ist gewünscht, da beim Einmassieren der Reini-

00133 gungsmittel hierdurch eine verbesserte Wirkung erzielt

00134 wird. Um diesen Vorteil auch bei dem erfindungsgemäßen

00135 Bürstenreinigungsgerät auszunutzen, ist des weiteren

00136 vorgesehen, daß die Austauschbürsten mit einem Unterset-

00137 zungsgetriebe zusammenwirken. Letzteres bewirkt eine

00138 Untersetzung der Motordrehzahl des Bürstenreinigungsgerä-

00139 tes auf die Austauschbürsten. Hierdurch bedingt drehen

00140 sich die Austauschbürsten mit geringerer Drehzahl als

00141 die ersten, zur üblichen Behandlung von Teppichböden

00142 geeigneten Bürsten, was zu dem bereits genannten Vorteil

00143 führt. Bevorzugt ist hierbei, daß die Untersetzungsge-

00144 triebe Planetengetriebe sind. Letztere können im Bürsten-

00145 körper einer jeden Austauschbürste vorgesehen sein.

00146 Bedingt durch diese Ausgestaltung ist erzielt, daß die 00147 Drehzahl der Austauschbürsten bevorzugt etwa einem Drit-

00148 tel bis einem Viertel der Drehzahl der ersten Bürsten

00149 entspricht. In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgese-

00150 hen, daß die Austauschbürsten mit etwa doppelter Borsten-

00151 zahl gegenüber den ersten Bürsten ausgestattet sind.

00152 Dies führt zu einem verbesserten Einmassieren eines

00153 Reinigungsmittels in den zu behandelnden Teppichboden.

00154 Es ist weiterhin denkbar, daß die Untersetzungsgetriebe

00155 an einer äußeren Stirnseite der Austauschbürsten angeord-

00156 net sind. Dies hat insbesondere den Vorteil, daß sich

00157 der Bürstenkörper der Austauschbürste nicht grundlegend

00158 von denen der ersten Bürsten unterscheidet. Die Antriebs-

00159 leistung wird über eine mit Motordrehzahl drehende An-

00160 triebswelle auf das Untersetzungsgetriebe, bevorzugt ein

00161 Planetengetriebe, übertragen, wobei hier vorgesehen ist,

00162 daß die Antriebsleistung mittels einer inneren Hohlwelle

00163 der Austauschbürste übertragen wird. Die Hohlwelle wirkt

00164 bei einem Planetengetriebe direkt auf das dort angeordne-

00165 te Sonnenrad. Hierbei wird weiterhin vorgeschlagen, daß

00166 die Hohlwelle mit einem abtriebseitige Planetenrad des

00167 Planetengetriebes zusammenwirkt. Bei einem gleichzeitig

00168 feststehenden Hohlrad des Planetengetriebes bewirkt

00169 diese Anordnung eine entsprechende Untersetzung, bevor-

00170 zugt 3:1 bis 4:1, bei gleichsinniger Übertragung der

00171 Drehrichtung auf die Austauschbürste bzw. von der Hohl-

00172 welle auf das Planetenrad. An dem Planetenrad ist der

00173 nach außen hin sichtbare Borstenträger der Austauschbür-

00174 ste befestigt. In einer bevorzugten Ausgestaltung des

00175 Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß die Austausch-

00176 bürste in einer halbschalenförmigen Hülse aufgenommen

00177 ist. Zum Einsatz des Bürεtenreinigungsgerätes zur Behand-

00178 lung von Teppichböden mit einem Reinigungsmittel werden

00179 die zur üblichen Behandlung, insbesondere zum Absaugen

00180 von Teppichböden verwendeten Bürsten gegen die in der

00181 halbschalenförmigen Hülse aufgenommenen Austauεchbürsten

00182 ausgewechselt. Dies ist insbesondere hinsichtlich der

00183 Hygiene von großem Vorteil, da nach Einmassieren eines

00184 Reinigungsmittels in einen Teppichboden und dem darauf-

00185 folgenden Auswechseln der Austauschbürsten gegen die

00186 ersten Bürsten keine direkte Berührung der Austauschbür-

00187 sten erforderlich ist. Vielmehr ist es so, daß die Aus-

00188 tauschbürsten mitsamt der Hülse eine Baueinheit darstel-

00189 len, wobei zum Auswechseln lediglich die Hülse kontakt-

00190 iert wird. Zur verbesserten Auswechselbarkeit kann die

00191 Hülse an einer frei zugänglichen Stirnaußenseite mit

00192 einer Handhabe, beispielsweise in Form einer Lasche oder

00193 eines Bügels, versehen sein. Die Hülse weist des weite-

00194 ren noch dahingehend Vorteile auf, daß mit einem Einset-

00195 zen der Hülse eine Außenfläche der Hülse eine Teilwand

00196 des Saugkanals bildet. Hierdurch wird die bereits erwähn-

00197 te Umbildung des Saugkanals zu einer äußeren Stirnseite

00198 der Bürsten hin erzielt. Der Absaugstrom wird somit vom

00199 Bereich der Bürsten ferngehalten, womit einem gleichzei-

00200 tigen Absaugen des Reinigungsmittels beim Einmassieren

00201 entgegengewirkt ist. In besonders vorteilhafter Weise

00202 ist vorgesehen, daß durch die Umbildung des Saugkanals

00203 zumindest teilweise die Luft über das Untersetzungsge-

00204 triebe geführt wird. Bedingt durch diese Ausgestaltung

00205 wird eine eventuelle Überhitzung des Untersetzungsgetrie-

00206 bes, insbesondere des Planetengetriebes vermieden. Letz-

00207 teres wird stets durch die an dem Getriebe vorbeistrei-

00208 fende Luft gekühlt. Es ist beispielsweise denkbar, bei

00209 in einer Hülse eingesetzter Austauschbürste die Hülse im

00210 Bereich des Untersetzungsgetriebes der Austauschbürste

00211 mit Lüftungsschlitzen zu versehen, durch welche zumin-

00212 dest teilweise die Luft des Saugkanals geführt wird. Als

00213 besonders vorteilhaft erweist es sich, daß die Hülse dem

00214 äußeren Ende einer Austauschbürste zugeordnet eine Auf-

00215 laufschräge aufweist, welche beim Einschieben die Vorver-

00216 lagerung in die vertikal unterste Position der Austausch-

00217 bürste erbringt und zugleich die Distanzierung zwischen

00218 der Außenfläche der Hülse und einer Innenfläche des

00219 Gehäuses zur Umbildung des Saugkanalε schafft. Hier

00220 erfolgt beim Einschieben der Hülse ein gleichzeitiges

00221 Aufschieben der in der Hülse angeordneten Austauschbür-

00222 ste auf die Antriebswelle des Bürstenreinigungsgerätes.

00223 Die endseitig angeordnete Auflaufschräge der Hülse be-

00224 wirkt bei einem weiteren Einschieben aufgrund der Abstüt-

00225 zung gegen eine Innenfläche des Gehäuses eine vertikale 00226 Absenkung der Hülse mitsamt der Austauschbürste in eine

00227 unterste Stellung. Die in der Austausbürste eingreifende

00228 Antriebswelle kann, bedingt durch die Wippenkonstrukti-

00229 on, diese Verlagerung nachvollziehen. Durch die vertika-

00230 le Verlagerung in die unterste Stellung ist ein Raum 00231 zwischen der Außenfläche der Hülse und der Innenfläche

00232 des Gehäuses geschaffen, welcher numehr den Saugkanal

00233 darstellt. Der ursprüngliche Saugkanal, welcher bei

00234 einem Einsatz von zur üblichen Behandlung, insbesondere

00235 zum Absaugen von Teppichböden geeigneten Bürsten den

00236 Bürstenraum mit einbezieht, ist auf diese Weise umgebil-

00237 det. Der Bürstenraum ist bei Einsatz der mit den Aus-

00238 tauschbürsten versehenen Hülsen gegenüber dem Saugkanal

00239 verschlossen. Es wird des weiteren eine Ausgestaltung

00240 bevorzugt, bei der zwei Austauschbürsten mit je einer

00241 Hülse vorgesehen sind und bei der diese im Einbauzustand

00242 stirnseitig aneinander liegen. Hierdurch ist der Bürsten-

00243 räum gegenüber dem umgebildeten Saugkanal verschlossen,

00244 womit im Bereich der Bürsten keine Absaugung erfolgt. Es

00245 ist vielmehr so, daß der Saugkanal entlang der Außenwan-

00246 düng der Hülsen zu den äußeren Stirnseiten der Hülsen

00247 bzw. der Austauschbürsten geführt ist. Hier kann in

00248 bereits beschriebener Art eine Überführung des Abluft-

00249 Stromes über die Untersetzungsgetriebe erfolgen. Eine

00250 sichere Anordnung der Austauschbürste innerhalb der

00251 Hülse, auch nach erfolgter Entnahme der Hülse aus dem

00252 Bürstenreinigungsgerät, ist dadurch gegeben, daß die

00253 Innenfläche der Hülse eine Umfangserstreckung von mehr

00254 als 180 ^° aufweist und daß die Austauschbürste aufgrund

00255 ihrer Borstenlänge in der Hülse gefangen ist. Die nach

00256 unten hin in - Richtung auf einen Boden des Bürstenreini-

00257 gungsgerätes bezogen - offene Hülse, weist eine Durch-

00258 trittsöffnung für die Austauschbürsten auf, welche so

00259 bemessen ist, daß die Breite der Öffnung kleiner ist als

00260 der Gesamtdurchmesser der Austauschbürste jedoch größer

00261 als der Durchmesser des Bürstenkörpers, bzw. des die

00262 Borsten tragenden Borstenträgers ist. Die Austauschbür-

00263 ste kann somit bei aus dem Bürstenreinigungsgerät entnom-

00264 mener Hülse nicht aus letzterer herausfallen. Zur Entnah-

00265 me der Austauschbürste muß diese willensbetont aus der

00266 Hülse entnommen werden, wobei die nachgebenden Borsten

00267 eine Entnahme ermöglichen. Eine weitere Sicherung der 00268 Austauschbürste innerhalb der Hülse ist dadurch gegeben,

00269 daß die Austauschbürste durch Eingriff eines radialen

00270 Vorsprunges in einer entsprechenden Ausnehmung des Bür-

00271 stenkörpers axial in der Hülse gesichert ist. Bevorzugt

00272 ist hierbei eine Ausgestaltung, bei der der Eingriff des

00273 radialen Vorsprunges in einer entsprechenden Ausnehmung

00274 des Bürstenkörpers im Bereich des Untersetzungsgetrie-

00275 bes, insbesondere des Planetengetriebes erfolgt. Der

00276 gehäuseseitig vorgesehene radiale Vorsprung kann eben-

00277 falls eine Umfangserstreckung von mehr als 180 ^° aufwei-

00278 sen, womit auch eine Rastwirkung bei Einsetzen einer

00279 Austauschbürste in die Hülse erzielt wird. Um ein optima-

00280 les Ergebnis bei der Behandlung von Teppichböden mit

00281 einem Reinigungsmittel mittels der eingesetzten Aus-

00282 tauschbürsten und deren diesen zugeordneten Hülsen zu

00283 erzielen, wird des weiteren vorgeschlagen, daß dem Gehäu-

00284 se des Gerätes an einer Vorderseite mit Abstand zu einer

00285 Unterkante des Gehäuses Öffnungen vorgesehen sind, die

00286 jedenfalls bei eingesetzten Austauschbürsten eine Verbin-

00287 düng zum Saugkanal aufweisen. Hierdurch bedingt ist ein

00288 Absaugen von schwebendem Feinstaub während des Einmas-

00289 sierens des Reinigungsmittels gegeben. Dieser schwebende

00290 Feinstaub wird über den zwischen der Außenfläche der

00291 Hülse und der Innenfläche des Gehäuses umgebildeten

00292 Saugkanal abgesaugt. Es erfolgt jedoch, wie bereits

00293 erwähnt, keine Absaugung innerhalb des Bürstenbereiches.

00294 Die genannten Öffnungen des Gehäuses können beispielswei-

00295 se während des Einschiebens der Hülsen in das Bürstenrei-

00296 nigungsgerät über eine Mechanik geöffnet werden. Bei

00297 Einsatz von ersten Bürsten zur üblichen Behandlung,

00298 insbesondere zum Absaugen von Teppichböden, sind die

00299 genannten Öffnungen verschlossen, um ein Ziehen von

00300 Fremdluft zu verhindern. Schließlich ist vorgesehen, daß

00301 mit Einsetzen der Austauschbürsten eine Einstellung des

00302 Saugaggregats auf eine niedrige Leistungsstufe verbunden

00303 ist. Das Saugaggregat wird zum Einsatz des Bürstenreini-

00304 gungsgerätes zur Behandlung von Teppichböden mit einem

00305 Reinigungsmittel auf eine niedrigste Saugleistungsstufe

00306 eingestellt, welche bevorzugt bei dieser Arbeitsweise

00307 nicht manuell geändert werden kann. Da beim Einsatz des

00308 Bürstenreinigungsgerätes zur Behandlung mit einem Reini-

00309 gungsmittel, wie bereits erwähnt, keine starke Absaugung

00310 nötig ist, wird hierdurch bedingt auch der Energiever-

00311 brauch auf ein Minimun gesenkt. Es ist auch eine voll-

00312 ständige Abschaltung des Saugaggregats denkbar, wobei

00313 jedoch die Energieversorgung des Bürstenreinigungsgerä-

00314 tes gewährleistet sein muß. Jedoch wird die Einstellung

00315 auf eine niedrigste Leistungsstufe bevorzugt, da hier

00316 die Möglichkeit einer Kühlung des Untersetzungsgetriebes

00317 und die Absaugung von schwebendem Feinεtaub gegeben ist.

00318 Die Einstellung des Saugaggregats auf eine niedrigste

00319 Leistungsstufe bei Verwendung der Austauschbürsten zeigt

00320 zugleich dem Benutzer an, daß zum Absaugen des Teppichbo-

00321 dens und dem damit einhergehenden Bedarf von einer erhöh-

00322 ten Leistungsstufe zunächst ein Auswechseln der Bürsten

00323 gegen die Saugbürsten vorgenommen werden muß. Erst dann

00324 besteht die Möglichkeit, das Saugaggregat wieder mit

00325 einer erhöhten Leistungεstufe zu nutzen. 00326

00327 Der Gegenεtand der Erfindung ist nachstehend anhand von

00328 zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispielen

00329 näher erläutert: Es zeigt: 00330

00331

00332 Fig. 1 eine Ansicht eines mit einem erfindungsgemäßen

00333 Bürstenreinigungsgerät versehenen Elektro-

00334 Staubsaugers, 00335

00336 Fig. 2 das Bürstenreinigungsgerät in einer perspekti-

00337 vischen Einzeldarstellung, 00338

00339 Fig. 3 das Bürstenreigungsgerät in einer Unteran-

00340 sieht, parziell aufgebrochen, bei strichpunk-

00341 tierter Darstellung von ersten Bürsten, 00342

00343 Fig. 4 eine perspektivische Darstellung von Austausch-

00344 bürsten zur Behandlung von Teppichböden mit

00345 einem Reinigungsmittel und diesen Austauschbür-

00346 sten zugeordneten Hülsen, 00347

00348 Fig. 5 eine perspektivische Darstellung von ersten

00349 Bürsten für einen Absaugbetrieb für Teppichbö-

00350 den

00351 Fig. 6 je eine Stirnansicht auf eine Austauschbürste

00352 und eine erste Bürste zur Darstellung der

00353 unterschiedlichen Durchmesser, 00354

00355 Fig. 7 einen Teilschnitt durch eine Austauschbürste, 00356

00357 Fig. 8 den Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Figur

00358 2, bei teilweise eingeschobenen, mit Austausch-

00359 bürsten versehenen Hülsen, 00360

00361 Fig. 9 eine der Figur 8 entsprechende Darstellung,

00362 jedoch bei vollständig eingeschobenen Hülsen, 00363

00364 Fig. 10 eine der Figur 3 entsprechende Darstellung,

00365 nach Einsetzen der Hülsen, bei strichpunktier-

00366 ter Darstellung der Austauschbürsten, 00367

00368 Fig. 11 eine Ausschnittsvergrößerung eines stirnseiti-

00369 gen Bereiches der zusammen mit einer Hülse in

00370 das Bürstenreinigungsgerät eingesetzten Aus-

00371 tauschbürste, 00372

00373 Fig. 12 den Schnitt gemäß der Linie XII-XII in Figur 9

00374 und 00375

00376 Fig. 13 den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Figur

00377 9. 00378

00379 Der in Figur 1 dargestellte Elektro-Staubsauger 1 ist

00380 als Handgerät konzipiert. Er besitzt ein Gehäuse 2, an

00381 das sich obenhin ein Gerätestiel 3 anschließt mit endsei-

00382 tigern Handgriff 4. Im Übergangsbereich zwischen Hand-

00383 griff 4 und Gerätestiel 3 befindet sich ein Ein/Auε-Schal

00384 ter 5. Der Elektrokabelanschluß ist mit der Ziffer 6

00385 bezeichnet.

00386 Das Gehäuse 2 ist unterteilt in ein Motorgehäuse 7 und

00387 eine sich darüber erstreckende Kammer 8 zur Aufnahme

00388 eines nicht dargestellten Filterbeutels. Das Motorgeblä-

00389 se ist ebenfalls zeichnerisch im einzelnen nicht wieder-

00390 gegeben. 00391

00392 Das Motorgehäuse 7 geht unterseitig in eine Rohrkupplung

00393 9 über, welche den Luftströmungsanschluß zu einem Bür-

00394 stenreinigungsgerät 10 herstellt. 00395

00396 Der Gebläsemotor arbeitet von unten nach oben und drückt

00397 demzufolge die Staubluft in den oberhalb des Motorgehäu-

00398 ses 7 stürzend angeordneten Filterbeutel. 00399

00400 Das in Figur 2 dargestellte Bürstenreinigungsgerät 10

00401 besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 11 und einem

00402 Rohranschlußstutzen 12. In dem Gehäuse 11 erstreckt sich

00403 ein Saugkanal 13 von dem Rohranschlußstutzen 12 ausge-

00404 hend bis in einen Saugraum 14. Letzerer befindet sich in

00405 einem stirnseitigen Bereich, welcher dem Rohranschluß-

00406 stutzen 12 abgewandt ist und erstreckt sich nahezu über

00407 die gesamte Gehäusebreite (vgl. Figur 3). Des weiteren

00408 ist in dem Gehäuse 11 ein separater Antrieb 15 angeord-

00409 net, welcher über einen Zahnriemen 16 eine sich in dem

00410 Saugraum 14 erstreckende Antriebswelle 17 in Rotation

00411 versetzt. Der Zahnriemen 16 liegt in einem Riemengehäuse

00412 18 ein, welches an dem der Antriebswelle 17 abgewandten

00413 Ende schenkbeweglich um eine Achse x gelagert ist. Diese

00414 Achse x bildet zugleich die Kraftübertragungsachse von

00415 dem separaten Antrieb 15 auf den Zahnriemen 16 und liegt

00416 parallel zur Antriebswelle 17. Der Zahnriemenantrieb

00417 bzw. das Riemengehäuse 18 erstreckt sich etwa von der

00418 Mitte des Saugraumes 14 ausgehend senkrecht zur Antriebs-

00419 welle 17 bis zur Achse x. An dem der Antriebswelle 17

00420 zugeordneten Ende greift der Zahnriemen 16, ebenfalls

00421 innerhalb eines Übersetzungsgehäuses 19, auf eine An-

00422 triebsscheibe 20, von der beidseitig die zweigeteilte

00423 Antriebswelle 17 ausgeht. Letztere erstreckt sich somit

00424 jeweils von der Antriebsscheibe 20 ausgehend bis in

00425 einen seitlichen Endbereich des Saugraumes 14. 00426

00427 Jede Antriebswelle 17 besitzt etwa mittig einen Mitneh-

00428 er 21. 00429

00430 In Figur 3 ist das Bürstenreinigungsgerät 10 in einer 00431 , Unteransicht gezeigt, wobei im Bereich des Saugraumes 14

00432 der Boden 22 des Bürstenreinigungsgerätes 10 parziell

00433 aufgebrochen ist. Es ist zu erkennen, daß auf der dem

00434 Saugraum 14 abgewandten Seite, d.h., etwa auf Höhe des

00435 Rohranschlußstutzens 12, zwei Laufrollen 23 bodenseitig

00436 angeordnet sind. 00437

00438 Von dem Übertragungsgehäuse 19 gehen zu beiden Seiten 00439 koaxial zu den Antriebswellen 17 Zentrierhülsen 24 aus,

00440 welche sich mit Abstand bis zu den Mitnehmern 21 erstrek-

00441 ken. 00442

00443 Deckenseitig besitzt der Saugraum 14 auf Höhe des Über-

00444 tragungsgehäuses 19, etwa mittig des Saugraumes 14,

00445 einen in dem Saugraum 14 hineinragenden Festsetzungsvor-

00446 sprung 25. 00447

00448 An der Vorderseite 26 des Gehäuses 11 sind mit Abstand

00449 zu der Unterkante des Gehäuses 11 Öffnungen 27 vorgese-

00450 hen, die in Verbindung zum Saugkanal 13 bzw. zum Saug-

00451 räum 14 stehen. 00452

00453 Zur Verwendung des Bürstenreinigungsgerätes 10 als übli-

00454 chen Vorsatz für einen Elektro-Staubsauger 1 zum Pflegen

00455 von Teppichböden, insbesondere zum Absaugen dergleichen,

00456 wird das Bürstenreinigungsgerät 10 mit Saugbürsten 28

00457 bestückt. 00458

00459 Diese Saugbürsten 28 sind in der Figur 3 strichpunktiert

00460 dargestellt. Die Figur 5 zeigt eine perspektivische

00461 Einzeldarstellung dieser Saugbürsten 28. Letzte bestehen

00462 im wesentlichen aus einem zylindrischen Bürstenkörper

00463 29, welcher als Hohlkörper ausgebildet ist. Außenseitig

00464 ist der Bürstenkörper 29 mit zwei um 180 Grad versetzt

00465 angeordneten Bσrstenreihen 30 versehen, welche sich von

00466 einem Endbereich des Bürstenkörpers 29 ausgehend um ca.

00467 180 Grad spiralförmig um letzteren erstrecken. 00468

00469 Die Saugbürsten 28 sind auf die Antriebswellen 17 gescho-

00470 ben und erstrecken sich in eingebautem Zustand etwa vom

00471 Übertragungsgehäuse 19 ausgehend bis in den Endbereich

00472 des Saugraumes 14. Die Kraftübertragung von der Antriebs-

00473 welle 17 auf eine Saugbürste 28 erfolgt über den Mitneh-

00474 mer 21 der Antriebswelle 17, welcher in eine entsprechen-

00475 de Aufnahme innerhalb des als Hohlkörper ausgebildeten

00476 Bürstenkörpers 29 kraftschlüssig eingreift. 00477

00478 Die Funktionsweise eines derartig gerüsteten Bürstenrei-

00479 nigungsgerätes 10 ist bekannt. Nach Einschalten des

00480 Elektro-Staubsaugers 1 mittels des Ein/Aus-Schalters 5 00481 wird über einen nicht dargestellten Stromversorgungsan-

00482 schluß im Bereich der Rohrkupplung 9 der separate An-

00483 trieb 15 in Betrieb gesetzt. Während des Absaugens im

00484 Bereich des Saugraumes 14 werden die Saugbürsten 28

00485 mittels des separaten Antriebs 15 in Rotation versetzt,

00486 wobei die Saugbürsten 28 in bevorzugter Weise Schmutzpar-

00487 tikel aus dem Teppichboden bürsten. Je nach Borstenabnut-

00488 zung und je nach Florhöhe des Teppichbodens erfolgt ein 00489 Verschwenken der Saugbürsten 28 über das Riemengehäuse 00490 18 um die Achse x. Diese Wippenfunktion stellt automa-

00491 tisch die richtige Höhenlage der Saugbürsten 28 ein.

00492 Insbesondere hinsichtlich unterschiedlicher Florhöhen

00493 des Teppichbodens stellt sich ein unterschiedlich großer

00494 Durchtritt der Borsten durch den im Bereich des Saugrau-

00495 es 14 mit einer Saugöffnung 31 versehenen Boden 22 ein. 00496

00497 Wird gewünscht, das Bürstenreinigungsgerät 10 zur Behand-

00498 lung von Teppichböden mit einem Reinigungsmittel zu

00499 nutzen, so werden die Saugbürsten 28 gegen Austauschbür-

00500 sten 32 ausgewechselt. 00501

00502 In Figur 4 sind diese Austauschbürsten 32 perspektivisch

00503 dargestellt. Äußerlich ist im wesentlichen darin ein

00504 Unterschied zu erkennen, daß gegenüber den Saugbürsten

00505 28 eine doppelte Anzahl von Borstenreihen 33 vorgesehen

00506 sind. Es handelt sich hier nunmehr um vier Borstenreihen

00507 33, welche von einem Endbereich eines Bürstenkörpers 34,

00508 um jeweils 90 Grad versetzt, ausgehend sich bis in den

00509 anderen Endbereich erstrecken, wobei jede Borstenreihe

00510 33 den Bürstenkörper 34 spiralförmig um ca. 180 Grad

00511 umläuft. 00512

00513 An einem Endbereich jeder Austauschbürste 32 ist diese

00514 im Bereich des Bürstenkörpers 34 mit einer Ringnut 35

00515 versehen. Wie aus Figur 7 zu erkennen ist, besitzt die

00516 Austauschbürste 32 innerhalb des als Hohlkörper ausgebil-

00517 deten Bürstenkörpers 34 eine koaxial zum Bürstenkörper

00518 34 ausgerichtete Hohlwelle 36. Letztere erstreckt sich

00519 vom die Ringnut 35 aufweisenden Endbereich bis etwa zur

00520 Mitte des Bürstenkörpers 34. In diesem, etwa mittig in

00521 dem Bürstenkörper 34 angeordneten freien Endbereich

00522 besitzt die Hohlwelle 36 eine in Einbaustellung der

00523 Austauschbürste 32 mit dem Mitnehmer 21 in Formschluß

00524 tretende Mitnehmeraufnahme 37. Eine zusätzliche radiale

00525 Abstützung des Bürstenkörpers 34 ist mittels eines Ring-

00526 kragens 38 gegeben, welcher in einem der Hohlwelle 36

00527 abgewandten Bereich innerhalb des hohlkörperförmigen

00528 Bürstenkörpers 34 angeordnet ist. 00529

00530 In dem die Ringnut 35 aufweisenden Endbereich ist die

00531 Austauschbürste 32 mit einem als Untersetzungsgetriebe

00532 39 ausgebildeten Planetengetriebe 40 ausgestattet. Letz-

00533 teres ist zeichnerisch im einzelnen nicht wiedergegeben.

00534 Lediglich in Figur 12 ist ein Planetengetriebe 40 schema-

00535 tisch angedeutet. Eine Übertragung einer Antriebslei-

00536 stung erfolgt über die Hohlwelle 36, welche mit dem

00537 Sonnenrad 41 des Planetengetriebes 40 in Verbindung

00538 steht. Von dort erfolgt die Übertragung der Antriebslei-

00539 stung auf Planetenräder 42, deren Planetenradträger mit 00540 dem Bürstenkörper 34 in Verbindung steht. Hierbei er-

00541 folgt eine Untersetzung der Antriebswellendrehzahl von

00542 3:1 bis 4:1, wobei die Drehrichtungen von Austauschbür-

00543 sten 32 und Antriebswellen 17 gleichsinnig sind. 00544

00545 Um ein effektives Einmassieren von Reinigungsmitteln in

00546 den Teppichboden zu gewährleisten, ist gewünscht, daß

00547 die Borsten 43 der Austauschbürsten 32 tiefer in den

00548 Flor eingreifen als die Borsten der Saugbürsten 28. 00549 Dies ist zunächst dadurch erreicht, daß der Durchmesser

00550 der Austauschbürsten 32 kleiner ist als das der Saugbür-

00551 sten 28, gemessen an dem gesamten Durchmesser der Bür-

00552 sten, incl. ihrer Borsten. Der Durchmesserunterschied

00553 zwischen den beiden Bürsten ist in Figur 6 dargestellt,

00554 wobei die Radiendifferenz mit a bezeicnet ist. Diese

00555 Radiendifferenz beträgt ca. 3 - 5 mm. 00556

00557 Die Austauschbürsten 32 werden jeweils in einer halbscha-

00558 lenförmigen Hülse 44 aufgenommen. Die Länge einer jeden

00559 Hülse 44 entspricht in etwa der halben Länge des Saugrau-

00560 mes 14, in Erstreckungsrichtung betrachtet. Die Breite

00561 der Hülse 44 entspricht etwa der Breite des Saugraumes

00562 14. 00563

00564 Im Querschnitt gesehen, ist die Hülse 44 außenwandseitig

00565 u-förmig ausgebildet. Die Innenfläche ist kreisförmig

00566 gestaltet und weist eine Umfangserstreckung von mehr als

00567 180 auf. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind es

00568 ca. 240 ^° . In einem Endbereich ist die Hülse 44 offen

00569 ausgebildet, wobei hier eine randoffene Ausnehmung 44

00570 vorgesehen ist. Diese Ausnehmung 45 erstreckt sich von

00571 einem Umfangsende ausgehend über ca. 45 °. Von dieser

00572 Ausnehmung 45 abgehend, erstreckt sich in Umfangsrich-

00573 tung eine die gleiche Breite wie die Aufnehmung 45 auf-

00574 weisende Auflaufschräge 46. Diese Auflaufschräge 46 ist

00575 von der ursprünglichen Mantelfläche der Hülse 44 ausge-

00576 hend nach innen, d.h. in Richtung auf die Achse der

00577 Hülse 44, geneigt. 00578

00579 An dem diesem Endbereich gegenüberliegenden Ende ist die

00580 Hülse 44 mit einer Frontplatte 47 verschlossen. Hier ist

00581 die Hülse 44 durchmessergrößer ausgebildet, wobei in dem

00582 Übergangsbereich von kleinerem zu größerem Durchmesser

00583 eine weitere Auflaufschräge 48 angeordnet ist. 00584

00585 An der Frontplatte 47 ist außenseitig über ein Filmschar-

00586 nier oder dergleichen eine Handhabe 49 vorgesehen, wel-

00587 ehe in eingeschwenkter Stellung in einer entsprechenden

00588 Ausnehmung 50 der Platte 47 einliegt. 00589

00590 Des weiteren sind in der Frontplatte 47 beidseitig der

00591 Ausnehmung 50 Lüftungsöffnungen 51 in Form von Durchbrü-

00592 chen vorgesehen. Die durch diese Lüftungsöffnungen 51 in

00593 den Innenraum der Hülse 44 eintretende Luft kann nahezu

00594 unmittelbar nach Eintritt wiederum über seitlich in den

00595 U-Stegen des Hülsenmantels 52 angeordnete Lüftungsschiit-

00596 ze 53 abgeführt werden. Letztere sind keilförmig im

00597 Bereich der U-Stege des Hülsenmantels 52 eingelassen,

00598 womit ein weicher Austritt des Luftstromeε aus dem Inne-

00599 ren der Hülse 44 in den Außenbereich gewährleistet ist.

00600 Die durchströmende Luft wird hierbei durch die innenlie-

00601 genden Eckbereiche des mit der Frontplatte 47 versehenen

00602 Endbereichs der Hülse 44 geführt. 00603

00604 Im Innenbereich bildet die Hülse 44 eine Aufnahmekammer

00605 54 aus, deren Innenfläche, wie bereits erwähnt, eine

00606 Umfangserstreckung von mehr als 180 , hier ca. 240 ,

00607 aufweist. In dem der Frontplatte 47 zugewandten Endbe-

00608 reich ist die Aufnahmekammer 54 mit Abstand zur Front-

00609 platte 47 mit einem radialen Vorsprung 55 versehen. 00610

00611 Die Austauschbürsten 32 bilden mit ihren Hülsen 44 eine

00612 Baueinheit. Hierzu wird jede Austauschbürste 32 in ihre

00613 Hülse 44 eingesetzt, und zwar so, daß der radiale Vor-

00614 sprung 55 der Hülse 44 in die Ringnut 35 der Austausch-

00615 bürste 32 eingreift, womit eine axiale Sicherung der

00616 Austauschbürste 32 gegeben ist. Des weiteren ist die

00617 Austauschbürste 32 aufgrund der Länge ihrer Borsten 43

00618 in der Hülse 44 gefangen. Die ergibt sich daraus, daß

00619 die Umfangserstreckung der Innenfläche der Hülse 44, wie

00620 erwähnt, mehr als 180 aufweist. Die Öffnung 56 der

00621 Hülse 44 ist breitenmäßig geringer bemessen als der Ge-

00622 samtduchmesser der Austauschbürste 32, jedoch größer als

00623 der Durchmesser des Bürstenkörpers 34, womit willensbe-

00624 tont, die Austauschbürste 32 aus der Hülse 44, beispiels-

00625 weise nach Abnutzung der Bürste, ausgewechselt werden

00626 kann. 00627

00628 Zum Auswechseln von Saugbürsten 28 gegen in Hülsen 44

0Ö629 aufgenommene Auεtauschbürsten 32 wird zunächst ein Gehäu-

00630 seteil 57 des Bürstenreinigungsgerätes 10, welches den

00631 Bereich des Saugraumes 14 überdeckt, um ca. 90 abge-

00632 schwenkt (vgl. Figur 12 und 13). Dieses Gehäuseteil 57

00633 weist die bereits erwähnten, mit dem Saugkanal 13 bzw.

00634 mit dem Saugraum 14 in Verbindung stehenden Öffnungen 27

00635 auf. 00636

00637 Nach Abschwenken des Gehäuseteiles 57 können die Saugbür-

00638 sten 28 stirnseitig erfaßt und von den Antriebswellen 17

00639 abgezogen werden. Sodann können die mit den Austauschbür-

00640 sten 32 versehenen Hülsen 44 seitlich in den Saugraum 14

00641 eingeführt werden, wobei die Austauschbürsten 32 über

00642 die Antriebswellen 17 fahren. 00643

00644 In Figur 8 ist eine Zwischenstellung dargestellt, bei 00645 der die Hülsen 44 zum Teil in den Saugraum 14 eingeführt 00646 sind. Werden nunmehr die Hülsen 44 weiter in Richtung

00647 auf das Übersetzungsgehäuse 19 des Antriebs bewegt, so

00648 bewirken die endseitig vorgesehenen Auflaufschrägen 48

00649 der Hülsen 44 eine Vertikalverlagerung der Hülsen 44

00650 nach unten hin. Dies ist dadurch bedingt, daß sich die

00651 Außenwandung 58 jeder Hülse 44 an der Innenwandung 59

00652 des Saugraumes 14 abstützen. Diese vertikale Verlagerung

00653 nach unten der Hülsen 44 bedingt gleichfalls eine Verla-

00654 gerung der Austauschbürsten 32, ebenfalls vertikal nach

00655 unten. Die in die Austauschbürsten 32 hineinragenden

00656 Antriebswellen 17 können über die Wippenkonstruktion des

00657 Antriebs, insbesondere über die Lagerachse x des Riemen-

00658 gehäuses 18, diese Verlagerung mitdurchführen. 00659

00660 In Figur 9 ist das Bürstenreinigungsgerät 10 in einer

00661 Schnittdarstellung gezeigt, wobei die Hülsen 44 mitsamt

00662 ihrer Austauschbürsten 32 gänzlich in das Bürstenreini-

00663 gungsgerät 10 eingeschoben sind. Es ist zu erkennen, daß

00664 eine Vertikalverlagerung nach unten vollzogen wurde. Die

00665 Hülsen 44 liegen in ihren durchmessergrößeren Endberei-

00666 chen mit ihrer Außenwandung 58 an der Innenwandung 59

00667 des Saugraumes 14 an. Eine weitere Abstützung erfolgt im

00668 mittleren Bereich, in welchem die beiden Hülsen 44 stirn-

00669 seitig aneinanderliegen. Hier erfolgt eine Abstützung

00670 der hier gebildeten Außenwandung 58 an dem Festsetzungs-

00671 vorsprung 25 des Saugraumes 14. Die Ausnehmungen 45 der

00672 Hülse 44 umfaεεen in dieser Stellung das Riemengehäuse

00673 18 und fixieren dieses in einer vertikal untersten Stel-

00674 lung. Die Borsten 43 der Austauschbürsten 32 treten

00675 hierdruch bedingt weit durch die Saugöffnung 31 des

00676 Gerätebodens 22. Hierdurch ist gewährleistet, daß zum

00677 Einmassieren von Reinigungsmitteln in Teppichböden die

00678 Borsten der Austauschbürsten 32 tief in den Flor des

00679 Teppichbodens eindringen können. 00680

00681 Zugleich mit der vertikalen Verlagerung der Auεtauschbür-

00682 sten 32 in die unterste Stellung wird der durch die

00683 Aufnahmekammern 54 der beiden Hülsen 44 gebildete Bür-

00684 stenraum von dem ursprünglichen Saugraum 14 getrennt,

00685 womit im Bereich dieses Bürstenraumes keine Absaugung

00686 erfolgt. Es ist vielmehr so, daß ein Zwischenraum 60

00687 durch die Distanzierung zwischen der Außenwandung 58 der

00688 Hülse 44 und der Innenwandung 59 des Gehäuses 11 geschaf-

00689 fen ist, welcher eine Umbildung des Saugkanals 13

00690 schafft. 00691

00692 Die angesaugte Luft wird bei Einsatz von Austauschbür-

00693 sten 32 und denen zugeordneten Hülsen 44 stirnseitig der

00694 Hülsen 44, im Bereich der hülsenseitigen Frontplatten

00695 47, angesaugt, durch die in über Eck angeordneten Lüf-

00696 tungsöffnungen 51 und Lüftungsschlitze 53 in den Zwi-

00697 schenraum 60 gesogen und εodann über den Saugkanal 13

00698 weitergeleitet. Im Bereich der Übereckanordnung von

00699 Lüftungsöffnungen 51 und Lüftungsschlitze 53 der Hülsen

00700 44 streift die angesaugte Luft über das Untersetzungsge-

00701 triebe 39, insbesondere über das Planetengetriebe 40,

00702 womit einer Überhitzung des Getriebes entgegengewirkt

00703 ist. Um diesen Luftstrom zu ermöglichen, besitzt die

00704 Gehäuseinnenwandung 59 entsprechende Lüftungεausnehm-

00705 ungen 61, welche die Verbindung zwischen den Lüftungs-

00706 schlitzen 53 der Hülsen 44 und dem Saugkanal 13 bzw. dem

00707 Zwischenraum 60 herstellen. 00708

00709 Gleichzeitig können über die Öffnungen 27 des Gehäuses

00710 11 schwebender Feinstaub oder dergleichen abgesaugt

00711 werden. Hierzu sind in dem Saugraumgehäuse 62 entspre-

00712 chende, mit den Öffnungen 27 korrespondierende Durch-

00713 trittsöffnungen 63 vorgesehen, durch welche die angesaug-

00714 te Luft in den Zwischenraum 60 treten kann. 00715

00716 Es ist denkbar, diese Durchtrittsöf nungen 63 bzw. die

00717 Öffnungen 27 des Gehäuses 11 erst bei einem Einsetzen

00718 von Hülsen 44 zu öffnen. Hierzu können die Öffnungen 63

00719 bzw. 27 schieberverschlossen sein, welcher Schieber

00720 beispielsweise mittels eines an einer Hülse 44 angeordne-

00721 ten Nockens beim Einführen der Hülse 44 in den Saugraum

00722 14 in eine Offenstellung verlagert wird. Bei einer Ent- 00723 nähme der Hülsen 44 ist es sodann denkbar, daß ein sol-

00724 eher Schieber federunterstützt in eine Schließstellung

00725 verfährt. 00726

00727 Ein Einsetzen der Austauschbürsten 32 bewirkt des weite-

00728 ren eine Einstellung des Saugaggregats auf eine niedrig-

00729 ste Leistungsstufe. Hierzu beaufschlagt eine oder beide

00730 Hülsen 44 einen in dem Gehäuse 11 angeordneten Schalter,

00731 welche über eine Steuerleitung den Befehl zum Herabfah-

00732 ren der Leistung des Elektro-Staubaugers 1 gibt. Diese

00733 Verringerung der Leistung bezieht sich lediglich auf die

00734 Saugleistung, nicht auf die Leistung des separaten An-

00735 triebs 15 des Bürstenreinigungsgerätes 10 zum Antrieb

00736 der Bürsten. Hierbei wird bevorzugt, daß die Sauglei-

00737 stung erst dann wieder erhöht werden kann, wenn die

00738 Austauschbürsten 32 gegen Saugbürsten 28 ausgewechselt

00739 worden sind. Die Leistungseinstellung des Staubsaugers

00740 bleibt während des Einsatzes der Austauschbürsten 32

00741 gesperrt. Dies zeigt somit auch dem Benutzer an, daß zum

00742 Absaugen des Teppichbodenε zunächst die Bürsten gewech-

00743 seit werden müssen. 00744

00745 Bedingt durch die zuvor beschriebene Ausgestaltung des

00746 Erfindungsgegenstandes ist ein Bürstenreinigungsgerät 10

00747 geschaffen, das sowohl zur üblichen Reinigung von insbe-

00748 sondere Teppichböden, wie beispielsweise Absaugung, als

00749 auch zur Behandlung von Teppichböden mit einem Reini-

00750 gungsmittel genutzt werden kann. Hierzu ist lediglich

00751 das Auswechseln der üblichen Saugbürsten 28 gegen die in

00752 den Hülsen 44 aufgenommenen Austauschbürsten 32 vorzuneh-

00753 men, wobei automatisch die vertikale Verlagerung in eine

00754 unterste Stellung der Bürsten und die Aufhebung der

00755 Absaugung im Bereich der Bürsten erfolgt. 00756

00757 Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und

00758 den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können

00759 sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für

00760 die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

00761 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In 00762 die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der

00763 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori-

00764 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt-

00765 lieh mit einbezogen.