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Title:
BUBBLE-LESS GAS DELIVERY INTO LIQUID SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/060897
Kind Code:
A1
Abstract:
A system for saturating a liquid with a gas followed by bubble-less delivery and mixing of the gas-saturated liquid into a gas-unsaturated liquid wherein a biological process is occurring. The system comprises a gas-saturation unit which controllably communicates with a bioreactor unit containing a gas-unsaturated liquid wherein a biological process is occurring. The gas saturation unit comprises a sealable pressure-resistant vessel for receiving therein an unsaturated liquid and wherein the liquid is saturated with a gas under pressure. The rate of introduction of gas-saturated liquid into the bioreactor unit is controllable to make it equivalent to the rate of gas consumption by the biological process occurring in gas-unsaturated liquid contained within the bioreactor unit. The invention is particularly useful for bubble-less gas delivery to open and closed bioreactor configurations for wastewater treatment processes.

Inventors:
REZANIA BABAK (CA)
OLESZKIEWICZ JAN (CA)
CICEK NAZIM (CA)
Application Number:
PCT/CA2005/001817
Publication Date:
June 15, 2006
Filing Date:
November 30, 2005
Export Citation:
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Assignee:
UNIV MANITOBA (CA)
REZANIA BABAK (CA)
OLESZKIEWICZ JAN (CA)
CICEK NAZIM (CA)
International Classes:
B01J19/24; B01F3/04; C02F3/00; C02F7/00
Foreign References:
US3662890A1972-05-16
US3530990A1970-09-29
US4274959A1981-06-23
CA2490756A12003-12-31
US4251365A1981-02-17
US4861524A1989-08-29
EP1072304A12001-01-31
Attorney, Agent or Firm:
Polonenko, Dan (West Georgia Street Vancouver, British Columbia V6E 3G2, CA)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Stuhl mit Rückenlehne, der in einen Kniestuhl, auch Kniehαcker genannt, umgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzfläche, Rückenlehne und Knieteil durch ein Hebelgetriebe so miteinander und mit dem Stuhlunterteil verbunden sind, dass beim Umstellen vom Stuhl zum Kniestuhl in einem Bewegungsab¬ lauf die SitzfLache nach hinten bewegt und zugleich nach vαrne geneigt wird, der Knieteil, der sich mindestens teilweise unter der Sitzfläche befindet nach vαrne in Kniestellung be¬ wegt wird und dass die Rückenlehne abwärts bewegt wird, ohne dass man dazu vατtι Stuhl aufstehen muss. (Fig. lu.2).
2. Rückenlehne zu Stuhl wie in Patentanspruch 1 beschr eben, a¬ durch gekennzeichnet, dass sie nicht nach unten, sondern nach hinten bewegt w rd, wα sie falls erwünscht in Kniestellung als Rückenabstützung benutzt werden kann, uch dadurch gekenn¬ zeichnet, dass diese hinten an der Sitzfläche mit einem Gelenk befestigt ist, sich in Kniestellung durch eine Feder nach hinten bewegt und in der Sitzstellung durch einen Anschlag, der sich unter der Sitzfläche befindet, in der richtigen Po¬ sition gehalten wird. (Fig.4).
3. Sitzteil zu Stuhl wie in Patentanspruch 1 beschrieben, dadurch gekennzeichnet , dass beim UmstellVorgang der Sitzteil durch eine Konstruktion bestehend aus mindestens einer Schiene die in mindestens einer Führung läuft oder einer Kombination einer solchen Führung und einer Hebelführung nach hinten bzw. nach vαrne bewegt wird. (Fig.5) .
4. Knieteil zu Stuhl wie in Patentanspruch 1 beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Knieteil durch eine Konstruktion be¬ stehend aus mindestens einer Schiene, die in mindestens einer Führungen läuft oder einer Kombination einer solchen Führung und einer Hebelführung und durch eine Kette, Seil,Band oder eine Hebelkonstruktion von der Sitzfläche aus angetrieben wird, in die beiden Positionen bewegt wird. (Fig.7).
5. Knieteil zu Stuhl wie in Patentanspruch 1 beschrieben, dadurch gekennzeichnettdass der Knieteil mit mindestens einem Gelenk, oder Scharnier in Längsachse versehen ist, womit ermöglicht wird,dass im eingeklappten Zustand die beiden Seitenteile nach hinten gegen das Stuhlbein hin eingeschwenkt werden kön¬ nen. (Fig.6).
Description:
Umstellbarer Stuhl

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Problemstellung:

Es ist allgemein bekannt,dass das dauernde Sitzen auf einem üb¬ lichen Stuhl für die Wirbelsäule und die Inneren Organe des menschlichen Körpers nicht optimal ist.

In dieser Hinsicht wesentlich besser ist ein Stuhl mit nach vorne geneigter Sitzfläche und einem Knieteil der ein Rutschen nach vorne verhindert. Ein solcher Stuhl hat in der Regel keine Rückenlehne weil sich der Oberkörper mit der eigenen Muskulatur in der vertikalen ausbalancierten Stellung hält. Dieser Kniestuhl wird jedoch vor allem im Bürobereich relativ selten verwendet, weil auch er mit gewissen Nachteilen behaftet ist. iese bestehen unter anderem darin,dass es bei dauerndem Sitzen auf diesem Probleme mit der Kniebelastung geben kann. Auch kann sich der Knieteil störend auswirken, wenn man häufig vom Stuhl aufstehen oder mit diesem umherfahren muss. Die Vorteile dieser beiden Sitzarten können gut genutzt werden, wenn man zwischen diesen Beiden abwechselt. Das hat auch zur Folge,dass die Nachteile der beiden Sitzarten kaum mehr zum Zuge kommen, weil diese ja vor allem beim dauernden Sitzen in der entsprechenden Sitzart vorhanden sind. Ein Wechseln von der einen in die andere Position wirkt sich vor allem sehr positiv auf die Blutzirkulation aus, denn die jeweils belasteten Partien werden

entspannt und wieder neu durchblutet.

Ein Abwechseln hat auch den Vorteil, dass die Sitzart optimaler der entsprechenden Arbeit angepasst werden kann. Die Kniestuhl— position kann für eher ruhigere Arbeiten Cz.B. Schreiben, Lesen, EDV etc. ) gewählt werden und die übliche Sitzposition für eher bewegliche Arbeiten Cz.B. Akten einordnen, Arbeiten die öfteres Aufstehen er ordern etc. ) .

Da es umständlich ist zwei Stühle am Arbeitsplatz zu haben und zwischen diesen zu wechseln, liegt es nahe diese zwei Sitzarten in einem Stuhl zu vereinigen, der von der einen die andere Posi¬ tion umgestellt werden kann.

Es existieren verschiedene Konstruktionen in dieser Richtung. Einige sind dadurch gekennzeichnet,dass zum Umstellen in Knie- position der Stuhl um 180 Grad gedreht wird und die Rückenlehne nach unten bewegt wird und als Knieteil benutzt wird. Solche Konstruktionen sind in folgenden Patenten beschrieben: WO 91/10384, US-Pat.4,736,982, US-Pat. , 93, 665 und AT 394 134B. Mindestens eine Lösung besteht darin, dass die Rückenlehne nach vorne über die Sitz läche hinunter geklappt wird und dort als Kniestütze benutzt wird. Eine solche Konstruktion zeigt Patent WO 88/04903.

Diese Lösungen sind mit dem Nachteil behaftet, dass beim Umstell¬ en vom Stuhl aufgestanden werden muss und teilweise auch der Knieteil,da er vorher als Rückenteil benutzt wurde beim Umstell¬ en in Kniepαsition neu eingestellt werden muss. Mindestens eine Konstruktion besteht darin, dass beim Umstellen

in Kniepositiαn die Sitzfläche lediglich nach vorne geneigt wird und zwei Knieabstützteile die normalerweise unter der Sitzfläche sind nach vorne geklappt werden. Der Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass man zum Umstellen nicht aufzustehen braucht. Jedoch liegt die Sitzfläche in der Kniepαsitiσn im Vergleich zu den Standardkniestühlen sehr weit vorne und daher sehr nahe an den Knieteilen d.h. nicht optimal. Ein weiteres nach Vorne Verlagern der Knieteile ist bei dieser Konstruktion , wenn der Stuhl auf einem 5-Sternfuss aufgebaut ist kaum möglich, weil sonst der Schwerpunkt der Person zu weit nach vorne käme.

Aufgabenstellung:

Die Aufgabe der Erfindung ist es einen umstellbaren Stuhl vorzu¬ schlagen der keine dieser Nachteile aufweist. Das beteute , dass folgende Bedingungen angestrebt werden müssen:

Umstellen des Stuhles von der Sitzposition zur Kniepositiαn und umgekehrt:

a) erfolgt während dem Sitzen, d.h. ohne sich vom Stuhl zu erheb¬ en. b ) erfolgt in einem Bewegungsablauf und ein Neueinstellen eines Elementes ist nicht notwendig.

Bedingungen des Stuhls in Sitzpαsition:

c> Bürostuhl mit 5-Sternf * uss inkl. Gaslift und üblicher Mobili¬ tät und Verstellbarkeit. d) möglichst gleiche Beinfreiheit wie üblicher Bürostuhl e) nicht mehr Platzbedarf als üblicher Bürostuhl

Bedingungen des Stuhls in Knieposition:

) Kniestuhl auf 5-Sternfuss mit üblicher Verstellbarkeit und Mobilität. g> die einzelnen Elemente müssen so platziert s in, dass sie ergonαmisch und bezüglich des Schwerpunktes der Person mit einem üblichen Kniestuhl übereinstimmen.

Diese Bedingungen werden durch den Anspruch 1 erfüllt, wobei der Anspruch 5 dem Punkt d noch besser nachkommt.

Fig.l: Stuhl in Sitzpositiαn

Fig.2: Stuhl in Knieposition

Fig.3: Explosionszeichnung des Stuhles in Sitzpαsition

Fig.4: Rückenlehne am Sitzteil hinten befestigt

Fig.5: Sitzteil auf Schienenführung

Fig.6: Knieteil auf Schienenführung

Fig.7: Knieteil in Längsachse zusammenklappbar

Das Umstellen des Stuhles wie im Patentanspruch 1 beschrieben wird dadurch ermöglicht, dass der Sitzteil, der Knieteil und die Lehne durch einer Hebelkonstruktion mit der Fussäule <z.B. eines Rollen-Sternf sses mit Gaslifthöhenverstellung) wie folgt vei— bunden ist: Siehe Fig.1,2 und 3:

Der Block 4 ist fest mit. der Fussäule verbunden. Das Platten¬ paar 5, das in sich fest miteinander verbunden ist, ist durch die Achse 7 mit dem Block.4 verbunden. Der Hebel 6 ist mit der Achse 9 mit dieser verbunden.

Der Sit.zteil 1 (unten mit einem U-P'rαfil versehen) ist mit der Achse 8 am Plattenpaar 5 und mit der Achse 10 am Hebel 6 befest¬ igt.

Die Rückenlehne 3 ist mit der Achse 11 am Plattenpaar 5 befest¬ igt, der Knieteil 2 mit der Achse 14.

In Position "Sitzen" liegt der Sitzteil 1 am Plattenpaar 5 an. Der Hebel 12, der fest mit der Rücken lehne verbunden ist drückt an einen Anschlag am Plattenpaar 5. Der Knieteil 2 ist am Suport 17 befestigt und wird durch diesen mit dem Hebel 16 der mit dem Hebel 6 verbunden ist nach oben gezogen.

In Position "Knien" bewegt sich die Sitzfläche 1 nach hinten bis sie am Hebel 6 anschlägt. Die Rückenlehne 3 wird durch das Plattenpaar 5 nach unten bewegt, wobei sie mit dem Hebel 13 der am Block 4 befestigt ist eingeschwenkt wird, Der Knieteil 2 be¬ wegt sich angetrieben durch den Hebel 16 via Support 17 nach unten bis der Bolzen 15 an einem Anschlag am Plattenpaar 5 an¬ steht.

Das Umstellen des Stuhls kann durch einen Handgriff, der seitlich am Plattenpaar 5 angebracht ist bewirkt werden, indem dieser ab ¬ wärts bzw. aufwärts bewegt wird. Ein Verlagern des Oberkörpers unterstützt diesen Bewegunsablauf wesentlich.

Die beiden Stellungen des Stuhls werden durch eine Einrastung oder durch eine Verriegelung fixiert.

Rückenlehne an Sitzteil befestigt:

Rückenlehne wie in Patentanspruch 2 beschrieben

Eine etwas einfachere Konstruktion zur Befestigung der Rücken¬ lehne besteht darin, dass sie beim Umstellen in Knieposition nicht abwärts bewegt,sondern hinten an der Sitzfläche befestigt bleibt.Diese Lösung ist denkbar, für Anwendungen bei denen der Platzbedarf des Stuhles unkritisch ist. Siehe Fig.4

Die Rückenlehne 1 ist am Sitzteil 2 mit dem Gelenk 3 verbunden. In der Sitzstellung wird sie durch den Hebel 4 und dem Anschlag 5 nach vorne gedrückt, während sie in der Kniestellung durch die Feder 6 an den Anschlag 7 gezogen und dadurch nach hinten bewegt wird.

Sitzteil mit Schienenführung:

Bewegung des Sitzteils wie in Patentanspruch 3 beschrieben Eine andere Art die Sitzfläche zu bewegen ist diejenige mit einer Schienenführung anstelle der Hebelkonstruktion. Siehe Fig.5

Der Sitzteil 1 ist fest mit den Schienen 2 verbunden, die durch die Rollen 3 geführt werden.

Er wird jeweils in der entsprechenden Position durch die Verrie ¬ gelung 4 fixiert.

Es besteht auch die Möglichkeit den Sitzteil nur hinten durch eine Schiene zu führen und der vordere Teil durch einen Hebel ähnlich des Plattenpaares 5 (Fig.1-3) zu führen.

Knieteil mit Schienen ührung:

Bewegung des Knieteils wie in Patentanspruch 4 beschrieben Die Platzverhältnisse unter dem Stuhl erlauben auch eine Schie¬ nenführung zur Bewegung des Knieteils. Siehe Fig.6:

Der Knieteil 1 ist fest mit den Schienen 2 verbunden, die durch die Rollen 3 geführt werden.

Er wird für die Kniepostion durch das Seil 4 das am Sitzteil 5 befestigt ist ausgeklappt und bei Sitzpαsitiαn mit der Feder 6 eingeklappt.

Es besteht auch die Möglichkeit den Knieteil durch den Support 17 am Plattenpaar 5 (Fig.1-3) an der Achse 14 zu befestigen, wo ¬ bei der Hebel 16 wegelassen, in die Achse des Bolzens 15 eine Rolle zu liegen kommt, die dann durch eine Schablone die fest am Block 4 befestigt ist so geführt wird, dass der Knieteil in die jeweils richtige Position bewegt wird.

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Knie ei1 zusammenklappbar:

Der Knieteil in zwei Teile zerlegt, ird in Sitzpositiαn wie in Patenanspruch 5 beschrieben eingeschwenkt Diese Konstruktion ermöglicht eine optimale Beinfreiheit. Die beiden Knieteilhälften beanspruchen lediglich einige cm Platz auf jeder Seite der Untersitzmechanik die ihrerseits nur einige cm breiter als die Fussäule zu stehen kommen sollte. Siehe Fig. :

Die beiden Knieteile 2a sind fest mit den Schar ierstücken 18 verbunden.Diese Scharnierstücke sind schwenkbar am Knieteil¬ support 17a befestigt. Im ausgeklappten Zustand (Knieposition) bewegen sich die Knieteile 2a durch ihre Schwerkraft oder auch unterstützt durch Federn in die horizontale Lage.Beim Umstellen in die Sitzpαsition werden sie durch den Support 17a nach oben bewegt, obei sie am Plattenpaar 2 anstehen, in der Mitte nach vαrne und deshalb an den Aussenseiten nach hinten seitlich ein¬ geklappt werden.