Einbauhaushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltsgerät, insbesondere ein Einbaukältegerät mit Scharnieren zum Anlenken einer Türe an dem Möbelkorpus, des Einbau-Haushaltsgerätes. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Einbauhaushaltsgerätes.

Derartige Einbauhaushaltsgeräte mit Scharnieren sind im Stand der Technik grundsätzlich bekannt. Sie sind typischerweise so ausgebildet, dass sie eine vorbestimmte öffnungs- und Schließbewegung für die Türe relativ zu dem Möbelkorpus realisieren. Insbesondere bei Einbau-Haushaltsgeräten für den US-amerikanischen Markt bildet sich zwischen einem insbesondere vertikalen Rand der Türe des ersten Möbelkorpus und der Front eines zu dem ersten Möbelkorpus benachbarten zweiten Möbelkorpus ein Spalt aus. Dieser Spalt birgt ein erhebliches Gefährdungspotential für den Benutzer des Einbau-Haushaltsgerätes, weil dessen Gliedmaßen bei einem (unbeabsichtigten) Eingriff in den Spalt möglicherweise gequetscht werden können. Insbesondere in den USA geht dieses Gefährdungspotential einher mit dem Risiko erheblicher Schadenersatzforderungen gegen den Hersteller des Einbau-Haushaltsgerätes.

Zu einer ganz ähnlichen Problemstellung, nämlich der Verletzungs- und insbesondere Einquetschgefahr von Gliedmaßen eines Benutzers eines Einbau-Haushaltsgerätes bei einem unbeabsichtigten Eingriff in ein Scharnier, ist aus dem Stand der Technik eine Lösung bekannt, welche in der Offenlegungsschrift DE 44 18 238 A1 offenbart ist. Diese Offenlegungsschrift lehrt, bei einem mehrgelenkigen Scharnier eine Abdeckung vorzusehen, welche das Scharnier während vorzugsweise aller möglichen Schwenkbewegungen gegen einen Eingriff abkapselt. Diese Abdeckung weist ein elastisches Plattenelement in Form einer elastischen Zunge auf, welches sich in Richtung der Länge eines Spaltes zwischen der Türe und dem Korpus des Einbau-Küchengerätes, das heißt typischerweise in vertikaler Richtung, erstreckt, aber in seiner Länge bzw. Höhe auf die Höhe des Scharniers beschränkt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen konstruktiven Maßnahmen, ein Verletzungs-, insbesondere Einquetschrisiko, welches von einem unvermeidlichen Spalt zwischen einem Rand der Türe des ersten Möbelkorpus und beispielsweise der Front eines zu dem ersten Möbelkorpus benachbarten zweiten Möbelkorpus ausgeht, zu reduzieren.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Das durch diesen Gegenstand bezeichnete Einbauhaushaltsgerät ist gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung zum Überwachen des Spaltes im Hinblick auf einen Fremdkörper und eine Blockierungseinrichtung zum Blockieren der Scharniereinrichtung bei Vorhandensein eines von der Sensoreinrichtung detektierten Fremdkörpers in einer Bewegungsrichtung der Türe, welche eine weitere Verkleinerung des Spaltes zur Folge hätte.

Die beanspruchte Ausgestaltung des Einbauhaushaltsgeräts mit einer Sensoreinrichtung ermöglicht insbesondere das Erkennen eines Fremdkörpers zum Beispiel in Form von Gliedmaßen eines Benutzers des Möbelkorpus beziehungsweise des Einbau- Haushaltsgerätes in dem Spalt. Weiterhin ermöglicht die beanspruchte Ausgestaltung die Einleitung geeigneter Gegenmaßnahmen, um ein Einquetschen der Gliedmaßen zu verhindern beziehungsweise diesem entgegenzuwirken. Derartige Gegenmaßnahmen werden mit Hilfe der beanspruchten Blockierungseinrichtung realisiert, indem diese die Scharniereinrichtung bei Vorhandensein eines detektierten Fremdkörpers entweder vollständig blockiert, so dass keine Bewegung des Scharniers und der daran angelenkten Türe mehr möglich ist, oder nur noch eine Bewegung der Türe möglich ist, welche eine Vergrößerung des Spaltes zur Folge hätte. Insbesondere in letztem Fall kann der eingeklemmte Fremdkörper dann problemlos wieder aus dem Spalt entfernt werden. Die beanspruchte Erfindung trägt nicht nur wesentlich zur Reduzierung des Verletzungsrisikos des Benutzers, sondern vorteilhafterweise auch wesentlich zu einer Reduzierung des Haftungsrisikos für den Anbieter bzw. Hersteller der Möbelkorpusse beziehungsweise der Einbau-Haushaltsgeräte bei.

Vorteilhafterweise eignen sich als Sensoreinrichtungen sowohl elektrische wie auch mechanische Drucksensoreinrichtungen, welche auf eine durch den Fremdkörper in dem Spalt auf sie ausgeübte Krafteinwirkung reagieren und den Fremdkörper auf diese Weise detektieren. Alternativ oder zusätzlich zu einer Ausbildung als Drucksensoreinrichtung kann die Sensoreinrichtung auch als Kameraeinrichtung oder als Bewegungsmelder zum optischen Detektieren des Fremdkörpers in dem Spalt ausgebildet sein.

Vorteilhafterweise ist zwischen der Sensoreinrichtung und der Blockierungseinrichtung eine elektrische oder mechanische Übertragungseinrichtung zum Übertragen und/oder Übersetzen eines von der Sensoreinrichtung generierten Auslösesignals an die Blockierungseinrichtung vorhanden.

Weiterhin kann es vorteilhaft sein, wenn die Blockierungseinrichtung nicht direkt, sondern indirekt über eine Ansteuer-Hilfseinrichtung auf die Scharniereinrichtung und insbesondere deren Scharnierelemente einwirkt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Scharniers sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die oben genannte Aufgabe der Erfindung wird weiterhin durch ein Verfahren zum Betreiben eines Einbauhaushaltsgeräts mit Scharnieren zum Anlenken einer Türe an einen Möbelkorpus gelöst. Die Vorteile dieser Lösung entsprechen den oben in Bezug auf das beanspruchte Einbauhaushaltsgerät genannten Vorteilen.

Der Erfindung sind insgesamt drei Figuren beigefügt, wobei

Figur 1 eine Draufsicht auf ein ausschnittsweise dargestelltes Einbauhaushaltsgerät mit einer

Scharniervorrichtung

Figur 2 das Zusammenwirken einzelner Elemente der Scharniervorrichtung; und

Figur 3 ein Ausführungsbeispiel für den erfindungsgemäßen Drucksensor zeigt.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die genannten Figuren detailliert beschrieben. In allen Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Einbauhaushaltsgerät 100. Es umfasst eine Scharniereinrichtung 150 zum Anlenken einer Türe 250 an dem Möbelkorpus 200 des als Einbaukälltegerät ausgebildeten Einbauhaushaltsgeräts, von dem nur eine Seitenwand in Figur 1 schraffiert eingezeichnet ist. Die Scharniereinrichtung 150 umfasst eine Mehrzahl von Scharnierelementen 151...155, welche in der Weise zusammenwirken, dass eine gewünschte öffnungs- und Schließbewegung der Türe 250 in Bezug auf den Möbelkorpus 200 realisiert wird. Bei dieser öffnungs- und Schließbewegung, in Figur 1 durch einen dort eingezeichneten Doppelpfeil angedeutet, kommt es insbesondere bei weit geöffneter Türe 250 zur Ausbildung eines Spaltes S zwischen einem Rand der Türe 250 und beispielsweise der Front eines zu dem ersten Möbelkorpus 200 benachbarten zweiten Möbelkorpus 300. Dieser Spalt S birgt insofern ein Verletzungsrisiko, als dass Fremdkörper, insbesondere Gliedmaßen von einem Benutzer des Möbelkorpus beziehungsweise des Einbau-Haushaltsgerätes, in dem Spalt bei einer Bewegung der Türe 250 eingeklemmt oder gequetscht werden können. Aufgrund des beschriebenen Verletzungsrisikos birgt der Spalt insbesondere in den USA auch ein erhebliches Produkthaftungs- und Schadenersatzrisiko.

Um die beschriebenen Risiken zu vermeiden, umfasst das erfindungsgemäße Scharnier 100 weiterhin eine Sensoreinrichtung 110 zum Überwachen des Spaltes S im Hinblick auf den Fremdkörper (siehe Figur 3) und eine Blockierungseinrichtung 130 zum Blockieren der Scharniereinrichtung 150 bei Detektion eines Fremdkörpers durch die Sensoreinrichtung 110 in dem Spalt S. Die Blockierungseinrichtung 130 wirkt, wie beschrieben, entweder direkt oder indirekt über eine Ansteuer-Hilfseinrichtung 140, in Figur 1 beispielsweise ein einfaches Gestänge, auf die Scharniereinrichtung 150, in Figur 1 beispielsweise das Scharnierelement 155.

In Figur 2 ist das erfindungsgemäße Zusammenwirken der einzelnen Komponenten des Einbauhaushaltsgeräts 100, das heißt das erfindungsgemäße Verfahren, veranschaulicht. Die Sensoreinrichtung 110 überwacht, wie gesagt, den Spalt S im Hinblick auf einen Fremdkörper 400. Die Sensoreinrichtung 110 generiert im Ansprechen auf das Vorhandensein des Fremdkörpers ein Auslösesignal zum Auslösen einer Blockierung der Scharniereinrichtung 150 durch die Blockierungseinrichtung 130. Das Auslösesignal kann je nach Ausbildung der Sensoreinrichtung 110 elektrisch oder mechanisch ausgebildet sein. Ein mechanisch ausgebildetes Auslösesignal kann zum Beispiel durch die Bewegung eines Körpers repräsentiert sein. Je nach lokalen Gegebenheiten und Ausbildung des bei dem Einbauhaushaltsgerät zum Einsatz kommenden Scharniers kann es vorteilhaft sein, wenn das Auslösesignal nicht direkt, sondern über eine elektrische oder mechanische Übertragungseinrichtung 120 an die Blockierungseinrichtung 130 geleitet wird. Bei einem elektrischen Signal kann die Übertragungseinrichtung 120 zum Beispiel in Form eines Verstärkers oder Relais und im Fall eines mechanischen Auslösesignals in Form eines Gestänges oder Getriebes ausgebildet sein.

Analog kann es je nach Einbausituation und Ausbildung der Scharniereinrichtung 150 vorteilhaft sein, wenn die Blockierungseinrichtung nicht direkt, sondern indirekt über die Ansteuer-Hilfseinrichtung 140 auf die Scharniereinrichtung 150 oder deren Elemente 151...155 einwirkt.

Die Blockierungseinrichtung 130 ist erfindungsgemäß so ausgelegt, dass sie eine Verletzung des Fremdkörpers 400, das heißt insbesondere das Einklemmen von Gliedmaßen, in dem Spalt S verhindert. Konkret gewährleistet die Blockierungseinrichtung 130 dies, indem sie entweder die Bewegung der Scharniereinrichtung 150 und damit der daran angelenkten Türe 250 vollständig blockiert oder indem sie nur eine Bewegung der Scharniereinrichtung 150 in

einer solchen Richtung zulässt, welche eine Vergrößerung des Spaltes S und damit eine Entlastung eines eventuell eingeklemmten Fremdkörpers zur Folge hätte.

Figur 3 zeigt ein Beispiel für die Ausbildung der Sensoreinrichtung 110 als mechanische Drucksensoreinrichtung. In diesem Fall besteht die Sensoreinrichtung 110 aus einem Kraftübertragungselement 112, welches beispielsweise als biegsames Plattenelement gebildet ist. Dieses Kraftübertragungselement 112 ist zum Beispiel in der Türe 250 mit Hilfe einer Führungseinrichtung 114 verschiebbar geführt. Es erstreckt sich senkrecht zur Zeichenebene vorzugsweise über die gesamte Länge beziehungsweise Höhe des Spaltes S und ragt mit dem einen Ende in diesen hinein. Mit seinem anderen Ende ist es kraftschlüssig mit der Übertragungseinrichtung 120 oder direkt mit der Blockierungseinrichtung 130 gekoppelt. Bei Vorhandensein des Fremdkörpers 400 in dem Spalt S übt dieser im Falle einer Schwenkbewegung der Türe 250 in Pfeilrichtung P eine Kraft auf das in den Spalt S hineinragende Ende des Kraftübertragungselementes 112 aus. Diese Kraft überträgt sich dann vorzugsweise als mechanisches Auslösesignal, wie bereits oben angedeutet, entweder auf die Übertragungseinrichtung 120 oder direkt auf die Blockierungseinrichtung 130. Die Blockierungseinrichtung 130 würde dann in diesem Fall die Bewegung der Türe 250 in Pfeilrichtung P stoppen oder umkehren. Sobald die auf das Kraftübertragungselement 112 einwirkende Kraft nachlässt, sei es entweder weil der Fremdköper 400 aus dem Spalt entfernt wurde oder weil die Schwenkbewegung der Türe 250 umgekehrt wurde, wird das Kraftübertragungselement vorteilhafterweise zum Beispiel durch eine Rückholfeder 116 wieder in seine Ausgangsposition geschoben, so dass es gegebenenfalls wieder als Fühler in den Spalt S hineinragt.