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Patent Searching and Data


Title:
CABINET DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/063749
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cabinet drawer (1), in particular for tall cabinets, comprising a frame (4) which is to be arranged in the interior of the cabinet body (2) and has a cabinet door (3) or a similar cabinet covering on the front face on a vertical longitudinal support (6). The frame (4), which has a respective support base (7), can be moved out of a first operating position, which lies within the cabinet body (2), into a pull-out position, which lies in front of the cabinet body (2), as a second operating position in a translational manner, and the frame (4), which has an upper (8) and a lower (9) pull-out rail, can be converted into the second operating position using a rear vertical longitudinal support (5) such that the frame (4) can be pivoted about a vertical pivot axis in the second operating position. The cabinet drawer (1) is paired with a blocking device (13) which prevents the frame (4) from carrying out a pivoting movement before reaching the second operating position and releases the frame (4) to carry out a pivoting movement in the second operating position. The aim of the invention is to improve such a cabinet drawer (1). This is achieved in that the blocking device (13) has a slotted gate part (14) which can be pivoted about a vertical axis and comprises a guide path (15), the slotted gate part (14) together with the frame (4) can be moved into the second operating position, a guide part (16) of the frame (4) is guided in the guide path (15) of the slotted gate part (14) during a part of the pivoting movement of the frame, and the slotted gate part (14) is arranged within the blocking device (13) in the course of the translational movement of the frame (4) into the second operating position so as to be prevented from carrying out a pivoting movement.

Inventors:
STORCK HOLGER (DE)
BUSCHERMÖHLE HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/076417
Publication Date:
April 08, 2021
Filing Date:
September 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KESSEBOEHMER HOLDING KG (DE)
International Classes:
A47B88/42; A47B88/48
Domestic Patent References:
WO2007000785A12007-01-04
WO2007000785A12007-01-04
Foreign References:
DE202018103969U12018-08-01
EP1479318B12005-11-23
EP1820422B12013-07-24
EP1479318B12005-11-23
EP1820422A12007-08-22
Attorney, Agent or Firm:
POTT, Ulrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schrankauszüge (1 ), insbesondere für Hochschränke, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus (2) anzuordnenden und vorderseitig an einem ver tikalen Längsträger (6) eine Schranktür (3) oder dergleichen Schrankabdeckung tra genden Rahmengestell (4), wobei das jeweilige Auflageböden (7) tragende Rah mengestell (4) aus einer innerhalb des Schrankkorpus (2) gelegenen ersten Be triebsstellung in eine vor dem Schrankkorpus (2) gelegene Auszugstellung als zwei te Betriebsstellung translatorisch bewegbar ist und das eine obere (8) und eine unte re (9) Auszugschiene aufweisende Rahmengestell (4) mit einem hinteren vertikalen Längsträger (5) derart in die zweite Betriebsstellung überführbar ist, dass das Rah mengestell (4) in dieser zweiten Betriebsstellung um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei dem Schrankauszug (1) eine Blockiervorrichtung (13) zu geordnet ist, die das Rahmengestell (4) vor Erreichen der zweiten Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung hindert und in der zweiten Betriebsstellung den Schrankauszug (1) für eine Schwenkbewegung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (13) ein um eine vertikale Achse verschwenkbares Ku lissenteil (14) mit einer Führungsbahn (15) aufweist, dass das Kulissenteil (14) mit dem Rahmengestell (4) in die zweite Betriebsstellung verfahrbar ist, dass in der Füh rungsbahn (15) des Kulissenteiles (14) ein Führungsteil (16) des Rahmengestells (4) während eines Teils seiner Schwenkbewegung geführt ist und dass das Kulissen teil (14) im Verlauf der translatorischen Bewegung des Rahmengestells (4) in die zweite Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung gehindert innerhalb der Blo ckiervorrichtung angeordnet ist.

2. Auszugsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (15) des Kulissenteils (14) gekrümmt ausgebildet ist.

3. Auszugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (16) des Rahmengestells (4) stiftförmig ausgebildet ist und wäh rend eines Teils der Schwenkbewegung des Rahmengestells (4) in die Führungs bahn (15) des Kulissenteils (14) eingreift.

4. Aufzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass eine untere Auszugschiene (9) des Rahmengestells (4) schwenkbe weglich auf einer Teleskopschiene eines an dem Schrankkorpus zu befestigende Teleskopauszuges abgestützt ist, wobei der Teleskopauszug zumindest drei Aus zugschienen (9.1 , 9.2, 9.3) umfasst und das Rahmengestell (4) an der in Schrankauszugrichtung ersten Auszugschiene (9.1) abgestützt ist und wobei die in Schrankauszugrichtung letzte Auszugschiene (9.1) ortsfest im Schrankkorpus (2) montiert ist.

5. Auszugsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das um die vertikale Achse verschwenkbare Kulissenteil (14) an der in Auszugrichtung ers ten Auszugschiene (9.1) vorgesehen ist und die Blockiervorrichtung (13) an der in Auszugrichtung zweiten Auszugschiene (9.2), wobei die erste Auszugschiene (9.1) relativ zur zweiten Auszugschiene (9.2) und die zweite Auszugschiene (9.2) relativ zur in Auszugrichtung letzten Auszugschiene (9.3) translatorisch bewegbar ist.

6. Auszugsvorrichtung nach einem der vorrangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Auszugrichtung erste Auszugschiene (9.1) und die in Auszugrichtung zweite Auszugschiene (9.2) hinsichtlich ihrer translatorischen Aus zugbewegung derart zwangssynchronisiert sind, dass das Kulissenteil (14) bei Errei chen der zweiten Betriebsstellung in eine Auszugsbewegungsstellung überführt ist, aus der die Blockiervorrichtung (13) das Kulissenteil (14) für eine Schwenkbewe gung des Rahmengestells (4) freigibt.

7. Auszugsvorrichtung nach einem der vorrangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rahmengestell (4) ein Arretierteil (18) zugeordnet ist, dass mit einer Sicherungsvorrichtung zusammenwirkt, die an der in Auszugsrichtung ersten Auszugsschiene (9.1) befestigt ist und das Rahmengestell (4) während der Bewegung aus der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung in paralleler Ausrichtung zu den Auszugschienen (9.1 , 9.2, 9.3) sichert.

8. Auszugsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierteil (18) drei Sicherungsanformungen (18.1 , 18.2, 18.3) aufweist für die Arre tierung der die Sicherungsvorrichtung (19) des Rahmengestells (4) parallel für eine Ausrichtung des Rahmengestells (4) zu den Auszugschienen (9.1 , 9.2, 9.3) und je weils links und rechts in orthogonaler Ausrichtung des Rahmengestells (4) zu den Auszugschienen (9.1 , 9.2, 9.3).

9. Auszugsvorrichtung nach einem der vorrangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (13) zwei an gegenüberliegenden En den der in Auszugrichtung mittleren Auszugschiene befestigte, aufeinander zu ge richtete abgewinkelte Schenkel aufweist mit Zwischenraum (13.1) für das Kulissen teil (14), wobei ein jeweiliger Schenkel innerhalb des Zwischenraumes (13.1) einen Anschlag für das Kulissenteil (14) ausbildet und der Zwischenraum (13.1) einen Durchtrittsraum für das parallel zu den Auszugschienen (9.1 , 9.2, 9.3) ausgerichtete Rahmengestell (4) ausbildet.

10. Möbel gekennzeichnet durch eine Auszugsvorrichtung nach einem der An sprüche 1 bis 9.

Description:
Schrankauszug

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankauszug, insbesondere für Hoch schrankauszüge, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnen den und vorderseitig an einem Längsträger eine Schranktür oder dergleichen Schrankabdeckung tragenden Rahmengestell, wobei das jeweilige Auflageböden tragende Rahmengestell aus einer innerhalb des Schrankkorpus gelegenen ersten Betriebsstellung in eine vor dem Schrankkorpus gelegene zweite Betriebsstellung translatorisch bewegbar ist und wobei das eine obere und eine untere Auszugschie ne aufweisende Rahmengestell mit einem hinteren vertikalen Längsträger derart in die zweite Betriebsstellung überführbar ist, dass der Schrankauszug in dieser zwei ten Betriebsstellung um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist.

Dabei ist dem Schrankauszug eine Blockiervorrichtung zugeordnet, die das Rah mengestell vor Erreichen der zweiten Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung hindert und in der zweiten Betriebsstellung den Schrankauszug für eine Schwenk bewegung freigibt.

Bei allgemein bekannten, als Apothekerschrank bezeichneten Hochschränken ist ein in eine Mittellängsebene des Schrankkorpus durch Auszugschienen oder derglei chen geführtes Trägerteil als ein weitgehend geschlossenes Rahmengestell ausge bildet, zwischen dessen vertikalen Längsträger jeweilige Auflageböden gehalten sind, so dass deren Zugänglichkeit in der zweiten Betriebsstellung als Vollauszugs stellung von zwei Seiten gewährleistet ist. Zur Entnahme von Gegenständen aus gegenüberliegenden Bereichen der Auflageböden ist für die Bedienperson ein zu sätzliches Herumgehen um den in der zweiten Betriebsstellung befindlichen Schrankauszug erforderlich, so dass insbesondere bei vollständiger Beladung der Auflageböden eine störungsfreie Entnahme nur mit höherem Zeitaufwand gewähr leistet ist. Ein Beispiel eines derartigen Schrankes mit einer entsprechenden Aus zugsvorrichtung ist aus der EP 1 479 318 B1 bekannt.

Des Weiteren ist ein derartiger eingangs genannter Schrankauszug für Schränke aus der EP 1 820 422 bekannt, bei der zusätzlich noch eine Blockiervorrichtung vor gesehen ist, die einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Blockierhebel auf weist, die die in Auszugrichtung erste Auszugschiene und die in Auszugrichtung zweite Auszugschiene derart aneinander verriegelt, dass während der translatori schen Auszugsbewegung das Rahmengestell sicher in seiner Parallellage zu den Auszugschienen für eine blockierungsfreie translatorische Auszugsbewegung gehal ten wird. Zum Entriegeln des Blockierhebels der Blockiervorrichtung sind jedoch aufwändige Bauteile erforderlich, um die Freigabe des Rahmengestells für eine Ver- schwenkbewegung zu ermöglichen. Zudem ist dafür ein erhöhter Bedienaufwand erforderlich.

Aus der WO 2007/000785 A1 ist ebenfalls ein Schrankauszug für Hochschränke bekannt, bei dem ähnlich wie bei der genannten EP 1 479 318 B1 ein weitgehend geschlossenes Rahmengestell vorgesehen ist mit einem vorderen vertikalen Längs träger und einem hinteren vertikalen Längsträger, das über obere und untere Aus zugschienen, die teleskopartig ineinandergreifen, in eine innerhalb des Hochschran- kes gelegene Stellung und in eine aus dem Schrank ausgezogene Vollauszugstel lung zu bewegen sind, so dass zur Entnahme von Gegenständen aus gegenüberlie genden Bereichen der Auflageböden eine Bedienperson um das Auszuggestell her um gehen muss. Somit ist auch bei diesem Auszuggestell eine störungsfreie Ent nahme von bevorrateten Gegenständen nur mit einem höheren Zeitaufwand durch zuführen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schrankauszug der eingangs ge nannten Art derart weiterzubilden, dass das Rahmengestell in seiner zweiten Be triebsstellung sicher in eine Betriebsstellung zu verschwenken ist, wozu jedoch in kostengünstiger Weise nur ein geringerer Aufwand an Bauteilen erforderlich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Auszugsvorrichtung für Schrankauszü ge der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Blockiervorrichtung ein um eine vertikale Achse verschwenkbares Kulissenteil mit einer Führungsbahn aufweist und dass das Kulissenteil mit dem Rahmengestell in die zweite Betriebsstellung ver fahrbar ist, wobei in der Führungsbahn des Kulissenteils ein Führungsteil des Rah mengestells während eines Teils einer Schwenkbewegung geführt ist und wobei das Kulissenteil im Verlauf der translatorischen Bewegung des Rahmengestells in die zweite Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung gehindert innerhalb der Blo ckiervorrichtung angeordnet ist.

Damit ist ein Schrankauszug geschaffen, bei dem sich das Rahmengestell des Schrankauszuges mitsamt den Auflageböden und darauf gelagerten Gegenständen sicher derart aus dem Inneren eines Schrankkorpus herausbewegen lässt, bis es kurz vor der zweiten Betriebsstellung (Vollauszugsstellung) gelegen ist. Durch eine weitere Relativbewegung der in Auszugrichtung ersten Auszugschiene mit dem da rauf abgestützten Rahmengestell zur in Auszugrichtung nachgeordneten Auszug schiene kann automatisch die Blockiervorrichtung das Kulissenteil und damit das Rahmengestell freigeben, so dass es um eine vertikale Achse verschwenkt werden kann.

Dabei greift bevorzugtermaßen ein stiftförmiges Führungsteil in die Führungsbahn des Kulissenteils ein, so dass die Schwenkbewegung dadurch zwangsgesteuert ist. Nachdem ein erster Teil der Schwenkbewegung in die orthogonal zu den Auszug schienen ausgerichtete vollständige Betriebsstellung durchgeführt ist, kann das Füh rungsteil die Führungsbahn verlassen und wird nach Zurückverschwenken automa tisch wieder in diese Führungsbahn hineinbewegt, bis es die Parallellage zu den Auszugschienen erreicht hat. Dazu kann ein besonderes Sicherungsteil vorgesehen sein mit entsprechenden Ausnehmungen und Erhebungen, um es in dieser Lage einrasten lassen zu können, womit das Rahmengestell und die Auszugschienen si cher wieder in die erste Betriebsstellung, in der das Rahmengestell innerhalb des Schrankkorpusses im Schrank gelegen ist, zurücküberführt wird.

Bevorzugtermaßen ist der Teleskopauszug als Bestandteil des Schrankauszuges mit in baulicher Weise kostengünstigen drei Auszugschienen ausgebildet, und zwar im unteren sowie im oberen Bereich des Schrankes, wobei das Kulissenteil mitsamt der Führungsschiene sowohl unten oder oben im Bereich einer oberen oder unteren Auszugschiene des Schrankauszuges vorgesehen sein kann. Ebenfalls kann die Blockiervorrichtung Teil der ersten Auszugschiene sein aber auch, wie in dem be vorzugten Ausführungsbeispiel dargestellt, Teil einer zweiten Auszugschiene, also einer mittleren Auszugschiene, die zwischen der in Auszugrichtung ersten Auszug schiene und der in Auszugrichtung dritten Auszugschiene gelegen ist, welche orts fest am Schrankkorpus befestigt ist.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf weitere Unteransprüche, die nach folgende Beschreibung und die Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer in einem Hochschrank (Apotheker- schrank) montierten Auszugsvorrichtung im teilweise ausgezogenen

Zustand,

Fig. 2 u. 3 das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 im jeweils verschwenden Zu stand des Rahmengestells;

Fig. 4 ausschnittsweise die Auszugsvorrichtung mit dem Rahmengestell kurz vor Erreichen der zweiten Betriebsstellung in perspektivischer

Darstellung,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Auszugschienen des Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 mit Rahmengestell kurz vor Erreichen der zweiten Be triebsstellung, aber im noch nicht verschwenden Zustand; Fig. 6 eine zu Fig. 5 analoge Darstellung in noch nicht ganz herausbeweg ten Zustand des Rahmengestells, bei der sich das Kulissenteil noch innerhalb der Blockiervorrichtung befindet;

Fig. 7 eine zu Fig. 4 analoge Darstellung, bei der das Rahmengestell teil weise verschwenkt ist;

Fig. 8 u. 9 eine Draufsicht auf die Auszugschiene und das Rahmengestell in dem Zustand nach Fig. 7, einmal in der Schwenkstellung gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 8) und einmal in der Schwenkstellung im Uhrzei gersinn (Fig. 9);

Fig. 10 eine Ansicht auf die Auszugschienen von der Seite mit der Zwangs synchronisation der Auszugschienen,

Fig. 11 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 7,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 im teilweise verschwenkten Zustand;

Fig. 13 u. 14 eine Draufsicht auf die Auszugschienen einmal im Zustand, in dem die Verschwenkung eingeleitet werden kann (Fig. 13), und einmal im Zustand, in dem die Verschwenkung noch nicht durchgeführt werden kann (Fig. 14),

Fig. 15 ausschnittsweise eine perspektivische Darstellung der Auszugschie nen mit Rahmengestell im verschwenden Zustand,

Fig. 16 eine Darstellung auf die Auszugschienen mit Rahmengestell im voll ständig verschwenden Zustand im Uhrzeigersinn,

Fig. 17 eine Darstellung auf die Auszugschienen mit Anordnung des Rah mengestells im Einfahrzustand, und

Fig. 18 eine zu Fig. 16 analoge Darstellung mit Verschwendern Rahmenge stell gegen den Uhrzeigersinn.

In den Zeichnungen sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstim menden Bezugsziffern versehen.

Allgemein mit 1 ist ein Flochschrank beziffert, der einen Möbelkorpus 2 aufweist und eine Schrankabdeckung 3, so dass dieser Hochschrank nach Art eines Apotheker schrankes ausgebildet ist. Die Schrankabdeckung 3 wird von einem allgemein mit 4 bezifferten Rahmengestell gehalten, das zwei vertikale Längsträger 5 und 6 auf weist, wobei die Schrankabdeckung 3 von dem vertikalen Längsträger 6 (Fig. 2) ge- halten ist. Zwischen den vertikalen Längsträgern 5 und 6 sind Auflageböden 7 gehal ten.

Das Rahmengestell 4 weist eine obere Auszugschiene 8 und eine untere Auszug schiene 9 auf, die zusammen mit den vertikalen Längsträgern 5, 6 ein rechteckrah menförmiges Rahmengestell 4 bilden.

Zum Ausziehen des Rahmengestells 4 ist ein Teleskopauszug vorgesehen, der ins gesamt drei Auszugschienen 9.1 , 9.2 und 9.3 aufweist, wobei die in Auszugrichtung erste Auszugschiene 9.1 relativ beweglich zu der in Auszugrichtung zweiten (mittle ren) Auszugschiene 9.2 ist, die ihrerseits relativ beweglich zu der ortsfest im Schrankkorpus 2 montierten in Auszugsrichtung dritten Auszugschiene 9.3 ist. Die Auszugschienen 9.1 , 9.2 und 9.3 können sowohl für die untere Auszugschiene 9 des Rahmengestells 4 als auch für die obere Auszugschiene 8 des Rahmengestells 4 vorgesehen sein.

Die unteren Auszugschienen 9.1 , 9.2 und 9.3 sind zwangssynchronisiert durch ein Zahnrad 10 sowohl Verzahnungen 11 und 12, wie diese in der Fig. 10 veranschau licht sind. Wie die Fig. 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11 , 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 18 näher veran schaulichen, ist das Rahmengestell 4 auf der ersten Auszugschiene 9.1 um eine vertikale Achse schwenkbar abgestützt. An der zweiten Auszugschiene 9.2 ist eine Blockiervorrichtung 13 vorgesehen, die aus zwei abgewinkelten Schenkeln besteht, die aufeinander zu ausgerichtet sind und an der zweiten Auszugschiene 9.2 angrei fen. Diese haben in dem Bereich der aufeinander zugewandten Enden einen Zwi- sehen- bzw. Durchtrittsraum 13.1 , wobei die aufeinander zugewandten Enden der beiden Schenkel der Blockiervorrichtung 13, die den Durchtrittsraum 13.1 begren zen, Anschläge für ein Kulissenteil 14 bilden, in das eine Führungsbahn 15 einge lassen ist für ein Führungsteil 16, das an der unteren Auszugschiene 9 des Rah mengestells 4 vorgesehen ist (Fig. 7).

Das Kulissenteil 14 ist in den Darstellungen nach Fig. 5 und Fig. 6 noch innerhalb des Durchtrittsraumes 13.1 der Blockiervorrichtung 13 gelegen, so dass das Rah mengestell 4 nicht verschwenkt werden kann. Erreicht es jedoch die Vollauszugstel lung, also die zweite Betriebsstellung, kann das Kulissenteil 14 die Blockiervorrich tung 13 verlassen und zusammen mit der Auszugschiene 9 und mithin mit dem Rahmengestell 4 verschwenkt werden, veranlasst durch das Führungsteil 16 (Mit nehmer 16) (Fig. 7), der in der Führungsbahn 15 ablaufen kann. Nach einem ersten T eil der Schwenkbewegung verlässt das Führungsteil 16 die Führungsbahn 15, wie dies in den Fig. 7, 8 und 9 gezeigt ist, wobei, je nachdem, ob das Rahmengestell 4 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt worden ist, die beiden in Fig. 8 und 9 dargestellten Stellungen eingenommen werden können.

Des Weiteren ist ein Arretierteil 18 vorgesehen, das mit einer Sicherungsvorrich tung 19 zusammenwirkt, die an der in Auszugsrichtung ersten Auszugschiene 9.1 befestigt ist und die das Rahmengestell 4 während der Bewegung aus der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung in paralleler Ausrichtung zur den Aus zugschienen 9.1 , 9.2, 9.3 sichert. Dazu hat das Arretierteil 18 drei Sicherungsanfor- mungen 18.1 , 18.2, 18.3 für die Sicherungsvorrichtung 19 des Rahmengestells 4. Die Sicherungsvorrichtung 19 hat entsprechende Einwölbungen.