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Patent Searching and Data


Title:
CABINET ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/131746
Kind Code:
A1
Abstract:
A cabinet element (1), in particular overhead-cabinet element, has a displaceable door (2) for closing the cabinet element (1). The door (2) has at least one guide (2a) oriented in the displacement direction, the guide (2a) being assigned a fitting (3) which is articulated both on the door (2) and on the cabinet element (1).

Inventors:
SIEKMANN ULRICH WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/004241
Publication Date:
November 22, 2007
Filing Date:
May 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SIEMATIC MOEBELWERKE GMBH & CO (DE)
SIEKMANN ULRICH WILHELM (DE)
International Classes:
A47B77/00
Foreign References:
GB754832A1956-08-15
GB640307A1950-07-19
Attorney, Agent or Firm:
ELBERTZHAGEN, Otto et al. (Bielefeld, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE:

1. Schrankelement (1), insbesondere Oberschrankelement, welches eine verschiebliche Tür (2) zum Verschließen des Schrankelements (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (2) wenigstens eine in Verschieberichtung orientierte Führung (2a) aufweist, wobei der Führung (2a) ein Beschlag (3) zugeordnet ist, welcher sowohl an der Tür (2) als auch an dem Schrankelement (1) angelenkt ist.

2. Schrankelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (3) einen ersten Lenker (3f) aufweist, dessen erstes Ende (3b) an der Tür (2) und dessen zweites Ende (3c) am Schrankelement (1) angelenkt ist.

3. Schrankelement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ende (3c) des ersten Lenkers (3f) mittels eines Drehzapfens mit dem Schrankelement verbunden ist.

4. Schrankelement (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen durch die Führung (2a) geführt ist.

5. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (2a) als Ausnehmung in Form einer Kulissenführung in der Tür (2) ausgebildet ist.

6. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (2) eine Vorder- und einer Rückwand (2b) aufweist, wobei die Führung (2a) in der Rückwand (2b) und der Beschlag (3) zwischen Vorder- und Rückwand (2b) vorgesehen ist.

7. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (3) einen zweiten Lenker (3d) aufweist, welcher mit seinem einen Ende (3e) am ersten Lenker (3f) und mit dem anderen Ende (3a) an der Tür (2) angelenkt ist.

8. Schrankelement (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende (3a) des zweiten Lenkers (3d) oberhalb des ersten Endes (3b) des ersten Lenkers (3f) an der Tür (2) angelenkt ist.

9. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Lenker eine Gasfeder oder/und ei- nen Linearantrieb aufweist.

10. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (3) elektrisch oder/und elektro- nisch verstellbar ist.

11. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Führungen (2a) und zwei Beschläge (3) vorgesehen sind.

12. Schrankelement (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (2a) jeweils im Bereich zweier gegenüberliegender Korpusseiten des Schrankelements (1) vorgesehen sind.

13. Schrankelement (1) nach einem der vorherigen Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (3f, 3d) längenveränderlich sind.

Description:

SCHRANKELEMENT

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft ein Schrankelement nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Insbesondere bei Oberschränken in Küchen ist es oftmals erforderlich, daß die Türen der Oberschränke beim Arbeiten in der Küche geöffnet sind. Die bekannten Schränke mit Klapp- und Schiebetüren weisen dabei mehrere Nachteile auf. Zum einen reicht bei Klapptüren die geöffnete Tür störend in das Arbeitsfeld hinein. Bei Schiebetüren wird durch das Aufschieben einer Schrankhälfte eine andere Schrankhälfte automatisch verdeckt, so daß ein gleichzeitiges öffnen mehrerer Oberschränke nicht möglich ist.

DIE ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Lösung für ein Schrankelement anzugeben, bei welchem die genannten Nachteile nicht auftreten und welches sich insbesondere durch eine vorteilhafte Optik auszeichnet, den gesamten Innenraum des Korpus in geöffnetem Zustand

zur Verfügung stellt und ansonsten die Gestaltung des Küchenbildes nicht nachteilig beeinträchtigt.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des An- spruchs 1.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Erfindungsgemäß ist ein Beschlag vorgesehen, welcher zum einen an der Tür und andererseits am Korpus des Schran- kes angelenkt ist. Der am Korpus angelenkte Teil des Beschlages ist dabei bevorzugt mit einem Drehzapfen am Schrank befestigt, welcher durch die in der Tür vorgese- hene Führung geführt ist. Der Beschlag weist dabei bevorzugt zwei längenveränderliche Lenker auf, wobei einer der Lenker ein Antriebselement (Linearantrieb, Gasdruckfeder oder dgl.) aufweist, welches beim Auf- bzw. Zuschieben der Tür betätigt wird.

Die Tür kann so entweder manuell oder elektrisch betätigt werden. Das Aufschieben erfolgt dabei bevorzugt durch Bewegen der Tür nach oben (d.h. zur Oberseite des Schrankelements) .

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGSABBILDUNG

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren a) bis c) näher erläutert, in denen das Schrankelement in ver-

schiedenen öffnungszuständen der Tür dargestellt ist.

BESTER WEG ZUR AUSFüHRUNG DER ERFINDUNG

Figur a) zeigt das Schrankelement 1 im vollständig geöffneten Zustand. Die Tür 2 ist dabei bevorzugt mit einer Vorderseite (nicht gezeigt) und einer Rückseite 2b ausgebildet, zwischen denen der Beschlag 3 angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, daß der Beschlag nach außen nicht sichtbar wird, was insbesondere das Erscheinungsbild positiv beeinflußt. In der Rückwand 2b der Tür

2 ist im Randbereich, d.h. im Bereich der Seitenwand Ib des Schrankelements 1 eine etwa parallel zur Seitenwand Ib verlaufende Führung 2a vorgesehen, die bevorzugt als Kulissenführung ausgebildet ist und in der der Drehzapfen (bei Pos. 3c) geführt ist, mit welchem der Beschlag

3 am Schrankelement 1 angelenkt ist.

Bevorzugt sind - wie dargestellt - die Führungen und Beschläge paarweise vorgesehen, d.h. an gegenüberliegenden Seiten der Tür 2 befinden sich entsprechende Führungen 2a mit diesen zugeordneten Beschlägen 3. Die Beschläge 3 werden im dargestellten Beispiel durch jeweils zwei Len- ker gebildet, der erste Lenker 3f ist an einem Ende 3c am Korpus des Schrankelements 1 und an seinem anderen Ende 3b an der Schranktür 2 angelenkt. Der zweite Lenker 3d ist mit einem Ende 3a ebenfalls an der Tür 2 und mit seinem anderen Ende 3e am ersten Lenker 3f angelenkt. Der zweite Lenker 3d weist vorzugsweise ein Antriebsele-

ment auf, welches Einfluß auf die Bewegung des Beschlages 3 nimmt und insbesondere Dafür sorgt, daß die Tür geöffnet bleibt, wenn sie sich im in der Figur a) gezeigten offenen Zustand befindet. Dies kann z.B. durch die Ausbildung des Antriebselements als Gasdruckfeder oder als Linearantrieb erreicht werden. Beide Lenker 3f, 3d sind im gezeigten Beispiel längenveränderlich ausgebildet.

Im Falle eines im zweiten Lenker 3d vorgesehen Linearantriebs erfolgt das öffnen und Schließen durch die Längenänderung des zweiten Lenkers 3d. Hierdurch wird der erste Lenker 3f angehoben bzw. abgesenkt, so daß die mit dem ersten Lenker 3f verbundene Tür 2 geschlossen bzw. geöffnet wird. Die Verstellung des Linearantriebes kann dabei elektrisch bzw. elektronisch angesteuert werden.

Wenn im zweiten Lenker 3d eine Gasdruckfeder oder ein anderes Antriebselement verwendet wird, kann die Tür 2 von Hand bewegt werden. Es ist auch möglich, verschiedene Antriebsarten zu kombinieren, so daß eine elektrische Verstellung und eine Handverstellung mit demselben Beschlag möglich sind. Bei der Handverstellung der Tür 2 ist der längenveränderliche zweite Lenker 3d so vorge- spannt, daß er ohne äußere Krafteinwirkung seine maximale Länge aufweist und den ersten Lenker 3f von sich weg drückt. Da der erste Lenker 3f an einer festen Position am Korpus des Schrankelements 1 angelenkt ist, wird die Tür 2 in im geöffneten Zustand gehalten (vgl. Figur a) . Beim Schließen der Tür 2 wird diese nach unten gezogen.

Der Drehzapfen am korpusfesten Ende 3c des ersten Lenkers 3f läuft dabei in der Führung 2a. Relativ zur Tür 2 schwenkt der erste Lenker 3f dabei nach oben (d.h. in Richtung der Oberseite Ia des Schrankelements 1) , da er mit seinem Ende 3b fest an der Tür 2 angelenkt ist. Hierdurch wird der längenveränderliche zweite Lenker 3d gegen die Vorspannung der Gasdruckfeder (oder eines anderen Vorspannelements) zusammengedrückt (Figur b) . Beim weiteren Herunterziehen der Tür 2 wandert das korpusfe- ste Ende des ersten Lenkers 3c relativ zur Tür 2 weiter bis das obere Ende der Führung 2a erreicht ist. Nach Durchlaufen des Totpunktes liegt das Ende 3c des ersten Lenkers 3f relativ zur Tür 2 oberhalb der Gelenkverbindung 3e zwischen erstem Lenker 3f und zweitem Lenker 3d, so daß die Vorspannung der Gasdruckfeder im zweiten Lenker 3d nun die Tür 2 im geschlossenen Zustand hält (Figur c) . Der öffnungsvorgang verläuft entsprechend umgekehrt.