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Patent Searching and Data


Title:
CABLE FEEDTHROUGH FOR A REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000700
Kind Code:
A1
Abstract:
A cable feedthrough for a refrigeration device comprises a backing piece (8), positioned on a first side of a wall (1) of a refrigeration device, and a cover piece (15), positioned on the second side of the wall (1). The backing piece (8) and the cover piece (15) have connectors (14, 25) that are complementary to each other. The connector (14) of the backing piece (8) is immobilized on the backing piece (8) in an orientation in which the connectors (14, 25) can be interconnected in a direction of interconnection crossing the wall (1).

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Inventors:
KELLER HANS GERD (DE)
PRADEL RENATE (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/057607
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
June 17, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KELLER HANS GERD (DE)
PRADEL RENATE (DE)
International Classes:
F25D23/00; H01R13/627; F25D23/06
Foreign References:
US20070093102A12007-04-26
DE10109179A12002-09-05
DE9319693U11994-04-07
EP1004835A22000-05-31
EP0591667A11994-04-13
JP2004103557A2004-04-02
US4711511A1987-12-08
EP0757411A21997-02-05
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Haushaltsgerät mit einer Kabeldurchführung, insb. Kältegerät, mit einem an einer ersten Seite einer Gerätewandung (1 ) platzierten Hinterlegteil (8) und einem auf der zweiten Seite der Wandung (1 ) platzierten Deckteil (15), wobei das Hinterlegteil (8) und das Deckteil (15) zueinander komplementäre Steckverbinder (14, 25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (14) des Hinterlegteils (8) an dem Hinterlegteil (8) in einer Orientierung festgelegt ist, in der die Steckverbinder (14, 25) in einer die Wandung (1 ) kreuzenden Steckrichtung zusammensteckbar sind.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (8) und das Deckteil (15) durch wenigstens eine in der Steckrichtung orientierte Schraube (37) zusammengehalten sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbinder (14, 25) miteinander rastverbunden sind.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder des Deckteils mit dem Deckteil beweglich verbunden ist.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbinder (14, 25) komplementäre Rastmittel (30) aufweisen, und dass der Steckverbinder (25) des Deckteils (15) an dem Deckteil (15) in einer Stellung fixiert ist, in der dessen Rastmittel (30) am Zusammenwirken mit dem

Rastmittel des Steckverbinders (14) des Hinterlegteils (8) gehindert ist.

6. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbinder komplementäre Rastmittel aufweisen, und dass der Steckverbinder des Hinterlegteils an dem Hinterlegteil in einer Stellung fixiert ist, in der dessen Rastmittel am Zusammenwirken mit dem Rastmittel des Steckverbinders des Deckteils gehindert ist.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der am Zusammenwirken mit dem Rastmittel des jeweils anderen Steckverbinders (14) gehinderte Steckverbinder (25) einen schwenkbaren Hebel (27) aufweist, der eines der komplementären Rastmittel (30) trägt, und dass die Schwenkbewe- gungsfreiheit des Hebels (27) in an dem ihn tragenden Teil (15) fixierter Stellung des Steckverbinders (25) eingeschränkt ist.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (27) ein zweiarmiger Hebel ist.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der am Zusammenwirken mit dem Rastmittel des jeweils anderen Steckverbinders (14) gehinderte Steckverbinder (25) in einem sich in Richtung des Schachtbodens verengenden Schacht (33) des ihn tragenden Teils (15) aufgenommen ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (8) eine dem Deckteil (15) zugewandte konvexe Seite hat.

Description:

Kabeldurchführung für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kältegerät mit einer Kabeldurchführung zur Schaffung einer elektrischen Verbindung mit einem elektri- sehen Verbraucher, der im Inneren des Haushaltsgerätes angeordnet ist.

Um zum Beispiel einen in einem Innenraum des Kältegerätes angeordneten Lüfter mit Strom zu versorgen, ist eine Kabeldurchführung gebräuchlich, bei der eine in eine Innen- behälterwandung des Kältegerätes gebrochene öffnung schaumseitig durch ein Hinter- legteil überdeckt ist und ein innerer Hohlraum des Hinterlegteiles eine überlänge des sich durch das Hinterlegteil erstreckenden Kabels sowie einen an das Ende des Kabels angefügten Steckverbinder aufnimmt. Bei der Montage des Lüfters im Innenraum des Kältegerätes wird der Steckverbinder aus dem Hinterlegteil durch die in die Innenbehälterwan- dung gebrochene öffnung herausgezogen und mit dem Motor des Lüfters verbunden. Eine im verbundenen Zustand nicht benötigte restliche überlänge des Kabels wird wieder in dem Hinterlegteil untergebracht.

Dieser Montagevorgang erfordert schwierig zu automatisierende Schritte, wie etwa das Herausziehen des Kabels aus dem Hinterlegteil durch die öffnung und das Zurückbeför- dem der nicht benötigten überlänge in den Hohlraum des Hinterlegteils. Es ist daher wünschenswert, über eine Kabeldurchführung für ein Kältegerät zu verfügen, die eine einfachere und schnellere Montage eines elektrischen Verbrauchers ermöglicht.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Haushaltsgerät, insb. einem Kältegerät mit einer Kabeldurchführung mit einem an einer ersten Seite einer Gerätewandung platzierten Hinterlegteil und einem auf der zweiten Seite dieser Wandung platzierten

Deckteil vorgesehen ist, wobei das Hinterlegteil und das Deckteil zueinander komplementäre Steckverbinder aufweisen und der Steckverbinder des Hinterlegteiles an dem Hinterlegteil in einer Orientierung festgelegt ist, in der die Steckverbinder in einer die Wandung kreuzenden Steckrichtung zusammensteckbar sind. So entfällt die

Notwendigkeit, den Steckverbinder des Hinterlegteiles aus dem Hinterlegteil

herauszuziehen, bevor die Kontaktierung mit dem Steckverbinder des Deckteiles erfolgen kann.

Das Deckteil kann den anzuschließenden Verbraucher selbst enthalten, denkbar ist aber auch, dass es im Wesentlichen nur den Steckverbinder enthält und der Verbraucher an anderer Stelle im Haushaltsgerät angeordnet ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Hinterlegteil und das Deckteil durch wenigstens eine in der Steckrichtung orientierte Schraube zusammengehalten sind. Durch Festziehen der Schraube werden Deckteil und Hinterlegteil gegeneinander gedrückt und somit auch die Wandung zwischen dem Deckteil und dem Hinterlegteil geklemmt, so dass ein fester, robuster Aufbau erhalten wird. Das Hinterlegteil muss dafür an der Wandung selbst nicht sonderlich fest verankert sein.

Der Steckverbinder des Deckteiles kann mit dem Deckteil beweglich verbunden sein; dann kann eine Kontaktierung mit dem Steckverbinder des Hinterlegteils erfolgen, wenn Deckteil und Hinterlegteil aneinander verschraubt sind und das Hinterlegteil somit einem beim Zusammenstecken der Steckverbinder wirkenden Druck standhalten kann, ohne von der Wandung herabzufallen.

Bevorzugt ist, dass Steckverbinder des Deckteiles am Deckteil fest ist. Dadurch kommen die beiden Steckverbinder bereits während des Festziehens der Schraube miteinander in Kontakt, und der Arbeitsgang des Zusammensteckens der Steckverbinder entfällt.

Die Steckverbinder können in an sich bekannter Weise miteinander rastverbunden sein, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung auszuschließen. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn der Steckverbinder des Deckteiles mit dem Deckteil beweglich verbunden ist, ein fester Zusammenhalt von Deckteil und Hinterlegteil also eine Bewegung des Steckverbinders des Deckteiles nicht von vorneherein ausschließt.

Einer bevorzugten Weiterbildung zufolge weisen zwar die Steckverbinder an sich bekannte komplementäre Rastmittel auf, doch ist wenigstens einer der Steckverbinder, vorzugsweise der des Deckteiles, an dem mit ihm verbundenen Teil (d.h. dem Deckteil oder dem Hinterlegteil) in einer Stellung fixiert, in der dessen Rastmittel am Zusammenwirken

mit dem Rastmittel des Steckverbinders des jeweils anderen Teiles gehindert ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht insbesondere die Weiterverwendung gebräuchlicher, mit Steckverbindern vorkonfektionierter Kabel, wie sie gegenwärtig für eine Kabeldurchführung der eingangs genannten Art verwendet werden. Da die Rastmittel am Verrasten gehindert sind, verhindern sie nicht, dass, beispielsweise zu Reparaturzwecken, Deckteil und Hin- terlegteil wieder voneinander getrennt werden können.

Wenn der am Zusammenwirken mit dem Rastmittel des jeweils anderen Steckverbinders gehinderte Steckverbinder einen schwenkbaren Hebel aufweist, der eines der komplementären Rastmittel trägt, so kann, um das Verrasten zu verhindern, die Schwenkbewe- gungsfreiheit des Hebels in an dem den Steckverbinder tragenden Teil fixierter Stellung des Steckverbinders eingeschränkt sein.

Der Hebel kann insbesondere ein zweiarmiger Hebel sein.

Der am Zusammenwirken mit dem Rastmittel des jeweils anderen Steckverbinders gehinderte Steckverbinder ist dann vorteilhafterweise in einem sich in Richtung des Schachtbodens verengenden Schacht des ihn tragenden Teiles aufgenommen. So kann der Steckverbinder durch Einführen in den Schacht bequem an dem Teil montiert werden; während in seiner eigentlichen Montagestellung der Hebel durch Kontakt mit einer Wand des Schachtes im Wesentlichen unbeweglich gehalten ist.

Um die Position der Kabeldurchführung an einer Kante der Wandung zu fixieren, hat das Hinterlegteil vorzugsweise eine dem Deckteil zugewandte konvexe Seite.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen am Beispiel eines Kältegerätes unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen auseinander gezogenen Schnitt durch einen Kältegeräte- Innenbehälter sowie ein daran zu montierendes Deckteil und Hinterlegteil;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Hinterlegteiles;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Deckteiles;

Fig. 4 die komplementären Steckverbinder des Deckteiles und des Hinterlegteiles in einer verrasteten Konfiguration; und

Fig. 5 einen partiellen Schnitt durch das Deckteil, das Hinterlegteil und die dazwischen verlaufende Innenbehälterwand, der die im Deckteil bzw. Hinterlegteil montierten Steckverbinder zeigt.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt durch einen aus Kunststoff tiefgezogenen Innen- behälter 1 eines Kältegerätes. Der Innenbehälter 1 ist in bekannter Weise im Wesentlichen quaderförmig, mit einer von einem Rahmen 2 umgebenen offenen Vorderseite, einer Decke 3, einem Boden 4, einer Rückwand 5 und Seitenwänden 6. An einer Kante 6 zwischen der Rückwand 5 und der Decke 3 des Innenbehälters sind zwei in den Innenbehälter 1 hineinragende hohle Vorsprünge 7 gebildet, von denen einer im Schnitt der Fig. 1 gezeigt ist.

Ein in Fig. 2 in perspektivischer Ansicht gezeigtes Hinterlegteil 8 ist vorgesehen, um an der Kante 6 des Innenbehälters montiert zu werden, wobei eine gekrümmte Grundplatte 9 des Hinterlegteiles in einem oberen bzw. unteren Randbereich eng an der Rückwand 5 bzw. an der Decke 3 anliegt und die Vorsprünge 7 des Innenbehälters 1 vollständig überdeckt. Dabei nehmen die hohlen Vorsprünge 7 jeweils einen Trägerabschnitt 10 bzw. 1 1 des Hinterlegteiles auf, der in etwa die Form eines entlang der Grundplatte 9 abgeschnittenen Quaders hat. Von jedem Trägerabschnitt 10 bzw. 1 1 steht ein hohlzylindrischer Zapfen 12 nach vorne vor; er erstreckt sich in montiertem Zustand der Grundplatte 9 durch eine öffnung 13 des Innenbehälters 1 in dessen Innenraum.

An den Trägerabschnitten 10, 11 ist eine Steckverbinder-Buchse 14 in einer solchen Orientierung gehalten, dass die Richtung, aus der ein Stecker in die Buchse 14 einsteckbar ist, mit der Tiefenrichtung des Innenbehälters 1 und der Längsachse der Zapfen 12 zu- sammenfällt. Die Buchse 14 kann in dem Trägerabschnitt 10 bzw. 1 1 in drei Raumrichtungen fixiert sein; denkbar ist aber auch, sie in ein oder zwei zu der Steckrichtung senkrechten Raumrichtungen spielhaltig zu montieren. Es könnte auch - je nach Zahl und Art

der im Inneren des Innenbehälters zu versorgenden elektrischen Verbraucher- nur einer der Trägerabschnitte 10, 1 1 mit einer Steckverbinder-Buchse 14 versehen sein.

Ein in Fig. 1 in dem Innenbehälter 1 dargestelltes Deckteil 15 liegt im montierten Zustand rings um die beiden Vorsprünge 7 an der Decke 3 und der Rückwand 5 an und überdeckt die Vorsprünge 7. In das Deckteil 15 ist ein über die Buchse 14 mit elektrischer Energie zu versorgender Verbraucher wie etwa ein Lüfter und/oder eine Leuchte integriert. An einer oberen hinteren Ecke des Deckteiles 15 ist eine Ausnehmung 16 gebildet, die in fertig zusammengebautem Zustand die Vorsprünge 7 aufnimmt und in die Stifte 17 eines in Fig. 1 nicht sichtbaren, an dem Deckteil 15 befestigten Steckers vorspringen.

Das Deckteil 15 wird befestigt, indem zwei Schrauben 17 des Deckteiles 15 in die Zapfen 12 des Hinterlegteiles 8 eingeschraubt werden. Dadurch werden das Deckteil 15 und das Hinterlegteil 8 gegeneinandergepresst, so dass die Stifte 17 in die Buchse 14 einrücken und gleichzeitig das Hinterlegteil 8 und das Deckteil den Innenbehälter 1 zwischen sich einklemmen, so dass das Hinterlegteil 8 eng und dicht an der Außenseite des Innenbehälters 1 beiderseits der Kante 6 zur Anlage kommt.

Fig. 3 zeigt eine konkrete Ausgestaltung des Deckteiles 15. Es umfasst einen aus Kunststoff spritzgeformten Rahmen 18 mit zwei Seitenwänden 19 und einem Boden 20, in dem ein Lüfter 21 von bekannter Bauart untergebracht ist. Die Seitenwände 19 bilden einander gegenüberliegende Führungsschienen, zwischen die der Lüfter 21 von oben her eingeschoben ist. Eine Luftansaugöffnung ist durch einen Rost 22 in einem der (in Fig. 3 nicht gezeigten) Rückwand 5 des Innenbehälters benachbarten Bereich des Bodens 20 gebildet.

Elektrische und elektronische Komponenten wie etwa ein Netzteil 23 für die Spannungsversorgung des Lüfters 21 oder eine Temperaturregelschaltung 24 sind in Fächern jenseits der Seitenwände 19 untergebracht. Diese Fächer sind durch eine an der jeweils angrenzenden Seitenwand 19 verrastete Schale 38 begrenzt, wobei in Fig. 3 nur die Schale 38 des das Netzteil 23 aufnehmenden Fachs dargestellt ist. Bei einem Kältegerätemodell, bei dem z.B. die Temperaturregelschaltung an anderer Stelle untergebracht ist oder der Lüfter mit Lichtnetzspannung versorgt und ein Netzteil nicht erforderlich ist, kann das ent-

sprechende Fach entfallen, genauso wie die entsprechende Buchse 14 an einem der Vorsprünge 7.

Die Fächer bilden gleichzeitig in ihrem oberen Bereich die oben erwähnten Ausnehmungen 16. Die in die Ausnehmung 16 vorspringenden Stifte 17 gehören jeweils zu einem Stecker 25 mit einem an dem Rahmen 18 verrasteten oder in anderer geeigneter Weise befestigten Grundkörper 26. An den im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 26 ist einteilig ein zweiarmiger Rasthebel 27 angeformt (siehe auch Fig. 4 und 5).

In einem jeweils dem Stecker 25 benachbarten Wandstück 28 des Rahmens ist ein Durchgang 29 gebildet, der vorgesehen ist, um eine Schraube und, in einem der Rückwand 5 bzw. dem Betrachter in der Perspektive der Fig. 3 zugewandten aufgeweiteten Abschnitt die Spitze eines der Zapfen 12 des Hinterlegteiles 8 aufzunehmen.

Fig. 4 zeigt die Steckverbinder 14, 25 für sich allein in einem fest miteinander verbunde- nen Zustand. Der Rasthebel 27 erstreckt sich über die Stirnseite des Grundkörpers 26 hinaus und trägt an seiner Spitze einen Rastvorsprung 30, der eine an der Buchse 14 gebildete Schulter hintergreift und so den Stecker 25 an der Buchse 14 verriegelt. Indem man einen hinteren Abschnitt 31 des Rasthebels 27 gegen den Grundkörper 26 drückt, wird der Rasthebel 27 so geschwenkt, dass der Rastvorsprung 30 von der Schulter frei- kommt und die Buchse 14 abgezogen werden kann. Die Steckverbinder 14, 25 sind daher gut geeignet, zwei nicht örtlich fixierte Kabel 32 dauerhaft miteinander zu verbinden, weswegen Steckverbinder dieser Art herkömmlicherweise in Kabeldurchführungen der eingangs beschriebenen, bekannten Art eingesetzt werden.

Wenn man solche verrastenden Steckverbinder ohne eine spezielle Anpassung in dem oben mit Bezug auf die Figuren 1 bis 3 beschriebenen Aufbau einsetzte, in welchem die Buchse 14 am Hinterlegteil 8 und der Steckerkörper 25 am Deckteil 15 zumindest in Steckrichtung unbeweglich behalten sind, ergäbe sich das Problem, dass nach dem Ver- rasten der Steckverbinder 14, 25 aneinander das Hinterlegteil 8 und das Deckteil 15 nicht wieder voneinander getrennt werden können, auch wenn die sie zusammenhaltenden Schrauben entfernt werden.

Um diesen Nachteil zu vermeiden, andererseits aber die herkömmlicherweise verwendeten, mit den verrastenden Steckverbindern 14, 25 vorkonfektionierten Kabel weiter verwenden zu können, ist der Steckerkörper 25 in dem Deckteil 15 wie in Fig. 5 gezeigt in einem Schacht 33 aufgenommen, der sich von einer der Buchse 14 zugewandten offenen Seite fort kontinuierlich verengt. Der Eingangsquerschnitt des Schachtes 33 ist so bemes- sen, dass der Steckerkörper 25 einschließlich des hinteren Rasthebelabschnittes 31 eingeschoben werden kann und der hintere Abschnitt 31 von der Wand des Schachtes 33 um so enger gegen den Grundkörper 26 gedrückt wird, je tiefer dieser (nach rechts in der Perspektive der Fig. 5) in den Schacht 33 eingeführt wird.

Kurz vor Erreichen der in Fig. 5 gezeigten Endstellung des Grundkörpers 26 verdrängt eine von dem Grundkörper 26 abstehende Rippe 34 eine elastische Zunge 35 des Deckteiles, passiert diese und rastet in einer dahinter in der Wand des Schachtes 33 geformten Nut 36 ein. In dieser Stellung ist der hintere Abschnitt des Hebels 31 durch die Wand des Schachtes so eng gegen den Steckerkörper 25 gedrückt, dass der Rastvorsprung 30 die Buchse 14 nicht berühren kann. Eine Verrastung der Steckverbinder 14, 25 aneinander ist so ausgeschlossen, und Deckteil 15 und Hinterlegteil 8 können wieder voneinander gelöst werden, indem die in die Zapfen 12 eingreifenden Schrauben, von denen eine in Fig. 5 gezeigt und mit 37 bezeichnet ist, entfernt werden.

Während in der Anordnung der Fig. 5 der Rastvorsprung des Steckers 25 in einer Stellung fixiert ist, in der er die Buchse nicht berühren und an ihr verrasten kann, ist aus der Zeichnung unmittelbar einsichtig, dass umgegehrt auch die Buchse mit einem beweglichen Rastmittel wie dem Vorsprung 30 ausgestattet sein und in dem Hinterlegteil so montiert sein könnte, dass dieses Rastmittel am Kontakt mit dem Stecker des Deckteils gehindert ist.