RAUCH MARTIN (DE)
ROERIG BODO (DE)
SCHMIDT DIETER (DE)
ARTMANN JENS (DE)
HAAS MICHAEL (DE)
RAUCH MARTIN (DE)
ROERIG BODO (DE)
SCHMIDT DIETER (DE)
ARTMANN JENS (DE)
US4768467A | 1988-09-06 | |||
US5046462A | 1991-09-10 | |||
DE9406190U1 | 1994-06-09 | |||
US20010035140A1 | 2001-11-01 | |||
EP1149988A2 | 2001-10-31 |
1. | Schlepphebel (1) eines Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der auf unter schiedliche Ventilhübe für wenigstens ein Gaswechselventil umschaltbar ist, mit einem gabelförmigen Außenhebel (2), der an seinem einen geschlosse nen Ende (5) eine Anlage (5a) für das Gaswechselventil aufweist und zwi schen dessen Armen (3a, 3b) einen zu diesem relativ verschwenkbewegli chen Innenhebel (4) mit einer Anlauffläche (8) für einen Nocken einschließt, wobei der Schlepphebel (1) am gegenüberliegenden Ende (6) eine Kom plementärfläche (7) für ein Abstützelement hat und beide Hebel (2,4) über wenigstens einen quer verlaufenden Schieber (10) miteinander koppelbar sind, der über ein Servomittel wie Hydraulikmittel verlagerbar ist, wobei dem Schlepphebel (1) zumindest ein Längspfad (12) für das Servomittel zur Be aufschlagung des wenigstens einen Schiebers (10) in eine oder beide Axial richtungen zugeordnet ist, der vom Abstützelement ausgeht, dadurch ge kennzeichnet, daß der Längspfad (12) an einer Außenseite (11) zumindest eines der Arme (3a, 3b) verläuft, wobei er im Bereich des gegenüberliegen den Endes (6) einen vom Abstützelement gespeisten Einlaß besitzt und in Hebellängsrichtung gesehen im Abschnitt des wenigstens einen Schiebers (10) in eine brillenoder topfartige Zuführung (13) für das Servomittel an der Außenseite (11) übergeht, die konzentrisch zu einem Druckraum (14) für das Servomittel in oder an dem Arm (3a, 3b) axial vor dem wenigstens einen Schieber (10) ist. |
2. | Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlauf fläche (8) für den Nocken als drehbare Rolle hergestellt ist, wobei eine Axiallinie der Rolle mit einer Axiallinie des wenigstens einen Schieber (10) kongruiert. |
3. | Schlepphebel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die brillenartige Zuführung (13) einen aus einer Bohrung (15) des Armes (3a, 3b) ragenden oder aus dem Arm (3a, 3b) geformten topfartigen Ansatz (16) umschließt, welcher Ansatz (16) wenigstens einen Teil des Druckraums (14) einschließt bzw. mit diesem verbunden ist. |
4. | Schlepphebel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Ansatz (16) zumindest eine Ringnut (17) appliziert ist, in der ein oder mehrere Durchtritte (18) zum Druckraum (14) angeordnet sind oder daß ein Innen mantel der brillenartigen Zuführung (13) zumindest eine Ringnut hat, die mit ein oder mehreren Durchtritten am Außenmantel des Ansatzes (16) kom muniziert. |
5. | Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwenkzentrum des Innenhebels (4) zumindest in etwa auf einer gleichen Länge des Schlepphebels (1) wie ein Schwenkzentrum des Außenhebels (2) im Bereich dessen Komplementärfläche (7) liegt. |
6. | Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Längs pfad (12) als separates Bauteil ausgebildet ist. |
7. | Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ab stützelement hydraulisch wirkend ausgelegt ist. |
8. | Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Hebel (2,4) aus einem Leichtbauwerkstoff wie Blech besteht. |
Hintergrund der Erfindung Derartige Schlepphebel sind der Fachwelt hinreichend bekannt und müssen an dieser Stelle nicht näher erläutert werden. Eine Zuleitung des Servomittels wie Hydrauliköl erfolgt über innerhalb des Schlepphebels angeordnete Pfade. Die- se Anordnung erhöht unnötig den Fertigungsaufwand, da zusätzlich gebohrt etc. werden muß. Zum anderen wirken sich derartige Pfade nachteilig auf die Steifigkeit des schaltbaren Schlepphebels aus. Sollte eine derartige Ausge-
staltung aus Leichtbaugründen aus Blech hergestellt werden, so sind solche "innenliegenden"Pfade quasi ausgeschlossen.
Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schlepphebel der vorgenannten Art zu schaffen, bei welchem die zitierten Nachteile mit einfachen Mitteln beseitigt sind.
Zusammenfassung der Erfindung Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Längspfad an einer Außenseite zumindest eines der Arme verläuft, wobei er im Bereich des gegenüberliegenden Endes einen vom Abstützelement gespeisten Einlaß be- sitzt und in Hebellängsrichtung gesehen im Abschnitt des wenigstens einen Schiebers in eine brillen-oder topfartige Zuführung für das Servomittel an der Außenseite übergeht, die konzentrisch zu einem Druckraum für das Servomittel in oder an dem Arm axial vor dem wenigstens einen Schieber ist.
Durch diese vorzugsweise separate Anordnung des Längspfades an einer Au- ßenseite zumindest eines der Arme sind die eingangs beschriebenen Nachteile mit einfachen Mitteln vermieden. Gerade im Bereich der Koppelmittel ist zudem eine einfache und funktionssichere Zuleitung des Hydraulikmittels in einen vor dem oder den Koppelmitteln liegenden Druckraum realisiert. Die Versorgung des Pfades mit Hydraulikmittel erfolgt vorschlagsgemäß am gegenüberliegen- den Ende des Hebels aus dem Abstützelement heraus. Dieses ist, wie in einer zweckmäßigen Konkretisierung der Erfindung ausgeführt, hydraulisch wirkend ausgelegt. Somit kann der Längspfad aus einem zentrischen Vorratsraum des Abstützelements über die aufliegende Komplementärfläche hinweg versorgt werden.
Als Servomittel ist insbesondere an Hydrauliköl gedacht. Es kommen jedoch auch andere Servomittel wie Bremsflüssigkeit, Luft u. ä. in Betracht. Sollte das
wenigstens eine Koppelmittel in beide Richtungen hydraulisch verlagert wer- den, so können zwei Längspfade vorgesehen sein, die an den Außenseiten der Arme appliziert sind. Ferner kann es vorgesehen sein, die Zuführung des Hy- draulikmittels in den Längspfad nicht unbedingt über das Abstützelement zu realisieren. Denkbar sind hier auch separate und/oder flexible Zuleitungen, die mit einer Servomittelversorgung im Bereich des Zylinderkopfes kommunizieren.
Gemäß einer zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung soll die Anlauffläche für den Nocken als wälzgelagerte Rolle hergestellt sein. Dies stellt einen weiteren Beitrag zur Minimierung der Ventiltriebsreibung dar. Zweckmäßigerweise fällt eine Axiallinie der Rolle mit einer Axiallinie des wenigstens einen Schiebers zusammen, so daß der wenigstens eine Schieber quasi im Innenhebel von der Rolle umschlossen ist.
Eine einfache Möglichkeit einer Zuführung des Hydraulikmittels aus der bril- lenartigen Zuführung vor das entsprechende Koppelmittel ist Gegenstand eines weiteren Unteranspruchs. Demnach soll die brillenartige Zuführung einen topfartigen Ansatz axial vor dem Druckraum umschließen, welcher Ansatz eine Ringnut mit Durchtritten zum Druckraum besitzen kann. Der Ansatz ist vorteil- hafterweise als separates Bauteil gefertigt und in der entsprechenden Bohrung ortsfest aufgenommen. Denkbar ist jedoch auch eine Lösung, bei welcher der Ansatz einteilig aus dem entsprechenden Arm geformt ist.
Des weiteren ist es vorgeschlagen, die Schwenkzentren von Innenhebel und Außenhebel zumindest in etwa zusammenzulegen. Hier ist ggf. an kalottenför- mige Aufnahmen gedacht, jedoch ist es auch vorteilhaft, im Bereich des ge- genüberliegenden Endes des Schlepphebels eine Achse vorzusehen, die end- seitig in den Armen des Außenhebels verläuft und auf welcher der Innenhebel verschwenkbeweglich angeordnet ist.
Prinzipiell denkbar und vorgesehen ist es zudem, daß eine Axiallinie des we- nigstens einen Koppelmittels nicht mit einer Axiallinie der Rolle als Nockenge-
genlauffläche zusammenfällt und/oder daß das Schwenkzentrum des Innen- deutlich vom Schwenkzentrum des Außenhebels entfernt ist.
Wird, wie des weiteren erfindungsgemäß ausgeführt, der Schlepphebel aus einem Leichtbauwerkstoff wie Blech gefertigt, ist ein weiterer Beitrag zur Mini- mierung der oszillierenden Ventiltriebsmassen geleistet.
Kurze Beschreibung der Zeichnung Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert : Es zeigen : Figur 1 eine räumliche Ansicht auf einen erfindungsgemäßen Schleppe- bel und die Figur 2 eine räumliche Teilansicht auf einen Schlepphebel ähnlich dem nach Figur 1, mit einer Darstellung des Ansatzes für die brillenar- tige Zuführung.
Ausführliche Beschreibung der Zeichnung Figur 1 offenbart den erfindungsgemäßen Schlepphebel 1. Dieser besteht aus einem gabelförmigen Außenhebel 2 mit zwei Armen 3a, b. Zwischen den Ar- men 3a, b ist verschwenkbeweglich ein Innenhebel 4 aufgenommen. An sei- nem geschlossenen Ende 5 (Unterseite) wirkt der Außenhebel 2 über eine An- lage 5a auf ein Ende eines zeichnerisch nicht dargestellten Gaswechselventils ein. Am gegenüberliegenden Ende 6 hat der Außenhebel 2 eine nicht näher zu erkennende Komplementärfläche 7 zur Abstützung auf einem Kopf eines nicht dargestellten Abstützelements, vorzugsweise hydraulischer Bauart.
Der Innenhebel 4 besitzt eine vom gegenüberliegenden Ende 6 beabstandete Anlauffläche 8 als Nockengegenlauffläche. Diese ist hier als wälzgelagerte Rolle ausgebildet und verläuft zweckmäßigerweise auf einem Bolzen, welcher endseitig in Armen 9a, b des Innenhebels 4 aufgenommen ist.
Eine Axiallinie der Rolle als Anlauffläche 8 fällt bei der Ausgestaltung nach Figur 1 mit einer Axiallinie wenigstens eines Schiebers 10 als Koppelmittel des Innenhebels 4 mit dem Außenhebel 2 zusammen. Vorteilhafterweise ist ein Schieberpaket appliziert. Die Erfindung bezieht sich dabei konkret auf Maß- nahmen zur Zuführung von Servomittel wie Hydraulikmittel zur Verlagerung des wenigstens einen Schiebers in zumindest eine Axialrichtung. Hierfür hat gemäß Figur 1 der Arm 3b an seiner Außenseite 11 einen Längspfad 12. Dieser ist im Bereich des gegenüberliegenden Endes 6 vom vorher zitierten Abstützelement gespeist. Er erstreckt sich zumindest in etwa in Hebellängsrichtung an der Au- ßenseite 11 in Richtung zu dem wenigstens einen Schieber 10. In diesem Be- reich geht der Längspfad 12 in eine brillenartige Zuführung 13 für das Servo- mittel über. Diese verläuft konzentrisch zu einem Druckraum 14 (siehe auch Figur 2) für das Servomittel in oder an dem Arm 3b axial vor dem wenigstens Schieber 10.
Die brillenartige Zuführung 13 schließt dabei einen aus einer Bohrung 15 des Arms 3b ragenden topfartigen Ansatz 16 ein. Dieser ist wenigstens ein Teil des vorgenannten Druckraums 14 oder mit diesem verbunden. Im Ansatz 16 ver- läuft eine Ringnut 17, die zumindest einen Durchtritt 18 für das Servomittel in den Druckraum 14 hat. Somit kann für eine Verschiebung des Schiebers 10 für den Koppel-oder Entkoppelfall das Hydrauliköl auf einfache Art und Weise über den außenliegenden Längspfad 12 in den Druckraum 14 geleitet werden.
Bezugszahlenliste 1 Schlepphebel 2 Außenhebel 3a, b Arm 4 Innenhebel 5 Ende 5a Anlage 6 Ende 7 Komplementärfläche 8 Anlauffläche 9a, b Arm 10 Schieber 11 Außenseite 12 Längspfad 13 Zuführung 14 Druckraum 15 Bohrung 16 Ansatz 17 Ringnut 18 Durchtritt
Next Patent: METHOD FOR THE PRODUCTION OF A VALVE SEAT