Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CAMERA MODULE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/036664
Kind Code:
A1
Abstract:
Camera module for a motor vehicle having a camera unit (101) with a camera (103) and a lens (105), wherein the camera unit (101) is arranged in a housing, and wherein the camera unit (101) is designed to be movable between a passive position, in which the camera unit (101) is arranged at least partially in the housing, and an active position, in which the camera unit (101) serves to visually detect an outer area of a motor vehicle, and with a drive unit which is coupled to the camera unit (101) and is designed to move the camera unit (101) between the passive position and the active position, and with a cleaning device (113) for cleaning the lens (105) of the camera unit (101) with a jet of fluid, wherein the camera module has a deflection element (115) for deflecting the jet of fluid onto the lens (105).

Inventors:
BARTHEL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/067350
Publication Date:
March 09, 2017
Filing Date:
July 21, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60S1/56; B60S1/52; G02B27/00
Foreign References:
DE102008008656A12009-08-13
US20030146831A12003-08-07
DE102010007850A12010-09-16
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Kameramodul (100) für ein Kraftfahrzeug mit einer Kameraeinheit (101 ) mit einer Kamera (103) und einer Linse (105), wobei die Kameraeinheit (101 ) in einem Gehäuse (107) angeordnet ist, und wobei die Kameraeinheit (101 ) zwischen einer Passivposition, in welcher die Kameraeinheit (101 ) zumindest teilweise in dem Gehäuse (105) angeordnet ist, und einer Aktivposition, in welcher die Kameraeinheit (101 ) zur bildlichen Erfassung eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs dient, bewegbar ausgebildet ist, und einer Antriebseinheit (1 1 1 ), welche mit der Kameraeinheit (101 ) gekoppelt und dazu

ausgebildet ist, die Kameraeinheit (101 ) zwischen der Passivposition und der

Aktivposition zu bewegen, und einer Reinigungsvorrichtung (1 13) zur Reinigung der Linse (105) der Kameraeinheit (101 ) mit einem Fluidstrahl, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameramodul (100) ein Umlenkelement (1 15) zur Umlenkung des Fluidstrahls auf die Linse (105) aufweist. 2. Kameramodul (100) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) ausgebildet ist, den Fluidstrahl für eine Reinigung einer

vollständigen Linsenaußenfläche (106) umzulenken.

3. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameramodul (100) eine Klappe (1 17) aufweist, um die

Kameraeinheit (101 ) in der Passivposition abzudecken.

4. Kameramodul (100) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) an der Klappe (1 17) angeordnet ist.

5. Kameramodul (100) gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) einstückig mit der Klappe (1 17) ausgebildet ist.

6. Kameramodul (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) anclipsbar mit der Klappe (1 17) ausgebildet ist.

7. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) mittig an der Klappe (1 17) und angrenzend an die Linse (105) der Kameraeinheit (101 ) angeordnet ist.

8. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) rampenförmig ausgebildet ist.

9. Kameramodul (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) konkav ausgebildet ist. 10. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1 15) schwenkbar ausgebildet ist.

1 1 . Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1 13) stabförmig ausgebildet ist.

12. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1 13) mit der Antriebseinheit (1 1 1 ) gekoppelt ausgebildet ist. 13. Kameramodul (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1 13) fest am Gehäuse (107) angeordnet ist.

14. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1 17) schwenkbar ausgebildet ist.

15. Kameramodul (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1 17) mit der Antriebseinheit (1 1 1 ) gekoppelt ausgebildet ist.

16. Kameramodul (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1 17) derart ausgebildet ist, dass sie durch die Bewegung der Kamera (103) von der Passivposition in die Aktivposition geöffnet werden kann.

17. Kameramodul (100) gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1 17) federgelagert ausgebildet ist.

Description:
Kameramodul für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kameramodul für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 , wobei das Kameramodul eine Kameraeinheit mit einer Kamera und einer Linse umfasst, wobei die Kameraeinheit in einem Gehäuse angeordnet ist, und wobei die Kameraeinheit zwischen einer Passivposition, in welcher die

Kameraeinheit zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet ist, und einer

Aktivposition, in welcher die Kameraeinheit zur bildlichen Erfassung eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs dient, bewegbar ausgebildet ist. Zusätzlich umfasst das

Kameramodul eine Antriebseinheit, welche mit der Kameraeinheit gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die Kameraeinheit zwischen der Passivposition und der Aktivposition zu bewegen, und eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Linse der Kameraeinheit mit einem Fluidstrahl. Aus bekannten Kameramodulen für Kraftfahrzeuge sind Reinigungsvorrichtungen bekannt, die zur Reinigung der Linse bzw. einer Linsenaußenfläche einen Fluidstrahl direkt auf die Linse aufbringen. Das Aufbringen erfolgt hierbei zumeist über Düsen der Reinigungsvorrichtung, welche in unmittelbarer Nähe der Linse bzw. der

Linsenaußenfläche angeordnet sind.

Nachteilig im Stand der Technik ist, dass die Reinigung der Linsen meist unzureichend oder unvollständig erfolgt. Dies ist insbesondere damit zu begründen, dass die Düsen der Reinigungsvorrichtung lediglich diejenigen Bereiche der Linsenaußenfläche erreichen bzw. reinigen, die von der Düse der Reinigungsvorrichtung ausgehend nicht in einem Totwasserbereich oder einem Sprühschatten liegen. Dies tritt insbesondere bei konvexen Linsenaußenflächen auf.

Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Kameramodul anzugeben, welches die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme überwindet und welche eine verbesserte Reinigung der Linsenaußenfläche ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Kameramodul für ein Kraftfahrzeug mit einer Kameraeinheit mit einer Kamera und einer Linse gelöst, wobei die Kameraeinheit in einem Gehäuse angeordnet ist, und wobei die Kameraeinheit zwischen einer

Passivposition, in welcher die Kameraeinheit zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet ist, und einer Aktivposition, in welcher die Kameraeinheit zur bildlichen Erfassung eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs dient, bewegbar ausgebildet ist, und einer Antriebseinheit, welche mit der Kameraeinheit gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die Kameraeinheit zwischen der Passivposition und der Aktivposition zu bewegen, und einer Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Linse der Kameraeinheit mit einem Fluidstrahl, wobei das Kameramodul ein Umlenkelement zur Umlenkung des Fluidstrahls auf die Linse aufweist. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine vollständige und gründliche Reinigung der Linsenaußenfläche erfolgt. Das

Umlenkelement verhindert, dass ein Totwasserbereich auf der Linsenaußenfläche verbleibt, indem der Fluidstrahl von einer geeigneten Richtung aufgebracht wird. In der Konsequenz wird die Qualität des Reinigungsvorgangs erheblich verbessert.

Durch geeignete Ausbildung des Umlenkelements ist es möglich, den Fluidstrahl durch das Auftreffen auf das Umlenkelement derart auszurichten, dass die vollständige

Linsenaußenfläche von dem Fluidstrahl erreicht wird. Hierfür ist das Umlenkelement ausgebildet, den Fluidstrahl für eine Reinigung einer vollständigen Linsenaußenfläche umzulenken. Gemäß einer besonderen Ausführungsform weist das Kameramodul eine Klappe auf, um die Kameraeinheit in der Passivposition abzudecken. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die gesamte Kameraeinheit in der Passivposition geschützt und vor äußeren Einflüssen abgeschirmt ist. Kameralinsen stellen häufig empfindliche Bauteile dar und werden deshalb leicht beschädigt. Hierfür stellt eine Klappe eine effektive Schutzeinrichtung dar um die Lebensdauer einer Kameralinse zu erhöhen.

Um das Anordnen des Umlenkelements besonders einfach zu realisieren, ist das

Umlenkelement an der Klappe angeordnet. Es ist hierbei besonders kostengünstig in der Herstellung und mit einem vergleichsweise geringen Montageaufwand verbunden, das Umlenkelement einstückig mit der Klappe auszubilden. Alternativ ist es gemäß einer weitere Ausführungsform jedoch ebenso denkbar, das Umlenkelement anclipsbar mit der Klappe auszubilden. Dies hätte insbesondere den Vorteil, dass zu unterschiedlichen Linsen bzw. zu unterschiedlichen Kameraeinheiten entsprechend unterschiedliche Umlenkelemente an der Klappe angeordnet werden können. Insofern ermöglicht diese Ausführungsform eine flexible Anpassung an unterschiedliche Linsen bzw. an

unterschiedliche Kameraeinheiten.

Um die Reinigungsleistung besonders effektiv zu realisieren bzw. um das Umlenken des Fluidstrahls auf die Linsenaußenfläche besonders präzise zu gewährleisten, ist das Umlenkelement mittig an der Klappe und angrenzend an die Linse der Kamera

angeordnet.

Um die Umlenkung des Fluidstrahls von der Reinigungsvorrichtung über das

Umlenkelement auf die Linsenaußenfläche besonders zielgerichtet und möglichst genau zu ermöglichen, ist das Umlenkelement rampenförmig ausgebildet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist es alternativ jedoch ebenso möglich das Umlenkelement konkav auszubilden. Um die Reinigungsleistung zusätzlich zu erhöhen bzw. um ein vollständige Benetzung der gesamten Linsenaußenfläche zu realisieren, ist das Umlenkelement schwenkbar ausgebildet. In Verbindung mit einem Antrieb wäre es hierbei möglich durch eine

Schwenkbewegung während des Reinigungsvorgangs, eine besonders gründliche Reinigung der Linsenaußenfläche zu ermöglichen.

Um eine besonders kompakte Reinigungsvorrichtung zu realisieren und um die

Reinigungsvorrichtung in dem Gehäuse des Kameramoduls unterzubringen, ist

Reinigungsvorrichtung stabförmig ausgebildet. Das Reinigungsfluid wird somit seitlich aus der stabförmigen Reinigungsvorrichtung ausgebracht. Im Zusammenwirken mit dem Umlenkelement ist jedoch eine Reinigung der gesamten Linsenaußenfläche ohne

Totwasserbereich bzw. ohne Sprühschatten möglich. Hierbei kann die

Reinigungsvorrichtung fest am Gehäuse angeordnet sein, um eine noch kompaktere und modulare Realisierung der Reinigungsvorrichtung und damit auch des Kameramoduls zu realisieren.

Nach einer weiteren Ausführungsform, ist die Reinigungsvorrichtung mit der

Antriebseinheit gekoppelt ausgebildet. Somit besteht die Möglichkeit die

Reinigungsvorrichtung in eine verbesserte Position zu überführen, um den Fluidstrahl auf das Umlenkelement aufzubringen. Zusätzlich bietet die Kopplung mit der Antriebseinheit die Möglichkeit, die Reinigungsvorrichtung nach einem Reinigungsvorgang wieder in das Gehäuse des Kameramoduls einzuziehen, wodurch ein verbesserter Schutz und eine verlängerte Lebensdauer realisiert werden. Denkbar wäre es hier beispielsweise, die Reinigungsvorrichtung mit Hilfe der Antriebseinheit teleskopartig aus- und einzufahren.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe mit der

Antriebseinheit gekoppelt ausgebildet. Dies ermöglicht, dass die Klappe automatisch in Verbindung mit einem Reinigungsvorgang geöffnet und am Ende eines

Reinigungsvorgangs wieder geschlossen wird. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Klappe schwenkbar ausgebildet ist. Alternativ kann sie jedoch auch translatorisch oder durch eine Kombination aus einer Schwenk- und einer

Translationsbewegung geöffnet oder geschlossen werden. Um den Herstellungsaufwand und die Montage der Klappe an dem Kameramodul zu reduzieren, ist die Klappe derart ausgebildet, dass sie durch die Bewegung der Kamera von der Passivposition in die Aktivposition geöffnet werden kann. Dies erhöht zusätzlich die Zuverlässigkeit des Kameramoduls. Hierbei kann ist die Klappe vorzugsweise federgelagert ausgebildet, um ein automatisches Verschließen nach einem

Reinigungsvorgang zu gewährleisten.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Kameramoduls mit Gehäuse, Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Kameramoduls ohne Gehäuse,

Fig. 3 eine weitere schematische Darstellung eines Kameramoduls ohne Gehäuse,

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Klappe mit Umlenkelement,

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Kameramoduls in der Passivposition, und

Fig. 6 eine schematische Darstellung eines Kameramoduls in der Aktivposition. Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Kameramoduls 100 mit einem Gehäuse 107 und einer an das Gehäuse 107 angrenzenden Antriebseinheit 1 1 1 . Im Inneren des Gehäuses 107 ist eine Kameraeinheit 101 (nicht gezeigt) mit einer Kamera 103 und einer Linse 105 angeordnet, wobei die Kameraeinheit 101 zwischen einer Passivposition, in welcher die Kameraeinheit 101 zumindest teilweise in dem Gehäuse 107 angeordnet ist, und einer Aktivposition, in welcher die Kameraeinheit 101 einen Außenbereich eines Kraftfahrzeugs bildlich erfassen kann, bewegbar ist. Die

Antriebseinheit 1 1 1 ist mit der Kameraeinheit 101 gekoppelt und kann die Kameraeinheit 101 zwischen der Passivposition und der Aktivposition hin und her bewegen. Zusätzlich ist in dem Gehäuse 107 eine Reinigungsvorrichtung 1 13 (nicht gezeigt) angeordnet, die entweder mit der Antriebseinheit 1 1 1 gekoppelt ausgebildet ist oder alternativ fest mit dem Gehäuse 107 des Kameramoduls 100 verbunden ist.

Die Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Kameramoduls 100 ohne Gehäuse 107. Im Inneren des Gehäuses 107 befindet sich die Kameraeinheit 101 mit der Kamera 103 und der Linse 105, wobei sich die Kameraeinheit 101 in einer Passivposition befindet. Die Antriebseinheit 1 1 1 ist mechanisch mit der Kameraeinheit 101 gekoppelt und kann die Kameraeinheit 101 zwischen der Passivposition und der Aktivposition hin und her bewegen. An einem unteren Abschnitt des Kameramoduls 100 befindet sich eine Klappe 1 17, um die Kameraeinheit 101 in der Passivposition abzudecken. Die Klappe 1 17 befindet sich in einer geschlossenen Position.

Die Figur 3 zeigt eine weitere schematische Darstellung eines Kameramoduls 100 ohne Gehäuse 107. Zusätzlich befindet sich angrenzend an die Kameraeinheit 101 die Reinigungsvorrichtung 1 13 zur Reinigung der Linse 105 (nicht gezeigt) der Kameraeinheit 101 mittels eines Fluidstrahls. Die Reinigungsvorrichtung 1 13 kann ebenfalls mit der Antriebseinheit 1 1 1 gekoppelt ausgebildet oder fest mit dem Gehäuse 107 verbunden sein.

Die Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung einer Klappe 1 17 mit einem

Umlenkelement 1 15. Das Umlenkelement 1 15 ist einstückig mit der Klappe 1 17 ausgebildet, jedoch ist ebenso eine Realisierung mit austauschbarem Umlenkelement 1 15 denkbar. Das Umlenkelement 1 15 ist dazu ausgebildet, den von der

Reinigungsvorrichtung 1 13 ausgehenden Fluidstrahl derart umzulenken, dass dieser auf die Linse 105 optimal auftrifft. Optimal bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der umgelenkte Fluidstrahl eine vollständige Reinigung einer Linsenaußenfläche 106 bewirkt, ohne Verunreinigungen in einem Totwasserbereich zurückzulassen. Das Umlenkelement 1 15 ist in der Figur 4 konkav ausgebildet. Alternativ ist es jedoch ebenso denkbar das Umlenkelement 1 15 rampenförmig auszubilden.

Die Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung eines Kameramoduls 100 in der

Passivposition. Die Kameraeinheit 101 (nicht gezeigt) ist zumindest teilweise in dem Gehäuse 107 angeordnet und die Klappe 1 17 verdeckt die Linse 105 der Kameraeinheit 101 . Die Linse 105 weist eine zur Klappe 1 17 weisende Linsenaußenfläche 106 auf und das Umlenkelement 1 15 ist mittig an der Klappe 1 17 und angrenzend an der Linse 105 bzw. an der Linsenaußenfläche 106 der Kameraeinheit 101 angeordnet.

Die Figur 6 zeigt eine schematische Darstellung eines Kameramoduls 100 in der

Aktivposition. Angrenzend bzw. parallel zur Kameraeinheit 101 angeordnet befindet sich die stabförmige Reinigungsvorrichtung 1 13 mit einer seitlich an der stabförmigen

Reinigungsvorrichtung 1 13 angeordneten Düse 1 14. Durch das seitliche Ausbringen eines Fluidstrahls aus der Düse 1 14, trifft der Fluidstrahl direkt auf das konkav ausgebildete Umlenkelement 1 15. In der Konsequenz wird der Fluidstrahl durch das Umlenkelement 1 15 umgelenkt und auf die Linsenaußenfläche 106 der Linse 105 aufgebracht. Die Klappe 1 17 befindet sich hierbei in einer geöffneten Position, wobei die Klappe 1 17 ebneso mit der Antriebseinheit 1 1 1 gekoppelt ausgebildet ist. Hierbei kann die Klappe 1 17 durch eine schwenkende Bewegung bewegbar ausgebildet sein, wobei die Klappe 1 17 bei Erreichen des geöffneten Zustands genau so angeordnet ist, dass das Umlenkelement 1 15 in Abhängigkeit der Düse 1 14 der Reinigungsvorrichtung 1 13 bzw. des Fluidstrahls und der Position der Linsenaußenfläche 106 ein Aufbringen des umgelenkten Fluidstrahls auf die Linsenaußenfläche 106 ermöglicht. Alternativ ist es jedoch auch möglich, die Klappe 1 17 ohne Kopplung mit der Antriebseinheit 1 1 1 vorzusehen. In diesem Fall ist die Klappe 1 17 so ausgebildet, dass sie durch die Bewegung der Kamera 103 von der Passivposition in die Aktivposition geöffnet werden kann. Hierbei bietet es sich an, die Klappe 1 17 federgelagert auszubilden um ein vollständiges Verschließen der Klappe 1 17 nach einem erfolgten Reinigungsvorgang zu gewährleisten.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten

Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich

konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Kameramodul

101 Kameraeinheit

103 Kamera

105 Linse

106 Linsenaußenfläche

107 Gehäuse

111 Antriebseinheit

113 Reinigungsvorrichtung

114 Düse

115 Umlenkelement

117 Klappe