Die Erfindung betriff, eine Nockenweitenverstellvorrichtung zur Veränderung der relativen Winkeiiage einer Nockenweiie gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftma- schine, umfassend einen Aktuator.

Die Erfindung ist auf dem Gebiet von Proportionairnagneten, die als elektromagnetische Stellvorrichtungen zur Betätigung von hydraulischen Wegeventilen dienen. Eine elektromagnetische Steilvorrichtung wird beispielsweise ais Zentraimagnet zur Steue- rung eines hydraulischen Nockenwellenverstellers eines Verbrennungsmotors eingesetzt. Ebenso kommt die Erfindung bei elektromechanischen Nockenweiienversleiiem für Verbrennungsmotoren zum Einsatz. Dabei ist ein ais Elektromotor ausgebildeter Aktuator zur Verstellung der Versteilwelle vorgesehen. Solche Elektromotoren umfassen in der Regel eine Statoreinheit mit einer Sensorfunktion, eine Rotorbaugruppe und eine Gehäuseeinheit

Aus der DE 102012003648 B3 geht ein proportionalwirkender Elektromagnet mit einer Kunststoffumspritzung mit daran angeformtem Befestigungsflansch hervor. Der Befestigungsflansch enthält Formelemente, die im Zusammenwirken mit Formeiemen- ten des Gehäuses eine Montage des Elektromagneten an und teilweise in das Gehäuse durch axiales Eindrucken und Verdrehen ermöglichen. Die Formelemente halten den Elektromagneten an und teilweise in dem Gehäuse axial und gegen Verdrehen durch eine die Drehbewegung behindernde Verrastung. Aus metallischem Blech bestehende Federn übernehmen sowohl die axiale Vorspannung für die Lagerung des Elektromagneten als auch die federnde Verrastung zum Halten der Verdrehlage. Die Vorspannkräfte der Federn für die Lagerung des Elektromagneten und für die Verrastung bei dem Verdrehen des Elektromagneten werden während der Montage durch angeformte Schrägen an den Formelementen erzeugt. Die Dichtung, die den radialen Spalt zwischen dem Elektromagneten und dem Gehäuse abdichtet, ist durch ihre Ge- staltung auf eine geringe axiale Montagekraft abgestimmt.

Femer geht aus der DE 102011 080265 A1 ein Elektromotor mit einer Gehäuseeinheit hervor, wobei der Elektromotor ais Stellmotor eines Nockenweiienversteiiers für einen Verbrennungsmotor konfiguriert ist. Die Gehäuseeinheit weist einen angespritzten Kunststoffflansch und ein vom selben Kunststoffmaterial zumindest abschnittsweise umfasstes Tiefziehgehäuse auf. Die DE 102016221 990 A1 zeigt eine elektromagnetische Stellvorrichtung mit einem Gehäuseflansch, der eine Rastkontur aufweist. Die Befestigung der Stellvorrichtung erfolgt mithilfe einer Rastklammer, die zwei Schenkel aufweist sowie einen Verbindungsabschnitt. An jedem der Schenkel ist ein Rastabschnitt gebildet. Der Rastabschnitt wirkt mit einer Rastkontur des die elektromagnetische Stellvorrichtung aufneh- menden Bauteils derart zusammen, dass eine dauerhafte Befestigung der elektromagnetischen Stellvorrichtung an dem die Stellvorrichtung aufnehmenden Bauteil ermöglicht wird. Die Rastkontur am aufnehmenden Bauteil ist als Nut ausgeführt, in die die Rastklammer mit ihrem als eine zum gegenüberliegenden Schenkel weisende Einbuchtung ausgeführten Rastabschnitt eingreift Mithilfe der Einbuchtung eines je- den Schenkels wird eine formschiüssige Verbindung zwischen der Stellvorrichtung und dem aufnehmendem Bauteil hergestellt.

Die DE 102013 114625 A1 zeigt eine weitere Ausführungsform einer elektromagnetischen Stellvorrichtung. Beschrieben ist ein elektromagnetischer Aktuator mit einem Befestigungsmittel zum Festlegen des Aktuators an einem Motorenelement. Die Befestigungsmittel weisen Formschlussmittet als Verdrehsicherung auf, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass der Aktuator durch eine reine translatorische Montagebewegung auf das Motorelement zu in eine Montageposition versteilbar ist. Zur Sicherung sind Federbleche in eine Öffnung eingeschoben, wobei die Öffnung durch einen Gehäuseflansch und eine Gegenkontur eines den Aktuator aufnehmenden Bauteils gebildet wird.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Nockenweilenverstellvor- richtung, umfassend einen Aktuator mit einem Gehäuseflansch und ein den Gehäuseflansch aufnehmendes Gehäuse, zu schaffen, die eine verbesserte Montage auf- weist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmaien des unabhängigen Anspruchs 1, vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden. Eine erfindungsgemäße Nockenwellenverstellvorrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenweile gegenüber einer Kurbeiweile einer Brennkraftmaschine umfasst einen Aktuator zur Betätigung eines hydraulischen Ventils, wobei der Aktuator einen Gehäuseflansch aufweist, wobei Befestigungsmittel zur Arretierung des Gehäuseflansches an einem Gehäuse vorgesehen sind, wobei an dem Gehäuse ein Rastabschnitt und an dem Gehäuseflansch ein an dem Rastabschnitt axial zur Anlage kommender Arretierungsabschnitt ausgebildet sind, wobei die Befestigungsmittel mindestens zwei Befestigungsclips zur form- und kraftschlüssigen Verbindung des Gehäuses mit dem Gehäuseflansch umfassen, wobei der jeweilige Befestigungsclip einen ersten Schenkel mit einer ersten Rastkontur und einen zweiten Schenkel mit einer zweiten Rastkontur aufweist, wobei die erste Rastkontur aliein des ersten Schenkeis dazu vorgesehen ist, an einer Rastnut des Rastabschnitts zur Anlage zu kommen, und wobei die zweite Rastkontur allein des zweiten Schenkeis dazu vorge- sehen ist, an einer Rastnut des Arretierungsabschnitts zur Anlage zu kommen.

Die Nockenwellenverstelivorrichtung kann eiektromechanischen ausgebildet sein und einen als Elektromotor ausgebildeten Aktuator aufweisen. Ebenso kann die Nocken- weilenversellvorrichtung auch elektromagnetisch ausgebildet sein und einen als Pro- portionalmagneten ausgebildeten Aktuator aufweisen, der zur Betätigung von hydraulischen Wegeventilen vorgesehen ist.

Der Aktuator der Nockenwellenverstellvorrichtung, insbesondere der Gehäuseflansch des Aktuators ist an dem Gehäuse, insbesondere an einer Abdeckung eines Ketten- kastens angebracht. Das den Aktuator aufnehmende Gehäuse kann jedoch grundsätzlich auch unmittelbar die Abdeckung eines Steuertriebs sein, beispielsweise die Abdeckung eines Kettentriebs. Der Gehäuseflansch kann aus einem metallischen Werkstoff hergesteilt sein, es ist aber auch ein aus einem Kunststoff hergestelltes oder mit Kunststoff umspritztes Bauteil denkbar. Das Gehäuse sowie der am Gehäuse ausgebildete Rastabschnitt sind bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff hergestellt.

Die Arretierung des Gehäuseflansches am Gehäuse erfolgt beim axialen Anliegen des Gehäuseflansches am Gehäuse durch die Befestigungsmittel. Zur axialen Fixierung des Gehäuseflansches am Gehäuse werden die mindestens zwei Befestigungsclips zum einen mit dem Rastabschnitt und zum anderen mit dem Arretierungsabschnitt verbunden. Unter einem Befestigungsclip ist eine Klemme zu verstehen, die zwei Elemente form- und kraftschlüssig miteinander verbindet. Die Befestigungsclips sind bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere einem Federstahl, oder aus einem elastischen Kunststoff ausgebildet. Vorteilhafterweise können die jeweiligen Befestigungsclips radial auf den Rastabschnitt des Gehäuses aufgeschoben werden, um das Gehäuse und den Gehäuseflansch zumindest axial zu fixieren. Bevorzugt sind die erste Rastkontur und die zweite Rastkontur des jeweiligen Befestigungsclips über einen Verbindungsschenkel miteinander verbunden. Der Verbindungsschenkel ist insbesondere bogenförmig ausgebildet. Vorteilhafterweise bewirkt die bogenförmige Ausbildung des Verbindungsschenkels eine Federwirkung des Befestigungsclips bei einem Verriegeln des Gehäuseflansches mit dem Gehäuse, so- dass eine form- und kraftschlüssige Verbindung gewährleistet wird. Mithin steht der Befestigungsclip in einem Verriegelungszustand unter Vorspannung, wodurch ein Spiel und eine relative Bewegung zwischen Gehäuseflansch und Gehäuse verhindert werden. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiels sind am zweiten Schenkel des jeweiligen Befestigungsclips zwei Schnallenkonturen ausgebildet, wobei die jeweilige Schnallenkontur von einem jeweiligen am Arretierungsabschnitt ausgebildeten Stiftelement durchdrungen ist, wobei die jeweiligen Stiftetemente dazu vorgesehen sind, den jeweiligen Befestigungsclip am Gehäuseflansch spielbehaftet aufzunehmen. Mit anderen Worten ist der zweite Schenkel des Befestigungsclips spielbehaftet am Ge~ häusefiansch aufgenommen. Im Verriegelungszustand ist der erste Schenkel des Befestigungsclips form- und kraftschlüssig mit dem Gehäuse und der zweite Schenkel des Befestigungsclips form- und kraftschlüssig mit dem Gehäuseflansch verbunden. Die beiden Schnallenkonturen des jeweiligen Befestigungsclips weisen eine jeweilige Öffnung auf, wobei die Öffnung bevorzugt quadratisch oder rechteckförmig ausgebildet ist. Alternativ ist auch eine kreisförmige Öffnung denkbar. Die jeweiligen am Arretierungsabschnitt ausgebildeten Stiftelemente durchdringen die Öffnung der jeweiligen Schnaflenkontur, wobei der Querschnitt des jeweiligen Stiftelements kleiner als der Querschnitt der Öffnung der jeweiligen Schnallenkontur ausgebildet ist. Unter dem Begriff„durchdringen" ist zu verstehen, dass das jeweilige Stiftelement durch die Öffnung der jeweiligen Schnallenkontur hindurchgeführt ist. Mit anderen Worten ist das Stiftelement innerhalb der jeweiligen Schnallenkontur frei beweglich aufgenommen.

Ferner bevorzugt weist der erste Schenkel des jeweiligen Befestigungsclips eine Montagelasche zur Verriegelung des Gehäuseflansches mit dem Gehäuse auf. Vorzugsweise verschwenkt der Befestigungsclip durch eine Betätigung der Montagelasche um einen Drehpunkt in eine Verriegelungsrichtung, wobei die erste Rastkontur in die Rastnut des Rastabschnitts einrastet. Die Betätigung der Montagelasche erfolgt drückend in axialer Richtung des Gehäuses. Unter einem Drehpunkt ist der Kontaktpunkt zwischen Rastkontur und Rastnut des Gehäuseflansches zu verstehen, um den der Befestigungsclip bei Betätigung der Montagelasche verschwenkt wird. Durch das Eindringen der Rastkontur in die Rastnut des Rastabschnitts wird der Befestigungsclip fixiert und somit der Gehäuseflansch mit dem Gehäuse verbunden. Die geometrische Ausbildung des Befestigungsclips gewährleistet im Verriegelungszustand eine gleichzeitige Aufnahme der ersten Rastkontur in der Rastnut des Rastabschnitts sowie der zweiten Rastkontur in der Rastnut des Arretierungsabschnitts. Bevorzugt weist der zweite Schenkel des jeweiligen Befestigungsclips eine Demontagelasche zur Entriegelung des Gehäuseflansches von dem Gehäuse auf. Vorteilhafterweise ist die Demontagelasche im Verriegelungszustand unter einem spitzen Winkel zur Oberfläche des Gehäuseflansches ausgebildet, wobei der jeweilige Befestigungsclip durch ein Betätigen der Demontagelasche um den Drehpunkt in eine Ent- riegelungsrichtung verschwenkt. An einem distalen Endabschnitt der Demontagelasche ist ein Drückpunkt vorgesehen, an dem das Betätigen der Demontagelasche drückend erfolgt, wobei zwischen dem Drückpunkt und dem Drehpunkt ein Hebefarm ausgebildet wird. Der Winkel der Demontagelasche zur Oberfläche des Gehäuseflansches und die Länge des Hebelarms sind für eine schnelle und einfache Demontage des Aktuators vorgesehen.

Des Weiteren bevorzugt weist der Gehäuseflansch eine Orientierungskontur zur Ausrichtung des Aktuators am Gehäuse auf. Die Orientierungskontur wirkt vorzugsweise formschlüssig mit einer im Wesentlichen komplementär dazu ausgebildeten Kontur am Gehäuse zusammen und dient insbesondere zur Positionierung der mindestens zwei Befestigungsclips am Gehäuse.

Weitere die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der vier Figuren näher dargestellt, wobei gleiche oder ähnliche Elemente mit dem gleichen Bezugszeichen versehen sind. Hierbei zeigt Figur 1 eine schematische Schnittdarstellung zur Veranschaulichung der Anordnung eines Gehäuseflansches an einem Gehäuse einer Nockenwellen- verstell Vorrichtung, Figur 2 eine schematische Draufsicht auf den Gehäuseflansch, Figur 3a eine schematische Detaiischnittdarstellung eines Befestigungsclips im

Entriegelungszustand, und

Figur 3b eine schematische Detaiischnittdarstellung des Befestigungsclips im Verriegelungszustand.

Gemäß den beiden Figuren 1 und 2 umfasst eine erfindungsgemäße - hier nur teilweise dargestellte - Nockenwelienverstelivorrichtung einen - hier nicht weiter beschriebenen - Aktuator 1 mit einem Gehäuseflansch 2. Am Aktuator 1 sind Befestigungsmittel zur Arretierung des Gehäuseflansches 2 an einem Gehäuse 3 vorgese- hen, wobei an dem Gehäuse 3 ein Rastabschnitt 6 und an dem Gehäuseflansch 2 ein an dem Rastabschnitt 6 axial zur Anlage kommender Arretierungsabschnitt 7 ausgebildet sind. Die Befestigungsmittel umfassen zwei Befestigungsclips 4 zur form- und kraftschlüssigen Verbindung des Gehäuses 3 mit dem Gehäuseflansch 2. Nach Figur 2 weist der Gehäuseflansch 2 ferner eine Orientierungskontur 18 zur Ausrichtung des Aktuators 1 am Gehäuse 3 auf.

Die Figuren 3a und 3b zeigen einen Detailschnitt des Befestigungsclips 4. Der Befestigungsclip 4 weist einen ersten Schenkel 8 mit einer ersten Rastkontur 9 und einen zweiten Schenkel 11 mit einer zweiten Rastkontur 12 auf. Die erste Rastkontur 9 und die zweite Rastkontur 12 des jeweiligen Befestigungsclips 4 sind über einen Verbindungsschenkel 17 miteinander verbunden, der bogenförmig ausgebildet ist. Der erste Schenkel 8 des jeweiligen Befestigungsclips 4 weist femer eine Montagelasche 5 zur Verriegelung des Gehäuseflansches 2 mit dem Gehäuse 3 auf. Der Befestigungsclip 4 ist durch eine drückende Betätigung der Montagelasche 5 um einen Drehpunkt 19 in eine Verriegelungsrichtung 21 in einen Verriegelungszustand verschwenkbar. Aus dem Verriegelungszustand ist der Befestigungsclip 4 durch eine Betätigung einer am zweiten Schenkel 11 ausgebildeten Demontagelasche 16 lösbar, wobei der Befestigungsclip 4 um den Drehpunkt 19 in eine Entriegelungsrichtung 22 in einen Entriege- lungszustand verschwenkbar ist. Am zweiten Schenket 11 des jeweiligen Befestigungsclips 4 sind zwei Schnailenkonturen 14 ausgebildet, wobei aufgrund der

Schnittdarstellung nur eine Schnallenkontur 14 sichtbar ist. Die jeweilige Schnallenkontur 14 ist von einem am Arretierungsabschnitt 7 ausgebildeten jeweiligen Stiftelement 15 durchdrungen, wobei der jeweilige Befestigungsclip 4 mittels des jeweiiigen Stiftelements 15 spielbehaftet am Gehäuseflansch 2 befestigt ist. Das Stiftelement 15 ist durch eine rechteckförmige Öffnung 20 in der Schnallenkontur 14 hindurchgeführt. Der Querschnitt des Stiftelements 15 ist vorliegend rechteckförmig und wesentlich kleiner als der Querschnitt der rechteckförmigen Öffnung 20 der Schnallenkontur 14 ausgebildet. in Figur 3a ist der Befestigungsclip 4 in einem Entriegelungszustand dargestellt. Der Gehäuseflansch 2 ist im Entriegelungszustand in axialer Richtung von dem Gehäuse 3 lösbar und relativ zum Gehäuse 3 drehbar und positionierbar. Die erste Rastkontur 9 des ersten Schenkels 8 liegt radial und beweglich an der Außenumfangsfläche des Rastabschnitts 6 an. Bei Betätigung der Montagelasche 5 in Verriegelungsrichtung 21 verschwenkt der Befestigungsctip 4 um den Drehpunkt 19 von dem Entriegelungszustand in den Verriegelungszustand, wobei die erste Rastkontur 9 in die Rastnut 10 des Rastabschnitts 6 einrastet. Nach Figur 3b ist der Befestigungsclip 4 in einem Verriegelungszustand dargestellt. Die erste Rastkontur 9 liegt an einer Rastnut 10 des Rastabschnitts 6 und die zweite Rastkontur 12 liegt an einer Rastnut 13 des Arretierungsabschnitts 7 an. Der Verbindungsschenkel 17 steht unter Vorspannung, wodurch der Gehäuseflansch 2 axial am Gehäuse 3 beziehungsweise den Arretierungsabschnitt 7 axial am Rastabschnitt 6 fixiert wird. Die Demontagelasche 16 ist im Verriegelungszustand unter einem spitzen Winkel W zur Oberfläche des Gehäuseflansches 2 ausgebildet. Zur vereinfachten Demontage des jeweiligen Befestigungsclips 4 aus dem Verriegelungszustand wird der jeweilige Befestigungsclip 4 durch Drücken der Demontagelasche 16 in eine Ent- riegeiungsrichtung 22 um den Drehpunkt 19 verschwenkt. Die erste Rastkontur 9 gleitet bei dem Verschwenken des Befestigungsclips 4 aus der Rastnut 10 heraus, wodurch die Fixierung des Gehäuseflansches 2 am Gehäuse 3 gelöst wird und der Gehäuseflansch 2 axial aus dem Gehäuse 3 verschiebbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Aktuator

2 Gehäuseflansch

3 Gehäuse

4 Befestigungsclip

5 Montagelasche

6 Rastabschnitt

7 Arretierungsabschnitt

8 Schenkel

9 Rastkontur

10 Rastnut

11 Schenkel

12 Rastkontur

13 Rastnut

14 Schnallenkontur

15 Stiftelement

16 Demontagelasche

17 Verbindungsschenkel

18 Orientierungskontur

19 Drehpunkt

20 Öffnung

21 Verriegelungsrichtung

22 Entriegelungsrichtung

W Winkel