Die Erfindung betrifft ein System aus einer Kappe zur

Befestigung auf einer Schaumdose, im allgemeinen auf einem Behälter, in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet, wobei der Behälter ein Kippventil aufweist, das ein mit dem Behälter verbindbares Dichtteil und eine mit dem Dichtteil zusammenwirkende

Ventildüse umfasst, und die Kappe auf dem Behälter im

Bereich des Kippventils befestigbar ist, und aus einem

Spender, der mit einem Befestigungsbereich durch eine zentrale Öffnung der Kappe auf der Ventildüse befestigbar ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders das

Kippventil betätigbar ist. Ein System aus einer derartigen Kappe und einem derartigen Spender ist aus dem Stand der Technik bekannt. Die Kappe dient dazu, eine handelsübliche Spritzpistole auf dem

Behälter, z.B. der Sprüh- oder Spritzdose, zu befestigen. Dazu weist die Kappe an ihrem äußeren Umfang ein

Außengewinde auf, auf das die Spritzpistole mit einem im Bereich ihres stromaufwärtigen Endes angeordneten

Innengewinde aufschraubbar ist. Spritzpistolen werden hauptsächlich professionell eingesetzt, erfordern eine stabile Befestigung am Behälter mittels der Kappe und erlauben ein einfaches Auswechseln eines leeren Behälters durch einen gefüllten Behälter. Bei bestimmten Anwendungen, insbesondere im nichtprofessionellen Bereich, ist es zweckmäßig, einfachere, von Hand kippbare Spender auf einer Sprüh- oder Spritzdose zum Aufbringen oder Einbringen des zu sprühenden bzw. spritzenden Mediums z.B. in Fugen zu

benutzen. Um hierzu Behälter mit gleicher daran befestigter Kappe verwenden zu können, sind Kappe und Spender so

ausgelegt, dass der Spender mit seinem Befestigungsbereich durch die zentrale Öffnung der Kappe auf der Ventildüse des am Behälter vorgesehenen Kippventils befestigbar ist und eine Kippbewegung des Spenders zur Betätigung des

Kippventils möglich ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System aus einer Kappe und einem Spender für eine Sprühoder Spritzdose bereit zu stellen, wobei der Spender mit seinem Befestigungsbereich auf einfache Weise durch die Öffnung der Kappe auf die Ventildüse des Kippventils

aufgesteckt und von dieser aus der Öffnung der Kappe

entfernt werden kann und bei Betätigung des Kippventils durch Kippen des Spenders ein sicherer Halt des Spenders an der Ventildüse gewährleistet ist.

Die Aufgabe wird bei einem System aus Kappe und Spender der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der innere

Bereich der Öffnung der Kappe und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders formschlüssig

zusammenwirkende Bereiche aufweisen, die in der Kippstellung des Spenders relativ zum Behälter einen Formschluss gegen ein Entfernen des Spenders in axialer Richtung der

Kippstellung und Lösen des Befestigungsbereichs des Spenders von der Ventildüse des Kippventils bilden. Mit Hilfe der Erfindung wird ein wirksamer Formschluss in der Position (Kippstellung) des Spenders ermöglicht, in der das Kippventil betätigt und das zu sprühende oder spritzende Medium durch die Ventildüse in den inneren Kanal des Spenders unter Druck eintritt. Der Spender kann sich in dieser Position in axialer Richtung der gekippten Ventildüse nicht von dieser lösen. Allgemein zeichnet sich ein Kippventil dadurch aus, dass es allein durch die Kippbewegung geöffnet wird, so dass der innere Kanal des Spenders in axialer

Ausrichtung des Spenders nicht unter Druck steht. Damit besteht nicht die Gefahr, dass sich der Spender bei

umgekippten Kippventil unter Druckeinwirkung durch das

Medium von der Ventildüse lösen kann.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die einen Formschluss bei der Kippbewegung des Spenders bildenden

Bereiche der Kappe und des Befestigungsbereichs des Spenders so ausgebildet, dass die Innenseite der Öffnung der Kappe in Richtung der Kippbewegung des Spenders eine radiale

Hinterschneidung aufweist und der Spender in seinem

Befestigungsbereich mit einem Vorsprung versehen ist, der bei Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und

Betätigung des Kippventils durch die Kippbewegung des

Spenders in die Hinterschneidung eingreift.

Andere Ausbildungen des erfindungsgemäßen Formschlusses bei der Kippbewegung des Spenders sind ohne weiteres denkbar.

Zum Beispiel kann der Befestigungsbereich des Spenders eine Nut aufweisen, in die ein an der Innenseite der Öffnung der Kappe angeordneter Vorsprung bei der Kippbewegung des

Spenders eingreift. Zweckmäßigerweise sind zum einfachen Befestigen und Lösen des Spenders an bzw. von der Ventildüse der Rand der Öffnung der Kappe und der Befestigungsbereich des Spenders so ausgebildet, dass dieser in axialer Ausrichtung zur Öffnung und zum Behälter, in der das Kippventil nicht betätigt ist, mit seinem Befestigungsbereich durch die Öffnung führbar und auf der Ventildüse befestigbar ist und von der Ventildüse durch die Öffnung entfernbar ist.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der

Durchmesser der Öffnung der Kappe etwa gleich oder größer als der maximale Außendurchmesser des Befestigungsbereichs des Spenders. Hierbei kann die Öffnung kreisrund mit einem konstanten Durchmesser ausgebildet sein. Im Falle einer nichtkreisrunden Öffnung kann dann der maximale Durchmesser der Öffnung der Kappe etwa gleich oder größer als der maximale Außendurchmesser des Befestigungsbereichs des

Spenders ausgebildet sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind der innere Bereich der Öffnung der Kappe und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders mit den

zusammenwirkenden Bereichen rotationssymmetrisch bezüglich der Längsachse der Öffnung der Kappe ausgebildet.

Insbesondere können die bei dem oben erwähnten

Ausführungsbeispiel an der Innenseite der Öffnung der Kappe vorgesehene Hinterschneidung und der am Befestigungsbereich des Spenders vorgesehene Vorsprung rotationssymmetrisch bezüglich der Längsachse der Öffnung der Kappe ausgebildet sein. Dabei kann der Vorsprung als ringförmiger Flansch um den Befestigungsbereich herum ausgebildet sein. Der Flansch kann durchgehend in Umfangsrichtung um den

Befestigungsbereich verlaufen. Er kann alternativ auch mit Unterbrechungen versehen sein.

Weiterhin können der innere Bereich der Öffnung der Kappe und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders mit den zusammenwirkenden Bereichen so ausgebildet sein, dass bei Befestigung der Kappe auf dem Behälter und

Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und bei der Kippbewegung des Spenders zur Betätigung des Kippventils die zusammenwirkenden Bereiche mit keinem oder nur einem sehr geringen Spiel den Formschluss bilden.

Insbesondere kann bei dem oben erwähnten Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass bei Befestigung der Kappe auf dem Behälter und Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und bei der Kippbewegung des Spenders zur Betätigung des

Kippventils der Vorsprung mit keinem oder einem nur sehr geringen Spiel unter die Hinterschneidung greift. Der innere Bereich der Öffnung der Kappe und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders können so ge ^¬ staltet sein, dass die zusammenwirkenden Bereiche bei der Kippbewegung des Spenders zur Betätigung des Kippventils gleitend ineinandergreifen und dabei den Formschluss bilden.

Insbesondere kann bei dem oben erwähnten Ausführungsbeispiel der Vorsprung am Befestigungsbereich des Spenders gleitend unter die Hinterschneidung des inneren Bereichs der Öffnung der Kappe greifen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der

Befestigungsbereich des Spenders einen stromaufwärtig vorstehenden rohrförmigen Bereich auf, der mit Presssitz in einem stromabwärtig vorstehenden rohrförmigen Endbereich der Ventildüse eines standardmäßigen Kippventils befestigbar ist.

Der rohrförmige Bereich des Befestigungsbereichs des

Spenders kann so ausgebildet sein, dass sein

Außendurchmesser zum stromaufwärtigen Ende abnimmt.

Weiterhin kann der rohrförmige Bereich des

Befestigungsbereichs des Spenders so ausgebildet sein, dass bei Befestigung des Spenders durch Presssitz auf der

Ventildüse der Spender in seiner Kippstellung auch ohne Verwendung der Kappe nicht von der Ventildüse lösbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der

Befestigungsbereich des Spenders einen sich zu seinem stromaufwärtigen Ende hin erweiternden konischen Bereich aufweisen, an dessen Ende der mit der Kappe zur Bildung des Formschlusses zusammenwirkende Bereich angeordnet ist.

Der Befestigungsbereich des Spenders kann eine zu ihrem stromaufwärtigen Ende hin offene Ringnut aufweisen, die zwischen dem konischen Bereich und dem rohrförmigen Bereich angeordnet und so ausgebildet ist, dass in sie ein stromabwärtig vorstehender, rohrförmiger Endbereich der Ventildüse eines standardmäßigen Kippventils mit Presssitz einsteckbar ist.

Der konische Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders kann als konisch verlaufender rohrförmiger Bereich

ausgebildet sein, dessen Innendurchmesser zum

stromaufwärtigen Ende hin zunimmt. Der konische Bereich kann somit an einen konischen Ringflansch der Ventildüse, der unter Vorspannung an der stromabwärtigen Stirnseite des Dichtteils des Kippventils anliegt, angepasst sein.

Die Erfindung schließt weiterhin zu dem System aus einer Kappe und einem Spender gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungen auch einen Behälter ein, in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet und der ein Kippventil aufweist, dass ein mit dem Behälter verbundenes Dichtteil und eine mit dem Dichtteil

zusammenwirkende Ventildüse umfasst, wobei die Kappe auf dem Behälter im Bereich des Kippventils befestigt ist und der Spender mit seinem Befestigungsbereich auf der Ventildüse befestigt ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders das Kippventil betätigbar ist.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine Kappe zur

Befestigung auf einem Behälter, in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet, wobei der Behälter ein Kippventil aufweist, das ein mit dem

Behälter verbindbares Dichtteil und eine mit dem Dichtteil zusammenwirkende Ventildüse umfasst, und die Kappe auf dem Behälter im Bereich des Kippventils befestigbar ist, wobei ein Spender mit einem Befestigungsbereich durch eine

zentrale Öffnung der Kappe auf der Ventildüse befestigbar ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders das

Kippventil betätigbar ist, und wobei der innere Bereich der Öffnung der Kappe Formschlussmittel aufweist, mit denen in der Kippstellung des Spenders relativ zum Behälter mit dem Befestigungsbereich des Spenders ein Formschluss gegen Entfernen des Spenders in axialer Richtung der Kippstellung und Lösen des Befestigungsbereichs des Spenders von der Ventildüse herstellbar ist. In einer bevorzugten Ausführung ist das Formschlussmittel im inneren Bereich der Öffnung der Kappe als eine radiale Hinterschneidung ausgebildet, in die bei Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und Betätigung der Ventildüse durch die Kippbewegung des Spenders ein am

Befestigungsbereich des Spenders angeordneter Vorsprung eingreifbar ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der innere Bereich der Öffnung mit dem Formschlussmittel rotationssymmetrisch bezüglich der Längsachse der Öffnung der Kappe ausgebildet.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Spender für einen Behälter, in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet, wobei der Behälter ein Kippventil aufweist, das ein mit dem Behälter verbindbares Dichtteil und eine mit dem Dichtteil zusammenwirkende

Ventildüse umfasst, wobei der Spender mit einem

Befestigungsbereich auf der Ventildüse befestigbar ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders das Kippventil betätigbar ist, und wobei auf dem Behälter eine Kappe im Bereich des Kippventils befestigbar ist, die eine zentrale Öffnung aufweist, durch die der Spender mit seinem

Befestigungsbereich auf der Ventildüse befestigbar ist.

Bei einem solchen Spender ist vorgesehen, dass der äußere Bereich seines Befestigungsbereichs Formschlussmittel aufweist, mit denen in der Kippstellung des Spenders relativ zum Behälter ein Formschluss mit der Kappe gegen ein

Entfernen des Spenders in axialer Richtung der Kippstellung und Lösen des Befestigungsbereichs des Spenders von der Ventildüse des Kippventils herstellbar ist.

In einer bevorzugten Ausbildung kann das Formschlussmittel einen radial auswärts gerichteten Vorsprung aufweisen, der bei Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und

Betätigung des Kippventils durch die Kippbewegung des

Spenders in eine an der Innenseite der Öffnung der Kappe vorgesehene Hinterschneidung eingreift.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das Formschlussmittel am Befestigungsbereich des Spenders rotationssymmetrisch bezüglich der Längsachse des

Befestigungsbereichs ausgebildet sein.

Insbesondere kann der Vorsprung als ringförmiger Flansch um den Befestigungsbereich herum ausgebildet sein. Der Flansch kann durchgehend in Umfangsrichtung um den

Befestigungsbereich verlaufen. Er kann alternativ auch mit Unterbrechungen versehen sein.

Der Befestigungsbereich des Spenders kann einen

stromaufwärtig vorstehenden rohrförmigen Bereich aufweisen, der mit Presssitz in einem stromabwärtig vorstehenden rohrförmigen Endbereich der Ventildüse eines standardmäßigen Kippventils befestigbar ist.

Der rohrförmige Bereich des Befestigungsbereichs des

Spenders kann so ausgebildet sein, dass sein

Außendurchmesser zum stromaufwärtigen Ende abnimmt. Weiterhin kann der rohrförmige Bereich des

Befestigungsbereichs des Spenders so ausgebildet sein, dass bei Befestigung des Spenders durch Presssitz auf der

Ventildüse der Spender in seiner Kippstellung auch ohne Verwendung der Kappe nicht von der Ventildüse ablösbar ist. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der

Befestigungsbereich des Spenders einen sich zu seinem stromaufwärtigen Ende hin erweiternden konischen Bereich aufweisen, an dessen Ende das mit der Kappe zu Bildung des Formschlusses zusammenwirkende Formschlussmittel angeordnet ist . Der Befestigungsbereich des Spenders kann eine zu seinem stromaufwärtigen Ende offene Ringnut aufweisen, die zwischen dem konischen Bereich und dem rohrförmigen Bereich

angeordnet und so ausgebildet ist, dass in sie ein

stromabwärtig vorstehender, rohrförmiger Endbereich der Ventildüse eines standardmäßigen Kippventils mit Presssitz einsteckbar ist.

Der konische Bereich des Befestigungsbereichs des Spenders kann als konisch verlaufender rohrförmiger Bereich

ausgebildet sein, dessen Innendurchmesser zum

stromaufwärtigen Ende hin zunimmt. Dieser Bereich kann an einen konischen Ringflansch der Ventildüse, der unter

Vorspannung an der stromabwärtigen Stirnseite des Dichtteils des Kippventils anliegt, angepasst sein.

Alternativ oder zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungen der Erfindung erstreckt sich eine Weiterentwicklung der Erfindung auf ein System aus einer Kappe und einem Spender, wobei die Kappe am Rand ihrer

Öffnung erste Bajonettverschlussmittel und der

Befestigungsbereich des Spenders zweite

Bajonettverschlussmittel aufweist, mit denen er in einer ersten Positionierung relativ zur Kappe durch deren Öffnung ungehindert hindurchführbar und auf die Ventildüse

aufsetzbar ist und durch Drehung um seine Längsachse relativ zur Kappe in eine zweite Position, aus der heraus die

Kippbewegung des Spenders in seine Kippstellung erfolgen kann, mit den ersten Bajonettverschlussmitteln der Kappe zusammenwirkt. Der maximale Durchmesser der Öffnung der Kappe kann etwa gleich oder größer als der maximale

Außendurchmesser des Befestigungsbereichs des Spenders ausgebildet

Hierzu können die ersten Bajonettverschlussmittel am Rand der Öffnung der Kappe so ausgebildet sein, dass die zweiten Bajonettverschlussmittel des Befestigungsbereichs des

Spenders bei dessen Drehung in seine zweite Position den Rand der Öffnung der Kappe untergreifen.

In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführung weist der Befestigungsbereich des Spenders zwei diametral in Bezug auf die Längsachse gegenüberliegende radiale Vorsprünge auf, die den Rand der Öffnung der Kappe in der zweiten Position des Spenders untergreifen.

Zweckmäßigerweise sind die Vorsprünge am Befestigungsbereich des Spenders in einem umfänglichen Winkel von 90° zu einem am Spender angeordneten Betätigungsarm zur Betätigung der Kippbewegung des Spenders relativ zur Kappe angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführung, bei der, wie oben

beschrieben, ein ringförmiger Flansch um den

Befestigungsbereich des Spenders herum ausgebildet ist, können die beiden diametral gegenüberliegenden Vorsprünge an dem ringförmigen Flansch des Befestigungsbereichs angeordnet sein. Ansonsten kann der Befestigungsbereich des Spenders wie oben beschrieben ausgebildet sein. Insbesondere kann der Befestigungsbereich einen sich zu seinem stromaufwärtigen Ende hin erweiternden konischen Bereich aufweisen, an dessen stromaufwärts liegendes Ende ein zylindermantelförmiger

Bereich anschließt, der sich bei Befestigung des Spenders auf der Ventildüse über einen stromabwärts liegenden

Endbereich des Dichtteils erstreckt. Zwischen dem

ringförmigen Flansch und dem zylindrischen Bereich können Rippen vorgesehen sein.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung sind die Vorsprünge in Form von radial außen liegenden Enden zweier an der stromabwärts weisenden Seite des ringförmigen Flansches radial verlaufender Stege ausgebildet. Die radial nach innen weisenden Enden der Stege können mit dem konischen Bereich verbunden sein. Stromaufwärts von den Vorsprüngen können sich Stege

erstrecken, deren radial außenliegenden Seiten als

Einführhilfen beim Einführen des Befestigungsbereichs des Spenders in die Öffnung der Kappe dienen. Die radial außen liegenden Seiten der Stege können in stromaufwärtiger

Richtung radial einwärts geneigt verlaufen.

In einer bevorzugten Ausführung sind die Stege an der radialen Außenseite von plattenförmigen Teilen angeordnet, die an der stromaufwärts weisenden Seite des ringförmigen Flansches des Befestigungsteils angeformt sind. Insbesondere können sich stromaufwärts von den Vorsprüngen jeweils zwei seitlich zu den Vorsprüngen angeordnete Stege erstrecken .

Die mit den vorstehend beschriebenen zweiten

Bajonettverschlussmitteln des Spenders zusammenwirkenden ersten Bajonettverschlussmittel der Kappe können wie folgt ausgebildet sein.

Der innere Randbereich der Öffnung der Kappe weist bevorzugt einen radial nach innen weisenden Bereich auf, der sich in Umfangsrichtung der Öffnung über einen Winkel kleiner als 180° erstreckt, wobei der Durchmesser der Öffnung in diesem Bereich verengt ist. Der genannte Bereich wirkt als

Bajonettverschlussmittel mit den Bajonettverschlussmitteln des Spenders derart zusammen, dass diese in der zweiten Position des Spenders, aus der heraus die Kippbewegung des Spenders erfolgen kann, den genannten radial nach innen weisenden Bereich des Öffnungsrandes untergreifen.

In einer bevorzugten Weiterbildung umfasst der genannte Bereich zwei diametral gegenüberliegende, radial nach innen weisende Vorsprünge im inneren Randbereich der Öffnung. Die Vorsprünge können im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu der Ebene angeordnet sein, in der die Kippbewegung des in die Öffnung eingeführten und auf die Ventildüse aufgesetzten Spenders erfolgen kann.

Die Vorsprünge erstrecken sich jeweils in Umfangsrichtung der Öffnung vorzugsweise über einen Winkelbereich zwischen 30° und 150°. Besonders zweckmäßig ist ein Winkelbereich zwischen 90° und 130°.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist der Rand der

Öffnung in seinem stromabwärts liegenden Endbereich eine stromabwärts gerichtete konische Verengung auf, wobei an der stromabwärts weisenden Stirnseite der Kappe eine sich über die Öffnung erstreckende Vertiefung vorgesehen ist, so dass der Durchmesser der Öffnung im Bereich der Vertiefung größer ist als der Durchmesser der Öffnung außerhalb der

Vertiefung .

Die Vertiefung kann im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu der axial zur Öffnung und senkrecht zu der Ebene, in der die Kippbewegung des Spenders erfolgt, verlaufenden Ebene angeordnet sein.

Die Vertiefung kann auch im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu der Ebene, in der die Kippbewegung des Spenders erfolgt, ausgebildet sein.

Bevorzugt erstreckt sich die Vertiefung in radialer Richtung über die genannte Stirnseite der Kappe hinweg.

Die in Umfangsrichtung der Öffnung weisenden Ränder der Vertiefung verlaufen bevorzugt in im Wesentlichen paralleler Richtung. einer vorteilhaften Ausführung ist der die konische Verengung aufweisende Bereich des Randes der Öffnung an seinem stromaufwärts liegenden Ende mit einer sich

umfänglich erstreckenden Hinterschneidung versehen. Die Hinterschneidung dient dazu, dass, wie oben beschrieben, ein am Befestigungsbereich des Spenders angeordneter Vorsprung bei Befestigung des Spenders auf der Ventildüse und

Kippbewegung des Spenders, wie oben beschrieben, in die Hinterschneidung eingreifen kann und somit zusätzlich zu der vorstehend beschriebenen bajonettartigen Verbindung zwischen Spender und Kappe eine zusätzliche Sicherung gegen ein

Entfernen des Spenders aus der Öffnung der Kappe in der Kippstellung des Spenders gewährleistet.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Schaumdose mit

Kippventil, einer auf der Schaumdose im Bereich des Kippventils befestigten Kappe und einem auf der Ventildüse des Kippventils befestigten Spenders, wobei der Spender sich in einer Stellung in axialer

Richtung der Kappe und des Behälters befindet, in der das Kippventil nicht betätigt ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt analog zu Fig. 1, wobei der

Spender sich in seiner Kippstellung bezüglich der Kappe und des Behälters befindet, in der das

Kippventil betätigt ist,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Schaumdose mit einer zweiten

Ausführung der Erfindung, wobei der Spender sich in einer ersten Position (Montageposition) in Bezug auf die Kappe befindet, in der er ungehindert mit seinem

Befestigungsbereich durch die Öffnung in der Kappe geführt und auf die Ventildüse und das Dichtteil der Schaumdose aufgesetzt ist, Fig. 4 einen Längsschnitt längs der Linie IV-IV in Figur 3,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Schaumdose gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel der Erfindung, die sich von Figur 3 lediglich durch die Schnittmarkierungen VI-VI und VII-VII unterscheidet, wobei die Schnitte jeweils radial außen in der Öffnung der Kappe um den Spender verlaufen,

Fig. 6 einen Längsschnitt entlang der Linie VI-VI in Figur

5, wobei der Schnitt radial außen in der Öffnung der Kappe um den Spender verläuft,

Fig. 7 einen Längsschnitt entlang der Linie VII-VII in Figur

5, wobei der Schnitt radial außen in der Öffnung der Kappe um den Spender verläuft,

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Schaumdose gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Spender um 90° gegenüber der in den Figuren 3 und 5

dargestellten Position (Montageposition) in eine Position (Betätigungsposition) gedreht ist, in der die Bajonettverschlussmittel des Spenders und der Kappe zusammenwirken,

Fig. 9 einen Längsschnitt entlang der Linie IX-IX in Figur

Fig. 10 einen Längsschnitt entlang der Linie X-X in Figur 8,

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Schaumdose gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Spender aus der in den Figuren 8 bis 10 dargestellten Betätigungsposition in seine Kippstellung gegenüber der Kappe verschwenkt ist, und

Fig. 12 einen Längsschnitt entlang der Linie XII-XII in

Figur 11. In den Figuren 1 und 2 bezeichnet 1 einen Behälter, in den ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium vorhanden sein kann.

Der Behälter 1 weist ein Kippventil 2 auf, dass ein mit dem Behälter 1 verbundenes Dichtteil 3 und eine mit dem

Dichtteil 3 zusammenwirkende Ventildüse 4 umfasst. Das

Dichtteil 3 ist am Behälter 1 mittels eines Klemmrings 5 befestigt, der mit einem Wulstrand 6 des Behälters unter Einfügung eines Dichtrings 7 zusammenwirkt. Die Ventildüse 4 weist an ihrem stromaufwärtigen Ende einen sich radial erstreckenden Flansch 8 auf, der mit einer

Vorspannung gegen die stromaufwärtige Stirnseite des

Dichtteils 3 anliegt. In der Wand der Ventildüse 4 sind mehrere Öffnungen 9 vorgesehen, durch die beim Öffnen des Kippventils 2 das mit Druck beaufschlagte Medium aus dem Behälter 1 in die Ventildüse 4 einströmen kann.

Figur 2 zeigt das Kippventil 2 in seiner Kippstellung, wie im Folgenden noch näher beschrieben wird. In der in Figur 2 nach links weisenden Kippstellung ist der Flansch 8 der Ventildüse 4 im linken Bereich von dem Dichtteil 3

abgehoben, so dass durch diesen Bereich das im Behälter unter Druck stehende Medium zu den Öffnungen 9 gelangen und durch diese in die Ventildüse 4 einströmen kann.

Wie weiterhin aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, weist die Ventildüse 4, dem Flansch 8 gegenüberliegend, einen

konischen Ringflansch 10 auf, der unter einer Vorspannung an der stromabwärtigen Stirnseite des Dichtteils 3 anliegt, so dass das elastische Dichtteil 3 zwischen dem Flansch 8 und dem konischen Ringflansch 10 eingespannt ist. Mit 11 ist ein Spender bezeichnet, der an seinem

stromaufwärtigen Ende einen Befestigungsbereich 12 aufweist, mit dem er auf dem stromabwärtigen Ende der Ventildüse 4 des Kippventils 2 befestigt ist. Der Spender 11 ist mit einem inneren Kanal 13 versehen, der stromaufwärtig in einen rohrförmigen Bereich 14 mündet. Der Außendurchmesser des rohrförmigen Bereichs 14 nimmt zum stromaufwärtigen Ende ab, so dass er in den stromabwärtigen rohrförmigen Endbereich der Ventildüse 4 einführbar und darin mit Presssitz

befestigbar ist.

Weiterhin ist der Befestigungsbereich 12 des Spenders 11 mit einem sich zu seinem stromaufwärtigen Ende erweiternden konischen Bereich 15 versehen. Zwischen dem konischen

Bereich 15 und dem rohrförmigen Bereich 14 des

Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 ist eine zu ihrem stromaufwärtigen Ende hin offene Ringnut 16 vorgesehen, in der der stromabwärtig vorstehende, rohrförmige Endbereich der Ventildüse 4 im Presssitz angeordnet ist.

Mit 17 ist eine Kappe bezeichnet, die auf dem Wulstrand 6 des Behälters 1 befestigt ist. Die Kappe 17 weist an ihrem äußeren Umfang ein Außengewinde 18 auf, auf das eine

handelsübliche Spritzpistole mit einem im Bereich ihres stromaufwärtigen Endes angeordneten Innengewinde

aufschraubbar ist. Die Kappe ist mit einer zentralen Öffnung 19 versehen, deren Rand um die Ventildüse 4 des Kippventils 2 herum angeordnet ist.

Um dem Spender 11 auf einen mit einer Kappe 17 versehenen Behälter 1 auf die Ventildüse 4 aufstecken und wieder entfernen zu können, ist der Durchmesser der hier

kreisrunden Öffnung 19 der Kappe etwa gleich oder größer als der maximale Außendurchmesser des Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 bemessen. Der Spender 11 kann in seiner axial zur Öffnung 19 und zum Behälter 1 ausgerichteten

Position, wie in Figur 1 gezeigt, ohne Hinderung durch die Kappe 17 mit seinem Befestigungsbereich 12 durch die Öffnung 19 auf der Ventildüse 4 befestigt und von dieser wieder in axialer Richtung entfernt werden. Um zusätzlich zu dem Presssitz des Spenders 11 auf der

Ventildüse 4 einen optimalen Halt des Spenders auf der

Ventildüse in der Kippstellung des Spenders zu

gewährleisten, in der das Kippventil betätigt und das zu sprühende oder spritzende Medium durch die Ventildüse in den inneren Kanal 13 des Spenders unter Druck eintritt, weisen der äußere Bereich des Befestigungsbereichs 12 des Spenders und der innere Bereich der Öffnung 19 der Kappe 17

formschlüssig zusammenwirkende Bereiche auf, die in der Kippstellung des Spenders 11 einen Formschluss gegen ein Entfernen des Spenders in axialer Richtung und Lösen des Befestigungsbereichs des Spenders von der Ventildüse bilden. Dazu ist der konische Bereich 15 des Befestigungsbereichs 12 an seiner radialen Außenseite mit einem umlaufenden

Vorsprung in Form eines ringförmigen Flansches 20 versehen, der in der Kippstellung des Spenders, wie in Figur 2 gezeigt ist, in eine Hinterschneidung an der Innenseite der Öffnung 19 der Kappe 17 eingreift. Die Hinterschneidung ist im betrachteten Ausführungsbeispiel durch eine zylinderförmige Erweiterung der Öffnung 19 ausgebildet. Die Öffnung 19 umfasst somit einen an ihrem stromabwärtigen Ende

angeordneten zylinderförmigen Bereich, der über einen schulterförmigen Bereich 22 in den erweiterten

zylinderförmigen Bereich 21 übergeht. Der schulterförmige Bereich 22 ist so geformt, dass bei der Kippbewegung des Spenders 11 aus der in Figur 1 gezeigten axialen Ausrichtung gegenüber der Kappe 17 und dem Behälter 1 in die in Figur 2 gezeigte Kippstellung der Flansch 20 mit einem nur sehr geringen Spiel unter die Hinterschneidung, d.h. in den schulterförmigen Bereich 22, greift. Der

schulterförmige Bereich 22 ist somit im Längsschnitt der Kappe 17 konvex ausgebildet, insbesondere annähernd

kreisbogenförmig bezogen auf das Zentrum der Kippbewegung des Spenders 11 mit dem Kippventil 2. Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, weist der Spender 11 im stromabwärtigen Anschluss an den inneren Kanal 13 ein rohrförmiges Verbindungsteil 23 für einen in der Zeichnung nicht dargestellten Schlauch oder ein Rohr dar, wodurch das zu sprühende oder zu spritzende Medium zu dessen

Anwendungsbereich geführt werden kann.

Weiterhin ist an dem Spender 11 ein T-förmiger

Betätigungsarm 24 vorgesehen, über den manuell die

Kippbewegung des Spenders 11 bewirkt werden kann. Bei dem in den Figuren 3 bis 12 gezeigten

Ausführungsbeispiel ist als zusätzlicher Halt des Spenders 11 zu der vorstehend beschriebenen und in den Figuren 1 und 2 dargestellten Maßnahme ein Baj onettverschluss zwischen dem Spender 11 und der Kappe 17 vorgesehen. Der

Baj onettverschluss ist derart ausgebildet, dass der Spender 11 in seiner Montageposition in Bezug auf den Behälter 1 mit darauf befestigter Kappe 17 ungehindert durch die zentrale Öffnung 19 der Kappe 17 eingeführt und auf die Ventildüse 4 aufgesetzt werden kann. Durch nachfolgende Drehung des

Spenders 11 um 90° aus der genannten Montageposition in die Betätigungsposition, in die er durch Herunterdrücken des Betätigungsarms 24 in seine Kippstellung gebracht werden kann, wirken die Bajonettverschlussmittel des Spenders 11 und der Kappe 17 zusammen, so dass der Spender gegen ein Entfernen in axialer Richtung der Kippstellung und lösen des Befestigungsbereichs 12 von der Ventildüse 4 zusätzlich gesichert ist.

Abgesehen von den am Spender 11 und der Kappe 17

ausgebildeten Bajonettverschlussmitteln sind der Spender 11 und die Kappe 17 grundsätzlich wie in dem oben beschriebenen und in den Figuren 1 und 2 dargestellten ersten

Ausführungsbeispiel ausgebildet. Insbesondere weist der Befestigungsbereich 12 des Spenders 11 einen sich zu seinem stromaufwärtigen Ende hin erweiternden konischen Bereich 15 auf, der sich über den konischen Ringflansch 10 der

Ventildüse erstreckt.

An den konischen Bereich 15 schließt sich bei dem hier betrachteten zweiten Ausführungsbeispiel an dessen

stromaufwärts weisender Seite zusätzlich ein

zylindermantelförmiger Bereich 25 an, der sich über einen stromabwärtsliegenden Endbereich des Dichtteils 3 der

Schaumdose erstreckt, wie insbesondere aus den Figuren 6, 7 und 9 hervorgeht. Im Übergangsbereich zwischen dem konischen Bereich 15 und dem zylindermantelförmigen Bereich 25 des

Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 ist ein radial nach außen vorstehender ringförmiger Flansch 20 vorgesehen, der ebenfalls insbesondere den Figuren 6 und 7 entnommen werden kann. Auf der stromabwärts weisenden Seite des ringförmigen Flansches 20 sind radial verlaufende Stege 26 ausgebildet, deren radial außen liegenden Enden sich über den

ringförmigen Flansch 20 hinaus als Vorsprünge 27 erstrecken und die die Bajonettverschlussmittel des Spenders 11 bilden, wie weiter unten näher erläutert wird.

Die beiden Stege 26 mit den Vorsprüngen 27 sind auf dem ringförmigen Flansch 20 diametral in Bezug auf die Achse des ringförmigen Flansches 20 angeordnet, und zwar in einem umfänglichen Winkel von 90° zu dem am Spender 11

angeordneten Betätigungsarm 24. Wie weiterhin aus Figur 6 hervorgeht, sind die radial nach innen weisenden Enden der Stege 26 mit dem konischen Bereich 15 des

Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 verbunden.

Die Vorsprünge 27 der Stege 26 wirken als

Bajonettverschlussmittel des Spenders 11 wie folgt mit

Bajonettverschlussmitteln der Kappe 17 zusammen.

Wie insbesondere aus den Figuren 7 und 9 hervorgeht, weist der Rand der zentralen Öffnung 19 der Kappe 17 an seinem stromabwärts liegenden Endbereich eine stromabwärts

gerichtete konische Verengung 28 auf. An der stromabwärts weisenden Stirnseite 29 der Kappe 17 ist eine sich über die zentrale Öffnung 19 erstreckende Vertiefung 30 ausgebildet, die bewirkt, dass der Durchmesser der Öffnung 19 im Bereich der Vertiefung 30 größer ist als der Durchmesser der Öffnung 19 außerhalb der Vertiefung 30. Die Vertiefung ist zum

Beispiel den Figuren 5 und 6 zu entnehmen. Die Erweiterung des Durchmessers der Öffnung 19 der Kappe 17 ergibt sich ferner zum Beispiel durch Vergleich der Figuren 6 und 7.

Der Außendurchmesser des Befestigungsteils 12 des Spenders 11 im Bereich der Vorsprünge 27 der Stege 26 ist mit einem geringen Spiel kleiner als der kleinste Durchmesser der zentralen Öffnung 19 der Kappe 17 im Bereich der Vertiefung 30. Im Bereich außerhalb der Vertiefung 30 ist der kleinste Durchmesser der Öffnung 19 kleiner als der Außendurchmesser des Befestigungsteils 12 des Spenders 11 im Bereich der Vorsprünge 27. Folglich ist der maximale Außendurchmesser des Befestigungsteiles 12 des Spenders 11 etwa gleich oder kleiner als der maximale Durchmesser der zentralen Öffnung 19 der Kappe 17.

In der in den Figuren 3 bis 7 dargestellten Montageposition des Spenders 11 ist dieser mit seinem Befestigungsbereich 12 so in die zentrale Öffnung 19 der Kappe 17 eingeführt und auf die Ventildüse 4 aufgesetzt, dass die Vorsprünge 27 der Stege 26 zu dem die Vertiefung 30 aufweisenden Randbereich der Öffnung 19 gerichtet sind. In dieser Position kann also der Spender mit seinem Befestigungsbereich ungehindert durch die Öffnung 19 hindurchgeführt und auf die Ventildüse 4 aufgesetzt werden.

Nach Drehung des Spenders um die Längsachse der Ventildüse 4 aus der zuvor beschriebenen und in den Figuren 3 bis 7 gezeigten Montageposition in die in den Figuren 8 bis 10 gezeigte Betätigungsposition greifen die Vorsprünge 27 der Stege 26 des Befestigungsbereichs 12 unter die Randbereiche der Öffnung 19 mit kleinerem Innendurchmesser, wodurch der Befestigungsbereich 12 des Spenders 11 an einem Lösen von der Ventildüse 4 und gleichzeitigem Entfernen aus der

Öffnung 19 gehindert wird. Der dadurch bewirkte Halt des Spenders 11 lässt sich insbesondere der Figur 9 entnehmen.

Wie aus den Figuren 10 und 12 hervorgeht, behindert der vorstehend beschriebene Baj onettverschluss die Kippbewegung des Spenders 11 aus der Montageposition (siehe Figur 10) in die Kippstellung (siehe Figur 12) nicht. Auch während der Kippbewegung und in der Kippstellung des Spenders 11 bleibt der Baj onettverschluss erhalten, indem die Vorsprünge 27 der Stege 26 des Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 unter die Randbereiche der zentralen Öffnung 19 mit kleinerem Innendurchmesser greifen.

Wie weiterhin aus den Figuren 6 und 7 hervorgeht, sind an der stromaufwärts liegenden Seite der Vorsprünge 27 der Stege 26 des Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 jeweils zwei Stege 31 angeordnet, die sich stromaufwärts von den Vorsprüngen 27 erstrecken und deren radial außenliegenden Seiten in stromaufwärtiger Richtung radial einwärts geneigt sind. Die Stege 31 dienen als Einführhilfen beim Einführen des Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 in die Öffnung 19 der Kappe 17.

Wie aus den Figuren 6 und 7 ebenfalls hervorgeht, sind die Stege 31 an der radialen Außenseite von plattenförmigen Teilen 32 angeordnet, die an der stromaufwärts weisenden Seite des ringförmigen Flansches 20 des Befestigungsbereichs 12 angeformt sind.

Zwischen dem ringförmigen Flansch 20 und dem

zylindermantelförmigen Bereich 25 des Befestigungsbereichs 12 des Spenders 11 sind ferner in einem Winkel von 90° zu den Vorsprüngen 27 an den Stegen 26 stromaufwärts verlaufende Rippen 33 angeordnet, die ebenfalls als

Einführhilfen beim Einführen des Befestigungsbereichs 12 im Bereich des kleineren Durchmessers der Öffnung 19 außerhalb der Vertiefung 30 dienen, da ihre radial außen liegenden Kanten in stromaufwärtiger Richtung radial nach innen geneigt verlaufen. Die Rippen 33 dienen darüber hinaus zur Verstärkung des Sitzes des ringförmigen Flansches 12 am Befestigungsbereich 12 des Spenders 11. Wie die Draufsichten gemäß den Figuren 3, 5, 8 und 11 zeigen, ist die Vertiefung 30 im Wesentlichen

spiegelsymmetrisch zu der axial zur Öffnung 19 und senkrecht zu der Ebene, in der die Kippbewegung des Spenders 11 erfolgt, verlaufenden Ebene. Darüber hinaus ist die

Vertiefung 30 auch im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu der Ebene, in der die Kippbewegung des Spenders 11 erfolgt, ausgebildet. Die Vertiefung 30 erstreckt sich in radialer Richtung über die stromabwärts weisende Stirnseite 29 der Kappe 17 hinweg. Die in Umfangsrichtung der Öffnung 19 weisenden Ränder der Vertiefung 30 verlaufen im Wesentlichen in paralleler Richtung.

Wie zum Beispiel aus den Schnittdarstellungen der Figuren 7 und 10 hervorgeht, ist der die konische Verengung 28 aufweisende Bereich des Randes der Öffnung 19 der Kappe 17 an seinem stromaufwärts liegenden Ende mit einer sich umfänglich erstreckenden Hinterschneidung 34 versehen. Die Hinterschneidung 34 dient dazu, dass, wie in Figur 12 gezeigt, der radial außen liegende Randbereich des

ringförmigen Flansches 20 des Befestigungsbereichs 12 in der Kippstellung des Spenders 11 unter den die konische

Verengung 28 aufweisenden Randbereich der Öffnung 19 greift und somit mit dem inneren Bereich der Öffnung 19

formschlüssig gegen ein Entfernen des Spenders 11 in axialer Richtung der Kippstellung zusammenwirkt. 

System aus einer Kappe zur Befestigung auf einer Schaumdose und aus einem Spender

Bezugzeichenliste 1 Behälter

2 Kippventil

3 Dichtteil

4 Ventildüse

5 Klemmring

6 Wulstrand

7 Dichtring

8 Flansch

9 Öffnung

10 Ringflansch

11 Spender

12 Befestigungsbereich

13 Kanal

14 rohrförmiger Bereich

15 konischer Bereich

16 Ringnut

17 Kappe

18 Außengewinde

19 Öffnung

20 Flansch

21 zylinderförmiger Bereich

22 schulterförmiger Bereich

23 Verbindungsteil

24 Betätigungsarm

25 zylindermantelförmiger Bereich

26 Steg

27 Vorsprung

28 konische Verengung Stirnseite

Vertiefung

Steg

plattenförmiges Teil Rippe

Hinterschneidung