Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusskappe gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Solche Verschlusskappen eignen sich zum Verschliessen von KEG-Fässern. Die Bezeichnung „KEG" für eine kleines Fass hat sich aus dem Englischen auch im Deutschen Sprachgebiet etabliert.

Es sind bereits gattungsgemässe Verschlusskappen bekannt, welche eine grossere Anzahl von flexiblen Sperrelementen besitzt, die nur mit ihrem, der Abdeckplatte der Verschlusskappe abgewandten Ende an ihrer zylindrischen Führung gehalten sind. Nachteilig bei dieser bekannten Verschlusskappe ist der Umstand, dass die Übergangszone zwischen Sperrelement und zylindrischer Führung entweder durchgehend oder zumindest streckenweise eine konstante Dicke aufweist, auch bei denjenigen Ausführungsformen, welche eine Sollbruchstelle aufweisen, weil diese über die gesamte Breite des Sperrelementes verläuft. Je nach der gewählten, konstanten Dicke der Übergangszone oder eines Teils der Übergangszone und der auftretenden Kräfte können die Sperrelemente als Ganzes abgerissen werden und in den Fitting (Ventil) des Behälters fallen, wo sie das Schliessen des Ventils verhindern können.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe zu schaffen, bei welcher die Sperrelemente auch bei einer bestimmungsgemässen Beschädigung mindestens an einer Stelle noch mit der zylindrischen Führung verbunden bleiben, so dass sie nicht in den Fitting (Ventil) des mit der Verschlusskappe verschlossenen Behälters fallen können

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer Verschlusskappe, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil ist im wesentlichen darin zu sehen, dass dank der kontinuierlich variablen Dicke der Übergangszone praktisch immer eine Stelle existiert, an welcher das Sperrelement bei einer Manipulation nicht abgerissen, sondern lediglich umgebogen wird. Entweder ist dies eine dünnere Stelle, um welche sich das Sperrelement elastisch drehen kann oder eine dickere Stelle, um welche das Sperrelement sich verbiegen kann. Die kontinuierlich variable Dicke der Sperrelemente in der Übergangszone gleicht auch diverse Ungleichheiten aus, die dadurch entstehen können, wenn die zur Herstellung der Verschlusskappe verwendete Kunststoff-Spritzmischung nicht hundertprozentig homogen ist. Auf diese Weise werden harte und gummiartige Stellen durch die kontinuierlich variable Dicke in ihrer Wirkung ausgeglichen. Dies verhindert, dass das Sperrelement - auch wenn ein Teil der Übergangszone unbefugterweise oder befugterweise beschädigt worden ist - als Ganzes abgetrennt wird und zu einer Funktionsstörung des Fittingventils führen kann.

Bei einer besonderen Ausführungsform nimmt die Dicke D mindestens streckenweise gegen den zentralen Teil der Übergangszone hin zu.

Die Dicke D der Übergangszone ist zweckmässigerweise an mindestens einer Stelle der Übergangszone grösser als die Wandstärke W der zylindrischen Führung.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist die Übergangszone auf einem Bogen der Länge LB < 0,5 B, vorzugsweise LB < 0,35 B gegenüber der übrigen Übergangszone verdickt ausgebildet. Der Bogen kann relativ zur Übergangszone entweder zentral oder dezentral angeordnet sein.

Bei einer weiteren Ausführungsform liegt die Höhe HF der Sperrelemente im Bereich von 50 - 60 % der Höhe HSF der Sichtfenster. Vorzugsweise liegt die Höhe HF der Sperrelemente im Bereich von 40 - 55 % der Höhe H der zylindrischen Führung.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen mehrerer Ausführungsbeispiele noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf eine Verschlusskappe gemäss der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt längs der Linie H-Il in Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Innenansicht eines Sperrelementes;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Übergangszone des Sperrelementes längs der Linie IV-IV;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Übergangszone einer Variante eines Sperrelementes; und

Fig. 6 einen Längsschnitt durch die Übergangszone einer weiteren Variante eines Sperrelementes.

Die in den Fig. 1 - 4 dargestellte Verschlusskappe für eine Behälteröffnung besitzt eine Abdeckplatte 6 und eine zylindrische Führung 2 mit der Höhe H und der Wandstärke W, auf deren Innenseite eine Anzahl Sperrelemente 1 angeordnet ist. Die Sperrelemente 1 sind laschenförmig ausgebildet und nur mit ihrem der Abdeckplatte 6 abgewandten Ende am unteren Teil 4 der zylindrischen Führung 2 gehalten - wie dies aus Fig. 2 hervorgeht - so dass das andere, der Abdeckplatte 6 zugewandte Ende relativ zur zylindrischen Führung 2 federnd ausgebildet ist, um unter einen Ventilverschluss eines KEG-Fasses 12 einschnappen zu können. Die zylindrische Führung 2 weist für jedes der Sperrelemente 1 ein Sichtfenster 3 mit der Höhe HSF auf, so dass die Sperrelemente 1 von Aussen her betrachtet werden können. Sitzt die Verschlusskappe auf dem Ventil eines KEG-Fasses 12, so stellen sich die Sperrelemente 1 nach innen und greifen unter die Ventilplatte 7. Dadurch wird einerseits die Verschlusskappe auf dem Ventil gehalten, anderseits bietet die Ventilplatte 7 den Sperrelementen 1 ein Hindernis, das die Sperrelemente 1 beim Abnehmen der Verschlusskappe beschädigt. Wie in den Figuren 3 und 4 im Detail dargestellt, variiert die radial gemessene Dicke D der peripher entlang des Kreisbogens der Länge B verlaufenden Übergangszone 5 zwischen Sperrelement 1 und zylindrischer Führung 2 mindestens in gewissen Teilbereichen kontinuierlich. Im zentralen Teil 11 der Übergangszone 5 nimmt die Dicke D ein Maximum Dmax an, um dann kontinuierlich gegen die Ränder des Sperrelementes 1 hin auf eine Dicke D abzufallen, welche der Wandstärke D der zylindrischen Führung 2 entspricht.

In Fig. 5 ist eine Variante eines Sperrelementes 1 dargestellt, dessen Übergangszone an ihrer rechten Seite eine maximale Dicke Dmax aufweist, welche dann kontinuierlich gegen ihre linke Seite hin abnimmt bis zur Dicke Dmm •

In Fig. 6 ist eine weitere Variante eines Sperrelementes 1 dargestellt, dessen Übergangszone an ihrer linken Seite eine maximale Dicke Dmax aufweist, welche dann kontinuierlich gegen ihre rechte Seite hin abnimmt bis zur Dicke Dmm •